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Greenpeace Magazin Ausgabe 4.15

Gefahr für Biber, Wolf und Kranich

Text: Susanne Tappe

Die EU-Kommission unterzieht derzeit diverse Gesetze einem „Fitness-Check“ – auch die Fauna-Flora-Habitat- und die Vogelschutzrichtlinie. Umweltschützer fürchten, dass der Naturschutz aufgeweicht wird

Gesetze auf ihre Wirksamkeit zu prüfen, ist doch eine gute Idee. Warum fürchten Sie Schlimmes? Wir haben die Erfahrung gemacht, dass die EU-Kommission ihr „Refit“-Programm nicht als objektive Überprüfung versteht, sondern es vor allem dazu nutzt, Gesetze aufzuweichen oder abzuschaffen. Als Präsident Juncker ankündigte, die Fauna-Flora-Habitat- und die Vogelschutzrichtlinie zusammenlegen zu wollen, um daraus etwas Schlankes, Modernes zu machen, gingen bei uns die Alarmglocken an.

Wie wichtig sind die beiden Richtlinien denn? Sie sind das rechtliche Rückgrat der biologischen Vielfalt in Europa und bieten zurzeit die einzige Möglichkeit, Naturschutz über nationalstaatliche Grenzen hinaus verbindlich zu machen.

Und erfüllen sie ihren Zweck? Ja. Biber, Wolf und Kranich sind klassische Beispiele: In der FFH-Richtlinie wurde festgeschrieben, dass man die Tiere nicht wild bejagen darf und ihnen Rückzugsräume lassen muss. Daraufhin ging es den Populationen relativ schnell besser. Ohne die Natura-2000-Flächen, die auf den europäischen Richtlinien beruhen, stünden in Deutschland im Übrigen nicht rund 15, sondern nur 5 Prozent der Landesfläche unter Naturschutz. Und in einer ganzen Reihe von EU-Staaten wurde mit der Übernahme der Richtlinien in die nationale Gesetzgebung zum ersten Mal überhaupt der Schutz der Natur rechtlich festgeschrieben. Wo die Richtlinien ihren Zweck nicht erfüllen, liegt das an einer mangelhaften Umsetzung durch die Mitgliedsstaaten.

Was droht im Falle einer Deregulierung der Gesetze? Wir würden die letzten Refugien der Natur an die Agrarindustrie verlieren, und in Südeuropa könnte wieder jeder zweite Singvogel im Kochtopf landen. Das ist kein Horrorszenario, sondern durchaus realistisch.

Was können unsere Leser tun? Nach einer Befragung von Experten führt die EU-Kommission noch bis zum 24. Juli eine Meinungsumfrage in der Bevölkerung durch. Beteiligen Sie sich! Um die Teilnahme einfacher und zeitsparender zu machen, haben wir zusammen mit insgesamt 90 Natur-, Tier- und Umweltschutzverbänden aus allen 28 Mitgliedstaaten einen Fragebogen vorab ausgefüllt, den Sie nur noch abschicken müssen. Sie finden ihn online unter: naturealert.eu/de

Zur Person:
Magnus Wessel, 39, ist Leiter des Bereichs Naturschutzpolitik beim BUND