Di, 2018-06-19 12:37Alto (dpa)

Tesla-Chef Elon Musk wirft Mitarbeiter umfangreiche Sabotage vor

Die Produktion von Teslas Model 3 kommt nicht so richtig in Fahrt. Zu den diversen technischen Problemen kommt jetzt auch noch ein Saboteur aus den eigenen Reihen hinzu, sagt zumindest Firmenchef Musk. Und auch ein Brand ist für ihn recht verdächtig.

Palo Alto (dpa) - Dem Elektroautobauer Tesla macht nach Angaben von Firmenchef Elon Musk ein Feind im eigenen Hause zu schaffen: Ein Mitarbeiter habe «umfassende und schädliche Sabotage» begangen, schrieb Musk den Tesla-Angestellten am Sonntagabend in einer E-Mail, die der US-Sender CNBC am Montag (Ortszeit) veröffentlichte. Das volle Ausmaß sei noch nicht klar, doch was der Mitarbeiter bislang zugegeben habe, sei schon «ziemlich schlecht». Ein offizielles Statement des Unternehmens gab es zunächst nicht. Tesla steht derzeit wegen eines holprigen Produktionsstarts des Hoffnungsträgers Model 3 stark unter Druck.

Der Angestellte nahm laut Musk unter falschen Nutzernamen direkte Änderungen an Teslas Produktionssystem vor und leitete große Mengen hochsensibler Daten an noch unbekannte Dritte weiter. Sein Motiv sei gewesen, dass ihm eine Beförderung versagt geblieben sei. Es könnte aber noch weit mehr dahinter stecken, deshalb werde die Untersuchung diese Woche in aller Tiefe fortgeführt. «Wie Ihr wisst, gibt es eine lange Liste von Organisationen, die wollen, dass Tesla stirbt», warnte Musk die Mitarbeiter mit Verweis auf die Öl- und Gasindustrie sowie auf Wall-Street-Spekulanten, die gegen die Aktie der Firma wetten.

In einer zweiten, ebenfalls von CNBC veröffentlichten E-Mail offenbarte Musk, dass die Produktion des Model 3 durch einen Brand gestört worden sei. «Letzte Nacht hatten wir einen weiteren merkwürdigen Zwischenfall, der schwer zu erklären ist», heißt es darin. Es sei zu «einem kleinen Feuer» gekommen, durch das der Karosseriebau für einige Stunden gestoppt worden sei. Auch hier deutete Musk einen Sabotageakt an. Es könne sich zwar durchaus um Zufall handeln, doch: «Nur die Paranoiden überleben». Die Mitarbeiter sollten auf alles achten, das «nicht im besten Interesse unseres Unternehmens ist».

An Sabotage hatte Musk auch schon einmal gedacht, als eine Rakete seiner Raumfahrt-Firma SpaceX 2016 beim Betanken auf der Startrampe explodierte. Am Ende erwies sich jedoch ein technisches Problem als Auslöser. Die Explosion vernichtete einen teuren Internet-Satelliten von Facebook.

Tesla kämpft derzeit weiter mit Anlaufproblemen bei der Massenfertigung seines ersten günstigeren E-Autos, dem Model 3. Musks Firma liegt bereits ein halbes Jahr hinter ihrem ursprünglichen Zeitplan und will die Marke von 5000 Fahrzeugen pro Woche nun bis Ende Juni erreichen. Am Freitag gratulierte Musk den Mitarbeitern zwar zu den bereits gemachten Fortschritten, forderte aber zugleich «radikale Verbesserungen». Vor rund zwei Wochen hatte sich der Tesla-Chef beim Aktionärstreffen optimistisch für das Erreichen des Ziels gezeigt und die wöchentliche Produktionsrate mit rund 3500 Model 3 angegeben.

Um das Ziel zu erreichen, ließ Musk eine weitere Montagelinie neben der Fabrik in Fremont in einem großen Zelt einrichten. Sie war zwar als provisorische Maßnahme gedacht, könne auch aber dauerhaft bleiben, deutete der Tesla-Chef bei Twitter an: «Bin nicht sicher, ob wir überhaupt ein Gebäude brauchen.» Und sie sei binnen zwei Wochen zum Teil mit restlicher Technik aus dem Lager aufgebaut worden - «viel besser als die andere Montagelinie, die hunderte Millionen Dollar gekostet hat». Die automatisierte Linie des von Tesla übernommenen deutschen Maschinenbauers Grohmann sei in der «Gigafactory» in Nevada im Einsatz. Das Grohmann-Team habe gute Arbeit geleistet: «Heiliger Strohsack!», schrieb Musk auf Deutsch.

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Di, 2018-06-19 12:36Rom (dpa)

UNHCR beklagt Verzögerungen bei Rettungseinsätzen im Mittelmeer

Rom (dpa) - Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen hat Italien Verzögerungen bei der Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer vorgeworfen. «Die im Meer geretteten Personen müssen so schnell wie möglich an Land gebracht werden», forderte das UNHCR am Dienstag in einer Mitteilung. Ein Schiff der italienischen Küstenwache hatte zuvor mit mehr als 500 Migranten auf die Zuweisung eines Hafens warten müssen - ähnlich wie zuvor das private Rettungsschiff «Aquarius», das nicht nach Italien fahren durfte und am Sonntag nach tagelanger Odyssee im Mittelmeer schließlich Spanien erreichte.

An Bord des Küstenwachen-Schiffs befinden sich unter anderem rund 40 Migranten, die das US-Schiff «Trenton» vor einer Woche an Bord genommen hatte und deren Schicksal tagelang unklar war. Sie und weitere in insgesamt sieben Einsätzen gerettete Migranten sollten schließlich von der Küstenwache ins sizilianische Pozzallo gebracht werden, wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa kurz nach der Mitteilung des UNHCR berichtete.

«Das Leiden der Überlebenden der Bootsunglücke ist riesig. Nach einer langen und gefährlichen Reise aus ihren Herkunftsländern (...) haben sie Weggenossen, vielleicht Familienmitglieder, im Meer sterben sehen», sagte UNHCR-Sprecherin Carlotta Sami. Die Menschen bräuchten dringend medizinische und psychologische Hilfe. UNHCR bemängelte außerdem einen «besorgniserregenden Mangel an Information».

Die neue italienische Regierung fährt einen harten Kurs in der Migrationspolitik, obwohl die Ankunftszahlen dieses Jahr im Vergleich zu 2017 um rund 80 Prozent gesunken sind. Innenminister Matteo Salvini will auch künftig Hilfsorganisationen die Einfahrt in die Häfen des Landes verwehren und Schiffe der Marine und Küstenwache näher an den italienischen Küsten patrouillieren lassen.

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Di, 2018-06-19 12:23München (dpa)

Stadler wartet in JVA Augsburg auf Vernehmung

München (dpa) - Audi-Chef Rupert Stadler wartet im Untersuchungsgefängnis in Augsburg auf seine erste Vernehmung. Die Münchner Staatsanwaltschaft beabsichtige, ihn noch diese Woche zu vernehmen, sagte eine Sprecherin. Stadler habe bereits mitgeteilt, dass er sich nach Beratungen mit seinem Verteidiger zur Sache äußern werde.

Der 55-Jährige wurde am Montag in seinem Haus in Ingolstadt festgenommen. Er soll nach Einleitung des Ermittlungsverfahrens im Dieselskandal geplant haben, Zeugen oder Mitbeschuldigte zu beeinflussen. Die Ermittler hatten auch sein Telefon abgehört.

Eine Frist für die Untersuchungshaft gibt es nicht, aber die Staatsanwaltschaft muss in Haftsachen beschleunigt arbeiten. Nach sechs Monaten muss das Oberlandesgericht auf jeden Fall prüfen, ob eine weitere Inhaftierung noch gerechtfertigt ist.

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Di, 2018-06-19 11:58Tripolis (dpa)

Libysche Küstenwache rettet 191 Flüchtlinge im Mittelmeer aus Seenot

Tripolis (dpa) - Die libysche Küstenwache hat nach eigenen Angaben 191 Flüchtlinge im Mittelmeer aus Seenot gerettet. Bei einem Zwischenfall westlich der Hauptstadt Tripolis seien 115 Menschen gerettet worden, fünf Migranten hätten nur noch tot geborgen werden können, sagte der Sprecher der libyschen Küstenwache, Ajub Kasim, am späten Montagabend. Das Flüchtlingsboot sei durch hohe Wellen beschädigt worden. Bei einem weiteren Zwischenfall seien 76 Menschen in der Nähe der Stadt Sawia aufgegriffen worden. Die Stadt rund 45 Kilometer westlich von Tripolis ist eines der Zentren der Menschenschmuggler in Libyen.

Das nordafrikanische Land ist der wichtigste Ausgangspunkt für die meisten Migranten aus dem südlichen Afrika, die versuchen über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Nach dem Sturz von Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi 2011 ist das Land in einen Bürgerkrieg mit unzähligen bewaffneten Milizen gestürzt. Internationale Hilfsorganisationen kritisieren immer wieder das brutale Vorgehen der libyschen Sicherheitskräfte gegen Migranten.

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Di, 2018-06-19 11:57Berlin (dpa)

Umfrage: CSU käme bundesweit auf 18 Prozent

Bezogen auf ganz Deutschland hatte die CSU bei der vergangenen Bundestagswahl 6,2 Prozent der Stimmen geholt. Sollte die bayerische Regionalpartei bundesweit antreten, dürfte sie auf 18 Prozent hoffen.

Berlin (dpa) - Der Asylstreit schwächt einer aktuellen Umfrage zufolge die Union. Im INSA-Meinungstrend für die «Bild»-Zeitung (Dienstag) büßen CDU und CSU zwei Prozentpunkte ein und kommen nur noch auf 29 Prozent. Sollte aber die CSU bundesweit antreten und die CDU auch in Bayern, kämen beide Unionsparteien zusammen auf 40 Prozent der Stimmen: die CDU auf 22 Prozent, die CSU auf 18. Die AfD, die in der normalen Sonntagsfrage bei 16 Prozent liegt, würde in diesem Szenario hingegen auf 11 Prozent abrutschen.

Die Unionsparteien haben sich über die Asylfrage tief zerstritten. Am Montag vereinbarten CDU und CSU, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zwei Wochen Zeit erhält, um mit EU-Partnern über die Aufnahme von Flüchtlingen zu verhandeln. Anderenfalls will Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auf eigene Faust Zurückweisungen an der Grenze anordnen.

Das Zerwürfnis lässt die Union im INSA-Meinungstrend von 31 auf 29 Prozent fallen - den bisher tiefsten Wert, der in dieser Umfrage für sie gemessen wurde. Im Stunden zuvor veröffentlichten Trendbarometer von RTL und n-tv hatten CDU und CSU im Vergleich zur Vorwoche sogar vier Prozentpunkte verloren und waren auf 30 Prozent abgesackt - ihren bislang niedrigsten Wert seit der Bundestagswahl im September. In dieser Umfrage nahm aber auch der Bündnispartner SPD Schaden und fiel um zwei Punkte auf 16 Prozent.

Bei den Wahlforschern von INSA verbessern sich die Sozialdemokraten hingegen von 17 auf 19 Prozent. Alle anderen Bundestagsparteien stagnieren: die AfD bei 16 Prozent, die Linke bei 12, die Grünen bei 11 und die FDP bei 8 Prozent. Union und SPD kämen damit auf 48 Prozent - und hätten damit hochgerechnet weiterhin eine knappe Mehrheit im Bundestag.

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Di, 2018-06-19 11:55Stuttgart (dpa)

Die Bosse und die harte Hand - Justiz erhöht Druck im Dieselskandal Von Nico Esch, dpa

Dieselskandal schon so gut wie abgehakt? Von wegen. Wie es aussieht, wird es erst jetzt so richtig ungemütlich für die deutsche Autoindustrie. Was kommt denn da jetzt noch alles?

Stuttgart (dpa) - Sie haben sich viel Zeit gelassen. Knapp drei Jahre nach dem Auffliegen des Diesel-Skandals in den USA kommen Behörden und die Justiz auch hierzulande so richtig in Fahrt. In immer kürzeren Abständen schlägt es derzeit bei den Großen der Branche ein. Gerade erst war erneut Audi dran, davor mal wieder VW, davor der bis dahin noch weitgehend verschonte Daimler - alles in bisher nicht gekannten Dimensionen. Und darauf, dass die Verhaftung von Audi-Chef Rupert Stadler am Montag einen vorläufigen Schlusspunkt markiert haben könnte, deutet im Moment eher wenig hin.

FESTNAHMEN UND ERMITTLUNGEN

«Heute ist die Mär der Autoindustrie endgültig in sich zusammengefallen, beim Abgasskandal handle sich um die Verfehlungen einzelner Ingenieure», kommentierte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer die Stadler-Festnahme am Montag. Mit dem Audi-Boss sitzt nun der dritte, vor allem aber der bisher höchstrangige Auto-Manager in Untersuchungshaft. Die Münchner Ermittler begründen den Haftbefehl gegen Stadler mit Verdunkelungsgefahr. Konkret wollten sie wohl verhindern, dass er Zeugen oder andere Beschuldigte beeinflussen könnte, wie es am Montag hieß.

Ebenfalls Verdunkelungs- und dazu noch Fluchtgefahr war auch der Grund dafür, dass die Stuttgarter Justiz im April einen leitenden Porsche-Mitarbeiter verhaften ließ. Dritter im U-Haft-Bunde ist ein ehemaliger Chef der Audi-Motorenentwicklung und früherer Porsche-Entwicklungsvorstand. Er sitzt seit September 2017 in Untersuchungshaft. Einer seiner früheren Mitarbeiter bei Audi in Neckarsulm ist seit November 2017 wieder frei.

Ob nun noch weitere Manager bangen müssen, lassen sich die Ermittler verständlicherweise nicht entlocken. Zuletzt war es allerdings immer so, dass sie recht kurzfristig zuschlugen, nachdem sie bekanntgegeben hatten, wen sie konkret bei ihren Ermittlungen im Visier haben. Dass dazu bei VW zum Beispiel Ex-Vorstandschef Martin Winterkorn zählt, ist schon relativ lange bekannt, ohne dass es konkrete Schritte der Ermittler gegen ihn gegeben hätte. Anders als in den USA, wo gegen Winterkorn ein Haftbefehl vorliegt.

Allein bei VW haben die Ermittler inzwischen knapp 50 Beschuldigte auf dem Zettel, bei Audi sind es 20, bei Porsche 3 - darunter auch ein amtierendes Vorstandsmitglied. Auch bei Daimler laufen Ermittlungen, und zwar gegen «zwei namentlich bekannte sowie unbekannte» Mitarbeiter, wie es bei der Staatsanwaltschaft heißt. Allerdings: Vorstände seien nicht darunter.

BUSSGELDER

Eine ganz neue Front, die gar keiner mehr so richtig auf dem Zettel hatte, hat die Staatsanwaltschaft Braunschweig vergangene Woche aufgemacht. Nach mehr als zwei Jahren Ermittlung verhängte sie gegen VW überraschend eine Geldbuße: eine Milliarde Euro wegen «Aufsichtspflichtverletzungen» im Konzern. Gemessen an den 25 Milliarden Euro, die VW bislang in den USA schon für Strafen und Entschädigungszahlungen im Zusammenhang mit dem Dieselskandal verbuchen musste, klingt das zwar schon nicht mehr so beeindruckend. Den Ermittlern zufolge ist es aber eine der höchsten Geldbuße, die überhaupt je in Deutschland verhängt worden ist.

Und es könnten - zumindest theoretisch - weitere folgen. Gegen Daimler zum Beispiel gibt es bislang zwar kein solches Ordnungswidrigkeitsverfahren wie bei VW. Es werde allerdings fortlaufend geprüft, ob eines eröffnet werde, heißt es bei der Staatsanwaltschaft. Das sei jederzeit möglich, auch parallel zu den strafrechtlichen Ermittlungen.

Dazu kommt zumindest im Fall Daimler noch der mögliche Zorn des Bundesverkehrsministers. Andreas Scheuer (CSU), der den Druck zuletzt ebenfalls mächtig erhöht und dem Autobauer den Rückruf von mehr als 770 000 Diesel-Autos auf einen Schlag verordnet hat, soll ebenfalls mit Geldbußen gedroht haben. Daimler-Chef Dieter Zetsche, der den Vorwurf illegaler Funktionen entschieden zurückweist, hat das Thema zwar für erledigt erklärt. Im Hause Scheuer in Berlin scheint man das so endgültig aber noch nicht zu sehen. Und das dem Minister unterstehende Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) untersucht weiter Autos diverser Hersteller auf illegale Abschalteinrichtungen bei der Abgasreinigung. Es drohen also weitere Rückrufe.

WEITERE ENTHÜLLUNGEN

Und dann ist da noch ein Richter in Stuttgart. Fabian Richter Reuschle verhandelt am Landgericht der schwäbischen Autofahrer-Metropole etliche Klagen von VW-Anlegern, die für den Kurssturz nach dem Bekanntwerden des Dieselskandals Schadenersatz von Volkswagen und der Dachgesellschaft Porsche SE haben wollen. Und er will Fakten sehen. Nicht weniger als zweieinhalb Stunden lang hat er dem Zulieferer Bosch vergangene Woche dargelegt, warum dieser aus seiner Sicht einen bisher unter Verschluss gehaltenen Mail-Wechsel mit VW herausrücken muss. Im Herbst will der Richter dann eine ganze Reihe hochkarätiger Zeugen in seinem Gerichtssaal sehen, darunter Winterkorn, Stadler und alles, was sonst Rang und Namen hat in der deutschen Autobranche - bis hin zu Minister Scheuer.

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Di, 2018-06-19 11:54Berlin (dpa)

Schloss Meseberg

Berlin (dpa) - Das 1738 erbaute Schloss Meseberg zählt zu den schönsten Barockbauten Brandenburgs. Um ein Haar hätte es die Rote Armee 1945 gesprengt. Die Eigentümerliste ist schillerend. So kaufte es Prinz Heinrich von Preußen 1774 für seinen Liebhaber Christian Ludwig von Kaphengst. Zu den späteren Eigentümern gehörte der Herausgeber der Vossischen Zeitung, Carl Robert Lessing, später dann sein Sohn Gotthold Ephraim Lessing. Theodor Fontane adelte das Anwesen bei seinen Wanderungen durch die Mark Brandenburg als «Zauberschloss». Nach dem Zweiten Weltkrieg beherbergte das Schloss am Huwenowsee 70 Kilometer nördlich von Berlin Umsiedler und Flüchtlinge, später einen Kindergarten, eine Kneipe und einen Laden.

1995 kaufte die dem Denkmalschutz verpflichtete Messerschmitt-Stiftung das baufällige Schloss und den verwilderten Park, um beide zu restaurieren. Seit 2007 nutzt die Bundesregierung Schloss Meseberg als Gästehaus und Konferenzzentrum. Erster internationaler Gast war der französische Präsident Jacques Chirac.

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Di, 2018-06-19 11:49Ingolstadt (dpa)

Audi-Aufsichtsrat berät über Interims-Chef

Ingolstadt (dpa) - Der Audi-Aufsichtsrat berät seit dem späten Dienstagvormittag über die Nachfolge des festgenommenen Vorstandsvorsitzenden Rupert Stadler. In einer Telefonkonferenz wollten die Aufsichtsräte zügig entscheiden, wer vorübergehend an die Spitze der Ingolstädter VW-Tochter trete, verlautetet aus Unternehmenskreisen. Direkt anschließend soll der Aufsichtsrat des VW-Konzerns die Entscheidung besiegeln.

Stadler gehört als Audi-Vorstandschef auch dem VW-Konzernvorstand an, deshalb sind beide Aufsichtsräte gefragt. Stadler sitzt seit Montag in Untersuchungshaft und kann seine Aufgaben zumindest vorerst nicht mehr erfüllen. Die Staatsanwaltschaft München wirft ihm im Zusammenhang mit dem Dieselskandal Betrug und geplante Beeinflussung von Zeugen oder Mitbeschuldigten vor.

Ob Stadler von den Aufsichtsräten nur beurlaubt oder ganz abgelöst wird, war am Dienstagvormittag noch offen. Als möglicher Interimschef wurde in Unternehmenskreisen Audi-Vertriebsvorstand Bram Schot genannt. Aber auch Finanzchef Alexander Seitz war im Gespräch. Der VW-Aufsichtsrat hatte bereits am Montag in Wolfsburg bis in die Nacht beraten, sich dann aber vertagt.

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Di, 2018-06-19 11:42Washington (dpa)

Wachsende Kritik an Trumps Ausländerpolitik

Kinder in Drahtkäfigen: Solche Bilder steigern die Kritik an Trumps umstrittener Migrationspolitik. Doch - was für die Mehrheit der Amerikaner völlig inakzeptabel scheint, heißen immerhin mehr als ein Drittel seiner Wähler gut.

Washington (dpa) - Die Migrationspolitik von US-Präsident Donald Trump stößt in den USA immer stärker auf Widerstand. Die Praxis, Familien auseinanderzureißen, geht vielen zu weit. Wie aus einer vom Sender CBS am Montag (Ortszeit) veröffentlichten Umfrage hervorgeht, halten es 67 Prozent der Befragten für «inakzeptabel», Kinder von ihren Eltern zu trennen.

Die Umfrageergebnisse zeigen aber auch eine scharfe Trennlinie zwischen den Positionen von Republikanern und Demokraten. 36 Prozent von Trumps Wählern finden diese Praxis in Ordnung, 39 Prozent sind gegen diese Maßnahmen. Vor allem jüngere und moderate Republikaner gaben an, Familien zu trennen sei inakzeptabel. Bei den Demokraten sagen dies 90 Prozent. Trumps Einwanderungspolitik insgesamt findet nur noch bei 35 Prozent der Befragten Zustimmung. Im Mai waren es 40 Prozent gewesen.

Am Freitag war bekannt geworden, dass die US-Behörden fast 2000 Kinder von ihren Eltern getrennt haben. Die Eltern wurden an der Südgrenze der USA als illegale Einwanderer inhaftiert, ihre Kinder kamen in Aufnahmelager oder zu Pflegefamilien. Von den Behörden veröffentlichte Bilder aus einem Lager sorgten für Entrüstung. Sie zeigen Kinder und Jugendliche in Zellen aus Maschendraht. US-Medien sprachen von Einschränkungen in der Berichterstattung durch die Behörden. So durften Journalisten selbst keine Kameras beim Besuch des Kinder-Aufnahmelagers mitnehmen, wie der Sender CBS berichtete.

UN-Generalsekretär António Guterres mahnte indes einen respektvollen Umgang mit Flüchtlingen und Migranten an, ohne direkt auf die US-Politik einzugehen. «Kinder dürfen nicht durch Trennung von ihren Eltern traumatisiert werden. Die Familieneinheit muss gewahrt werden», erklärte der UN-Chef am Montagabend über seinen Sprecher.

Zuvor hatte US-Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen die Null-Toleranz-Politik gerechtfertigt. Sie sehe keinen Anlass zu einer Entschuldigung, sagte sie am Sonntag. Trump selbst weist den oppositionellen Demokraten die Schuld für die von ihm und seinem Justizminister Jeff Sessions eingeführte Praxis zu. Die Demokraten blockieren Trump zufolge ein besseres Einwanderungsgesetz im Kongress. Die bisherige Gesetzgebung schreibt der Regierung nicht vor, Kinder von ihren Eltern zu trennen.

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Di, 2018-06-19 11:41Düsseldorf (dpa)

22 lebendige Vogelspinnen im Koffer geschmuggelt

Düsseldorf (dpa) - 22 lebende Vogelspinnen haben Zöllner am Düsseldorfer Flughafen in einem herrenlosen Koffer entdeckt. Das Gepäckstück war nicht vom Band abgeholt worden und so in den Fokus der Beamten geraten. Bei der Röntgenkontrolle konnten sie die Umrisse der Tiere erkennen. Der dann aufgetauchte Besitzer des Koffers sprach bei der Frage nach dem Inhalt zunächst nur von «persönlichen Dingen», wie der Zoll am Dienstag mitteilte. Als dann Plastikbehälter mit den vielen Spinnen ans Licht kamen, erklärte der 48-jährige Essener dies damit, dass er Spinnen züchte und die Tiere zum Teil trächtig seien.

Die Spinnen stehen laut Zoll zwar nicht unter Artenschutz. Konsequenzen hat das Vorgehen des Mannes, der aus Paraguay nach Deutschland reiste, aber dennoch. Die Beamten leiteten gegen ihn ein Strafverfahren wegen versuchter Steuerhinterziehung ein, da es sich in diesem Fall um eine nicht angemeldete gewerbliche Einfuhr handele. Die Spinnen wurden sichergestellt, damit das städtische Veterinäramt die Transportbedingungen und den Gesundheitszustand der Tiere prüfe.

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Di, 2018-06-19 11:39Berlin (dpa)

Merkel warnt vor teurem Nichtstun im Klimaschutz

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor den hohen Kosten im Falle mangelnden Klimaschutzes gewarnt und auch für Deutschland mehr Anstrengungen angemahnt. «Die volkswirtschaftlichen Kosten des Nichtstuns lassen sich kaum beziffern, aber sie sind gewaltig», sagte Merkel am Dienstag in Berlin beim Petersberger Klimadialog vor Vertretern aus mehr als 30 Ländern. Globale Probleme ließen sich nur gemeinsam lösen.

«Wir in Deutschland müssen zugeben, dass wir besser werden müssen wieder», sagte die Kanzlerin mit Blick auf die nationalen Klimaziele für 2020, die wohl nicht erreicht werden. «Deshalb haben wir jetzt auch alle Hände voll zu tun, dass wir die Lücke, die sich jetzt ergibt, noch wirklich schließen können.» Deswegen sei die Kommission für die Vorbereitung des Kohleausstiegs, die kommende Woche ihre Arbeit aufnimmt, so wichtig.

Merkel betonte, dass der anstehende Wandel einigen Angst mache. Die Aufgabe sei, den Menschen zu sagen: «Passt auf, es wird sich etwas ändern. Aber wir denken zuerst an euch, und nicht nur an die CO2-Emissionen.» Sonst gehe so etwas als gesellschaftliches Projekt meist «nicht gut». Das sei eine der großen Aufgaben dieser Legislaturperiode.

Zugleich mahnte Merkel aber auch mehr Klimaschutz in anderen Bereichen an. «Unser großes Sorgenkind in Deutschland ist der Verkehr», sagte sie. Der Altbau-Bestand sei ein «schlafender Riese», dort könnten über Sanierungen viele Emissionen eingespart werden. Im Bereich Landwirtschaft rechnet Merkel nach eigenen Worten noch mit vielen Streitigkeiten.

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Di, 2018-06-19 11:37Berlin (dpa)

Umfrage: CSU käme bundesweit auf 18 Prozent

Bezogen auf ganz Deutschland hatte die CSU bei der vergangenen Bundestagswahl 6,2 Prozent der Stimmen geholt. Sollte die bayerische Regionalpartei bundesweit antreten, dürfte sie auf 18 Prozent hoffen.

Berlin (dpa) - Der aktuelle Asylstreit schwächt einer aktuellen Umfrage zufolge die Union. Im aktuellen INSA-Meinungstrend für die «Bild»-Zeitung (Dienstag) büßen CDU und CSU zwei Prozentpunkte ein und kommen nur noch auf 29 Prozent. Sollte aber die CSU bundesweit antreten und die CDU auch in Bayern, kämen beide Unionsparteien zusammen auf 40 Prozent der Stimmen: die CDU auf 22 Prozent, die CSU auf 18. Die AfD, die in der normalen Sonntagsfrage bei 16 Prozent liegt, würde in diesem Szenario hingegen auf 11 Prozent abrutschen.

Die Unionsparteien haben sich über die Asylfrage tief zerstritten. Am Montag vereinbarten CDU und CSU, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zwei Wochen Zeit erhält, um mit EU-Partnern über die Aufnahme von Flüchtlingen zu verhandeln. Anderenfalls will Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auf eigene Faust Zurückweisungen an der Grenze anordnen.

Das Zerwürfnis lässt die Union im INSA-Meinungstrend von 31 auf 29 Prozent fallen - den bisher tiefsten Wert, der in dieser Umfrage für sie gemessen wurde. Im Stunden zuvor veröffentlichten Trendbarometer von RTL und n-tv hatten CDU und CSU im Vergleich zur Vorwoche sogar vier Prozentpunkte verloren und waren auf 30 Prozent abgesackt - ihren bislang niedrigsten Wert seit der Bundestagswahl im September. In dieser Umfrage nahm aber auch der Bündnispartner SPD Schaden und fiel um zwei Punkte auf 16 Prozent.

Bei den Wahlforschern von INSA verbessern sich die Sozialdemokraten hingegen von 17 auf 19 Prozent. Alle anderen Bundestagsparteien stagnieren: die AfD bei 16 Prozent, die Linke bei 12, die Grünen bei 11 und die FDP bei 8 Prozent. Union und SPD hätten damit weiterhin eine knappe Mehrheit (48 Prozent) im Bundestag.

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Di, 2018-06-19 11:33Perth (dpa)

Ältester Sumatra-Orang-Utan der Welt gestorben

Perth (dpa) - Der älteste bekannte Sumatra-Orang-Utan der Welt ist tot. Die Affendame «Puan» starb mit 62 Jahren, wie der Zoo der australischen Stadt Perth mitteilte. Das Weibchen wurde demnach wegen Altersschwäche eingeschläfert. In freier Wildbahn erreichen Orang-Utans selten ein hohes Alter.

«Es ist immer schwer, eine solche Entscheidung für ein Tier zu treffen. Aber es ist ein würdevolles Ende für die alte Dame, die ihr Leben lang mit Respekt behandelt werden wollte», sagte die Chefin der Primatenabteilung des Zoos, Holly Thompson, am Dienstag.

Puan hatte Dutzende Nachkommen, die unter anderem in den USA und Europa gehalten werden. Laut Thompson finden sich ihre Gene in fast zehn Prozent der Sumatra-Orang-Utans, die in Zoos auf der ganzen Welt leben. Einige von Puans Nachkommen wurden in Sumatra wieder ausgewildert - zuletzt ihr Urenkel Nyaru.

«Mit den Jahren sind Puans Wimpern grau geworden, ihre Bewegungen langsam und ihre Gedanken verworren», schrieb Zoowärterin Martina Hart, die sich 18 Jahre lang um Puan gekümmert hatte, in einem Nachruf der lokalen Zeitung «The West Australian». «Aber sie ist immer die ruhige, würdevolle Matriarchin geblieben, als die wir sie kannten.»

Die Zooverwaltung vermutet, dass Puan 1956 im Dschungel von Sumatra, Indonesien, geboren wurde. Im Zoo von Perth lebte sie seit 1968. Seit zwei Jahren steht sie als weltweit ältester Orang-Utan ihrer Art im Guinnessbuch der Rekorde.

Orang-Utans sind eine stark bedrohte Spezies. Nach Angaben des World Wildlife Fund (WWF) leben in Sumatra nur noch knapp 14 000 Tiere.

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Di, 2018-06-19 11:09Berlin (dpa)

Deutsches Menschenrechtsinstitut mahnt bessere Asylverfahren an

Berlin (dpa) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat die Bundesregierung aufgefordert, für bessere Asylverfahren zu sorgen. «In Deutschland muss die Sicherung der Qualität der Asylverfahren und -entscheidungen angegangen werden, erklärte das Institut am Dienstag.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) war zuletzt in die Kritik geraten, weil Mitarbeiter - absichtlich oder aufgrund von Überlastung - in vergangenen Jahren zahlreiche falsche Asylentscheidungen getroffen haben sollen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Bamf-Leitung ausgetauscht und eine Reform angekündigt. Das Institut kritisierte: «Die einseitige Fokussierung auf die Verfahrensbeschleunigung und Durchsetzung negativer Asylentscheidungen und Abschiebungen» stelle die «Ergebnisoffenheit der Verfahren» infrage.

Wohl auch mit Blick auf den aktuellen Asylstreit in der Union, erklärte die unabhängige Menschenrechtsinstitution, es sei «zynisch, wenn europäische Staaten beginnen, den Erfolg von Flüchtlingspolitik daran zu messen, dass sie möglichst wenige Schutzsuchende in ihr Land lassen». Schließlich bestünden die Fluchtursachen in den Kriegs- und Krisenländern fort. Die Zahl der weltweit erfassten Flüchtlinge sei auf Rekordhöhe.

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Di, 2018-06-19 11:00Luxemburg (dpa)

EuGH: Keine Abschiebung von Schutzsuchenden vor Gerichtsentscheid

Luxemburg (dpa) - Abgelehnte Bewerber um einen Flüchtlingsstatus dürfen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs in einem EU-Land bleiben, bis ein Gericht über ihren Widerspruch entschieden hat. EU-Staaten müssten einen «wirksamen Rechtsbehelf» mit aufschiebender Wirkung gewähren, entschied der EuGH am Dienstag in Luxemburg. Bis zur Entscheidung dürfen die Staaten die Menschen nicht abschieben oder in Abschiebehaft nehmen. (Rechtssache C-181/16)

Konkret ging es um einen Mann aus Togo, der 2011 in Belgien internationalen Schutz beantragt hatte. Die zuständige Behörde lehnte den Antrag 2014 ab und wies den Mann an, das Staatsgebiet zu verlassen. Der EuGH sollte prüfen, ob die Ausweisungsentscheidung vor Ausschöpfung des Rechtswegs legal ist.

Die Luxemburger EU-Richter bejahten dies zwar und erklärten, es sei nach EU-Recht möglich, den Aufenthalt der Betroffenen nach Ablehnung ihres Antrags für illegal zu erklären. Trotzdem müssen die Behörden dem Urteil zufolge abwarten, bis ein Gericht entschieden hat.

Denn die Betroffenen behielten das Recht, gegen den ablehnenden Bescheid der Behörden «zumindest vor einem Gericht einen wirksamen Rechtsbehelf mit kraft Gesetzes aufschiebender Wirkung» einzulegen. Dabei gelte der «Grundsatz der Waffengleichheit»: Bis zur Entscheidung über die Klage seien «alle Wirkungen der Rückkehrentscheidung auszusetzen», befanden die Richter.

Demnach müssen die EU-Staaten nicht nur auf die Abschiebung verzichten. Auch die Frist für eine freiwillige Ausreise darf noch nicht beginnen und die Betroffenen dürfen auch nicht in Abschiebehaft genommen werden.

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