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Greenpeace Magazin Ausgabe 1.15

„Frieden ist eine Frage des Willens“

Zivile Krisenprävention muss Vorrang haben, auch wenn die Kriege näher kommen, fordert der Konfliktforscher Michael Brzoska

Interview: Wolfgang Hassenstein und Katja Morgenthaler

Herr Brzoska, bald ist schon wieder Weihnachten. Wo bleibt der Weltfrieden? Gute Frage. (Lacht.) Man hat den Eindruck, dass es gerade besonders unfriedlich zugeht. Das liegt aber vor allem daran, dass die Kriege näher an uns herangerückt sind. Von den Konflikten im Südsudan und in der Zentralafrikanischen Republik hört man dagegen fast nichts mehr. Dabei fordern sie mehr Menschenleben als die Ukrainekrise und der IS-Vormarsch. Die Türkei ist für uns ein Urlaubsland, die Ukraine nur zwei Flugstunden entfernt. Da ist die Aufmerksamkeit größer. Tatsächlich gibt es aber auch eine gewisse Häufung.

Wird es wieder mehr Kriege geben? Seit dem Ende des Kalten Krieges dehnt sich der Frieden aus, und bislang ist da keine Trendwende erkennbar. Es gibt Faktoren, die in diese Richtung gehen, aber auch Gegentendenzen. Insofern ist für den Frieden noch nicht alles verloren. Nur: die Selbstwahrnehmung Europas als Friedensinsel wird wohl nicht die Zukunft prägen.

Welche friedenspolitischen Fehler hat die EU im Fall der Ukraine gemacht? Im Westen herrschte seit Beginn der 90er-Jahre die Meinung vor, Russland werde sich modernisieren, eine Art Polen werden. Demokratie, Freiheitsrechte und Marktliberalismus würden sich durchsetzen. Aber dieses Modell ist in Russland schon vor dem Ende der Jelzin-Regierung 1998 gescheitert. Was danach kam und sich in Putin manifestiert, ist der Wille, Russland wieder als besondere Nation herauszustreichen. Darauf hat man im Westen keine Rücksicht genommen.

Stehen wir vor einem neuen Kalten Krieg? Der Kalte Krieg hatte zwei Elemente. Das eine war der ideologische Konflikt zwischen einem liberalen und einem autoritären Gesellschaftsmodell. In Ansätzen haben wir den auch heute. Im russischen Mainstream gelten andere Werte als bei uns. Das macht sich an Themen wie Homosexualität, der Rolle der Kirche und dem Patriotismus fest. Deshalb gibt es auch diese Nähe zwischen konservativ-nationalen Parteien wie dem französischen Front National, der britischen Ukip, der AfD und dem, was in Russland an Ideologie produziert wird. Dennoch sind die Differenzen zwischen Ost und West bei weitem nicht so groß wie im Kalten Krieg. Der zweite Konflikt betraf die Geopolitik. Und da haben wir in der Tat eine Rückkehr, die von Russland betrieben, aber auch vom Westen gefördert wird.

Durch die Nato-Osterweiterung? Genau. Seit zehn Jahren betont Putin, das sei nicht akzeptabel. Die Gefahr eines neuen Kalten Krieges ist also da. Man kann aber nicht sagen, dass er unmittelbar bevorsteht.

Könnte es zur direkten Konfrontation Russlands mit dem Baltikum oder Polen kommen – und damit zum Nato-Bündnisfall? Nein, das glaube ich nicht. Erstens haben die wirtschaftlichen Verflechtungen enorm zugenommen. Die Kosten der Konfrontation sind jetzt schon groß und würden weiter steigen. Und zweitens wären die weltpolitischen Folgen für Russland gravierend. Ich halte die russische Führung für zu rational, um so etwas vom Zaun zu brechen.

Und der Islamische Staat? Warum hat den keiner kommen sehen? Gibt es da keine Frühwarnsysteme? Im Falle Syriens war schon bekannt, dass die radikaleren islamistischen Gruppen unter den Anti-Assad-Kräften die Oberhand gewinnen, und dass gemäßigtere Kräfte wie die Muslim-Bruderschaft und die Kurden, Probleme haben, Terrororganisationen wie dem IS standzuhalten. Dagegen war die Entwicklung im Irak wirklich überraschend. Ich weiß nicht, ob man sie hätte vorhersehen können. Es gibt viele Situationen, die eine Kriegsgefahr signalisieren: Da herrscht Ungerechtigkeit, da geht’s den Leuten so schlecht, dass es nicht verwunderlich wäre, wenn sie zur Waffe griffen. Doch nur in einem Bruchteil der Fälle passiert das.

Woran liegt das? Uns mag eine Lage unerträglich erscheinen, aber die Menschen vor Ort sagen sich: Immer noch besser, als wenn hier geschossen wird. Außerdem geht es nicht ohne Organisation. Für einen Bürgerkrieg braucht es Anführer, Waffen und Geld. Wo das alles zusammenkommt, ist schwer vorherzusagen.

Wächst die Bedeutung von Religion als Kriegsursache – auch mit Boko Haram in Nigeria oder al-Shabaab in Somalia? Es gibt ein Wiedererstarken muslimischer Ideologien, die es erlauben, Krieg zu führen. Es ist aus meiner Sicht eine Verbindung bestimmter Interpretationen des Islam und eines in der islamischen Welt weit verbreiteten Gefühls, von der Modernisierung abgehängt worden zu sein. Hinzu kommt der Eindruck, dass der Westen jetzt versucht, sein Modell mit Gewalt zu verbreiten – zum Beispiel im Afghanistankrieg – und dass man sich dagegen wehren muss.

Aber enthält der Koran nicht auch Friedensbotschaften? Absolut! Ich will nicht sagen, dass der Islam eine Kriegsreligion ist. Es gibt viele muslimisch geprägte Gesellschaften, die sehr friedlich sind. Und wir wissen, wie bei der Bibel auch, ohne den Theologen zu nahe treten zu wollen, dass das historische Werke sind. Man findet im Koran alle möglichen Botschaften. Manche Teile stammen aus Phasen, als Mohammed Krieg geführt hat. Andere Teile spiegeln friedliche Zeiten wieder.

Das Christentum gilt als halbwegs friedlich. Auch im Christentum hat sich die Friedensethik erst nach dem Zweiten Weltkrieg durchgesetzt. Bis dahin wurden zahlreiche Kriege mit kirchlichem Segen geführt. Religionen sind vor allem auf den Frieden des Menschen mit dem höheren Wesen ausgerichtet. Friedensethiken als Lehre vom gewaltfreien Zusammenleben der Menschen sind etwas relativ Neues.

Wie durchbricht man Gewaltspiralen? Da gibt es kein Patentrezept. Es kommt darauf an, wo der Kern des Konflikts liegt. Bis vor wenigen Jahren galt die Demokratisierung als besonders vielversprechend. Es hat sich aber gezeigt, dass Wahlen in Krisenländern oft das Gegenteil bewirken, weil der Wettstreit von Parteien anstelle von Gemeinsamkeiten die Unterschiede betont. Feindbilder lassen sich durch Versöhnungsarbeit abbauen, etwa die gemeinsame Aufarbeitung der Vergangenheit. Es kann auch helfen, die Ressourcenverteilung neu zu organisieren oder die Wirtschaft in Gang zu bringen, damit die Menschen ihren Lebensunterhalt verdienen können. Das alles verläuft aber nicht immer planmäßig. Es sind letztlich Konzepte der Europäer. Kritiker fordern, Friedensprozesse stärker der lokalen Bevölkerung zu überlassen. Die Friedensforschung ist oft nicht schlauer als die Praktiker vor Ort. Wir bieten Modelle an und haben Beispiele, wo es einigermaßen funktioniert hat, etwa Mosambik, Zentralamerika...

...oder Ruanda? Wenn man sich anschaut, ob die Menschen dort durch Gewalt umkommen, ist Ruanda seit vielen Jahren  ein friedliches Land. Wenn man aber fragt: Ist es wahrscheinlich, dass diese Situation anhält, muss man große Fragezeichen machen. Ruanda ist ein hochautoritärer Staat. Es kommt immer darauf an, wie man Frieden definiert.

Welche Arten von Frieden gibt es? Das eine ist die Abwesenheit direkter Gewalt. Das ist sehr wichtig. Allerdings ist nichts gewonnen, wenn der Krieg bald zurückkehrt. Deswegen gibt es die richtigere Definition: Von verlässlichem Frieden kann man nur sprechen, wenn die Wahrscheinlichkeit, dass es wieder zu Gewalt kommt, gen null geht. Insofern ist Frieden kein Zustand, sondern ein Prozess. Es ist lange unsicher, ob der Krieg zurückkehrt. Hier in der EU, denke ich, wird das in absehbarer Zeit nicht passieren. Frieden heißt, immer bessere Bedingungen für Gewaltlosigkeit zu schaffen. Vor allem, indem Konflikte so bearbeitet werden, dass es niemanden reizt, sie mit Waffen auszutragen.

Also eine unabhängige Justiz. Institutionen, die helfen, Konflikte zu lösen. Das ist nicht nur die Justiz. Konflikte lösen wir vor allem über Partizipation. Etwa: Ist es sinnvoll, dass die Bundesregierung spart? Oder sollte sie lieber investieren? Das klären wir im politischen Diskurs, letztlich im Parlament. Aber es ist in der Tat wichtig, dass Institutionen ein Regelwerk haben, Gesetze, die für alle gelten. Deswegen hat eine Verfassung so große Bedeutung.

Wie steht es um den deutschen Pazifismus, wenn ein ehemaliger Pfarrer wie Bundespräsident Gauck sagt, wir müssten im Zweifel auch mit Waffen für Frieden sorgen? Kommt darauf an, wie man Pazifismus definiert – als Ablehnung jeder Form organisierter Gewalt? Dann ist er in Deutschland nicht sehr stark. Nicht einmal unter Friedensforschern. Es gibt in unserem Fach heftige Auseinandersetzungen über die Frage, ob und wann die Anwendung von Gewalt gerechtfertigt ist. Als es um die Waffenlieferungen an Kurden im Nordirak ging, haben viele meiner Kollegen gesagt: Wir finden es richtig, jemanden gegen den IS zu bewaffnen. Andere haben dies mit pazifistischen Argumenten abgelehnt.

Aber ist nicht gerade der IS der Beweis dafür, dass Gewalt, wie die der USA im Irak, neue Gewalt hervorbringt? In der Tat. Aber das ist eine langfristige Betrachtung. Wir stehen häufig vor dem Problem, dass man alles hätte anders und besser machen können, aber die Frage ist, was machen wir jetzt? Dann kann man sich zurückziehen und sagen: Weiß ich auch nicht. Aber dann würde man es geschehen lassen, dass der IS sich ausdehnt. Will man das?

Was sagen Sie? Ich habe Sympathien für den Pazifismus. Aber ich bin kein Pazifist. Es gibt Extremsituationen, in denen Gewalt gerechtfertigt ist. Das klassische Beispiel ist der Zweite Weltkrieg. Ich finde es berechtigt, dass die Engländer und Amerikaner damals Krieg gegen Deutschland geführt haben.

In Umfragen zeigt sich ein tiefer Kriegsunwille. Wäre es nicht denkbar, dass Deutschland sich militärisch zurückhält und dafür mehr in präventiver Friedensarbeit engagiert? Absolut. Nicht nur denkbar. Diese Position hat es lange offiziell gegeben.

Nun wird sie aber revidiert. Ja, und das halte ich für einen Fehler. Es gibt Staaten, die das so machen, die Schweiz zum Beispiel.

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz haben Bundespräsident, Außenminister und Verteidigungsministerin unisono gefordert, Deutschland müsse mehr Verantwortung übernehmen. Ich finde zivile Verantwortung richtig. Wir haben ein Interesse daran, Kriege zu verhindern. Aber man hatte sofort den Eindruck: Aha, es geht ums Militär. Und das war wohl auch beabsichtigt. Man will seitens der Bundesregierung mehr Spielraum gewinnen, militärisch was machen zu können. Zum Teil hat es auch mit dem vorherigen Außenminister zu tun. Herr Steinmeier will sich von Herrn Westerwelle absetzen. Der war, was diese Fragen anging, nämlich verbal auf der Linie der rot-grünen Regierung von 1998, mit Krisenprävention und Deutschland als friedensschaffender Nation.

Aber es war doch Joschka Fischer, der 1999 im Kosovo den ersten Kampfeinsatz der Bundeswehr einleitete. Ja, aber danach hat Rot-Grün wirklich Geld und Engagement in die Krisenprävention gesteckt. Und Westerwelles Politik war von wirtschaftlichen Interessen getrieben. Der klassische Liberalismus ist eine sehr friedliche Ideologie. Jeder Krieg stört den Handel. In der Diskussion über Libyen im UN-Sicherheitsrat haben unsere Diplomaten in New York gesagt: Wir können diesem Einsatz nicht zustimmen, weil Deutschland die Verantwortung hat, eine friedliche Lösung zu bevorzugen. Das mag in Wirklichkeit andere Gründe gehabt haben, die Wahl in Baden-Württemberg etwa. Aber das war die offizielle Linie. Und davon will sich Steinmeier abgrenzen. Allerdings sehe ich bislang nicht, dass die Bundesregierung das wirklich umsetzt. Auch weil die Bevölkerung das nicht will.

Und weil die Flugzeuge und Hubschrauber nicht funktionieren. Die Bundeswehr macht das zum Thema, weil es ihr nützt. Wenn die Armee nicht einmal in der Lage ist, Flugzeuge in die Luft zu kriegen, kommt doch die bange Frage: Wie lösen wir das?

Mehr Geld? Mehr Geld.

Das Verteidigungsministerium hat schon jetzt einen fünfmal so hohen Etat wie das Entwicklungsministerium. Wie steht es um die zivile Krisenprävention? Das ist ein eher kleiner Posten in der deutschen Politik. Es hat im letzten Bundestag einen Ausschuss zu ziviler Krisenprävention gegeben. Da waren verdienstvolle Leute drin, aber zu wenige Topadressen der Parteien. Damit Punkte zu machen, ist schwierig. Für Krisenprävention demonstriert auch nie jemand.

Warum hat Friedensarbeit in der Öffentlichkeit einen so schweren Stand? Wenn sie funktioniert, hat sie immer das Problem, dass sie schlecht kommunizierbar ist. So ist das leider mit guten Nachrichten.

Worin besteht Krisenprävention? Zur akuten Krisenprävention gehört die Diplomatie, aber auch Unterstützung bei der Gesetzgebung oder beim Aufbau der Verwaltung. Ein Problem der Palästinenser ist zum Beispiel, dass sie dafür kein Geld haben. Viele Konflikte entstehen, weil sie den Israelis in Rechtsfragen nicht gewachsen sind. Weitere Instrumente sind die Unterstützung ziviler Organisationen oder auch der Einsatz von Militär, um Friedensverträge zu sichern, wie an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon. Und dann gibt es die langfristige Krisenprävention, die sich um strukturelle Ursachen von Krieg kümmert: Armut, Ausgrenzung und so weiter. Da kann man viel mehr machen.

Kann man mit Geld Frieden schaffen? Geld ist eine Voraussetzung. Aber natürlich mangelt es wie überall daran. Zudem gibt es immer wieder die Kritik, dass viele Programme kaum etwas bewirken. Es ist jedoch schwierig zu bewerten, welche das sind. Wenn man alle streicht, streicht man auch die, die etwas bringen.

Willy Brandt galt als Staatsmann mit Visionen. Fehlt es der Bundesregierung heute an langfristigen außenpolitischen Leitplanken? Ich denke schon. Man muss Ziele und Strategien haben, wenn man sich mehr engagieren will. Das Ziel kann nicht sein, dass wir mehr mit der Bundeswehr irgendwohin gehen. Die Frage ist doch: Wie können wir den Frieden in der Welt fördern? Und da sehe ich nicht wirklich eine Strategie. Es gibt Konzepte der Bundeswehr, die sehr aufs Militärische ausgerichtet sind. Es gibt gute Ansätze der Entwicklungszusammenarbeit, die die langfristige Friedensarbeit betreffen. Aber richtig verbunden ist das alles nicht. Vor zehn Jahren gab es mit dem „Aktionsplan Zivile Krisenprävention“ die Idee, Friedenspolitik zu einer Priorität der Regierungsarbeit zu machen. Das ist nie passiert. Es müsste auf Ebene der Staatssekretäre – am besten im Kanzleramt – jemanden geben, der dafür zuständig ist, der Durchgriffsrechte auf die anderen Ministerien hat und alles koordiniert.

Mit dem obersten Ziel, dass es gar nicht erst zum Militärischen kommen muss? Das Militär sollte man nicht ausschließen. Aber es kann nicht sein, dass es die Nummer eins ist. Nur leider ist es immer wieder so.

Ist Weltfrieden eine Utopie? Eine Welt, in der es keine größeren Kriege gibt, ist möglich. Wir hatten das fast schon erreicht. In den letzten 20 Jahren vor der Ukrainekrise gab es durchschnittlich nur noch einen internationalen Krieg pro Jahr. Wenn man unter Weltfrieden auch das Ende aller Bürgerkriege versteht, wird es komplizierter. Und wenn man mit Weltfrieden meint, dass die Wahrscheinlichkeit eines neuen Kriegsausbruchs fast bei null liegt, wird’s noch schwieriger. Aber: Es ist eine Frage des Willens, friedensfördernde Strukturen zu schaffen. Menschengemachte Konflikte können auch durch menschliches Handeln aus der Welt geschafft werden. Menschen können sich dazu entschließen, ihre Interessen und Werte friedlich zu vertreten.