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Greenpeace Magazin Ausgabe 4.14

„Barbara... wer?“

Text: Susanne Tappe

Als Barbara Hendricks im Dezember das Amt der Umweltministerin antrat, fragten sich das viele. Die nahezu Unbekannte will wichtige Weichen für den Klimaschutz stellen. Doch die Mittel muss sie sich erst erkämpfen

Im Kalender der Umweltministerin steht „Wanderung“, also ist sie vorbereitet. Bekleidet mit Cordhose, rostroter Steppjacke und schweren Trekkingschuhen entsteigt Barbara Hendricks der schwarzen Limousine und schmunzelt beim Händeschütteln über die Garderobe ihres Gastgebers. Der Leiter der „Naturstiftung David“ ist wegen des hohen Besuchs im schwarzen Anzug und blank gewienerten Lederschuhen erschienen.

Der Termin auf der „Hohen Schrecke“, einem Höhenzug in Thüringen an der Grenze zu Sachsen, ist einer der angenehmeren im politischen Tagesgeschäft. Im Gepäck hat Barbara Hendricks einen Scheck über neun Millionen Euro. Damit fördert der Bund ein Programm, mit dem aus einem der größten Buchenwälder Mitteleuropas ein „Urwald von morgen“ werden soll.

Eine ganze Reihe Landesminister ist gekommen und so viele Journalisten, dass drei VW-Busse nötig sind, um sie ins Naturschutzgebiet zu fahren. Zwar geht es um eine recht hohe Fördersumme, vor allem aber sind sie neugierig: Wer ist diese Frau aus NRW, die vor drei Monaten aus dem Hintergrund in die vorderste Reihe der Politik trat? Noch etwas unsicher lächelt sie in die Kameras der Fotografen, die rücklings vorweg stürmen, während sie durch knöchelhohes Laub in den Wald stapft und wortlos den Ausführungen über Wildkatzen, Fledermäuse und Totholzkäfer folgt.  

Sympathien sammelt sie eine halbe Stunde später im Gutshaus, als sie in ihrem Grußwort darüber scherzt, dass man ihr offenbar nicht mehr als einen zehnminütigen Spaziergang zugetraut habe. Angesichts dessen habe sich der Leiter der Naturstiftung wohl doch passender gekleidet. Auch sie sei neugierig auf den heutigen Termin gewesen, schließlich sei das ihr erster Besuch in einem Naturschutzgroßprojekt.

Hendricks ist Umwelt-Quereinsteigerin: Fast alle Aufgaben des Bundesministeriums sind neu für die 62-Jährige. Bislang waren Finanzen und nicht Fledermäuse ihr Thema. Beeindruckt von Willy Brandts Politik der Annährung an den Osten trat die Studentin der Geschichts-und Sozialwissenschaften mit 20 Jahren der SPD bei und schlug eine Karriere als Haushaltspolitikerin ein. Neun Jahre lang war sie Sprecherin des NRW-Finanzministers, bevor sie 1994 als Abgeordnete ihrer Heimatstadt Kleve am Niederrhein in den Bundestag einzog und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium wurde. Seit 2007 verwaltete sie als Schatzmeisterin das stattliche Vermögen der SPD.

Nach der Bundestagswahl warb sie in ihrer Partei für die Große Koalition – und drängte auf einen Ministerposten. Irgendeinen. Sie bekam das Umweltministerium. Mit gewachsenen Aufgaben, weil der Bereich Bauen hinzu kam, aber beschnittenen Mitteln, da ihr die Energiewende – das zentrale Instrument für den nationalen Klimaschutz – entzogen wurde.

In den ersten Monaten ließ sich die Neue nicht häufiger als nötig auf dem politischen Parkett blicken, so schien es. Den Interviewtermin mit dem Greenpeace Magazin verschob sie mehrmals. Ihr Anspruch sei es gewesen, sich schnell in die neuen Aufgaben einzufinden, sagt sie nun beim Gespräch in ihrem Büro in Berlin-Mitte. Sie glaube, das sei ihr inzwischen recht gut gelungen. Sie antwortet konzentriert und detailreich. Wann immer sie sich nicht ganz sicher ist, sucht sie den Blick ihres Pressesprechers.

Dass sie keine ökologische Überzeugungstäterin ist, gibt Hendricks offen zu. Ihren Sommerurlaub verbringe sie gewöhnlich auf dem Rad, aber im Alltag nehme sie den Dienstwagen, schließlich wolle sie nicht nass geregnet oder verschwitzt zu Terminen kommen. Ihr Audi A8 hat den zweithöchsten CO2-Ausstoß der Regierungsflotte. Sobald der Leasingvertrag auslaufe, werde sie das Modell wechseln, versichert Hendricks.

Die Frage, warum sie nun ausgerechnet Umweltministerin geworden ist,  beantwortet sie schlicht: „Weil ich dazu berufen worden bin. Ein anderes Ministeramt hätte ich ebenfalls angenommen.“ Es sei die Idee von Sigmar Gabriel gewesen, ihr dieses Ressort anzuvertrauen und sie damit in seine Fußstapfen treten zu lassen. Der Parteichef, der von 2005 bis 2009 selbst Umweltminister gewesen war, übernahm diesmal den Posten des Wirtschafts- und Energieministers.

Die meisten Themen, für die sie als Umweltministerin zuständig ist, seien „ganz wunderbar“. Der Naturschutz etwa mache ihr richtig Spaß. Es gebe aber auch „Brot- und Butterthemen“: „Bei allem, was mit Reaktorsicherheit zu tun hat, ist man ja froh, wenn nichts passiert.“ Damit gewinne man eben keinen Blumentopf.

Tatsächlich hatte schon ihr obligatorischer Antrittsbesuch am Atommülllager Asse in Niedersachsen einen unglücklichen Verlauf genommen. Ganz anders als zuletzt Peter Altmaier (CDU) war sie nicht mit großer Geste, sondern äußerst zurückhaltend auf die Anwohner zugegangen und hatte das hölzerne gelbe A der Bürgerinitiative „AufpASSEn“ nur zögerlich entgegengenommen. „Sicherlich gibt es Politiker, die man gleich zu Anfang mehr herzt als Barbara Hendricks“, schildert Udo Dettmann, Sprecher des Dachverbands der Bürgerinitiativen, seinen ersten Eindruck. „Sigmar Gabriel etwa ist sehr viel volksnäher.“ Dass sie nicht wie die „Rampensau“ Peter Altmaier aufgetreten sei, habe er aber eher als angenehm empfunden.

Sein Ärger habe sich daran entzündet, was Hendricks kurz darauf vor laufenden Kameras sagte: Das erste der 126.000 Atommüllfässer könne wohl frühestens 2033 aus dem maroden Salzstock geborgen werden, erklärte sie lapidar, und dann sei sie schon lange nicht mehr im Amt. „Damit hat sie die Einschätzung des Bundesamtes für Strahlenschutz einfach übernommen, dabei hat sie als Umweltministerin Richtlinienkompetenz und muss dem BfS Zielvorgaben machen“, erklärt Udo Dettmann seine Enttäuschung.

Barbara Hendricks weist diese Kritik zurück. „Ich wollte den Menschen keine Versprechungen machen, die ich hinterher nicht einhalten kann“, sagt sie. „Denn mit der Richtlinienkompetenz einer Ministerin bekommen Sie kein Bohrloch in die Erde.“ Nach wie vor verlässt sie sich auf die Expertise des BfS.

Bei der Opposition kommt Hendricks betont sachliches Auftreten gut an. „Sie hat sich schnell eingearbeitet, sucht offen das Gespräch und macht klare Ansagen, was geht und was nicht“, lobt Ralph Lenkert von der Linkspartei die Zusammenarbeit im Umweltausschuss. Das bestätigt auch Peter Meiwald von den Grünen. „Sie hat gute Ideen und übernimmt auch viele von uns.“

So gar nicht ins Bild passt da eine alte Geschichte, die kurz nach Hendricks Amtsantritt in den Medien kursierte: Demnach soll sie Ende der Achtziger, damals noch Sprecherin des NRW-Finanzministers, im Streit über die Haushaltspolitik wutentbrannt eine Zigarette auf dem Handrücken des finanzpolitischen Sprechers der CDU Hartmut Schauerte ausgedrückt haben. Hendricks bestreitet das zwar, bei der Union brachte es ihr aber den Spitznamen „Burning Barbara“ ein.

Eine Frau, die bei der Verfolgung ihrer Ziele zur Furie wird? Er habe vielmehr den Eindruck, dass sich die Umweltministerin in ihrer Partei und der Koalition nicht durchsetzen könne, sagt Peter Meiwald. Das sehe man zum Beispiel daran, dass im Haushaltsentwurf nicht etwa mehr Geld für den Klimaschutz eingeplant sei, sondern rund 400 Millionen Euro weniger als noch 2013. Das kritisiert auch Ralph Lenkert scharf. Hier müsse sich Hendricks dringend Gehör verschaffen.

Sie übernimmt das Amt der Umweltministerin zu einem schwierigen Zeitpunkt: Nachdem Deutschland lange auf einem guten Weg war, droht die Bundesrepublik gerade ihre Vorreiterrolle im Klimaschutz zu verlieren. Nach jetzigem Stand wird die Regierung ihr selbst gesetztes Ziel, bis 2020 mindestens 40 Prozent CO2 einzusparen, verfehlen. Seit zwei Jahren steigen die Emissionen sogar wieder.

Deswegen hat Hendricks Ende April an ihre Ministerkollegen erste Eckpunkte für ein „Aktionsprogramm Klimaschutz 2020“ verschickt, an dem alle Ressorts mitarbeiten sollen. Eine Wunschliste also, wichtigster Adressat: Wirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel. Beim Klimaschutz ist die ehemalige Schatzmeisterin der SPD nämlich mehr oder weniger mittellos, und die Vorzeichen haben sich umgekehrt. Musste früher Parteichef Gabriel oft bei ihr vorstellig werden, um seine Pläne verwirklichen zu können, liegt nun das wichtigste Instrument zur Erreichung ihrer Ziele in seiner Hand: die Energiewende. Die habe für den Klimaschutz eine „dienende Funktion“, bestätigt Hendricks. Dass ihr Haus dieses Kernthemas beraubt wurde, weil Gabriel sich dafür in den Koalitionsverhandlungen die Zuständigkeit sicherte, sei aber kein Problem.

Mit seiner geplanten Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes sei sie ganz und gar einverstanden. Auf die Kritik, der Gesetzesentwurf gewähre stromintensiven Unternehmen zu viele Rabatte, während er den Ausbau der Erneuerbaren ausbremse, antwortet sie im Wortlaut des Wirtschaftsministers: „Deutschland braucht eine wettbewerbsfähige Industrie.“ Auch sonst bleibt sie in ihrem neuen Amt ganz auf Parteilinie: Von einem Ausstieg aus der Kohleverstromung per Gesetz, vergleichbar mit dem Atomausstieg, hält sie nichts. Den Verdacht aber, sie agiere als Nordrheinwestfälin und Vertraute von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Sinne der Kohlelobby, weist sie zurück. „Ich glaube nur, dass wir noch nicht ganz ohne die fossilen Energien auskommen. Und, dass es sinnvoller ist, die Kohle mit marktwirtschaftlichen Mechanismen zurückzudrängen.“

Deswegen setze sie lieber auf eine zügige Reform des derzeit am Boden liegenden EU-Emissionshandels. Damit der Zertifikatspreis wieder so weit steige, dass er ein echter Anreiz zur CO2-Vermeidung sei, müssten dauerhaft zwei Milliarden Verschmutzungsrechte vom Markt genommen werden, so Hendricks. Und das schnell. Dem größten Gegner dieser Pläne, dem Kohleland Polen, werde sie einen Kuhhandel anbieten. Mehr will sie nicht verraten.

Im September wird Barbara Hendricks nach New York reisen. Dort wollen die Vereinten Nationen den Weltklimagipfel 2015 in Paris vorbereiten. Endlich soll der Durchbruch gelingen, an dem die internationale Gemeinschaft seit Jahren scheitert: verbindliche Klimaziele für alle 194 Mitgliedsstaaten. Viele setzen dabei auf die Vorbildfunktion Europas.

„Deutschland muss innerhalb der Europäischen Union voranschreiten und die EU auf internationaler Ebene“, fordert auch Hendricks. Doch im Moment sieht es nicht so aus als hätte sie im September irgendetwas vorzuweisen. Gerade haben die EU-Staaten die Entscheidung über gemeinsame Klimaziele bis 2030 auf Oktober verschoben. Für diese Verschleppung mitverantwortlich war auch Sigmar Gabriel, der lieber im Namen der deutschen Industrie für die Befreiung möglichst vieler Branchen von der EEG-Umlage stritt.

Der Konflikt zwischen dem Umwelt- und dem Wirtschaftsministerium hat Tradition. In der Vergangenheit war er auch ideologischer Natur, denn die beiden Ressorts wurden stets von unterschiedlichen Parteien geführt. Das gemeinsame Parteibuch von Gabriel und Hendricks könnte die Grundlage für eine bessere Zusammenarbeit sein. Die Frage ist nur, zu wessen Gunsten. Die Umweltministerin wird aus dem Schatten ihres Parteichefs treten und Führungsstärke zeigen müssen. Sonst droht sie, statt zu Deutschlands oberster Klimaschützerin, zu Gabriels Verwalterin des Stillstands zu werden.

Es ist viel zu tun, das weiß Barbara Hendricks. Nach Ablauf der vereinbarten Gesprächszeit verabschiedet sie sich knapp und setzt sich sofort wieder hinter ihren Schreibtisch.