Jetzt abonnieren Magazinarchiv durchsuchen

Greenpeace Magazin Ausgabe 4.14

Im Würgegriff

Text: Tobias Münchmeyer

Das Schicksal der Ukraine ist eng mit der Lösung seiner Energiekrise verbunden. Denn die Verschwendung und die Abhängigkeit von russischem Erdgas lassen der neuen Regierung kaum Spielraum. Mithilfe des Westens könnte sich das Land modernisieren – und damit auch stabilisieren

„Michail Sergejewitsch, entschuldigen Sie, darf ich Ihnen ein paar Fragen stellen? Ich bin von Greenpeace.“ Ein Strahlen legt sich auf sein Gesicht. „Was wünschen Sie von mir?“, fragt er verschmitzt in seinem warmen, südrussischen Tonfall. „Soll ich mit Ihnen im Schlauchboot fahren? Ich bin dabei, sehr gerne. Nur vielleicht nicht heute. Ich habe gerade eine schwere Operation hinter mir.“ Michail Gorbatschow lacht herzlich und deutet auf seinen Rücken. Als ich erkläre, dass ich eigentlich zum Petersburger Dialog 2011 gekommen sei, um ihm Fragen zu Tschernobyl zu stellen, wird seine Miene ernst. „Dazu habe ich schon alles gesagt.“

Tschernobyl – eines der dunkelsten Kapitel in der Geschichte der Ukraine und in der wechselvollen Biografie Michail Gorbatschows. Im März 1985 hatte er die Macht im Kreml übernommen. Seine Reden über Perestroika und Glasnost waren eine Sensation, in Ost und West. Doch 13 Monate später versagte Gorbatschow bei der ersten echten Probe für seine Politik der Transparenz. Der Kreml reagierte auf den Unfall in übler sowjetischer Tradition: Leugnen, Vertuschen und Herunterspielen waren die hässlichen Prinzipien, die Zehntausende von Menschen Gesundheit und Leben kosteten. Immerhin, heute gibt Gorbatschow zu: „Die Kernschmelze von Tschernobyl war wohl – mehr noch als meine Perestroika – die wahre Ursache für den Zusammenbruch der Sowjetunion.“ Die Katastrophe im kleinen ukrainischen Dorf hatte also weitreichende geopolitische Konsequenzen, bis hin zur Unabhängigkeit der Ukraine selbst.

Tschernobyl machte aus der winzigen belächelten Umweltorganisation „Zeleny Swit – Grüne Welt“ in Kiew eine Massenbewegung mit hunderttausenden Mitgliedern. Auch im Baltikum und in den kaukasischen Republiken waren es Umweltschützer, die den politischen Spielraum der Perestroika als Erste nutzen konnten, ohne in Straflager gesperrt zu werden. Im Streben nach der Unabhängigkeit der Ukraine 1991 bildete die „Grüne Welt“ bald eine wichtige politische Kraft.

Doch bis heute ist die Energieversorgung des Landes in desolatem Zustand. Die Abhängigkeit von russischem Gas – derzeit stammen 62 Prozent von dort – war einer der Gründe für die wirtschaftliche und politische Krise, und die Überwindung dieser Abhängigkeit wird eine große Herausforderung für die neue Regierung in Kiew sein.

Trotz Tschernobyl hat die Ukraine noch immer einen Atomstromanteil von 46 Prozent, es ist einer der höchsten weltweit. Zugleich ist sie ein wahrer Klimakiller: Wegen des enormen Verbrauchs an Kohle und Gas verfügt sie über die nach Kasachstan und Usbekistan CO2-intensivste Wirtschaft der Erde. Erneuerbare Energien? Fehlanzeige. Die Potenziale sind zwar hoch, doch es gibt nur ein paar veraltete Wasserkraftwerke. Die Einspeisevergütung ist so justiert, dass sie den mächtigen Kohle und Atomlobbys nicht gefährlich werden kann. Erste größere Fotovoltaikprojekte im sonnenreichen Süden konnten nun dank österreichischer Investoren dennoch realisiert werden – sie produzieren sieben Prozent des Stroms auf der Krim, ausgerechnet.

Und die Energieeffizienz? Häufig realisiert ein Land erst in der politischen Unabhängigkeit, wie stark seine wirtschaftliche Abhängigkeit ist. Die Ukraine war ein Zentrum der sowjetischen Schwer- und vor allem Rüstungsindustrie. Wo sollte nach der Unabhängigkeit 1991 die Energie herkommen? Brennelemente für die vielen Reaktoren? Erdöl? Und vor allem: Gas? Plötzlich musste all das aus dem neuen „Nachbarstaat" Russland gegen Geld importiert werden, was der Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepublik vorher in der Moskauer Planungsbehörde zugeteilt worden war. „Heimisch“ waren jetzt nur noch alte Atomkraftwerke, marode Kohlebergwerke – sowie eine fatale Energieverschwendungssucht.

Es ist ein niederschmetterndes Bild: Die ukrainische Schwerindustrie befindet sich seit Jahren im technologischen Niedergang. Die veralteten Hochöfen der Stahlwerke verbrauchen mehr als doppelt so viel Energie wie Hochöfen in den westlichen Industriestaaten. Gaspipelines sind undicht, die Stromnetze marode, Gebäude mangelhaft isoliert. Mehr als 75 Prozent der Haushalte haben keine Thermostate und regulieren die Temperatur durch das Öffnen des kleinen „Fensterchens“, auch Ostblock-Klimaanlage genannt. 40 Prozent der Wärmeenergie könnten eingespart werden, wenn Boiler, Rohre, Pumpen und Ventile erneuert würden.

Um Reformen im Energiesektor haben sich alle vier bisherigen Präsidenten der Ukraine herumgedrückt. Aus Angst vor sozialen Konflikten und wohl auch wegen der lukrativen Möglichkeiten zur Selbstbereicherung setzte man auf die massive Subventionierung des Erdgases für die Bevölkerung. Die meisten Verbraucher zahlen nicht mehr als 16 Prozent des realen Gaspreises – den Rest zahlt der Staat: Rund 7,5 Milliarden Euro verschlangen 2012 die Subventionen für Privathaushalte und Wärmeversorger, ein Fünftel des Staatshaushaltes.

Vor diesem Hintergrund entstand eine Art Energie-Teufelskreis der Ukraine: Das zu Weltmarktpreisen aus Russland importierte Erdgas wird hoch subventioniert, damit es sich auch die verarmte Bevölkerung leisten kann. So bestehen keine Anreize für Effizienzmaßnahmen, Energie wird verschwendet und Gas in riesigen Mengen importiert. In der Folge vergrößern sich Haushaltsdefizit und Verschuldung, der Staat hat keine Mittel für eine Förderung der Energieeffizienz und eine modernisierende Wirtschaftspolitik. Die Krise verschärft sich, der Lebensstandard sinkt – und so wird das Gas weiter subventioniert. Seit mehr als zwanzig Jahren dreht sich dieser Kreis, mal schneller, mal langsamer. Das Tempo bestimmt der Erdgaspreis, und der wird nicht in Kiew festgelegt – sondern in Moskau.

Mitte der Neunzigerjahre fuhr ich mit einem der weltweit führenden Energieeffizienz-Experten, dem Träger des Alternativen Nobelpreises Amory Lovins, durch die ukrainische Provinz. Überall sahen wir Zeugnisse der Energieverschwendung: aufgerissene Isolierungen an Fernwärmeleitungen, offene Fenster, apokalyptisch dampfende Fabriken. Ich fürchtete, mein Gast könnte einen Herzinfarkt erleiden bei diesem Anblick – aber als ich Lovins ansah, leuchteten seine Augen: „Welch ein Potenzial!“, hauchte er. „Die Ukraine ist ein potenziell reiches Land. Es wird bald Milliarden gewinnen, wenn es beginnt, seine Nega-Watt zu nutzen.“ Nega-Watt, die einzusparenden Megawatt Energie, ist eine berühmte Wortschöpfung von Lovins.

Doch der Schatz ist bis heute nicht gehoben – obwohl die Ukraine jährlich Gas im Wert von 11,8 Milliarden Euro, zwölf Prozent des Bruttoinlandproduktes, sparen könnte, wenn sie ihre Energieeffizienz auf EU-Niveau anheben würde. Dass es kaum Fortschritte gibt, liegt laut der „Deutschen Beratergruppe“ in Kiew, bestehend aus Wirtschaftsberatern, vor allem an der staatlichen Überregulierung mit ihren Energiesubventionen sowie am mangelnden Wettbewerb auf den monopolartig strukturierten Energiemärkten. Notwendig wäre eine drastische Anhebung der Energiepreise, gekoppelt mit sozialen Ausgleichsmechanismen für die Ärmsten, denn natürlich darf im kalten ukrainischen Winter niemand frieren. Zudem wären Fördersysteme, Effizienz-Mindeststandards, bessere Investitionsbedingungen für Effizienztechnologien sowie öffentliche Aufklärungskampagnen nötig. Hier sollten Deutschland und die EU helfen. Ende April schrieben Bürgermeister von 35 ukrainischen Städten einen SOS-Brief nach Brüssel, in dem sie dazu aufriefen, die EU solle ihre Kenntnisse über Energieeffizienz mit den ukrainischen Kommunen teilen. Es wird deutlich: Europa muss nicht nur mit Krediten oder Fördergeldern helfen, sondern vor allem mit dem Transfer von Know-how, organisiert etwa im Rahmen von Partnerschaften zwischen Städten in der Ukraine und in der EU.

Die katastrophale Energiepolitik der Ukraine und die aggressive Gaspreispolitik Russlands haben wesentlich zum wirtschaftlichen Niedergang, zur politischen Krise und letztlich auch zum Gewaltausbruch beigetragen. Immer neue Hiobsbotschaften erreichen uns vor allem aus dem Osten der Ukraine. Offenbar ist dies die Stunde der Sanktionen, der Schuldzuweisungen und des Blutes. Ist es da nicht zynisch, sich für Dämmstoffe, Thermostate und eine neue nachhaltige Energiepolitik in der Ukraine einzusetzen, mit entschlossener Unterstützung Europas im Sinne einer „Effizienzpartnerschaft“? Nein: Es wäre zynisch, dies nicht zu tun. Denn in der Energiepolitik könnte ein möglicher Schlüssel zur Überwindung des ukrainischen Albtraums liegen.

Energieeffizienz – ein Fremdwort also in der Ukraine? Es ist noch eine friedliche Woche, Anfang Februar. Mein guter Freund Ostap, ein Mann wie ein Bär mit Vollbart und Glatze, führt mich auf dem Maidan von Zelt zu Zelt. In jedem wird er laut begrüßt und umarmt, und in jedem blitzt ein frisch verschweißter improvisierter Kanonenofen. Ostap hebt den Zeigefinger: „Ergiebiger, gesünder, ökologischer!“ betont er stolz. In den ersten Wochen des Euromaidan hatten die frierenden Demonstranten sich noch unter freiem Himmel an brennendem Holz in offenen Fässern gewärmt. Später, als es noch kälter wurde, hatten sie auch in den Zelten brennende Fässer aufgestellt. Der Rauch zog notdürftig aus Luken ab, leicht konnten Funken ein Feuer entzünden. Doch dann kam Ostap, der Ingenieur. Er ließ für zwei Wochen seine Firma Firma sein und baute nur noch Zelt-Öfen, kostenlos natürlich, revolutionäre Ehrensache. Seine Konstruktion – ein Quantensprung. Energieeffizienz in der Ukraine? Geht doch! Auf dem Maidan ist selbst das Unmögliche möglich.

Unser Autor ist Greenpeace-Campaigner in der Politischen Vertretung Berlin und arbeitete zuvor viele Jahre lang in Moskau und in Kiew