Gel(i)ebte Demokratie

Als Sechsjährige emigrierte Marina Weisband mit ihrer Familie aus der Ukraine nach Deutschland. Mit 24 Jahren war sie als Bundesgeschäftsführerin das eloquente Aushängeschild der Piratenpartei, zog sich aber Anfang 2012 aus gesundheitlichen Gründen wieder aus der Parteipolitik zurück. Ihr Interesse daran, wie das Internet Demokratien bereichern und wie man mehr Menschen zu politischer Beteiligung verhelfen könnte, ist geblieben. Aktuell arbeitet die Diplom-Psychologin für den gemeinnützigen Verein „politikdigital“ an „Aula“, einem Digitalprojekt zur demokratischen Partizipation an den Schulen. Im Januar hielt sie bei der Gedenkveranstaltung zum 75. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz eine bewegende Rede über ihr Leben als junge Jüdin in Deutschland. „Einfach nur Mensch sein ist Privileg derer, die nichts zu befürchten haben.“ Mit dem Greenpace Magazin sprach Marina Weisband über den Zauber der Demokratie und die ungenutzten Potenziale unseres politischen Systems. Dieser Text enthält Auszüge aus dem Gespräch.

Wenn man schon immer eine Stimme hat, weil man schon immer in einer Demokratie lebt, kommt einem das Wählen wie eine Selbstverständlichkeit vor. Das war es für mich nicht. Ich wurde in der Ukraine geboren, damals noch eine Diktatur. Als ich mit der deutschen Staatsbürgerschaft auch mein Stimmrecht erhielt, hatte ich zunächst gar kein Interesse an Politik. Ich habe keine Nachrichten geschaut und dachte, die Parteien seien alle gleich.

Umso erstaunlicher war für mich, dass man mich einfach so zum Wählen eingeladen hat. Niemand fragte: Wie haben Sie sich vorbereitet? Was wissen Sie über die Parteien? Aus welchen Gründen wählen Sie die Partei, die Sie wählen? Sondern man hat mir vertraut. Damals habe ich das erste Mal sehr grundlegend verstanden, was es bedeutet, Bürger in einer Demokratie zu sein und was für ein Privileg das ist.

Deutschland ist mir als Immigrantin sehr freundlich begegnet. Wir bekamen Sozialhilfe und Sprachkurse. Ich wurde an einer Schule aufgenommen. Meine erste Wahl am 27. September 2009 war der Moment, in dem ich gedacht habe, ich will für dieses Vertrauen etwas zurückgeben. Noch am Wahltag habe ich meinen Mitgliedsantrag bei der Piratenpartei ausgefüllt und beschlossen, mich politisch zu engagieren. Das Wichtigste, was ich dabei gelernt habe, war, dass man als Immigrantin in dieses Land kommen kann – ohne Beziehungen, ohne Geld, Vorkenntnisse, ohne irgendwas – und allein durch Kooperation mit anderen ein recht hohes Niveau an politischem Engagement erreichen kann. Ich saß mit langjährigen Politikern in Talkshows und konnte mich mit ihnen über Rentenpolitik und ähnliche Themen unterhalten, weil ich vorher online eine Art Wissens-Crowdsourcing vorgenommen hatte. So hatte ich immer viele gute Argumente und Quellen parat. Durch Kooperation machte ich wett, was mir an Erfahrung fehlte. Für mich waren die Piraten eine Art Demokratie-Labor.

Würde meine Tochter mich fragen, was Demokratie eigentlich ist, würde ich sagen: Demokratie heißt, wenn du Teil einer Gemeinschaft bist, dann darfst du über alles mitbestimmen, was die Gemeinschaft unternimmt. Aber ich muss ihr das nicht mehr erklären, sie lernt das in ihrer Kita. Wenn ein Kind ein Problem hat, kann es das zur Sprache bringen. Meine Tochter hat vor ein paar Wochen gesagt, dass es ihr oft zu laut ist. In der Morgenrunde haben sie sich unter halten, was man dagegen tun könnte, und dann über legt, dass die Kinder, die laut spielen wollen, in den Nebenraum gehen. Kinder, die Ruhe brauchen, sig na lisieren das mit einem Handzeichen, dem Schwei ge fuchs. Darüber wurde abgestimmt und es wurde an genommen. Die Kinder haben die neuen Regeln aufgemalt und ins Fenster gehängt, damit auch die Eltern darüber informiert sind, was beschlossen wurde.

Ungenutzte Ressourcen

Ich glaube fest daran, dass man Demokratie nicht erst entdecken darf, wenn man achtzehn ist. Wenn ich mit anderen Menschen zusammen in einer Demokratie leben will, muss ich in der Lage sein, mir bestimmte Fragen zu beantworten: Wer bin ich? Wer sind die anderen? In was für einer Gesellschaft lebe ich? In was für einer Gesellschaft will ich leben und wie komme ich dahin? Für diese Fragen gibt es an den meisten Regelschulen keinen Raum. Dort sollte es aber viel eher darum gehen, kreativ zu sein und den sozialen Umgang miteinander zu lernen. Ich denke, dass Kinder in der Schule regelmäßig Erfahrungen von Selbstwirksamkeit machen müssen, um dem Gefühl der Ohnmacht etwas entgegenzusetzen. Gefühlte Ohnmacht gefährdet die Demokratien. Woraus speist sich dieses Gefühl? Ich glaube zum Beispiel, dass Placebo-Beteiligungen schlimmer sind als gar keine. Ich habe mich lange für den Münsteraner Bürgerhaushalt engagiert, Flyer verteilt und allen erzählt: „Hey, hier in Münster dürfen wir mitbestimmen, wofür das Haushaltsgeld ausgegeben wird.“ Die Leute sind an mir vorbeigegangen und haben gesagt: „Nee, keine Lust.“ Letztlich war es leider so, dass die Verwaltung unsere Vorschläge auch einfach ignorieren konnte. Es gab keine Verbindlichkeit. Die Erfahrung, die Menschen dabei machen, ist dann natürlich: Ich kann mich mit anderen zusammentun, mir Mühe geben, aber am Ende ist diese Mühe verschwendet.

Dazu kommt die erlernte Hilflosigkeit. Viele Menschen denken, dass sie, wenn sie was mitbestimmen dürfen, oft weder die Erfahrung noch die Kompetenz haben, das zu tun. Auf Bundesebene sind wir als Demokratie so komplex und behäbig, dass Selbstwirksamkeit kaum erfahren werden kann. Das geht eher im Konkreten: in der Schule, der eigenen Kommune und am Arbeitsplatz. Wenn ich kommunal aktiv bin, knüpfe ich Kontakte und bilde Netzwerke. Dazu müssen explizit auch die Menschen eingeladen werden, die so sind, wie ich war: die Immigranten, die Abgehängten, die, die mit der Gesellschaft sonst wenig Überschneidungen haben. Wenn sie aktiv direkt etwas verändern können, wo sie leben, und diese Veränderungen jeden Tag erleben können, ist das genau die Selbstwirksamkeit, die für eine Demokratie so wichtig ist. Das können auch scheinbar ganz kleine Dinge sein wie ein neuer Fahrradständer, ein Begegnungscafé, ein neuer Zebrastreifen. Der Schlüssel für eine lebendige Demokratie ist, dass Menschen das Gefühl haben, Dinge verändern zu können.

Immigrantinnen und Immigranten sind dabei eine große, ungenutzte Ressource. Sie haben ein ganzes Netz von Normen und Werten gegen ein anderes getauscht oder oft eben auch nicht, weil sie zu Hause noch in ihren alten Normen und Werten leben. Aber sie sehen, was einer Gesellschaft wichtig ist und was vernachlässigt wird. Sie betrachten sie gleichzeitig von innen und von außen. Und das ist ein wichtiger Spiegel für eine Demokratie, auch im Kleinen wie in einer Kommune. Der riesige Vorteil einer Demokratie ist ihr unendlicher Reichtum in Form ihrer Bürgerinnen und Bürger, die mit ihren Einblicken in verschiedene Berufsfelder und Lebenserfahrungen helfen können, eine Politik mitzugestalten, die nachhaltig ist und umsetzbar. Wenn ich mir vorstelle, wir würden dieses gigantische Potenzial an Leuten anzapfen, die bisher kaum über Kontakte und Netzwerke verfügen und die ein Problem haben, ihre Stimme in der konventionellen Politik hörbar zu machen, wie viel mehr zusätzliche Intelligenz und Erfahrung käme da mit rein. Aber das tun wir – noch – nicht.

Auch wenn die Zeiten schwierig sind und kompliziert, habe ich sehr viel Hoffnung für die Zukunft. Die Menschheit war schon oft an Punkten, an denen sie scheinbar einen Schritt zurückging. Aber letztlich wurden durch Kooperation immer auch schlimme Plagen und große Probleme bewältigt. Menschen sind fantastisch, und sie bleiben das, auch wenn gerade viel Negatives betont wird. Was mir vor allem Hoffnung macht, ist die Arbeit an den Schulen. Ich sehe jeden Tag diese jungen Leute, und die sind viel besser informiert, viel reflektierter und gerechter, als wir damals waren. Im Durchschnitt interessieren sie sich nicht halb so viel für Markenklamotten, sondern viel mehr für die Probleme unserer Welt. Und dann gibt es die jungen Leute, von denen keiner irgendetwas erwartet und die eigentlich auf dem Abstellgleis sind. Die müssen aktiviert werden. Wenn man mit denen wirklich arbeitet, dann leisten auch sie Unglaubliches.

Diesen Artikel finden Sie in der Ausgabe des Greenpeace Magazins 5.21 „Wahl“. Darin streiten wir über die Grenzen der parlamentarischen Demokratie, begleiten Parteipioniere im Klimawahlkampf und organisieren schon mal Mehrheiten für ein Sofortprogramm nach der Wahl. Kreuzen Sie „Ja“ an und kommen Sie mit! Das Greenpeace Magazin erhalten Sie als Einzelheft in unserem Warenhaus oder im Bahnhofsbuchhandel, alles über unsere vielfältigen Abonnements inklusive Prämienangeboten erfahren Sie in unserem Abo-Shop. Sie können alle Inhalte auch in digitaler Form lesen, optimiert für Tablet und Smartphone. Viel Inspiration beim Schmökern, Schauen und Teilen!