Antisemitismusbeauftragter: Judenfeindschaft auch in Corona-Protesten

Berlin (dpa) - In den Protest gegen die Corona-Auflagen mischen sich nach den Worten des Antisemitismus-Beauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, immer wieder auch judenfeindliche Äußerungen. Die Ablehnung staatlicher Beschränkungen würde mit den «absurdesten Erzählungen» und antisemitischen Anspielungen verbunden, sagte Klein am Dienstag bei der Vorstellung eines Netzwerks gegen Antisemitismus. Klein nannte dabei den Kochbuchautor und Anti-Corona-Aktivisten Attila Hildmann mit seiner «großen Anhängerschaft».

Die Anti-Corona-Demonstrationen seien ein Sammelbecken für gesellschaftliche Gruppen, die sonst keine Berührungspunkte hätten. Erleichtert würden diese Verbindungen durch die sozialen Medien. Auch der Antisemitismus im linksliberalen Milieu dürfe nicht unterschätzt werden, sagte Klein in Berlin.

Die Verschwörungstheorien im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zeigten, wie wichtig Antisemitismus-Prävention sei, sagte Familienministerin Franziska Giffey (SPD) bei der Präsentation der Webseite des Kompetenznetzwerks Antisemitismus.

In Hildmanns Telegram-Kanal war immer wieder von einem geplanten Völkermord durch Impfungen gegen das Coronavirus und von einem «zionistischen Regime unter Merkel» und Bill Gates die Rede. Das Landeskriminalamt Brandenburg ermittelt derzeit, ob sich Hildmann damit strafbar gemacht hat.

Mit dem Kompetenznetzwerk bündeln fünf Initiativen ihre Aktivitäten in der Analyse, Bildung und Beratung gegen Judenfeindschaft. Dazu gehören das Anne-Frank-Zentrum (Berlin), die hessische Bildungsstätte Anne Frank, der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS), die Zentralwohlfahrtsstelle der Juden sowie die Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus. Gefördert werden sie durch das Programm «Demokratie leben!» des Familienministeriums.