Sa, 2015-02-28 19:51
London/Essen (dpa)

London äußert erneut Bedenken bei RWE-Dea-Verkauf an LetterOne

Noch ist der Verkauf der RWE-Öl- und Gasfördertochter Dea an einen russischen Oligarchen nicht vollzogen. Nun werden erneut Bedenken der britischen Regierung laut.

London/Essen (dpa) - Kurz vor dem milliardenschweren Verkauf der RWE-Öl- und Gasfördertochter Dea an den russischen Oligarchen Michail Fridman hat die britische Regierung erneut Bedenken geäußert. Das Energieministerium in London verlangte am Samstag, dass das britische Dea-Geschäft einzeln an eine «geeignete dritte Partei» weiterverkauft wird. Hintergrund sind Sorgen über die Auswirkungen, die mögliche künftige Sanktionen gegen das russische Unternehmen auf den Betrieb von zwölf Öl- und Gasfeldern haben könnten. Die Felder liegen im britischen Teil der Nordsee.

Die britische Regierung hatte bereits früher ihre Bedenken gegen den Verkauf des britischen Dea-Geschäfts geäußert. RWE und Fridmans LetterOne hätten daraufhin einen Vorschlag gemacht, um diese Bedenken auszuräumen, teilte das Ministerium mit. Diesem Vorschlag erteilte Minister Ed Davey nun eine Absage. «Nach gründlicher Überlegung hat der Minister entschieden, dass der Vorschlag diese Bedenken nicht ausreichend und sicher ausräumt», hieß es in der Mitteilung. Er habe den Unternehmen mitgeteilt, dass er sie zu einem weiteren Verkauf der zwölf Öl- und Gasfelder an eine «geeignete dritte Partei» anhalten wolle - sollte die Übernahme in ihrer derzeitigen Form weitergehen.

Eine RWE-Sprecherin in Essen sagte, dass der Aufsichtsrat des Unternehmens dem Verkauf der Dea an LetterOne mittlerweile zugestimmt habe. Die Mitteilung der britischen Regierung wollte sie nur mit dem Verweis auf eine Mitteilung des Konzerns von Mitte Januar kommentieren. Weitere Angaben machte sie nicht.

Vor gut sechs Wochen hatte der hoch verschuldete Energiekonzern mitgeteilt, dass die Struktur der Übernahme durch Fridmans LetterOne-Gruppe verändert wurde. Ein Bestandteil sei, «dass sich die LetterOne-Gruppe verpflichtet, das britische Dea-Geschäft für mehrere Jahre rechtlich unabhängig und getrennt von den restlichen RWE Dea-Aktivitäten zu halten». Der Verkauf solle spätestens Anfang März umgesetzt werden, hieß es damals. Im Zusammenhang mit der Mitteilung wurde damals auch bekannt, dass das britische Dea-Geschäft in eine niederländische Stiftung ausgelagert werden soll.

Dea betreibt auch große Förderprojekte vor der deutschen und norwegischen Küste sowie in Nordafrika. Der Kaufpreis liegt bei rund fünf Milliarden Euro. RWE braucht das Geld dringend zum Abbau seiner Schulden.

Sa, 2015-02-28 19:44
London/Essen (dpa)

London äußert erneut Bedenken bei RWE-Dea-Verkauf an LetterOne

London/Essen (dpa) - Kurz vor dem milliardenschweren Verkauf der RWE-Öl- und Gasfördertochter Dea an den russischen Oligarchen Michail Fridman hat die britische Regierung erneut Bedenken geäußert. Das Energieministerium in London verlangte am Samstag, dass das britische Dea-Geschäft einzeln an eine «geeignete dritte Partei» weiterverkauft wird. Hintergrund sind Sorgen über die Auswirkungen, die mögliche künftige Sanktionen gegen das russische Unternehmen auf den Betrieb von zwölf Öl- und Gasfeldern haben könnten. Die Felder liegen im britischen Teil der Nordsee.

Sa, 2015-02-28 19:38
Bremen (dpa)

Polizei durchsucht Islamisches Kulturzentrum in Bremen )

Bremen (dpa) - Die Bremer Polizei hat am Samstagabend ein Islamisches Kulturzentrum durchsucht. Einzelheiten zu der Aktion in Bahnhofsnähe teilten Polizei und Innenbehörde zunächst nicht mit. Auch über mögliche Festnahmen wurde zunächst nichts bekannt. Am Morgen hatte die Bremer Polizei einen Großeinsatz wegen einer möglichen Gefahr durch gewaltbereite Islamisten gestartet. Den ganzen Tag über war sie in der Stadt mit schwer bewaffneten Beamten präsent und schützte herausgehobene Orte wie die Jüdische Gemeinde, das Rathaus oder den Marktplatz.

Seit Freitagabend habe es Hinweise einer Bundesbehörde auf Aktivitäten potenzieller islamistischer Gefährder gegeben, hatte die Polizei am Samstagmorgen mitgeteilt. Für den späteren Abend kündigte die Polizei eine schriftliche Information zum Stand der Dinge an, eine Pressekonferenz sollte es nicht geben.

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Sa, 2015-02-28 19:34
Madrid (dpa)

Medien: Spanische Ukraine-Kämpfer hatten Verbindungen zu Deutschland

Madrid (dpa) - Acht Spanier, die wegen der mutmaßlichen Teilnahme an Kampfaktionen prorussischer Einheiten im Ukraine-Krieg festgenommen wurden, hatten nach Medienberichten enge Verbindungen zu Gesinnungsgenossen in Deutschland, Frankreich und Italien. Das berichteten die Zeitung «El País» und andere Medien am Samstag unter Berufung auf spanische Behörden. Aus all diesen Ländern seien zumeist junge Männer in die Ukraine gereist, um an der Seite der Separatisten zu kämpfen, hieß es.

Die acht Spanier im Alter zwischen 20 und 30 Jahren - darunter drei frühere Angehörige der spanischen Streitkräfte - waren am Freitag in verschiedenen Städten Spaniens festgenommen worden. Es handele sich um die erste Aktion dieser Art in Europa gegen ausländische Kämpfer im Ukraine-Konflikt, so das Madrider Innenministerium am Samstag. Die Festgenommenen würden unter anderem des Mordes, des illegalen Besitzes von Waffen und Sprengstoff sowie der Teilnahme an Aktionen im Ausland gegen die Interessen Spaniens beschuldigt.

Am Freitagabend wurden die Männer nach ersten Vernehmungen unter Auflagen auf freien Fuß gesetzt. Sie waren den amtlichen Angaben zufolge im Sommer 2014 mit Unterstützung antifaschistischer und kommunistischer Gruppen in die Ukraine gereist und kürzlich nach Spanien zurückgekehrt. Die Polizei präsentierte auf Twitter Bilder, die die schwer bewaffneten Männer während ihres Aufenthaltes in der Ukraine selbst auf sozialen Netzwerken gepostet haben sollen.

Sa, 2015-02-28 16:46
Istanbul (dpa)

PKK-Führer Öcalan ruft zum Abrüsten gegen die Türkei auf )

Istanbul (dpa) - Der inhaftierte Chef der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK, Abdullah Öcalan, hat die Organisation zum Abrüsten im Konflikt mit der Türkei aufgefordert. «Ich appelliere an die PKK, im Frühjahr einen außerordentlichen Kongress zu halten», verlas der türkische Abgeordnete Sirri Sureyya Onder von der pro-kurdischen Partei HDP am Samstag aus einem Brief Öcalans. Dabei solle eine «strategische und historische Entscheidung» getroffen werden, den bewaffneten Kampf aufzugeben und ihn durch eine demokratische Politik zu ersetzen.

Die islamisch-konservative Regierungspartei AKP begrüßte den Aufruf Öcalans. Vize-Ministerpräsident Yalcin Akdogan sagte laut einem Bericht der «Hürriyet», seine Regierung sei daran interessiert, die Friedensverhandlungen mit der PKK zum Abschluss zu bringen.

Öcalan sitzt seit 1999 im Gefängnis. In den vergangenen Jahren spielte er eine wichtige Rolle im Dialog mit der Regierung in Ankara. Viele Kurden hatten sich jüngst aber über den nur langsam fortschreitenden Friedensprozess beschwert. Die PKK hatte zuletzt im März 2013 einen Waffenstillstand im Kampf gegen die türkische Regierung ausgerufen.

Sa, 2015-02-28 16:42
Dresden (dpa)

Mehrere Tausend Menschen bei Demo für Flüchtlinge in Dresden

Sprachengewirr auf dem Dresdner Theaterplatz. Luftballons in allen Farben sollen die bunte Stadt repräsentieren. Als Gegenpol zu Pegida.

Dresden (dpa) - Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag in Dresden für die Belange von Flüchtlingen demonstriert. Die Elbestadt war bewusst für die bundesweit beworbene Aktion ausgewählt worden, da hier die islamkritische Pegida-Bewegung entstand. Redner warfen den Anhängern von Pegida vor, ein rassistisches Klima gefördert zu haben.

Nach einem Meeting auf dem Theaterplatz zogen die Demonstranten zu beiden Seiten der Elbe durch die Stadt. Auch mehrere Politiker von

Linken, SPD und Grünen reihten sich ein, darunter Linke-Parteichefin Katja Kipping und die beiden SPD-Ministerinnen im sächsischen Kabinett, Eva-Maria Stange (Wissenschaft und Kunst) und Petra Köpping (Integration). Die Veranstalter sprachen von 5000 Teilnehmern, die Polizei von 3500.

Nach Auffassung von Integrationsministerin Köpping wird häufig über Flüchtlinge geredet, aber zu selten mit ihnen. Notwendig sei eine bessere Betreuung und eine schnellere Bearbeitung der Asylanträge. «Das dritte große Thema ist Arbeit. Die Menschen, die zu uns kommen, wollen arbeiten, Geld verdienen und niemandem auf der Tasche liegen», sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Zugleich räumte sie Probleme mit der Erstaufnahme von Asylsuchenden in Sachsen ein. Momentan fehlten etwa 500 Plätze. Das sei aber genauso lösbar wie die spätere Unterbringung in Wohnungen.

Zu den Demonstration hatten Flüchtlingsorganisationen aufgerufen. Redner berichteten von ihren Erfahrungen mit Alltagsrassismus und über das Leben in Massenunterkünften. «Wir würden gern in normalen Wohnungen leben und uns frei bewegen können», hieß es in einem Aufruf, der zu Beginn der Kundgebung verlesen wurde. Die Situation in den Lagern und Heimen sei katastrophal. Die Veranstalter verurteilten eine Kriminalisierung von Flüchtlingen und forderten Deutschkurse.

Geht doch!

Styropor „To Go“

USA Mehr als 70 Städte verbieten aufgeschäumtes Plastik. New Yorks Bürgermeister Bill de Blasio nimmt den Kampf mit dem Müll auf.

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Ab Juli verbannt er Einwegbecher, -teller und andere Behältnisse aus Styropor. Auch Verpackungsfüllmaterial aus Schaumstoff darf dann nicht mehr verwendet werden. Laut Abfallbehörde hat sich eine Wiederverwertung ökologisch und ökonomisch als nicht sinnvoll erwiesen. Jedes Jahr hat die Müllabfuhr in der Metropole fast 30.000 Tonnen Abfall aus aufgeschäumtem Polystyrol eingesammelt, der Großteil stammt aus der Gastronomie. „Diese Produkte verursachen reale Umweltschäden“, sagt de Blasio. Sein Appell fruchtet auch bei Behörden: Ab Sommer sollen Styroporbehälter aus Schulkantinen verschwinden. Warum das Essen künftig auf kompostierbaren statt auf Keramiktellern serviert wird, lässt sich allerdings nicht nachvollziehen. Schon mehr als 70 US-Städte, darunter Washington, San Francisco, Oakland und Seattle, haben sich vom Einwegplastik losgesagt. In Deutschland dagegen wird der biologisch nicht abbaubare Schaumstoff weiterhin großflächig eingesetzt: nicht nur für Fastfood-Verpackungen, sondern auch für die Wärmedämmung von Gebäuden.

Außerdem Interessant

Grenoble Die französische Alpenstadt will die erste werbefreie Stadt Europas werden: Der grüne Bürgermeister Éric Piolle hat alle Reklameverträge gekündigt. Wo bisher freie Sicht auf riesige Plakate herrschen musste, will er Bäume pflanzen lassen. Den Verzicht auf die optische Umweltverschmutzung lässt sich die Stadt jährlich 150.000 Euro kosten – so viel hat Grenoble bisher durch vermietete Werbeflächen pro Jahr eingenommen. Bislang verbietet nur eine Stadt Werbung im öffentlichen Raum: So Paulo in Brasilien, und das schon seit 2010.

Frankreich Mit bis zu zwei Jahren Haft und 300.000 Euro Geldstrafe will Frankreich eingebaute Fehler, die zum vorzeitigen Verschleiß von langlebigen Verbrauchsgütern führen, als Betrug ahnden. Ein entsprechendes Gesetzesvorhaben ist auf dem Weg. Niedersachsen will solche Art der Verbrauchertäuschung auch nicht hinnehmen. Landesverbraucherschutzminister Christian Meyer erwägt eine Verlängerung der Garantie bei bestimmten Produkten.

Hamburg Die Bewohner des Elbufers können ein wenig aufatmen: Im Hafen liegende Kreuzfahrtschiffe werden ab diesem Sommer mit erneuerbarem Landstrom versorgt und können die luftverpestenden Dieselmotoren abstellen. Umweltschützern reicht das nicht. Sie fordern, dass in Zukunft auch Containerschiffe zum Anschluss an den sauberen Landstrom verpflichtet werden.
 

Geht doch!

Fit für Krisen

Weltweit wollen „Transition Town“-Initiativen einen Kultur- und Energiewandel bewirken. Inzwischen gibt es mehr als 4000 in etwa 50 Ländern.

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England: Es begann in der britischen Stadt Totens
Genug geredet, jetzt wird gehandelt! Nach diesem Motto agieren inzwischen mehr als 4000 „Transition Town“-Initiativen in etwa 50 Ländern. Sie alle wollen in ihren Städten den „Übergang“ (Transition) zu einem nachhaltigen Lebensstil einleiten. Gemeinsam bauen sie Solaranlagen auf Hausdächer, führen Regio-Währungen ein, teilen Maschinen, Werkzeug und Besitztümer, reparieren Elektrogeräte, gärtnern auf öffentlichen Plätzen oder gründen Gemeinwohlunternehmen. Dass sich die Erde erwärmt, das Öl zur Neige geht und der Ressourcenverbrauch unsere Lebensgrundlagen zerstört, war längst bekannt, als der britische Umweltaktivist Rob Hopkins im Jahr 2006 in seiner Heimatstadt Totens die erste „Transition Town“-Initiative startete. Ein Weiter-so-wie-bisher kam für ihn und die wachsende Übergangsbewegung nicht in Frage. Gerd Wessling, Netzwerksprecher für die rund 120 Initiativen im deutschsprachigen Raum, begreift das Ganze als langfristiges Experiment. Ihm ist klar, dass Lastenfahrräder und Blumenkübel allein die Welt nicht retten können. Die Summe aller Aktivitäten könnte aber einen Wandel bewirken, hofft er. Wessling fühlt sich bestärkt durch das kontinuierliche Anwachsen der Bewegung. Es zeige, dass die Idee viele anstecke und jeder Einzelne in seinem Umfeld sehr wohl etwas ändern könne.
transition-initiativen.de

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Bodensee: Wild und bunt
Auf rund 65 Hektar blühen in den Landkreisen Schwarzwald-Baar und Konstanz Malven, Steinklee und zwei Dutzend weitere Wildpflanzen. Die bunte Vielfalt erfreut Imker, Jäger, Touristen – und Bauern. Denn sie gewinnen aus der Ernte Biogas. Allerdings liegt der Ertrag dieser Biomasse etwa ein Drittel unter dem von Mais, berichtet die Bodensee-Stiftung. Sie fördert den Wildpflanzenanbau und will so die Monokulturen der Energiepflanzen eindämmen. Dafür müssen weniger Pestizide gespritzt werden.
bioenergie-region-bodensee.de

Steiermark: Laubbläser verboten
Sie stinken, lärmen und verpesten die Luft – deshalb ist der Einsatz von Laubbläsern seit dem 1. Oktober im österreichischen Bundesland Steiermark verboten. Verstöße sollen mit Geldstrafen bis zu 7250 Euro geahndet werden. Ausschlaggebend war eine Studie der Universität Graz: Laubbläser wirbelten am Boden abgelagerte Ruß- und Staubpartikel auf, stellten die Forscher fest. Im Vergleich zur Besenreinigung gelange so zehnmal mehr Feinstaub in die Luft.

Südtirol: Pestizidfreie Gemeinden
Die Gemeinde Malosco in der italienischen Provinz Trentino ist Vorreiter im Kampf gegen Pestizide: Trotz heftigen Widerstands der Bauernlobby hat der Bürgermeister den Einsatz vieler Agrargifte verboten. Er will die Gesundheit seiner Bürger schützen. Auf diesen Präzedenzfall beruft sich die Kommune Mals im benachbarten Vinschgau. Anfang September hat das Dorf abgestimmt: 76 Prozent votierten für ein Verbot aller giftigen, gesundheits- und umweltschädlichen Pestizide auf dem Gemeindegebiet.

Geht doch!

Mehr Vogelschutz

80 Millionen Vögel kommen in Europa jedes Jahr um, weil sie mit Fensterscheiben kollidieren. Die Stadt Bonn will diese Gefahr nun bekämpfen

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Bonn: Stadt will gläserne Vogelfallen vermeiden 

Hunderttausende Vögel kommen jedes Jahr allein in Deutschland um, weil sie mit Fensterscheiben oder Glasfassaden kollidieren. In Europa sterben daran jährlich schätzungsweise 80 Millionen Tiere. Die Stadt Bonn will diese Unfallgefahr nun bekämpfen. Nabu und BUND hatten Unterschriften gesammelt, einen Bürgerantrag gestellt und den Rat der Stadt gedrängt, bei Neubauten Vogelschutzmaßnahmen vorzuschreiben. Außerdem regt das Gremium eine NRW-weit einheitliche Präventionsregelung an. Die Zahl der toten Vögel ließe sich mit einfachen Mitteln senken: Jalousien, Vorhänge, Muster- oder Streifenfolien, die im Abstand von wenigen Zentimetern aufgeklebt werden, nehmen die Tiere wahr und umfliegen das Hindernis. Ebenso reduzieren der Verzicht auf gläserne Eckkonstruktionen, Fassadenbepflanzung, Holzverkleidungen oder UV-Spezialgläser die Crash-Gefahr. Die oft auf Fenstern zu sehenden einzelnen Greifvögel-Silhouetten sind wirkungslos. Naturschutzverbände beobachten, dass das Bewusstsein für die Gefahr langsam wächst – aber gleichzeitig wächst eben auch die Glasfläche. Vorsorgemöglichkeiten gibt es reichlich, doch bisher werden nur wenige Pionierprojekte in die Praxis umgesetzt: Im Münchner Zoo Hellabrunn wurde UV-Spezialglas eingesetzt und in Köln eine 20 Meter hohe Lärmschutzwand mit Streifenfolie versehen.
vogelglas.info

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Brasilien: Digitaler Vorreiter
Das südamerikanische Land garantiert sowohl die Netzneutralität als auch den Schutz der Privatsphäre im Netz. Unternehmer und Internetanbieter dürfen persönliche Daten der Nutzer nicht für kommerzielle Zwecke verwenden und müssen diese über Nutzung und Speicherung ihrer Daten informieren. Darüber hinaus wollte Brasilien Internetkonzerne verpflichten, die Daten brasilianischer Internetnutzer auf Servern in Brasilien zu speichern, Microsoft, Google und Facebook lehnten das aber ab.

Wien: Begrünte Parkplätze
Wo eben noch Autos parkten, wachsen jetzt Radieschen, Minze und Wiesenblumen. Von Mai bis September nehmen zahlreiche Wiener mit Genehmigung des Magistrats öffentliche Parkplätze in Beschlag und wandeln sie in Grünflächen um. Die Idee des Kunstvereins Hinterland macht inzwischen Schule: In der österreichischen Hauptstadt wurden in diesem Jahr schon eine Handvoll Oasen gesichtet, sogar in der Schweiz und im Ruhrgebiet entstehen Ableger.
krongarten.at

Holland: Mehr Raum für Flüsse
Die Niederländer setzen nicht nur auf Deicherhöhungen, um sich vor Fluten zu schützen. Sie renaturieren Flüsse und geben ihnen vor allem mehr Raum – auch wenn dafür manchmal Menschen wegziehen müssen. In Deutschland kritisiert der BUND in einer Bilanz ein Jahr nach der Hochwasserkatastrophe entlang der Elbe zu geringen und falschen Hochwasserschutz. Die Naturschützer fordern auch hierzulande Deichrückverlegungen sowie mehr Rückhalteräume und Überschwemmungsflächen.

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Sa, 2015-02-28 15:58
Bremen (dpa)

Warnung vor Gefahr durch Islamisten in Bremen

Dresden, Braunschweig, Bremen: Schon wieder schreckt eine Warnung vor gewaltbereiten Islamisten die Menschen auf. Noch ist nicht klar, um was es konkret geht.

Bremen (dpa) - In Bremen hat die Polizei vor einer möglichen Gefahr durch gewaltbereite Islamisten gewarnt und ihre Präsenz in der Innenstadt massiv erhöht. Es gebe seit Freitagabend Hinweise einer Bundesbehörde auf Aktivitäten potenzieller islamistischer Gefährder, teilte sie am Samstagmorgen mit. Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt. Das Heimspiel des Fußball-Bundesligisten Werder Bremen am Sonntag soll wie geplant stattfinden.

Zur Abwehr der Gefahr ergriff die Polizei unter anderem «Schutzmaßnahmen im öffentlichen Raum». Rund um die Bürgerschaft, das Rathaus und den Dom waren am Samstag Polizeibusse zu sehen. Auch eine Synagoge erhielt zusätzlichen Schutz, wie eine dpa-Fotografin berichtete. Die Beamten waren teils mit Maschinenpistolen ausgerüstet. Man reagiere mit jeweils abgestimmten und angepassten Sicherheitsmaßnahmen auf die Gefährdungslage, erklärte die Polizei.

Nach Informationen von Radio Bremen soll es am Samstag auch eine Festnahme gegeben haben. Noch sei aber unklar, ob sie in Zusammenhang mit der Warnung der Polizei stehe. Eine Bestätigung gab es dafür nicht. Bremen gilt als eine Hochburg radikaler Islamisten. Zuletzt wurden nach Angaben von Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) rund 360 Salafisten vom Verfassungsschutz beobachtet.

Zuletzt hatte Mitte Februar eine Terrorwarnung zur kurzfristigen Absage des Karnevalsumzugs in Braunschweig geführt. Im Januar waren in Dresden eine Pegida-Demonstration und alle weiteren Kundgebungen am gleichen Tag verboten worden. Am Freitagabend hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bei einer Diskussion in Braunschweig betont, dass ein Anschlag in Deutschland «nicht total auszuschließen» sei.

Der Hinweis zu Bremen am Freitagabend sei von einem deutschen Nachrichtendienst gekommen, berichtete «Spiegel Online». Es würden zwei Personen beschattet, die in Bremen lebten, heißt es demnach in einer Polizei-Analyse. Auf diese Weise sollten «relevante angereiste Kontaktpersonen» identifiziert und ausfindig gemacht werden. Die Bremer Polizei machte dazu auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur zunächst keine Angaben. Es würden alle relevanten Gebäude in der Stadt geschützt, sagte ein Polizeisprecher lediglich.

Ein für Samstagabend geplantes Basketballspiel in der Bremer ÖVB-Arena zwischen den Bundesligisten Eisbären Bremerhaven und den EWE Baskets Oldenburg sollte wie geplant stattfinden. Die Gefahrenwarnung hat laut Eisbären-Manager Jan Rathjen keinen Einfluss auf die Partie. «Wir spielen. Darauf haben sich unser Verein, die Polizei-Behörden und die Arena-Betreiber verständigt.»

Auch das Fußballbundesliga-Nordduell zwischen Werder Bremen und dem VfL Wolfsburg am Sonntag soll nicht ausfallen. «Derzeit ist nicht an eine Absage gedacht», sagte Werder-Geschäftsführer Thomas Eichin. Der Verein halte Kontakt zum Einsatzlagezentrum der Polizei. Zum Nord-Duell werden mehr als 40 000 Besucher im Weserstadion erwartet.

Sa, 2015-02-28 15:53
281553 Feb 15)

Menschenrechtler: IS-Terrormiliz tötet in Syrien fast 2000 Gefangene

Damaskus (dpa) - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat in den vergangenen acht Monaten in Syrien fast 2000 Gefangene getötet. Mehr als 1200 von ihnen seien Zivilisten gewesen, darunter auch sechs Kinder, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Samstag. Die Extremisten hätten ihre Opfer erschossen, gesteinigt, geköpft oder aus großer Höhe hinuntergestoßen.

Mehr als 930 der Toten hätten zum Stamm der Schaitat aus der Region um die Stadt Dair as-Saur im Osten Syriens gehört. Insgesamt brachte der IS demnach 1969 Gefangene um, seitdem die Terrormiliz am 28. Juni 2014 in Syrien und Irak ein «Islamisches Kalifat» ausgerufen hat.

Den Opfern sei unter anderem Gotteslästerei, Zusammenarbeit mit dem syrischen Regime oder Spionage für die «Koalition der Kreuzfahrer» - also den internationalen Einsatz gegen den IS - vorgeworfen worden, so die Menschenrechtler.

Der IS kontrollierte im Norden und Osten Syriens große Gebiete. Dort hat er einen Terrorherrschaft errichtet. Er stützt sich dabei auf eine radikale Interpretation des islamischen Rechts, der Scharia.

Sa, 2015-02-28 15:46
Berlin/Donezk (dpa)

OSZE-Beobachter: Waffenstillstand in Ostukraine hält - Abzug läuft

Der Waffenstillstand in der umkämpften Ostukraine bleibt fragil, aber er hält einigermaßen, auch nach Eindrücken der OSZE-Beobachter. Der Abzug schwerer Waffen aus dem Kriegsgebiet soll eigentlich am Montag beendet sein. Doch die Konfliktparteien brauchen wohl mehr Zeit.

Berlin/Donezk (dpa) - Der Vize-Chef der OSZE-Beobachtermission für die Ukraine, Alexander Hug, hat sich vorsichtig optimistisch über Waffenruhe und Waffenabzug im ostukrainischen Kriegsgebiet geäußert. «Zur Zeit sehen wir, dass der erste Schritt, der Waffenstillstand, auf weiten Strecken der 500 Kilometer langen Kontaktlinie ziemlich gut hält», sagte Hug am Samstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Und wir sehen, dass beide Seiten Schritte eingeleitet haben, die Waffen von der Front wegzubewegen. Es ist das erste Mal, dass beide Konfliktparteien das Gleiche tun.»

Hug war in Berlin, um auf Expertenebene über Hilfen Deutschlands für die Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu sprechen. Berlin ist bereit, Aufklärungsdrohnen und auch Soldaten bereitzustellen. «Da ist noch nichts zu Ende diskutiert», sagte der OSZE-Beobachter. «Die Mission wird jede Hilfe willkommen heißen. Wichtig ist, dass diese zusätzlichen Hilfen bald vor Ort kommen, damit wir jetzt davon Gebrauch machen können. Denn die Umsetzung der Abkommen findet jetzt statt.»

Gut zwei Wochen nach der Einigung auf eine Feuerpause teilten am Samstag sowohl die Regierungstruppen als auch die prorussischen Separatisten mit, dass es keine neuen Scharmützel gegeben habe. Zudem gehe der vereinbarte Abzug schwerer Waffen von der Frontlinie weiter, berichteten beide Konfliktparteien. Zuletzt hatten sich Militär und Aufständische wiederholt Verstöße gegen den am 12. Februar im weißrussischen Minsk vereinbarten Friedensplan vorgeworfen.

Nach dem Minsker Abkommen soll der Abzug schwerer Waffen aus der Region um Donezk und Lugansk an diesem Montag (2. März) abgeschlossen sein. Hug erwartet allerdings, dass die Konfliktparteien mehr Zeit brauchen. «Es ist sehr schwer abzuschätzen, wie viele Waffen überhaupt abgezogen werden müssen und wann das zu Ende ist.» Die OSZE-Mission setzt derzeit rund 450 Beobachter aus 40 Staaten in der Ukraine ein, davon etwa 300 im umkämpften Osten.

Die Zone, in der am Ende keine schweren Waffen mehr sein sollen, umfasst nach Hugs Angaben einen Gebietsstreifen von rund 50 000 Quadratkilometern. «Da kann man sich vorstellen, wie schwierig es ist, dort in jeder Ecke sicherzustellen, dass keine schweren Waffen mehr vorhanden sind. Wir versuchen das mit unseren Patrouillen vor Ort. Am Freitag waren über 30 solcher Patrouillen in und auf diesem Streifen unterwegs.» Gekämpft wurde zuletzt noch am Flughafen von Donezk und im Osten von Mariupol - hier würden «seit dem 15. Februar täglich Vorfälle registriert», sagte Hug.

Insgesamt sieht er zwar Grund zur Zuversicht: «Es geht in die richtige Richtung.» Die Konfliktparteien «beginnen uns zu vertrauen, und das Vertrauen in uns führt dann auch zu einem direkten oder auch nur indirekten Vertrauen zueinander». Allerdings sei die Situation weiterhin fragil: «Es braucht nur einen größeren Zwischenfall, dann könnte sich der ganze Prozess wieder zurückbewegen», sagte Hug.

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Die Lage ist ernst!
Kinderarbeit bei der Kakao- und Haselnussernte, Palmöl-Monokulturen im Urwald!
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Wasser, sechs Würfelzucker, kaum Saft – schmeckt supersüß, ist superungesund.

Trotzdem machen wir auf allen Kanälen grelle Reklame, locken mit Spielen, Stickern und Sportevents. Aber falls sich jemand daran stößt:
Diese Werbung ist gar nicht an Kinder gerichtet!

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„WIR DACHTEN, STROM KOMMT AUS DER STECKDOSE!“

Doch mit dreckigem RWE-Strom fahren Autos noch klimaschädlicher als mit Benzin. Da helfen auch ein paar Windräder nichts.

IrRWEege befahren

RWE Dreck-Strom – Volltanken für Vollidioten

www.rwe-autostrom.de
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Jedes Jahr ein Wegwerf-Smartphone
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Teuerstes Wegwerf-Produkt aller Zeiten.
*„Kaum habe ich heute ein neues Smartphone gekauft, steht bereits die Ankündigung des nächsten Flaggschiff-Modells eines weiteren Herstellers an“: Mit diesem entsetzlichen Dilemma preist Vodafone seinen Kunden die neue Vertragsoption NextPhone an. Wer einen Aufpreis zahlt, bekommt im Tausch gegen sein „altes“ schon nach 12 Monaten ein neues subventioniertes Smartphone – das abgegebene Gerät werde dann weiterverwendet. Eine „umweltschädliche Marketingstrategie“ kritisiert Germanwatch. Der Slogan fördere die Wegwerfmentalität.

Erschienen in Ausgabe 5.14

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In 16 Stunden um die Welt.
Das schaffen nur die Skrupellosesten.


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Wir haben nicht nur die letzten Fische aus der geplünderten Nordsee im Angebot, sondern auch kostbare Exoten - und sind auch noch stolz darauf! "Erdbeerfische" aus dem Korallenmeer im Pazifik befördern wir im Nu in unsere Servicetheken. So ermöglichen wir unseren Kunden, beim Fischkauf zugleich an der Ausbeutung tropischer Meere und am Klimachaos mitzuwirken. Schließlich werden beim Flug um die halbe Welt pro Fisch drei Liter Kerosin verheizt. Entdecken Sie den "Spirit of Commerce" - den Geist der skrupellosen Geschäftemacherei!

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Ihr seltsames Verhältnis zu BILD,
Gregor Gysi, Philipp Lahm, Udo Lindenberg, Katharina Saalfrank, 
Barbara Schöneberger und Richard von Weizsäcker? 

„Wir werben ohne Skrupel für Volksverdummung“

Meine schlechte BILDung!

Mehr zum Thema:

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Ist es vermessen, mit Sonnenenergie zu prahlen, wenn man fast keine verkauft?
Energie aus Sonnenkraft ist einfach genial. Deshalb schalten wir ständig diese seltsamen Anzeigen mit der Vogelscheuche und der komischen Dosenöffnerlasche im Hintergrund. Zwar erzeugen wir weiter vor allem Kohle- und Atomstrom und haben unsere Investitionen in Erneuerbare gerade erst zurückgeschraubt. Aber vielleicht bleibt ja bei irgendwem hängen, dass wir eigentlich ganz harmlos sind.

Wir hinken hinterher. Steigen Sie um: atomausstieg selber-machen.de

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Grünfärber – Der Käse mit der grünen Hülle

Unseren Grünländer nennen wir „den Käse mit der grünen Seele“ und
„einen natürlichen Genuss, der natürlich schmeckt“. Dabei sind das
natürlichste am Grünländer die „natürlich gereiften Löcher“ – das Drumherum wird aus Milch von Kühen hergestellt, die Gen-Soja aus Amerika im Trog haben. Für die Zukunft geloben wir Besserung. Aber unserer Konkurrenz werben wir jetzt schon mal umweltbewusste Kunden ab.

Echten Biokäse gibt's im Bioladen und im SB-Regal.

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Wir schotten uns ab, behandeln Flüchtlinge wie Kriminelle und missachten die Menschenrechte.

Uns doch egal, ob Ihr vor Krieg, Folter und Verfolgung flieht – wir waren schließlich zuerst da. Wir zwingen Eure jämmerlichen Boote zur Umkehr und riskieren tödliche Havarien. Schafft Ihr es trotzdem zu uns, sperren wir Euch in Gefangenenlager auf entlegenen Inseln. Das gilt übrigens für alle, auch für Familien und Kinder, egal was Ihr hinter Euch habt. Wir nennen Euch einfach „illegal“ – obwohl es ein Menschenrecht ist, per Boot Asyl zu suchen.
Australien: Isoliert und Paranoid am Ende der Welt

Mehr Informationen: amnesty.de/laenderbericht/australien; sorryasylumseekers.com

Nicht autorisiert von Australiens Regierung, Capital Hill, Canberra




 

Keine Anzeige!

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Bei Lesern beliebt, bei Umweltfrevlern gefüchtet: unsere Fake-Seite, auf der wir Anzeigen von Markenartikeln satirisch verfremden und so deren Werbelügen entlarven. Auch Regierung oder Wirtschaftsverbände nehmen wir schon mal aufs Korn. Dagegen sind die Mächtigen machtlos - denn die Anzeigen sind ja deutschlich als Satire gekennzeichnet. Deshalb können wir Ihnen die Weiterverwendung der Motive (ausdrucken, verschicken etc.) ausdrücklich nur gestatten, wenn sie mit dem Hinweis "keine Anzeige" versehen sind!

2500 Kilometer lang und weithin zubetoniert

An der [einst] traumhaften Mittelmeerküste der Türkei warten eindrucksvolle Entdeckungen auf Sie. Erleben Sie ein [noch vor wenigen Jahren] unvergleichliches Paradies mit [ehemals] bezaubernden Stränden, einer [zuvor] türkisblauen See und [früher mal] verwunschenen Stränden [wo nun Touristen Partys feiern]. Suchen Sie mit der Lupe nach Plätzen wie diesem für eine Reise in die Vergangenheit - vor dem Massentourismus.

Mittelmeer hat's schwer

keine Anzeige des türkischen Tourismus-Ministers

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