Di, 2018-06-19 13:46Ingolstadt (dpa)

Bram Schot wird kommissarisch Audi-Chef - Stadler beurlaubt

Audi-Chef Stadler sitzt in U-Haft - der Aufsichtsrat hat ihn deshalb erst einmal beurlaubt und den Vertriebsvorstand auf den Chefsessel gesetzt.

Ingolstadt (dpa) - Audi-Vertriebsvorstand Bram Schot übernimmt bei dem Autobauer vorläufig den Chefposten. Der seit Montag inhaftierte Vorstandschef Rupert Stadler wird vom Aufsichtsrat beurlaubt, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte.

Der Audi-Aufsichtsrat und der Aufsichtsrat des VW-Konzerns entschieden sich am Dienstagmittag für diese Interimslösung. Stadler gehört als Audi-Vorstandschef auch dem VW-Konzernvorstand an. Er sitzt seit Montag in Augsburg in Untersuchungshaft und kann seine Aufgaben zumindest vorerst nicht mehr erfüllen. Die Staatsanwaltschaft München wirft ihm im Zusammenhang mit dem Dieselskandal Betrug und geplante Beeinflussung von Zeugen oder Mitbeschuldigten vor.

Schot «übernimmt mit sofortiger Wirkung kommissarisch den Vorstandsvorsitz von Audi», teilte der Autobauer mit. Stadler habe den Aufsichtsrat gebeten, von seinen Aufgaben als Audi-Chef und Volkswagen-Vorstandsmitglied vorübergehend entbunden zu werden. Die Aufsichtsräte von Volkswagen und Audi hätten der Bitte entsprochen. «Die Entbindung wird vorübergehend vorgenommen, bis der Sachverhalt geklärt ist, der zu seiner Verhaftung geführt hat», teilte Audi mit.

Bram Schot gehört dem Audi-Vorstand erst seit September an. Der 56-jährige Holländer ist dort bislang für den Vertrieb zuständig. Begonnen hatte er seine Karriere bei Mercedes-Benz, ab 2012 war er dann Vertriebschef bei VW-Nutzfahrzeuge gewesen.

Als Interimschef war auch der Audi-Finanzvorstand Alexander Seitz im Gespräch gewesen, der ebenfalls erst seit September in Ingolstadt ist. Der Aufsichtsrat des VW-Konzerns hatte am Montag bis in die Nacht darüber beraten, wie es nach Stadlers Verhaftung weitergehen soll.

Die Münchner Staatsanwaltschaft ermittelt im Dieselskandal nicht nur gegen Stadler, sondern auch gegen einen weiteren, namentlich nicht genannten Audi-Vorstand. In München sitzt außerdem ein ehemaliger Porsche-Entwicklungsvorstand in Untersuchungshaft, der früher Motorenentwickler bei Audi war.

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Di, 2018-06-19 13:46Genf (dpa)

Druck auf Trump: Unicef kritisiert Familientrennung bei Migranten

Genf (dpa) - Das UN-Kinderhilfswerk Unicef hat die harsche US-Praxis der Familientrennung von Migranten an der Grenze zu Mexiko scharf kritisiert. «Geschichten von Kindern, einige noch Babys, die von ihren Eltern getrennt werden, die Zuflucht in den USA suchen, sind herzzerreißend», sagte Unicef-Chefin Henrietta Fore. «Die Situation ist inakzeptabel», sagte ein Unicef-Sprecher am Dienstag in Genf. «Man kann seine Grenzen und die Rechte von Kindern gleichzeitig schützen.»

Seit Mitte April wurden nach Angaben des US-Innenministeriums 2000 Kinder von Migranten, die in die USA einreisen wollten, von ihren Familien getrennt. Die Eltern wurden inhaftiert, die Kinder in ein Auffanglager oder in Pflegefamilien geschickt. Die USA wollen dadurch Migranten abschrecken, die ohne Visum in die USA gelangen wollen.

Unicef verweist darauf, dass die Trennung traumatisch für Kinder sei, dass sie Gefahr liefen, ausgenutzt oder missbraucht zu werden und dass der Stress Langzeitfolgen haben könne. Nach Kenntnis des Unicef-Sprechers hat die Organisation aber - anders als in Konfliktgebieten anderswo auf der Welt - bislang keinen Zugang zu den Kindern verlangt, um ihr Wohlergehen zu überprüfen.

Die USA haben als einziges UN-Mitglied die UN-Kinderrechtskonvention nicht ratifiziert. In Artikel 9 heißt es, dass ein Kind nicht gegen den Willen seiner Eltern von ihnen getrennt werden soll, wenn es nicht nach gerichtlicher Prüfung zum Wohl des Kindes notwendig ist.

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Di, 2018-06-19 13:31Wien (dpa)

Aslystreit: Österreichs Kanzler hofft auf Fortschritte bei EU-Gipfel

Wien (dpa) - Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die EU schon nächste Woche beim Gipfel in Brüssel Fortschritte bei der Flüchtlingspolitik erzielen könne. Bei einem informellen EU-Gipfel in Salzburg im September könnte dann ein großer Schritt in Richtung eines «funktionierenden Außengrenzschutzes» geschafft werden, erklärte Kurz am Dienstag nach einem Treffen mit EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani in Wien. Österreich übernimmt am 1. Juli für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft. Zu den Schwerpunkten gehört für Kurz unter anderem, die «Migration unter Kontrolle zu bringen».

Mit Blick auf den Asylstreit zwischen CDU und CSU erklärte der Politiker der konservativen Österreichischen Volkspartei (ÖVP), dass die aktuelle Situation nicht die Schuld derer sei, die bisher gegen die Politik der offenen Grenzen eingetreten seien. «Es ist die Verantwortung all jener, die eine gegenteilige Politik verfolgt haben. Wir werden jetzt die Dinge wieder in Ordnung bringen müssen.» CDU und CSU streiten darüber, ob Asylbewerber, die bereits in anderen EU-Staaten registriert sind, künftig an der Grenze abgewiesen werden.

EU-Parlamentspräsident Tajani betonte, dass die EU schnell handeln müsse. «Europa hat allzu viel Zeit verloren und die Migrationsfrage jahrelang unterschätzt», sagte Tajani. «Das europäische Parlament und die Regierungen werden in den nächsten sechs Monaten unter der Leitung Österreichs den Bürgern ganz konkrete Antworten liefern, denn ohne konkrete Antworten wird die gesellschaftliche Krise zunehmen und die Existentz der EU gefährdet werden.»

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Di, 2018-06-19 13:30Berlin (dpa)

Merkel: Müssen im Klimaschutz wieder besser werden

Seit zwölf Jahren führt Angela Merkel die Bundesregierung, als «Klimakanzlerin» feiern Umweltschützer sie längst nicht mehr. Nun warnt sie vor teuren Folgen des Nichtstuns im Klimaschutz - und hat für Deutschland ein «großes Sorgenkind» ausgemacht.

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat größere Anstrengungen im Klimaschutz angemahnt. «Wir in Deutschland müssen zugeben, dass wir besser werden müssen wieder», sagte Merkel am Dienstag in Berlin beim Petersberger Klimadialog vor Vertretern aus mehr als 30 Ländern. Das Land habe sich «sehr ambitionierte Ziele» gesetzt, sagte sie mit Blick auf das Klimaschutzziel 2020, das Deutschland wohl deutlich verpassen wird. «Deshalb haben wir jetzt auch alle Hände voll zu tun, dass wir die Lücke, die sich jetzt ergibt, noch wirklich schließen können.»

Deswegen sei die Kommission für die Vorbereitung des Kohleausstiegs so wichtig, die kommende Woche ihre Arbeit aufnimmt. Die Aufgabe sei, den vom Strukturwandel betroffenen Menschen zu sagen: «Passt auf, es wird sich etwas ändern. Aber wir denken zuerst an euch, und nicht nur an die CO2-Emissionen.» Auch in anderen Bereichen sieht Merkel Nachholbedarf: «Unser großes Sorgenkind in Deutschland ist der Verkehr», sagte sie. Der Altbau-Bestand sei ein «schlafender Riese», Sanierungen könnten viele Emissionen einsparen. In der Landwirtschaft rechnet Merkel nach eigenen Worten noch mit vielen Streitigkeiten.

Die Kanzlerin warnte vor hohen Kosten, die Versäumnisse im Klimaschutz weltweit hätten. «Die volkswirtschaftlichen Kosten des Nichtstuns lassen sich kaum beziffern, aber sie sind gewaltig», sagte sie. Globale Probleme ließen sich nur gemeinsam lösen. «Sehr bedauerlich» sei, dass sich die USA unter Präsident Donald Trump aus dem Pariser Klimaabkommen zurückziehen wollten, sagte Merkel. «Wir sind überzeugt, wir müssen die multilaterale Zusammenarbeit stärken und dürfen eine Schwächung nicht zulassen.» Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) sagte zum Abschluss, der US-Vertreter habe die Position seiner Regierung «sehr deutlich» gemacht.

Den jährlichen Petersberger Klimadialog hat Merkel, die seit 2005 Bundeskanzlerin ist, im Jahr 2010 selbst ins Leben gerufen. Er dient der Vorbereitung des nächsten Weltklimagipfels. Im Dezember kommen die UN-Klimadiplomaten im polnischen Kattowitz zusammen, um unter anderem Regeln für die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens zu beschließen. Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki sagte, die Staaten müssten anerkennen, dass sie unterschiedliche Voraussetzungen hätten. Polen ist ein Kohleland. Er betonte aber auch, dass Klimaneutralität das Ziel sei und sein Land Fortschritte mache.

Der zweitägige informelle Austausch, an dem unter anderem Russland, China und Indien teilnahmen, stand unter dem Motto «Just Transition» («Gerechter Wandel»). Das Thema Solidarität solle auch bei der Weltklimakonferenz eine Rolle spielen, sagte der designierte Präsident des Gipfels, Michal Kurtyka. Schulze betonte, dass die Staaten ihre CO2-Einsparziele steigern müssten und es klare Richtlinien für die Umsetzung des Pariser Abkommens brauche.

Fast alle Staaten haben sich 2015 in Paris vorgenommen, die Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad zu begrenzen. Mit den aktuellen nationalen Zielen fürs CO2-Sparen gelten aber rund drei Grad oder mehr als wahrscheinlich.

Merkels Forderung nach mehr Klimaschutz beeindruckte Umweltschützer wenig. «Visionen oder konkrete Pläne hat sie keine geliefert», kritisierte Hubert Weiger, Vorsitzender des BUND. Germanwatch fand, die Kanzlerin habe «zwar viel Richtiges, aber zu wenig Konkretes gesagt». Der Deutsche Naturschutzring und die Klima-Allianz forderten Merkel auf, im Klimaschutz enger mit Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron zusammenzuarbeiten, den sie später am Dienstag treffen wollte. «Merkels Warnung vor dem Nichtstun ist nur dann etwas wert, wenn sie selbst endlich handelt», sagte Tobias Münchmeyer von Greenpeace.

Grünen-Chefin Annalena Baerbock kritisierte, Merkel habe verpasst, gemeinsam mit Frankreich einen Neustart für den Klimaschutz einzuleiten. «Die Klimakrise wartet nicht auf Deutschland», sagte der Linke-Bundestagsabgeordnete Lorenz Gösta Beutin. Er bezeichnete Merkels Rede als «lustlos, inhaltsleer, planlos».

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Di, 2018-06-19 13:28Ingolstadt (dpa)

Bram Schot wird kommissarisch Audi-Chef - Stadler beurlaubt

Audi-Chef Stadler sitzt in U-Haft - der Aufsichtsrat hat ihn deshalb erst einmal beurlaubt und den Vertriebsvorstand auf den Chefsessel gesetzt.

Ingolstadt (dpa) - Audi-Vertriebsvorstand Bram Schot übernimmt bei dem Autobauer vorläufig den Chefposten. Der seit Montag inhaftierte Vorstandschef Rupert Stadler wird vom Aufsichtsrat beurlaubt, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte.

Der Audi-Aufsichtsrat und der Aufsichtsrat des VW-Konzerns entschieden sich am Dienstagmittag für diese Interimslösung. Stadler gehört als Audi-Vorstandschef auch dem VW-Konzernvorstand an. Er sitzt seit Montag in Augsburg in Untersuchungshaft und kann seine Aufgaben zumindest vorerst nicht mehr erfüllen. Die Staatsanwaltschaft München wirft ihm im Zusammenhang mit dem Dieselskandal Betrug und geplante Beeinflussung von Zeugen oder Mitbeschuldigten vor.

Schot «übernimmt mit sofortiger Wirkung kommissarisch den Vorstandsvorsitz von Audi», teilte der Autobauer mit. Stadler habe den Aufsichtsrat gebeten, von seinen Aufgaben als Audi-Chef und Volkswagen-Vorstandsmitglied vorübergehend entbunden zu werden. Die Aufsichtsräte von Volkswagen und Audi hätten der Bitte entsprochen. «Die Entbindung wird vorübergehend vorgenommen, bis der Sachverhalt geklärt ist, der zu seiner Verhaftung geführt hat», teilte Audi mit.

Bram Schot gehört dem Audi-Vorstand erst seit September an. Der 56-jährige Holländer ist dort bislang für den Vetrieb zuständig. Begonnen hatte er seine Karriere bei Mercedes-Benz, ab 2012 war er dann Vertriebschef bei VW-Nutzfahrzeuge gewesen.

Als Interimschef war auch der Audi-Finanzvorstand Alexander Seitz im Gespräch gewesen, der ebenfalls erst seit September in Ingolstadt ist. Der Aufsichtsrat des VW-Konzerns hatte am Montag bis in die Nacht darüber beraten, wie es nach Stadlers Verhaftung weitergehen soll.

Die Münchner Staatsanwaltschaft ermittelt im Dieselskandaal nicht nur gegen Stadler, sondern auch gegen einen weiteren, namentlich nicht genannten Audi-Vorstand. In München sitzt außerdem ein ehemaliger Porsche-Entwicklungsvorstand in Untersuchungshaft, der früher Motorenentwickler bei Audi war.

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Di, 2018-06-19 13:28Meseberg (dpa)

Merkel und Macron beginnen Beratungen über EU-Reform

Meseberg (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sind zu Beratungen über grundlegende EU-Reformen im brandenburgischen Meseberg zusammengekommen. Dabei soll es bis zum Dienstagabend um vier Kernprojekte gehen: Reform der Wirtschafts- und Währungsunion, Stärkung der Außen- und Verteidigungspolitik, gemeinsame Asylpolitik und eine stärkere Forschungskooperation, etwa beim Thema Künstliche Intelligenz.

Beide begrüßten sich gut gelaunt am Eingang des Gästehauses der Bundesregierung mit Küsschen rechts und Küsschen links.

Macron hatte im September 2017 Vorschläge zur «Neugründung eines souveränen, vereinten und demokratischen Europas» vorgelegt - und wegen der schwierigen Regierungsbildung lange auf Merkels Antwort gewartet. Union und SPD unterstützten einen Aufbruch für Europa, wollen aber keine Transferunion mit einer massiven Ausweitung der deutschen Beiträge. Um den Euro krisenfester zu machen, soll der Rettungsfonds ESM zu einem Europäischen Währungsfonds ausgebaut werden. Uneinigkeit gibt es bei dem von Paris geforderten eigenen Haushalt für die Eurozone, um mehr Investitionen zu ermöglichen.

Das EU-Asylsystem soll viel stärker vereinheitlicht werden und in der Verteidigungspolitik soll es zum Beispiel weniger unterschiedliche Waffensysteme geben.

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Di, 2018-06-19 13:22Ingolstadt (dpa)

Bram Schot wird kommisarisch Audi-Chef - Stadler beurlaubt

Audi-Chef Stadler sitzt in U-Haft - der Aufsichtsrat hat ihn deshalb erst einmal beurlaubt und den Vertriebsvorstand auf den Chefsessel gesetzt.

Ingolstadt (dpa) - Audi-Vertriebsvorstand Bram Schot übernimmt bei dem Autobauer vorläufig den Chefposten. Der seit Montag inhaftierte Vorstandschef Rupert Stadler wird vom Aufsichtsrat beurlaubt, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte.

Der Audi-Aufsichtsrat und der Aufsichtsrat des VW-Konzerns entschieden sich am Dienstagmittag für diese Interimslösung. Stadler gehört als Audi-Vorstandschef auch dem VW-Konzernvorstand an. Er sitzt seit Montag in Augsburg in Untersuchungshaft und kann seine Aufgaben zumindest vorerst nicht mehr erfüllen. Die Staatsanwaltschaft München wirft ihm im Zusammenhang mit dem Dieselskandal Betrug und geplante Beeinflussung von Zeugen oder Mitbeschuldigten vor.

Schot «übernimmt mit sofortiger Wirkung kommissarisch den Vorstandsvorsitz von Audi», teilte der Autobauer mit. Stadler habe den Aufsichtsrat gebeten, von seinen Aufgaben als Audi-Chef und Volkswagen-Vorstandsmitglied vorübergehend entbunden zu werden. Die Aufsichtsräte von Volkswagen und Audi hätten der Bitte entsprochen. «Die Entbindung wird vorübergehend vorgenommen, bis der Sachverhalt geklärt ist, der zu seiner Verhaftung geführt hat», teilte Audi mit.

Bram Schot gehört dem Audi-Vorstand erst seit September an. Der 56-jährige Holländer ist dort bislang für den Vetrieb zuständig. Begonnen hatte er seine Karriere bei Mercedes-Benz, ab 2012 war er dann Vertriebschef bei VW-Nutzfahrzeuge gewesen.

Als Interimschef war auch der Audi-Finanzvorstand Alexander Seitz im Gespräch gewesen, der ebenfalls erst seit September in Ingolstadt ist. Der Aufsichtsrat des VW-Konzerns hatte am Montag bis in die Nacht darüber beraten, wie es nach Stadlers Verhaftung weitergehen soll.

Die Münchner Staatsanwaltschaft ermittelt im Dieselskandaal nicht nur gegen Stadler, sondern auch gegen einen weiteren, namentlich nicht genannten Audi-Vorstand. In München sitzt außerdem ein ehemaliger Porsche-Entwicklungsvorstand in Untersuchungshaft, der früher Motorenentwickler bei Audi war.

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Di, 2018-06-19 13:17Luxemburg (dpa)

Deutlich weniger Asylbewerber im ersten Quartal in Deutschland

Luxemburg (dpa) - Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland ist im ersten Quartal 2018 deutlich zurückgegangen. Zwischen Januar und März beantragten 34 400 Menschen internationalen Schutz in der Bundesrepublik, wie die EU-Statistikbehörde Eurostat am Dienstag in Luxemburg mitteilte. Das waren 25 Prozent weniger als im letzten Quartal des Vorjahres - europaweit aber noch immer die meisten. In der Zahl nicht inbegriffen sind all jene, die nationalen Schutz beantragten, also Asyl im engeren Sinne.

EU-weit ging die Zahl der Asylbewerber den Angaben zufolge um 15 Prozent von 154 000 auf 131 000 zurück. Hinter Deutschland folgen Frankreich mit 25 300 Asylsuchenden, Italien mit 17 800 und Griechenland mit 13 000. Wie auch in der Bundesrepublik gingen die Zahlen auch in Österreich (-30 Prozent), Schweden (-24) und Italien (-22) deutlich zurück. Belgien und Spanien verzeichneten im Vergleich zum vorherigen Quartal einen Anstieg um 9 Prozent, die Niederlande um 7 Prozent.

Ende März lagen in der EU noch immer 892 000 Asylanträge auf den Schreibtischen der Sachbearbeiter. Das waren 10 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Mit 420 300 Anträgen stand fast die Hälfte der Entscheidungen in Deutschland aus.

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Di, 2018-06-19 13:12Brüssel (dpa)

Asylstreit: Tusk will Sammelpunkte für gerettete Flüchtlinge

Brüssel (dpa) - Eine Woche vor dem EU-Gipfel versucht Ratschef Donald Tusk, den Asylstreit mit einem neuen Vorschlag zu schlichten: Aus Seenot gerettete Flüchtlinge sollen demnach künftig zu zentralen Sammelpunkten gebracht werden, um dort direkt über ihre Schutzbedürftigkeit zu entscheiden. Dies geht nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus dem Entwurf der Gipfelerklärung hervor, die Tusk am Dienstag an die Mitgliedstaaten übermittelte.

Hintergrund ist der Asylstreit in Deutschland, aber auch das Drama um das Rettungsschiff «Aquarius», das mehr als 600 Gerettete nicht nach Italien bringen durfte und bis nach Spanien weiterfahren musste. Tusk plädiert in dem Entwurf für einen «vorhersehbaren Rahmen» für Migranten, die die Überfahrt nach Europa antreten und von Rettungsmissionen aufgenommen werden.

Die vorgeschlagenen Anlandepunkte sollten in enger Zusammenarbeit mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) betrieben werden, heißt es in dem Entwurf. «Solche Plattformen sollten eine rasche Bearbeitung erlauben, um zwischen Wirtschaftsmigranten und jenen zu unterscheiden, die internationalen Schutzes bedürfen.» Das neue Verfahren solle den Anreiz mindern, die gefährliche Überfahrt überhaupt anzutreten.

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Di, 2018-06-19 13:11Zermatt (dpa)

Schneemassen verzögern Suche nach vermisstem Tengelmann-Chef

Anfang April verschwand Tengelmann-Chef Karl-Erivan Haub bei einer Skitour. Die Suche blieb bislang erfolglos. Nach der Schneeschmelze kann es weitergehen - in diesem Jahr zieht sich das allerdings hin.

Zermatt (dpa) - Eine neue gezielte Suche nach dem in der Schweiz vermissten Tengelmannchef Karl-Erivan Haub dürfte sich wegen der großen Schneemengen aus dem vergangenen Winter verzögern. In Absprache mit der Familie könnten nach der Schneeschmelze erneut Suchtrupps organisiert werden, sagte der Rettungschef von Zermatt, Anjan Truffer, der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag. Das ginge aber wahrscheinlich nicht vor September.

«In den oberen Lagen ist noch zu viel Schnee, sicher drei bis vier Meter», sagte Truffer. In anderen Jahren sei die Schneeschmelze schon im August so weit, dass die Gletscherspalten frei sind.

Haub war vor zweieinhalb Monaten nicht von einer Skitour am Klein Matterhorn bei Zermatt zurückgekehrt. Bergführer mutmaßen, er könnte am 7. April in eine Gletscherspalte gestürzt sein. Die Familie geht davon aus, dass er tödlich verunglückt ist. Anfang Juni gedachte sie Haub auf dem Gelände der Mühlheimer Firmenzentrale bei einer Trauerfeier. Haubs jüngerer Bruder Christian hat in der Unternehmensgruppe die alleinige Geschäftsführung übernommen.

Bergführer hielten bei Touren mit Gästen immer Ausschau nach Vermissten, sagte Truffer. «Man könnte aber auch nochmal gezielt die Gletscherspalten absuchen», sagte er. Dafür müssten Bergungskräfte mit spezieller Ausrüstung auf den Berg. Über den Einsatz von Suchtrupps werde zusammen mit der Familie entschieden.

Als es in den ersten Tagen nach Haubs Verschwinden noch Hoffnung auf eine Rettung gab, hatten sich Bergretter bereits teils unter Lebensgefahr in einige Gletscherspalten abgeseilt. Sie fanden aber keine Spur des Vermissten. Danach fielen mehrere Meter Neuschnee.

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Di, 2018-06-19 13:11Brüssel (dpa)

Asylstreit: Tusk will Sammelpunkte gerettete Flüchtlinge

Brüssel (dpa) - Eine Woche vor dem EU-Gipfel versucht Ratschef Donald Tusk, den Asylstreit mit einem neuen Vorschlag zu schlichten: Aus Seenot gerettete Flüchtlinge sollen demnach künftig zu zentralen Sammelpunkten gebracht werden, um dort direkt über ihre Schutzbedürftigkeit zu entscheiden. Dies geht nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus dem Entwurf der Gipfelerklärung hervor, die Tusk am Dienstag an die Mitgliedstaaten übermittelte.

Hintergrund ist der Asylstreit in Deutschland, aber auch das Drama um das Rettungsschiff «Aquarius», das mehr als 600 Gerettete nicht nach Italien bringen durfte und bis nach Spanien weiterfahren musste. Tusk plädiert in dem Entwurf für einen «vorhersehbaren Rahmen» für Migranten, die die Überfahrt nach Europa antreten und von Rettungsmissionen aufgenommen werden.

Die vorgeschlagenen Anlandepunkte sollten in enger Zusammenarbeit mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) betrieben werden, heißt es in dem Entwurf. «Solche Plattformen sollten eine rasche Bearbeitung erlauben, um zwischen Wirtschaftsmigranten und jenen zu unterscheiden, die internationalen Schutzes bedürfen.» Das neue Verfahren solle den Anreiz mindern, die gefährliche Überfahrt überhaupt anzutreten.

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Di, 2018-06-19 13:06Berlin (dpa)

Streit um Seehofers «Masterplan»: AfD hat «Notfallplan Asyl»

Berlin (dpa) - Die AfD hat eigene Vorschläge für eine Verschärfung im Asyl- und Aufenthaltsrecht vorgelegt, die über die von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geplanten Maßnahmen hinausgehen. Genau wie Seehofer, der seinen «Masterplan Migration» bislang nicht veröffentlicht hat, legte auch die AfD-Bundestagsfraktion ihren «Notfallplan Asyl» am Dienstag nicht schriftlich vor. Sie forderte unter anderem eine «erleichterte Ausweisung» von Ausländern, die straffällig geworden sind. Wie weit die Hürden für eine Ausweisung abgesenkt werden sollten, müsste nach den Vorstellungen des AfD-Abgeordneten Gottfried Curio von der Schwere der Straftat abhängen.

Die AfD wiederholte außerdem ihre Forderung nach «lückenlosen Grenzkontrollen» und einer «Abweisung aller Asylbegehrenden an den deutschen Landesgrenzen». Nach ihren Vorstellungen dürfte nur noch einen Antrag auf Schutz in Deutschland stellen, wer seine Identität nachweisen kann und hierzulande Angehörige hat.

Mit der Forderung Algerien, Tunesien und Marokko zu «sicheren Herkunftsländern» zu erklären, stellt sich die AfD hinter ein Vorhaben der Bundesregierung. Dieses war in der zurückliegenden Legislaturperiode am Widerstand im Bundesrat gescheitert.

Seehofer will künftig alle Asylbewerber an den deutschen Grenzen zurückweisen lassen, die bereits in einem anderen EU-Staat registriert wurden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warnt dagegen vor einem nationalen Alleingang. Die Opposition hat der CSU vorgeworfen, sie habe ihren Innenminister mit dieser Forderung vorgeschickt, um der Anti-Asyl-Partei AfD bei der bayerischen Landtagswahl am 14. Oktober das Wasser abzugraben.

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Di, 2018-06-19 13:04Athen/Thessaloniki (dpa)

Polizei nimmt Schleuser und Dutzende Migranten in Griechenland fest

Athen/Thessaloniki (dpa) - Die griechische Polizei hat in der Region der Hafenstadt Thessaloniki im Norden des Landes drei mutmaßliche Schleuser festgenommen und insgesamt 53 Migranten aufgegriffen. Trotz der weitgehenden Schließung der sogenannten Balkanroute versprechen die Schleuser den Flüchtlingen, sie über unbewachtes Gelände auf dem noch nicht mit Zäunen gesperrten Weg über Albanien, Montenegro und Bosnien-Herzegovina in den Norden des Balkans zu bringen. Eine andere Route führt auf dem Seeweg über die Adria nach Italien und dann weiter nach Mitteleuropa. Die westgriechischen Häfen von Patras und Igoumenitsa sind die Drehscheiben für diese Route. 

Die drei Schleuser hätten zwölf Migranten mit einem Lastwagen von der griechisch-türkischen Grenze abgeholt und sie Richtung Westgriechenland gebracht, teilte die Polizei mit. Zudem entdeckte die Polizei weitere 41 Migranten - darunter auch 21 Minderjährige - die sich parallel zur Autobahn bewegten, die von Thessaloniki zur Grenze nach Mazedonien führt. Sie waren offenbar von Schleusern ihrem Schicksal überlassen worden und versuchten auf eigene Faust, nach Mitteleuropa zu gelangen, berichtete das Staatsradio am Dienstag. In ihrer Mehrheit stammen die Migranten aus Syrien und dem Irak, hieß es.

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Di, 2018-06-19 12:37Alto (dpa)

Tesla-Chef Elon Musk wirft Mitarbeiter umfangreiche Sabotage vor

Die Produktion von Teslas Model 3 kommt nicht so richtig in Fahrt. Zu den diversen technischen Problemen kommt jetzt auch noch ein Saboteur aus den eigenen Reihen hinzu, sagt zumindest Firmenchef Musk. Und auch ein Brand ist für ihn recht verdächtig.

Palo Alto (dpa) - Dem Elektroautobauer Tesla macht nach Angaben von Firmenchef Elon Musk ein Feind im eigenen Hause zu schaffen: Ein Mitarbeiter habe «umfassende und schädliche Sabotage» begangen, schrieb Musk den Tesla-Angestellten am Sonntagabend in einer E-Mail, die der US-Sender CNBC am Montag (Ortszeit) veröffentlichte. Das volle Ausmaß sei noch nicht klar, doch was der Mitarbeiter bislang zugegeben habe, sei schon «ziemlich schlecht». Ein offizielles Statement des Unternehmens gab es zunächst nicht. Tesla steht derzeit wegen eines holprigen Produktionsstarts des Hoffnungsträgers Model 3 stark unter Druck.

Der Angestellte nahm laut Musk unter falschen Nutzernamen direkte Änderungen an Teslas Produktionssystem vor und leitete große Mengen hochsensibler Daten an noch unbekannte Dritte weiter. Sein Motiv sei gewesen, dass ihm eine Beförderung versagt geblieben sei. Es könnte aber noch weit mehr dahinter stecken, deshalb werde die Untersuchung diese Woche in aller Tiefe fortgeführt. «Wie Ihr wisst, gibt es eine lange Liste von Organisationen, die wollen, dass Tesla stirbt», warnte Musk die Mitarbeiter mit Verweis auf die Öl- und Gasindustrie sowie auf Wall-Street-Spekulanten, die gegen die Aktie der Firma wetten.

In einer zweiten, ebenfalls von CNBC veröffentlichten E-Mail offenbarte Musk, dass die Produktion des Model 3 durch einen Brand gestört worden sei. «Letzte Nacht hatten wir einen weiteren merkwürdigen Zwischenfall, der schwer zu erklären ist», heißt es darin. Es sei zu «einem kleinen Feuer» gekommen, durch das der Karosseriebau für einige Stunden gestoppt worden sei. Auch hier deutete Musk einen Sabotageakt an. Es könne sich zwar durchaus um Zufall handeln, doch: «Nur die Paranoiden überleben». Die Mitarbeiter sollten auf alles achten, das «nicht im besten Interesse unseres Unternehmens ist».

An Sabotage hatte Musk auch schon einmal gedacht, als eine Rakete seiner Raumfahrt-Firma SpaceX 2016 beim Betanken auf der Startrampe explodierte. Am Ende erwies sich jedoch ein technisches Problem als Auslöser. Die Explosion vernichtete einen teuren Internet-Satelliten von Facebook.

Tesla kämpft derzeit weiter mit Anlaufproblemen bei der Massenfertigung seines ersten günstigeren E-Autos, dem Model 3. Musks Firma liegt bereits ein halbes Jahr hinter ihrem ursprünglichen Zeitplan und will die Marke von 5000 Fahrzeugen pro Woche nun bis Ende Juni erreichen. Am Freitag gratulierte Musk den Mitarbeitern zwar zu den bereits gemachten Fortschritten, forderte aber zugleich «radikale Verbesserungen». Vor rund zwei Wochen hatte sich der Tesla-Chef beim Aktionärstreffen optimistisch für das Erreichen des Ziels gezeigt und die wöchentliche Produktionsrate mit rund 3500 Model 3 angegeben.

Um das Ziel zu erreichen, ließ Musk eine weitere Montagelinie neben der Fabrik in Fremont in einem großen Zelt einrichten. Sie war zwar als provisorische Maßnahme gedacht, könne auch aber dauerhaft bleiben, deutete der Tesla-Chef bei Twitter an: «Bin nicht sicher, ob wir überhaupt ein Gebäude brauchen.» Und sie sei binnen zwei Wochen zum Teil mit restlicher Technik aus dem Lager aufgebaut worden - «viel besser als die andere Montagelinie, die hunderte Millionen Dollar gekostet hat». Die automatisierte Linie des von Tesla übernommenen deutschen Maschinenbauers Grohmann sei in der «Gigafactory» in Nevada im Einsatz. Das Grohmann-Team habe gute Arbeit geleistet: «Heiliger Strohsack!», schrieb Musk auf Deutsch.

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