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flüchtlinge

4. September 2012

Warten auf Sicherheit

195 nordafrikanische Flüchtlinge landeten gestern in Hannover. Pro Jahr will Deutschland 300 Schutzsuchende aufnehmen. Der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl ist das zu wenig.

Eineinhalb Jahre haben sie im Flüchtlingscamp im tunesischen Choucha auf ihre Ausreise gewartet. Sie kommen ursprünglich aus dem Sudan, Somalia, Eritrea, Irak und Äthiopien und waren nach Libyen geflohen. Als dort der Bürgerkrieg im letzten Jahr ausbrach, wurden sie erneut vertrieben, nach Choucha. Von dort durften nun 195 Flüchtlinge nach Deutschland ausreisen, sechs weitere sollen nach einer medizinischen Behandlung nachkommen.

Die meisten von ihnen werden zunächst im niedersächsischen Friedland untergebracht und danach auf weitete Bundesländer verteilt. Ursula Schulze-Aboubacar, Vertreterin des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR), lobte die gute Zusammenarbeit mit der Bundesregierung. „Meine Gedanken sind aber auch bei den verbliebenen Menschen in Choucha, die hoffentlich nicht mehr so lange auf eine dauerhafte Lösung warten müssen“, sagte sie am Montag.

In dem Flüchtlingslager in Choucha leben nach Angaben des UNHCR derzeit rund 2200 anerkannte Flüchtlinge, 146 Asylsuchende und 280 abgewiesene Schutzsuchende. 1320 Flüchtlingen wurde zwar ein Aufnahmeplatz (Resettlement) in einem sicheren Drittstaat zugesagt, sie hängen aber nach wie vor im Lager fest. Laut der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl sind die Bedingungen in Choucha katastrophal: Der Zugang zu Trinkwasser sei sehr eingeschränkt, die medizinische Versorgung mangelhaft und die sanitären Anlagen in sehr schlechtem Zustand.

Bislang haben sich die Innenminister von Bund und Ländern im Rahmen des Ressettlement-Programms auf die Aufnahme von 300 Flüchtlingen pro Jahr geeinigt. Zu den Vertriebenen aus Choucha will Deutschland im Oktober weitere hundert irakische Flüchtlinge aus der Türkei aufnehmen. Pro Asyl ist das angesichts der tausenden Schutzsuchenden zu wenig. Die Organisation fordert die sofortige Ausweitung des Programms. „Die ersten 300 dürfen nicht die letzten sein“, sagte Günter Burkhardt, Geschäftsführer von Pro Asyl.

Zudem dürfe Europa die Türkei nicht allein lassen. Sie gilt als wichtigster Transitstaat für Flüchtlinge aus dem Irak, Iran, Afghanistan und Syrien. Über 15.000 Menschen warteten dort auf die Aufnahme in einem sicheren Drittstaat. Hinzu kommen nach Angaben des Niedersächsischen Flüchtlingsrats mehr als 70.000 Syrer. Die Türkei hat zwar die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnet, sich jedoch nur auf Schutzsuchende aus Europa beschränkt. Sie erlaubt nicht-europäischen Flüchtlingen nur einen temporären Aufenthalt, so lange ihr Schutzgesuch vom UNHCR geprüft wird.

SVENJA BELLER

In unserem Greenpeace Magazin 1.12 beschäftigten wir uns intensiv mit dem Thema Flucht. Lesen Sie darin über die Architektur von Flüchtlingscamps, werfen Sie einen Blick hinter die Kulissen der Grenzschutzagentur Frontex und erfahren Sie mehr über das zerbrochene Land Somalia. Sie können das Heft auch bequem in unserem Warenhaus nachbestellen.




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