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Greenpeace Magazin Ausgabe 2.10

Peking spielt falsch

Text: Mark Lynas

Nicht der Westen, sondern China hat Kopenhagen auf dem Gewissen. Woher ich das weiß? Ich war Zeuge

Kopenhagen war eine Katastrophe. Das bestreitet niemand. Aber die Wahrheit darüber, was auf dem UN-Klimagipfel im Dezember passierte, droht im Gefecht der gegenseitigen Schuldzuweisungen vergessen zu werden. Die Wahrheit ist: China hat die Gespräche ruiniert. Die Chinesen haben Barack Obama bewusst gedemütigt und auf einem furchtbaren „Deal“ bestanden und die Staatsoberhäupter der westlichen Welt mit schwerer Schuld auf den Schultern heimreisen lassen. Woher ich das weiß? Weil ich im entscheidenden Moment dabei war und zusehen konnte. Chinas Strategie war einfach: Zuerst die offenen Verhandlungen zwei Wochen lang blockieren, und dann sicherstellen, dass die Verhandlungen hinter verschlossenen Türen so aussehen, als ob mal wieder der Westen die armen Länder im Stich gelassen hat. Und so kam es dann auch: Die Hilfsorganisationen, Bürgerrechtsbewegungen und Umweltgruppen kritisierten nach dem Klimagipfel, die reichen Länder hätten einen Pakt abgelehnt, „damit auch weiterhin ein paar Staaten die ökonomische Übermacht unter sich aufteilen können“. 

Der Sudan benahm sich in Kopenhagen wie eine Marionette Chinas – war aber nur eines von vielen Ländern, die Pekings Delegation den Rücken stärkten, wenn die sich weigerte, bei den offen geführten Verhandlungen ihre Argumente vorzubringen. Es war ein perfekt abgekartetes Spiel: China demontierte hinter den Kulissen das Klimaabkommen und schickte anschließend seine Helfer vor, um den Deal öffentlich zu verreißen. Hier ist, was tatsächlich in der letzten Nacht des Kopenhagen-Gipfels passierte, als Staatschefs von zwei Dutzend Ländern sich hinter verschlossenen Türen getroffen haben: Obama war etliche Stunden lang am Verhandlungstisch, wo er zwischen dem britischen Premier Gordon Brown und dem Premier Äthiopiens, Meles Zenawi, Platz genommen hatte. Der dänische Premierminister hatte den Vorsitz übernommen, rechts von ihm saß UN-Generalsekretär Ban Ki Moon. Zwischen 50 und 60 Personen, inklusive der Staats-chefs, waren anwesend. 

Ich war Teil einer der Delegationen, und was ich erlebt habe, war zutiefst schockierend. Der chinesische Premier Wen Jinbao geruhte nicht einmal persönlich zu erscheinen. Er schickte einen Abgesandten des Außenministeriums, einen Funktionär aus der zweiten Reihe also, der direkt gegenüber von Obama Platz nahm. Dies war nicht nur ein diplomatischer Affront, sondern behinderte die Gespräche auch ganz praktisch: Immer wieder stand der Chinese in den Verhandlungen auf, um seine „Vorgesetzten“ anzurufen – während die mächtigsten Politiker der Welt herumsaßen und warteten. Es war der chinesische Repräsentant, der darauf bestand, dass die Industriestaaten ihr bereits zuvor ausgehandeltes Ziel von 80 Prozent CO2-Reduktion bis 2050 aus dem Abkommen streichen. „Warum können wir nicht einmal unsere eigenen Ziele erwähnen?“, rief eine wütende Angela Merkel. Der australische Premierminister, Kevin Rudd, schlug genervt gegen sein Mikrofon. Brasilien wies auf die Unlogik der chinesischen Position hin: Warum sollten die reichen Länder nicht einmal diese einmütig angenommene Reduktion verkünden dürfen? Pekings Delegation blieb beim Nein. Ich saß daneben und sah fassungslos, wie Merkel resigniert ihre Arme in die Luft warf und einlenkte.

Hinterher war klar, worauf China – mit Erfolg – spekulierte: Dass Obama und die Industriestaaten die Kritik für ein ambitionsloses Papier einstecken würden. China, bisweilen unterstützt von Indien, strich weiter alle wichtigen Zahlen aus dem „Copenhagen Accord“: das Jahr 2020 als Höchstpunkt der globalen Emissionen – ersetzt durch den verwaschenen Satz, der Treibhausgas-Ausstoß solle „so schnell wie möglich“ einen Spitzenwert erreichen; das Langfristziel einer 50-prozentigen Reduktion bis 2050 – verschwunden. Niemand außer China (und vielleicht Indien und Saudi-Arabien) wollte dies. Ich bin mir ganz sicher: Ohne die Chinesen wäre Kopenhagen mit einem Abkommen zu Ende gegangen, das bei Umweltschützern in jedem Winkel der Welt die Sektkorken hätte knallen lassen. Wie aber konnte China es schaffen, seinen Coup zu landen?

Einerseits hatte Peking eine starke Verhandlungsposition. Die Chinesen standen nicht unter Druck. Auf der anderen Seite hofften besonders die westlichen Staatschefs, aber auch Präsidenten wie Lula (Brasilien), Zuma (Südafrika) und Calderón (Mexiko) sehnlichst auf ein positives Ergebnis. Am dringendsten brauchte wohl Obama einen Verhandlungserfolg: Deshalb waren die USA erstmals überhaupt mit ernsthaften Reduktionsangeboten zu einem Klimagipfel gereist. Kurz vor Schluss legten sie 100 Milliarden Dollar Anpassungshilfen für Entwicklungsländer auf den Verhandlungstisch. Und ganz offensichtlich waren sie in Kopenhagen noch zu mehr bereit. Obama musste nämlich dem Senat in Washington beweisen, dass er China in einen globalen Klimavertrag einbinden kann – um den konservativen Senatoren entgegenzutreten, denen zufolge amerikanische CO2-Minderungen bloß der chinesischen Wirtschaft nützen. Angesichts der bevorstehenden Kongresswahlen im November 2010 wussten Obama und seine Berater auch, dass Kopenhagen womöglich die einzige Gelegenheit war, mit einem starken Mandat zu Klimaverhandlungen zu reisen. 

All das stärkte Pekings Position. Hinzu kam, dass öffentlicher Druck auf China
oder Indien völlig ausblieb. Im eigenen Land fehlt die Zivilgesellschaft, und auch Umwelt- und Entwicklungsorganisationen kritisieren niemals Entwicklungsländer für ihre Fehler, das ist eine eiserne Regel. Insbesondere Indien schlägt linke Aktivisten und Kommentatoren mit deren eigenen Waffen: Das Land beherrscht es meisterhaft, den Jargon der Gleichheit zu übernehmen („gleiches Recht auf CO2-Ausstoß weltweit“) und damit dem globalen Suizid zu dienen. 

Ganz am Ende der Sitzung ging die chinesische Delegation noch einmal in die Offensive. Sie bestand darauf, auch noch das Ziel zu streichen, die Erderwärmung auf 1,5 Celsius zu begrenzen – ein Punkt, der für die vom Meeresanstieg bedrohten Inselstaaten überlebenswichtig ist. Der Präsident der Malediven, Mohammed Nasheed, kämpfte (unterstützt vom Briten Gordon Brown!) bis zum Letzten, um die Zahl zu retten: „Wie können sie verlangen, dass mein Land untergeht?“, fragte er. Da tat der chinesische Repräsentant beleidigt. Die 1,5 Grad blieben letztlich stehen, doch wurden mit Worten umgeben, die die Zahl fast bedeutungslos machen. Die Tat war vollbracht. 

All dies wirft die Frage auf, welches Spiel China spielt. Warum hat das Land nicht nur für sich selbst Ziele abgelehnt, sondern auch verhindert, dass andere Staaten eigene Ziele formulieren? Ein Experte, der seit mehr als 15 Jahren an Klimakonferenzen teilnimmt und an jenem verhängnisvollen Abend ebenfalls im Raum war, schlussfolgerte: China will das System weltweiter Klimapakte heute schwächen, „um nicht das Risiko einzugehen, in ein paar Jahren selbst zu ehrgeizigeren Reduktionen aufgefordert zu werden“. 

Das bedeutet nicht, dass China gar nichts gegen die Erderwärmung tut, konsequent fördert die Regierung daheim etwa die Wind- und Solarenergie. Bislang aber basiert Chinas Wachstum und die Zunahme seiner politischen und ökonomischen Weltmacht auf billigem Kohlestrom. Alle zehn Jahre verdoppelt sich die chinesische Wirtschaftskraft. Peking weiß, dass es – dank seiner Kohle – auf dem Weg zu einer un-angefochtenen Supermacht ist (und in Kopenhagen stellte es das neue Selbstbewusstsein beeindruckend zur Schau). Die chinesische Führung wird diese Entwicklung keinesfalls aufgeben, es sei denn, sie kommt absolut nicht drum herum. Kopenhagen brachte nicht nur einen schlechten Deal, es machte auch einen tiefgreifenden Wandel in der Geopolitik sichtbar. Dieses Jahrhundert ist dabei, das Jahrhundert Chinas zu werden. Und die chinesische Führung hat gezeigt, dass eine globale Umweltpolitik nicht nur keine Priorität für sie hat, sondern vielmehr als Behinderung der Freiheiten einer neuen Supermacht gesehen wird.  

Zur Person
Mark Lynas
Mark Lynas, 37, ist britischer Klimajournalist, einige seiner Bücher sind auch auf Deutsch erschienen. Am UN-Klimagipfel von Kopenhagen nahm er als Mitglied der maledivischen Delegation teil.