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Rennen gegen Rüstung

Rennen gegen Rüstung

Panzer aus Deutschland rollen bei der türkischen Offensive in Nordsyrien ein, deutsche Sturmgewehre tauchen in mexikanischen Konfliktregionen auf und Mitarbeiter von Heckler & Koch müssen sich  vor dem Stuttgarter Landgericht für illegale Waffen-Lieferungen rechtfertigen, der Verdacht der Bestechung steht im Raum. Rüstungsgegner begleiten diese Entwicklungen mit einer einmaligen Protestaktion.

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Mittwoch, 23. Mai 2018

Daily Navigator: Menschen lassen Arten sterben, China senkt Zölle und der Tag der Bio­lo­gi­schen Vielfalt

egal ob wissenschaftliche Statistiken aus Israel, Beobachtungen vor Ort im Havelland oder die Erinnerung an einen Gedenktag im Kalender: Wichtigstes Thema im Navigator heute ist die Artenvielfalt. Gestern zum Beispiel war Tag der Biologischen Vielfalt – und neue Statistiken und Berechnungen kommen zu beunruhigenden Ergebnissen.

Auf unserer eigenen Seite schauen wir heute auf Oberndorf in Baden-Württemberg. Dort sitzen gleich zwei wichtige Unternehmen für den Status Deutschlands als viertgrößter Waffenexporteur der Welt. In Rennen gegen Rüstung beschreibt Julia Lauter den Alltag in Oberndorf und wie sehr sich die Waffenbranche durch die öffentlichen und privaten Diskussionen in der Kleinstadt zieht.

Auch wir diskutieren bis morgen weiter über gewohnt Kontroverses. Bis dahin!

Das Team vom Navigator

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Neue Studie: Menschheit hat 83 Prozent aller Säugetiere vernichtet

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Eine neue Studie hat herausgearbeitet, dass die Menschheit gleichzeitig extrem unbedeutend und unfassbar dominant für das Leben auf der Erde ist. Die rund 7,6 Milliarden Menschen repräsentieren nur rund 0,01 Prozent allen Lebens auf dem Planeten. Seit dem Beginn der menschlichen Zivilisation haben sie jedoch das Aussterben von rund 83 Prozent aller wilden Säugetiere und der Hälfte aller Pflanzen ausgelöst. Die von Forschern in Israel geleitete Studie kam auch zu dem Ergebnis, dass Pflanzen besonders bedeutend sind und rund 82 Prozent aller lebenden Materie auf der Erde ausmachen. Die Ergebnisse fasst der Guardian zusammen; eine Langfassung gibt es bei den Proceedings of the National Academy of Sciences

Englischer Bericht mit tollen Grafiken, 5 Minuten Lesezeit
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China senkt Importzölle für Fahrzeuge

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Der Handelsstreit zwischen den USA und China geht in die nächste Runde — und vom aktuellen Schachzug der asiatischen Supermacht profitiert nun auch die deutsche Automobilindustrie. Das Land senkt die Importzölle auf Fahrzeuge von derzeit 25 Prozent auf dann 15 Prozent. Besonders davon profitieren wird laut Süddeutscher Zeitung Porsche, weil das Unternehmen anders als beispielsweise BMW oder Daimler nicht in China produziert, sondern alle Fahrzeuge aus dem Ausland importiert. 

Bericht mit Hintergrundgrafiken, 2 Minuten Lesezeit
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Woher die Süßkartoffel wirklich stammt

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Unsere inoffizielle Rubrik „Neues aus der Wissenschaft” handelt heute nicht von Tieren, sondern von einer Pflanze: Forscher dachten lange Zeit, dass die immer beliebtere Süßkartoffel aus Amerika stammt. Jetzt deuten jedoch neue Artefakte darauf hin, dass die Pflanze zum einen deutlich älter ist und zum anderen in Asien ihren Ursprung hat. Forscher entdeckten in Ostindien das Fossil eines 57 Millionen Jahre alten Windengewächses, zu dem auch die Süßkartoffel gehört. Spiegel Online fasst die Ergebnisse aus dem Fachmagazin Proceedings of the National Academy of Sciences zusammen.

Bericht, 2 Minuten Lesezeit
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Tag der Biologischen Vielfalt

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Gestern war Tag der Biologischen Vielfalt – und nicht nur UN-Generalsekretär António Guterres nutzte das, um energischere Maßnahmen für den Erhalt der Arten zu fordern. Uns fiel derweil eine Bildergalerie zu Positivbeispielen von geretteten Tierarten bei n-tv auf. Und wir empfehlen einen Text beim MDR dazu, was Leserinnen und Leser persönlich für mehr Artenvielfalt tun können.

Bildergalerie, 6 Minuten Lesezeit
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Viele Mücken durch fehlenden Naturschutz?

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Das Frühjahr war trocken, der Winter zuvor war vergleichsweise streng — und trotzdem erleben einige deutsche Regionen eine ungewöhnlich deutliche Mückenplage. Der Tagesspiegel berichtet in leicht saloppem Ton beispielsweise aus dem Westhavelland und hat auch eine Erklärung für die ungewöhnlich großen Populationen: Es fehlt an Vögeln, die sonst die Insekten fressen; mangelnde Artenvielfalt bringe also auch hier die Natur aus dem Gleichgewicht.

Bericht, 4 Minuten Lesezeit

Meinung am Mittwoch: Scheuer hält nur Deutschland für genau

Verkehrsminister Andreas Scheuer will durch Gespräche mit der EU-Kommission in letzter Minute verhindern, dass Deutschland wegen zu hoher Luftverschmutzung in den Städten verklagt wird – jedoch trifft er dabei nicht unbedingt den richtigen Ton gegenüber anderen Staaten der Union.

Scheuer traf sich dafür laut Automobilwoche gestern in Berlin mit EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc und sagte, dass natürlich vereinbarte Grenzwerte eingehalten werden müssten. Er habe aber Zweifel, „ob in Madrid, Brüssel, Marseille oder Rom die Schadstoffbelastung genauso exakt gemessen wird wie in deutschen Städten“ — was ja mindestens mal eine bemerkenswerte Meinung ist.

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Internationaler Weltbienentag
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18.Mai 2018

„Man müsste alle syn­the­ti­schen Pflan­zen­schutz­mit­tel ächten, so wie Landminen“

„Man müsste alle synthetischen Pflanzenschutzmittel ächten, so wie Landminen“
Sonntag ist der erste Weltbienentag der Vereinten Nationen – und viele Menschen sorgen sich um die fleißigen Tiere. Die Honigbiene ist zwar nicht bedroht, ihren wilden Verwandten und vielen anderen Insekten geht es aber an den Kragen. Deshalb ist es erforderlich, den Lebensraum der Bienen zu schützen, denn das hilft auch Libellen, Schmetterlingen und Heuschrecken.
New York 2140
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14.Mai 2018

Wie der Ka­pi­ta­lis­mus New York unter Wasser setzt

Wie der Kapitalismus New York unter Wasser setzt
Kim Stanley Robinson schildert in seinem neuen Roman New York 2140 eine überraschend heitere Zukunft, in der Kapitalismus und Klimawandel ihren Zenit erreicht haben. Die US-Metropole steht zu großen Teilen unter Wasser und der Mensch probt den Aufstand gegen das ökonomische System.
Atommülllager
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16.Mai 2018

„Viele wissen gar nicht, dass wir ein Endlager für Atommüll suchen“

„Viele wissen gar nicht, dass wir ein Endlager für Atommüll suchen“
Das „Nationales Begleitgremium“ aus Experten und Bürgern soll dafür sorgen, dass die Suche nach einem Endlager für Atommüll fair und transparent abläuft. In seinem ersten Tätigkeitsbericht empfiehlt das Gremium dem Bundestag mehr Bürgerbeteiligung und mahnt die Verabschiedung eines neuen Gesetzes an. Wir sprachen mit Gremiumsmitglied Jorina Suckow.
klimakonferenz
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11.Mai 2018

Ver­hand­lun­gen über das Klima: Bloß keine Ver­pflich­tun­gen

Verhandlungen über das Klima: Bloß keine Verpflichtungen
In Bonn ist gerade eine Zwischenverhandlung zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens zu Ende gegangen. Dabei wurde deutlich: Wenn es um die Finanzierung von globalen Klimaschutzmaßnahmen geht, schwinden die Ambitionen der Industrieländer. Auch Deutschland scheut sich vor klaren Bekenntnissen.  

In Bonn ist gerade eine Zwischenverhandlung zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens zu Ende gegangen. Dabei wurde deutlich: Wenn es um die Finanzierung von globalen Klimaschutzmaßnahmen geht, schwinden die Ambitionen der Industrieländer. Auch Deutschland scheut sich vor klaren Bekenntnissen.  

Die Präsidentschaft der Fidschi-Inseln hallt noch nach. Im Dezember, wenn die 24. Klimaschutzkonferenz (COP24) im polnischen Kattowitz stattfindet, geht sie zwar zu Ende, doch der Pazifik-Staat hat der internationalen Klimadiplomatie seinen ganz persönlichen Stempel aufgedrückt: die Emotionen. Die Delegierten, Abgesandte der Regierungen aus 193 Ländern, die hier in Bonn zusammenkommen, um die Umsetzung des Pariser Abkommens weiter zu verhandeln, lernen ein neues Format kennen, den Talanoa-Dialog. Es soll in diesen Runden lockerer zugehen, es wird mehr auf gegenseitigen Respekt und Verständnis gesetzt. Es werden Geschichten vom Klimawandel erzählt, von Menschen, die ihr Zuhause verlassen müssen, weil sie vom steigenden Meeresspiegel bedroht sind, von Menschen, die hungern, weil die Dürren immer unausstehlicher werden oder von Menschen, die alles Hab und Gut verloren haben, weil es von einem Unwetter vernichtet wurde. Das funktioniert, aber nur bedingt. Denn wenn es in die Verhandlungen geht, wenn Geld und wirtschaftliche Interessen ins Spiel kommen, spielen Emotionen keine Rolle mehr.

Bei der Zwischenkonferenz zur Umsetzung des Pariser Abkommens, die am Donnerstag in Bonn nach zehn Tagen zu Ende gegangen ist, ging es zwar auch darum, sich über die Beiträge einzelner Länder zum Klimaschutz auszutauschen. Vor allem kamen die über 3000 Delegierten jedoch zusammen, um die Fertigstellung eines verbindlichen Regelbuchs voranzutreiben. Dabei stehen Fragen im Mittelpunkt, wie Klimaschutzziele berechnet und transparent dargestellt werden können, welche weiteren Maßnahmen zum Klimaschutz nötig sind und wie diese umgesetzt und finanziert werden können. Nach der Konferenz ist klar: Insbesondere beim letzten Punkt gibt es weiterhin deutliche Differenzen zwischen den Entwicklungsländern und den Industriestaaten, der Prozess, verbindliche Regeln zu entwickeln, geht nicht schnell genug voran und es mangelt an Bereitschaft, finanzielle Verpflichtungen einzugehen.

Im September gibt es eine weitere Zwischenkonferenz in Bangkok

Anke Herold, Geschäftsführerin des Öko-Instituts, nimmt seit über zwanzig Jahren an den Klimakonferenzen teil und ist EU-Verhandlungsführerin für die Bereiche Transparenz und Anrechnungsregeln. „Vergangenes Jahr waren die Verhandlungen extrem kontrovers und aggressiv“, sagt sie, „das ist jetzt besser geworden. Es war konstruktiv, aber insgesamt haben wir zu wenig geschafft. Wir sind noch sehr weit davon entfernt, das Regelwerk soweit entwickelt zu haben, dass auf Regierungsebene darüber entschieden werden kann.“

Weil die Delegierten nur langsam vorankommen, haben sie vereinbart, sich im September in Bangkok zu einer weiteren Zwischenkonferenz zu treffen. „Es wäre absolut notwendig bis Ende des Jahre Beschlüsse hinzukriegen“, sagt Herold. Die Erstellung des verbindlichen Regelbuches ist von so großer Bedeutung, weil nach aktuellen Erkenntnissen die bisherigen Klimaschutzanstrengungen nicht ausreichen, um die Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad zu begrenzen. Um die Klimaziele der Situation anzupassen, sollen bis 2020 neue Ziele formuliert und eingereicht werden. Dafür müssen die Länder aber spätestens nächstes Jahr die Regeln kennen.

Auch die Bundesregierung muss dann zeigen, wie wichtig ihr der Klimaschutz eigentlich noch ist. Zuletzt lagen die Prioritäten der Großen Koalition eher in anderen Bereichen. Das Ziel, bis 2020 vierzig Prozent weniger Treibhausgase auszustoßen als 1990, ist bereits beerdigt, der Ausbau der erneuerbaren Energien geht derzeit zurück und ein schneller Ausstieg aus der Kohleverstromung ist seit Donnerstag dieser Woche noch unwahrscheinlicher geworden. Da wurde bekannt, dass die Kohlekommission, die den Ausstieg vorbereiten und bis Ende des Jahres Ergebnisse liefern soll, von den ehemaligen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD) aus Brandenburg und Stanislaw Tillich (CDU) aus Sachsen geleitet wird. Diese Bundesländer sind von einem Kohleausstieg strukturell besonders betroffen. Als dritte Vorsitzende hat die Bundesregierung die ehemalige Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Ursula Heinen-Esser (CDU) bestimmt. Auch sie stammt aus einem Kohle-Gebiet, nämlich Nordrhein-Westfalen.

Deutschlands Ansehen als Vorreiter im Klimaschutz ist trotz eigener Versäumnisse ungebrochen

Umweltschutzverbände fordern von Deutschland deutlichere Zeichen im Kampf gegen den Klimawandel. Bundeskanzlerin Angela Merkel müsse dafür sorgen, dass endlich auch in Deutschland die Emissionen wieder sinken und Klimaziele eingehalten werden, sagt Rixa Schwarz, Teamleiterin für internationale Klimapolitik bei der NGO Germanwatch.

Deutschlands Rolle im internationalen Klimaschutz stehe jedoch nicht in Frage, betont Anke Herold. „Auf internationaler Ebene hat sich an der Ansicht, dass Deutschland ein Vorreiter im Klimaschutz ist, nichts geändert“, sagt sie. Es sei jedoch auch noch nicht durchgesickert, dass Deutschland seine Ziele für 2020 verfehle. Möglicherweise ändert das dann die Ansicht.

Denn die Leidtragenden sind die Entwicklungsländer, in denen der Klimawandel schon heute sichtbare Schäden anrichtet. Sie sind bei der Anpassung an den Klimawandel auf finanzielle Hilfe angewiesen. Sie fordern von den Geberländern, die den Klimawandel zu großen Teilen durch hohe CO2-Emissionen vorantreiben, verbindliche Zusagen über die Höhe der künftigen Mittel in den nächsten Jahren. Das lehnen die Industrienationen ab.

Durch den angekündigten Ausstieg der USA sorgen sich die Entwicklungsländer um eingeplante Finanzmittel

Verbindliche Zusagen sind auch deshalb schwierig, weil der Finanzhaushalt in fast allen Ländern der Parlamentshoheit unterliegt. Deutschland, das bereits zugesagt hat, das Volumen für den internationalen Klimaschutz von zwei auf vier Milliarden Euro zu verdoppeln, kann demnach zwar Zusagen machen, letztlich ist die Regierung aber auf die Entscheidung des Parlaments angewiesen.

Auch der angekündigte Ausstieg der USA aus dem Klimaabkommen sorgt noch immer für Unsicherheit in den Entwicklungsländern, denen bereits 2009 bei der Klimakonferenz in Kopenhagen ab 2020 jedes Jahr einhundert Milliarden Dollar von der internationalen Gemeinschaft zugesagt wurden. Deutschland und die EU werden ihren Teil der Abmachung erfüllen, heißt es aus Regierungskreisen. Ob und wie der amerikanische Ausfall kompensiert werden kann, bleibt unklar. Wie so vieles andere auch.

Bastian Henrichs

In der Ausgabe 6/17 des Greenpeace Magazin haben wir ein Interview mit der Verhandlungsführerin der Fidschi-Inseln Nazhat Shameem Khan geführt. Sie können es hier nachlesen. 

Aufmacherbild: picture alliance/Photoshot

 

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