Sa, 2018-09-22 22:50Tanegashima (dpa)

Rakete mit Material für Gersts Außeneinsatz zur ISS gestartet

Tanegashima (dpa) - Am Samstag ist der japanische Raumfrachter HTV-7 mit Material für den deutschen Astronauten Alexander Gerst an Bord gestartet. Der Frachter soll eine Lithium-Ionen-Batterie zur Internationalen Raumstation ISS bringen, die Gerst bei einem Außeneinsatz an der ISS montieren soll. Es wird sein erster während der aktuellen Mission sein. Der Frachter flog an Bord einer H-IIB-Rakete vom Tanegashima Space Center in Japan aus ins All, wie die US-Weltraumbehörde Nasa mitteilte.

Die Batterien werden benötigt, um Energie aus den Solarzellen der ISS zu speichern. Sie sollen ältere Nickel-Cadmium-Batterien ersetzen, wie die Europäische Raumfahrtagentur Esa berichtet. Der Austausch sei Teil eines Programms zur Verbesserung aller Außenbatterien und der japanische HTV-Raumfrachter sei der einzige, der groß genug sei, um sie zur ISS zu bringen.

Zudem hat der Raumfrachter HTV-7 ein neues vom Airbus-Konzern entwickeltes und gebautes Lebenserhaltungssystem an Bord. Das System ACLS entfernt laut Airbus Kohlendioxid aus der Luft an Bord der Raumstation, erzeugt neuen Sauerstoff zum Atmen und produziert Wasser.

Der Frachter HTV-7 soll nach Nasa-Angaben am kommenden Donnerstag an der ISS andocken. Der Start der Rakete und somit auch der Außeneinsatz von Gerst war zuvor wegen ungünstiger Wetterbedingungen und weiterer Untersuchungen am Antriebssystems verschoben worden.

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Sa, 2018-09-22 21:54Aachen (dpa)

Gericht bestätigt Verbot des Waldspaziergangs im Hambacher Forst

Aachen (dpa) - Der sogenannte Waldspaziergang im Hambacher Forst darf am Sonntag nicht wie geplant als Demonstrationszug stattfinden. Das Verwaltungsgericht Aachen bestätigte am Samstagabend in einem Eilbeschluss das Verbot der Polizei. Der Antragsteller wollte ursprünglich mit rund 5000 erwarteten Teilnehmern, darunter Grünen-Chefin Annalena Baerbock, durch den Wald bis zum Bereich des geräumten Baumhausdorfes «Oaktown» ziehen, um den Widerstand gegen die geplante Abholzung des Waldes zu unterstützen. Die Polizei hatte dies untersagt und eine Kundgebung an einem festen Ort an Auflagen gebunden. Nach Ansicht des Gerichts ist die Einschränkung der Versammlung notwendig, weil die öffentliche Sicherheit gefährdet sei.

Der Energiekonzern RWE will den Hambacher Forst zu einem großen Teil abholzen lassen, um weiter Braunkohle zu baggern. Dagegen gibt es heftigen Widerstand.

Das Gericht schrieb zur Begründung, auch sei damit zu rechnen, dass einzelne Teilnehmer aus der Versammlung ausscheren und sich dem aktiven Protest der in dem Fort lebenden Aktivisten anschließen. Der Schutz einer so großen Demonstrationsgruppe sei im Wald aufgrund der Topographie weitaus schwieriger als einer Stadt. Die Polizei hat nach Angaben des Gerichts, dem Antragsteller angeboten, kleinere Gruppen in den Wald hinein- und hinauszubegleiten. Die Sicherheit von mehreren Tausend Teilnehmern sei aber nicht zu gewährleisten.

Gegen den Beschluss aus Aachen kann der Antragsteller Beschwerde am Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster einlegen.

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Sa, 2018-09-22 19:10Berlin (dpa)

Busse fahren Slalom - erste Busfahrer-EM in Berlin

Premiere in Berlin: Die erste Europameisterschaft der Busfahrer hat Tausende nach Weißensee gelockt. Das beste Team kommt aus Deutschland - allerdings nicht aus der Bundeshauptstadt.

Berlin (dpa) - Mit dem Elektrobus Slalom fahren, mit dem Doppeldecker durch die Waschstraße: Mehrere Tausend Zuschauer haben am Samstag in Berlin bei der ersten Europameisterschaft der Busfahrer gestaunt. Busbetriebe aus 21 Städten - von Moskau über Reykjavik bis Paris - hatten jeweils einen Fahrer und eine Fahrerin ins Rennen geschickt. Am Ende siegte das Team aus Stuttgart, vor den Konkurrenten aus Moskau und Lodz. Die Berliner wurden Fünfte.

«Die Idee kam von unseren Bus-Fahrern, als wir vor zwei Jahren eine Straßenbahn-EM in Berlin hatten», sagte ein Sprecher der Berliner Verkehrsbetriebe. Auf dem Busdepot der BVG im Ortsteil Weißensee galt es, mehrere mit Hütchen abgesteckte Parcourstrecken möglichst schnell und geschickt zu absolvieren. Die BVG stellte dafür Doppeldecker, Elektro- und einstöckige Busse zur Verfügung.

«Das war gar nicht so leicht. Ich habe heute zum ersten Mal einen Doppeldecker gefahren - und dann auch noch mit drei Achsen», sagte ein Busfahrer der Hamburger Hochbahn. Der perfekte Stopp an der Haltestelle wurde mit einem Maßband nachgemessen. Auch Engstellen und Hütchengassen mussten die Fahrer passieren, teils im Rückwärtsgang. «Ich habe selber ein bis zwei Hüte mitgenommen», sagte BVG-Busfahrer Ronny Hölzel, dessen Team am Mittag zunächst in Führung gelegen hatte.

Die vorderen Plätze wechselten mehrfach. «Das Siegerteam gewinnt Ruhm, Ehre und stellt den Ort für die nächste Europameisterschaft», sagte der BVG-Sprecher. Am Samstag wurde neben dem besten Team auch der beste Busfahrer gekürt: Auf Platz eins kam Sebastian Mlonka aus Lodz, vor Günther Hortig aus Stuttgart. Hölzel wurde Fünfter.

Auf dem Festgelände neben den Parcourstrecken konnten die Zuschauer das Geschehen auf großen Videowänden mitverfolgen und sich an Grillständen stärken. Familien mit Kindern standen Schlange, um eine Fahrt im Doppeldecker durch die überdimensionale Waschanlage für Busse zu erleben. Der Bus wurde im 10-Minuten-Takt immer wieder neu gewaschen.

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Sa, 2018-09-22 19:00Berlin (dpa) 

Merkel berät mit Auto-Konzernchefs Maßnahmen gegen Fahrverbote

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Chefs deutscher Autokonzerne beraten am Sonntag in Berlin über Maßnahmen gegen Diesel-Fahrverbote in Städten. An dem für den frühen Abend angesetzten Treffen im Kanzleramt nimmt auch Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) teil. Dabei könnte nach langem Koalitionsstreit über Hardware-Nachrüstungen älterer Diesel-Fahrzeuge eine Entscheidung fallen. Offen ist, ob es bereits konkrete finanzielle Zusagen der börsennotierten Autobauer zu möglichen Nachrüstungen gibt. Bisher lehnen die Hersteller Hardware-Nachrüstungen ab.

Union und SPD streiten seit Wochen über Maßnahmen gegen schmutzige Luft durch zu hohe Stickoxid-Belastungen in zahlreichen Kommunen sowie den Umgang mit älteren Dieselfahrzeugen. Nach einem Bericht des «Spiegel» hat sich Merkel festgelegt, ältere Fahrzeuge mit Stickoxid-Katalysatoren nachrüsten zu lassen. Sie habe Scheuer zur Vorlage einer gesetzlichen Lösung aufgefordert, damit umgerüstete Wagen der Euro-5-Klasse in mögliche Verbotszonen fahren dürfen.

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Sa, 2018-09-22 19:00Bern (dpa)

Schweizer stimmen über Fahrradförderung und gesündere Lebensmittel ab

Bern (dpa) - Die Schweizer entscheiden bei einer Volksabstimmung am Sonntag über die Förderung von Fahrradwegen und gesündere Lebensmittel. Ein Gesetzentwurf, dass die Regierung in Bern das Anlegen regionaler Fahrradwege unterstützt und koordiniert, ist praktisch unumstritten. Bei den Agrar-Initiativen deuteten Umfragen aber auf ein knappes Ergebnis hin.

Die Fair-Food-Initiative verlangt, dass Lebensmittel fair, nachhaltig und tierfreundlich produziert werden. Die Initiative für Ernährungssouveränität verlangt unter anderem faire Preise und Gehälter im Agrarsektor und ein Verbot von Gentechnik und anderen Technologien wie Genome-Editing. Gegner warnen, die Vorschläge könnten die Einfuhr von Eiern und Fleisch aus Massenhaltung stoppen und Nahrungsmittel dadurch teurer machen. Die anfängliche Zustimmung der Bevölkerung ist in Umfragen zuletzt deutlich geschrumpft.

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Sa, 2018-09-22 17:13Berlin (dpa)

Lösung für alle nicht in Sicht - Was die Maaßen-Krise vertrackt macht Von Basil Wegener, dpa

Wie soll die Koalitionskrise um den Verfassungsschutzchef nur gelöst werden? Kaum denkbar, dass hinterher alle zufrieden sind - selbst wenn sich die Parteichefs jetzt wieder zusammensetzen.

Berlin (dpa) - Findet die Koalition aus der Krise? Die Nervosität vor einem für diesen Sonntag geplanten Spitzentreffen ist groß. Warum der Streit so weit reicht, warum er so vertrackt ist und wie es weitergehen kann.

Warum verhandeln die Koalitionsspitzen erneut über Maaßen?

Es wird bereits das dritte Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chefin Andrea Nahles zum Chef einer «nachgeordneten Behörde» (Merkel) sein. Am Dienstag hatten sie die Ablösung Maaßens als Verfassungsschutzpräsident vereinbart. Seehofer wollte ihn aber zum Innenstaatssekretär befördern. Das löste in der SPD einen Sturm der Entrüstung aus. Nahles geriet in den eigenen Reihen immer stärker unter Druck und verlangte von Merkel und Seehofer ein neues Treffen. Die Verabredung solle überdacht werden: «Wir haben Vertrauen verloren, statt es wiederherzustellen.» Angefangen hatte der Streit, als Maaßen trotz der rechten Ausschreitungen in Chemnitz gesagt hatte, es geben keine belastbaren Informationen über Hetzjagden. So stellte er sich auch gegen Merkel.

War nur die SPD verärgert über die geplante Beförderung Maaßens?

Nein. «Die Bürger fragen zu Recht, ob wir in Berlin alle verrückt geworden sind», sagte Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann dem «Spiegel». Etliche wütende oder besorgte Briefe von Bürgern erreichten die Abgeordneten, heißt es in der Fraktion. Kritisch zeigten sich etwa Hessens vor einer Wahl stehender Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) oder Agrarministerin Julia Klöckner (CDU). Selbst an der CSU-Basis sähen viele eine Beförderung Maaßens kritisch, hieß es. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ärgerte sich in der «Augsburger Allgemeinen», er halte es nicht für den Ausdruck einer starken Demokratie, «wenn sich eine Koalition zwei Wochen lang bis an den Rand des Zerreißens damit beschäftigen muss, ob ein Beamter im Amt bleibt oder wechselt». In Bayern wird am 14. Oktober gewählt.

Welche Lösungsvarianten lagen in der Causa Maaßen noch auf dem Tisch?

Seehofer hat am Dienstag laut «Bild»-Zeitung noch zwei weitere Lösungsvorschläge gemacht: Maaßen könne Beauftragter des Ministers für Sicherheit und internationale Zusammenarbeit werden. Dann wäre Maaßen wohl für Seehofer und unter Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit durch die Welt gereist. Oder es könne einen Behördentausch geben. Merkel präferierte laut «Süddeutscher Zeitung» diese Lösung: Maaßen könnte die Bundespolizei oder das Bundeskriminalamt übernehmen, der jeweils andere Präsident den Verfassungsschutz. Nahles habe abgelehnt.

Gibt es eine Lösung, mit der alle zufrieden sein können?

Danach sieht es nicht aus. Selbst wenn Maaßen doch noch freiwillig seinen Hut nimmt, sähe es wohl für viele, die nichts gegen ihn haben, so aus, als wäre er Opfer politischen Machtgeschachers. In Bayern, so fürchtet man in der CSU, drohen damit noch mehr Wähler aus Frust und Protest zur AfD abzuwandern. Wird Maaßen ein Posten mit deutlich geringerem Status und niedrigerem Gehalt angeboten oder wird er gar in den Ruhestand versetzt, würde das einem Gesichtsverlust Seehofers gleichkommen. Dieser sieht ja eigentlich gar keinen Grund, Maaßen fallenzulassen. Und Bedingung für die SPD ist nach Angaben aus Parteikreisen, dass Maaßen seinen Posten verliert und nicht befördert wird. Die Südwest-SPD forderte am Samstag sogar Seehofers Rücktritt.

Kehrt am Sonntag Friede ein in der Koalition?

Wohl kaum. Dazu sind die Positionen zu unterschiedlich, die öffentlich erhobenen Forderungen zu gegensätzlich und der Druck, unter dem die beteiligten Politiker stehen, zu hoch. Es erscheint auch möglich, dass es gar keine Einigung am Sonntag gibt und die Dynamik der Krise dadurch noch unkalkulierbarer wird. Schon die nächsten Tage haben es in sich: Am Montag tagen das SPD-Präsidium, der SPD-Parteivorstand mit 45 Personen und die SPD-Bundestagsfraktion. Der Unmut der GroKo-Kritiker könnte sich vor allem im Vorstand Bahn brechen. Und in der Unionsfraktion tritt Vizechef Ralph Brinkhaus am Dienstag gegen den nicht mehr unangefochtenen Merkel-Vertrauten Volker Kauder an, was als Anzeichen für Distanzierung von der Kanzlerin in Teilen der Fraktion gesehen wird.

Warum hat sich der Streit so brisant hochgeschaukelt?

Aus einer Mischung aus teils recht chaotischen Abläufen und dahinterliegenden Problemen. Missverständnisse scheinen eine Rolle gespielt zu haben. So übte die SPD nach Anhörungen Maaßens in den zuständigen Gremien des Bundestags nur moderate Kritik am obersten Verfassungsschützer. Seehofer mag die Sache deshalb für ausgestanden gehalten haben. Motiv der SPD soll aber gewesen sein, dem Innenminister selbst die Möglichkeit zur Ablösung Maaßens zu geben. Und als die Koalitionsspitzen ihren Lösungsversuch am Dienstag mitteilten, blieb eine weitere brisante Personalie erst unbekannt: Erst tags drauf kündigte Seehofer an, er versetze den bisherigen Staatssekretär Gunther Adler für Maaßen in den Ruhestand. Adler gilt als ausgewiesener Bau-Experte - und ist SPD-Mann.

Was steckt noch hinter dem Streit?

Etwa der Druck, unter dem die Parteien seit langem stehen. In Bayern stürzte die CSU in Umfragen zuletzt auf 35 Prozent ab. Die SPD liegt mit 11 bis 13 Prozent im Umfragekeller. Kein Wunder, dass Bayerns SPD-Chefin Natascha Kohnen die SPD-Spitze besonders hartnäckig drängte, auf eine Ablösung Maaßens zu bestehen. Die AfD dürfte laut Umfragen mit 10 bis 14 Prozent in den Landtag einziehen. Bundesweit sackte die Union in Umfragen zuletzt auf unter 30, die SPD auf 17 Prozent. Die AfD erreicht bis zu 18 Prozent. Erschwert wird die Suche nach einer Lösung auch durch das Verhältnis zwischen Seehofer und Merkel. Schon beim neu aufgeflammten Flüchtlingsstreit in der Union vor knapp drei Monaten stand die Koalition vor der Kippe.

Was will Merkel?

Eine Lösung - aber welche Zukunft sie für Maaßen bevorzugt, ist unbekannt. Sie sagte, das Vertrauen in Maaßen sei in Teilen der Koalition nicht mehr gegeben. Ob nur die SPD gemeint war, ist unklar.

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Sa, 2018-09-22 17:08Kerpen (dpa)

Hambacher Forst: Regierung traf RWE-Chef Schmitz fünf Mal

Vertreter der Bundesregierung und RWE-Chef Rolf Martin Schmitz stehen im regen Gedankenaustausch zum Thema Hambacher Forst. Das ergab eine Anfrage der Grünen. Vor Ort blieb es am Samstag ruhig. Für Sonntag aber steht Ärger ins Haus.

Kerpen (dpa) - Zum Streit um die Rodung des Hambacher Forsts haben sich fünf Mitglieder der Bundesregierung im Juli und August mit RWE-Chef Rolf Martin Schmitz getroffen. Der Vorstandsvorsitzende des Energiekonzerns hatte je ein Gespräch mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU), Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) sowie Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth und Arbeits-Staatssekretärin Leonie Gebers. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

In den Gesprächen sei es um die von den Grünen angesprochenen Themen gegangen, heißt es in der Antwort. Die Fraktion hatte sich erkundigt, wie oft die Bundesregierung mit RWE darüber gesprochen hatte, vorbereitende Maßnahmen für den Braunkohle-Tagebau und Kraftwerkserweiterungen aufzuschieben, bis die derzeit tagende Kohlekommission einen Plan für den Kohleausstieg vorlegt. RWE will den Hambacher Forst zu einem großen Teil abholzen lassen, um weiter Braunkohle zu baggern. Dagegen gibt es heftigen Widerstand.

«Die Antwort zeigt die ganze Schwäche der großen Koalition», sagte Grünen-Chefin Annalena Baerbock der dpa. Union und SPD hätten nichts erreicht, obwohl sich die Bundesregierung fünf Mal mit RWE getroffen habe, um über die Frage eines Moratoriums für Rodungen im Hambacher Wald während der Arbeit der Kohlekommission zu sprechen. Dabei sei das Abholzen eine «gezielte Provokation» für die Arbeit der Kohlekommission. «Es darf nicht sein, dass am Ende ein Wald gerodet wurde, der energiepolitisch durch die Entscheidungen der Kohlekommission gar nicht mehr gebraucht wird.»

Am Samstag blieb es im Hambacher Forst überwiegend ruhig. Die Polizei musste eine Barrikade mit drei Baumstämmen räumen. Am Sonntag werden wieder viele Menschen erwartet. Für den Morgen ist ein sogenannter Waldspaziergang geplant. Die braunkohlekritische Bürgerinitiative Buirer für Buir geht nach eigenen Angaben von noch mehr Teilnehmer als zuletzt aus. Unter anderem hat auch Baerbock ihr Kommen angekündigt.

Nach Angaben der Polizei in Aachen darf der «Waldspaziergang», zu dem der Veranstalter rund 5000 Menschen erwartet, aber nicht wie geplant über die Bühne gehen. Die Polizei hat nur eine Veranstaltung an einem festen Ort ohne Spaziergang durch den Wald genehmigt. Gegen das Verbot hat der Veranstalter nach Auskunft der Polizei am Verwaltungsgericht Aachen Protest eingelegt.

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Sa, 2018-09-22 17:03Berlin (dpa)

Slalom erwünscht - erste Busfahrer-EM in Berlin

Premiere in Berlin: Die erste Europameisterschaft der Busfahrer hat Tausende Neugierige angelockt. Die Teilnehmer ams Steuer kamen aus 21 Städten.

Berlin (dpa) - Mit dem Elektrobus Slalom fahren, mit dem Doppeldecker durch die Waschstraße. Mehrere tausend Zuschauer haben am Samstag in Berlin bei der ersten Europameisterschaft der Busfahrer gestaunt. Busbetriebe aus 21 Städten - von Moskau über Reykjavik bis Paris - hatten jeweils einen Fahrer und eine Fahrerin ins Rennen geschickt.

«Die Idee kam von unseren Bus-Fahrern, als wir vor zwei Jahren eine Straßenbahn-EM in Berlin hatten», sagte ein Sprecher der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). Auf dem Busdepot galt es, mehrere mit Hütchen abgesteckte Parcourstrecken möglichst schnell und geschickt zu absolvieren. Die BVG stellte dafür Doppeldecker, Elektro- und einstöckige Busse zur Verfügung.

«Das war gar nicht so leicht. Ich habe heute zum ersten Mal einen Doppeldecker gefahren - und dann auch noch mit drei Achsen», sagte ein Busfahrer der Hamburger Hochbahn. Der perfekte Stopp an der Haltestelle wurde mit einem Maßband nachgemessen. Auch Engstellen und Hütchengassen mussten die Fahrer passieren, teils im Rückwärtsgang. «Ich habe selber ein bis zwei Hüte mitgenommen», sagte BVG-Busfahrer Ronny Hölzel, dessen Team am Mittag zunächst in Führung lag, gefolgt von Kollegen aus Paris und Reykjavik.

Die vorderen Plätze wechselten mehrfach. «Das Siegerteam gewinnt Ruhm, Ehre und stellt den Ort für die nächste Europameisterschaft», sagte der BVG-Sprecher. Am Samstag sollten neben dem besten Team auch der beste Busfahrer und die beste Busfahrerin gekürt werden.

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Sa, 2018-09-22 15:25Berlin (dpa)

Koalition will Maaßen-Streit lösen - Schicksalsfrage für Schwarz-Rot

Zum dritten Mal in nicht einmal drei Monaten geht es in Angela Merkels Regierungsbündnis ums Ganze. Am Sonntag soll es eine tragfähige Lösung im Fall Maaßen geben. Die Hürden sind hoch.

Berlin (dpa) - Vor einem erneuten Krisentreffen der Koalitionsspitzen ist eine Lösung des Falls Maaßens erneut zur Schicksalsfrage für das Regierungsbündnis geworden. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer schrieb in einer am Samstag bekannt gewordenen Mail an die CDU-Mitglieder, es gehe bei dem Gespräch auch um die Klärung der Frage, «ob sich alle Koalitionsparteien weiter hinter dem gemeinsamen Auftrag versammeln können». NRW-SPD-Chef Sebastian Hartmann stellte hohe Hürden für den Fortbestand der Koalition auf. Der Vorstand der Südwest-SPD forderte die Entlassung von Innenminister Horst Seehofer (CSU). Ein halbes Jahr nach dem Start der Regierung steht das Bündnis somit zum dritten Mal auf der Kippe.

Bereits bei einem Krisentreffen am Dienstag zum Fall des bisherigen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen hatte die Gefahr eines Auseinanderbrechens der Regierung laut einer früheren Rundmail Kramp-Karrenbauers konkret im Raum gestanden. Schon im Juni hatte der wieder aufgebrochene Flüchtlingsstreit der Union die Koalition fast gesprengt. Am Sonntagnachmittag wollen Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Seehofer und SPD-Chefin Andrea Nahles eine neue Einigung im Fall Maaßen finden. Wie es in Koalitionskreisen hieß, suchen sie schon vor dem Treffen eine gemeinsame Linie.

In SPD-Kreisen hieß es, man brauche eine Lösung, bei der Maaßen nicht mehr Verfassungsschutzpräsident sei und nicht befördert werde. Als Ergebis des jüngsten Spitzentreffens wollte Seehofer Maaßen zum Innenstaatssekretär befördern. Wegen Maaßens umstrittener Äußerungen zu den rechten Ausschreitungen in Chemnitz hatte die SPD zuvor die Ablösung des Verfassungsschutzpräsidenten gefordert. Die dann geplante Beförderung Maaßens hatte in der SPD Entrüstung ausgelöst und war in der CDU als unverständlich kritisiert worden.

Kramp-Karrenbauer schrieb in ihrer Mail: «Es darf jetzt keinerlei Zweifel mehr daran geben, dass alle Regierungsparteien in der Lage und willens sind, sich um das zu kümmern, was den Menschen wirklich am Herzen liegt.» Hierin liege die Chance der anstehenden Gespräche. «Aber diese Chance müssen wir jetzt auch ergreifen.»

NRW-SPD-Chef Hartmann lobte, dass Nahles die Fehler um die Personalie Maaßen eingestanden habe. Die SPD-Chefin hatte die neuen Beratungen eingefordert, nachdem die geplante Beförderung Maaßens in der SPD Entrüstung und in weiten Teilen der Union Unverständnis ausgelöst hatte. «Maaßen darf kein Spitzenamt bekleiden», forderte Hartmann. Die SPD-Spitze müsse Strategie und Kommunikation verbessern. «Ohne diesen doppelten Neustart werden wir die große Koalition gar nicht mehr zur Halbzeit evaluieren müssen.» Vorstand und Parteirat der NRW-SPD lehnten die Maaßen-Beförderung ab.

Der Vorstand der SPD in Baden-Württemberg verlangte per Beschluss Seehofers Entlassung: «Frau Merkel lässt dem Innenminister einen Skandal nach dem anderen durchgehen. Er torpediert seit Monaten die Regierung.» Die große Koalition muss aus Sicht der baden-württembergischen SPD-Vorsitzenden Leni Breymaier nicht um jeden Preis erhalten werden.

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) stellte sich hinter Nahles. Als die ursprüngliche Vereinbarung zu Maaßen viele nicht verstanden hätten, sei es eine starke Leistung gewesen, neue Verhandlungen zu verlangen, sagte er in Wildau bei Berlin. SPD-Vize Ralf Stegner sagte auf NDR Info, es sei richtig, die falsche Entscheidung zu korrigieren.

Ähnlich hatten sich die SPD-Ministerpräsidenten Stephan Weil (Niedersachsen), Malu Dreyer (Rheinland-Pfalz) und Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern) geäußert. Nach der jüngsten Unmutwelle in der Partei werden Sitzungen von SPD-Präsidium, -Vorstand und der Bundestagsfraktion am Montag mit Spannung erwartet.

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte der «Passauer Neuen Presse» (Samstag), die Menschen müssten spüren, dass die Koalition ihre Lage verbessern wolle. «Die Rechtspopulisten können nur dadurch stärker werden, wenn wir selbst uns nicht stark präsentieren», sagte er mit Blick auf die Umfrageerfolge der AfD. Hessens CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier forderte bei der Funke-Mediengruppe, die Koalition müsse ständige Streits überwinden.

CDU-Innenexperte Philipp Amthor sagte auf NDR Info: «Maaßen ist und bleibt einer der wichtigen Spitzenbeamten in unserer Bundesregierung.» Er sei bestens geeignet, «sowohl das Amt des Verfassungsschutzpräsidenten auszuüben als auch das Amt eines Staatssekretärs oder viele andere Führungspositionen auch». Nach den bisherigen Plänen Seehofers sollte für Maaßen Staatssekretär Gunther Adler, ein SPD-Mann, weichen.

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sagte: «Es ist ein Rätsel, was dieser untoten Regierung Leben einhauchen kann, und wann sie endlich anfängt zu regieren.» Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht sprach sich in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe für rasche Neuwahlen aus. Die SPD solle sich ihrer linken Sammlungsbewegung anschließen. FDP-Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann twitterte, das Schauspiel von Union und SPD schädige dem Ansehen der Politik.

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Sa, 2018-09-22 13:49Berlin (dpa)

Perfekter Stopp an der Haltestelle - Busfahrer-EM in Berlin

Berlin (dpa) - Von Paris über Moskau bis Reykjavik: In Berlin haben am Samstag bei der ersten Europameisterschaft der Busfahrerinnen und Busfahrer die besten ihrer Zunft konkurriert. Wer legt den perfekten Stopp an der Haltestelle hin? Das wird genau mit einem Maßband gemessen. Slalom, auf engem Raum wenden und Rückwärtsfahren gehören zu den weiteren Disziplinen. Mehrere Tausend Zuschauer waren zu dem Wettkampf im BVG-Depot im Ortsteil Weißensee gekommen.

Fahrer aus 21 Städten treten gegeneinander an. Auf einem Parcours mit acht Stationen, der auf Zeit absolviert wird, wird neben dem besten Team auch der beste Einzelfahrer gesucht. Gastgeber sind die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), die selbst mit einem Team vertreten sind. Am Mittag hatte das Team aus Berlin die Nase vorn, gefolgt von Paris und Reykjavik. Der Wettkampf zieht sich aber noch eine Weile hin: Die Gewinner sollten erst am späten Nachmittag feststehen.

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Sa, 2018-09-22 11:14Berlin (dpa)

Hofreiter: Korrektur im Fall Maaßen notwendig

Berlin (dpa) - In der Debatte um die Versetzung des bisherigen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen hält der Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Anton Hofreiter, eine Korrektur der Entscheidung für «absolut notwendig». «Der Schaden für die Regierung und den Glauben an unsere Demokratie ist jedoch schon jetzt enorm: Amtsmissbrauch, Lügen gegenüber dem Parlament und Illoyalität gegenüber der Regierungschefin dürfen nicht mit einem goldenen Löffel belohnt werden», erklärte Hofreiter am Samstag. «Herr Maaßen ist zu einem Risiko für Stabilität und Sicherheit in unserem Land geworden und muss aus dem Verkehr gezogen werden.»

Am Dienstag hatten sich die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD darauf verständigt, dass Maaßen seinen Posten als Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz zwar räumen muss, dafür aber als Staatssekretär ins Innenministerium wechseln darf. Über die Entscheidung wollen Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Andrea Nahles (SPD) am Wochenende neu beraten werden.

«Es ist ein Rätsel, was dieser untoten Regierung Leben einhauchen kann und wann sie endlich anfängt zu regieren», fügte Hofreiter hinzu. «Statt die Herausforderungen in unserem Land anzupacken, für konsequenten Klimaschutz, bezahlbares Wohnen oder ein starkes Europa zu sorgen, verheddern sich Merkel, Seehofer und Nahles in ständigem Streit.»

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Sa, 2018-09-22 07:00Tönning (dpa)

Halligflieder-Spitzmausrüsselkäfer weiter verbreitet als gedacht

Tönning (dpa) - Der extrem seltene Halligflieder-Spitzmausrüsselkäfer (Pseudaplemonus limonii) ist weiter verbreitet als gedacht. In Deutschland lebt das drei bis vier Millimeter große Insekt ausschließlich in den Salzwiesen des Nationalparks Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer. Dort gelang der Nachweis des sechsbeinigen Winzlings bislang nur auf den Halligen Hooge, Oland, Habel, Gröde, Langeneß und Nordstrandischmoor. Der Insekten-Experte Roland Suikat entdeckte die metallisch purpurn bis kupferrot gefärbten Tierchen jetzt auch auf Südfall, Süderoog, Norderoog, der Hamburger Hallig sowie auf der Insel Pellworm. «Der Nationalpark und die Biosphäre Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer beherbergen somit eine faunistische Kostbarkeit», sagte Suikat.

Außerhalb Deutschlands lebt der kleine Rüsselkäfer an Küsten des westlichen Mittelmeers und an der europäischen Küste des Atlantiks bis runter nach Algerien. In Deutschland ist er in der Roten Liste als stark gefährdet eingetragen. Suikat hat seine Entdeckung in der aktuellen Ausgabe des Newsletters «Nationalpark Nachrichten» veröffentlicht.

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Sa, 2018-09-22 06:31Hamburg (dpa/lno)

10. Hamburger Klimawoche mit Autorennen und Müllsammler-Märchen

Die Hamburger Klimawoche wird in diesem Jahr von Fürst Albert II. von Monaco eröffnet. Das Programm ist so vielfältig wie ein Kirchentag. Die Veranstalter stellen aber klar, dass sie keine Verzichtsdebatte wollen - und winken eine Auto-Rallye nach Monte Carlo durch.

Hamburg (dpa/lno) - Die 10. Hamburger Klimawoche steht unter adeliger Schirmherrschaft. Zur Eröffnung am Montag werde Fürst Albert II. von Monaco eine öffentliche Rede über den Klimawandel und die Ozeane halten, teilten die Veranstalter mit. Nach einem Statement auf einer Pressekonferenz werde der Monarch an einem Mittagessen teilnehmen, zu dem auch Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) und der Biologe Hans-Otto Pörtner vom Weltklimarat erwartet werden. Anschließend will der Fürst eine Etappe des Electric Marathons eröffnen. Die Elektroauto-Rallye geht von der estnischen Hauptstadt Tallinn nach Monte Carlo.

Auf der Klimawoche wollen rund 200 Akteure zeigen, wie die Zukunft nachhaltiger gestaltet und das Überleben der Menschen auf dem Planeten gewährleistet werden kann. Zu den Akteuren zählen neben Umweltorganisationen auch die Hamburger Stadtreinigung, der Hamburger Verkehrsverbund HVV, die Universität, die Kunsthalle oder das Institut für Küstenforschung, Helmholtz-Zentrum Geesthacht. Mit dabei sind auch Stiftungen, Unternehmen, Kirchengemeinden und das US-Generalkonsulat. Unterstützt wird die Klimawoche vom 23. bis zum 30. September von den Vereinten Nationen und der Europäischen Union. Astronaut Alexander Gerst soll zur Researchers? Night am Freitag eine Grußbotschaft aus dem All senden.

Ein Schwerpunkt der mehr als 200 Veranstaltungen ist das Bildungsprogramm für Schüler. Themen sind die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen, erneuerbare Energien, die Müllvermeidung, der Nahverkehr und der Umgang mit Lebensmitteln. Grundschüler können sogar an einem Klimakochworkshop teilnehmen. Für Vorschüler gibt es «Märchen von Müllsammel- und Vermeidungsheld*innen». Älteren Schülern will Greenpeace die Vision einer Stadt erklärten, in der statt Autos und Lastwagen Elektrobusse, Skater und Lastenfahrräder unterwegs sind.

In Vorträgen geht es um den Klimaschutz in der Seeschifffahrt, das Artensterben oder um die Frage, wie ethischer Welthandel unseren Planeten retten könnte. Das Programm ergänzen Gottesdienste, Ausstellungen, ein Klimakonzert und Filmvorführungen. Die Veranstalter betonen, dass es ihnen nicht um Einschränkungen im Alltag geht. «Wir können eigentlich nur gewinnen - aber irgendwie führen wir immer die Verzichtsdebatte», sagte der Klimaforscher Mojib Latif, der dem Beirat der Klimawoche angehört. Es werden mehrere tausend Besucher erwartet.

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Sa, 2018-09-22 06:30Sundern (dpa)

Noch drei Monate bis Heiligabend: Weihnachtsbaum-Preise wohl stabil

Sundern (dpa) - Die Preise für Weihnachtsbäume werden nach Einschätzung eines Experten trotz einiger Trockenheitsschäden stabil bleiben. «Die Pflanzen sind schon gestresst durch die Trockenheit, einige zeigen Schäden, sind anfällig für Käferbefall», sagte der Vorsitzende des Fachbereichs im NRW-Landesverband Gartenbau, Eberhard Hennecke, der Deutschen Presse-Agentur. Er gehe aber davon aus, dass lediglich zwei bis fünf Prozent der erntefähigen Bäume nicht auf den Markt kommen können. «Der Produzent leidet, die Verbraucher müssen sich keine Gedanken machen», betonte Hennecke. Aktuell - also drei Monate vor Heiligabend - rechne er mit stabilen Preisen.

Aus dem Sauerland kommen etwa ein Drittel aller Weihnachtsbäume bundesweit. Wie in den vergangenen Jahren werde zu rund 80 Prozent auch voraussichtlich diesmal wieder die Nordmanntanne gefragt sein. Diese werde pro laufendem Meter unverändert zwischen 18 und 23 Euro kosten.

Etwas Sorge bereiteten manchen Betrieben allerdings die - noch nicht erntefähigen - Jungpflanzen. Diese seien durch die lang andauernde Trockenheit oft braun und teilweise bis zu rund einem Drittel verloren.

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Sa, 2018-09-22 05:45Lünen (dpa)

Gute Geschäfte mit Müll: Marktführer Remondis wächst kräftig

Lünen (dpa) - Mit Müllabfuhren und Recycling hat Deutschlands größter Abfallkonzern Remondis im vergangenen Jahr deutlich mehr Geld erlöst. Der Gesamtumsatz sei 2017 um 1,2 Milliarden Euro auf 7,3 Milliarden Euro gestiegen, teilte das Unternehmen aus Lünen (Nordrhein-Westfalen) auf Anfrage mit. Das ist ein Plus von rund 20 Prozent. Ein Teil davon geschah über Zukäufe. Auch Müllverbrennungen und andere Dienstleistungen bietet Remondis an.

Die nicht börsennotierte Firma - ein Familienunternehmen mit rund 33 000 Mitarbeitern - macht keine konkreten Angaben zum Gewinn. In einer Pflichtmitteilung im Bundesanzeiger von Ende 2017 ist nur zu lesen, dass die Erträge in den ersten vier Monaten 2017 etwas gestiegen seien und sich diese Entwicklung wohl im Gesamtjahr fortsetzen werde.

Remondis ist ein Kunstname, er verweist auf die Kreislaufwirtschaft - «Re» für zurück und «Mondis» für Welt oder weltweit. Das Unternehmen ist mit großem Vorsprung Marktführer. Die Nummer 2 in Deutschland, Alba, kam 2016 auf einen Umsatz von vergleichsweise niedrigen 1,8 Milliarden Euro. Konkurrenten von Remondis - etwa kommunale Müllabfuhren und kleinere Mittelständler - fürchten schon seit langem eine zu starke Marktmacht des Branchenriesen aus NRW.

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