Äthiopien verurteilt Untersuchung von Menschenrechtsverstößen

Addis Abeba (dpa) - Die äthiopische Regierung hat eine von der Afrikanischen Union angesetzte Untersuchung von möglichen Menschenrechtsverstößen in der nördlichen Region Tigray verurteilt und als «nicht hilfreich» bezeichnet. Die Ankündigung seitens der Afrikanischen Kommission für Menschen- und Völkerrechte sei «einseitig» erfolgt und habe keine rechtliche Grundlage, hieß es in einer Mitteilung des äthiopischen Außenministeriums am Donnerstag. Der Prozess werde von der Regierung nicht anerkannt und solle sofort eingestellt werden, hieß es weiter.

Der Regierung in Addis Abeba wird immer wieder vorgeworfen mit Gewalt und Vergewaltigungen gegen die Bevölkerung in Tigray vorzugehen. Deshalb hatte die Afrikanische Union, die ebenfalls in Addis Abeba ansässig ist, angekündigt, die Vorwürfe durch eine Kommission untersuchen zu lassen.

Ministerpräsident Abiy Ahmed hatte im November in Tigray eine brutale Militäroffensive gegen die Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) begonnen, die dort bis dahin an der Macht war. Hintergrund waren jahrelange Spannungen zwischen der TPLF und der Zentralregierung. Die Kämpfe im Norden Äthiopiens verwandelten sich bald in einen komplexen Konflikt, in den auch das Nachbarland Eritrea verwickelt ist. Der andauernde Konflikt hat bereits Hunderttausende Menschen in die Flucht getrieben und große Zerstörung angerichtet. Nach Angaben der UN sollen Hunderttausende Menschen in Tigray vom Hungertod bedroht sein.