Aktuell

Sa, 2017-03-25 05:02
Stuttgart (dpa)

Auf kaltem Stein oder auf Keks - Trends in Deutschlands Eisdielen Von Antonia Lange, dpa

Roher Keksteig, Salz oder doch lieber Gemüse? Wenn die ersten Eisdielen öffnen, gibt es so manche Neuheiten zu erschlecken. Auch die Darreichungsformen werden immer kurioser.

Stuttgart (dpa) - Der Frühling kommt - und mit ihm öffnen die Eisdielen. Dass Schoko, Vanille und Erdbeere längst Konkurrenz bekommen haben, ist kein Geheimnis. Neben ungewöhnlichen Sorten gibt es inzwischen aber noch ganz andere Trends an der Eistheke.

COLD STONE: Auf dem heißen Stein Fleisch zu braten, ist schon lange Trend. Ein kalter Stein für die Zubereitung von Eis ist noch neu: In Hamburg öffnete mit dem «Schlecks» jüngst nach Osnabrück die zweite Filiale, die Eis auf einem minus 16 Grad kalten Stein zubereitet. Dort werden die gewünschten Zutaten gemischt. «Der Hauptgrund ist die Individualität», erklärt Eismacher Thommy Noack. «Auf diese Weise kann jeder Gast zusehen, wie seine Lieblingssorte entsteht.» Die Bestandteile? Zum Beispiel Käsekuchen oder Wackelpudding.

EIS-BURGER: Im Becher oder in der Waffel? Im Brötchen. Unter anderem das Eiscafé «Old Bridge» in Stuttgart bringt einen Trend nach Deutschland, der auf Sizilien Tradition hat. Eiscreme wird zwischen den Hälften eines Brioche-Brötchens verteilt und so zum Eis-Burger. Wer es knusprig mag, kann sich sein Eis andernorts auch zwischen Kekse pressen lassen. Unter dem Namen «Zwei dicke Bären» verkaufen die Macher in Berlin die Sandwiches etwa auf Streetfood-Märkten.

EGG WAFFLES: Sie sehen aus wie Waffeln mit Blasen - sogenannte Egg Waffles (Eier-Waffeln) oder Bubble Waffles (Blasen-Waffeln) werden zum trendigen Behälter für Eiscreme. Derzeit sind die Waffeln, die aus Hongkong kommen und inzwischen New York erobern, in Deutschland noch selten. In Köln etwa gibt es sie in der Eisdiele Romeo & Julia. Dort haben die Waffeln mit den eier-artigen Ausbuchtungen sogar verschiedene Geschmacksrichtungen wie Blaubeere oder Schoko.

STICKSTOFF: Egg Waffles findet man auch bei den Eismachern von «Whoop Whoop» in Berlin. Die setzen aber eigentlich auf ein anderes Konzept: Frische Zutaten mit minus 196 Grad kaltem Stickstoff gemischt. «Durch die Schockfrostung entstehen kleinstmögliche Wasserkristalle und somit ein sehr cremiger Schmelz», erklären die Macher auf ihrer Internetseite. «Zusätzlich wird durch die kurze Produktionszeit wenig Luft mit ins Eis gemischt.» So soll es besonders cremig werden.

KURIOSE SORTEN: Ein Dauerbrenner sind ungewöhnliche Eissorten. Gewöhnungsbedürftig ist eine aus Stuttgart: Das Eiscafé «Flori & Palma» verkauft die Sorte «Asphalt und Beton». Die sieht so aus wie sie heißt, schmeckt aber besser: Hinter der grauen Optik verbergen sich dunkle Vanille und natürlicher Farbstoff von Kohle, wie Eismacher Andrea Scopelliti erklärt. «Wir haben die Sorte im vergangenen Jahr wegen einer Baustelle vor unserer Tür spaßeshalber eingeführt», sagt er. Nun soll es sie dauerhaft geben.

Und wer sagt, dass Eis immer Milch oder Frucht enthalten muss? So mancher setzt inzwischen lieber auf Gemüse. Bei «Oak& Ice» in Berlin etwa bekommen Schleckermäuler etwa Eis mit Roter Beete. Eismacher Noack von «Schlecks» in Hamburg sieht noch weitere Trends: «Was super-beliebt ist, ist roher Keksteig», sagt der Hamburger. In New York gibt es dazu sogar einen eigenen Laden. Und: «Salz ist ein absoluter Trend». Beispielsweise in Form von Meersalz, Mini-Salzbrezeln oder Erdnussbutter im Eis.

Sa, 2017-03-25 04:57
Rom (dpa)

Die «Agenda von Rom» - wie geht es weiter mit der EU? Von Verena Schmitt-Roschmann, dpa

Brexit und Dauerkrise trüben die Feierlaune zum EU-Geburtstag. Immerhin rangen sich die bald nur noch 27 EU-Länder für ihren Sondergipfel eine gemeinsame Erklärung ab. Aber reicht das?

Rom (dpa) - Stärker, einiger, solidarischer: 60 Jahre nach ihren Anfängen bemüht sich die Europäische Union um Aufbruchsstimmung. Die Erklärung, die Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen am Samstag in Rom unterzeichnen, soll das Versprechen auf Frieden und Wohlstand erneuern, mit dem die Gründerväter Europas 1957 starteten.

Tatsächlich wartet die Gemeinschaft dringend auf einen Ruck. Ermüdet von Krisen und Streit muss sie nächste Woche ihren schwersten Rückschlag einstecken: Großbritannien will offiziell den EU-Austritt beantragen. Und in wenigen Wochen entscheiden die Franzosen, ob die EU-Verächterin Marine Le Pen an die Macht kommt und die Gemeinschaft niedermacht.

Was also setzt die Rest-EU der 27 den Anfeindungen entgegen, dem Misstrauen und den Selbstzweifeln? Auch die «Agenda von Rom» war eine schwere Geburt, zeitweise wurde darüber heftig gestritten. Herausgekommen ist nun eine Mischung aus Pathos und recht kleinteiliger Projektbeschreibung, ein trotziges Manifest - und ein typischer EU-Kompromiss.

Was steht in dem dreiseitigen Papier?

Die Erklärung feiert die Erfolge Europas seit den Gründungsverträgen 1957 und gelobt, die «beispiellosen Herausforderungen» vom Terror über die Flüchtlingskrise bis zum Protektionismus gemeinsam zu bewältigen. Für die nächsten zehn Jahre setzt sich die EU vier Ziele: ein sicheres und geschütztes Europa; ein wohlhabendes und nachhaltiges Europa; ein soziales Europa; und ein stärkeres Europa in der Welt mit mehr gemeinsamem Einsatz für Sicherheit und Verteidigung. «Wir sind zu unserem Glück vereint», heißt es zum Schluss. «Europa ist unsere gemeinsame Zukunft.»

Worüber wurde gestritten?

Wichtigster Aufreger bei der Vorbereitung der Erklärung war das «Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten», das Deutschland und andere große Mitgliedstaaten wollen. Das bedeutet: Wenn nicht alle EU-Länder ein Projekt mittragen, dürfen trotzdem andere schonmal anfangen. Die Befürworter sehen das als Rezept, die oft endlosen Debatten auf EU-Ebene etwas abzukürzen, Blockierer auszubremsen und die Gemeinschaft handlungsfähiger zu machen. Polen und andere Mitglieder im Osten verstanden das als Drohung, sie abzuhängen. Die Regierung in Warschau drohte zeitweise mit Blockade, drehte am Freitag aber bei. In der Erklärung steht nun eine sehr weiche Formulierung: «Wir handeln gemeinsam, wenn nötig unterschiedlich in Tempo und Intensität, und bewegen uns dabei in dieselbe Richtung.»

Was störte die Griechen?

Auch Griechenland erhob zuletzt Einwände, aber aus einem anderen Grund. Die Regierung in Athen verlangte ein Bekenntnis, dass die sozialen Errungenschaften für alle EU-Länder gelten. Hintergrund ist die bittere Auseinandersetzung über Rettungshilfen für Athen, die von Arbeitsmarktreformen abhängig gemacht werden. Der Streit wurde letztlich mit warmen Worten von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker beschwichtigt. Doch wird auch in der Erklärung auf die Bedeutung des «Sozialen Europa» hingewiesen und der Kampf gegen Arbeitslosigkeit und Armut ausdrücklich als Aufgabe der Union benannt.

Was wird sich demnächst ändern in der EU?

Wenn man nach der Erklärung geht: Nicht viel. Die Zustandsbeschreibung der «Gemeinschaft von Frieden, Freiheit, Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit» unterscheidet nur in Nuancen vom Ziel: «In zehn Jahren wollen wir eine Union, die sicher und geschützt ist, wohlhabend, wettbewerbsfähig, nachhaltig und sozial verantwortlich, mit dem Willen und der Fähigkeit, eine Schlüsselrolle in der Welt zu spielen und die Globalisierung zu gestalten.» Was dazu gehört, wird dann in ziemlich vielen Stichworten beschrieben, von der Migrationspolitik über Gleichstellung, Bewahrung des kulturellen Erbes, bessere Verteidigung, Freihandel, Klimaschutz - es ist für jeden etwas dabei, aber ohne klar erkennbare rote Linie. Immerhin drei Hinweise auf Reformwillen gibt es: Man wolle den Sorgen der Bürger zuhören und Entscheidungsprozesse verbessern. Und: «Wir wollen, dass die Union bei großen Themen groß ist und bei kleinen klein.»

Reicht das, um dem Projekt neuen Schwung zu geben?

Wohl kaum. Tatsächlich räumen EU-Politiker auch freimütig ein, dass ein echtes Konzept fehlt. «Wir müssen die Frage klären, wie die EU der Zukunft aussehen soll», schreiben EU-Kommissionschef Juncker und EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger in der «Mitteldeutschen Zeitung» (Samstag). «Eine Antwort darauf haben wir noch nicht.» Vorschläge immerhin hat die EU-Kommission jüngst auf den Tisch gelegt.

Sa, 2017-03-25 05:00
Brüssel (dpa)

Die Römischen Verträge

Brüssel (dpa) - Sechs Staaten - Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, die Niederlande und Luxemburg - unterzeichneten am 25. März 1957 die «Römischen Verträge» und legten damit den Grundstein für die heutige Europäische Union (EU).

Der Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Vertrag für die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom) traten am 1. Januar 1958 in Kraft. Vorläufer der neuen Zusammenschlüsse war die 1951 gegründete «Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl» (Montanunion), die die beiden rüstungsrelevanten Wirtschaftsbranchen gemeinsam kontrollierte.

Ziel des EWG-Vertrags war es, innerhalb von zwölf Jahren einen gemeinsamen Markt zu verwirklichen sowie die Wirtschaftspolitik schrittweise anzunähern. Die Mitgliedstaaten vereinbarten den Aufbau einer Zollunion mit einem gemeinsamen Außenzoll, den Abbau interner Handelshindernisse sowie den freien Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital. Der Euratom-Vertrag legte gemeinsame Regeln für die zivile Nutzung der Atomenergie fest. Aus der EWG wurde später die EG und dann die EU.

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Sa, 2017-03-25 04:30
Berlin/Hannover (dpa)

IG-BCE-Chef gegen frühes Kohle-Aus

Berlin/Hannover (dpa) - Der Chef der IG BCE, Michael Vassiliadis, hat sich entschieden gegen einen zu raschen Kohleausstieg ausgesprochen. Die derzeitige Debatte über ein baldiges Aus für Braunkohlekraftwerke sei «absurd», kritisierte der Vorsitzende der IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Ihre Genehmigungen liefen in der zweiten Hälfte der 2040er Jahre aus. Das sei ein "«realistisches Datum» für einen Ausstieg.

«Das Land steckt mitten in einer Energiewende. Uns ist wichtig, dass sie sozial ausgewogen und sowohl wirtschaftlich als auch technologisch vernünftig ist», sagte der Gewerkschaftschef in Berlin. Deutschland wolle aus der CO2-neutralen Kernkraft aussteigen und setze sich gleichzeitig die härtesten politischen Ziele beim Klimaschutz. «Diese beiden Ziele widersprechen sich.»

Sa, 2017-03-25 03:31
Gundremmingen (dpa)

Nach einem halben Jahrhundert verschwindet das erste Groß-AKW Von Ulf Vogler, dpa

Es ist ein Projekt für die kommenden Jahrzehnte. In Gundremmingen soll das Atomkraftwerk komplett zurückgebaut werden. Deutschlands erstes Groß-AKW verschwindet damit nach und nach von der Landkarte.

Gundremmingen (dpa) - Mit dem geplanten Rückbau des Kernkraftwerks Gundremmingen wird der Urahn der großen Atomkraftwerke in Deutschland langsam verschwinden. Denn der Bau des inzwischen längst wieder stillgelegten Blocks A des Kernkraftwerks im schwäbischen Landkreis Günzburg signalisierte den Startschuss für das kommerzielle Atomzeitalter der Bundesrepublik. Ende 1966 hatte erstmals eine atomare Großanlage Strom ins Netz gespeist. Zuvor hatte es nur deutlich kleinere Atomkraftwerke (AKW) gegeben, überwiegend für Versuchszwecke.

Nun steht nach rund einem halben Jahrhundert zum Jahresende 2017 die Abschaltung von Block B in Gundremmingen an, Block C wird in vier Jahren folgen. Nachdem die Energiekonzerne RWE und Eon den Abbau der verbliebenen beiden Atommeiler beantragt haben, wird ab Dienstag in Gundremmingen darüber diskutiert. Kritiker haben Bedenken gegen die Abrisspläne.

Worum geht es bei den Anhörungen zum Rückbau des Atomkraftwerks?

Die Energiekonzerne haben einen Antrag für den Abbau der kompletten Atomanlage in Gundremmingen gestellt. Der Rückbau von Block C, der noch bis Ende 2021 in Betrieb sein soll, ist dabei also schon enthalten. Ziel der Unternehmen ist es, das Kernkraftwerk «aus der atomrechtlichen Überwachung» zu entlassen. Dafür muss das Werksgelände von jeglicher Strahlung dekontaminiert werden. Übrig bleibt dann zum Schluss ein ganz normales Industriegebiet am Ortsrand von Gundremmingen. Davon abgetrennt wird es allerdings noch das Zwischenlager für die verbrauchten Brennelemente geben. Im Jahr 2019 will der Bund diese Zwischenlager an allen Kraftwerksstandorten in die eigene Verantwortung übernehmen.

Welche Bedenken haben die Kritiker des Atomkraftwerks?

Grundsätzlich betrachten Atomgegner das schwäbische Kraftwerk als unsicher. Sie verlangen deshalb, dass Block C ebenfalls bereits in diesem Jahr abgeschaltet wird und nicht noch vier Jahre in Betrieb bleibt. Der Bund Naturschutz erklärt beispielsweise, dass das größte deutsche Atomkraftwerk besonders gefährlich sei und spricht von einem «Risikoreaktor». Die Kritiker bemängeln ferner, dass es ein Sicherheitsproblem sei, wenn Block B bereits ab Anfang 2018 abgebaut wird, während Block C nach den Atomausstiegsplänen des Bundes noch weiterläuft. Sie bemängeln zudem das Konzept zur Entsorgung des anfallenden Atommülls aus Gundremmingen, beispielsweise weil die Endlagerfrage noch nicht geklärt sei.

Warum soll der Rückbau nicht erst nach Abschaltung von Block C beginnen?

Der Betreiber will mit dem Rückbau von Block B sofort starten, weil dadurch die nahtlose Weiterbeschäftigung der Mitarbeiter möglich ist. Dies sichere nicht nur die Arbeitsplätze, es könne auch die bisherige Erfahrung des Personals weiter genutzt werden, heißt es im Antrag.

Was bedeutet die Stilllegung für die Mitarbeiter?

Ein Atomkraftwerk abzureißen, ist eine langwierige Angelegenheit, dadurch gibt es auch noch lange Jobs in Gundremmingen. Derzeit sind in dem Werk noch 650 Mitarbeiter beschäftigt, Anfang des Jahres 2018 werden es voraussichtlich 530 sein. Für die Belegschaft bleibt viel zu tun, denn der gesamte Rückbau soll sich bis ins Jahr 2040 hinziehen. Die Mitarbeiterstärke soll in dieser Zeit nach und nach reduziert werden über die übliche Fluktuation, also den Ruhestand von Beschäftigten und den Wechsel von Mitarbeitern zu anderen Unternehmen. «Wir rechnen nicht damit, betriebsbedingt Personal abbauen zu müssen», sagt Kraftwerkssprecher Tobias Schmidt.

Bleibt von dem AKW etwas übrig?

«In Gundremmingen soll wieder eine grüne Wiese entstehen», meinte Bayerns Umweltministerin Ulrike Scharf (CSU). Doch die Atomkonzerne wollen sich noch nicht auf eine «grüne Wiese» festlegen - sie betrachten Gundremmingen als einen Industriestandort, der nach dem Rückbau möglicherweise anderweitig verwendet werden kann. Deswegen kann es auch sein, dass ein Käufer dann einzelne AKW-Gebäude wie Lagerhallen oder Verwaltung übernimmt und weiter nutzt, wenn diese Gebäude nicht radioaktiv belastet sind.

Gibt es schon Erfahrung mit dem Rückbau von Atommeilern?

Ja, mehrere Anlagen werden oder wurden bereits zurückgebaut. Das Besondere in Gundremmingen ist, dass dort bereits der Block A entfernt wurde. Dieser Meiler war bereits vor 40 Jahren nach mehreren schweren Störfällen vom Netz gegangen. Übrig blieb nur das Gebäude, das jetzt anderweitig genutzt wird. «Alles was wir jetzt beantragt haben, haben wir schon einmal gemacht», betont deswegen Kraftwerkssprecher Schmidt.

Wie teuer wird der Abriss des AKW Gundremmingen insgesamt werden?

Die Gesamtkosten stehen noch nicht genau fest. Die Konzerne haben für das Projekt Rückstellungen im Bereich von zusammen rund 1,5 Milliarden Euro für beide Blöcke gebildet. Derzeit wird davon ausgegangen, dass sich die Kosten etwa in diesem Bereich bewegen.

Sa, 2017-03-25 01:30
Caracas (dpa)

Benzin-Krise im ölreichsten Land: Neue Folge im Venezuela-Drama Von Georg Ismar und Néstor Rojas, dpa

Lange Schlangen vor Supermärkten und Apotheken gehören im sozialistischen Abenteuerland Venezuela zum Alltag - aber vor Tankstellen? Im Land mit den größten Ölreserven? Der staatliche Ölkonzern sieht den Grund für die Benzinkrise im Schiffsverkehr.

Caracas (dpa) - Ausgerechnet in Venezuela, dem Land mit den größten Ölreserven der Welt, geht das Benzin aus. Seit Tagen gibt es täglich länger werdende Schlangen vor den Tankstellen in der Hauptstadt Caracas und in weiteren Städten des südamerikanischen Landes.

Der Vizepräsident des staatlichen Erdölkonzerns PDVSA, Ysmel Serrano, begründete den dramatischen Mangel mit «Verzögerungen bei den Schiffstransporten mit Treibstoff». Von 290 Tankstellen in Caracas hatten in den vergangenen Tagen nur noch 90 Tankstellen Benzin. Venezuela hat zwar gewaltige Ölreserven, aber zu wenige funktionstüchtige Raffinerien, weshalb große Mengen Benzin importiert werden müssen. PDVSA versprach, die Produktion zu erhöhen, um Abhilfe zu schaffen.

Der Verbrauch im Land wird auf rund 500 000 Barrel am Tag geschätzt, zeitweise musste die Regierung pro Jahr über zehn Milliarden Dollar für die Einfuhr und Subventionierung von Benzin ausgeben. Dann ließ Präsident Nicolás Maduro Anfang 2016 die Preise etwas anheben, aber auch heute kostet eine Tankfüllung je nach Wechselkurs teilweise nur rund 50 Euro-Cent, die billigsten Spritpreise der Welt. Ein Grund für die Schlangen an Tankstellen könnte in der Inflation liegen, die es auch schwieriger macht, die Benzinimporte zu bezahlen.

Wegen der höchsten Inflation der Welt wurde es für die Regierung zuletzt auch schon immer schwerer, Lebensmittel und Medikamente einzuführen - denn die müssen in Dollars oder Euro bezahlt werden.

Oppositionsführer Henrique Capriles kommentiert die neue Hiobsbotschaft im Kurznachrichtendienst Twitter mit den Worten: «Ohne Nahrung, Medikamente, Wasser, Strom, jetzt auch ohne Benzin, 29 000 Morde 2016.»

Der Bolívar verliert dramatisch an Wert, vor etwa einem Jahr lag der Schwarzmarktkurs bei einem Dollar zu 1200 Bolívares, nun müssen schon rund 3000 Bolívares für einen Dollar gezahlt werden. Der Mindestlohn wurde daher zuletzt auf rund 40 000 Bolivares fast verdoppelt. Nach 18 Jahren sozialistischer Regierung leidet das Land unter einer der schlimmsten Versorgungskrisen, die Kindersterblichkeit ist mit Abstand die höchste in der Region. Die Opposition warf der Regierung vor, den Ölkonzern PDVSA ruiniert zu haben, der es nicht schaffte, im Land mit den größten Reserven ausreichend Benzin zu produzieren.

An der Grenze zu Kolumbien werden jeden Tag hunderttausende Liter Benzin geschmuggelt, weil das Benzin um ein vielfaches günstiger ist - auf der kolumbianischen Seite wird das Benzin in Grenznähe direkt an der Straße verkauft, mit Trichtern wird es kanisterweise in die Tanks gefüllt, viele Tankstellen mussten wegen der Konkurrenz schließen.

Die Opposition konnte zwar im Dezember 2015 die Parlamentswahl klar gewinnen, aber Präsident Maduro regiert seither vor allem mit Notstandsdekreten. Am Freitag erst ermahnten die USA und 13 weitere amerikanische Staaten Maduro, «die Gewaltenteilung zu garantieren sowie den Rechtsstaat und die demokratischen Institutionen zu respektieren». Alle politischen Gefangenen müssten freigelassen werden. Maduro wehrt sich bisher erfolgreich gegen ein Referendum zu seiner Abwahl. Wegen der Krise und rasant steigender Gewalt sind Hunderttausende in den vergangenen Jahren aus dem Land geflüchtet.

Fr, 2017-03-24 23:25
Caracas (dpa)

Ölreichstes Land ohne Benzin

Caracas (dpa) - Ausgerechnet in Venezuela, das Land mit den größten Ölreserven der Welt, geht das Benzin aus. Seit Tagen gibt es täglich länger werdende Schlangen vor den Tankstellen in der Hauptstadt Caracas und in weiteren Städten des südamerikanischen Landes. Der Vizepräsident des staatlichen Erdölkonzerns PDVSA, Ysmel Serrano, begründete den dramatischen Mangel mit «Verzögerungen bei den Schiffstransporten mit Treibstoff».

Von 290 Tankstellen in Caracas hatten in den vergangenen Tagen nur noch 90 Tankstellen Benzin. Venezuela hat zwar gewaltige Ölreserven, aber zu wenige funktionstüchtige Raffinerien, weshalb große Mengen Benzin importiert werden müssen.

Der Verbrauch im Land wird auf rund 500 000 Barrel am Tag geschätzt, zeitweise musste die Regierung pro Jahr über zehn Milliarden Dollar für die Einfuhr und Subventionierung von Benzin ausgeben. Dann ließ Präsident Nicolás Maduro vor einem Jahr die Preise etwas anheben, aber auch heute kostet eine Tankfüllung keine 50 Cent, es sind die billigsten Spritpreise der Welt. Ein Grund für die Schlangen an den Tankstellen könnte in der Inflation liegen, die es auch schwieriger macht, die Benzinimporte zu bezahlen. Es fehlen Devisen.

Fr, 2017-03-24 23:01
Berlin (dpa) 

Weise: Lieber Arbeit als Hartz IV bezahlen

Berlin (dpa) - Der scheidende Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, hat sich für einen öffentlich geförderten Arbeitsmarkt für bestimmte Hartz-IV-Empfänger ausgesprochen. «Wir sollten Langzeitarbeitslose ohne Qualifikation, die auf dem normalen Jobmarkt keine Chance haben, nicht weiter in akademische Schulungsprogramme schicken, sondern einen staatlich subventionierten Arbeitsmarkt für sie schaffen», sagte Weise der «Süddeutschen Zeitung» (Wochenende). «Wir bezahlen ihnen Arbeit, statt ihnen Hartz IV und die Wohnkosten zu zahlen.» Das werde «nicht viel teurer».

Der 65-jährige BA-Chef, der Ende des Monats in den Ruhestand tritt, zeigte sich zuversichtlich, dass es für solche Hartz-IV-Empfänger «genug Arbeit gibt, in gemeinnützigen Bereichen, in kleinen Lebensgemeinschaften, in Vereinen».

Zum Vorschlag von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, das Arbeitslosengeld (ALG) I länger zu zahlen, wenn sich der Arbeitslose fortbildet, sagte Weise: «Wenn Anpassungen am ALG 1 mit Weiterbildung/Qualifikation verbunden sind, geht das in die richtige Richtung.» Trotzdem müsse man noch mal nachdenken. «Zu Recht ist ja gleich der Fall eines Arbeitslosen konstruiert worden, der mit 61 Jahren noch zwei Jahre ALG I bekommt und dann zwei Jahre umschult. Das wird ja wohl nicht gewollt sein. Solchen Missbrauch muss man ausschließen.»

Deutschlands Arbeitgeber hatten die Pläne von Schulz kritisiert. Der Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbands BDA, Steffen Kampeter, hatte Schulz vorgeworfen, seine Vorschläge zu Änderungen an der Agenda 2010 würden zu neuen «Warteschleifen in die Frühverrentung» führen.

Fr, 2017-03-24 22:23
Rom (dpa) 

Merkel: Gemeinsam Lösung in Flüchtlingskrise finden

Rom (dpa) - Vor dem EU-Sondergipfel zum Jubiläum der Römischen Verträge hat Bundeskanzlerin Angela Merkel das Engagement aller Mitgliedsstaaten zur Bewältigung der Flüchtlingskrise verlangt. «Europa muss eine gemeinsame Lösung finden», sagte die CDU-Politikerin in einem am Freitagabend ausgestrahlten Interview im italienschen Nachrichtenprogramm Tg1. In einer solidarischen Gemeinschaft müsse jeder auf Grundlage seiner Möglichkeiten einen Beitrag leisten. In den letzten zwei Jahren seien große Schritte gemacht worden, einige Ziele müssten aber noch erreicht werden.

Die Worte von Papst Franziskus, der die 27 Staats- und Regierungschefs am Freitagabend im Vatikan empfangen hatte, seien sehr bewegend und inspirierend gewesen. Der Pontifex hatte die EU-Staaten zu mehr Solidarität aufgerufen und gefordert, der Union wieder neuen Schwung zu geben. Merkel sagte, innerhalb der EU habe man nicht alles und nicht alles gut gemacht, Unvollständiges müsse nun angegangen werden. Am Samstag kommen die Spitzenpolitiker in Rom zum 60. Jubiläum der Römischen Verträge zusammen, die den Grundstein der EU legten.

Fr, 2017-03-24 20:32
Washington (dpa)

Trump-Regierung bewilligt umstrittene Pipeline Keystone XL

Seit langem gibt es Streit um die Öl-Pipeline Keystone XL. Präsident Obama hatte das Projekt gestoppt, Nachfolger Trump jetzt wieder bewilligt. Kanada zeigt sich erleichtert.

Washington (dpa) - Die US-Regierung unter Donald Trump bewilligt die umstrittenen Pipeline Keystone XL, die Öl quer durch die USA bis nach Texas pumpen soll. In Abkehr einer Entscheidung des damaligen Präsidenten Barack Obama erklärte das Außenministerium am Freitag, das Projekt liege im nationalen Interesse der USA.

«Das wird eine wunderbare Pipeline», sagte Trump bei der Unterzeichnung der Bewilligung. Der Öltransport über eine Pipeline sei viel sicherer als auf anderen Wegen. Kanadas Premierminister Justin Trudeau begrüßte die Entscheidung. «Wir sind sehr erfreut über die Ankündigung der USA», sagte Trudeau zu Journalisten. «Wir wissen schon seit langem, dass es für Jobs und Wirtschaftswachstum in Kanada wichtig ist, dass wir unsere Ressourcen auf sichere und verantwortungsbewusste Art und Weise zum Markt bekommen.»

Obama hatte das Projekt nach langem Streit gestoppt. Trump hatte die Wiederaufnahme per Dekret möglich gemacht. Obamas Klimapolitik setzte auf erneuerbare Energien, Trump will fossile Energieträger fördern.

Die Keystone XL ist eine Erweiterung der 2010 in Betrieb genommenen Keystone Pipeline, die aus dem kanadischen Calgary in die USA führt. Über die 1900 Kilometer langen Erweiterung der Röhre sollen täglich bis zu 830 000 Barrel (ein Barrel entspricht etwa 159 Liter) aus Teersand gewonnenes Öl bis zur Küste am Golf von Mexiko gepumpt werden.

Ein Teil der Pipeline im Süden existiert bereits. Umweltschützer fürchten durch den Bau der Leitung klimaschädliche Treibhausgase und warnen vor Lecks. Nach Einschätzung des Unternehmens TransCanada wird das Projekt zur Schaffung Zehntausender Jobs und in beiden Ländern zu wirtschaftlichem Wachstum führen.

Als früherer Chef von Exxon Mobil hatte sich Außenminister Rex Tillerson aus dem Prozess der Bewertung zurückgezogen. Der nächste Schritt sind Genehmigungen für die Passage des US-Bundesstaat Nebraska. Das kann mehrere Monate dauern.

Fr, 2017-03-24 18:10
Berlin (dpa)

Pkw-Maut rückt näher - Bundestag beschließt Änderungen

Zweiter Anlauf für die Pkw-Maut: Weil sein eigentlich beschlossenes Modell feststeckte, bringt Minister Dobrindt Nachbesserungen durchs Parlament. Damit sind aber noch nicht alle Vorbehalte ausgeräumt.

Berlin (dpa) - Die Einführung einer Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen und Bundesstraßen rückt nach jahrelangem Streit ein großes Stück näher. Der Bundestag beschloss am Freitag mehrere Änderungen der seit 2015 geltenden Maut-Gesetze, mit denen die EU-Kommission doch noch grünes Licht für das CSU-Wunschprojekt in der großen Koalition geben will. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte: «Wir schaffen endlich Gerechtigkeit auf unseren Straßen.» Für eine Umsetzung bis zur Bundestagswahl am 24. September wird die Zeit knapp. Der Bundesrat könnte das Verfahren möglicherweise noch verschleppen.

Dobrindt wies massive Kritik an seinen Plänen zurück. Die Devise der Maut laute: «Wer nutzt, der zahlt. Und keiner zahlt doppelt.» Künftig werde es keinen Unterschied mehr geben zwischen Autofahrern, die sich an der Finanzierung der Infrastruktur beteiligen und jenen, «die bisher kostenlos auf unseren Straßen fahren». Die Maut habe mit ihrer Ausrichtung an den Umwelteigenschaften der Fahrzeuge eine ökologische Steuerungswirkung, die Einnahmen seien für die Straße zweckgebunden.

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol sagte, seine Partei stimme dem CSU-Vorhaben «unter großen Bauchschmerzen» und aus Koalitionstreue zu. Die SPD sei der Garant dafür, dass kein deutscher Autofahrer belastet werde. In namentlicher Abstimmung votierten 397 Abgeordnete der Koalition für das geänderte Maut-Gesetz, 135 Abgeordnete stimmten dagegen. Bei der SPD gab es 25 Nein-Stimmen, bei der Union 7. Am angestrebten Maut-Ertrag von jährlich 500 Millionen Euro und der Vereinbarkeit mit EU-Recht gibt es weiterhin Zweifel. Kassiert werden soll die Maut erst ab 2019.

Die Opposition attackierte die Pläne scharf. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter warnte, die Maut sei ein «europafeindliches Projekt» und schlecht für die deutschen Grenzregionen. Der Linke-Verkehrsexperte Herbert Behrens verlangte, die Ausländermaut sofort «zu versenken», die auch einen «irrsinnigen Aufwand» an Bürokratie bedeute.

Konkret beschloss der Bundestag zwei Nachbesserungen der bestehenden Gesetze. Zum einen sollen die Kurzzeittarife für Fahrer aus dem Ausland stärker gestaffelt werden. Zum anderen soll die für Inländer vorgesehene Maut-Entlastung über eine niedrigere Kfz-Steuer für abgasarme Euro-6-Autos stärker ausfallen, nämlich um 100 Millionen Euro zusätzlich pro Jahr.

Das Paket muss noch durch den Bundesrat, zustimmungspflichtig ist es dort aber nicht. Die Länderkammer könnte jedoch den gemeinsamen Vermittlungsausschuss mit dem Bundestag anrufen und das Verfahren verzögern - womöglich so lange, dass eine Umsetzung der Maut bis zur Bundestagswahl nicht mehr perfekt gemacht werden kann.

Der Bundesrat will mautfreie Abschnitte auf Autobahnen in Grenznähe, was die Bundesregierung bisher ablehnt. Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) sagte, sie gehe davon aus, dass ihre Landesregierung in der kommenden Woche eine Anrufung des Vermittlungsausschusses beschließt. Auch Rheinland-Pfalz strebt dies an. Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg stellten laut «Heilbronner Stimme» (Samstag) einen entsprechenden Antrag. Beide Länder fordern zumindest im Finanzausschuss des Bundesrates eine grundlegende Überarbeitung des Gesetzes.

Österreichs Verkehrsminister Jörg Leichtfried rief den deutschen Bundesrat auf, «die diskriminierende Ausländer-Maut zu Fall bringen». Sollte es zu keinem Einlenken in Berlin kommen, halte sich Wien weiter eine Klage beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) offen. Dobrindt hatte zuvor im Bundestag bekräftigt: «Ich habe für diese ständige Maut-Maulerei aus Österreich überhaupt kein Verständnis.»

Fr, 2017-03-24 18:25
Paris (dpa)

Frankreich erfüllt Bedingung für Abschaltung von Akw Fessenheim

Paris (dpa) - Frankreich und die EU-Kommission haben wichtige Hürden für eine Schließung des umstrittenen Atomkraftwerks Fessenheim im Elsass aus dem Weg geräumt. Die Pariser Regierung erfüllte am Freitag eine Bedingung des Stromkonzerns EDF: Sie gab grünes Licht für die Fortsetzung des Baus eines neuen Atomreaktors in Flamanville am Ärmelkanal. Die bislang im April ablaufende Frist für die Inbetriebnahme des Europäischen Druckwasserreaktors (EPR) wurde um drei Jahre verschoben.

Zudem signalisierte die EU-Kommission nach vorläufiger Prüfung, sie habe keine Bedenken, dass bei einer Schließung von Fessenheim eine Entschädigung gezahlt würde. Das erklärte ein Sprecher. Der Staat hatte EDF im Januar rund 490 Millionen Euro Kompensation zugesagt. Fessenheim soll abgeschaltet werden, wenn der EPR von Flamanville in Betrieb geht. Dies ist nach jahrelangen Verzögerungen nun für Ende 2018 geplant. Allerdings prüft die Atomaufsicht noch Auffälligkeiten am Reaktorbehälter.

EDF muss einen Antrag stellen, damit die Pariser Regierung ein Dekret zur Aufhebung der Betriebserlaubnis von Fessenheim erlassen kann. Als Bedingung dafür hatte der Konzern auf das grüne Licht für Flamanville und das Okay der EU-Kommission gepocht.

In Deutschland gibt es seit Langem Sicherheitsbedenken gegen Frankreichs ältestes noch laufendes Atomkraftwerk Fessenheim, das direkt an der deutschen Grenze am Rhein liegt. Die Stilllegung des Atomkraftwerks Fessenheim war ein Wahlkampfversprechen von Präsident François Hollande, der im Mai aus dem Amt scheidet. Der Termin für die Stilllegung hatte sich aber immer weiter verschoben.

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In Zeiten von Klimawandel und Ölknappheit lautet unser Motto: Alles, was irgendwie gut klingt, jubeln wir den Leuten als Lösung unter.

Dem Klimawandel zu begegnen und gleichzeitig immer mehr Menschen mit Kraftstoff zu versorgen, geht leider nicht. Eigentlich müsste man deshalb mehr Rad, Bus und Bahn fahren, aber das wäre ja schlecht fürs Geschäft. Also versuchen wir bei Shell kreativ zu werben.

Wir prahlen zum Beispiel mit unseren Investitionen in die Windenergie – dabei sind wir aus Englands größtem Offshore-Wind-Projekt kürzlich ausgestiegen, weil es uns nicht gemügend Profit versprach. Und wir schwafeln von Kraftstoffen aus Wasserstoff, Algen, Holzabfällen und Stroh – obwohl völlig ungewiss ist, ob die je in großem Stil nutzbar werden.

Es ist uns nicht einmal peinlich, mit der Kohlevergasung zu werben, die bei der Herstellung von Flüssigkohle eine Rolle spielt. Dabei sind Autos, die mit Treibstoff aus Kohle fahren, für das Klima der Super-GAU.
 

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Deutschlands ungeliebte Klimaschützer verursachen jede Menge CO2-Emissionen. Auch dann, wenn sie gerade nicht in Flammen stehen, wie das AKW Krümmel am 28. Juni.
Der Klimawandel ist uns ein willkommener Anlass für eine Desinformations-Kampagne, die das ramponierte Image unserer Branche aufpolieren soll. Also verbreiten wir intensiv die Lüge, Kernkraftwerke würden „null“ CO2-Emissionen verursachen. Und verschweigen einfach, wie viel Kohlendioxid der AKW-Betrieb indirekt bei Uranförderung, Anreicherung, Anlagenbau etc. frei setzt - nämlich rund 31 Gramm pro Kilowattstunde (durchschnittlicher Wert für deutsche Meiler, Öko-Institut 2007). Nicht nur Windräder sind da klimafreundlicher, sondern auch Erdgas-Blockheizkraftwerke. Denn die nutzen auch die anfallende Wärme - die in AKWs einfach verpufft.

www.klimaschuetzer.de

Foto: Kernkraftwerk Krümmel
Jahreserzeugung: 10 Mrd. kWh
Jahres-CO2-Ausstoß: 310.000 Tonnen

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EXTRA FÜR SIE KORRUMPIERT: DIE JUNGS VON TRIO RWE PROKLIMA STROM: RADIOAKTIV! Eigentlich eine bekloppte Idee, unseren billigsten Strom extra teuer verkaufen zu wollen. Schließlich stammt unser PROFIT-, äh, PROKLIMA STROM aus längst abgeschriebenen Atomkraftwerken und alten Wasserkraftwerken und bringt fürs Klima rein gar nichts*. Womit soll man für sowas Werbung machen? Da da da dachten wir uns, apropos bekloppt, warum holen wir nicht diese 80er-Jahre-Band aus der Mottenkiste, die kommt doch aus Großenkneten...

ZU ECHTEM ÖKOSTROM WECHSELN!
www.atomausstieg-selber-machen

*Etliche Ökostromanbieter sichern ihren Kunden dagegen zu, die Erlöse in den Ausbau der erneuerbaren Energien zu stecken. Damit stehen sie für eine echte Energiewende – und sind dazu noch billiger als der RWE PROKLIMA STROM.

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Rauf, rein, runter
Rauf mit den CO2-Emissionen, rein ins Inferno, runter mit der Moral, E wie entsetzlich.
Ein Unternehmen von E.ON
www.E-Wie-Einfach.de, Tel: 0800 44 11 800 80

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Fertigfraß ist fertig!
Früher gehörten zum Picknick: Ein Korb, selbstgemachte Leckereien, Gemütlichkeit. Und heute? Plastik, Fabrikfrikadellen*, Bequemlichkeit
*Mit Fleisch aus Massentierhaltung und Gen-Soja im Tierfutter.

Erschienen in Ausgabe 3.14

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Im Paradies ist kein Platz für Klimakiller

The Romance of Travel is over
Singapore Airlines – A Star Alliance Member

www.singaporeair.com
Foto: An Bord der neuen Boeing 777-300ER

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Qualitäts-Scout Martin V. durfte sich mal den Schneiderhof im Chiemgau an schauen. Einen von 100.000 Bauernhöfen in Deutschland, von denen McDonald‘s nach eigenen Angaben Rindfleisch für BicMäc & Co. bezieht. Martin V. kennt jetzt also 0,001% der McDonald's-Fleischlieferanten – und staunt über die „ländliche Idylle“. Wie idyllisch es auf den 99.999 anderen Höfen zugeht, weiß er aber leider immer noch nicht. McDonald's selber übrigens auch nicht.

KEINE AHNUNG, WO'S HERKOMMT

Mehr Informationen unter
www.foodwatch.de/mcdonalds-film

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