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Frieden ist Papierkram

Greenpeace Magazin Ausgabe 5.17

Frieden ist Papierkram

Text: Andre Wilkens Foto: Marie-Françoise Plissart, Georges Meurant / Philippe SAMYN & PARTNERS

Das Wort Bürokratie hat einen schlechten Klang, besonders in Europa. Wieso eigentlich? Die Brüsseler Bürokratie ist viel kleiner und verwaltet viel weniger Geld als die Beamtenapparate seiner Mitgliedsstaaten, von deren Regierungschefs sie überdies in Schach gehalten wird. Trotzdem wird sie gefürchtet, verhöhnt, als Monster beschimpft. Dabei haben wir ihr eine Menge zu verdanken. Früher führten wir Kriege, wenn wir uns nicht einigen konnten, heute reden, rechnen, verhandeln Bürokraten und Politiker. Das ist eine zivilisatorische Errungenschaft, die wir wertschätzen, gut hüten und gelegentlich feiern sollten

Brüssel ist ein auf seltsame Weise faszinierender Ort. Es ist schön, es ist hässlich. Es ist langweilig, es ist dekadent. Es ist provinziell. Es ist europäisch, es ist nationalistisch und separatistisch. Es gibt tolle Flohmärkte in Brüssel, wie den Jeu de Balle. Es gibt Marcolini-Schokolade, die glücklich macht. Es gibt die schönen Brüsseler Bürgerhäuser mit Gärtchen mitten in der Stadt, die jetzt ganz ähnlich auch anderswo als coole Townhäuser kopiert werden. Es gibt wunderbare Zeitschriften- und Buchläden, die sonntags geöffnet haben und in denen man sich verlieren kann, auch wenn man kein Französisch oder Flämisch kann. Und vor allem hat Brüssel das lässig Internationale, das wirklich nicht viele Städte so haben. Vielleicht noch London und New York. Ganz Europa ist vertreten. Wenn da nur nicht der drückend graue Himmel wäre, den es sogar als Farbe „ciel belge“ in Künstlerläden zu kaufen gibt. Die Brüsseler haben einen schrägen Humor. Und dann ist Brüssel noch die Hauptstadt von Europa, Politik und Bürokratie.

In Brüssel arbeiten ungefähr 33.000 der insgesamt 55.000 europäischen Beamten, auch Eurokraten genannt. Das klingt nach viel, ist aber auf 500 Millionen Europäer verteilt eine überschaubare Größe, wie der Blick auf eine Stadt wie beispielsweise Berlin zeigt, wo mehr als 250.000 Beamte oder Angestellte des öffentlichen Dienstes arbeiten, darunter 35.000 Bundesbeamte. Insgesamt sind in Deutschland 4,5 Millionen Menschen im öffentlichen Dienst beschäftigt, bei achtzig Millionen Bundesbürgern ist das eine beeindruckend hohe Zahl. Sie illustriert, dass das oft zitierte Brüsseler Bürokratiemonster im Vergleich zur deutschen Bürokratie ganz schön mickrig und ungefährlich daherkommt.

Von den etwas mehr als eine Million Brüsselern kann man knapp zwanzig Prozent als professionelle Europäer beschreiben, also solche, die vor allem wegen Europa hier sind und ansonsten nur marginal etwas mit Brüssel zu tun haben. Dazu gehören neben EU-Beamten, Parlamentariern und Diplomaten aus den EU-Mitgliedsstaaten auch gute und weniger gute Lobbyisten, Journalisten und deren Familien.

Versucht man den durchschnittlichen Bewohner der Brüsselmaschine herauszudestillieren, kommt vielleicht Folgendes heraus: Ein 47-jähriger Italiener im mittleren Dienst, der schon 22 Jahre auf dem europäischen Dienstbuckel hat und so viel verdient, dass er in Deutschland zu den zehn Prozent der wohlhabendsten Bürger zählen würde. Neben Italienisch spricht er passabel Englisch, Französisch und ein bisschen Deutsch. Seine Frau arbeitet in einer Umwelt-NGO, die beiden Kinder gehen auf die europäische Schule. Sie wohnen im Südosten Brüssels, mit Garten und Katze. Dieser durchschnittliche Eurokrat ist überdurchschnittlich gut gekleidet und fährt ein deutsches Auto, das er liebt und von Hand waschen lässt. Den Urlaub verbringt er zu Hause, wo er wirklich lebt. Brüssels Europäer sind sehr gut ausgebildet, sie sprechen mehrere Sprachen and they can easily switch between those languages, even mid-sentence. Sie sind so europäisch, dass sie kaum belgische Freunde oder Bekannte haben, es sei denn, diese arbeiten auch für Europa. Es sind kluge Köpfe, meist Verwaltungsfachleute, weil Verwalten nun mal der Hauptjob im Brüsseler Europa ist.

Bürokratie ist vielleicht nicht sexy, aber sie hat einen gewissen Charme. Einer ihrer größten Fans war der deutsche Starsoziologe des 19. Jahrhunderts, Max Weber, immerhin der Mann, dem wir das Konzept der protestantischen Arbeitsethik verdanken. Für ihn war die Bürokratie die „rationale“ Form der „legalen Herrschaft“, ein Instrument vernünftiger Herrschaftsausübung. Als Idealtypus der Bürokratie wird bei Weber die Behörde mit beruflichem Verwaltungsstab bezeichnet.

Im Gegensatz zur traditionellen und charismatischen Herrschaft verhindert die Bürokratie Bevorzugung oder Benachteiligung Einzelner in Form von willkürlichen Entscheidungen, weil sich alle an dieselben und rational begründeten Spielregeln beziehungsweise Gesetze (eine gesetzte Ordnung) halten müssen. Die entscheidenden Merkmale einer funktionierenden Bürokratie sind für Weber die Trennung von Amt und Person, die Regelgebundenheit, die „Unpersönlichkeit“ oder Neutralität des Verwaltungshandelns, das Hierarchieprinzip, die Schriftlichkeit und Aktenkundigkeit der Verwaltung sowie Arbeitsteilung und Professionalität.

Die Eurokratie ist ein Spiegelbild unserer nationalen Bürokratien. Aber sie ist auch anders. Es ist ein Experiment, wie Leute aus 28 Ländern täglich an Texten und Verordnungen feilen und dabei hinten noch etwas herauskommt. Trotzdem wird meist auf die Brüsseler Bürokratie geschimpft. Dabei hat Europa seinen Bürokraten viel zu verdanken. Sie weben an einem Geflecht von Regeln, das so schnell nicht reißen kann. Sie bauen Institutionen, die dann da sind und wirken, auch wenn sie nicht immer gut aussehen. Früher haben wir Kriege geführt, wenn wir uns nicht einigen konnten, jetzt verhandeln Bürokraten mit Aktenordnern unterm Arm über Texte, Kommas, Fußnoten. Und das im grauen Brüssel mit seiner schmucklosen Architektur.

Sie werden gut bezahlt, die Bürokraten in Brüssel, und sie haben einige Privilegien. Aber sie sind es wert. Sie führen die Auseinandersetzung zwischen den europäischen Ländern mit Schrift und Paragrafen. Und immer muss ein Kompromiss rauskommen, der für die Mehrheit akzeptabel ist, in manchen Fragen muss es Einstimmigkeit geben. Das ist ziemlich zivilisiert und eine Errungenschaft, die wir uns ruhig ein paar Euro kosten lassen und gelegentlich auch feiern können. Es ist der diskrete Charme der europäischen Bürokratie, das unbeirrbare Weben an einem europäischen Regelgewebe, der Europa zum friedlichsten, sichersten, wohlhabendsten Teil der Welt gemacht hat. Dafür steht Brüssel.

Aber die besten Zeiten dieser Brüsseler Bürokratie sind schon länger her. Seit über einem Jahrzehnt steckt sie in einer Identitätskrise. Dem Euro fehlt was, der Süden stottert wirtschaftlich, der Osten politisch, nach massiver Süd- und Ost-Expansion schrumpfen wir nun um ein Britannien. Die Krisen bestimmen die Brüsselmaschine, sie ist reaktiv und kommt scheinbar immer zu spät. Und während die Bürokraten sich mit der komplizierten Mechanik der Krisenbewältigung rumschlagen, überlassen die europäischen Politiker das Feld für die großen Ansagen den Leuten mit den einfachen Sprüchen von gestern.

2016 war der Tiefpunkt der Krise Europas. Aber es war auch ein Weckruf. So konnte es nicht weitergehen. 2017 geht es aufwärts. Die Kombination von Brexit und Trump hat vielen Europäern die verlorengegangene Angst vor einem zerstörerischen Nationalismus zurückgegeben, aber auch den Willen, sich wieder auf gemeinsame Lösungen zu konzentrieren anstatt auf das Zelebrieren von Konflikten. Die Wahlen in Holland und Frankreich wurden mit offensivem Werben für ein starkes Europa gewonnen und nicht durch das taktische Verleugnen Europas, wie es bisher viele wohlmeinende europäische Politiker versucht hatten, um in Wahlen gegen Neonationalisten zu bestehen.

Die Wahlen in Frankreich waren der entscheidende Wendepunkt. Europa hatte das Glück des Mutigen. Emmanuel Macron hat voll auf Europa gesetzt und gewonnen. Und hat zum Klang der Europahymne seine Präsidentschaft angenommen. Das ist Haltung, die belohnt wird. Das zeigt aber auch Ambition. Macron will nicht nur französischer Präsident sein. Er will ein europäischer Präsident sein. Aber nicht, indem er ein gaullistisches Europa baut, sondern indem er Brüssel wieder zur Drehscheibe europäischer Politik macht, indem er in europäische Initiativen und Institutionen investiert, samt europäischem Budget mit einem dazugehörigen Finanzminister. Brüssel sieht wieder rosige Zeiten auf sich zukommen.

In Deutschland wird im September gewählt. Ende 2016 sah das noch nach einer Schicksalswahl aus für Europa. Die AfD wurde in Talkshows hochgeredet. Die CSU machte sich an die feindliche Übernahme von deren Themen und Rhetorik. Andere Parteien schienen paralysiert. Dann zog die SPD die Martin-Schulz-Karte, und für ein paar kurze Wochen war Schulz Trumpf. Statt über Petry, Gauweiler und die AfD wurde über den Zweikampf der Titanen aus den Volksparteien geredet. Die AfD kriegte die Krise und stritt sich nahe an die Fünf-Prozent-Hürde. Die Schulz-Karte hatte gewirkt. Und dann gewann Macron in Frankreich. Die Bundestagswahl wurde von europäischen Risikoanalysten von einer Schicksalswahl auf eine wichtige Wahl heruntergestuft.

Macron macht herzhaft europäische Politik, aber der Schulz-Effekt hat sich anscheinend schon verbraucht. Lag es daran, dass Martin Schulz trotz seiner bewundernswerten europäischen Vita im Wahlkampf bisher eher auf Deutsch und lokal machte? Lieber stellte er sich als ehemaliger Buchverkäufer und Bürgermeister aus der Provinz dar, als dass er den großen Europäer gab, der er ja eigentlich seit Jahrzehnten ist. Und das gerade in einer Zeit, da die Deutschen ihre Liebe für Europa wiedererkannten und sogar massenweise Europafahnen auf Marktplätze trugen.

Weil Schulz die Zeichen der Zeit nicht verstanden hat, wird jetzt wieder auf allen Kanälen gemerkelt. Kontinuität ist das wahrscheinliche Resultat dieser wichtigen Wahl für Europa. Oder?

Oder kann der Schulz noch den Macron machen, also mit unverschämtem europäischem Optimismus gewinnen? Oder wäre das etwas für die Grünen? Merkel ist eine europäische Pragmatikerin. Enthusiasmus ist nicht ihr Ding, da gäbe es eine Lücke. Wer füllt die? Die gegenwärtigen Umfragewerte von SPD und Grünen legen nahe, dass man es ruhig mal mit ein bisschen mehr Europa-Enthusiasmus à la Macron versuchen könnte.

Die deutsche Wahl ist wichtig. Weil es darum geht, wie Europa künftig zusammenarbeiten wird. Als Europa, das sich der Führung aus Berlin ergibt, oder als Europa, das wieder positiv auf Brüssel setzt. Macron hat vorgelegt, mit einer europäischen Agenda. Das ist eine Ansage. Berlin wird relativiert. Das ist gut so. Es lebe der diskrete Charme der Brüsseler Bürokratie.