Der Rathausmarkt in Hamburg färbt sich langsam blau. Überdeckt wird der Platz an diesem Sonntagnachmittag von einem Teppich aus Europaflaggen. Die meisten der 1000 Demonstranten tragen sie – an einer Holzstange, als Fähnchen oder als Luftballon in der Hand. Ein ähnliches Bild zeigt sich seit einigen Wochen immer sonntags in vielen Städten Europas.

40.000 Unterstützer, 68 Städte aus elf europäischen Ländern: Pulse of Europe schafft es, viele Menschen auf die Straßen zu bringen und eine seltene Euphorie für Europa zu erwecken. Selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel lobte die Bewegung als vorbildliches Beispiel für gesellschaftliches Engagement. Die Frage ist, wie lange die Begeisterung noch anhalten kann. Ähnlich dezentral organisierte Initiativen wie „Occupy“ in den USA oder „Nuit Debout“ in Frankreich sind nach einigen Monaten wieder in sich zusammengefallen. Woran liegt das – und was kann Pulse of Europe von erfolgreichen Bewegungen wie „Operation Libero“ aus der Schweiz lernen?

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Am Sonntag waren mehr als 1000 Teilnehmer auf dem Platz vor dem Rathaus in Hamburg bei der Demonstration von Pulse of Europe. Foto: dpa

„Das Interesse an der Bewegung Pulse of Europe ist aktuell sehr hoch“, sagt Dieter Rucht, Soziologe und Vorstand des Instituts für Protest- und Bewegungsforschung in Berlin. Sie wirke gerade bei jungen Leuten anziehend – durch kurzweilige Demonstrationen, den Einsatz von Social-Media-Aktionen, der flachen Hierarchien und der Politik des offenen Mikros. Ein Gegenstück zu drögen Vereinssitzungen mit Tagesordnungspunkten. „Auf längere Sicht sehe ich jedoch keine große Zukunft für die Initiative“, sagt Rucht. Falls sie sich nicht weiterentwickelt, könne sie sich bis zum Winter erschöpft haben. Problematisch sei vor allem, dass keine konkreten Forderungen formuliert werden, nachhaltige Strukturen fehlen und kein klarer Adressat etabliert sei.

„Jede langfristige Bewegung braucht konkrete Zwischenziele“

Die Politologin Ulrike Guérot, Direktorin der Denkfabrik European Democracy Lab in Berlin schlägt auf „Spiegel Online“ vor, die Bewegung solle nur eine Forderung verfolgen: Die Wahlrechtsgleichheit für das europäische Parlament. Denn bislang haben bei den Wahlen zum Europaparlament Stimmen aus kleinen EU-Mitgliedsstaaten mehr Einfluss. Auch der Soziologe Rucht warnt: „Jede langfristige Bewegung braucht konkrete Zwischenziele, an denen sie ihren Erfolg messen kann.“

Doch statt konkreter Forderungen findet sich auf der Seite von Pulse of Europe nur ein allgemein gehaltener „10-Punkte-Plan“: Europa dürfe nicht scheitern, die Menschen sollen wieder wählen gehen und Reformen seien nötig. Alles ist sehr generell formuliert: „Die europäische Idee muss wieder verständlicher und bürgernäher werden. Sie muss von unten nach oben getragen werden. Europa soll wieder Freude bereiten.“

La-Ola-Welle für Europa auf dem Hamburger Rathausplatz. #pulseofeurope pic.twitter.com/g15cve14Qo

— Birgit Schmeitzner (@BSchmeitzner) 26. März 2017

Pulse of Europe surft aktuell auf dieser Welle des Gemeinschaftsgefühls. Der Mitinitiator der Bewegung, Daniel Röder (44), will Emotionen zurück in die Europadebatte bringen. „Im Moment ist es für uns nicht die Zeit, kopfgesteuerte Diskussionen zu führen“, sagte der Frankfurter Anwalt im ZDF-Morgenmagazin Mitte März. Er denke vorerst nur bis zur Präsidentschaftswahl in Frankreich Anfang Mai, bei der die Populistin Marine Le Pen verhindert werden soll.

Schweizer Initiative als Vorbild?

„Das ist unser zweiter Meilenstein“, sagt Monika Meyer (37), die jeden Sonntag die Demonstrationen in Hamburg organisiert. Der erste war die Wahl in den Niederlanden. Meyer engagiert sich zum ersten Mal politisch und investiert neben ihrer 40-Stunden-Arbeitswoche jeden Abend mindestens zwei Stunden für die Bewegung. „Unsere beiden Anfangsziele, ein Zeichen für Europa zu setzen und Europa wieder auf die politische Agenda zu bringen, haben wir erreicht“, sagt sie. Mitte April treffen sich alle Städteteams in Frankfurt, um die Zeit bis zur Deutschen Bundestagswahl zu planen. „Es ist klar, dass wir nicht fünf Jahre lang mit wöchentlichen Demonstrationen weiter machen werden.“ Wie genau sich die Bewegung in Zukunft aufstellt, werde aber erst im April entschieden.

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Flavia Kleiner (pinker Blazer), Gründerin von „Operation Libero“, freut sich zusammen mit ihren Mitstreitern über die Ablehnung der Schweizer „Durchsetzungsinitiative“ im Februar 2016. Foto: „Operation Libero“

Bei ihrer Zukunftsplanung könnte sich Pulse of Europe ein Beispiel an der Schweizer Initiative „Operation Libero“ nehmen. Im Herbst 2014 hatte die 26-jährige Geschichtsstudentin Flavia Kleiner die Bewegung, ähnlich wie Pulse of Europe, mit einigen Freunden gegründet.

„Die Bewegung ist aus einem Schockzustand entstanden“, sagt sie. Die Schweiz hatte gerade nach einer Volksabstimmung, getragen von der konservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP), beschlossen, nur noch eine bestimmte Zahl an Flüchtlingen pro Jahr aufzunehmen. Kleiner wusste sofort: sie will künftig nicht mehr nur studieren, Sport machen und Katzenvideos schauen. „Ich hatte die Wahl zwischen Auswandern, den Kopf in den Sand stecken oder aktiv werden“, sagt sie. Sie entschied sich für Letzteres.

Erfolgreich gegen Fremdenfeindlichkeit

Ihr Erfolgsrezept: Die Bewegung hatte klare Gegner und konkrete Forderungen. Und hat im Vorfeld weiterer kritischer Volksabstimmungen gezielt mobil gemacht, zum Beispiel vor der „Durchsetzungsinitiative“ im Februar 2016, die die Abschiebung von Ausländern ohne Einzelfallprüfung wegen Bagatelldelikten möglich machen sollte. Kleiner und ihre Mitstreiter waren erfolgreich – mit Memes, einer Internetseite zur Faktenkontrolle, mit „Onlinewarriors“, die gegen Trolle in den Kommentarspalten angeschrieben haben, mit Flyern und Plakaten. Die Schweizer stimmten gegen die „Durchsetzungsinitiative“ und die Operation Libero war plötzlich in der ganzen Schweiz bekannt.

JA zur erleichterten Einbürgerung der 3. Generation am 12. Februar! Kostenlos Flyer bestellen: https://t.co/6TbdH0bvnS #JAzur3Generation pic.twitter.com/C3AJjbUB4N

— Operation Libero (@operationlibero) 23. Januar 2017

Mittlerweile hat sich die Bewegung als feste Größe in der Schweiz etabliert. „Wichtig ist, dass wir unsere Ziele und Strategien immer wieder besprechen“, sagt Kleiner. Viele junge Bewegungen würden sich über die Ausrichtung zerstreiten. „Wir achten sehr darauf, dass unser Engagement Spaß macht und gehen nach der Arbeit zum Beispiel oft noch ein Bier trinken“, sagt sie. Mittlerweile arbeiten fünf Halbzeitkräfte für die Initiative.

Die Bewegung hat große Ziele: Die Schweiz soll ein „Chancenland“ sein und für „internationale Vernetztheit, für Freiheit, für Fortschritt und Rechtsstaatlichkeit“ stehen, fordern Kleiner und ihre Mitstreiter. Diese Ziele übersetzen sie in konkrete nationale und regionale Forderungen und Aktionen. Aktuell engagieren sie sich regional für den Asyl-Sozialhilfekredit im Kanton Bern. Dort, wo das Geld des Bundes für Asylsuchende nicht reicht, darf der Kanton mit 18,6 bis 30,8 Millionen Euro nachhelfen. Dagegen hatte die SVP eine Volksinitiative eingereicht, über die am 21. Mai dieses Jahres abgestimmt wird.

Immer wieder melden sich bei Kleiner Bürgerinitiativen aus der Schweiz und dem Ausland, um sich Tipps zu holen. „Wir sind sehr offen und helfen gerne“, sagt Kleiner. Denn es gibt viel zu erzählen.

Hanna Gieffers

Protest mal anders: Mit aufblasbaren Würfeln mischt das Künstlerensemble „Tools for Action“ internationale Proteste und Demonstrationen auf. Lesen Sie dazu unsere Reportage „Luftwiderstand“ im kommenden Greenpeace Magazin 3.17. Die Ausgabe finden Sie ab dem 13. April am Kiosk. Hier geht es zum Abo.

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