Di, 2015-03-31 13:59
Berlin (dpa)

Bauern sehen Risiken und Chancen durch Ende der Milchquote

Nach 31 Jahren schafft die EU die Milchquote ab. Bauern dürfen wieder so viel produzieren, wie sie wollen. Die Folgen sind aber umstritten.

Berlin (dpa) - Nach dem Wegfall der EU-Milchquote sehen Bauern neue Risiken und Chancen. Milcherzeuger und Molkereien müssten sich darauf einstellen, dass die Preise zukünftig stärker schwanken, teilte der Bauernverband am Dienstag in Berlin mit. Ab 1. April gebe es aber auch mehr unternehmerische Entscheidungsfreiheit, bisherige Kosten der Quote würden gespart. Der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter (BDM) fürchtet, dass die Produktion ausgeweitet wird und die Preise für Erzeuger weiter sinken. Die Mengenbegrenzung über Quoten war 1984 als Schutzmechanismus eingeführt worden und lief am 31. März aus.

Der BDM-Vorsitzende Romuald Schaber sagte im WDR5-Morgenecho, derzeit sei Rohmilch bereits so billig, dass die Kosten der Bauern bei weitem nicht gedeckt würden. Weiter sinkende Preise gefährdeten die Existenz kleinerer Höfe. Sie müssten Nischen finden und etwa auf Bioproduktion setzen. «Es wird vermutlich aber nicht für alle eine Lösung geben.» Der Bauernverband rief die Molkereien auf, auch neue Märkte zu erschließen. Vor allem in Schwellenländern steige die Nachfrage.

Deutschlands größte Molkerei, DMK Deutsches Milchkontor, erwartet steigende Absatzmengen. Gerechnet werde mit einer Zunahme der Milchmenge um ein bis zwei Prozent jährlich. «Wir sehen aber gute Chancen, die zusätzliche Milch gut zu vermarkten», sagte Sprecher Hermann Cordes. Aktuell zahle DMK den Landwirten 28 Cent je Liter, 2014 waren es 39 Cent.

Die Milchquote sollte eine Balance zwischen Angebot und Nachfrage herstellen. Nach Einschätzung des Bundeslandwirtschaftsministeriums hat sie die Einkommen der Milchbauern jedoch nicht stabilisiert. Stattdessen schwankten die Preise für Rohmilch in den vergangenen 30 Jahren um bis zu 20 Cent je Kilo. Die Zahl der Milcherzeuger in Deutschland sank seit 1984 von 369 000 auf 77 000. Abgeschafft wird die Quote nun, weil die Nachfrage nach Milch weltweit steigt und Europas Bauern von diesen Exportchancen profitieren sollen.

Die Grünen warnten, niedrige Milchpreise könnten Betriebe ruinieren. Am Ende würden die Milchbauern einen Weg gehen, den man schon bei der Schweine- oder Hühnermast gesehen habe, sagte Fraktionschef Anton Hofreiter im ZDF-Morgenmagazin. «Nämlich, dass wir im Grunde nur noch Riesenställe haben und die bäuerliche Landwirtschaft in dem Bereich verschwindet.» Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) fürchtet, Milcherzeuger gerieten unter zusätzlichen Preisdruck und die Tierhaltung werde in immer größeren Ställen konzentriert.

Die CSU-Agrarpolitikerin Marlene Mortler nannte es richtig, die Quote jetzt auslaufen zu lassen. «Sie ist zu einer einseitigen Belastung der europäischen Milchbauern geworden.» Die Bundesregierung müsse sich in Brüssel weiter für Erhalt und Ausbau des Sicherheitsnetzes für die Milchbauern bei extremen Marktkrisen einsetzen.

Di, 2015-03-31 13:58
Offenbach (dpa)

Orkan «Niklas» stoppt Züge im Westen - Tausende Reisende betroffen

Einer der stärksten Stürme der vergangenen Jahre zieht über Deutschland hinweg. Besonders betroffen: Nordrhein-Westfalen. Hier stoppte der Orkan «Niklas» den Nahverkehr.

Offenbach (dpa) - Extreme Windgeschwindigkeiten, gestrandete Pendler: Der Orkan «Niklas» hat den Zugverkehr in Nordrhein-Westfalen streckenweise lahmgelegt. Wegen des Sturmtiefs zog die Deutsche Bahn die Notbremse und stoppte am Dienstag den Nahverkehr im bevölkerungsreichsten Bundesland für den gesamten Tag. Regionalzüge und S-Bahnen blieben in den Bahnhöfen stehen. Im Fernverkehr fuhren nur einzelne Züge. Tausende Reisende und Pendler saßen fest. Es sei einer der stärksten Stürme der vergangenen Jahre, sagte Meteorologe Lars Kirchhübel vom Deutschen Wetterdienst (DWD).

Der Wetterdienst gab Unwetterwarnungen für große Teile Deutschlands heraus. Der Sturm könne Bäume entwurzeln, Gegenstände durch die Luft wirbeln und schwere Schäden an Gebäuden verursachen. Besonders betroffen waren zunächst Teile von Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt. Das Tief zieht von Westen her über das Land.

In der Nacht wurden nach Angaben des DWD Windgeschwindigkeiten von bis zu 99 Kilometern pro Stunde in Aachen und 94 Kilometern pro Stunde in Wuppertal gemessen, auf Deutschlands höchstem Berg, der Zugspitze, erreichte «Niklas» sogar eine Spitzengeschwindigkeit von 169 Kilometern pro Stunde.

In Nordrhein-Westfalen sollten die Regionalzüge und S-Bahnen der Deutschen Bahn den ganzen Tag stillstehen. «Wir hoffen den Nahverkehr mit Betriebsbeginn am Mittwoch wieder aufnehmen zu können», sagte eine Bahnsprecherin in Düsseldorf. Das hänge aber von der weiteren Entwicklung des Sturms ab.

Das Ruhrgebiet war vom Bahnverkehr weitgehend abgeschnitten. Der Fernverkehr von Dortmund über Essen und Düsseldorf nach Köln war komplett gestört. Bäume lagen in den Gleisen, Äste hingen in Oberleitungen, einzelne Streckenabschnitte waren komplett ohne Strom.

Im Fernverkehr fuhren zunächst einzelne Züge zwischen Hamm und Berlin sowie südlich von Köln. Die Strecke von Dortmund über Wuppertal nach Köln konnte im Laufe des Vormittags für einzelne Fernverkehrszüge wieder freigegeben werden. 

Auch in Bayern kam es wegen des Unwetters zu Verspätungen und Zugausfällen im Regional- und ICE-Verkehr. Davon war besonders die Fernstrecke zwischen München und Stuttgart betroffen.

Probleme meldete auch Deutschlands größter Flughafen in Frankfurt. Bereits seit dem Morgen kam es zu Verspätungen, am Mittag sprach der Betreiber Fraport von rund 40 ausgefallenen Starts und Landungen.

Vielerorts waren Polizei und Feuerwehr im Einsatz, um umgestürzte Bäume von Autobahnen und Bundesstraßen zu räumen. Im Frankfurter Bahnhofsviertel stürzte ein 15 Meter hohes Baugerüst auf vier parkende Autos, verletzt wurde niemand, wie die Feuerwehr mitteilte.

Auch in Rheinland-Pfalz und im Saarland knickte «Niklas» Bäume und Strommasten um. Ein Sprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd sagte: «Kaum ist der eine Baum aufgeräumt, stürzt der nächste um.»

In mehreren Bundesländern öffneten Freizeitparks und Zoos wegen des Orkans vorsorglich nicht. In Hamburg blieb der Dom, der traditionelle Jahrmarkt, geschlossen. Die Feuerwehr in München sperrte wegen des Orkans den Viktualienmarkt.

Die Stärke von «Niklas» komme nicht an «Wiebke» und «Vivian» heran, die Anfang 1990 verheerende Schäden anrichteten, sagte der DWD-Meteorologe Kirchhübel. Und auch Orkan «Christian» am 28. Oktober 2013 sei mit Böen bis zu 172 Kilometern pro Stunde an der Küste stärker gewesen.

Di, 2015-03-31 13:57
Köln (dpa)

Rewe-Chef macht weiter Front gegen Edeka-Pläne

Es geht für Deutschlands Handelsriesen um die «letzte Möglichkeit extern zu wachsen». Rewe-Chef Caparros kämpft deshalb bis zur letzten Minute gegen die Übernahme von Kaiser's Tengelmann durch den Rivalen Edeka.

Köln (dpa) - Rewe-Chef Alain Caparros macht unmittelbar vor der Entscheidung des Bundeskartellamts weiter Front gegen die Übernahmepläne des Rivalen Edeka. Er werde «alles probieren - mit fairen Methoden und nur legal», dass Edeka Kaiser's Tengelmann nicht bekomme, sagte der Manager am Dienstag in Düsseldorf. Es gehe für die deutschen Handelsriesen um «die letzte Möglichkeit extern zu wachen», begründete Caparros seine harte Haltung. Deshalb sei es für Rewe auch schon ein Erfolg, wenn die Zahl der Supermärkte auf der Verkaufsliste schrumpfe.

Edeka hatte ursprünglich vor, alle 451 Kaiser's-Tengelmann-Supermärkte zu übernehmen. Das Kartellamt erhob jedoch aus wettbewerbsrechtlichen Gründen massive Bedenken gegen die Pläne des größten deutschen Lebensmittelhändlers und drohte mit einem Verbot des Deals. Inzwischen haben Edeka und Tengelmann angeboten, knapp ein Viertel der Supermärkte an andere Interessenten abzugeben. Ob dies dem Kartellamt ausreicht, ist noch offen. Die Entscheidung der Wettbewerbshüter wird noch in dieser Woche erwartet.

Caparros warnte die Politik noch einmal davor, den Plänen von Edeka und Tengelmann im Falle eines Kartellamts-Vetos mit einer Ministererlaubnis den Weg zu ebnen. Es wäre ein «Supergau», wenn Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) «Trauzeuge für diese dubiose Hochzeit sein sollte», meinte der Manager. Die Politik dürfe sich nicht durch das Gerede über einen zweiten Fall Schlecker in Geiselhaft nehmen lassen.

Im Kampf gegen den Erzrivalen Edeka setzt Rewe aber nicht nur auf starke Worte, sondern baut auch den Online-Handel mit Lebensmitteln kräftig aus. Rewe könne so selbst in den Regionen wie Berlin oder München Umsätze machen, wo das Unternehmen im stationären Handel eher schwach aufgestellt sei, sagte Finanzvorstand Christian Mielsch. Der Rewe-Lieferservice beliefere inzwischen 57 Städte in Deutschland und habe seine Online-Umsätze 2014 nahezu vervierfacht.

Doch vor allem profitierte die Rewe-Gruppe im vergangenen Jahr von ihrem florierenden Supermarktgeschäft in Deutschland. Auch die Touristiksparte, zu der unter anderem die Reiseanbieter Dertour, Jahn-Reisen und ITS gehören, steigerte ihren Umsatz. Die konzerneigenen Toom-Baumärkte wuchsen ebenfalls deutlich.

Zudem liege das langjährige Sorgenkind, die Discountkette Penny Deutschland, im Hinblick auf die für 2016 angepeilte Rückkehr in die schwarzen Zahlen voll im Plan, berichtete Caparros. Insgesamt erhöhte sich der Umsatz des Handelsriesen um 2,4 Prozent auf 51,1 Milliarden Euro. Auch mit der Ergebnisentwicklung zeigte sich Caparros zufrieden. Der Jahresüberschuss habe sich deutlich zweistellig erhöht, berichtete das Unternehmen ohne eine genaue Zahl zu nennen.

In Mittel- und Osteuropa bekam allerdings auch Rewe die herausfordernden wirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen zu spüren. Dennoch bekräftigte Caparros: «Wir werden uns nicht aus Russland und der Ukraine zurückziehen.»

Di, 2015-03-31 13:39
Madrid (dpa)

Spanien sichert illegalen Einwanderern medizinische Versorgung zu

Madrid (dpa) - Illegale Einwanderer sollen in Spanien wieder das Recht auf eine medizinische Grundversorgung erhalten. Dies kündigte Ministerpräsident Mariano Rajoy am Dienstag in Madrid an. Die konservative Regierung revidiert damit ihre Gesundheitsreform aus dem Jahre 2012.

Madrid hatte damals Ausländer, die ohne Aufenthaltserlaubnis in Spanien lebten, aus dem staatlichen Gesundheitssystem ausgeschlossen. Illegale Zuwanderer wurden seither nur in Notfällen in staatlichen Krankenhäusern behandelt. Die Regierung hatte sich davon Einsparungen von 500 Millionen Euro im Jahr erhofft.

Eine Neuregelung solle den illegalen Zuwanderern künftig einen Zugang zu einer medizinischen Grundversorgung sichern, sagte Rajoy. Sie solle auch dazu beitragen, die Überlastung der Notaufnahmen in den Krankenhäusern zu reduzieren.

Über die Zahl der illegalen Einwanderer in Spanien gibt es keine offizielle Statistik. Hilfsorganisationen gehen von mehr als 800 000 aus.

Di, 2015-03-31 13:37
Tikrit (dpa)

Kampf gegen Terrormiliz IS: Iraker nehmen große Teile Tikrits ein

Tikrit (dpa) - Rund vier Wochen nach Beginn einer Großoffensive gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) haben irakische Streitkräfte nach eigenen Angaben große Teile der Stadt Tikrit eingenommen. Armee und Freiwillige hätten im Zentrum Tikrits mehrere Regierungsgebäude und die Präsidentenpaläste erobert, hieß es am Dienstag aus Militärquellen.

Demnach steht der Kampf um die strategisch wichtige Stadt kurz vor der Entscheidung. Heftige Kämpfe der irakischen Sicherheitskräfte mit den sunnitischen Extremisten gingen jedoch weiter.

Armee und schiitische Milizen hatten Anfang März eine Großoffensive auf Tikrit mit 30 000 Mann begonnen. Die Stadt rund 170 Kilometer nördlich von Bagdad liegt an einer wichtigen Verbindungssstraße zwischen der Hauptstadt und der IS-Hochburg Mossul im Norden des Iraks. Die Schlacht um Tikrit gilt auch als Test für einen geplanten Angriff auf die Großstadt Mossul. Die USA und ihre Verbündeten hätten den Kampf am Dienstag mit Luftangriffen unterstützt, hieß es weiter.

Di, 2015-03-31 13:31
London (dpa)

Baumarktkrise: Kingfisher will 60 Märkte schließen

London (dpa) - Europas größter Baumarktbetreiber Kingfisher reagiert mit umfassenden Filialschließungen auf den wirtschaftlichen Abwärtstrend. In den kommenden zwei Jahren müssten in Großbritannien etwa 60 Märkte geschlossen werden, kündigte Vorstandschefin Veronique Laury am Dienstag in London an. Das wären rund 15 Prozent der gesamten Verkaufsfläche. Auch in anderen europäischen Ländern könnten einige Verlustbringer auf der Strecke bleiben. Damit reagiert der Konzern auf die veränderten Gewohnheiten der Kunden, die zunehmend im Internet einkaufen.

Zudem wolle Kingfisher viele Artikel, die derzeit nicht gut laufen, aus dem Programm nehmen. Die Ausdünnung des Filialnetzes wird das Unternehmen in den kommenden zwei Jahren 350 Millionen Pfund (480 Mio Euro) kosten. Gerade in Frankreich, das nach Großbritannien Kingfishers wichtigster Markt ist, machen dem Konzern eine nachlassende Bautätigkeit und eine gedämpfte Verbraucherstimmung zu schaffen. Im Geschäftsjahr 2014/15 (Ende Januar) war der auf die Anteilseigner entfallende Gewinn um 19 Prozent auf 573 Millionen Pfund gesunken.

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Di, 2015-03-31 13:28
Tröglitz/Hohenmölsen (dpa)

Gemeinsam statt allein - Was Tröglitz vom Nachbarn lernen kann Von Franziska Höhnl, dpa

Tröglitz und Hohenmölsen - zwei Orte im Süden Sachsen-Anhalts, die sich seit Monaten auf die Ankunft von Flüchtlingen vorbereiten. In Hohenmölsen packen viele mit an. In Tröglitz zwingen NPD-Proteste den Bürgermeister zum Rücktritt. Was lief hier schief?

Tröglitz/Hohenmölsen (dpa) - Auf den ersten Blick haben Hohenmölsen und Tröglitz viel gemeinsam. Beide Orte im Süden Sachsen-Anhalts sind klein und stehen vor der großen Herausforderung, erstmals eine Flüchtlingsunterkunft einzurichten. Beide liegen im Burgenlandkreis, nur 15 Kilometer von einander entfernt. In Hohenmölsen werden die ersten 58 Asylbewerber an diesem Mittwoch erwartet, nach Tröglitz sollen im Mai 40 Flüchtlinge kommen.

Tröglitz geriet Anfang März bundesweit in die Schlagzeilen. Der ehrenamtliche Bürgermeister Markus Nierth trat zurück, weil eine von der rechtsextremen NPD angeführte Demonstration direkt vor seinem Haus genehmigt worden war. Der parteilose Politiker fühlte sich im Stich gelassen, vom Landkreis, von der Nachbarschaft, von den Parteien. Drei Wochen sind seither vergangen, bundesweit wird seither über einen besseren Schutz von Lokalpolitikern diskutiert.

Am Dienstagabend nun wollte Landrat Götz Ulrich (CDU) die Anwohner in Tröglitz über die Pläne zu der Asylbewerberunterkunft im Ort informieren, sich die Sorgen und Fragen der Bürger anhören. Kein einfacher Job, nachdem die Rechtsextremen wochenlang Gerüchte geschürt und verbreitet hatten.

Doch warum besetzte die NPD das Thema im knapp 2700 Einwohner zählenden Tröglitz und nicht im fast benachbarten Hohenmölsen, in dem die Pläne früher bekannt waren? Was lief in Hohenmölsen besser?

«Der Unterschied ist schon, dass Markus Nierth mehr oder weniger alleine war, wir haben das Thema gleich auf einer breiten Basis angepackt», sagt Andy Haugk, der Bürgermeister von Hohenmölsen. Die Unsicherheit, die Skepsis, die Ablehnung, das alles gebe es auch in der 10 000-Einwohner-Stadt. «Aber es haben sich auch früh engagierte Vereinsvorstände gemeldet, Bürger, die Spenden sammeln und Deutschkurse anbieten wollten.»

Daraus entstand eine Bürgerinitiative «Willkommen in Hohenmölsen». 20 Engagierte sind fest dabei. Sie wollen der Tristesse der Unterkunft etwas entgegensetzen. Sie schnüren Willkommenspakete mit Stadtplänen und Einkaufschips, planen Feste. Sie seien eine große Hilfe bei der Vorbereitung, sagt Haugk. Sie organisierten Runde Tische, um Ärzte, Bürger, Schulen und Läden auf die neuen Nachbarn einzustimmen. Und sie organisierten einen «Tag der offenen Tür» im Asylbewerberheim, noch bevor die Bewohner eintreffen.

Rund 200 Bürger kamen. Der grau-braune Plattenbau, früher Teil einer Kaserne, ist hoch eingezäunt. In den kleinen Zimmern stehen Stockbetten, quadratische Tische mit zwei Stühlen, ein Schrank, etwas Kochgeschirr. Dazu ein Waschraum, eine Gemeinschaftküche. «Wir waren neugierig und wollten mal gucken», sagt Besucher Mario Dotschkal. Anfangs sei er auch skeptisch gewesen, die Unterkunft war Stadtgespräch. «In ein paar Wochen redet da keiner mehr drüber, da ist es normal», glaubt er. «Wenn etwas Neues kommt, sorgt das doch immer erstmal für Aufregung.»

Auch der Sprecher der Bürgerinitiative, Frank Leder, hofft das Beste. Warum es in seiner Stadt keine Proteste gab wie in Tröglitz? Mit Sicherheit vermag der 34-Jährige das nicht zu sagen. «Vielleicht waren wir einfach schnell genug, so dass die NPD keine Chance sah.» Vielleicht, weil die Stadt größer sei und sich schneller engagierte Hilfe fand. Alles perfekt sei auch hier nicht. «Was in Tröglitz auf der Straße passierte, passiert bei uns in den sozialen Netzwerken», sagt Leder. Viele asylfeindliche Kommentare müssten er und sein Team auf der Facebook-Seite der Initiative beantworten, entkräften.

Die Initiative in Hohenmölsen könnte auch ein Vorbild für Tröglitz werden. Pfarrer Matthias Keilholz, der dort als Gegenpol zu den asylfeindlichen Protesten wöchentlich zu Gebeten und Gesprächen in die Kirche einlud, sieht erste Anzeichen dafür. «Ich merke immer mehr Rückhalt.» Deswegen hoffte Keilholz, dass die Tröglitzer die Einladung des Landrats zur Versammlung auch nutzen, um konkrete Initiativen zu planen - und die traurigen Schlagzeilen hinter sich zu lassen.

Di, 2015-03-31 13:28
München (dpa)

Probleme im Energiegeschäft werden Siemens noch lange beschäftigen

München (dpa) - Der Elektrokonzern Siemens wird noch länger brauchen, um die Probleme im wichtigen Energiegeschäft in den Griff zu bekommen. Es werde Jahre dauern, bis das Unternehmen wieder da stehe, wo es schon einmal war, verlautete am Dienstag aus informierten Kreisen. Schwierigstes Thema sei die Energieerzeugung. Hier leidet der Konzern unter der Nachfrageschwäche nach großen Gasturbinen verbunden mit Preisdruck und Überkapazitäten.

Aber auch im Windkraft-Geschäft gibt es Schwierigkeiten. Der Fokus lag hier lange Zeit auf Offshore-Anlagen, die vor der Küste installiert sind, während Schwachwindturbinen im Siemens-Portfolio fehlten. Sie sind für Regionen ausgelegt, in denen der Wind weniger stark bläst als beispielsweise auf See.

Die umstrittene Übernahme des US-Kompressorenherstellers Dresser Rand wird bei Siemens trotz der Probleme durch den Ölpreisverfall weiter positiv gesehen. Er berge große Synergien, weil man sich dadurch einen Vertriebskanal in eine gewaltige Industrie hinein schaffe, hieß es in den Kreisen.

Unter der Führung von Konzernchef Joe Kaeser hat Siemens in den vergangenen Monaten einen radikalen Umbau durchlaufen. Dabei wurden auch unprofitable Geschäftseinheiten unter die Lupe genommen. Über die Ergebnisse will der Konzern Anfang Mai bei der Vorstellung der Halbjahreszahlen informieren. Als Lösungen käme infrage, dass Siemens die Einheiten selbst wieder in Ordnung bringt, in Joint Ventures einbringt oder verkauft wie vor einiger Zeit etwa die Krankenhaus-IT.

Di, 2015-03-31 13:24
Bonn (dpa)

Die fürsorgliche Schildlaus - 100 Millionen Jahre alter Fund (Foto - Handout)

Bonn (dpa) - Schildläuse waren schon vor 100 Millionen Jahren fürsorglich zu ihrem Nachwuchs. Das beweist ein in Bernstein eingefangener, uralter «Schnappschuss», der ein weibliches Insekt bei der Brutpflege zeigt. Das nur sechs Millimeter große Tier habe sich und seine rund 60 Eier mit einem Kokon aus Wachs eingeschlossen und so vor Fressfeinden und Austrocknung geschützt, berichtete ein internationales Forscherteam um den Bonner Paläontologen Torsten Wappler im Journal «eLIFE».

Die im Bernstein eingeschlossene Schildlaus ist mit 100 Millionen Jahren der älteste Beleg von fürsorglichem Insekten-Verhalten, wie die Universität Bonn mitteilte. Lebensweise und Reproduktionsverhalten seien ganz ähnlich wie heute. Die Wissenschaftler nannten das Tierchen Wathondara kotejai - nach der buddhistischen Erdgöttin Wathondara und dem polnischen Insektenkundler Jan Koteja.

Geht doch!

Styropor „To Go“

USA Mehr als 70 Städte verbieten aufgeschäumtes Plastik. New Yorks Bürgermeister Bill de Blasio nimmt den Kampf mit dem Müll auf.

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Ab Juli verbannt er Einwegbecher, -teller und andere Behältnisse aus Styropor. Auch Verpackungsfüllmaterial aus Schaumstoff darf dann nicht mehr verwendet werden. Laut Abfallbehörde hat sich eine Wiederverwertung ökologisch und ökonomisch als nicht sinnvoll erwiesen. Jedes Jahr hat die Müllabfuhr in der Metropole fast 30.000 Tonnen Abfall aus aufgeschäumtem Polystyrol eingesammelt, der Großteil stammt aus der Gastronomie. „Diese Produkte verursachen reale Umweltschäden“, sagt de Blasio. Sein Appell fruchtet auch bei Behörden: Ab Sommer sollen Styroporbehälter aus Schulkantinen verschwinden. Warum das Essen künftig auf kompostierbaren statt auf Keramiktellern serviert wird, lässt sich allerdings nicht nachvollziehen. Schon mehr als 70 US-Städte, darunter Washington, San Francisco, Oakland und Seattle, haben sich vom Einwegplastik losgesagt. In Deutschland dagegen wird der biologisch nicht abbaubare Schaumstoff weiterhin großflächig eingesetzt: nicht nur für Fastfood-Verpackungen, sondern auch für die Wärmedämmung von Gebäuden.

Außerdem Interessant

Grenoble Die französische Alpenstadt will die erste werbefreie Stadt Europas werden: Der grüne Bürgermeister Éric Piolle hat alle Reklameverträge gekündigt. Wo bisher freie Sicht auf riesige Plakate herrschen musste, will er Bäume pflanzen lassen. Den Verzicht auf die optische Umweltverschmutzung lässt sich die Stadt jährlich 150.000 Euro kosten – so viel hat Grenoble bisher durch vermietete Werbeflächen pro Jahr eingenommen. Bislang verbietet nur eine Stadt Werbung im öffentlichen Raum: So Paulo in Brasilien, und das schon seit 2010.

Frankreich Mit bis zu zwei Jahren Haft und 300.000 Euro Geldstrafe will Frankreich eingebaute Fehler, die zum vorzeitigen Verschleiß von langlebigen Verbrauchsgütern führen, als Betrug ahnden. Ein entsprechendes Gesetzesvorhaben ist auf dem Weg. Niedersachsen will solche Art der Verbrauchertäuschung auch nicht hinnehmen. Landesverbraucherschutzminister Christian Meyer erwägt eine Verlängerung der Garantie bei bestimmten Produkten.

Hamburg Die Bewohner des Elbufers können ein wenig aufatmen: Im Hafen liegende Kreuzfahrtschiffe werden ab diesem Sommer mit erneuerbarem Landstrom versorgt und können die luftverpestenden Dieselmotoren abstellen. Umweltschützern reicht das nicht. Sie fordern, dass in Zukunft auch Containerschiffe zum Anschluss an den sauberen Landstrom verpflichtet werden.
 

Geht doch!

Fit für Krisen

Weltweit wollen „Transition Town“-Initiativen einen Kultur- und Energiewandel bewirken. Inzwischen gibt es mehr als 4000 in etwa 50 Ländern.

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England: Es begann in der britischen Stadt Totens
Genug geredet, jetzt wird gehandelt! Nach diesem Motto agieren inzwischen mehr als 4000 „Transition Town“-Initiativen in etwa 50 Ländern. Sie alle wollen in ihren Städten den „Übergang“ (Transition) zu einem nachhaltigen Lebensstil einleiten. Gemeinsam bauen sie Solaranlagen auf Hausdächer, führen Regio-Währungen ein, teilen Maschinen, Werkzeug und Besitztümer, reparieren Elektrogeräte, gärtnern auf öffentlichen Plätzen oder gründen Gemeinwohlunternehmen. Dass sich die Erde erwärmt, das Öl zur Neige geht und der Ressourcenverbrauch unsere Lebensgrundlagen zerstört, war längst bekannt, als der britische Umweltaktivist Rob Hopkins im Jahr 2006 in seiner Heimatstadt Totens die erste „Transition Town“-Initiative startete. Ein Weiter-so-wie-bisher kam für ihn und die wachsende Übergangsbewegung nicht in Frage. Gerd Wessling, Netzwerksprecher für die rund 120 Initiativen im deutschsprachigen Raum, begreift das Ganze als langfristiges Experiment. Ihm ist klar, dass Lastenfahrräder und Blumenkübel allein die Welt nicht retten können. Die Summe aller Aktivitäten könnte aber einen Wandel bewirken, hofft er. Wessling fühlt sich bestärkt durch das kontinuierliche Anwachsen der Bewegung. Es zeige, dass die Idee viele anstecke und jeder Einzelne in seinem Umfeld sehr wohl etwas ändern könne.
transition-initiativen.de

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Bodensee: Wild und bunt
Auf rund 65 Hektar blühen in den Landkreisen Schwarzwald-Baar und Konstanz Malven, Steinklee und zwei Dutzend weitere Wildpflanzen. Die bunte Vielfalt erfreut Imker, Jäger, Touristen – und Bauern. Denn sie gewinnen aus der Ernte Biogas. Allerdings liegt der Ertrag dieser Biomasse etwa ein Drittel unter dem von Mais, berichtet die Bodensee-Stiftung. Sie fördert den Wildpflanzenanbau und will so die Monokulturen der Energiepflanzen eindämmen. Dafür müssen weniger Pestizide gespritzt werden.
bioenergie-region-bodensee.de

Steiermark: Laubbläser verboten
Sie stinken, lärmen und verpesten die Luft – deshalb ist der Einsatz von Laubbläsern seit dem 1. Oktober im österreichischen Bundesland Steiermark verboten. Verstöße sollen mit Geldstrafen bis zu 7250 Euro geahndet werden. Ausschlaggebend war eine Studie der Universität Graz: Laubbläser wirbelten am Boden abgelagerte Ruß- und Staubpartikel auf, stellten die Forscher fest. Im Vergleich zur Besenreinigung gelange so zehnmal mehr Feinstaub in die Luft.

Südtirol: Pestizidfreie Gemeinden
Die Gemeinde Malosco in der italienischen Provinz Trentino ist Vorreiter im Kampf gegen Pestizide: Trotz heftigen Widerstands der Bauernlobby hat der Bürgermeister den Einsatz vieler Agrargifte verboten. Er will die Gesundheit seiner Bürger schützen. Auf diesen Präzedenzfall beruft sich die Kommune Mals im benachbarten Vinschgau. Anfang September hat das Dorf abgestimmt: 76 Prozent votierten für ein Verbot aller giftigen, gesundheits- und umweltschädlichen Pestizide auf dem Gemeindegebiet.

Geht doch!

Mehr Vogelschutz

80 Millionen Vögel kommen in Europa jedes Jahr um, weil sie mit Fensterscheiben kollidieren. Die Stadt Bonn will diese Gefahr nun bekämpfen

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Bonn: Stadt will gläserne Vogelfallen vermeiden 

Hunderttausende Vögel kommen jedes Jahr allein in Deutschland um, weil sie mit Fensterscheiben oder Glasfassaden kollidieren. In Europa sterben daran jährlich schätzungsweise 80 Millionen Tiere. Die Stadt Bonn will diese Unfallgefahr nun bekämpfen. Nabu und BUND hatten Unterschriften gesammelt, einen Bürgerantrag gestellt und den Rat der Stadt gedrängt, bei Neubauten Vogelschutzmaßnahmen vorzuschreiben. Außerdem regt das Gremium eine NRW-weit einheitliche Präventionsregelung an. Die Zahl der toten Vögel ließe sich mit einfachen Mitteln senken: Jalousien, Vorhänge, Muster- oder Streifenfolien, die im Abstand von wenigen Zentimetern aufgeklebt werden, nehmen die Tiere wahr und umfliegen das Hindernis. Ebenso reduzieren der Verzicht auf gläserne Eckkonstruktionen, Fassadenbepflanzung, Holzverkleidungen oder UV-Spezialgläser die Crash-Gefahr. Die oft auf Fenstern zu sehenden einzelnen Greifvögel-Silhouetten sind wirkungslos. Naturschutzverbände beobachten, dass das Bewusstsein für die Gefahr langsam wächst – aber gleichzeitig wächst eben auch die Glasfläche. Vorsorgemöglichkeiten gibt es reichlich, doch bisher werden nur wenige Pionierprojekte in die Praxis umgesetzt: Im Münchner Zoo Hellabrunn wurde UV-Spezialglas eingesetzt und in Köln eine 20 Meter hohe Lärmschutzwand mit Streifenfolie versehen.
vogelglas.info

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Brasilien: Digitaler Vorreiter
Das südamerikanische Land garantiert sowohl die Netzneutralität als auch den Schutz der Privatsphäre im Netz. Unternehmer und Internetanbieter dürfen persönliche Daten der Nutzer nicht für kommerzielle Zwecke verwenden und müssen diese über Nutzung und Speicherung ihrer Daten informieren. Darüber hinaus wollte Brasilien Internetkonzerne verpflichten, die Daten brasilianischer Internetnutzer auf Servern in Brasilien zu speichern, Microsoft, Google und Facebook lehnten das aber ab.

Wien: Begrünte Parkplätze
Wo eben noch Autos parkten, wachsen jetzt Radieschen, Minze und Wiesenblumen. Von Mai bis September nehmen zahlreiche Wiener mit Genehmigung des Magistrats öffentliche Parkplätze in Beschlag und wandeln sie in Grünflächen um. Die Idee des Kunstvereins Hinterland macht inzwischen Schule: In der österreichischen Hauptstadt wurden in diesem Jahr schon eine Handvoll Oasen gesichtet, sogar in der Schweiz und im Ruhrgebiet entstehen Ableger.
krongarten.at

Holland: Mehr Raum für Flüsse
Die Niederländer setzen nicht nur auf Deicherhöhungen, um sich vor Fluten zu schützen. Sie renaturieren Flüsse und geben ihnen vor allem mehr Raum – auch wenn dafür manchmal Menschen wegziehen müssen. In Deutschland kritisiert der BUND in einer Bilanz ein Jahr nach der Hochwasserkatastrophe entlang der Elbe zu geringen und falschen Hochwasserschutz. Die Naturschützer fordern auch hierzulande Deichrückverlegungen sowie mehr Rückhalteräume und Überschwemmungsflächen.

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Di, 2015-03-31 13:24
Moskau (dpa)

Gazprom nach russischer Rechnungslegung mit Gewinneinbruch für 2014

Moskau (dpa) - Die schwache Nachfrage in Europa und ein monatelanger Schuldenstreit mit der Ukraine haben beim russischen Energieriesen Gazprom im vergangenen Jahr zu einem massiven Gewinneinbruch geführt. Nach russischer Rechnungslegung (RAS) habe der Konzern 2014 einen Überschuss von 189 Milliarden Rubel (rund drei Milliarden Euro) erwirtschaftet - fast 70 Prozent weniger als 2013. Das teilte das Unternehmen am Dienstag in Moskau mit. Die Bilanzen der Tochtergesellschaften wie etwa Gazprom Neft seien nicht enthalten.

Die Nachfrage im Westen nach russischem Erdgas war im vergangenen Jahr vor allem wegen der milden Temperaturen gefallen. Zudem hatte Russland der Ukraine wegen unbezahlter Rechnungen monatelang kein Gas geliefert. Den Angaben zufolge lag der Umsatzerlös im vergangenen Jahr mit 3,99 Billionen Rubel etwa auf dem Niveau von 2013.

Nach dem Aus für die transeuropäische Gasleitung South Stream hatte Gazprom den Partnern nach eigenen Angaben insgesamt eine Milliarde US-Dollar (rund 925 Mio Euro) gezahlt. Der Konzern habe Wintershall (Deutschland), Eni (Italien) und EdF (Frankreich) Anteile am Betreiberkonsortium abgekauft, teilte das Unternehmen mit. Gazprom sei dazu nicht verpflichtet gewesen, Risiken sollten aber geteilt werden. Russland hatte das Projekt 2014 überraschend eingestellt.

Di, 2015-03-31 13:18
Essen/Berlin (dpa)

Aldi und Co. wollen Gift aus der Kleidung verbannen

Lidl, Penny - und nun auch Aldi: Greenpeace hat Deutschlands Lebensmitteldiscounter wach gerüttelt. Bis 2020 sollen Textilien und Schuhe auch beim Branchenführer nicht mehr mit giftigen Chemikalien produziert werden.

Essen/Berlin (dpa) - Giftige Chemie soll aus Schuhen und Kleidung in den Regalen der großen Discounter verschwinden. Nach Lidl und Penny folgt nun auch Aldi einer Greenpeace-Kampagne und will bis 2020 Textilien und Schuhe umweltfreundlicher produzieren lassen. Es sei ein Krisenkatalog erarbeitet worden, in welchem anspruchsvolle und ökologische Standards definiert worden seien, teilte Deutschlands größter Lebensmitteldiscounter am Dienstag mit. «Mit billigsten Textilien lockt Aldi Woche für Woche seine Kunden in die Läden», sagte eine Greenpeace-Sprecherin. «Jetzt hat Aldi erkannt, dass diese Ware ohne giftige Chemie produziert sein muss.»

Bei der Untersuchung von Kinderkleidung und Kinderschuhen von Discountern hatte die Umweltorganisation 2014 gefährliche Chemikalien nachgewiesen. Das Tragen dieser Kleidungsstücke schädigt laut Greenpeace zwar nicht unmittelbar der Gesundheit, doch die Chemikalien gelangten über Produkte und Fabriken in die Umwelt. 80 Prozent der Aldi-Lieferanten würden daher bis Ende März 2016 zudem ihre Abwasserdaten offenlegen. Damit könne sich die Bevölkerung im Umfeld der Fabriken über die Chemikalien in ihren Gewässern informieren, heißt es in der Mitteilung der Organisation.

Neben den Lebensmitteldiscountern haben sich Greenpeace zufolge bereits 24 internationale Modeunternehmen verpflichtet, ihre Kleidung bis 2020 zu entgiften. Dazu zählen unter anderem Zara, H&M, Adidas oder Puma. «Weg vom Viel-und-Billig-Schick - diese Haltung erwarten wir nun auch von den weltweit größten Einzelhändlern Wal-Mart, Carrefour oder Tesco», sagte die Greenpeace-Sprecherin. Auch der Kaffee- und Gemischtwarenhändler Tchibo, der laut Greenpeace zu den zehn größten deutschen Modehändlern zählt, arbeitet mit der Umweltorganisation zusammen. Das Unternehmen hatte im vergangenen Jahr ein Rücknahme- und Recycling-Programm angekündigt.

Aldis Zeitplan sieht vor, dass bis Ende Juni 2016 alle Kleidungsartikel frei von gefährlichen Schadstoffen wie Alkylphenolethoxylaten (APEOs) sind. Aus ihnen entstehen im Abwasser Alkylphenole, die Wassertiere wie Fische und Schnecken in Flüssen und Seen schädigen, so Greenpeace. Bis Ende 2016 sollen bei Aldi außerdem sogenannte per- und polyfluorierte Chemikalien verschwinden. Sie können nach Darstellung von Greenpeace das Immunsystem und die Fortpflanzung schädigen.

Di, 2015-03-31 13:15
Madrid (dpa)

Eltern wollten Söhne in den Krieg nach Syrien schicken

Madrid (dpa) - Die spanische Polizei hat ein Elternpaar unter dem Verdacht festgenommen, seine Söhne als dschihadistische Kämpfer in den Krieg nach Syrien schicken zu wollen. Wie das Madrider Innenministerium am Dienstag mitteilte, wurden zwei 16 Jahre alte Söhne des Ehepaars ebenfalls dingfest gemacht. Die Festnahme der aus Marokko stammenden Familie erfolgte in Badalona bei Barcelona.

Die jugendlichen Zwillinge seien darauf vorbereitet worden, sich in Syrien terroristischen Milizen anzuschließen, heißt es in der Mitteilung des Ministeriums. Die Familie habe Kontakte mit einem Islamistennetz in Marokko unterhalten, das Terroristen anwerbe. Ein älterer Bruder der Zwillinge sei im vorigen Jahr bei terroristischen Aktivitäten in Syrien getötet worden.

Di, 2015-03-31 13:16
Tröglitz/Hohenmölsen (dpa)

Gemeinsam statt allein - Was Tröglitz vom Nachbarn lernen kann Von Franziska Höhnl, dpa

Tröglitz und Hohenmölsen - zwei Orte im Süden Sachsen-Anhalts, die sich seit Monaten auf die Ankunft von Flüchtlingen vorbereiten. In Hohenmölsen packen viele mit an. In Tröglitz zwingen NPD-Proteste den Bürgermeister zum Rücktritt. Was lief hier schief?

Tröglitz/Hohenmölsen (dpa) - Auf den ersten Blick haben Hohenmölsen und Trögliz viel gemeinsam. Beide Orte im Süden Sachsen-Anhalts sind klein und stehen vor der großen Herausforderung, erstmals eine Flüchtlingsunterkunft einzurichten. Beide liegen im Burgenlandkreis, nur 15 Kilometer von einander entfernt. In Hohenmölsen werden die ersten 58 Asylbewerber an diesem Mittwoch erwartet, nach Tröglitz sollen im Mai 40 Flüchtlinge kommen.

Tröglitz geriet Anfang März bundesweit in die Schlagzeilen. Der ehrenamtliche Bürgermeister Markus Nierth trat zurück, weil eine von der rechtsextremen NPD angeführte Demonstration direkt vor seinem Haus genehmigt worden war. Der parteilose Politiker fühlte sich im Stich gelassen, vom Landkreis, von der Nachbarschaft, von den Parteien. Drei Wochen sind seither vergangen, bundesweit wird seither über einen besseren Schutz von Lokalpolitikern diskutiert.

Am Dienstagabend nun wollte Landrat Götz Ulrich (CDU) die Anwohner in Tröglitz über die Pläne zu der Asylbewerberunterkunft im Ort informieren, sich die Sorgen und Fragen der Bürger anhören. Kein einfacher Job, nachdem die Rechtsextremen wochenlang Gerüchte geschürt und verbreitet hatten.

Doch warum besetzte die NPD das Thema im knapp 2700 Einwohner zählenden Tröglitz und nicht im fast benachbarten Hohenmölsen, in dem die Pläne früher bekannt waren? Was lief in Hohenmölsen besser?

«Der Unterschied ist schon, dass Markus Nierth mehr oder weniger alleine war, wir haben das Thema gleich auf einer breiten Basis angepackt», sagt Andy Haugk, der Bürgermeister von Hohenmölsen. Die Unsicherheit, die Skepsis, die Ablehnung, das alles gebe es auch in der 10 000-Einwohner-Stadt. «Aber es haben sich auch früh engagierte Vereinsvorstände gemeldet, Bürger, die Spenden sammeln und Deutschkurse anbieten wollten.»

Daraus entstand eine Bürgerinitiative «Willkommen in Hohenmölsen». 20 Engagierte sind fest dabei. Sie wollen der Tristesse der Unterkunft etwas entgegensetzen. Sie schnüren Willkommenspakete mit Stadtplänen und Einkaufschips, planen Feste. Sie seien eine große Hilfe bei der Vorbereitung, sagt Haugk. Sie organisierten Runde Tische, um Ärzte, Bürger, Schulen und Läden auf die neuen Nachbarn einzustimmen. Und sie organisierten einen «Tag der offenen Tür» im Asylbewerberheim, noch bevor die Bewohner eintreffen.

Rund 200 Bürger kamen. Der grau-braune Plattenbau, früher Teil einer Kaserne, ist hoch eingezäunt. In den kleinen Zimmern stehen Stockbetten, quadratische Tische mit zwei Stühlen, ein Schrank, etwas Kochgeschirr. Dazu ein Waschraum, eine Gemeinschaftküche. «Wir waren neugierig und wollten mal gucken», sagt Besucher Mario Dotschkal. Anfangs sei er auch skeptisch gewesen, die Unterkunft war Stadtgespräch. «In ein paar Wochen redet da keiner mehr drüber, da ist es normal», glaubt er. «Wenn etwas Neues kommt, sorgt das doch immer erstmal für Aufregung.»

Auch der Sprecher der Bürgerinitiative, Frank Leder, hofft das Beste. Warum es in seiner Stadt keine Proteste gab wie in Tröglitz? Mit Sicherheit vermag der 34-Jährige das nicht zu sagen. «Vielleicht waren wir einfach schnell genug, so dass die NPD keine Chance sah.» Vielleicht, weil die Stadt größer sei und sich schneller engagierte Hilfe fand. Alles perfekt sei auch hier nicht. «Was in Tröglitz auf der Straße passierte, passiert bei uns in den sozialen Netzwerken», sagt Leder. Viele asylfeindliche Kommentare müssten er und sein Team auf der Facebook-Seite der Initiative beantworten, entkräften.

Die Initiative in Hohenmölsen könnte auch ein Vorbild für Tröglitz werden. Pfarrer Matthias Keilholz, der dort als Gegenpol zu den asylfeindlichen Protesten wöchentlich zu Gebeten und Gesprächen in die Kirche einlud, sieht erste Anzeichen dafür. «Ich merke immer mehr Rückhalt.» Deswegen hoffte Keilholz, dass die Tröglitzer die Einladung des Landrats zur Versammlung auch nutzen, um konkrete Initiativen zu planen - und die traurigen Schlagzeilen hinter sich zu lassen.

Di, 2015-03-31 13:08
Offenbach (dpa)

«Elon», «Xaver», «Christian» - Schwere Stürme in Deutschland

Offenbach (dpa) - Tote, Chaos, Stromausfälle - schwere Stürme und Orkane haben Deutschland schon öfter heimgesucht. Beispiele:

Januar 2015: «Elon» und «Felix» richten in ganz Europa Verwüstungen an und legen vielerorts den Bahnverkehr lahm. Bei Unfällen gibt es Tote und Verletzte - auch in Deutschland.

Juni 2014: Mit Hagel, Starkregen und heftigem Wind hinterlässt «Ela» vor allem in Nordrhein-Westfalen eine Spur der Verwüstung. Bilanz: Schäden in zweistelliger Millionenhöhe und mehrere Tote.

Dezember 2013: «Xaver» fegt über Europa hinweg. Hunderttausende sind ohne Strom, Sturmfluten peitschen auf die Nordseeküste. Mindestens zehn Menschen sterben durch den Orkan europaweit.

Oktober 2013: «Christian» wütet über Norddeutschland und Nordeuropa. Mindestens 16 Menschen sterben europaweit bei Sturmböen bis zu 172 Stundenkilometern.

Februar 2010: «Xynthia» schlägt eine Schneise der Verwüstung durch Westeuropa. Der Sturm richtet Milliardenschäden an, in Deutschland sterben sieben Menschen.

März 2008: «Emma» wütet über Europa, bundesweit kommen sieben Menschen ums Leben. In Hamburg entgeht ein Lufthansa-Airbus nur knapp einer Katastrophe, als eine Tragfläche die Landebahn berührt.

Januar 2007: Orkan «Kyrill» tobt in Europa. 47 Menschen sterben, 11 von ihnen in Deutschland. Erstmals in der Geschichte der Bahn steht der Schienenverkehr fast völlig still.

Di, 2015-03-31 12:52
Berlin (dpa)

Die SPD und das Dilemma 2017 Von Georg Ismar, dpa

Martin Schulz statt Sigmar Gabriel als SPD-Kanzlerkandidat 2017? Ein solcher Bericht wird im Willy-Brandt-Haus belächelt. Aber die wenig erbaulichen Aussichten und Spekulationen zeigen: Die Unruhe wächst.

Berlin (dpa) - Bisher waren sich führende Genossen eigentlich sicher: «Diesmal muss Sigmar ran.» Einmal schon konnte SPD-Chef Sigmar Gabriel mit Peer Steinbrück einen Anderen dafür gewinnen, in das aussichtslose Rennen gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu gehen. «Ein Fehler», wie Steinbrück heute einräumt. Gabriel sagt selbst, ein SPD-Chef müsse auch bereit sein für eine Kanzlerkandidatur. Daher scheint ausgemacht, dass er als amtierender Vizekanzler 2017 antreten muss. Doch nun bringt die «Bild»-Zeitung einen neuen Namen ins Spiel.

Von «vertraulichen Runden» ist die Rede. «Ein Name fällt dabei immer wieder: Martin Schulz, derzeit (und noch bis Anfang 2017) Präsident des Europaparlaments», schreibt der Leitende Redakteur Rolf Kleine, gut vernetzt in der SPD und Steinbrücks Pressesprecher im Wahlkampf 2013. Denn wenn Gabriel selbst antrete und auch nur 25 oder 26 Prozent hole, werde er den Vorsitz verlieren, so wird ein Mitglied der engsten SPD-Führung zitiert. Also müsse ein Ersatzkandidat her.

Sein Umfeld und führende Sozialdemokraten meinen, da sei nichts dran. Von «blühendem Unsinn» ist die Rede mit Blick darauf, dass es schon irgendwelche Verabredungen geben könne. Im Willy-Brandt-Haus geht man am Dienstag lieber dem Tagesgeschäft nach und verschickt Pressemitteilung Nr. 65 des laufenden Jahres: «Sigmar Gabriel besucht Ausbildungsstätte für Alleinerziehende in Berlin.» Umfragen werden ja offiziell ignoriert, aber hier gibt es am selben Tag mal wieder wenig Erbauliches: 23 Prozent für die SPD. Nur 13 Prozent wollen Gabriel als Kanzler, Merkel liegt bei 61 Prozent.

Gabriel hat auf die Lobeshymnen für sein Agieren nach der suboptimal gelaufenen Wahl, nach den Erfolgen im Koalitionsvertrag und dem mit Bravour bewältigten Mitgliedervotum über den Eintritt in die große Koalition nie viel gegeben. Er wusste, es kann auch wieder anders kommen. Zuletzt musste er viel vom sprunghaften und launischen Gabriel lesen. «Ihr seid doch überbezahlt», pampte er vor einigen Wochen Journalisten am Aufzug der Fraktionsebene im Bundestag an. Man weiß bei ihm dann nie so genau, ob es Scherz ist oder ernst gemeint.

Schulz war Spitzenkandidat im Europawahlkampf, der gelernte Buchhändler aus Würselen bei Aachen erreichte 27,3 Prozent. Immerhin plus 6,5 Punkte im Vergleich zu 2009. Trotzdem verlor er die europaweite Wahl gegen Jean-Claude Juncker, der nun Kommissionschef ist. International ist Schulz bestens vernetzt. Aber ein Wahlkampf gegen eine möglicherweise noch einmal antretende Merkel?

Zumindest strahlt er, im Gegensatz zu manchen anderen SPD-Politikern, Zuversicht und Überzeugungskraft aus. Seinen Europawahlkampf leitete Matthias Machnig, inzwischen Staatssekretär bei Gabriel im Wirtschaftsministerium, aber immer wieder heiß gehandelt als Manager auch des Bundestagswahlkampfes 2017. Der Stratege zehrt bis heute von seiner erfolgreichen Kampagne 1998 für Gerhard Schröder, die im rot-grünen Wahlsieg mündete. Damals gab es aber Wechselstimmung, ein Slogan der SPD lautete: «Kohl muss weg». Ein solcher Trend ist bisher mitnichten zu erkennen.

Und da schließt sich der Kreis zur Schulz-Spekulation. Andere «Ersatzkandidaten» scheiden derzeit wohl aus: Etwa Außenminister Frank-Walter Steinmeier, NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz. Das hat auch mit Gabriel zu tun.

Gabriel steckt in einem strategischen Dilemma. Tritt er 2017 an und scheitert, ist der seit Willy Brandt am längsten amtierende SPD-Chef Gabriel wohl Geschichte. Aber einige Genossen meinen zugleich, dass der Goslarer nicht wieder einen Anderen ins Rennen schicken könne - das würde nach Weglaufen vor Verantwortung aussehen. Wie Wahlkämpfer bei einer fehlenden SPD-Machtperspektive motiviert werden sollen, ist eine ganz andere Frage. Eine Troika aus drei möglichen Kandidaten wird es dieses Mal wohl kaum geben, schon gar keine Männer-Troika.

Ein Höhepunkt der Inszenierung Gabriels, Steinbrücks und Steinmeiers als Seit' an Seit' schreitendes Dreigestirn war 2013 eine gemeinsame Lesung der «Bremer Stadtmusikanten». Gabriel war der Hund. Zur Moral der Geschichte sagte er einen Satz, der bei allen Spekulationen angesichts der Schnelllebigkeit des politischen Geschäfts auf ihn und die SPD im Jahre 2017 passen könnte: «Totgesagte leben länger.»

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Wir schotten uns ab, behandeln Flüchtlinge wie Kriminelle und missachten die Menschenrechte.

Uns doch egal, ob Ihr vor Krieg, Folter und Verfolgung flieht – wir waren schließlich zuerst da. Wir zwingen Eure jämmerlichen Boote zur Umkehr und riskieren tödliche Havarien. Schafft Ihr es trotzdem zu uns, sperren wir Euch in Gefangenenlager auf entlegenen Inseln. Das gilt übrigens für alle, auch für Familien und Kinder, egal was Ihr hinter Euch habt. Wir nennen Euch einfach „illegal“ – obwohl es ein Menschenrecht ist, per Boot Asyl zu suchen.
Australien: Isoliert und Paranoid am Ende der Welt

Mehr Informationen: amnesty.de/laenderbericht/australien; sorryasylumseekers.com

Nicht autorisiert von Australiens Regierung, Capital Hill, Canberra




 

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Nur bei uns: Alle 12 Monate Dein „altes“ Smartphone zum Fenster rauswerfen.* Mit Vodafone NextPhone.
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Erschienen in Ausgabe 5.14

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Trotzdem machen wir auf allen Kanälen grelle Reklame, locken mit Spielen, Stickern und Sportevents. Aber falls sich jemand daran stößt:
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Früher gehörten zum Picknick: Ein Korb. selbstgemachte Leckereien, Gemütlichkeit. Und heute? Plastik, Fabrikfrikadellen*, Bequemlichkeit.

*Mit Fleisch aus Massentierhaltung und Gen-Soja im Tierfutter

Erschienen in Ausgabe 3.14

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Born to be Pauschalurlauber.
Weiche Betten für harte Kerle. Von Florida nach Kalifornien heizen inkl. Harley-Einwegmiete, Leihhelm und 15 Hotelübernachtungen – und auf echt heißen Stühlen die ständigen Hitzerekorde im Süden der USA weiter anfeuern.

Erschienen in Ausgabe 2.14

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Datensicherheit made in USA.
Mit der Einführung des Fingerabdrucks als Passwort-Ersatz für das neue iPhone beweisen wir Fingerspitzengefühl: Pünktlich zur Veröffentlichung des NSA-Überwachungsskandals kannst Du neben all den anderen Daten, die wir von Dir haben, jetzt auch Deinen Fingerabdruck auf dem iPhone abspeichern. Vollkommen sicher und ohne Zugriffsmöglichkeiten für Geheimdienste versteht sich – wie Du es von Produkten aus den USA gewohnt bist.

iSpy5s

Erschienen in Ausgabe 1.14

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Der neue Range Rover Superstupid

VON 0 AUF HIRNLOSE BESCHLEUNIGUNG.

Der neue Range Rover Superstupid speziell für Dummys: Er röhrt wie ein Hirsch, ruiniert blöderweise das Klima und hat für alle, die das nächste Jahrhunderthochwasser zu spät bemerken, eine um 15 Zentimeter erhöhte „Wat-Tiefe“.

Verbrauchs- und Emissionswerte „Range Rover Sport Supercharged“: Kraftstoffverbrauch (l/100 km): außerorts 9,7, innerorts 18,3, kombiniert 12,8; CO2-Emission: 298 g/km; CO2-Effizienzklasse: G. Schlechter geht’s nicht. (Dabei sind dicke Autos in der CO2-Kennzeichnung schon im Vorteil. Gerechterweise müsste das hoffnungslos übermotorisierte Protz-SUV in Effizienzklasse T landen, nur reicht die Skala nicht so weit)

Land Unter
ABSURD AND BEHIND

Erschienen in Ausgabe 6.13

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Manche Rechenkünstler haben geniale Ideen. Unsere haben gute Beziehungen. Endlich bringen auch wir ein Elektroauto auf den Markt – das sollen die Brüsseler Bürokraten gefälligst belohnen! Unser genialer Plan: Für jeden BMWi dürfen wir ungestraft mehrere Spritschlucker verkaufen. Zwar verfehlen wir so das CO2-Ziel. Aber Hauptsache, Kanzlerin Merkel macht beim Schönrechnen mit – und bremst für uns in der EU den Klimaschutz aus.
Bremser in Brüssel.

BMW
GANG

Erschienen in Ausgabe 5.13

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