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Greenpeace Magazin Ausgabe 6.14

Die Wahrheit stirbt zuerst

Text: Moritz Gathmann

Der Ukraine-Konflikt wird nicht nur mit Panzern und Kalaschnikows ausgetragen. Im In- und Ausland kämpfen die russische und die ukrainische Regierung um die Deutungshoheit. Westliche Medien erweisen sich oft als unfähig, mit den Propagandafeldzügen angemessen umzugehen

Der Ukraine-Konflikt wird nicht nur mit Panzern und Kalaschnikows ausgetragen. Im In- und Ausland kämpfen die russische und die ukrainische Regierung um die Deutungshoheit. Westliche Medien erweisen sich oft als unfähig, mit den Propagandafeldzügen angemessen umzugehen

An einem heißen Sommertag steht Paul Picard, Leiter der OSZE-Mission an der russisch-ukrainischen Grenze, an vorderster Front des Propagandakrieges. Am Grenzübergang der russischen Stadt Donezk, die den gleichen Namen trägt wie die ukrainische Großstadt, gibt er einigen Dutzend Journalisten ein Interview über die Beobachtungen der OSZE-Mission, die seit Juli zwei Grenzübergänge überwacht. Als ein Journalist des russischen Staatsfernsehens ihn fragt, ob er die Berichte ukrainischer Medien bestätigen könne, nach denen aus Russland Militärtechnik über die Grenze geliefert wird, lächelt Picard dünn und sagt: „Sie kennen meine Antwort schon.“

Denn der Reporter weiß, dass die OSZE-Mission gar nichts beobachtet haben kann. Picards Leute dürfen nicht einmal das Innere der Autos und Lastwagen kontrollieren, die passieren. Außerdem erstreckt sich ihr Mandat auf „hier 40 Meter und in Gukowo 40 Meter der Grenze“, wie Picard den Journalisten erklärt. Und nein, an diesen beiden Orten habe man keine Lieferungen von militärischem Gerät beobachtet. Es ist dieser letzte Satz, der am Abend in den russischen Nachrichten landet. Die Russen haben gehört, was sie wollten.

Seit Beginn des Maidan-Protests herrscht in russischen, ukrainischen und westlichen Medien ein Kampf um die Deutungshoheit über die Ereignisse. Er hat sich mit dem Beginn des Krieges im Osten der Ukraine noch einmal verschärft. Die russischen Medien sind fast durchweg auf Linie des Kremls und führen einen kompromisslosen Propagandakrieg gegen Kiew und den Westen. In der ukrainischen Medienlandschaft ist zumindest Einseitigkeit weit verbreitet: Während die Berichte über die unterschiedlichen politischen Kräfte in Kiew durchaus differenziert sind und darüber in Talkshows kontrovers diskutiert wird, dominiert in der Berichterstattung über den Krieg im Osten ein patriotischer Eifer, in dem Erklärungen von Regierungsvertretern oft unkritisch übernommen werden. Auch die westlichen Medien berichten häufig unausgewogen über die Ereignisse und lassen sich immer wieder von der ukrainischen Propaganda instrumentalisieren.

In den deutschen Medien dominierte seit den ersten Tagen der Demonstrationen auf dem Maidan eine stark vereinfachte und personalisierte Berichterstattung. Nur sehr wenige Korrespondenten besaßen zu Beginn der Krise ein ausreichendes Wissen über die Ukraine, deshalb konzentrierten sie sich in ihren Berichten auf „positive Helden“ wie den in Deutschland beliebten Boxer Vitali Klitschko. Negatives, wie der Einfluss der Nationalisten, fand erst mit der Zeit Eingang in die Berichterstattung. Zudem schien die Redaktionen dabei oft nur die Frage zu interessieren, ob die Nationalisten antisemitisch seien. Dabei spielte Antisemitismus auf dem Maidan praktisch keine Rolle, umso mehr jedoch antirussische Tendenzen. Der kriegerische Konflikt im Donbass brachte viele deutsche Korrespondenten zum ersten Mal in den Osten der Ukraine. Dort trafen sie auf Menschen, für die der Maidan in Kiew tatsächlich fremd und bedrohlich erschien. Das erweiterte die Berichterstattung: Seitdem hat auch die russischsprachige Bevölkerung im Osten der Ukraine eine Stimme in den deutschen Medien.

Nach dem Abschuss des Passagierflugzeuges MH-17 über der Ostukraine am 17. Juli trat der Propagandakrieg in eine neue Phase. Obwohl zu Anfang sehr wenig über die Umstände des Absturzes bekannt war, setzte sich in den westlichen Medien nicht nur schnell die Überzeugung durch, dass die prorussischen Rebellen das Flugzeug abgeschossen hätten, sondern auch, dass ihnen das dazu notwendige Waffensystem BUK von Russland geliefert worden sei. Viele der Behauptungen beruhen bis heute auf Mutmaßungen. Einigermaßen sicher ist bislang nur, dass das Flugzeug tatsächlich von einer BUK-Rakete getroffen wurde, die offenbar von Separatisten abgefeuert wurde. Allerdings muss sie nicht aus Russland stammen, sondern könnte auch aus einem Flugabwehrstützpunkt der ukrainischen Armee in Donezk kommen, den die Aufständischen nach eigenen Angaben kurz zuvor eingenommen hatten. In den westlichen Medien war die Linie jedoch klar: Die prorussischen Separatisten waren die Unmenschen schlechthin und Putin ihr skrupelloser Anführer.

Bald machten erste Berichte die Runde, dass Separatisten die Habseligkeiten der Flugzeugpassagiere plünderten. Einer der ersten, der in einem Facebook-Post behauptete, die Separatisten würden Kreditkarten der Absturzopfer stehlen, war ein Berater des ukrainischen Innenministers. Von dort gelangte sie in ukrainische und weiter in internationale Medien. Die „Zeit“ begann ihren Bericht zur Flugzeugkatastrophe denn auch wie folgt: „Das wird an Wladimir Putin für immer haften bleiben. Uniformierte Separatisten, besoffen von geraubtem Whisky, die Geldbörsen der Toten durchwühlend, ausgerüstet mit den Handys der Absturzopfer und mit Schusswaffen aus russischen Beständen: So sehen Putins Sturmtruppen in der Ostukraine also aus.“ Die meisten anderen Medien unterschieden sich im Ton kaum, zur Illustration benutzten sie ein Bild, das einen älteren Mann in Camouflage und mit umgeschnallter Kalaschnikow zeigt, der ein Kuscheltier hochhält. Ein Bild, das mehr sagt als tausend Worte. Oder doch nicht? Ein Youtube-Video, das seine Entstehung festgehalten hat, erzählt eine andere Geschichte. Dort ist zu sehen, wie der Mann Journalisten an die Absturzstelle bringt. Er zeigt ihnen die Gepäckstücke der Opfer, dann legt er das Kuscheltier wieder zurück und bekreuzigt sich.

Neben aus dem Zusammenhang gerissenen Fotos – etwa Bilder im russischen Internet, die tote Kinder in der Ostukraine zeigen sollen, in Wahrheit aber in Syrien gemacht wurden – sind seit Beginn der Kampfhandlungen Satellitenaufnahmen ein beliebtes Instrument zur Meinungsmache. Wiederholt präsentierte die Nato Aufnahmen der Firma Digital Globe, die etwa Ende August den Einsatz russischer Militärtechnik auf ukrainischem Gebiet beweisen sollten. Das russische Militär weist die Behauptungen regelmäßig zurück, in diesem Fall aber mit gutem Grund: Auf den Aufnahmen von der ukrainischen Grenze fehlen genaue Koordinaten. Garniert wurden sie mit falschen Behauptungen, etwa dass es sich nur um russische Truppen handeln könne, weil das ukrainische Militär zu diesem Zeitpunkt in der Region um die Stadt Krasnodon nicht aktiv gewesen sei. Erstaunlicherweise hatte die Nato die Bilder just an jenem Tag parat, als Präsident Poroschenko den Beginn der „russischen Invasion“ verkündete. Fast alle Medien nutzten sie zur Illustrierung.

Viele westliche Medien sind in ihrer Berichterstattung über die Ukraine voreingenommen und gewichten Ereignisse deshalb sehr unterschiedlich: Im Moment der Todesschüsse auf dem Maidan, die das Ende von Präsident Viktor Janukowitsch besiegelten, blickte die ganze Welt auf Kiew, entsprechend detailliert wurde darüber berichtet. Das „Massaker von Odessa“, wie es in Russland genannt wird, kam dagegen in westlichen Medien nur am Rande vor: Am 2. Mai starben dort bei Unruhen 48 Menschen, die im brennenden Gewerkschaftshaus eingeschlossen wurden – überwiegend prorussische Aktivisten. In den Köpfen der Russen hat die Gräueltat tiefe Spuren hinterlassen.

Ein Grund für die einseitige Berichterstattung liegt auch in der professionellen Zusammenarbeit der Ukrainer mit westlichen Journalisten. So richteten ukrainische PR-Profis mit finanzieller Unterstützung der „Renaissance Foundation“ von US-Milliardär George Soros Anfang März im Kiewer Hotel Ukraina direkt am Maidan-Platz das „Ukraine Crisis Media Center“ ein. Hier wohnen auch die meisten westlichen Journalisten. Jeden Tag finden mit englischer Synchronübersetzung Pressekonferenzen von ukrainischen und westlichen Politologen und Politikern statt.  Regierungskritische Stimmen hört man jedoch nicht. Seinem selbst gewählten Auftrag, die internationale Gemeinschaft mit objektiven Informationen zu versorgen, wird das Pressezentrum nicht gerecht.

Deutsche Medien vertrauten in den letzten Monaten den Äußerungen der ukrainischen Regierung mehr als denen der russischen oder gar den Erklärungen prorussischer Separatisten. Das wussten die Regierenden in Kiew zu nutzen. In mehreren Fällen landeten Nachrichten auf den ersten Seiten deutscher Zeitungen, obwohl  ihnen lediglich die Behauptung eines ukrainischen Militärsprechers zugrunde lag. Mitte August behauptete Präsident Petro Poroschenko in einem Telefongespräch mit dem britischen Premier David Cameron, seine Armee hätte in der Ostukraine eine russische Militärkolonne entdeckt und daraufhin zum Großteil vernichtet. Er legte weder zu diesem Zeitpunkt noch später Beweise dafür vor. Die Aufmerksamkeit der  internationalen Medien und Politik hatte Poroschenko angesichts der Brisanz der Nachricht trotzdem sicher. Wenig später behauptete der Armeesprecher Andrej Lyssenko in einem seiner täglichen Briefings, die „Terroristen“ hätten in der Ostukraine einen Flüchtlingskonvoi beschossen und dabei dutzende Menschen getötet. Auch hier lieferten die Ukrainer keinerlei Beweise, dennoch machte die Behauptung Schlagzeilen.

In einem entscheidenden Punkt unterscheidet sich die russische Propagandamaschine von den westlichen und ukrainischen Medien: Die mediale Landschaft wurde von unabhängigen Stimmen bereinigt wie nie zuvor. Im Januar verbannten viele Kabelbetreiber den letzten unabhängigen Fernsehsender Doschd auf Druck der Regierung aus ihren Netzen. Wenig später wurde das populäre unabhängige Nachrichtenportal Lenta geköpft: Der Besitzer entließ die Chefredakteurin und mit ihr ging der Großteil der Redaktion. Übrig geblieben sind fast nur noch Medien, die voll auf Kremlkurs sind. Ihre große Wirkung entfalten sie nicht nur in Russland selbst. Auch viele Menschen in der russischsprachigen Ostukraine verlassen sich auf die Nachrichten aus dem Nachbarland. Die meisten ukrainischen Sender werden dort als von Kiew gesteuert wahrgenommen, unter anderem weil sie nahezu nur noch auf Ukrainisch senden.

Seit Juli konzentrieren sich die russischen Medien auf die humanitäre Seite des Konflikts: In fast jeder Nachrichtensendung wird die Bombardierung ostukrainischer Städte durch die ukrainische Armee gezeigt, verzweifelte Menschen und Leichen von Zivilisten. Dafür blenden die russischen Medien die militärischen Aktivitäten der prorussischen Separatisten und erst recht die Frage der russischen Unterstützung fast völlig aus. Ganz anders in den deutschen Medien: Auch hier kommt die schwierige humanitäre Situation der Zivilisten in Städten wie Luhansk und Donezk vor, allerdings an zweiter oder dritter Stelle. An erster Stelle steht die Frage, welche Rolle russische Soldaten und Militärtechnik im Konflikt spielen.

Eine perfide Methode der russischen Propagandamaschine ist die Weiterverbreitung von Gerüchten aus dem Internet. Nachdem ukrainische Einheiten Anfang Juli die Stadt Slawjansk  eingenommen hatten, kolportierten die Medien angebliche Augenzeugenberichte über Massenerschießungen durch die Ukrainer. Am 9. Juli tauchten erste Berichte von der „Kreuzigung“ eines Jungen auf dem Rathausplatz auf. Drei Tage später adelte der Erste Kanal die Geschichte in den Hauptnachrichten: In einem russischen Flüchtlingslager erzählte eine aus Slawjansk geflohene Ukrainerin das Horrormärchen nach und empörte sich über die „faschistischen“ Methoden der Soldaten. Keiner der zahlreichen bei der Einnahme von Slawjansk anwesenden Journalisten hat etwas Ähnliches gesehen oder gehört. Aller Wahrscheinlichkeit nach handelt es sich um eine reine Erfindung. Ihr Ziel hat sie derweil erreicht: Die Erzählung von den ukrainischen Faschisten, die russische Kinder kreuzigen, gehört in Russland inzwischen zum festen Inventar jeder Diskussion über die Ukraine.

Für die Agitation im Ausland hat Russland mit dem Sender RT (früher Russia Today) ein wirkungsvolles Instrument geschaffen. RT sendet auf Arabisch, Spanisch sowie Englisch und wird vom russischen Staat finanziert, 2013 mit etwa 250 Millionen Euro. Das im Stil von CNN gemachte Programm trifft den Nerv all jener Medienkonsumenten im Westen, die eine Alternative zu den sogenannten Mainstream-Medien suchen. Mitte 2013 hatte der RT-Kanal auf Youtube bereits eine Milliarde Zuschauer. In seiner Berichterstattung über die Ukraine fährt RT eine klar  prorussische Linie. Das bedeutet eine freundliche Berichterstattung über die „Rebellen“ im Osten des Landes und die Darstellung Kiews als von den USA gesteuerte Marionettenregierung.

Die Ukraine versucht, dem etwas entgegenzusetzen. Seit Ende August ist Ukraine Today in englischer Sprache auf Sendung. Der Sender soll bis Jahresende 30 bis 40 Millionen europäische  Haushalte erreichen und von 2015 an auch in den USA senden. Finanziert wird er von Igor Kolomojskij, Gouverneur von Dnepropetrowsk und seit dem Sturz von Janukowitsch einer der mächtigsten Männer in der Ukraine. Der Sender steckt noch in den Kinderschuhen, aber eines ist schon nach den ersten Tagen klar: Die Zielscheibe heißt Russland. So wird genüsslich aufgezählt, welche Staatsmänner und -frauen Wladimir Putin schon mit Hitler verglichen hätten. Zur Illustration dient ein Bild mit der Aufschrift „Heil Putler“ und einem russischen Adler mit Hakenkreuz.

Der Kreml scheint auch im Internet wenig dem Zufall zu überlassen. Darüber, dass die Regierung versuche, mit Hilfe bezahlter „Trolle“ auch die Meinung in den Kommentarspalten zu dominieren, hat die Zeitung Nowaja Gaseta schon 2013 berichtet. Demnach hat die „Agentur zur Untersuchung des Internets“ hunderte Menschen als professionelle Kommentatoren angestellt. Eine eindeutige Verbindung zur Regierung ist nicht nachweisbar. Allerdings legen in diesem Frühjahr geleakte E-Mails von führenden Mitarbeitern der Agentur eine Verbindung zu dem Putin-nahen Geschäftsmann Jewgenij Prigoschin nah. Zudem lassen sie darauf schließen, dass die Trolle testweise auch auf den einflussreichen amerikanischen Portalen Politico und Huffington Post prorussische Kommentare hinterlassen haben. Aktivitäten auf europäischen Internetseiten wie Spiegel Online sind nicht belegt.

Auf allen Seiten versuchen inzwischen Journalisten, Propaganda zu entlarven. Im März gründeten Ukrainer die Internetseite Stopfake, die sich mit der Enthüllung russischer  Falschbehauptungen beschäftigt. Die Zielgruppe sind russischsprachige Bewohner der Ostukraine und russische Staatsbürger. Entgegen den Ankündigungen sind ukrainische Fakes kaum Thema. Die versucht der ukrainische Exiljournalist Anatolij Scharij in seinen Youtube-Videos zu enthüllen. Dafür sieht er sich allerdings mit Vorwürfen konfrontiert, vom Kreml bezahlt zu werden. Scharij bestreitet das. Auch in Russland gründete sich im August eine Journalistenvereinigung, die der Regierungspropaganda entgegenwirken will. Bislang ist „Journalistische Solidarität“, wie sich die Gewerkschaft nennt, jedoch ein Papiertiger. „Ich habe große Zweifel“, sagt der Vorsitzende Igor Jakowenko, „dass der Staat uns überhaupt registrieren wird.“