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tagesthemen

12. Juli 2010, 17:16

Israel nennt Schüsse auf Gaza-Flotte rechtens

Tel Aviv (dpa) - Die israelische Armee hat in einem internen Untersuchungsbericht den Einsatz von Schusswaffen bei der gewaltsamen Erstürmung der Gaza-Hilfeflottille als gerechtfertigt bezeichnet. Zugleich räumte die Armee am Montag in Tel Aviv eine Reihe von Fehlern ein. So habe es nur einen Einsatzplan und keine Alternativen für den Fall gefährlicherer Szenarien gegeben. Auch die Gewaltbereitschaft von pro-palästinensischen Aktivisten sei unterschätzt worden. Kritik wird auch an den Geheimdiensten wegen einer fehlenden umfassenden Aufklärung geübt.

Ein Elitekommando der israelischen Marine hatte am 31. Mai im Mittelmeer das türkische Passagierschiff «Mavi Marmara» mit mehr als 500 Personen an Bord gestürmt. Dabei wurden neun Türken getötet sowie 45 Aktivisten zum Teil schwer verletzt. Die Armee sprach von einer Selbstverteidigung der Soldaten.

Israel hatte damals sechs Schiffe der Gaza-Flotte gestoppt. Diese wollten die Seeblockade vor dem Gazastreifen brechen und mehr als 10 000 Tonnen Hilfsgüter direkt in das kleine Palästinensergebiet bringen. Der blutige Militäreinsatz löste weltweit Kritik aus.

Die armeeinterne Untersuchungskommission unter Führung von Generalmajor a.D. Giora Eiland verteidigt jedoch den Einsatz. Kein Land der Welt habe die Möglichkeit, ein auf See fahrendes Schiff «auf eine nicht feindliche Art und Weise» zu stoppen. «Die gesamte Operation ist beachtenswert», heißt es.

Der 100 Seiten lange Bericht wurde nur in Auszügen veröffentlicht. Daraus geht nicht hervor, ob die Untersuchungskommission disziplinarische Maßnahmen gegen Offiziere oder Soldaten empfohlen hat. #


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