Do, 2018-09-20 19:00Wolfsburg (dpa)

Autobranche braucht Software-Entwickler - VW startet Qualifizierung

Wolfsburg (dpa) - E-Autos, Digitalisierung und Vernetzung - das sind die großen Trends der Autoindustrie. Dafür braucht die Branche vor allem Software-Experten, während die Beschäftigten in den Motorenwerken bangen. Schon IG-Metall-Chef Jörg Hofmann machte klar, dass für die baulich einfacheren Elektroantriebe weniger Beschäftigte gebraucht werden. Volkswagen reagiert darauf - Personalvorstand Gunnar Kilian und Betriebsratschef Bernd Osterloh stellen am Freitag (13.30 Uhr) im Beisein von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ein Qualifizierungsprogramm für die Beschäftigten vor. Künftig will der Autoriese Software-Entwickler in Zusammenarbeit mit Hochschulen sowie privaten Anbietern selbst ausbilden.

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Do, 2018-09-20 18:55Washington (dpa)

Weltbank warnt: Weltweite Müllmenge wächst bis 2050 um 70 Prozent

Washington (dpa) - Die Weltbank hat vor einer vehementen Zunahme des weltweiten Müllberges gewarnt. Die Menge des rund um den Erdball produzierten Mülls werde bis zum Jahr 2050 um 70 Prozent steigen, wenn nicht einschneidende Schritte unternommen würden, teilte die Weltbank am Donnerstag in Washington mit. Die Organisation stellte ihren neuen Bericht «What a Waste 2.0», in dem um das Management von Müll bis zum Jahr 2050 geht.

Derzeit würden weltweit pro Jahr 2,01 Milliarden Tonnen Müll pro Jahr produziert. Dieser Wert werde durch Bevölkerungszunahme und zunehmende Urbanisierung auf 3,4 Milliarden Tonnen steigen, teilte die Weltbank als Ergebnis der Studie mit. Es mache wirtschaftlich Sinn, in Recycling- und Müllmanagementsysteme zu investieren, heißt es von der Weltbank. Die Organisation hat dafür seit dem Jahr 2000 eigenen Angaben zufolge 4,7 Milliarden Dollar für mehr als 300 Projekte in aller Welt zur Verfügung gestellt.

Mehr als ein Drittel des Mülls komme aus hoch entwickelten Ländern, obwohl in diesen Nationen nur 16 Prozent der Weltbevölkerung leben. In Afrika werde sich die Müllproduktion in den nächsten Jahren verdreifachen, in Südasien verdoppeln. Während jedoch Hochlohnländer inzwischen auf eine Recyclingrate von 30 Prozent kommen, schaffen Entwicklungsländer nur vier Prozent.

Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass Plastikmüll besonders große Probleme aufwerfe. «Wenn es nicht richtig gesammelt und gemanagt wird, wird es Gewässer und Ökosysteme auf Jahrhunderte, wenn nicht Jahrtausende kontaminieren und beeinträchtigen», heißt es in der Mitteilung. Fünf Prozent der Kohlendioxid-Emissionen kommen inzwischen von der Müllbehandlung.

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Do, 2018-09-20 18:49Berlin (dpa)

Altmaier will mehr Tempo bei Netzausbau

Ohne neue Stromautobahnen stockt die Energiewende. Die Abstimmung zwischen Bund und Ländern soll besser werden - damit bald tausende Kilometer an neuen Trassen den Windstrom gen Süden transportieren.

Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich auf dem «Netzgipfel» mit seinen Länderkollegen auf eine Doppelstrategie zum beschleunigten Netzausbau verständigt. «Wir brauchen mehr Stromnetze und zügig», sagte Altmaier am Donnerstag in Berlin nach einem Spitzentreffen. «Wir wollen zum einen die Kapazitätsreserven in den bestehenden Netzen mit modernen Technologien heben und zum anderen dafür sorgen, dass die Stromnetze schneller ausgebaut werden.» Laut Bundesnetzagentur sind von erforderlichen 7700 Kilometern derzeit 1750 Kilometer genehmigt und nur 950 realisiert.

Vor allem um mehr Windstrom von der Küste in den Süden Deutschlands zu den großen Industriezentren zu bringen, braucht es mehr Leitungen. Damit das schneller geht und der bis 2022 geplante endgültige Atomausstieg gemeistert werden kann, sollen Genehmigungsverfahren für den Bau von Stromtrassen in Zukunft vereinfacht werden - zugleich sollen die Bürger bei den Planungen umfassend eingebunden werden.

So könne etwa mit dem Bau eines Vorhabens bereits begonnen werden, «wenn von einer positiven Entscheidung der Behörde ausgegangen werden kann», heißt es in einem Ergebnispapier des Treffens. Zudem sollen alle notwendigen Genehmigungen für das sogenannte Startnetz und für die Stromautobahnen von Nord nach Süd bis 2021 kommen. Der von Altmaier im August vorgelegte Aktionsplan zum Netzausbau soll spätestens Anfang nächsten Jahres im Kabinett beschlossen werden.

Eine Einschränkung der Länderrechte, wie von den Grünen befürchtet, werde es dem Wirtschaftsminister zufolge nicht geben. «Wir waren uns einig, dass Netzausbau Chefsache ist - für die Chefs in den Ländern, genau so wie für den Chef im Bund», so Altmaier. Auch sein niedersächsischer Kollege Olaf Lies betonte: «Es wird keine Beschneidung geben.»

Schwierig werde es jedoch, den Flächeneigentümern, auf deren Grundstücken die Trassen später gebaut werden sollen, regelmäßige Entschädigungszahlungen zukommen zu lassen. Dies werde in anderen Fällen, wie etwa bei Gasleitungen auch nicht so gehandhabt. Der Bauernverband fordert wiederkehrende Entschädigungen, da die Unternehmen ja auch fortwährend Gewinne mit den Leitungen machten.

In der Wirtschaft mahnte man zur Eile: «Hohe und ständig steigende Stromkosten gefährden die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie», hieß es vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI). Und Martin Neumann, energiepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion sagte: «Eine wirkliche Beschleunigung des Netzausbaus und geringere Energiekosten kann es nur geben, wenn es endlich stärkere Anreize für Investitionen in intelligente Netztechnik gibt». Dagegen sehen die Linken den Ausbau insgesamt kritisch: Es brauche eine dezentrale Stromversorgung statt großer Stromtrassen.

Der Netzausbau gilt als einer der größten Bremsklötze der Energiewende, also des Umstiegs von Atom- und Kohlestrom auf Energie aus Sonne, Wind und Biomasse. Der Ausbau der Netze kommt im Vergleich zum Ökostrom-Ausbau langsam voran, und das hat Folgen: 1,4 Milliarden Euro kostete es alleine 2017, Netzengpässe zu managen.

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Do, 2018-09-20 18:15 (dpa)

Stadt will sieben Menschen nach Überfall auf Club ausweisen

Frankfurt (Oder) (dpa) - Nach dem Überfall auf eine Diskothek in Frankfurt (Oder) hat die Stadt Verfahren zur Ausweisung von sieben Asylbewerbern eingeleitet. Die Männer kommen aus Syrien, Pakistan und den Palästinensergebieten, wie die Stadt am Donnerstag mitteilte. Zwei von ihnen waren den Angaben zufolge an dem Überfall auf den Club «Le Frosch» verwickelt. Zuvor hatten die «Märkische Oderzeitung» und die «Bild»-Zeitung berichtet.

Bei dem Überfall hatte es Ende August zunächst eine Auseinandersetzung zwischen zwei Syrern und einem Deutschen gegeben. Die Syrer sollen dann Freunde zur Hilfe gerufen haben, die mit Eisenstangen und Messern auf Besucher losgingen. Ein Mensch erlitt eine Schnittwunde, ein weiterer wurde von einem Stein getroffen.

«Das gravierende Fehlverhalten einiger Weniger schadet Geflüchteten und damit den Bemühungen aller Frankfurter, die ihnen helfend, offen und gastfreundlich zur Seite stehen», betonte Oberbürgermeister René Wilke (Linke). Dagegen solle nun ein Zeichen gesetzt und der rechtlich gegebene Rahmen vollends ausgeschöpft werden. «Hass und Gewalt, egal durch wen, dürfen in unserer Stadt keinen Platz haben.»

Die Ausweisung durch die Ausländerbehörde der Stadtverwaltung Frankfurt (Oder) werde unabhängig von Ermittlungen durch Staatsanwaltschaft und Polizei zu möglichen Straftaten geprüft, die dieser Personenkreis begangen haben solle, hieß es. Die Betroffenen können dann Widerspruch einlegen oder vor dem Verwaltungsgericht klagen.

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Do, 2018-09-20 17:52Berlin (dpa)

Altmaier verspricht mehr Tempo bei Netzausbau

Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich auf dem «Netzgipfel» mit seinen Länderkollegen auf eine Doppelstrategie zum beschleunigten Netzausbau verständigt. «Wir brauchen mehr Stromnetze und zügig», sagte Altmaier am Donnerstag in Berlin nach einem Spitzentreffen. «Wir wollen zum einen die Kapazitätsreserven in den bestehenden Netzen mit modernen Technologien heben und zum anderen dafür sorgen, dass die Stromnetze schneller ausgebaut werden.» Laut Bundesnetzagentur sind von erforderlichen 7700 Kilometern derzeit 1750 Kilometer genehmigt und nur 950 realisiert.

Vor allem um mehr Windstrom von der Küste in den Süden Deutschlands zu den großen Industriezentren zu bringen, braucht es mehr Leitungen. Damit das schneller geht und der bis 2022 geplante endgültige Atomausstieg gemeistert werden kann, sollen Genehmigungsverfahren für den Bau von Stromtrassen in Zukunft vereinfacht werden - zugleich sollen die Bürger bei den Planungen umfassend eingebunden werden.

So könne etwa mit dem Bau eines Vorhabens bereits begonnen werden, «wenn von einer positiven Entscheidung der Behörde ausgegangen werden kann», heißt es in einem Ergebnispapier des Treffens. Zudem sollen alle notwendigen Genehmigungen für das sogenannte Startnetz und für die Stromautobahnen von Nord nach Süd bis 2021 kommen. «Ich werde mich mit den zuständigen Landesministern halbjährlich oder mindestens einmal im Jahr treffen, um den weiteren Handlungsbedarf zu identifizieren», sagte Altmaier.

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Do, 2018-09-20 17:41Meppen/Hannover (dpa)

Moorbrand nun Fall für die Justiz - Kritik an Bundeswehr

Die Bundeswehr wirft Raketen auf einem Übungsgelände ab und verursacht so einen Moorbrand. Inzwischen qualmt es auf einer Fläche von mehr als 1000 Fußballfeldern. Nicht nur die Justiz hat Fragen.

Meppen/Hannover (dpa) - Der durch Raketentests der Bundeswehr ausgelöste großflächige Moorbrand in Niedersachsen beschäftigt nun auch die Justiz. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück leitete ein Ermittlungsverfahren ein. «Da kommen Branddelikte in Betracht, insbesondere die Brandstiftung und möglicherweise auch Umweltdelikte, wenn besonders geschützte Gebiete wie Naturschutzgebiete betroffen sind», sagte Behördensprecher Alexander Retemeyer. Auf dem für die Bevölkerung gesperrten Gebiet bei Meppen brennt es seit Anfang September, nachdem von einem Bundeswehr-Hubschrauber Raketen abgefeuert wurden.

Anfangs versuchte die Feuerwehr, die Flammen auch aus der Luft zu löschen, doch der Brand breitete sich unterirdisch aus. Eine Fläche von mehr als 1000 Fußballfeldern ist betroffen. In Teilen des Gebietes sei der Brand inzwischen eingedämmt, in anderen nicht, sagte ein Bundeswehrsprecher. Insgesamt sei das Feuer unter Kontrolle. «Der Brand kann sich nicht weiter ausbreiten.»

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) verschaffte sich am Donnerstag vor Ort ein Bild von der Lage. Im Innenausschuss des Landtags hatte er zuvor die Kommunikation der Bundeswehr kritisiert. «Die Informationspolitik der Bundeswehr ist nicht nachvollziehbar.»

Am Donnerstag waren rund 1000 Einsatzkräfte vor Ort, darunter Feuerwehrleute der Bundeswehr, zivile Feuerwehren und das Technische Hilfswerk. «Größtenteils brennt es unterirdisch, also im Moor selbst», sagte der Sprecher. Erschwert wird der Einsatz, weil in dem seit 1876 als Übungsgelände genutzten Moor Munitionsreste vermutet werden. Aus Sicherheitsgründen können die Feuerwehrleute das Moorgelände nicht überall betreten.

Dass der Brand von der Bundeswehr verursacht wurde, stößt bei vielen Menschen auf Unverständnis. «Die Übungen der Bundeswehr im Moorgebiet mit Raketen und sonstiger Munition müssen ab sofort eingestellt werden», forderte Landtagsvizepräsidentin Meta Janssen-Kucz (Grüne). «Der Schutz von Mensch und Natur im Nordwesten hat absoluten Vorrang.» Auch die CDU verlangte Aufklärung. «Ich erwarte von der Bundeswehr, dass sie erklärt, warum überhaupt bei der extremen Trockenheit mit Raketen geübt wurde und ob alle Sicherheitsvorschriften eingehalten wurden», sagte Landtagsfraktionschef Dirk Toepffer.

Wie das Umweltministerium mitteilte, führte der Moorbrand zu vorübergehend höheren Feinstaubwerten. An den Messstationen Südoldenburg und Oldenburg seien an den beiden Vortagen etwas höhere Werte gemessen worden, Grenzwerte seien nicht überschritten worden. «Die Rauchwolke führt zu einer massiven Feinstaubbelastung und ist eine Gefahr für die Gesundheit», sagte der Sprecher des Bundesverbandes der Pneumologen, Schlaf- und Beatmungsmediziner, Michael Barczok, der «Neuen Osnabrücker Zeitung». Am Donnerstag waren die Feinstaubwerte an den Messstationen laut Ministerium wieder unauffällig.

Um unterirdische Glutnester zu löschen, pumpen die Einsatzkräfte Wassermassen in den Boden. «Es wurden Kanäle gegraben und bestehende Kanäle mit Wasser gefüllt», erklärte der Bundeswehrsprecher. Um ein Ausbreiten des Brandes zu verhindern, wurde das Gebiet unter anderem mit großen Wasserschläuchen abgeriegelt. Zudem wurden Waldschneisen geschlagen, Büsche und Gehölz zerkleinert. So soll verhindert werden, dass sich der Brand durch Funkenflug erneut ausbreiten kann.

Für Freitag kündigte der Deutsche Wetterdienst (DWD) höhere Windstärken an, die den Brand weiter anfachen könnten. «Eine Kaltfront wird über das Gebiet ziehen», sagte DWD-Meteorologe Markus Eifried. «Dort sind Sturmböen von rund 75 Stundenkilometern möglich.»

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Do, 2018-09-20 17:39Varel (dpa)

Zehn ausgebrochene Bullen machen es sich in Vorgarten bequem

Varel (dpa) - Den Vorgarten eines Einfamilienhauses im Friesland haben zehn Jungbullen kurzerhand gegen ihre Weide eingetauscht. Der Bewohner in Varel traute am frühen Donnerstagmorgen seinen Augen kaum, als er die Bullen in seinem eingezäunten Garten liegen sah. Die Rinder waren in der Nacht von ihrer Weide ausgebrochen und hatten die angrenzenden Gärten erkundet, wie die Polizei in Wilhelmshaven mitteilte. Der Tierhalter brachte die Rinder später mit einem Anhänger zurück. Ihre Hinterlassenschaften mussten anschließend aus den Gärten entfernt werden.

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Do, 2018-09-20 17:09Istanbul (dpa)

Berufungsgericht bestätigt Haftstrafe gegen türkischen Abgeordneten

Istanbul (dpa) - Ein Berufungsgericht in Ankara hat eine mehrjährige Haftstrafe gegen den türkischen Oppositionsabgeordneten Enis Berberoglu bestätigt. Zugleich entschied das Gericht, dass Berberoglu aus der Untersuchungshaft entlassen wird, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Donnerstag berichtete.

Seine Haftstrafe müsse Berberoglu erst nach Ende seines Mandats antreten. Berberoglu gehört zu mehr als 130 Parlamentariern, deren Immunität im Jahr 2016 aufgehoben worden war.

Beberoglu war bei den Parlamentswahlen am 24. Juni als Abgeordneter für die Mitte-Links Partei CHP für fünf Jahre wiedergewählt worden. Er war im Februar wegen Geheimnisverrats zu fünf Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Dem Abgeordneten wurde vorgeworfen, der regierungskritischen Zeitung «Cumhuriyet» geheime Informationen zugespielt zu haben, die türkische Waffenlieferungen an Islamisten in Syrien im Jahr 2014 belegen sollen.

Berberoglu war bereits im Juni 2017 wegen der Vorwürfe zu 25 Jahren Haft verurteilt worden. Ein Berufungsgericht hatte das Urteil jedoch aufgehoben und der Fall musste neu aufgerollt werden.

Die Verurteilung des CHP-Abgeordneten damals hatte große Empörung ausgelöst. Der Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu initiierte im Sommer 2017 aus Protest einen «Gerechtigkeitsmarsch» von der Hauptstadt Ankara in das mehr als 400 Kilometer entfernte Istanbul.

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Do, 2018-09-20 17:03Rom (dpa) 

«Aquarius» rettet elf Menschen im Mittelmeer

Rom (dpa) - Das Rettungsschiff «Aquarius» hat erneut Migranten eines in Seenot geratenen Bootes im Mittelmeer gerettet. Alle elf Menschen, die sich auf dem Boot vor der libyschen Küste befanden, seien sicher an Bord der «Aquarius», teilte die Hilfsorganisation SOS Méditerranée am Donnerstag auf Twitter mit. Keiner der Migranten habe Rettungswesten gehabt; in das überfüllte Boot sei bereits Wasser eingedrungen, und das Benzin sei ausgegangen. Wohin die Migranten gebracht werden, war unklar.

Es war der erste Einsatz des Rettungsschiffs nach einem Aufenthalt im Hafen von Marseille, den die «Aquarius» am Samstag verlassen hatte. Sie ist das einzige private Rettungsschiff, das noch in die Such- und Rettungszone vor der libyschen Küste zurückgekehrt war. Nach der Rettung der Migranten droht den Helfern wieder eine Hängepartie wie bei den letzten beiden Einsätzen.

Mitte August hatte die «Aquarius» tagelang im Mittelmeer ausgeharrt, ehe sie 140 Migranten an Bord nach Malta hatte bringen können. Zuvor musste das Schiff nach Spanien ausweichen. Italien verwehrt Hilfsorganisationen mittlerweile die Einfahrt in die Häfen.

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Do, 2018-09-20 16:58Petingen (dpa)

Feuerwehr rettet Dachs aus Notlage

Petingen (dpa) - Die Feuerwehr im luxemburgischen Petingen hat einen Dachs aus misslicher Lage gerettet. Das Tier war auf dem Gelände eines Industriebetriebs in den Wasserspeicher einer Löschanlage gefallen, wie die Feuerwehr am Donnerstag mitteilte. Um nicht unterzugehen, hatte sich der Dachs an einem Kabel festgebissen, das oberhalb des Wassers an einem Pfosten hing. Zwei Feuerwehrleute und ein Rettungstaucher konnten das Tier befreien. Nach seiner Rettung am Mittwoch wurde der Dachs in eine Tierauffangstation gebracht. Die Feuerwehr ging davon aus, dass der Dachs zuvor mehrere Stunden lang in dem Wasser umhergeschwommen war. Wegen der ausgelegten Schwimmteichfolie habe er das Becken nicht verlassen können. «Das war zu rutschig», sagte Laurent Weis von der Feuerwehr.

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Do, 2018-09-20 16:46Kerpen/Düsseldorf (dpa)

Gegenseitige Vorwürfe nach tödlichem Unfall im Hambacher Forst

Eigentlich wollte man sich nach dem Unfalltod eines Journalisten im Hambacher Forst auf Trauer und Besinnung konzentrieren. Aber dann gingen zwischen Waldbesetzern und NRW-Landesregierung doch wieder heftige Vorwürfe hin und her.

Kerpen/Düsseldorf (dpa) - Nach dem Unfalltod eines Journalisten im Hambacher Forst gehen Forderungen und Schuldzuweisungen hin und her. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) warf einigen Waldbesetzern vor, die Unterbrechung der Räumungsarbeiten für den Bau neuer Baumhäuser zu nutzen. Er forderte die Aktivisten am Donnerstag auf, die Häuser zu verlassen. Eine Sprecherin der Waldbesetzer lehnte das ab. Wenn die Räumungen fortgesetzt würden, werde man sie weiter behindern, kündigte sie an. Der «Irrsinn dieses Einsatzes» müsse aufhören.

Die Polizeiaktion im Hambacher Forst läuft seit einer Woche. Bis Mittwoch waren nach Polizei-Angaben 39 von 51 Baumhäusern geräumt worden. Die Waldbesetzer protestieren gegen das Vorhaben des Energiekonzerns RWE, weite Teile des Hambacher Forstes zur Braunkohle-Gewinnung abzuholzen.

Die Landesregierung hatte die Räumung der Baumhäuser am Mittwochabend vorläufig ausgesetzt. Wann es weitergehe, stehe noch nicht fest, sagte Reul. «Einige Aktivisten oder Gewalttäter benutzen dieses Moratorium, um neue Häuser zu bauen und - was ich noch schlimmer finde - Rettungswege mit Barrikaden wieder zuzusperren», kritisierte er. Eine Polizeisprecherin vor Ort bestätigte, dass offenbar Wege blockiert worden seien. Dies könne auch während des Moratoriums nicht geduldet werden, da die Rettungswege frei bleiben müssten.

Der 27 Jahre alte Journalist aus Leverkusen war am Mittwoch durch die Bretter einer Hängebrücke zwischen zwei Baumhäusern gebrochen und 15 Meter tief gestürzt. Die Staatsanwaltschaft geht von einem Unfall aus. «Nach dem bisherigen Ergebnis der Ermittlungen liegen keine Anhaltspunkte für ein Fremdverschulden Dritter vor», teilte die Staatsanwaltschaft Aachen mit. Mehrere Zeugen hätten übereinstimmend angegeben, dass sich der 27 Jahre alte Mann aus Leverkusen zum Zeitpunkt des Sturzes allein und ungesichert auf der Brücke aufgehalten habe.

Der Mann aus Leverkusen habe als freier Journalist für einen YouTube-Kanal gearbeitet und Filmaufnahmen von den Aktivisten im Hambacher Forst gemacht. Die Hängebrücke, die zwei Baumhäuser miteinander verbindet, sei bereits vorab beschädigt gewesen. «Plötzlich - noch bevor der Verstorbene die Seilsicherung einhängen konnte - gab das Trittholz der Hängebrücke unter ihm nach, wodurch er ungesichert zu Boden fiel.» Etwa 100 Aktivisten legten am Donnerstag an dem Unfallort im Wald eine Schweigeminute ein.

RWE-Chef Rolf Martin Schmitz wies am Donnerstag darauf hin, dass der Unfall nach Angaben der Polizei «keine Folge polizeilicher Maßnahmen» gewesen sei. Die Waldbesetzer sprachen dagegen von «Lüge» und «Falschmeldungen». «Diese Räumung hat seit morgens hier stattgefunden, und dieser Unfall ist eindeutig in diese Gesamtsituation einzubetten und nicht als unabhängiger Vorfall davon zu sehen», betonte Sprecherin Lykke. «Ohne diese Polizeimaßnahme wäre der Mensch gar nicht oben auf dem Baumhaus gewesen.»

Greenpeace sagte eine für Donnerstag angekündigte Pressekonferenz zum Hambacher Forst in Berlin ab. «Wir wollen nicht wenige Stunden nach dieser Tragödie zum Tagesgeschäft übergehen», begründete die Umweltschutzorganisation den Schritt. Hubert Weiger, Vorsitzender des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), forderte eine «Denkpause, um der Trauer Raum zu geben».

Der Arbeitsbühnen-Verleiher Gerken kündigte an, seine Geräte aus dem Hambacher Forst abzuziehen. Man sei mit der Vorgehensweise dort «absolut nicht einverstanden», teilte das Unternehmen mit. In Düsseldorf übergaben Umweltschützer der Landesregierung am Donnerstag mehr als eine halbe Million Unterschriften für den Erhalt des Waldes und ein Ende des Kohleabbaus.

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Do, 2018-09-20 16:44Hannover (dpa)

Moorbrand führt zu höherer Feinstaubbelastung

Hannover (dpa) - Der seit zweieinhalb Wochen schwelende Moorbrand auf einem Bundeswehrgelände beim niedersächsischen Meppen hat zu vorübergehend höheren Feinstaubwerten geführt. Wie das niedersächsische Landesumweltministerium am Donnerstag mitteilte, sind an den Messstationen Südoldenburg und Oldenburg an den beiden Vortagen etwas höhere Feinstaubwerte gemessen worden. Grenzwerte seien aber nicht überschritten worden. Am Donnerstag waren die Feinstaubwerte an den Messstationen wieder unauffällig.

Der Brand auf dem Übungsgelände war ausgebrochen, als von einem Bundeswehr-Hubschrauber Raketen abgefeuert wurden. Bis alle Glutnester erstickt sind, kann es nach Experteneinschätzung noch ein bis zwei Wochen dauern.

Wie das Umweltministerium mitteilte, spielen Moore als CO2-Speicher eine wichtige Rolle für den Klimaschutz. Bei dem Brand im Emsland könnten enorme Mengen an Kohlendioxid (CO2) freigesetzt werden. Bei einer Brandtiefe von angenommenen 50 Zentimetern könnten es 750 bis 1000 Tonnen CO2 pro Hektar sein. Nach Bundeswehrangaben hat der Moorbrand zwischenzeitlich eine 800 Hektar große Fläche erfasst.

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Do, 2018-09-20 16:43Berlin (dpa)

Koalitions-Initiative zu Diesel-Umbauten kommt nicht zustande

Berlin (dpa) - Eine von der SPD angeregte Initiative der Regierungsfraktionen für Umbauten zur Abgasreduzierung an älteren Dieselmotoren kommt vorerst nicht zustande. «Ich bin irritiert, dass die Unionsfraktion ein klares Bekenntnis der Koalition im Bundestag zur technischen Nachrüstung von Euro-5- und Euro-6-Fahrzeugen ablehnt», sagte SPD-Fraktionsvize Sören Bartol am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Die SPD hatte einen Antrag vorgeschlagen, mit dem das Parlament die Regierung zu Verhandlungen für solche Nachrüstungen auf Kosten der Autobauer auffordern sollte.

Bartol sagte, die Ablehnung eines gemeinsamen Bundestags-Antrags passe nicht zu den Aussagen von Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer. «Offenbar können sich CDU und CSU wieder nicht auf eine gemeinsame Position einigen», kritisierte er. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine Klärung innerhalb der Bundesregierung noch in diesem Monat in Aussicht gestellt.

In den seit Monaten schwelenden Koalitionsstreit in dieser Frage war zuletzt Bewegung gekommen: Angesichts des jüngsten Urteils zu Fahrverboten in Frankfurt am Main im kommenden Jahr hat sich die CDU-Spitze für Hardware-Nachrüstungen geöffnet. Zuvor hatte Merkel lange dagegen argumentiert.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) kündigte ein Konzept an, um weitere Fahrverbote zu vermeiden. Dabei hat er nach wie vor Bedenken gegen Hardware-Nachrüstungen klar gemacht, will aber «in alle Richtungen nachdenken».

Die hessische Landesregierung unter Leitung Bouffiers fordert Umbauten an Motoren und bringt dafür am Freitag eine Initiative in den Bundesrat ein - am 28. Oktober wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt.

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Do, 2018-09-20 16:29Duisburg (dpa)

Thyssenkrupp testet Umwandlung von Hüttengas in Kraftstoff

Duisburg (dpa) - Der Stahlkonzern Thyssenkrupp hat am Donnerstag in Duisburg eine Pilotanlage zur Umwandlung von Hüttengasen in den synthetischen Kraftstoff Methanol in Betrieb genommen. Damit soll getestet werden, wie unter anderem das bei der Stahlproduktion anfallende Klimagas CO2 für chemische Produkte genutzt werden kann.

Gelinge die großtechnische Anwendung des in Duisburg erprobten Verfahrens, könnten allein in Deutschland jährlich 20 Millionen Tonnen des CO2-Ausstoßes der Stahlbranche in Vorprodukte für Kraftstoffe, Kunststoffe oder Düngemittel umgewandelt werden, teilte das Bundesforschungsministerium mit. Der Bund fördert das Großprojekt, an dem auch Institute der Fraunhofer-Gesellschaft und der Max-Planck-Gesellschaft beteiligt sind, mit 60 Millionen Euro.

In der Anlage wird das Hüttengas zunächst gereinigt und zu einem sogenannten Synthesegas aufbereitet. Aus diesem Vorprodukt lassen sich unterschiedliche Chemikalien gewinnen, aus denen wiederum Kraftstoffe, Kunststoffe oder Düngemittel produziert werden können. Auf diese Weise könnte zudem CO2 eingespart werden, das bisher beim Erzeugen von Synthesegas aus Kohle und anderen fossilen Stoffen entsteht.

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Do, 2018-09-20 16:27Berlin (dpa)

Koalitions-Initiative zu Diesel-Umbauten kommt nicht zustande

Berlin (dpa) - Eine von der SPD angeregte Initiative der Regierungsfraktionen für Umbauten zur Abgasreduzierung an älteren Dieselmotoren kommt vorerst nicht zustande. «Ich bin irritiert, dass die Unionsfraktion ein klares Bekenntnis der Koalition im Bundestag zur technischen Nachrüstung von Euro-5- und Euro-6-Fahrzeugen ablehnt», sagte SPD-Fraktionsvize Sören Bartol am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Die SPD hatte einen Antrag vorgeschlagen, mit dem das Parlament die Regierung zu Verhandlungen für solche Nachrüstungen auf Kosten der Autobauer auffordern sollte.

Bartol sagte, die Ablehnung eines gemeinsamen Bundestags-Antrags passe nicht zu den Aussagen Bouffiers und von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer. «Offenbar können sich CDU und CSU wieder nicht auf eine gemeinsame Position einigen», kritisierte er. Merkel hat eine Klärung innerhalb der Bundesregierung noch in diesem Monat in Aussicht gestellt.

In den seit Monaten schwelenden Koalitionsstreit in dieser Frage kam zuletzt Bewegung: Angesichts des jüngsten Urteils zu Fahrverboten in Frankfurt am Main im kommenden Jahr hat sich die CDU-Spitze für Hardware-Nachrüstungen geöffnet. Zuvor hatte Kanzlerin Angela Merkel lange dagegen argumentiert.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) kündigte ein Konzept an, um weitere Fahrverbote zu vermeiden. Dabei hat er nach wie vor Bedenken gegen Hardware-Nachrüstungen klar gemacht, will aber «in alle Richtungen nachdenken».

Die hessische Landesregierung von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) fordert Umbauten an Motoren und bringt dafür am Freitag eine Initiative in den Bundesrat ein - Ende Oktober wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt.

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