Spreu und Weizen

Greenpeace Magazin Ausgabe 5.14

Spreu und Weizen

Text: Wolfgang Hassenstein Illustration: Christoph Niemann

Unmittelbar nach dem BSE-Skandal im Jahr 2001 forderte die damalige Verbraucherministerin Renate Künast erstmals eine „Agrarwende“. Damit wollte die Grünen-Politikerin die industrielle Landwirtschaft zurückdrängen und Bio zum Durchbruch verhelfen. Was hat sich seitdem getan? Ein Blick in drei Bundesländer

Außerhalb der Stadt können wir unseren Blick über grüne Wiesen, goldene Weizenfelder und Weiden mit Fleckvieh schweifen lassen. Das verdanken wir den Landwirten, die diese Kulturlandschaft pflegen. Dafür und natürlich für die Sicherung unserer Ernährung, erhält ein deutscher Bauer im Schnitt 40 Prozent seines Einkommens per Direktzahlung von der Europäischen Union. Hinzu kommen Finanzspritzen von Bund und Ländern. Doch vielerorts entsprechen solche Bilderbuchszenen nicht der Realität, stattdessen säumen endlose Reihen Mais die Straßen, liegt der Gestank aus Großställen in der Luft und belastet zu viel Gülle unser Trinkwasser. Subventionszweck verfehlt.

Alle vier Jahre überprüft die EU ihre Agrarpolitik, zuletzt tat sie das 2013. Erklärtes Ziel war es, die Zahlung von Fördergeldern stärker an Leistungen für das Gemeinwohl – wie etwa den Schutz der Umwelt – zu knüpfen, und vor allem die kleine, die sogenannte bäuerliche Landwirtschaft zu fördern. Am Ende schützte die Politik aber die Interessen der Großbetriebe. Mit dem Ergebnis, dass die Fördermilliarden aus Brüssel noch immer nach dem Prinzip "Mehr Fläche, mehr Prämie" fließen. Wer hat, dem wird gegeben.

Nicht nur das Geld, auch neun von zehn rechtlichen Vorgaben für Bauern stammen von der EU. Die Korrekturmöglichkeiten von Bund und Ländern sind vergleichsweise gering. Und doch sieht die Landwirtschaft in Deutschlands Regionen ganz unterschiedlich aus. Nicht alle Agrarminister nutzen ihren Spielraum für die Umsetzung der Agrarwende: Niedersachsen ist noch immer das Land der Massentierhaltung, Großbetriebe prägen das Bild in Brandenburg und die Idylle in Bayern ist bedroht. (...)

 

NIEDERSACHSEN - Beschützer der Ringelschwänze

Wenn ein Landwirtschaftsminister beim Tag des offenen Bauernhofes vorbeischaut, ist ein Foto mit Kuh obligatorisch: Tapfer lächelt Christian Meyer über den Rücken des Tieres in die Kameras. Doch den öffentlichen Biss in eine Bratwurst, der nun folgen könnte, spart er sich: „Das mach ich nicht“, sagt er knapp. Schließlich wird hier, auf dem Lehr- und Forschungsgut Ruthe der Tierärztlichen Hochschule Hannover, das Vieh nicht so gehalten, wie er sich das vorstellt. Nebenan verkauft ein Stand Hähnchennuggets, in denen Wiesenhof-Fähnchen stecken. „Ich bin kein Vegetarier“, erklärt er, „aber solches Fleisch esse ich nicht mehr, seit ich die Bedingungen in einem industriellen Hühnerstall gesehen habe.“

Niedersachsen ist Deutschlands Agrarland Nummer eins. Im Emsland und den Landkreisen Cloppenburg und Vechta liegen die Zentren der Tierhaltung, die ehemals rückständige Region zwischen Bremen und der holländischen Grenze ist dadurch zu Wohlstand gekommen. Und nun steht da ein Agrarminister und weigert sich, das Erfolgsprodukt Billigfleisch auch nur anzurühren. Für viele ist das eine kaum erträgliche Provokation.

Dass Meyer trotzdem Minister wurde, ist aber kein Zufall – sondern das Ergebnis einer Entfremdung zwischen jenen, die Lebensmittel produzieren, und jenen, die sie verzehren. Die Turbomast zurechtgestutzter Tiere in riesigen Anlagen, die Zunahme von Antibiotikaresistenzen, die auch auf den massenhaften Medikamenteneinsatz in den Ställen zurückzuführen ist, das ist vielen Menschen unheimlich geworden.

Als Ende 2010 Niedersachsens damalige Landwirtschaftsministerin und Teilhaberin einer Mastputen-Brüterei, Astrid Grotelüschen (CDU), über Vorwürfe von Tierquälerei und Dumpinglöhnen in Betrieben ihrer Familie stürzte, wurde die enge Verflechtung von Politik und Agrarlobby für jedermann sichtbar. Dutzende Bürgerinitiativen, die zwischen Nordsee und Harz gegen einen Bauboom von Riesenställen und -schlachthöfen protestierten, erhielten Zulauf, und an ihrer Seite engagierte sich auch der umtriebige grüne Landespolitiker Christian Meyer. Bei der Landtagswahl Anfang 2013 konnte seine Partei ihren Stimmenanteil auf 14 Prozent fast verdoppeln, was zum Machtwechsel in Hannover führte. Laut Wahlanalysen war der Streit um Ställe und Tierschutz eine der Ursachen.

Meyer, 39, wirkt nur auf den ersten Blick jungenhaft und gutmütig. Mit lauter Stimme und schnellen Sätzen macht er klar, dass er seine Amtszeit dazu nutzen möchte, möglichst viel zu verändern. „Wir dürfen Tiere nicht mehr so halten, dass es automatisch auf Quälerei hinausläuft“, erklärt er und geißelt die „Massentierhaltung“. Sein Glück ist, dass schon die Vorgängerregierung einen Kurswechsel eingeleitet hat: Ministerpräsident David McAllister verabschiedete nach dem Rücktritt von Astrid Grotelüschen – wohl um seine Abwahl zu verhindern – einen überraschend weitreichenden „Tierschutzplan“. Dessen zentrales Ziel ist es, durch bessere Haltungsbedingungen die umstrittenen Verstümmelungen überflüssig zu machen, die bisher verhindern sollen, dass sich die beengt lebenden Tiere gegenseitig verletzen. Meyer muss den Plan nun abarbeiten: „Auch wenn das einige aus der Agrarindustrielobby hoffen“, sagt er, „ich verschiebe nichts nach hinten.“

Der größte Einschnitt kommt Ende 2016, wenn mit dem Schnabelkürzen bei Legehennen und dem Kupieren der Schwänze von Mastschweinen Schluss sein soll. Intakte Ringelschwänzeeignen sich laut Tierschutzexperten gut als Indikatoren für eine artgerechte und stressfreie Haltung und sind deshalb zum Symbol für den Kampf gegen tierquälerische „Agrarfabriken“ geworden (Greenpeace Magazin 3.12). Testläufe zeigen, dass Schweine nicht nur mehr Platz, gute Luft und am besten Stroh zum Wühlen brauchen, um friedlich zu bleiben, sondern überdies einen Halter, der ein Auge auf seine Tiere hat.

Doch die Widerstände gegen das Kupierverbot sind groß: Die Interessengemeinschaft der Schweinehalter beschimpft Meyer als „Höfesterben-Minister“, weil er den Landwirten zu viel abverlange. Der lockt nun mit „Tierschutzprämien“: Für jeden unversehrten Ringelschwanz beim Schlachter soll es künftig rund 17 Euro geben, damit schon vor 2016 möglichst viele Halter Erfahrungen mit der neuen Vorgabe sammeln. „Das ist attraktiv und es werden viele mitmachen“, hofft er.

Meyer braucht Verbündete, nicht nur in den Städten und unter den Biobauern, deren Förderung er kräftig aufstockt. Deshalb umwirbt er auch kleinere und mittlere konventionell wirtschaftende Landwirte. Viele sehen wie er die fortschreitende Industrialisierung der Branche, die explodierenden Pachtpreise und das ewige „Wachsen oder Weichen“ mit Sorge. „Große Betriebe, große Auflagen – kleine Betriebe, kleine Auflagen“, verspricht er ihnen.

Der Antragsboom für neue Hühner- und Schweinemastanlagen ist inzwischen abgeebbt, auch weil sie sich weniger rentieren als erhofft. Nun folge „Phase zwei“ der Agrarwende, sagt Meyer, „der Umbau zu einer artgerechteren Haltung“. Für entsprechende Maßnahmen in den Ställen soll es Fördergelder geben – aber nur unter der Bedingung, dass be stimmte Tierzahlen nicht überschritten werden.

Ob der Agrarminister, der sich mit der Agrarlobby anlegt, am Ende Erfolg hat, muss sich zeigen. Seine Gegner in der Opposition verhöhnen ihn als landwirtschaftliches Greenhorn und johlen, wenn er in der Hitze des Gefechts von Sauen spricht, die „Ferkel legen“. Die Wähler aber hat Meyer weiter hinter sich: Laut einer NDR-Umfrage war er ein Jahr nach dem Regierungswechsel einer der beliebtesten Minister, und bei den Grünen sehen die Befragten mit Abstand die größte Kompetenz in der Landwirtschafts- und Verbraucherpolitik.