Di, 2015-03-03 23:40
Quito (dpa)

Ecuador beschlagnahmt mutmaßliche Waffenlieferung für Farc-Rebellen

Quito (dpa) - Ecuadorianische Sicherheitskräfte haben an der Grenze zu Kolumbien eine mutmaßlich für die linke Rebellengruppe Farc bestimmte Waffenlieferung abgefangen. Die Ladung habe vermutlich mit einem Schnellboot ins Nachbarland geliefert und möglicherweise gegen Kokain getauscht werden sollen, teilte Ecuadors Vize-Innenminister Diego Fuentes am Dienstag mit. Es seien unter anderem 29 000 Schuss Munition sowie 16 Handgranaten beschlagnahmt worden. Zwei Männer wurden im Küstenort San Lorenzo in der Provinz Esmeraldas am Pazifik festgenommen. Die Rebellen verhandeln seit über zwei Jahren mit der kolumbianischen Regierung über eine Beilegung des seit Jahrzehnten andauernden Konflikts.

Di, 2015-03-03 22:14
Berlin/Minsk (dpa)

Merkel erörtert bei Videokonferenz mit Obama Ukrainekrise

Die Lage in der Ostukraine bleibt explosiv. Mindestens drei Soldaten sterben. Der Westen warnt Moskau: ohne Umsetzung der Friedensvereinbarung von Minsk kein Ende der Sanktionen.

Berlin/Minsk (dpa) - Der Westen will die Sanktionen gegen Russland erst aufheben, wenn das Minsker Friedensabkommen für die Ostukraine vollständig umgesetzt ist. Das habe Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen mit US-Präsident Barack Obama und anderen führenden westlichen Politikern bei einer Videokonferenz bekräftigt, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstag mit. Im Konfliktgebiet gab es jedoch erneut Tote und Verletzte.

Die Teilnehmer der Videokonferenz warnten Seibert zufolge, dass sie im Falle einer erneuten Eskalation der Kämpfe in der Ostukraine auch zu weiteren Sanktionsmaßnahmen bereit seien. An dem Gespräch nahmen auch Frankreichs Präsident François Hollande, der britische Premierminister David Cameron, Italiens Regierungschef Matteo Renzi und EU-Ratspräsident Donald Tusk teil.

Das ukrainische Militär warf den prorussischen Separatisten nach dem Tod von mindestens drei Soldaten im Konfliktgebiet einen ernsten Verstoß gegen die Waffenruhe vor. Neun weitere Soldaten seien verwundet worden, sagte Andrej Lyssenko vom Sicherheitsrat in Kiew. Die Aufständischen wiesen die Anschuldigungen zurück. Die «Volkswehr» reagiere nur auf «Provokationen» der Armee, sagte ein Sprecher.

Als Teil des Minsker Friedensabkommens der Konfliktparteien zogen Regierungseinheiten in der Unruheregion nach eigenen Angaben alle großkalibrigen Artilleriewaffen ab. Verteidigungsminister Stepan Poltorak drohte allerdings damit, das Kriegsgerät wieder in Stellung zu bringen, falls sich die Lage nicht völlig beruhige.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko berief eine Kommission zur Änderung der Verfassung ein. So könnten die Regionen künftig mehr eigene Rechte erhalten. Die Reform ist auch Teil der Vereinbarungen, die am 12. Februar bei Verhandlungen in der weißrussischen Hauptstadt Minsk getroffen worden waren. Damit will die prowestliche Regierung in Kiew die Kontrolle über die Grenzabschnitte zu Russland in den Separatistengebieten zurückerlangen.

Di, 2015-03-03 21:22
Washington/Teheran (dpa)

Netanjahu warnt im US-Kongress vor Atomeinigung mit Iran

Schon die Ankündigung der Rede zum Iran brüskierte US-Präsident Obama. Doch bei seinem Auftritt im Washingtoner Kongress legt Israels Regierungschef Netanjahu mit starken Vorwürfen nach. Obama gibt sich gelassen: Nichts Neues gehört. Und Teheran langweilt sich.

Washington/Teheran (dpa) - Mit einer flammenden Rede im US-Kongress hat Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zwei Wochen vor der Wahl in seinem Land vor einem geplanten Atomabkommen mit dem Iran gewarnt. Eine Einigung, wie sie der Westen anstrebe, werde Teheran nicht daran hindern, Atombomben zu bauen, sagte der Regierungschef am Dienstag in Washington. Sie werde stattdessen garantieren, dass die Iraner sie tatsächlich herstellen könnten. «Dies ist ein schlechtes Abkommen. Ein sehr schlechtes Abkommen. Wir sind ohne es besser dran.»

US-Präsident Barack Obama konterte, Netanjahu habe keinen tragfähigen Gegenvorschlag gemacht. «Soweit ich das beurteilen kann, gab es nichts Neues», sagte er. Netanjahu habe «keinerlei brauchbare Alternative» zum geplanten Abkommen angeboten, das Teheran vom Bau nuklearer Waffen abhalten solle. Es wäre ein «großer Fehler», die Chance eines solchen Deals verstreichen zu lassen, warnte Obama. Denn weder Sanktionen noch militärische Schritte seien ähnlich geeignet, um dieses Ziel erreichen.

Der von Netanjahu äußerst scharf angegriffene Iran beurteilte die Rede als langweilig. «Netanjahu hat seine Lügen wiederholt und es war langweilig», sagte Außenamtssprecherin Marsieh Afcham am Dienstag. Netanjahu habe auch wieder ein Beispiel für die israelische Iran-Phobie gegeben. Es gehe Netanjahu offenbar darum, den Atomverhandlungen unlogische und radikale Forderungen aufzuzwingen. Aber die Fortsetzung der Gespräche und Irans Wille, den Atomstreit zu beenden, haben die israelischen Pläne neutralisiert, gab die Nachrichtenagentur Fars die Sprecherin wieder.

Ungeachtet der Kritik Netanjahus setzten die Außenminister der USA und des Irans, John Kerry und Mohammed Dschawad Sarif, in Montreux am Genfer See ihre Gespräche fort. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bescheinigte der Regierung in Teheran, inzwischen ernsthaft mit dem Westen zu verhandeln. «Es wird keinen guten oder schlechten Deal geben, sondern es wird nur eine Vereinbarung geben, mit der wir sicher sein können, dass der Iran keinen Zugriff auf Atomwaffen bekommt.»

Nach dem bisherigen Zeitplan wollen der Iran und die fünf UN-Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland noch in diesem Monat einen Rahmenvertrag mit dem Iran erreichen. Bis Juli soll dann eine umfassende Einigung erzielt sein. Die USA fordern, dass der Iran seine Nuklearkapazitäten mindestens zehn Jahre nicht weiterentwickelt. Der Iran will eine Aufhebung von Sanktionen.

Netanjahu zeigte sich in der Ansprache, die sehr häufig von Applaus und Jubel unterbrochen wurde, zwar prinzipiell offen für eine Vereinbarung mit dem Iran. «Die Alternative zu einem schlechten Abkommen ist ein viel besseres Abkommen.» Aber er sagte mit keinem Wort, wie dieses aussehen könnte. Generell plädiert Netanjahu stets dafür, der Iran dürfe im eigenen Land überhaupt kein Uran anreichern. Die USA halten das für unrealistisch.

Israels Oppositionsführer Izchak Herzog kritisierte, Netanjahus Auftritt sei in Bezug auf die Atomgespräche wirkungslos. «Die Rede hat keine Auswirkungen auf das Abkommen, sondern erweitert nur den Graben zwischen Israel und den Vereinigten Staaten», sagte er der Nachrichtenseite «ynet» zufolge. Wirtschaftsminister Naftali Bennett von der rechtsgerichteten Siedlerpartei stärkte Netanjahu hingegen den Rücken. «Danke, Ministerpräsident Netanjahu», schrieb er auf seiner Facebook-Seite.

Weite Kreise im US-Kongress - vor allem die oppositionellen Republikaner - teilen Netanjahus Misstrauen und würden am liebsten den Druck auf Teheran durch verschärfte Sanktionen noch erhöhen. Bei Präsident Barack Obama hatte hingegen schon die Ankündigung der Rede für Verstimmung gesorgt. Netanjahus Annahme der Einladung durch den republikanischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, John Boehner, gilt als Affront. Kein hochrangiges US-Regierungsmitglied traf Netanjahu - offiziell, weil in zwei Wochen in Israel Wahlen sind und sich die USA in die Innenpolitik nicht einmischen wollen.

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Di, 2015-03-03 20:59
New York (dpa)

UN drohen Konfliktparteien im Südsudan mit Sanktionen

New York (dpa) - Gut ein Jahr nach Ausbruch des blutigen Konflikts im Südsudan haben die Vereinten Nationen den Bürgerkriegsparteien mit Sanktionen gedroht. Der UN-Sicherheitsrat beschloss am Dienstag einstimmig, dass die Verantwortlichen in dem afrikanischen Land mit Reiseverboten und Kontensperrungen belegt werden könnten. Damit sind zwar noch keine Sanktionen verhängt, die Umsetzung der Strafmaßnahmen wäre dann aber nur noch eine Formalie.

Der Warnschuss richtet sich an die führenden Köpfe beider Seiten, den Anhängern von Präsident Salva Kiir und seines früheren Vize Riek Machar. Die Schuldigen könnten in einer weiteren Resolution namentlich genannt und dann mit Sanktionen bestraft werden.

In dem bisher 13 Monate währenden Konflikt wurden Tausende Menschen getötet, zwei Millionen wurden UN-Schätzungen zufolge in dem erst 2011 ausgerufenen Staat vertrieben. Die Menschenrechtsgruppe Human Rights Watch forderte ein rasches Waffenembargo.

Di, 2015-03-03 20:42
Washington (dpa)

Obama: «Nichts Neues» in Netanjahus Rede )

Washington (dpa) - Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat nach Ansicht von US-Präsident Barack Obama keinen tragfähigen Vorschlag zum Umgang mit dem iranischen Atomprogramm gemacht. «Soweit ich das beurteilen kann, gab es nichts Neues», sagte Obama über Netanjahus Rede im US-Kongress am Dienstag. Dieser habe «keinerlei brauchbare Alternative» zum geplanten Abkommen angeboten, das Teheran vom Bau nuklearer Waffen abhalten solle. Es sei ein «großer Fehler», die Chance eines solchen Deals verstreichen zu lassen, warnte Obama. Denn weder Sanktionen noch militärische Schritte seien ähnlich geeignet, um dieses Ziel erreichen.

Dass Netanjahu auf Einladung der Republikaner und ohne Abstimmung mit der US-Regierung im Kongress sprach, wurde teils als Affront gegen Obama gewertet. Dieser habe die Rede wegen einer Videokonferenz mit europäischen Partnern zur Ukraine-Krise nicht verfolgen können, habe aber eine Abschrift der Rede gelesen. «Es ist sehr wichtig, dass wir die Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Staaten nicht politisieren», sagte Obama mit Blick auf die Einladung des republikanischen Parlamentspräsidenten John Boehner.

Di, 2015-03-03 20:40
Teheran (dpa)

Iran bezeichnet Netanjahus Rede als «langweilig»

Teheran (dpa) -  Iran hat die Rede des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu vor dem US-Kongress als «langweilig» bezeichnet. «Netanjahu hat erneut seine Lügen wiederholt und es war langweilig», sagte Außenamtssprecherin Marsieh Afcham am Dienstag. Netanjahu habe in seiner Rede auch wieder ein Beispiel für die israelische Iran-Phobie gegeben. Es gehe Netanjahu offenbar darum, den Atomverhandlungen unlogische und radikale Forderungen aufzuzwingen. Aber die Fortsetzung der Gespräche und Irans Wille, den Atomstreit zu beenden, haben die israelischen Pläne neutralisiert, gab die Nachrichtenagentur Fars die Sprecherin wieder.

Geht doch!

Styropor „To Go“

USA Mehr als 70 Städte verbieten aufgeschäumtes Plastik. New Yorks Bürgermeister Bill de Blasio nimmt den Kampf mit dem Müll auf.

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Ab Juli verbannt er Einwegbecher, -teller und andere Behältnisse aus Styropor. Auch Verpackungsfüllmaterial aus Schaumstoff darf dann nicht mehr verwendet werden. Laut Abfallbehörde hat sich eine Wiederverwertung ökologisch und ökonomisch als nicht sinnvoll erwiesen. Jedes Jahr hat die Müllabfuhr in der Metropole fast 30.000 Tonnen Abfall aus aufgeschäumtem Polystyrol eingesammelt, der Großteil stammt aus der Gastronomie. „Diese Produkte verursachen reale Umweltschäden“, sagt de Blasio. Sein Appell fruchtet auch bei Behörden: Ab Sommer sollen Styroporbehälter aus Schulkantinen verschwinden. Warum das Essen künftig auf kompostierbaren statt auf Keramiktellern serviert wird, lässt sich allerdings nicht nachvollziehen. Schon mehr als 70 US-Städte, darunter Washington, San Francisco, Oakland und Seattle, haben sich vom Einwegplastik losgesagt. In Deutschland dagegen wird der biologisch nicht abbaubare Schaumstoff weiterhin großflächig eingesetzt: nicht nur für Fastfood-Verpackungen, sondern auch für die Wärmedämmung von Gebäuden.

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Grenoble Die französische Alpenstadt will die erste werbefreie Stadt Europas werden: Der grüne Bürgermeister Éric Piolle hat alle Reklameverträge gekündigt. Wo bisher freie Sicht auf riesige Plakate herrschen musste, will er Bäume pflanzen lassen. Den Verzicht auf die optische Umweltverschmutzung lässt sich die Stadt jährlich 150.000 Euro kosten – so viel hat Grenoble bisher durch vermietete Werbeflächen pro Jahr eingenommen. Bislang verbietet nur eine Stadt Werbung im öffentlichen Raum: So Paulo in Brasilien, und das schon seit 2010.

Frankreich Mit bis zu zwei Jahren Haft und 300.000 Euro Geldstrafe will Frankreich eingebaute Fehler, die zum vorzeitigen Verschleiß von langlebigen Verbrauchsgütern führen, als Betrug ahnden. Ein entsprechendes Gesetzesvorhaben ist auf dem Weg. Niedersachsen will solche Art der Verbrauchertäuschung auch nicht hinnehmen. Landesverbraucherschutzminister Christian Meyer erwägt eine Verlängerung der Garantie bei bestimmten Produkten.

Hamburg Die Bewohner des Elbufers können ein wenig aufatmen: Im Hafen liegende Kreuzfahrtschiffe werden ab diesem Sommer mit erneuerbarem Landstrom versorgt und können die luftverpestenden Dieselmotoren abstellen. Umweltschützern reicht das nicht. Sie fordern, dass in Zukunft auch Containerschiffe zum Anschluss an den sauberen Landstrom verpflichtet werden.
 

Geht doch!

Fit für Krisen

Weltweit wollen „Transition Town“-Initiativen einen Kultur- und Energiewandel bewirken. Inzwischen gibt es mehr als 4000 in etwa 50 Ländern.

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England: Es begann in der britischen Stadt Totens
Genug geredet, jetzt wird gehandelt! Nach diesem Motto agieren inzwischen mehr als 4000 „Transition Town“-Initiativen in etwa 50 Ländern. Sie alle wollen in ihren Städten den „Übergang“ (Transition) zu einem nachhaltigen Lebensstil einleiten. Gemeinsam bauen sie Solaranlagen auf Hausdächer, führen Regio-Währungen ein, teilen Maschinen, Werkzeug und Besitztümer, reparieren Elektrogeräte, gärtnern auf öffentlichen Plätzen oder gründen Gemeinwohlunternehmen. Dass sich die Erde erwärmt, das Öl zur Neige geht und der Ressourcenverbrauch unsere Lebensgrundlagen zerstört, war längst bekannt, als der britische Umweltaktivist Rob Hopkins im Jahr 2006 in seiner Heimatstadt Totens die erste „Transition Town“-Initiative startete. Ein Weiter-so-wie-bisher kam für ihn und die wachsende Übergangsbewegung nicht in Frage. Gerd Wessling, Netzwerksprecher für die rund 120 Initiativen im deutschsprachigen Raum, begreift das Ganze als langfristiges Experiment. Ihm ist klar, dass Lastenfahrräder und Blumenkübel allein die Welt nicht retten können. Die Summe aller Aktivitäten könnte aber einen Wandel bewirken, hofft er. Wessling fühlt sich bestärkt durch das kontinuierliche Anwachsen der Bewegung. Es zeige, dass die Idee viele anstecke und jeder Einzelne in seinem Umfeld sehr wohl etwas ändern könne.
transition-initiativen.de

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Bodensee: Wild und bunt
Auf rund 65 Hektar blühen in den Landkreisen Schwarzwald-Baar und Konstanz Malven, Steinklee und zwei Dutzend weitere Wildpflanzen. Die bunte Vielfalt erfreut Imker, Jäger, Touristen – und Bauern. Denn sie gewinnen aus der Ernte Biogas. Allerdings liegt der Ertrag dieser Biomasse etwa ein Drittel unter dem von Mais, berichtet die Bodensee-Stiftung. Sie fördert den Wildpflanzenanbau und will so die Monokulturen der Energiepflanzen eindämmen. Dafür müssen weniger Pestizide gespritzt werden.
bioenergie-region-bodensee.de

Steiermark: Laubbläser verboten
Sie stinken, lärmen und verpesten die Luft – deshalb ist der Einsatz von Laubbläsern seit dem 1. Oktober im österreichischen Bundesland Steiermark verboten. Verstöße sollen mit Geldstrafen bis zu 7250 Euro geahndet werden. Ausschlaggebend war eine Studie der Universität Graz: Laubbläser wirbelten am Boden abgelagerte Ruß- und Staubpartikel auf, stellten die Forscher fest. Im Vergleich zur Besenreinigung gelange so zehnmal mehr Feinstaub in die Luft.

Südtirol: Pestizidfreie Gemeinden
Die Gemeinde Malosco in der italienischen Provinz Trentino ist Vorreiter im Kampf gegen Pestizide: Trotz heftigen Widerstands der Bauernlobby hat der Bürgermeister den Einsatz vieler Agrargifte verboten. Er will die Gesundheit seiner Bürger schützen. Auf diesen Präzedenzfall beruft sich die Kommune Mals im benachbarten Vinschgau. Anfang September hat das Dorf abgestimmt: 76 Prozent votierten für ein Verbot aller giftigen, gesundheits- und umweltschädlichen Pestizide auf dem Gemeindegebiet.

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Mehr Vogelschutz

80 Millionen Vögel kommen in Europa jedes Jahr um, weil sie mit Fensterscheiben kollidieren. Die Stadt Bonn will diese Gefahr nun bekämpfen

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Bonn: Stadt will gläserne Vogelfallen vermeiden 

Hunderttausende Vögel kommen jedes Jahr allein in Deutschland um, weil sie mit Fensterscheiben oder Glasfassaden kollidieren. In Europa sterben daran jährlich schätzungsweise 80 Millionen Tiere. Die Stadt Bonn will diese Unfallgefahr nun bekämpfen. Nabu und BUND hatten Unterschriften gesammelt, einen Bürgerantrag gestellt und den Rat der Stadt gedrängt, bei Neubauten Vogelschutzmaßnahmen vorzuschreiben. Außerdem regt das Gremium eine NRW-weit einheitliche Präventionsregelung an. Die Zahl der toten Vögel ließe sich mit einfachen Mitteln senken: Jalousien, Vorhänge, Muster- oder Streifenfolien, die im Abstand von wenigen Zentimetern aufgeklebt werden, nehmen die Tiere wahr und umfliegen das Hindernis. Ebenso reduzieren der Verzicht auf gläserne Eckkonstruktionen, Fassadenbepflanzung, Holzverkleidungen oder UV-Spezialgläser die Crash-Gefahr. Die oft auf Fenstern zu sehenden einzelnen Greifvögel-Silhouetten sind wirkungslos. Naturschutzverbände beobachten, dass das Bewusstsein für die Gefahr langsam wächst – aber gleichzeitig wächst eben auch die Glasfläche. Vorsorgemöglichkeiten gibt es reichlich, doch bisher werden nur wenige Pionierprojekte in die Praxis umgesetzt: Im Münchner Zoo Hellabrunn wurde UV-Spezialglas eingesetzt und in Köln eine 20 Meter hohe Lärmschutzwand mit Streifenfolie versehen.
vogelglas.info

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Brasilien: Digitaler Vorreiter
Das südamerikanische Land garantiert sowohl die Netzneutralität als auch den Schutz der Privatsphäre im Netz. Unternehmer und Internetanbieter dürfen persönliche Daten der Nutzer nicht für kommerzielle Zwecke verwenden und müssen diese über Nutzung und Speicherung ihrer Daten informieren. Darüber hinaus wollte Brasilien Internetkonzerne verpflichten, die Daten brasilianischer Internetnutzer auf Servern in Brasilien zu speichern, Microsoft, Google und Facebook lehnten das aber ab.

Wien: Begrünte Parkplätze
Wo eben noch Autos parkten, wachsen jetzt Radieschen, Minze und Wiesenblumen. Von Mai bis September nehmen zahlreiche Wiener mit Genehmigung des Magistrats öffentliche Parkplätze in Beschlag und wandeln sie in Grünflächen um. Die Idee des Kunstvereins Hinterland macht inzwischen Schule: In der österreichischen Hauptstadt wurden in diesem Jahr schon eine Handvoll Oasen gesichtet, sogar in der Schweiz und im Ruhrgebiet entstehen Ableger.
krongarten.at

Holland: Mehr Raum für Flüsse
Die Niederländer setzen nicht nur auf Deicherhöhungen, um sich vor Fluten zu schützen. Sie renaturieren Flüsse und geben ihnen vor allem mehr Raum – auch wenn dafür manchmal Menschen wegziehen müssen. In Deutschland kritisiert der BUND in einer Bilanz ein Jahr nach der Hochwasserkatastrophe entlang der Elbe zu geringen und falschen Hochwasserschutz. Die Naturschützer fordern auch hierzulande Deichrückverlegungen sowie mehr Rückhalteräume und Überschwemmungsflächen.

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Di, 2015-03-03 20:37
Berlin (dpa)

Merkel spricht bei Videokonferenz mit Obama über Ukrainekrise

Berlin (dpa) - Der Westen will die Sanktionen gegen Russland erst aufheben, wenn das Minsker Friedensabkommen für die Ostukraine vollständig umgesetzt ist. Das habe Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen mit US-Präsident Barack Obama und anderen führenden westlichen Politikern bei einer Videokonferenz bekräftigt, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit.

Zugleich hätten die Teilnehmer des Gesprächs angekündigt, dass sie im Falle einer erneuten Eskalation der Kämpfe in der Ostukraine auch zu weiteren Sanktionsmaßnahmen bereit seien. An dem Gespräch hätten auch Frankreichs Präsident François Hollande, der britische Premierminister David Cameron, Italiens Regierungschef Matteo Renzi und EU-Ratspräsident Donald Tusk teilgenommen.

Wichtig sei, dass sich die aktuelle Waffenruhe stabilisiere, der Abzug schwerer Waffen in verifizierbarer Weise erfolge und so der Beginn des politischen Prozesses ermöglicht werde, hieß es. Die Teilnehmer hätten die «zuletzt positiven Entwicklungen» gewürdigt. Die Arbeit der OSZE und ihrer Beobachtermissionen sei für die Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk von erheblicher Bedeutung und müsse weiter unterstützt und gestärkt werden.

Einigkeit habe auch über das Erfordernis bestanden, die Ukraine weiter finanziell, aber auch durch Beratungsleistungen zu unterstützen. Dies müsse mit einem entsprechenden Willen der Ukraine zu Reformen einhergehen. Ziel bleibe eine Ukraine, die in freier Selbstbestimmung und territorialer Integrität über den eigenen Weg entscheiden könne.

Di, 2015-03-03 20:30
Washington/Tel Aviv (dpa)

Netanjahu warnt im US-Kongress eindringlich vor Atomeinigung mit Iran

Schon die Ankündigung der Rede war eine Brüskierung von US-Präsident Obama. Doch bei seinem eigentlichen Auftritt im Washingtoner Kongress legte Israels Ministerpräsident Netanjahu mit starken Vorwürfen nach. Das Weiße Haus stehe vor einem historischen Fehler.

Washington/Tel Aviv (dpa) - Mit einer flammenden Rede im US-Kongress hat Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zwei Wochen vor der Wahl in seinem Land vor einem geplanten Atomabkommen mit dem Iran gewarnt. Eine Einigung, wie sie der Westen anstrebe, werde Teheran nicht daran hindern, Atombomben zu bauen, sagte der Regierungschef am Dienstag in Washington. Sie werde stattdessen garantieren, dass die Iraner sie tatsächlich herstellen könnten. «Dies ist ein schlechtes Abkommen. Ein sehr schlechtes Abkommen. Wir sind ohne es besser dran.»

Ungeachtet der Kritik setzten die Außenminister der USA und des Irans, John Kerry und Mohammed Dschawad Sarif, in Montreux am Genfer See am Dienstag ihre Gespräche fort. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bescheinigte der Regierung in Teheran, inzwischen ernsthaft mit dem Westen zu verhandeln. «Es wird keinen guten oder schlechten Deal geben, sondern es wird nur eine Vereinbarung geben, mit der wir sicher sein können, dass der Iran keinen Zugriff auf Atomwaffen bekommt.»

Nach dem bisherigen Zeitplan wollen der Iran und die fünf UN-Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland noch in diesem Monat einen Rahmenvertrag mit dem Iran erreichen. Bis Juli soll dann eine umfassende Einigung erzielt sein. Die USA fordern, dass der Iran seine Nuklearkapazitäten mindestens zehn Jahre nicht weiterentwickelt. Der Iran will eine Aufhebung von Sanktionen.

Netanjahu zeigte sich in der Ansprache, die sehr häufig von lautem Applaus und Jubel unterbrochen wurde, zwar prinzipiell offen für eine Vereinbarung mit dem islamischen Staat. «Die Alternative zu einem schlechten Abkommen ist ein viel besseres Abkommen.» Aber er sagte mit keinem Wort, wie dieses aussehen könnte. Generell plädiert Netanjahu stets dafür, dass der Iran im eigenen Land überhaupt kein Uran anreichern darf. Die US-Führung hält das für unrealistisch.

Das Weiße Haus kritisierte die Rede umgehend. Netanjahu habe keine Alternative vorgeschlagen, wie man Teheran anders als mit einem Abkommen vom Bau nuklearer Waffen abhalten könne. «Der Ministerpräsident hat keinen konkreten Handlungsplan angeboten», sagte ein ranghoher Regierungsvertreter der Deutschen Presse-Agentur. Den Iran einfach zur Kapitulation aufzufordern, sei kein Plan.

Netanjahu beschrieb es als einen Fehler, dem Iran zu vertrauen. «Das iranische Regime ist so radikal wie eh und je», sagte er. «Die größte Bedrohung für unsere Welt ist der Bund des Islam mit Atomwaffen.» Er könne die führenden Politiker der Welt nur drängen, die Fehler der Vergangenheit nicht zu wiederholen. «Irans Regime ist nicht einfach ein jüdisches Problem, nicht mehr als ein Nazi-Regime nicht einfach ein jüdisches Problem war.»

Israels Oppositionsführer Izchak Herzog kritisierte, Netanjahus Auftritt sei in Bezug auf die Atomgespräche wirkungslos. «Die Rede hat keine Auswirkungen auf das Abkommen, sondern erweitert nur den Graben zwischen Israel und den Vereinigten Staaten», sagte er der Nachrichtenseite «ynet» zufolge. Wirtschaftsminister Naftali Bennett von der rechtsgerichteten Siedlerpartei stärkte Netanjahu hingegen den Rücken. «Danke, Ministerpräsident Netanjahu», schrieb er auf seiner Facebook-Seite.

Weite Kreise im US-Kongress - vor allem die oppositionellen Republikaner - teilen Netanjahus Misstrauen und würden am liebsten den Druck auf Teheran noch durch verschärfte Sanktionen erhöhen. Bei Präsident Barack Obama hatte hingegen schon die Ankündigung der Rede für Verstimmung gesorgt. Netanjahus Annahme der Einladung durch den republikanischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, John Boehner, gilt als Affront. Kein hochrangiges US-Regierungsmitglied traf Netanjahu - offiziell, weil in zwei Wochen in Israel Wahlen sind und sich die USA in die Innenpolitik nicht einmischen wollen.

Obama konnte sich die Rede laut seinem Terminplan zumindest nicht vollständig anschauen. Er nahm demnach fast gleichzeitig an einer Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und anderen europäischen Spitzenpolitikern teil. Auch Dutzende demokratische Kongressabgeordnete blieben dem Auftritt fern.

Di, 2015-03-03 20:14
Berlin (dpa)

Steinbrück geht als Aufbauhelfer in die Ukraine

«Go East» lautet das Motto für einige frühere Politikergrößen aus dem Westen. Auch Ex-Finanzminister Peer Steinbrück will mithelfen, dass die Ukraine wieder auf die Beine kommt.

Berlin (dpa) - Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück und Ex-SPD-Kanzlerkandidat will der Ukraine beim Aufbau eines modernen Bankwesens helfen. Er wird gemeinsam mit weiteren prominenten Experten aus dem Westen für eine neu gegründete «Agentur zur Modernisierung der Ukraine» arbeiten. Das bestätigte Steinbrück am Dienstagabend in Berlin auf Anfrage. «Ich habe meine Mitwirkung in diesem Kreis integrer und ausgewiesen sachkundiger Persönlichkeiten gern zugesagt, um der Ukraine bei ihren Reformanstrengungen und dem Weg in eine stabile Zukunft behilflich zu sein», sagte der 68-Jährige.  

Weitere Experten aus Deutschland sind der frühere deutsche EU-Kommissar Günter Verheugen (SPD), der die Ukraine in Integrationsfragen beraten soll, sowie der frühere Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU). Der renommierte Jurist soll Kiew bei Verfassungsfragen helfen. 

Steinbrück betonte, alle ausländischen Berater legten Wert auf ihre Unabhängigkeit: «Sie unterliegen keinerlei Weisungen.» In etwa 200 Tagen sollten dem ukrainischen Parlament Reformvorschläge unterbreitet werden. Der SPD-Politiker, dessen Vortragshonorare im Bundestagswahlkampf ein Thema waren, bekommt auch Geld. Zur Höhe wollte Steinbrück aber nichts sagen: «Die Senior Advisors erhalten für die Einbringung ihrer Expertise - wie im Falle anderer Beratungsdienstleistungen auch - eine Vergütung.»

Steinbrück will bald erste Termine mit der ukrainischen Zentralbank und dem Finanzministerium in Kiew vereinbaren. Das wird für ihn eine Premiere sein. «Ich bin nie in der Ukraine gewesen», sagte er der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung». 

Als Direktor der neuen Berater-Agentur wurde am Dienstag in Wien der frühere österreichische Vizekanzler und Finanzminister Michael Spindelegger vorgestellt. Mitgründer des Beraterkreises ist der CDU-Bundestagsabgeordnete Karl-Georg Wellmann.

Bei der Kiew-Mission machen auch der französische Philosoph Bernard-Henry Levy, Frankreichs Ex-Außenminister Bernard Kouchner, der ehemalige EU-Handelskommissar Peter Mandelson sowie der frühere polnische Ministerpräsident Wlodzimierz Cimoszewicz mit.

Die Bundesregierung hatte zuletzt angekündigt, sich mit 500 Millionen Euro an Kreditbürgschaften für den Wiederaufbau in der Ukraine zu beteiligen. 

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Erschienen in Ausgabe 5.14

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Ihr seltsames Verhältnis zu BILD,
Gregor Gysi, Philipp Lahm, Udo Lindenberg, Katharina Saalfrank, 
Barbara Schöneberger und Richard von Weizsäcker? 

„Wir werben ohne Skrupel für Volksverdummung“

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Bei Lesern beliebt, bei Umweltfrevlern gefüchtet: unsere Fake-Seite, auf der wir Anzeigen von Markenartikeln satirisch verfremden und so deren Werbelügen entlarven. Auch Regierung oder Wirtschaftsverbände nehmen wir schon mal aufs Korn. Dagegen sind die Mächtigen machtlos - denn die Anzeigen sind ja deutschlich als Satire gekennzeichnet. Deshalb können wir Ihnen die Weiterverwendung der Motive (ausdrucken, verschicken etc.) ausdrücklich nur gestatten, wenn sie mit dem Hinweis "keine Anzeige" versehen sind!

Ist es vermessen, mit Sonnenenergie zu prahlen, wenn man fast keine verkauft?
Energie aus Sonnenkraft ist einfach genial. Deshalb schalten wir ständig diese seltsamen Anzeigen mit der Vogelscheuche und der komischen Dosenöffnerlasche im Hintergrund. Zwar erzeugen wir weiter vor allem Kohle- und Atomstrom und haben unsere Investitionen in Erneuerbare gerade erst zurückgeschraubt. Aber vielleicht bleibt ja bei irgendwem hängen, dass wir eigentlich ganz harmlos sind.

Wir hinken hinterher. Steigen Sie um: atomausstieg selber-machen.de

VeRWEgen werben


 

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Grünfärber – Der Käse mit der grünen Hülle

Unseren Grünländer nennen wir „den Käse mit der grünen Seele“ und
„einen natürlichen Genuss, der natürlich schmeckt“. Dabei sind das
natürlichste am Grünländer die „natürlich gereiften Löcher“ – das Drumherum wird aus Milch von Kühen hergestellt, die Gen-Soja aus Amerika im Trog haben. Für die Zukunft geloben wir Besserung. Aber unserer Konkurrenz werben wir jetzt schon mal umweltbewusste Kunden ab.

Echten Biokäse gibt's im Bioladen und im SB-Regal.

keine Anzeige von Grünländer

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Wir schotten uns ab, behandeln Flüchtlinge wie Kriminelle und missachten die Menschenrechte.

Uns doch egal, ob Ihr vor Krieg, Folter und Verfolgung flieht – wir waren schließlich zuerst da. Wir zwingen Eure jämmerlichen Boote zur Umkehr und riskieren tödliche Havarien. Schafft Ihr es trotzdem zu uns, sperren wir Euch in Gefangenenlager auf entlegenen Inseln. Das gilt übrigens für alle, auch für Familien und Kinder, egal was Ihr hinter Euch habt. Wir nennen Euch einfach „illegal“ – obwohl es ein Menschenrecht ist, per Boot Asyl zu suchen.
Australien: Isoliert und Paranoid am Ende der Welt

Mehr Informationen: amnesty.de/laenderbericht/australien; sorryasylumseekers.com

Nicht autorisiert von Australiens Regierung, Capital Hill, Canberra




 

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2500 Kilometer lang und weithin zubetoniert

An der [einst] traumhaften Mittelmeerküste der Türkei warten eindrucksvolle Entdeckungen auf Sie. Erleben Sie ein [noch vor wenigen Jahren] unvergleichliches Paradies mit [ehemals] bezaubernden Stränden, einer [zuvor] türkisblauen See und [früher mal] verwunschenen Stränden [wo nun Touristen Partys feiern]. Suchen Sie mit der Lupe nach Plätzen wie diesem für eine Reise in die Vergangenheit - vor dem Massentourismus.

Mittelmeer hat's schwer

keine Anzeige des türkischen Tourismus-Ministers

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