Mo, 2017-08-21 08:00Berlin (dpa)

Schmerzgrenze - Berlins Gewaltschutzambulanz als Seismograph Von Ulrike von Leszczynski, dpa

Perfide. Manchmal fällt der Berliner Rechtsmedizinerin Saskia Etzold nur dieses Wort ein, wenn sie Menschen nach Gewalttaten untersucht. Die Ambulanz registriert sehr genau, was in der Hauptstadt los ist: Die Hemmschwelle sinkt.

Berlin (dpa) - «Wenn du gehst, mach ich dich tot.» So simpel kann in Berlin eine Morddrohung klingen. Saskia Etzold ruft dann nicht die Polizei. Die Rechtsmedizinerin und Vize-Leiterin der Berliner Gewaltschutzambulanz ist bei Erwachsenen zum Schweigen verpflichtet. Sie kann dennoch eine ganze Menge für Frauen tun, die sich von gewalttätigen Partnern trennen wollen: Verletzungen dokumentieren, Beratungsstellen empfehlen oder ein Frauenhaus. «Jeder Fall ist anders. Aber es geht immer um die Frage: Wie kriegen wir das in den Griff?», sagt Etzold.

Die Gewaltschutzambulanz liegt hinter einem hohen Metallzaun in einer stillen Straße im Stadtteil Moabit. Direkt neben der Rechtsmedizin der Charité. Wer rein will, muss klingeln und mehrere Türen passieren, die sofort wieder zuschnappen. Ein bisschen wie im Gefängnis. Nur, dass die Täter draußen herumlaufen und die Opfer drinnen sitzen. Auf den Tischen stehen Taschentuch-Boxen. Geweint wird hier viel.

Seit 2014 ist die Ambulanz so etwas wie ein Seismograph in der Hauptstadt geworden. Eine Anlaufstelle, die gesellschaftliche Entwicklungen manchmal früher und feiner messen kann als Polizei und Justiz. Etzold und ihre Kolleginnen sehen die ganze Bandbreite von Gewalt - blaue Flecken, Knochenbrüche, Stichverletzungen, Würgemale, Verbrennungen, Spuren sexueller Übergriffe. Im Schnitt kommen 100 Menschen im Monat.

Oft sind es Gewalttaten, die im Polizeibericht nicht auftauchen. Rund die Hälfte der erwachsenen Betroffenen will keine Anzeige erstatten und kein Gerichtsverfahren. Aus Scham, aus Angst vor dem Partner, aus Angst um den Job - oder im festen Glauben, damit allein fertig zu werden. Ein Gutachten der Ambulanz ist dann wie eine private Rückversicherung.

Nach der jüngsten Polizeilichen Kriminalstatistik zählt Berlin zu den gefährlichsten Großstädten Deutschlands. Auf 100 000 Einwohner kommen 16 160 Straftaten. Etzold beeindrucken solche Superlative wenig. Sie beobachtet anders.

«Die Zahl der Gewalttaten ist relativ konstant. Aber die Hemmschwelle sinkt. Das ist der Punkt», sagt sie. Früher hätten aggressive Umstehende keine Rettungssanitäter angegriffen. Kaum jemand sei wegen langer Wartezeit in der Notaufnahme ausgerastet. Busfahrer, Polizisten und Wachschützer seien seltener bespuckt und geschlagen worden. Ganz zu schweigen von dem, was sich verfeindete Nachbarn inzwischen alles antun.

In Etzolds Arbeitszimmer liegen neben Büchern blanke weiße Knochen in einer Glasvitrine. Manche haben ein kleines rundes Loch - Spuren von Schussverletzungen. «Ich finde das weder makaber noch igitt», sagt sie mit einem Seitenblick auf die Sammlung aus der Rechtsmedizin. Sie hat einen Knochen-Job. «Wir Lernen von den Toten für die Lebenden», ergänzt sie. «Wie weich ist ein Kinderschädel? Wann bricht eine Rippe?» Etzold ist bei solchen Beschreibungen sehr direkt. Es geht ihr nicht um den Gruselfaktor. Es ist die Realität.

«Alltagsgewalt wird in unserer Gesellschaft unterschätzt», urteilt sie. Stereotype griffen nicht - Gewalt sei weder «bildungsfern» noch habe sie einen «Migrationshintergrund». «In der Villa in Zehlendorf wird genauso geprügelt wie in der Platte in Marzahn.» Nur subtiler. «Hartz IV haut ins Gesicht. Akademiker schlagen dahin, wo es niemand sieht.» Ihr jüngstes Gewaltopfer war zwei Tage alt, das älteste über 90.

Die Rechtsmedizinerin ist in ihren Dokumentationen eine Frau der klaren Worte. Ein Oberarmbruch heißt Oberarmbruch und nicht «Humerus fx». Aus den Gutachten soll jeder verstehen können, wie zugeschlagen, zugestochen oder wie die Hände eines Kindes auf eine heiße Herdplatte gedrückt wurden.

Gemeinsam mit ihrem Chef Michael Tsokos hat Etzold ein Buch geschrieben: «Deutschland misshandelt seine Kinder.» Es schildert nicht nur unfassbare Grausamkeiten, es liest sich wie eine Abrechnung mit dem deutschen Hilfesystem - überforderte Jugendämter, unerfahrene Familienhelfer, ahnungslose Kinderärzte, naive Richter. Es ist ein subjektiver Blick. «Ich habe Empathie mit allen Opfern. Aber Kinder können nicht ihre Koffer packen und gehen», sagt Etzold. Dass es keine Kinderrechte im Grundgesetz gibt, frustriert sie. «Wenn Eltern, die ihr Kind nachweislich schwer misshandelt haben, es trotzdem weiter sehen dürfen - dann geht mir das nicht in den Kopf.»

Etzold ist 36 Jahre alt. Gewalt war für sie lange ganz weit weg. «Behütetes Einzelkind aus Hamburg», sagt sie und ergänzt schmunzelnd «bildungsnah». Heute weiß sie, dass alles zur Waffe werden kann. Sogar der Schilfwedel, der eine Wohnzimmerwand schmückte, bis ein Mann damit auf seine Frau eindrosch. Solche Schnittwunden hatte die Ärztin noch nie gesehen. Gewalt und immer wieder Gewalt. Männer gegen Frauen, Männer und Frauen gegen Kinder. Seltener Frauen gegen Männer. Gibt es aber auch. Da wundert es, wenn Etzold betont: «Ich mag meinen Beruf.»

Auch, wenn er sie manchmal an die eigene Schmerzgrenze führt. Die Gespräche mit den überlebenden Opfern des Terroranschlags vom 19. Dezember 2016 auf den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche gehören zu den Erinnerungen, die sie bei aller professionellen Distanz nicht aus dem Kopf bekommt. Mit wem kann sie reden, außer den Kollegen? «Mit meinem Mann.»

Veit Etzold ist Thriller-Autor. Zu einem Bericht der «Bild»-Zeitung über ihre Hochzeit, wonach sich die Blicke der Liebenden das erste Mal über der Leiche eines Erhängten kreuzten, sagt Saskia Etzold: «Stimmt.» Bei ihrer ersten Begegnung war der Schriftsteller gerade auf Recherche in der Rechtsmedizin. Es sei aber nicht die gruseligste Hochzeit des Jahres gewesen, wie ebenfalls beim Boulevard zu lesen war, ergänzt sie. «Ich fand sie wunderschön.» Wenn das Paar beim Abendbrot über Leichen redet, ist das bis heute nichts Ungewöhnliches. Es gibt Verständnis auf beiden Seiten.

Zum Alltag in der Ambulanz gehört, was sich selbst Romanautoren nur schwer ausdenken können. Neben der unvorstellbaren Bandbreite an häuslicher Gewalt gehören Vergewaltigungen dazu. Etzold beobachtet auch hier eine gesellschaftliche Veränderung. «Manchmal denke ich, dass die Diskussion über Rocklängen wieder auflebt. Samt der Unterstellung, eine Frau sei ja selbst Schuld, weil sie durch ihre Kleidung provoziert», sagt sie. Ihr Blick wird finster. «Für mich ist das, als ob die Themen von Alice Schwarzer von vor 30 Jahren plötzlich wieder aufploppen.» Statt einer klaren Botschaft: «Eine Frau kann anziehen, was sie will. Und sie kann nichts für eine Vergewaltigung.» Die Empfehlung an Frauen, besser eine «Armlänge Abstand» zu halten, macht sie fast wütend.

Genauso wütend, wie die Argumentation mancher Sozialarbeiter aus anderen Kulturen. «Sie sagen, Gewalt gegen Frauen und Kinder müssten wir hier akzeptieren, weil die andere Kultur das nicht anders kenne.» Der Rechtsmedizinerin ist die Empörung anzumerken. Sie bleibt sachlich. «Das halte ich für grundfalsch.» Sie erlebt das Gegenteil. Geflüchtete Frauen lernen schnell, dass Gewalt in Familien in Deutschland verboten ist. «Und sie kommen zu uns. Mit Dolmetschern, mit Schwestern oder mit Freundinnen.»

Die Gutachten der Ambulanz sind für Trennungs- und Scheidungsverfahren wichtig. Etzold erlebt aber auch, dass Frauen Hilfen für ihre Kinder annehmen - für sich selbst aber nicht. Sie wartet dann. Manche Frauen kommen wieder. Sie entscheiden, wann es genug ist. Es ist ihre Schmerzgrenze. «Veränderungen in einer Gesellschaft zu erreichen, heißt, den Weg über die Frauen zu gehen», ist die Medizinerin überzeugt. Mit Herkunft hat das für sie nichts zu tun. Sie hat von deutschen Frauen schon Sätze gehört wie: «Er schlägt mich schon seit Jahren. Aber gestern war es besonders schlimm.»

Etzold akzeptiert keine Gewalt. Nicht gegen Menschen - und auch nicht beim G20-Gipfel. «Jeder Mensch ist bei akuten Bedrohungen zu allem fähig», sagt sie. «Aber wo ist denn in diesem Land bitteschön die akute Bedrohung?»

Für Etzold gibt es zu viele Entschuldigungen für Gewalt, zu viele zerfasernde Diskussionen. «Manchmal erinnert mich das an die Sandkastenlogik von Kleinkindern: Der hat aber angefangen», sagt sie. Statt Klartext. Statt dem Satz: Gewalt ist immer indiskutabel. Was sie beeindruckt, ist Zivilcourage. Das fängt dabei an, Beleidigungen in Bus und Bahn nicht zu dulden. Es wird zur Hochachtung vor den Männern, die jüngst in Hamburg einen Attentäter samt Messer in Schach hielten bis die Polizei kam. Doch Zivilcourage ist etwas, von dem Gewaltopfer in Berlin immer seltener erzählen. Noch so ein Trend.

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Mo, 2017-08-21 07:30London (dpa)

Breitbart.com entschuldigt sich für Verwendung von Podolski-Foto

London (dpa) - Das erzkonservative Internetportal Breitbart.com hat sich dafür entschuldigt, ein Foto des Fußballers Lukas Podolski als Symbolbild für einen Flüchtling aus Nordafrika verwendet zu haben. «Das Foto sollte als Symbolbild einer Person auf einem Jetski dienen», erklärte der britische Ableger der Seite von Stephen Bannon, dem ehemaligen Berater von US-Präsident Donald Trump. Dafür wolle man sich bei dem 32-Jährigen entschuldigen. «Es gibt keine Beweise, dass Herr Podolski ein Mitglied einer Schleuserbande oder ein Opfer des Menschenhandels ist», kann man nun in einer «Anmerkung der Redaktion» auf der Breitbart-Seite lesen.

Auf dem ursprünglichen Foto war ein gut gelaunter Lukas Podolski mit Sonnenbrille und mit zum Victory-Zeichen gespreizten Fingern als Mitfahrer auf einem Jetski zu sehen - das Bild stammt von der Fußballweltmeisterschaft 2014 in Brasilien. Das Portal nutzte das Foto für einen Artikel, in dem es heißt, die spanische Polizei habe einer Gruppe von Schleusern das Handwerk gelegt, die Menschen per Jetski nach Spanien gebracht haben soll.

Am Sonntag wurde das Bild ausgetauscht, nachdem viele Leserkommentare und Medienberichte auf den Fehler aufmerksam gemacht hatten. Der 32-jährige Profifußballer will sich die Verwendung seines Fotos nicht gefallen lassen. Wie sein Berater der Deutschen Presse-Agentur bestätigte, beauftragte Podolski einen Anwalt mit der Angelegenheit.

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Mo, 2017-08-21 07:30Oldenburg (dpa)

Geflügelbranche geht von Millionen-Schaden wegen Fipronil aus Interview: Elmar Stephan, dpa

Die deutsche Eierwirtschaft ist längst nicht so stark vom illegalen Einsatz des Insektizids Fipronil betroffen wie belgische oder holländische Betriebe. Aber auch hier geht der Wirtschaftsverband von einem Schaden in Millionenhöhe aus.

Oldenburg (dpa) - Auch wenn es nur eine Handvoll Betriebe waren, in denen hierzulande das für Lebensmittel verbotene Insektizid Fipronil eingesetzt wurde, rechnet die Branche in Deutschland mit einem Schaden in Millionenhöhe. Neben Eiern konnten auch Eierprodukte nicht ausgeliefert werden, sagt der Vorsitzende der niedersächsischen Geflügelwirtschaft und Präsident des Zentralverbands der Deutschen Geflügelwirtschaft, Friedrich-Otto Ripke, im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Oldenburg.

Frage: Kann man den Schaden für deutsche Betriebe schon beziffern?

Antwort: Es ist noch ein Stochern im Nebel. In Niedersachsen sind vier Legehennenbetriebe und ein Junghennenbetrieb betroffen. Die Betriebe haben einen Schaden von 20 000 bis 25 000 Euro pro Woche, und die Sperren dauern nun schon einige Wochen an. Für die Legehennenbetriebe wird der Schaden einige Hunderttausend Euro erreichen. Die Landwirte verdienen im Moment kein Geld und sie sind schuldlos in diese Situation gekommen. Hinzu kommen die Eierprodukte. Dort sind auch vorsorglich Chargen beprobt worden, und es konnten viele Waren nur verzögert ausgeliefert werden, so dass auch dort erhebliche Verluste entstanden sind. Ich kann die Summe im Millionenbereich beziffern, aber deutlich geringer - etwa hundert Mal geringer - als in Holland, wo man von 150 Millionen Euro Schaden spricht.

Frage: Sind die Betriebe gegen den Schaden versichert?

Antwort: Ja, es gibt Ertragsschadensversicherungen. Diese zahlen Ertragsausfälle bei verunreinigten Produkten, wenn man nicht mit Vorsatz gehandelt hat. Davon gehen wir in allen Fällen aus. Nun gibt es aber die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Oldenburg, und die Versicherungen werden nicht zahlen, solange hier kein Ergebnis vorliegt. Es ist zu hoffen, dass schnell Ergebnisse auf dem Tisch liegen. Es ist ja auch ein Imageschaden, wenn die Staatsanwaltschaft ermittelt.

Frage: Hängt das Verfahren in Deutschland nicht auch von den Ermittlungen in Belgien und den Niederlanden ab?

Antwort: Ich gehe davon aus, dass die in Niedersachsen gesperrten Betriebe darauf verweisen können, dass der niederländische Dienstleister das Fipronil in die Ställe gebracht hat. Das ließe sich direkt ohne Rückgriff auf die Ermittlungen in Holland klären. Wenn auf den Rechnungen «Chickfriend» - der Name des niederländischen Desinfektionsdienstleisters - steht, wäre die Sache für mich geklärt. Aber ich bin kein Staatsanwalt.

Frage: Auch wenn nur eine Handvoll Betriebe das Mittel genommen haben, der Imageschaden betrifft doch die gesamte Eierbranche?

Antwort: Das ist das Dilemma, dass ein breiter Imageschaden entstanden ist, obwohl man das Problem schnell auf eine bestimmte Zahl von Betrieben eingrenzen konnte. Das hängt damit zusammen, dass man in Belgien den strafrechtlichen Ermittlungen den Vorrang vor der Information der Verbraucher gegeben hat. Was in der Folge auch für die holländischen Betriebe zu schweren Imageschäden geführt hat. Wir als deutsche Geflügelwirtschaft sagen, man sollte differenzieren: Mit 180 Betrieben in Holland, 60 gesperrten Betrieben in Belgien und 5 gesperrten Betrieben in Deutschland ist deutlich, dass es Unterschiede zwischen den Ländern gibt und dass das deutsche Ei offensichtlich mit größerer Sorgfalt produziert wurde.

ZUR PERSON: Friedrich-Otto Ripke, 64, war von 2005 bis 2013 Staatssekretär im CDU-geführten Landwirtschaftsministerium Niedersachsen. 2013 wurde er Vorsitzender der niedersächsischen Geflügelwirtschaft und 2016 Präsident des Zentralverbands der Deutschen Geflügelwirtschaft.

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Mo, 2017-08-21 07:27Singapur (dpa)

Ölpreise halten Gewinne vom Freitag

Singapur (dpa) - Die Ölpreise haben zum Wochenbeginn ihre deutlichen Gewinne vom Freitag gehalten und sich im frühen Handel kaum bewegt. Ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent zur Lieferung im Oktober kostete am Montagmorgen 52,67 US-Dollar. Das waren fünf Cent weniger als am Freitag. Der Preis für ein Fass der amerikanischen Sorte West Texas Intermediate (WTI) zur Lieferung im Oktober sank geringfügig um einen Cent auf 48,65 Dollar.

Die Ölpreise wurden von Schwächesignalen zum US-Angebot gestützt: Dem Ölausrüster Baker Hughes zufolge ist die Zahl der US-Ölbohrlöcher zum zweiten Mal in diesem Monat gesunken und hat den größten Rückgang seit Januar verzeichnet. Demnach ging die Zahl der Bohrlöcher um 5 auf 763 zurück. Sie befindet sich aber nach wie vor auf vergleichsweise hohem Niveau.

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Mo, 2017-08-21 07:00Washington (dpa)

Millionen erwarten die totale Sonnenfinsternis in den USA

Die Sonnenfinsternisbrillen sind gekauft. Jetzt muss nur noch das Wetter mitspielen. Viele Amerikaner haben weite Anreisen hinter sich, um die «Great American Eclipse» live mitzuerleben.

Washington (dpa) - Millionen Menschen fiebern der totalen Sonnenfinsternis am Montag in den USA entgegen. Das seltene Spektakel, bei dem der Mond die Sonne komplett verdunkelt, wird in einem gut 100 Kilometer schmalen Streifen von der West- bis zur Ostküste hinüber für jeweils rund zwei Minuten zu sehen sein. Seit Tagen schon reisen Hunderttausende Schaulustige in die Kernzone, drängeln sich auf Campingplätzen, in Naturparks und Hotels oder haben bei Freunden Unterschlupf gefunden.

Wegen des hohen Verkehrsaufkommens haben sich viele darauf eingerichtet, die Finsternis notfalls von der Straße aus zu erleben. «Parken Sie nicht auf der Autobahn», warnen Schilder in vielen Bundesstaaten.

Klaren Blick auf die Sofi wird es vor allem im Westen und in Tennessee geben - andernorts drohen Wolken, ganz im Osten auch Regen und Gewitter. «Am besten fährt man im Nordwesten ins Inland», rät ein Meteorologe der Klimabehörde NOAA.

Die totale Sonnenfinsternis beginnt im Pazifik. 27 Minuten später trifft der komplette Mondschatten dann gegen 19.16 Uhr deutscher Zeit im US-Bundesstaat Oregon auf Land. Nach gut 1,5 Stunden um 20.48 Uhr verlässt er die USA an der Ostküste wieder.

Obwohl die Dunkelheit vor Ort jeweils nur kurz dauert, rechnen Fachleute damit, dass am Montag in den USA deutlich weniger Solarenergie produziert und eingespeist wird. Die Einbußen könnten durch Erdgasturbinen und Wasserkraft jedoch weitestgehend aufgefangen werden, hieß es.

Das Spektakel wird von zahlreichen wissenschaftlichen Versuchen begleitet sowie von der Erde und vom All aus gefilmt. Die Nasa streamt die «Great Eclipse» live im Internet. Auch viele Fernsehsender bieten Live-Übertragungen an, darunter N24. Es ist die erste totale Sonnenfinsternis von Küste zu Küste in den USA seit 99 Jahren.

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Mo, 2017-08-21 06:40Hannover (dpa)

Weil: Kein Problem in Doppelrolle als Regierungschef und VW-Aufseher

Hannover (dpa) - Niedersachsens Ministerpräsident und VW-Aufsichtsrat Stephan Weil (SPD) will trotz aller Kritik an seiner Doppelrolle festhalten. In einem Interview mit dem «Handelsblatt» (Montag) antwortete er auf die Frage, ob es nicht Zeit sei, die Mandate zu trennen: «Nein, ich sehe keinen Interessenkonflikt. Der Konzern muss Erfolg haben, und dafür muss VW in jeder Hinsicht sauber sein. Das Unternehmenswohl muss innerhalb des Gemeinwohls angesiedelt sein, nicht außerhalb. Das ist deckungsgleich mit dem Interesse von Niedersachsen.»

Das Land hält 20 Prozent der stimmberechtigten VW-Stammaktien und kann über eine Sonderregelung, dem sogenannten VW-Gesetz, alle wichtigen Entscheidungen des Konzerns blockieren. Am Gesamtkapital des Konzerns hält das Land 11,8 Prozent. Weil, der sich voraussichtlich im Herbst zur Wiederwahl stellen muss, sieht sich in seiner doppelten Funktion auch bei schwierigen Entscheidungen wie einem Stellenabbau nicht in Gewissenskonflikten.

Die doppelte Aufgabe des niedersächsischen Ministerpräsidenten und VW-Aufsehers ist vielen Experten schon lange ein Dorn im Auge. Im Zuge der VW-Abgasaffäre und den Kartell-Vorwürfen gegen VW, den Konzerntöchtern Audi und Porsche sowie BMW und Daimler wurde die Kritik daran zuletzt immer lauter - vor allem nachdem aufgedeckt worden war, dass der Rechtsabteilung des Konzerns Reden und Interviews des Ministerpräsidenten vorab zur Durchsicht vorgelegt wurden.

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Mo, 2017-08-21 06:05Düsseldorf (dpa)

NRW 100 Tage nach der Wahl: Jetzt muss Laschet liefern Von Bettina Grönewald, dpa

In Parlament und Regierung Nordrhein-Westfalens hat sich viel verändert seit der Landtagswahl. Im Leben der Bürger ist davon aber noch nicht viel zu spüren. Das soll sich bald ändern.

Düsseldorf (dpa) - Die ersten 100 Tage nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sind an diesem Dienstag schon um. Erlebt haben die Bürger seitdem überaus harmonische Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und FDP, einen energetisch inszenierten Start der neuen Regierung von Armin Laschet (CD) und auch schon die erste Krise. Im Visier: die Tierhaltung im familiären Schweinemastbetrieb von Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking (CDU).

Wie stabil steht das schwarz-gelbe Bündnis mit nur einer Stimme Vorsprung im Düsseldorfer Fünf-Parteien-Landtag da? Muss Laschet sich nach dem spektakulären Scheitern der hauchdünnen rot-grünen Mehrheit in Niedersachsen verschärft Sorgen machen über die Haltbarkeit seiner eigenen Regierung? «Nicht unmittelbar», meint der Düsseldorfer Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann. «Es wird die Regierung aber zur Vorsicht gemahnen, auf ihre Schäfchen im Landtag Acht zugeben.»

Das haben Laschet und FDP-Chef Christian Lindner zu Beginn weitgehend geschafft. Vor allem dadurch, dass ihr 125 Seiten starker Koalitionsvertrag zahlreiche Kernanliegen beider Parteien vereint: Etwa die wählerwirksame Abkehr vom Turbo-Abitur und vom rot-grünen Turbo-Kurs beim gemeinsamen Unterricht für Kinder mit und ohne Behinderung. Mehr Polizei, Entbürokratisierung, mehr Freiheit für Wirtschaft und Hochschulen, mehr Geld für die Kommunen und ein Durchmarsch bei Digitalisierung und Elektromobilität sind weitere Großvorhaben.

Die neu in die Oppositionsrolle gerutschten Sozialdemokraten und Grünen fragen sich bloß, wie das alles umgesetzt und finanziert werden soll. Nach seinem Urlaub wird Laschet liefern müssen - zunächst in seiner Regierungserklärung nach der Sommerpause zum eigentlichen Start in die neue Wahlperiode. Bei der Aufstellung des ersten Landeshaushalts wird es dann zum Schwur kommen, wie ernst es CDU und FDP noch meinen mit ihrer Kritik an der 140 Milliarden Euro hohen Landesverschuldung.

Zwei Aufreger haben den sorgfältig choreografierten Start der neuen Regierung abgebremst: zum einen die Affäre nach Fernsehbildern von leidenden Schweinen im familiären Mastbetrieb der Agrarministerin, zum anderen kritische Fragen nach der Unabhängigkeit von Medienminister Stephan Holthoff-Pförtner (CDU).

Gegen die Agrarministerin wird die Staatsanwaltschaft kein Verfahren wegen Verstoßes gegen den Tierschutz eröffnen. Das nimmt für die neue Regierung viel Druck aus dem Kessel.

Aber es mehrten sich in den vergangenen Wochen Berichte, die die Rolle Holthoff-Pförtners hinterfragen. Der Rechtsanwalt ist Miteigentümer der mächtigen Funke-Mediengruppe, die unter anderem die «Westdeutsche Allgemeine Zeitung» herausgibt, und jetzt auch Entscheider über die Medienpolitik des Landes. Die Gruppe hatte im vergangenen Monat bekanntgegeben, dass der 68-Jährige seine Ämter im Aufsichtsrat und im Gesellschafterausschuss niedergelegt habe; er bleibt aber Gesellschafter. «Mit der Nähe von Ministern zur eigenen Klientel wird eine ungute Tradition fortgesetzt», kritisiert Politologieprofessor Alemann.

Und was tut sich in den Reihen der Opposition? Die abgewählte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) ist quasi abgetaucht. Als einfache Abgeordnete sitzt sie nun ebenso wie Ex-Innenminister Ralf Jäger (SPD) im Sportausschuss des Landtags. Der neue SPD-Landeschef Michael Groschek wirbt indes im Haustür-Wahlkampf um neues Vertrauen - vor allem in Wählerhochburgen der AfD im Ruhrgebiet. Jünger, weiblicher, streitlustiger soll seine Partei werden. Als «Kraftpaket in der Opposition» sieht sich der 60-Jährige.

Dieses Attribut können die Landtagsneulinge von der AfD nicht für sich beanspruchen. «Die müssen sich erst sortieren», beschreibt Alemann den bislang eher verhaltenen Auftritt der 16-köpfigen Fraktion um ihren Chef Marcus Pretzell. Der Landtags- und EU-Abgeordnete versuche ebenso wie seine Frau, Parteichefin Frauke Petry, sich vom Rechtsaußen-Spektrum der Partei abzugrenzen und seine Fraktion als rechtskonservativ-bürgerlich zu positionieren.

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Mo, 2017-08-21 05:58Krozingen (dpa)

Zimmer mit Geschichte - das letzte Büro von Walter Scheel Von Jürgen Ruf, dpa

Walter Scheel verbrachte seine letzten Lebensjahre in Bad Krozingen bei Freiburg. In seinem dortigen Büro wird nun der Nachlass des Politikers geordnet - von den Ostverträgen bis zum Bärenfell.

Bad Krozingen (dpa) - Walter Scheel saß und arbeitete hier am Schreibtisch. Er empfing in seinem Büro Besucher und führte Gespräche. Eingerichtet hat er den Raum mit persönlichen Gegenständen aus mehreren Jahrzehnten. Sie dokumentieren das Leben und Wirken des Mannes, der in den 1960er und 70er Jahren zu den prägenden Figuren der westdeutschen Politik gehörte. Sein letztes Büro hatte Scheel, Bundespräsident von 1974 bis 1979, in Bad Krozingen bei Freiburg. Dort wird nun der Nachlass gesichtet und öffentlich gemacht. Am Donnerstag (24. August) jährt sich Scheels Todestags zum ersten Mal.

Im westlichen Seitenflügel des Bad Krozinger Rathauses, direkt unter dem Raum des Bürgermeisters, richtete Scheel 2009 sein Amtszimmer ein. «Bundespräsidialamt, Außenstelle Bad Krozingen», stand an der Tür. Volker Kieber hat den Schlüssel. «Aus dem letzten Büro von Walter Scheel wird eine historische, museale Erinnerungsstätte», sagt der parteilose Bürgermeister. Geöffnet werden sollte schon früher. Doch die Arbeit steckt im Detail.

Das gesamte Inventar muss erfasst und katalogisiert werden, um es der Nachwelt zu erhalten. Das dauert. «Wir hoffen, dass wir im Laufe des Jahres das Büro des Altbundespräsidenten erstmals der Öffentlichkeit zugänglich machen können», sagt der Bürgermeister.

Der FDP-Politiker und Altbundespräsident kam Anfang 2009 in die rund 21 500 Einwohner zählende Gemeinde südlich von Freiburg. Er verbrachte hier seine letzten Lebensjahre. Er starb im August vergangenen Jahres mit 97 Jahren, beigesetzt wurde er in Berlin.

Scheels Nachlass wurde bereits zu dessen Lebzeiten öffentlich geregelt. Bad Krozingen, die Friedrich-Naumann-Stiftung und die in Bad Krozingen ansässige Walter-Scheel-Stiftung vereinbarten, Büro und Inventar der Nachwelt zu erhalten. Das Bundespräsidialamt und Scheels Frau Barbara wirkten mit. Öffentlicher Streit sollte so vermieden werden.

Im Juli vor drei Jahren, als Scheel 95 Jahre alt wurde, benannte Bad Krozingen das Gebäude, in dem er zuletzt wirkte, in Bundespräsident-Walter-Scheel-Haus um. Scheel, der die letzten Jahre im Pflegeheim lebte und unter Demenz litt, war dabei. Es war sein letzter öffentlicher Auftritt.

«Sein politischer Mut, vor allem seine Überzeugung und Lebensart machen ihn unvergessen», sagt der Vorsitzende der FDP-nahen Naumann-Stiftung, Wolfgang Gerhardt. Als Außenminister und Vizekanzler von 1969 bis 1974 in der SPD/FDP-Koalition mit Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) richtete Scheel die deutsche Ostpolitik neu aus.

«Diese Geschichte wird mit dem Nachlass lebendig», meint Gerhardt. Aufbewahrt in dem Büro ist etwa die Ernennungsurkunde, mit der Scheel 1961 zum ersten Entwicklungsminister wurde, unterschrieben von Kanzler Konrad Adenauer (CDU). Ebenso Kopien der Ostverträge, die Scheel und Brandt unterzeichneten. Hinzu kommen Schallplatten in Gold und Platin für Scheel und das Lied «Hoch auf dem gelben Wagen». Mit ihm stürmte der Politiker Anfang der 70er die Hitparaden.

Auch die Souvenirs von Staatsbesuchen sind ein Spiegel der damaligen Zeit. Bei einer Visite in Österreich schoss Scheel einen Hirsch, dessen Geweih das Büro ziert. Und über dem Sofa, auf dem Scheel Gäste empfing, hängt an der Wand ein großes Bärenfell. Scheel schoss den Bären bei einem Staatsbesuch in Rumänien. Auf die Pirsch war er gemeinsam mit Diktator Nicolae Ceau?escu gegangen.

Doch weil Staatsgeschenke, Akten und andere staatliche Dokumente nicht dem jeweiligen Politiker gehören, kommen sie möglicherweise ins Bundesarchiv. Ausgestellt werden könnten dann Duplikate. Einige Geschenke müssen den Angaben zufolge von der Bundesrepublik auch an die jeweiligen Nationen zurückgegeben werden.

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Mo, 2017-08-21 05:01Oldenburg (dpa)

Geflügelbranche geht von Millionen-Schaden wegen Fipronil aus

Oldenburg (dpa) - Die Geflügelbranche rechnet damit, dass durch den Fipronil-Skandal für deutsche Betriebe Schäden in Millionenhöhe entstanden sind. Neben Eiern hätten auch Eierprodukte nicht ausgeliefert werden können, sagte der Vorsitzende der niedersächsischen Geflügelwirtschaft und Präsident des Zentralverbands der Deutschen Geflügelwirtschaft, Friedrich-Otto Ripke, der Deutschen Presse-Agentur in Oldenburg. Außerdem sei ein großer Imageschaden entstanden.

Nach den bisherigen Ermittlungen gelangte Fipronil in Eier, weil es unerlaubterweise zur Reinigung von Ställen eingesetzt wurde. Das Mittel kommt unter anderem als Insektengift, Pflanzenschutzmittel sowie in der Veterinärmedizin zum Einsatz.

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Mo, 2017-08-21 05:00Krozingen (dpa)

Büro von Alt-Bundespräsident Walter Scheel wird zum Museum

Bad Krozingen (dpa) - Ein Jahr nach dem Tod von Alt-Bundespräsident Walter Scheel will die Gemeinde Bad Krozingen bei Freiburg das letzte Büro des Politikers dauerhaft der Öffentlichkeit zugänglich machen. Aus Scheels Arbeitszimmer im Rathaus der Gemeinde werde eine historische, museale Erinnerungsstätte, sagte Bürgermeister Volker Kieber (parteilos) der Deutschen Presse-Agentur. Die gesamte Einrichtung des von Scheel eingerichteten und bis 2014 von ihm genutzten Arbeitszimmers werde derzeit geordnet. Ziel sei es, das Büro im Laufe des Jahres zu öffnen.

Der FDP-Politiker Scheel, Bundespräsident von 1974 bis 1979, war am 24. August vergangenen Jahres in Bad Krozingen im Alter von 97 Jahren gestorben. Sein Todestag jährt sich nun zum ersten Mal. Von 2009 bis zu seinem Tod hatte er in Bad Krozingen gelebt, von 2009 bis 2014 nutzte er als Alt-Bundespräsident das nun als Museum geplante Büro.

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Mo, 2017-08-21 03:31Aires (dpa)

Grill-Meisterschaft blockiert das Stadtzentrum von Buenos Aires

Buenos Aires (dpa) - Gesperrte Straßen, Rauch in der Luft und viele hungrige Probekoster: Die argentinische Grillmeisterschaft hat am Sonntag Zehntausende Menschen ins Zentrum von Buenos Aires gelockt. Im sogenannten «Grillstadion» am Obelisken, dem zentralen Wahrzeichen der Hauptstadt, grillten 48 Vertreter aus 24 argentinischen Provinzen um die Meisterschaft.

Die Köche hatten dabei unterschiedliche Geheimzutaten. «Für mich sind es Liebe und Geduld, die man am Grillrost braucht», sagte Daniel Giménez (28) aus der Provinz Formosa. Wichtig sei auch die Qualität der Produkte. «Gutes Grillfleisch ist rosa bis rot und hat weißes Fett. Außerdem muss der Grill zwei bis drei Stunden eine Temperatur von 600 bis 700 Grad halten», sagt sein Partner Alejandro de Pino (33). Fabián Aguirre (40) wies darauf hin, dass in der südlichen Provinz Argentiniens, Feuerland, viel mehr mit Holz gegrillt werde als im Rest des Landes.

Den Pokal in Form eines Grills nahmen am Ende Marcelo Herrera und Pablo Ramallo Oliva aus der Provinz Santa Fe mit nach Hause. Ihr «Geheimnis» verrieten sie bei der Preisverleihung am Abend: Eine Kruste aus Gewürzen und Salz und «eine Mischung aus wenig Kohle und mehr Holz».

Die argentinische Grill-Meisterschaft fand zum zweiten Mal statt. Diego Santilli, stellvertretender Bürgermeister von Buenos Aires, verspricht sich von dem dem Grill-Event «mehr Tourismus, mehr Arbeit und wirtschaftliche Entwicklung». Buenos Aires solle sich als kulinarische Hauptstadt Lateinamerikas etablieren.

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Mo, 2017-08-21 01:14Berlin (dpa)

Schulz: Seehofer spielt bei Obergrenze mit den Menschen

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat CSU-Chef Horst Seehofer in der Flüchtlingspolitik unangemessene Taktiererei vorgeworfen. «Horst Seehofer spielt taktisch mit Themen und dadurch mit Menschen. Aber Politik ist kein Spiel, sondern eine Frage der Haltung», schrieb Schulz am Sonntagabend im Kurznachrichtendienst Twitter.

Seehofer setzt zwar nach wie vor auf eine Obergrenze für Flüchtlinge - nennt sie aber nicht mehr ausdrücklich als Bedingung für eine Koalition nach der Bundestagswahl. «Die Situation hat sich verändert, der Kurs in Berlin hat sich verändert», sagte der bayerische Ministerpräsident am Sonntag im ARD-Sommerinterview. «Wir haben jetzt deutlich weniger Zuwanderung als zu dem Zeitpunkt, wo ich dieses Zitat gebracht hatte.»

Kurz vor Weihnachten 2016 hatte Seehofer der Deutschen Presse-Agentur in München gesagt: «Es wird eine Regierungsbeteiligung der CSU ohne eine Obergrenze von 200 000 für die Bundesrepublik Deutschland bei der Zuwanderung nicht geben.» Hintergrund war der starke Flüchtlingszustrom im Herbst 2015. CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt eine Obergrenze allerdings strikt ab.

Grünen-Chef Cem Özdemir kritisierte das Auftreten des bayerischen Ministerpräsidenten. «Seehofer bleibt sich treu: Bei ihm weiß der Wähler nicht, woran er ist und wofür er und seine Partei noch stehen», sagte er der in Düsseldorf erscheinenden «Rheinischen Post» (Montag). Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt schrieb auf Twitter süffisant: «Na, wohin will er denn nun? #Drehhofer».

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Mo, 2017-08-21 01:00Berlin (dpa)

Schulz: Seehofer spielt bei Obergrenze mit den Menschen

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat CSU-Chef Horst Seehofer in der Flüchtlingspolitik unangemessene Taktiererei vorgeworfen. «Horst Seehofer spielt taktisch mit Themen und dadurch mit Menschen. Aber Politik ist kein Spiel, sondern eine Frage der Haltung», schrieb Schulz am Sonntagabend im Kurznachrichtendienst Twitter.

Seehofer setzt zwar nach wie vor auf eine Obergrenze für Flüchtlinge - nennt sie aber nicht mehr ausdrücklich als Bedingung für eine Koalition nach der Bundestagswahl. «Die Situation hat sich verändert, der Kurs in Berlin hat sich verändert», sagte der bayerische Ministerpräsident am Sonntag im ARD-Sommerinterview. «Wir haben jetzt deutlich weniger Zuwanderung als zu dem Zeitpunkt, wo ich dieses Zitat gebracht hatte.»

Kurz vor Weihnachten 2016 hatte Seehofer der Deutschen Presse-Agentur in München gesagt: «Es wird eine Regierungsbeteiligung der CSU ohne eine Obergrenze von 200 000 für die Bundesrepublik Deutschland bei der Zuwanderung nicht geben.» Hintergrund war der starke Flüchtlingszustrom im Herbst 2015. CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt eine Obergrenze allerdings strikt ab.

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt schrieb auf Twitter süffisant: «Na, wohin will er denn nun? #Drehhofer».

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Mo, 2017-08-21 00:01Berlin (dpa)

Steuereinnahmen steigen wieder - Kernbrennstoffsteuer zurückgezahlt

Berlin (dpa) - Nach einem leichten Dämpfer im Juni sind die Steuereinnahmen des Staates im Juli wieder kräftig gestiegen. Wie aus dem neuen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums vom Montag hervorgeht, legten sie um 9,2 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonats zu (ohne Gemeindesteuern).

Die Steuereinnahmen waren im Juni erstmals seit Monaten wieder gesunken. Ursachen für den Rückgang um 6,5 Prozent im Vorjahresvergleich waren vor allem die Milliarden-Rückzahlung der Kernbrennstoffsteuer an Energiekonzerne sowie ein starkes Minus bei der Erbschaftsteuer und der Besteuerung von Dividendenausschüttungen der Unternehmen.

Im Juli stieg das Aufkommen der Bundessteuern im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent. Dabei stünden Zuwächsen bei der Energiesteuer (+7,4 Prozent), der Tabaksteuer (+68,8), dem Solidaritätszuschlag (+4,8) und der Versicherungsteuer (+1,7) Rückgänge gegenüber bei der Kraftfahrzeugsteuer (-6,5) sowie der Stromsteuer (-2,8). Dabei sei der Anstieg bei der Tabaksteuer wegen der niedrigen Vorjahresbasis überzeichnet, so das Ministerium.

Von Januar bis einschließlich Juli betrugen die Einnahmen des Bundeshaushalts den Angaben zufolge insgesamt 183,7 Milliarden Euro. Sie überschritten das entsprechende Vorjahresniveau um 1,4 Prozent beziehungsweise um 2,5 Milliarden Euro. Die Steuereinnahmen, die den größten Anteil an den Gesamteinnahmen ausmachen, erhöhten sich in diesem Zeitraum um 4,5 Prozent.

Die sonstigen Einnahmen gingen den Angaben zufolge um 27,5 Prozent zurück. Ursache sei besonders die Abführung des Bundesbankgewinns, die um 2,1 Milliarden Euro geringer ausfiel als im Haushaltsplan 2017 veranschlagt.

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So, 2017-08-20 19:49Berlin (dpa)

Merkel zur Autoindustrie: «Ich bin sauer»

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich enttäuscht von der deutschen Autobranche gezeigt. «Ich bin sauer», sagte die CDU-Chefin am Sonntag in Berlin in der RTL-Fragerunde mit Bürgern «An einem Tisch mit Angela Merkel: Deutschland fragt nach». Sie sei vier Jahre lang Umweltministerin gewesen. «Ich hab das alles miterlebt, wie die Automobilindustrie zum Teil auch sagt, was sie alles nicht kann, und dass sozusagen hier richtig hintenrum betrogen wurde, dass man einfach die Vorgaben ausgenutzt hat.»

Die Autobranche habe einen «nicht zu vernachlässigenden Schaden» riskiert, sagte Merkel. «Das hat sie auch so weit es geht wieder selbst gutzumachen.» Nun gehe es darum, Autofahrer vor Fahrverboten zu bewahren, unter anderem durch die geplanten Updates der Motorsoftware bei neueren Diesel-Autos, um die Abgasreinigung zu verbessern.

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