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„Wie eine griechische Tragödie“

„Wie eine griechische Tragödie“

In der Oberpfalz spielten sich in den Achtzigerjahren bürgerkriegsähnliche Szenen ab: Die Proteste am Bauzaun der geplanten atomaren Wiederaufarbeitungsanlage in Wackersdorf veränderten die Bundesrepublik. Nun startet der Spielfilm „Wackersdorf“ in den Kinos, der die Geschichte des Widerstands aus Sicht eines Landrats erzählt. Im Interview mit dem Greenpeace Magazin spricht Regisseur Oliver Haffner darüber, warum es heute so schwer ist, Menschen zum Protest zu mobilisieren.

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Donnerstag, 20. September 2018

Daily Navigator: Räumung des Hambacher Forsts nach Todesfall ausgesetzt, Lobbyisten wollen mit Tricks höhere Klimaziele verhindern und ein Öko-Manifest

einmal mehr beherrscht der Hambacher Forst die Schlagzeilen und den Navigator. Es waren traurige Nachrichten, die am Mittwochnachmittag aus dem besetzten Waldstück drangen: Ein junger Journalist, der das Leben der Baumschützer dokumentiert hatte, verstarb nach einem Sturz aus 15 Metern Höhe. Die Räumung ist vorerst ausgesetzt. 

Vor dem Hintergrund eines solchen Ereignisses gerät auch das Politische eher in den Hintergrund. Da ist zum Beispiel ein geleaktes Memo von Brüsseler Lobbyisten, aus dem deutlich wird, mit welchen kommunikativen Tricks die Industrie schärfere Klimavorgaben verhindern will. Und Angela Merkel hat beim Thema Elektromobilität Klartext geredet: Ja, es gehe langsamer voran als geplant.

Auf unserer eigenen Seite erzählt Oliver Haffner, Regisseur des Films „Wackersdorf“, warum es heutzutage so schwer ist, Menschen zum Protest zu mobilisieren. 

Wir melden uns morgen hoffentlich mit besseren Nachrichten zurück. Bis dahin!

Das Team vom Navigator

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Journalist verunglückt im Hambacher Forst tödlich – Räumung ausgesetzt

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Im besetzten Hambacher Forst ist es am Mittwochnachmittag zu einem schweren Zwischenfall gekommen: Ein junger Journalist, der das Leben der Waldbesetzer dokumentierte, brach in etwa 15 Metern Höhe durch eine Hängebrücke und schlug auf dem Waldboden auf. Obwohl Rettungs- und Polizeikräfte sofort Erste Hilfe leisteten, verstarb der junge Mann noch vor Ort, wie die SZ berichtet. Der Polizei zufolge fanden zum Zeitpunkt des Unglücks „keine polizeilichen Maßnahmen“ in der Nähe statt. Der Journalist habe gerade seine volle Speicherkarte eintauschen wollen, dabei sei er abgestürzt. Die Aktivisten der Initiative „Hambi bleibt“ schrieben jedoch auf ihrem Blog, der Journalist habe von oben eine in der Nähe stattfindende Aktion des SEK beobachten wollen. NRW-Innenminister Herbert Reul setzte die Räumung des Waldstücks „bis auf Weiteres“ aus. „Jetzt ist keine Zeit für Rechthaberei und politische Auseinandersetzungen“, sagte Reul. „Wir können nicht so einfach weitermachen.“ 

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Brüsseler Lobbyisten wollen mit Tricks höhere Klimaziele verhindern

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Businesseurope, der mächtige Arbeitgeber- und Industrie-Lobbyverband in Brüssel, will strengere Klimavorgaben der EU unbedingt verhindern. Wie, das macht ein geleaktes Memo deutlich, das klimareporter° vorliegt. Den Mitgliedern des Verbands wird darin eine Kommunikationsstrategie empfohlen, die zum Ziel hat, die „neue Ambitionssteigerung“ zurückzuweisen. Um das Ziel des Pariser Klimaabkommens doch noch zu erfüllen, will die EU-Kommission die CO2-Emission bis 2030 um 45 Prozent senken. Bislang vereinbart sind 40 Prozent. Öffentlich hat Businesseurope versprochen, das Pariser Klimaabkommen voll zu unterstützen. Im Widerspruch dazu drängt der Wirtschaftsverband seine Mitglieder nun dazu, sich beispielsweise mit Verweis auf die internationale Wettbewerbsfähigkeit gegen die neuen EU-Pläne auszusprechen. Eine andere Möglichkeit sei, auf eine „nötige Untersuchung der Auswirkungen“ der neuen Klimaziele zu drängen.

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Merkel: Elektromobilität kommt nicht so schnell voran wie geplant

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Die Kanzlerin gesteht ein, dass sich die Elektromobilität in Deutschland langsamer entwickelt als ursprünglich gedacht. Mit Blick auf den Markt für Elektroautos sagte Angela Merkel in Berlin: „Wir müssen ganz ehrlich sein: Trotz aller Fortschritte dauern die Dinge etwas länger, als wir uns das vor acht Jahren gedacht haben.“ Es gehe jetzt darum, die Fahrzeug-Technologie „in die gesamte Breite“ hineinzubringen. Beim Ausbau des Ladenetzes für E-Autos sieht Merkel auch die Kommunen in der Pflicht. Wie Wirtschaftsminister Peter Altmaier dringt die Kanzlerin auf eine heimische Batteriezellfabrik. Hier geht’s zum Bericht der FAZ – wer wissen möchte, warum E-Autos in Deutschland so unbeliebt sind, findet hier ein Interview von Zeit Online mit Horst Friedrich, der das Institut für Fahrzeugkonzepte beim Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt in Stuttgart leitet.

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Glyphosatverbrauch stark gestiegen

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Im vergangenen Jahr wurden knapp 4.700 Tonnen sogenannter Organophosphor-Herbizide verkauft – das ist etwa ein Viertel mehr als 2016. Das berichtet die taz unter Berufung auf Zahlen des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit. Glyphosat macht den Hauptbestandteil an diesen Unkrautvernichtungsmitteln aus. Für den Grünen-Bundestagsabgeordneten Harald Ebner zeigt der jüngste Anstieg, „dass sich hier von alleine gar nichts löst“. Glyphosat sei nach wie vor die Nummer eins unter den Ackergiften in Deutschland. Er forderte Agrarministerin Julia Klöckner auf, den „versprochenen Glyphosat-Ausstieg“ anzugehen. 2015 hatte die Weltgesundheitsorganisation Glyphosat als „wahrscheinlich krebserregend“ eingestuft. 

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Drei Kartelle beherrschen den illegalen Elfenbeinhandel

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Mombasa in Kenia, Entebbe in Uganda und Lomé in Togo – von hier aus wird das meiste Elfenbein illegalerweise in alle Welt verschifft. Verantwortlich sind hauptsächlich drei Kartelle. Zu diesem Ergebnis kommen Forscher der University of Washington einem Bericht von Spiegel Online/dpa zufolge (alle Erkenntnisse sind nachzulesen in der Fachzeitschrift Science Advances). Die Wissenschaftler analysierten die DNA von Elfenbein in 38 großen Lieferungen, die zwischen 2006 und 2015 an verschiedenen Orten auf der Welt beschlagnahmt worden waren. So konnten sie die Absender zu bestimmten Gruppen zurückverfolgen. Die Forscher wollen mit ihren Erkenntnissen den Kampf gegen Wilderei unterstützen. Seit 1989 ist der Handel von Elfenbein international verboten. Trotzdem fallen der kriminellen Multimilliarden-Dollar-Industrie jährlich immer noch etwa 44.000 Elefanten zum Opfer.

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Denkzettel am Donnerstag: Manifest gegen die „ökologische Apokalypse“

Der Brite Chris Packham ist besorgt um die Tierwelt auf der Insel. So besorgt, dass der Naturfotograf und Fernsehmoderator jetzt ein Manifest aufgesetzt hat. In dem warnt er, dass Großbritannien in eine „ökologische Apokalypse“ schlafwandle. Und er gibt seinen Landleuten ganz praktische Tipps, wie sie dem entgegenwirken können.

Wieder mehr Hecken anpflanzen, an jedem Neubau ein Vogelhäuschen installieren, nicht mehr mit Hunden in Naturschutzgebieten Gassi gehen. Das sind nur drei Vorschläge, die Packham dem Guardian zufolge in seinem „People’s Manifesto for Wildlife“ macht. Entstanden ist es in Zusammenarbeit mit Umweltexperten und Wissenschaftlern. Der Hintergrund ist durchaus ernst: Seit 1970 hat sich beispielsweise die Zahl der Feldvögel in Großbritannien mehr als halbiert. Und auch das Verschwinden vieler Insekten blieb lange unentdeckt. Zu lange, findet Packham.

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Neueste Ausgabe: Greenpeace Magazin 5.18 Artenvielfalt

Neueste Ausgabe: Greenpeace Magazin 5.18 Artenvielfalt

Die Lage ist ernst: Die Insekten verschwinden aus unserer Umwelt und mit ihnen viele Vögel, Fische und Pflanzen. Warum auch wir die Artenvielfalt zum Überleben brauchen, zeigen wir in unserer neuen Ausgabe: Ein Jahr nach der Krefelder Studie über den drastischen Insektenschwund in Deutschland gehen wir der Frage nach, was wahrer Reichtum ist – und wie wir ihn erhalten können.

Artenvielfalt – 5.18

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Verkehrswende
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15.Sep 2018

Europa auf dem Sprung: eine Woche Zukunfts-Mobilität

Europa auf dem Sprung: eine Woche Zukunfts-Mobilität

Für sieben Tage legen sich Städte und Gemeinden in Europa ins Zeug, um zu zeigen, wie man Verkehr alternativ gestalten kann: Neben kreativen Aktionen für eine Umnutzung des öffentlichen Raums geht es dabei vor allem um Werbung fürs Radfahren, für Elektromobilität und digitale Verkehrsvernetzung.

Anti-Kohle-Bewegung
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13.Sep 2018

Hambacher Forst: „Es besteht Gefahr für Leib und Leben"

Hambacher Forst: „Es besteht Gefahr für Leib und Leben"

Die Polizei beginnt mit der Räumung des Hambacher Forsts. Hier im Braunkohlerevier leben Aktivisten seit Jahren in hohen Baumhäusern, um eine Rodung des Waldes zu verhindern. Nun hat die Stadt Kerpen Tatsachen geschaffen und sich dabei eines juristischen Tricks bedient.

„Es besteht Gefahr für Leib und Leben. Es liegen schwerwiegende Verstöße gegen geltendes Bauordnungsrecht vor.“ So hat ein Mitarbeiter der Stadt Kerpen an diesem Donnerstagvormittag den Baumbesetzern im Hambacher Forst per Megafon den Räumungsbeschluss verkündet.

Das nordrhein-westfälische Bauministerium hatte die Stadt am Mittwochabend angewiesen, die Baumhäuser unverzüglich zu räumen. „Die Weisung wird jetzt umgesetzt“, sagte eine Sprecherin der zuständigen Stadt Kerpen auf Anfrage. In der Nähe des Waldgebietes, das zu einem Symbol des Widerstands gegen die Braunkohle geworden ist, formierte die Polizei am Donnerstagmorgen massive Kräfte.

Als Grundlage für die Räumung bediente sich das Bauministerium eines juristischen Tricks, wie die taz heute berichtete. So sind die Baumhäuser, obwohl illegal auf Privatgrund errichtet, als Wohnraum besonders geschützt. Daher hat sich die Behörde auf Brandschutzgründe berufen, um die Räumung trotzdem sofort vollziehen zu können: Es sei „Gefahr im Verzug für Leib und Leben der Baumhausbewohner aus Brandschutzgründen“, heißt es im Erlass. Stutzig macht, dass diese Befürchtung gerade jetzt kommt, denn im vergangenen Hitzesommer war davon noch keine Rede. Außerdem hat die Polizei laut taz-Bericht vor zwei Wochen bei einem Einsatz am Boden zahlreiche Feuerlöscher beschlagnahmt und damit das nun angeführte Risiko selbst geschaffen.

Gesche Jürgens von Greenpeace sagt dazu: „Es ist unglaublich, dass sich die Landesregierung zum Erfüllungsgehilfen von RWE macht und Fakten schafft. Während in Berlin die Kohlekommission über einen Kompromiss zum sozialverträglichen Kohleausstieg diskutiert, sieht die Bundesregierung tatenlos zu, wie RWE im Hambacher Forst einen sozialen Konflikt maximal anheizt." Waldbesetzer im Hambacher Forst haben gewaltlosen Widerstand gegen die Räumung ihrer Baumhäuser angekündigt. „Für viele ist das ihr Zuhause. Es gibt Menschen, die hier seit sechs Jahren wohnen“, sagte Freddy, der am Donnerstag auf einem Baumstamm in etwa zehn Metern Höhe ausharrte. Die Baumhäuser seien ein europaweit bekanntes Symbol geworden.

Die Stadt Kerpen hatte angekündigt, mit Hilfe der Polizei die Baumhäuser zu räumen, wenn die Baumbesitzer „nicht freiwillig runterkommen“. Auf diese Weise werde man sich bei den 50 bis 60 Baumhäusern Schritt für Schritt vorarbeiten. „Anschließend werden die Baumhäuser unbrauchbar gemacht“, sagte der Sprecher.

Der Einsatz gegen die Baumbesetzer im Braunkohlerevier Hambacher Forst gilt bei der Polizei als einer der größten in der jüngeren nordrhein-westfälischen Geschichte. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur stehen für die Räumung der Baumhütten sogenannte Höheninterventionsteams bereit, die für derartige Einsätze ausgebildet sind. Aus dem gesamten Bundesgebiet wurden Einsatzkräfte zur Verstärkung in den Hambacher Forst geholt. Wasserwerfer und schweres Räumgerät sind im Einsatz. Eine konkrete Zahl der Einsatzkräfte nennt die Polizei bisher nicht.

Der Energiekonzern und Waldbesitzer RWE will im Herbst mehr als die Hälfte des noch verbliebenen Waldstücks roden, um weiter Braunkohle baggern zu können. Dagegen gibt es seit Langem Proteste. Aktivisten haben Baumhäuser in großer Höhe errichtet und halten den Wald damit besetzt. Bevor gerodet werden kann, muss daher geräumt werden. Das gilt wegen der Höhe der Hütten und des erwarteten Widerstands als äußerst schwierig.

Bei der nun geplanten Räumung geht es juristisch gesehen gar nicht um RWE und die Braunkohle. Vielmehr argumentiert das Ministerium nach Angaben der Stadt Kerpen und des ebenfalls betroffenen Kreises Düren unter anderem mit dem fehlenden Brandschutz in den Baumhäusern. Nach einem Vor-Ort-Termin sei das Ministerium zu der Überzeugung gelangt, dass es sich bei den Hütten um bauliche Anlagen im Sinne der NRW-Bauordnung handele.

Nach der Bauordnung müssten die Baumhäuser etwa über Rettungstreppen und über Geländer verfügen. Außerdem müssten Rettungswege für Feuerwehr und Krankenwagen verfügbar sein. Weil das nicht gegeben ist, ergäben sich „konkrete Gefahren“ für die Bewohner. Daher müssten die Bauämter der Stadt Kerpen und des Kreises Düren die Baumhäuser ohne zeitlichen Aufschub räumen, argumentiert das Ministerium.

Umsetzen müssen das die Bauämter der Stadt Kerpen und des Kreises Düren, auf deren Gebiet der Hambacher Forst liegt. Sie haben bei der Aachener Polizei dafür um Vollzugshilfe gebeten, um die Häuser räumen und beseitigen zu können.

Schon am Mittwochabend hatten Aktivisten in den sozialen Netzwerken dazu aufgerufen, den Protest im Hambacher Forst zu unterstützen. Zuletzt waren am vergangenen Samstag und Sonntag Hunderte Menschen dem Aufruf zu einem „Wochenende des Widerstands“ in dem Waldstück gefolgt.

Der Forst gilt als Symbol des Kampfes um Klimaschutz und des Widerstands gegen die Kohle. In ihm stehen Jahrhunderte alten Buchen und Eichen. Zudem gibt es Vorkommen geschützter Arten wie der Bechsteinfledermaus. Mehrere Organisationen wollen seine Rodung unter anderem aus diesen Gründen verhindern. Aus Sicht von RWE ist die Abholzung unvermeidbar, um die Stromproduktion in den Braunkohlekraftwerken zu sichern. Frühestens im Oktober darf der Konzern mit der Rodung beginnen.

Immer wieder hat die Polizei von Angriffen auf Polizisten an dem Waldstück berichtet. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) warnte, dass man es mit „extrem gewaltbereiten Linksextremen“ zu tun habe, die aus ganz Deutschland und dem benachbarten Ausland anreisten.

Der Streit um den Hambacher Forst könnte auch die Arbeit der sogenannten Kohlekommission stören, obwohl das Thema dort offiziell nicht auf der Tagesordnung steht. Wirtschaft, Klimaschützer, Politik und Betroffene sollen bis Ende des Jahres gemeinsam einen Weg aus der Kohlestrom-Produktion vereinbaren. Die beteiligten Umweltverbände fordern einen Aufschub der Rodung, bis das erledigt ist – ihrer Ansicht nach könnte der Wald vielleicht stehen bleiben, wenn ältere Kraftwerke abgeschaltet werden.

Die Umweltverbände in der Kommission haben symbolische Baumpatenschaften im Hambacher Forst übernommen. Denkbar ist, dass ein oder mehrere Umwelt-Vertreter die Kommission verlassen, falls RWE rodet. Ein breiter gesellschaftlicher Konsens wäre dann gefährdet.

dpa/nk

Aufmacherbild: Christophe Gateau/dpa

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Interview mit Thomas Kuczynski
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14.Sep 2018

„Marx beschrieb die zer­stö­re­ri­sche Kraft des Kapitals – für Mensch und Natur“

„Marx beschrieb die zerstörerische Kraft des Kapitals – für Mensch und Natur“

Ein Marx-Jahr geht zu Ende. Am 5. Mai dieses Jahres hätte Karl Marx seinen 200. Geburtstag gefeiert, am 14. September vor einem Jahr ist sein Hauptwerk „Das Kapital“ 150 Jahre alt geworden. Marx-Experte Thomas Kuczynski zieht ein Resümee des Hypes und erklärt, warum wir Marx‘ Ideen brauchen, um die ökologische Krise unseres Planeten zu bekämpfen.

Hitzesommer
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12.Sep 2018

War das noch Wetter oder ist das schon Klima?

War das noch Wetter oder ist das schon Klima?

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