Europas Megastaus nehmen ab - Von der Leyen mahnt: «Lösungen finden»

Verkehrschaos und Riesenstaus an den europäischen Binnengrenzen haben tagelang Tausende Menschen in die Verzweiflung getrieben. Nun wird die Lage besser. Aber noch läuft es nicht überall rund. Brüssel (dpa) - Das Verkehrschaos infolge der neuen Grenzkontrollen in Europa entspannt sich. Der Megastau an der deutsch-polnischen Grenze hatte sich bis zum Freitag vorerst aufgelöst. An der ungarischen Grenze zu Rumänien mussten die Fahrzeuge allerdings noch stundenlang warten. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen zeigte sich besorgt über die Situation. Tausende Menschen seien gestrandet, sagte die CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel. «Insbesondere der Stau im Güterverkehr führt dazu, dass Lebensmittel, Medikamente und andere Hilfsgüter viel zu spät ihr Ziel erreichen.» Auch die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock warnte davor, die Errungenschaften des Schengenraums aufs Spiel zu setzen. Mit dem Schengen-Abkommen fielen am 26. März vor 25 Jahren die Grenzkontrollen zwischen Deutschland und sechs anderen Staaten. Heute umfasst der Schengenraum 26 europäische Länder. Doch zur Eindämmung der Coronavirus-Krise hatten etliche von ihnen in den vergangenen Tagen wieder scharfe Kontrollen eingeführt, auch Deutschland. An der deutsch-polnischen Grenze staute der Verkehr sich bis zu 60 Kilometer. Von der Leyen sagte, Gesundheitsschutz sei zwar richtig. «Aber wir müssen gemeinsam Lösungen finden, die unseren Binnenmarkt in Gang halten.» Sie hatte diese Woche Leitlinien für einheitliche Verfahren an den Grenzen und «grüne» Spuren für Lastwagen mit wichtiger Fracht vorgeschlagen und auch Zustimmung der EU-Staats- und Regierungschefs bekommen. Die Umsetzung verlief zunächst allerdings schleppend. Bis zum Freitag hatte sich der Stau auf der Autobahn 4 in Richtung deutsch-polnischer Grenze dann aber doch aufgelöst, wie ein Sprecher der Polizei Görlitz sagte. Grund dafür seien lockere Grenzkontrollen Polens. Die Situation sei mittlerweile so gut wie sie unter den suboptimalen Umständen von internen Grenzkontrollen sein könne, sagte ein Sprecher der EU-Kommission am Freitag. Ganz anders sah es an der Grenze Ungarns zu Rumänien aus. Dort hatte sich in der Nacht ein langer Lastwagenstau gebildet. Die Fahrzeuge mussten am Grenzübergang Csanadpalota an der Autobahn M 43 mehr als acht Stunden warten, bis sie nach Rumänien weiterfahren konnten, wie die ungarische Polizei am Freitag mitteilte. Nach Angaben des ungarischen Verkehrsinformationsdienstes Utinform war der ins Innere Ungarns zurückreichende Stau 23 Kilometer lang. Staus wie dieser waren in den vergangenen Tagen auch deshalb an vielen Orten entstanden, weil die EU-Staaten sich bei ihren Einschränkungen des Verkehrs im Kampf gegen das Coronavirus kaum miteinander abgesprochen hatten. Um zumindest einen Überblick über die verschiedenen Maßnahmen zu ermöglichen, stellte die EU-Kommission nun eine Übersicht online, in der die Maßnahmen jedes einzelnen EU-Staats sowie von Nicht-EU-Staaten aufgelistet werden. Für Deutschland wird unter anderem die Einführung von Kontrollen an den Grenzen zu Österreich, der Schweiz, zu Frankreich, Luxemburg und Dänemark aufgeführt. Grünen-Chefin Baerbock betonte: «Schengen hat unser aller Leben besser gemacht. Frei reisen, frei handeln, sich frei bewegen, das gehört zur Stärke Europas.» Die kilometerlangen Staus und die vielen Stunden Wartezeit zeigten, worauf man ohne diese Abkommen verzichten müsste. In der Corona-Krise sei es natürlich sinnvoll, Reiseverkehr und Tourismus auszusetzen. Aber in den vergangenen Jahren habe man auch erfahren, dass «keine der großen Errungenschaften der Einigung in Europa mehr selbstverständlich» sei.