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Keine Mehrheit für AfD-Kandidatin Vera Lengsfeld

Berlin (dpa) - Die AfD ist mit ihrem Vorhaben gescheitert, die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld ins Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) zu entsenden. Im Bundestag stimmten am Donnerstag - bei einer Enthaltung - alle anderen Fraktionen gegen den Wahlvorschlag der AfD. Lengsfeld saß von 1990 bis 2005 selbst im Bundestag, anfangs für die Grünen, später für CDU. Zuletzt trat sie vor allem als Kritikerin der deutschen Zuwanderungspolitik in Erscheinung. Das DIMR ist die unabhängige Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands und überwacht unter anderem die Umsetzung verschiedener UN-Konventionen. Die Richtlinien für die inhaltliche Arbeit werden von einem Kuratorium festgelegt. Diesem Gremium gehören auch mehrere Vertreter von Wissenschaft und Zivilgesellschaft an, die vom Bundestag benannt werden. Die AfD hatte Lengsfeld zuvor als Kandidatin gewürdigt, die wegen ihrer Vergangenheit in der DDR besonders sensibel für die Wahrung der Menschenrechte sei. «Das ist ein Angebot, das die anderen Demokraten im Bundestag nicht ablehnen können», sagte der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jürgen Braun.

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