Fr, 2017-11-24 16:19Rom (dpa)

Seenotretter beklagen Behinderung bei Suche nach Flüchtlingen

Rom (dpa) - Hilfsorganisationen haben eine zunehmende Behinderung bei der Suche nach schiffbrüchigen Flüchtlingen auf dem Mittelmeer beklagt. Die deutsche Organisation Mission Lifeline erklärte am Freitag, dass ein EU-Marineschiff sie von einer Suchaktion abgehalten habe. Man habe die Aufforderung von einem Schiff der EU-Operation Eunavfor Med erhalten, aus dem Suchgebiet abzufahren, sagte ein Sprecher der sächsischen Organisation. Als Grund sei eine militärische Übung angegeben worden. Der Vorfall sei ein weiteres Zeichen, wie Hilfsorganisationen abgedrängt würden, um Migranten zu suchen.

Die deutsch-französisch-italienische Organisation SOS Mediterranee erklärte, von der italienischen Küstenwache zum «Stand-by» angewiesen worden zu sein, damit die libysche Küstenwache mit der Marine eine Rettungsaktion von drei Schlauchbooten durchführen könne.

Am Vortag habe man vom Einsatzzentrum in Rom die Anweisung bekommen, eine Rettung nicht durchzuführen, sondern auf die libysche Küstenwache zu warten. Da diese jedoch nach langer Wartezeit nicht gekommen sei, habe das Einsatzzentrum doch SOS Mediterranee das Okay zur Rettung gegeben. Auf dem Schlauchboot sei auch eine tote Frau gewesen. Sie habe nach Berichten von Überlebenden einige Tage vor der Abfahrt eine Totgeburt erlitten.

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Fr, 2017-11-24 16:17Münster (dpa)

Uni Münster formuliert ethisches Leitbild für Tierversuche

Münster (dpa) - Die Uni Münster hat nach einem fast fünfjährigen Diskussionsprozess ein ethisches Leitbild für den Umgang mit Tieren in der Wissenschaft verabschiedet. Zusätzlich zu den Vorgaben aus dem Tierschutzgesetz will die Uni damit Mitarbeiter und Forscher für das umstrittene Thema Tierversuche sensibilisieren. Das neue Leitbild kommt rund ein halbes Jahr nach dem Fund illegaler Tierbestände, steht damit aber in keinem Zusammenhang, wie die Uni betont.

Das im Oktober einstimmig vom Senat verabschiedete Papier wurde am Freitag von einer Koordinierungskommission vorgestellt. Zu dieser Gruppe zählen sowohl Naturwissenschaftler, Mediziner, Tierschutzbeauftragte, der Leiter des Zentrums für Bioethik und Studentenvertreter. Das Leitbild soll auch Forschern den Rücken stärken, die sich bewusst für einen Tierversuch entschieden haben.

Roman Kolar, Leiter der Akademie für Tierschutz des Deutschen Tierschutzbundes, bezeichnete Teile des neuen Leitbilds als revolutionär. «Aber vor allem der Grundsatz, dass bei zu erwartendem schweren Tierleid auf einen Erkenntnisgewinn aus ethischen Gründen verzichtet werden muss, ist eine Aussage, die ich von deutschen Wissenschaftsorganisationen und -einrichtungen so noch nie gehört habe», sagte Kolar der dpa.

Die Uni Münster will in Zukunft auch transparenter mit dem Thema Tierversuche umgehen und die Öffentlichkeit informieren. Auch sollen Uni-Mitarbeiter ermuntert werden, Missstände auch anonym als sogenannte Whistleblower zu melden.

Im Sommer waren an der Uni Münster illegal gehaltene Labormäuse entdeckt worden. Mitarbeiter der Universität sollen die Tiere für die Forschung gequält haben. Die strafrechtlichen Ermittlungen der Behörden zu dem Fall sind noch nicht abgeschlossen.

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Fr, 2017-11-24 15:51Rom (dpa)

Hilfsorganisation hofft auf Papst-Besuch in Rohingya-Lager

Rom (dpa) - Eine Hilfsorganisation hofft, dass der Papst bei seiner Reise nach Myanmar und Bangladesch doch noch ein Flüchtlingslager der Rohingya besucht. Sicherheitsbedenken könnten ein Grund sein, dass ein Besuch bislang nicht geplant sei, sagte Regina Catrambone von der Organisation MOAS, die auch in einem Flüchtlingslager aktiv ist. «Aber ich hoffe, er wird uns überraschen und entscheidet sich, zu kommen. Er ist ein Papst, der Überraschungen mag.» Franziskus ist vom 27. November bis 2. Dezember in den beiden asiatischen Ländern. Aus Myanmar sind Hunderttausende Angehörige der verfolgten muslimischen Rohingya-Minderheit nach Bangladesch geflüchtet.

Der Besuch des Papstes könne die Aufmerksamkeit auf das Leid der Rohingya-Flüchtlinge lenken. «Der Konflikt wird international unterschätzt», sagte Catrambone der Deutschen Presse-Agentur. Der Papst könne den Menschen «die Augen öffnen».

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Fr, 2017-11-24 15:41Berlin/Eckernförde (dpa)

G36-Nachfolge: Sig Sauer zieht sich aus Ausschreibung zurück Von Nico Pointner, dpa

Nach der jahrelangen Affäre um das Sturmgewehr G36 gibt es nun Ärger bei der Suche nach einer Nachfolgewaffe. Der Hersteller Sig Sauer schert aus dem Vergabeverfahren aus - und erhebt schwere Vorwürfe gegen die Bundeswehr.

Berlin/Eckernförde (dpa) - Der Waffenhersteller Sig Sauer sieht sich bei der Ausschreibung für einen Nachfolger des Sturmgewehrs G36 benachteiligt und zieht sich aus dem Vergabeverfahren zurück. Das teilte das Unternehmen der Deutschen Presse-Agentur mit. Die technischen Anforderungen seien zu eindeutig auf den Wettbewerber und G36-Hersteller Heckler & Koch zugeschnitten. Sig Sauer rechne sich keine Chance auf einen Zuschlag aus und wolle kein Angebot abgeben. Als «reiner Streichkandidat» wolle man seinen guten Ruf nicht aufs Spiel setzen. Den Klageweg will sich das Unternehmen nach eigenen Angaben offen halten.

Das Verteidigungsministerium wollte dazu «aus vergaberechtlichen Gründen» nicht Stellung nehmen. «Die Veröffentlichung von Unternehmen nehmen wir zur Kenntnis, werden unsererseits allerdings nicht kommentiert», teilte das Ministerium am Freitag der dpa mit.

Die Ausschreibung befindet sich derzeit in der Angebotsphase. Die Zeit zur Abgabe eines Angebotes sei zu kurz, um eine wettbewerbsfähige Musterwaffe bereit zu stellen, kritisiert der Waffenhersteller aus Eckernförde. Unternehmen, die nicht bereits Lieferanten der Bundeswehr seien, würden benachteiligt. Das gelte besonders für den nötigen Test des Gewehrs mit der gewünschten Munition. Sig Sauer sei der Zugriff auf die Munition mit dem Hinweis verweigert worden, das würde einen Wettbewerbsvorteil darstellen.

Heckler & Koch war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen. Das Unternehmen Sig Sauer hatte sich als deutsch-amerikanische Bietergemeinschaft mit dem Gewehr MCX am vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb beteiligt. 522 dieser halbautomatischen Sturmgewehre soll nun die Polizei in Schleswig-Holstein erhalten. Das teilte das Innenministerium des Landes am Freitag mit. Der Auftrag mit Zubehör habe ein Volumen von 1,2 Millionen Euro.

Bei der G36-Nachfolge geht es um 120 000 Sturmgewehre. Sig Sauer wirft dem Verteidigungsministerium die pauschale Diskriminierung von US-Bietern vor. Eine Bedingung im Ausschreibeverfahren sei, dass das Gewehr nicht auf der ITAR-Liste stehen darf. ITAR (International Traffic in Arms Regulations) bezeichnet ein amerikanisches Regelwerk zur staatlichen Kontrolle des Handels mit Waffen und Rüstungsgütern. Damit kontrollieren die USA den Export und Verbleib von Waffen.

Sig Sauer wertet die Einschränkung als Vorentscheidung für Heckler & Koch. Durch das Ausschlusskriterium würden sämtliche Hersteller mit «nur geringfügigen US-amerikanischen Bezug» aus dem Verfahren ausgeladen, heißt es. Vor der Aufforderung zur Abgabe eines Angebots sei von diesem K.O.-Kriterium noch keine Rede gewesen.

«Das ganze Gerede um einen ergebnisoffenen Wettbewerb wird ad absurdum geführt, wenn man Kriterien so definiert, dass das Ergebnis schon fast hervorsehbar ist», sagt der Grünen-Verteidigungspolitiker Tobias Lindner der dpa. Das Ministerium scheine aus vergangenen Ausschreibungen und zu engen Kriterien nichts gelernt zu haben.

Nach der jahrelangen Affäre um das Sturmgewehr G36 startete die Bundeswehr im April das Vergabeverfahren für ein neues Gewehr. Die Truppe benötigt rund 120 000 Sturmgewehre und entsprechendes Zubehör. Der Abschluss der Verträge ist für 2019 geplant. Die Ausschreibung sollte ursprünglich bereits 2016 erfolgen, verzögerte sich aber bis April 2017. Die Auslieferung soll 2020 beginnen, ursprünglich war 2019 als Startjahr genannt worden. Große Waffenhersteller hatten sich bereits vor Monaten in Stellung gebracht - neben Heckler & Koch und Sig Sauer auch Rheinmetall zusammen mit Steyr Mannlicher.

Das Sturmgewehr G36 des baden-württembergischen Herstellers Heckler & Koch gehört seit 1996 zur Standardausrüstung jedes Bundeswehrsoldaten. Nachdem in einer Untersuchung Präzisionsprobleme festgestellt worden waren, entschied Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im August 2015, das G36 auszumustern und durch ein neues Standardgewehr zu ersetzen. Eine Klage gegen Heckler & Koch endete mit einer Gerichtsniederlage für die Behörde - laut Urteil hatte die Firma das geliefert, was bestellt worden war.

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Fr, 2017-11-24 15:20Ingolstadt (dpa)

Mehr Polizeikontrollen am Flüchtlingszentrum in Manching

Ingolstadt (dpa) - Bayern will mit mehr Polizeipräsenz mögliche Straftaten im Umfeld des umstrittenen Flüchtlingszentrums Ingolstadt/Manching verhindern. Zudem werde es auch innerhalb des sogenannten Transitzentrums mehr Kontrollen der Bewohner geben, kündigte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Freitag in Ingolstadt an. Der Bayerische Flüchtlingsrat kritisierte das neue Polizeikonzept scharf. Es bedeute eine «Kriminalisierung von Flüchtlingen».

Das Innenministerium begründete das Maßnahmenpaket mit der «Zunahme der Kriminalität in und um das Transitzentrum seit 2015». Es gebe insbesondere einen deutlichen Anstieg der von Zuwanderern begangenen Straftaten. Im Jahr 2016 sei die Zahl dieser Taten im Jahresvergleich von 602 auf 955 gestiegen. In diesem Jahr hätten sich die Zahlen auf einem hohen Niveau stabilisiert. «Von Januar bis September 2016 waren es 746 Straftaten, im gleichen Zeitraum 2017 waren es mit 735 Straftaten nur geringfügig weniger», sagte Herrmann.

Bayern betreibt in Manching und Bamberg zentrale Aufnahmeeinrichtungen in ehemaligen Kasernen, in denen die Asylverfahren beschleunigt werden sollen, um Flüchtlinge ohne Bleiberecht schneller abschieben zu können. Kritiker verlangen ein Ende der Unterbringung von Asylsuchenden in diesen Großanlagen.

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Fr, 2017-11-24 14:35Ludwigshafen (dpa)

BASF bestätigt Gespräche über Fusion des Öl- und Gasgeschäfts mit Dea

Bei der Fusionswelle in der Chemieindustrie hat BASF lange abseits gestanden. Das hat sich geändert. Nachdem das Unternehmen Interesse an Teilen von Bayer bekundet hat, nimmt es jetzt Dea in den Blick. Der Ausgang der Gespräche sei aber offen, heißt es.

Ludwigshafen (dpa) - Der Chemieriese BASF prüft eine Zusammenlegung seines Öl- und Gasgeschäfts Wintershall mit dem Konkurrenten Dea des russischen Milliardärs Mikhail Fridman. Das Unternehmen bestätigte Gespräche darüber am Freitag. Zuvor hatte die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf Kreise über die mögliche Transaktion berichtet.

BASF würde bei einer Fusion die Aktienmehrheit an dem neuen Gemeinschaftsunternehmen halten, erklärten die Ludwigshafener. Mittelfristig wäre ein Börsengang der neuen Gesellschaft eine Option. Ob es zu einer Fusion kommt, ist allerdings nicht sicher. «Der Ausgang ist offen», sagte BASF-Sprecher Jens Fey. «Es ist nicht klar, ob es tatsächlich vollzogen wird.» Zu einem Zeitrahmen für die Gespräche konnte er nichts sagen.

Das fusionierte Unternehmen, das zwei der größten Öl- und Gaskonzerne Deutschlands vereinen würde, könnte mit mehr als zehn Milliarden Euro bewertet werden, schrieb Bloomberg. Fridman hatte Dea 2014 für rund 5,1 Milliarden Euro vom Energiekonzern RWE übernommen. BASF hatte damals ebenfalls Interesse gezeigt, jedoch den Kürzeren gezogen. Dea hatte 2015 vom Energiekonzern Eon dessen Öl- und Gasquellen in der norwegischen Nordsee für 1,6 Milliarden US-Dollar übernommen.

In der Chemiebranche hat es in jüngster Zeit diverse Fusionen oder Fusionspläne gegeben. BASF hatte sich dabei zurückgehalten. Vorstandschef Kurt Bock hatte jedoch betont, das Unternehmen prüfe, ob sich gute Gelegenheiten böten. So hatte BASF kürzlich erklärt, für 5,9 Milliarden Euro Teile vom Bayer-Geschäft mit Saatgut und Unkrautvernichtungsmitteln übernehmen zu wollen. Voraussetzung ist, dass die Leverkusener den Saatgut- und Agrarchemiekonzern Monsanto übernehmen können. Mit Dea scheint BASF ein weiteres passendes Objekt gefunden zu haben.

Die BASF-Aktie war nach den Neuigkeiten stark gestiegen und hatte den Dax nach oben gezogen. Nach der Bestätigung durch das Unternehmen lag die Aktie am frühen Nachmittag um rund 2,9 Prozent im Plus. Berenberg-Analyst Sebastian Bray schätzt, dass eine Fusion von Wintershall und Dea zu einem neuen Unternehmen von Investoren begrüßt würde. Dies könnte auf langfristige Sicht auch den Ausstieg von BASF aus dem Geschäft bedeuten.

Wintershall konzentriert sich auf die Exploration und Produktion in öl- und gasreichen Regionen in Europa, Nordafrika, Russland und Südamerika sowie im Nahen Osten. Gemeinsam mit Gazprom ist das Unternehmen zudem in Europa im Transport von Erdgas aktiv. Wintershall hatte sein Gashandels- und Gasspeichergeschäft 2015 an den russischen Energieriesen Gazprom abgetreten und dafür im Tausch Anteile an sibirischen Lagerstätten erhalten.

Im vergangenen Jahr hatten dem größten deutschen Öl- und Gas-Produzenten die niedrigen Energiepreise zu schaffen gemacht. Der Umsatz brach 2016 auch wegen der Trennung vom Gashandels- und Speichergeschäft um fast 80 Prozent auf knapp 2,8 Milliarden Euro ein. Das Ebit vor Sondereffekte schrumpfte auf 517 Millionen Euro, nach knapp 1,4 Milliarden Euro ein Jahr zuvor. Für Wintershall arbeiteten zuletzt rund 2000 Mitarbeiter.

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Fr, 2017-11-24 14:30Berlin (dpa)

Merkel fliegt zu EU-Afrika-Gipfel

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nimmt an diesem Mittwoch am EU-Afrika-Gipfel teil. Zentrale Themen der Konferenz in Abidjan, dem Regierungssitz der Elfenbeinküste, sollen Investitionen für bessere Perspektiven junger Menschen, Frieden und Stabilität sowie die Migration sein, wie die Bundesregierung am Freitag mitteilte. Am Rande des Gipfels will Merkel mehrere afrikanische Politiker zu Gesprächen treffen. Die EU und die Afrikanische Union (AU) hatten signalisiert, dass auch eine engere Zusammenarbeit mit Blick auf Libyen Thema sein soll, das auf der Fluchtroute nach Europa liegt.

Merkel hat die Bekämpfung von Fluchtursachen und ein stärkeres Engagement für Afrika zu einem Schwerpunkt erklärt. Im vergangenen Jahr besuchte die Kanzlerin während einer mehrtägigen Afrika-Reise Mali, Niger und Äthiopien. Auch in der deutschen G20-Präsidentschaft in diesem Jahr lag ein Fokus auf der Kooperation mit Afrika.

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Fr, 2017-11-24 14:02Bonn (dpa)

Timmermans: Verweigerung der Familienzusammenführung nicht christlich

Bonn (dpa) - Der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, hat sich für einen Familiennachzug von Flüchtlingen ausgesprochen. «Ich denke nicht, dass eine Verweigerung der Familienzusammenführung im Einklang mit christlichen Werten stehen kann», sagte er am Freitag bei der Herbstvollversammlung des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK) in Bonn. Er glaube zudem, «dass es für die Integration und auch bei der Vorbeugung von Kriminalität hilfreich ist, eine Familie zusammenzubringen». Die derzeitige Debatte in Deutschland zu dem Thema verfolge er aufmerksam, sagte Timmermans. Das ZdK wollte am Freitag eine Erklärung über «eine menschenwürdige Asylpolitik als Gemeinschaftsaufgabe der EU» verabschieden.

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Fr, 2017-11-24 13:34München (dpa)

Ärzte: Demenzrisiko in Europa sinkt - Lebensstil wichtiger Faktor

Wenn Vergessen zur Krankheit wird: Viele Menschen fürchten, im Alter dement zu werden. Doch Demenz ist nicht nur Schicksal. Ärzte berichten über eine erfreuliche Entwicklung.

München (dpa) - Trotz der höheren Lebenserwartung in der westlichen Welt verzeichnen Ärzte keine Zunahme von Demenzerkrankungen. Es gebe weniger neue Fälle als erwartet, sagte Robert Perneczky, Leiter der Abteilung für Gerontopsychiatrie an der Klinik der Ludwig-Maximilians-Universität in München. «Das Demenzrisiko geht in unseren europäischen Ländern zurück.» Das hätten übereinstimmend Studien in Schweden, England sowie in den USA gezeigt.

Hauptgründe für die positive Entwicklung sei die bessere Lebensführung mit Bewegung und gesunder Ernährung sowie ein insgesamt besserer Bildungsstand, sagte Perneczky. Er leitet am Freitag und Samstag den internationalen Kongress «ResDem» an der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie der LMU.

Dabei sollen rund 200 klinische Wissenschaftler mit Grundlagenforschern zusammenkommen, unter ihnen Yaakov Stern aus New York als einer der renommiertesten Demenzforscher weltweit. Die Wissenschaftler wollen vor allem beraten, wie die Ressourcen gegen Demenz gestärkt werden können - denn heilbar ist das krankhafte Vergessen bisher nicht.

In Afrika und Asien sind laut Perneczky anders als in der westlichen Welt Demenzerkrankungen auf dem Vormarsch. «Es ist nach wie vor eine Epidemie», sagte Stern. Aber oft entwickelten sich die durch die Krankheit bedingten Einschränkungen verzögert. Es gehe nun darum, diese Plastizität des Gehirns zu nutzen, um die Folgen der Erkrankung länger ausgleichen zu können. Bildung und geistige Beschäftigung seien ein wesentlicher Faktor. Intelligenz allein schütze allerdings nicht. «Viele brillante Menschen bekommen Alzheimer», sagte Stern.

Zu rund 30 Prozent könne das Demenzrisiko durch gesunde Lebensweise reduziert werden, sagte Perneczky. Medikamente könnten bisher nur den Verlauf etwas verlangsamen. Hoffnungen auf eine Art Impfung, die eine Bildung von Eiweißablagerungen im Hirn verhindern sollte, hätten sich bisher nicht erfüllt. Die Eiweißplaques, die als Ursache der Zerstörung von Hirnsubstanz gelten, seien zwar nach der Immunisierung teils nicht mehr nachweisbar gewesen. Die Demenz sei aber dennoch vorangeschritten.

In Deutschland leben fast 1,6 Millionen Demenzkranke; zwei Drittel von ihnen leiden an Alzheimer. Die Ursachen für Demenz seien multifaktoriell. Es gebe eine erbliche Komponente. Zudem steigere alles, was Herz-Kreislauferkrankungen bedinge, auch das Demenzrisiko. Dazu zähle Rauchen, zu viel Alkohol, zu wenig Bewegung, Übergewicht, Bluthochdruck und Diabetes. «Alles, was das Gefäßsystem schädigt, schädigt auch die Gefäße im Gehirn und erhöht das Demenzrisiko», sagte Perneczky. Die gute Nachricht sei: «Wir sind der Demenz nicht hilflos ausgeliefert. Jeder hat seine Lebensgewohnheiten im Griff und kann dadurch die Gesundheit des Gehirns positiv beeinflussen.»

Neben den Eiweißablagerungen im Hirn können Krankheiten sekundär zu einer Demenz führen, etwa eine schwere Schilddrüsenunterfunktion oder Depression. Beides sei heilbar. Deshalb sei es wichtig, bei ersten Symptomen zum Arzt zu gehen. «Meistens beginnt es mit einer Vergesslichkeit, die jeder Ältere hat. Auffällig wird es, wenn es einen negativen Einfluss auf die Alltagsbewältigung hat.»

Grundsätzlich steigt das Risiko einer Demenz mit dem Alter. Liege es bei 65-Jährigen bei einem Prozent, steige es im Alter von 70 bereits auf fünf und im Alter von 80 auf 15 Prozent. Bei den 85-Jährigen sind es 25 Prozent, bei den 90-Jährigen bis zu 50 Prozent. Das bedeute aber auch, dass die Hälfte der 90-Jährigen nicht an Demenz leide.

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Fr, 2017-11-24 13:31Berlin (dpa)

Projekte für sauberere Stadtluft sollen starten - Lücke in Fonds Von Andreas Hoenig und Sascha Meyer, dpa

Im Schatten der schwierigen Regierungsbildung ist die Dieselkrise etwas in den Hintergrund geraten. Für viele Städte mit schmutziger Luft bleibt das Thema aber dringlich. Jetzt soll es konkret werden.

Berlin (dpa) - Nach monatelangem Vorlauf sollen Projekte für bessere Luft in Städten mit zu viel Dieselabgasen in Gang kommen. Bei einem Treffen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Oberbürgermeistern an diesem Dienstag werde der «Startschuss für das konkrete Handeln» gegeben, wie die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin sagte.

Der Bund hat einen Fonds von insgesamt einer Milliarde Euro in Aussicht gestellt. Beim vorgesehenen Beitrag der Autoindustrie dafür gibt es weiter eine Finanzlücke. Von Kommunen und aus der Branche kam teils scharfe Kritik an der Bundesregierung.

Nach einem ersten Treffen im September sollen die Kommunen nun eigene Maßnahmen für sauberere Luft vorstellen. Der Bund habe Programme vorbereitet, um die Förderung schnellstmöglich umzusetzen, sagte Demmer. Erwartet werden Vertreter von rund 30 Städten und kommunalen Spitzenverbänden. Eingeladen sind außerdem die Regierungschefs der «Autoländer» Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sachsen sowie der stark von Luftverschmutzung betroffenen Stadtstaaten Berlin und Hamburg. Auch mehrere Bundesminister nehmen an dem Treffen im Kanzleramt teil.

Bei den kommunalen Projekten könnte es etwa um bessere Angebote im öffentlichen Nahverkehr gehen, um eine schnellere Umstellung auf Elektrofahrzeuge, mehr E-Auto-Ladestellen, Leitsysteme gegen Staus oder neue Radwege. Hintergrund sind mögliche gerichtlich erzwungene Fahrverbote für ältere Diesel - wenn Grenzwerte für den Ausstoß des gesundheitsschädlichen Stickoxid (NOx) anders nicht einzuhalten sind. Politik, Autobranche und Kommunen wollen Fahrverbote vermeiden.

Bei dem geplanten Fonds gebe es weiterhin keine Fortschritte, hieß es aus der Autoindustrie. «Wir kommen nicht voran, das ist ärgerlich», sagte ein Automanager der Deutschen Presse-Agentur. Es sei noch kein einziger Cent geflossen, es gebe keine Kontonummer, kein Antragsformular, keine Satzung und keinen Beirat, der Projekte beschließen könne. Die Bürokratie sei zu langsam. Nötig sei eine Übergangsregelung, damit die Städte mit Maßnahmen anfangen könnten - und sicher sein könnten, dass sie das Geld anschließend erstattet bekommen. «Dann würde der Korken knallen», sagte der Manager.

Anfang August hatten Bundesregierung und Autoindustrie bei einem ersten Dieselgipfel beschlossen, einen Fonds «Nachhaltige Mobilität für die Stadt» aufzulegen. Die Branche hatte damals außerdem neue Abgas-Software für zusätzliche 2,8 Millionen Autos sowie Prämien für Kunden zugesagt, um den Kauf moderner und sauberer Autos anzukurbeln. Umbauten direkt am Motor, die teurer wären, lehnten die Firmen ab.

Die Autoindustrie soll sich an dem Fonds mit 250 Millionen Euro beteiligen. Bei der Finanzierung klafft aber weiter eine Lücke. Wie viel die Hersteller zahlen, richtet sich nach Diesel-Marktanteil. Bisher haben aber nur der Volkswagen-Konzern, Mercedes und BMW Zahlungen zugesagt. Den Löwenanteil als Diesel-Branchenprimus zahlt Volkswagen mit rund 100 Millionen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Verhandlungskreisen erfuhr.

Die ausländischen Hersteller weigerten sich weiter. Da ihr Diesel-Marktanteil aber bei rund 35 Prozent liegt, kommen bisher nur rund 160 bis 170 Millionen Euro zusammen. Wie die Lücke geschlossen werden soll, war vorerst unklar.

Zu möglichen Diesel-Fahrverboten werden wichtige Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts erwartet. Am 22. Februar 2018 ist eine mündliche Verhandlung angesetzt über eine Sprungrevision der Landesregierung Nordrhein-Westfalen gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf. Dieses hatte die Bezirksregierung Düsseldorf verurteilt, den Luftreinhalteplan so zu ändern, dass Stickoxid-Grenzwerte eingehalten werden. Eine Sprungrevision läuft auch zu einem Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart. Dieses hatte Fahrverbote als einzige Option angesehen, wie die Grenzwerte beim Stickoxid-Ausstoß eingehalten werden können.

Stuttgart gehört zu den am stärksten betroffenen Städten. Der baden-württembergische Gemeindetag kritisierte den schleppenden Fortgang. «Es ist für die Kommunen mehr als ärgerlich, dass beim angekündigten «Fonds für Nachhaltige Mobilität» momentan nichts vorangeht», sagte Gemeindetagspräsident Roger Kehle der Deutschen Presse-Agentur.

Der Grünen-Verkehrspolitiker Oliver Krischer meinte: «Bis jetzt gab es von der Bundesregierung nur ungedeckte Schecks für die Städte.» Die Erwartungen der Kommunen auf schnelle Hilfe und das unmittelbare Umrüsten von Busflotten seien enttäuscht worden. «Es darf nicht sein, dass Lösungen von einem zum anderen Dieselgipfel verschoben werden.» Das Bundesumweltministerium betonte, für kurzfristige Maßnahmen stehe bei Bedarf Geld bereit.

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Fr, 2017-11-24 13:20Ludwigshafen (dpa)

BASF bestätigt Gespräche über Fusion des Öl- und Gasgeschäfts mit Dea

Ludwigshafen (dpa) - Der Chemiekonzern BASF prüft eine Zusammenlegung seines Öl- und Gasgeschäfts Wintershall mit dem Konkurrenten Dea des russischen Milliardärs Mikhail Fridman. Das Unternehmen bestätigte Gespräche darüber am Freitag. Zuvor hatte die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf Kreise über die mögliche Transaktion berichtet.

BASF würde bei einer Fusion die Aktienmehrheit an dem neuen Gemeinschaftsunternehmen halten, erklärten die Ludwigshafener. Mittelfristig wäre ein Börsengang der neuen Gesellschaft eine Option. Ob es zu einer Fusion kommt, ist allerdings nicht sicher: Der Ausgang der Gespräche sei offen, so BASF.

Das fusionierte Unternehmen, das zwei der größten Öl- und Gaskonzerne Deutschlands vereinen würde, könnte mit mehr als 10 Milliarden Euro bewertet werden, schrieb Bloomberg. Fridman hatte Dea 2014 für rund 5,1 Milliarden Euro vom Energiekonzern RWE übernommen. BASF hatte damals ebenfalls Interesse gezeigt, jedoch den Kürzeren gezogen. Dea hatte 2015 vom Energiekonzern Eon dessen Öl- und Gasquellen in der norwegischen Nordsee für 1,6 Milliarden US-Dollar übernommen.

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Fr, 2017-11-24 12:55München (dpa)

BMW investiert 200 Millionen Euro in Batteriezellen-Kompetenz

Die deutschen Autokonzerne kaufen die Batteriezellen für ihre Elektroautos heute in Asien ein. Aber sie heuern auch Chemiker an, um die Technik besser zu verstehen - und vielleicht selbst einmal in die Produktion einzusteigen.

München (dpa) - BMW will sich bis 2021 das Wissen für eine eigene Batteriezellen-Fabrik erarbeiten. Entwicklungsvorstand Klaus Fröhlich sagte am Freitag bei der Grundsteinlegung für ein «Kompetenzzentrum Batteriezelle» in München, der Autobauer investiere hier 200 Millionen Euro und werde die Mannschaft von heute 50 rasch auf 200 Mitarbeiter aufstocken.

Mit der Produktion von Prototypen lerne BMW, die Zelle für Elektroauto-Batterien besser zu verstehen. So könne man mit den Lieferanten auf Augenhöhe zusammenarbeiten. «Dieser Erkenntnisgewinn ist für uns entscheidend,» sagte Produktionsvorstand Oliver Zipse.

Aus heutiger Sicht sei eine eigene Zellenfabrik nicht notwendig. Mit der Fähigkeit zu einer Großserienfertigung ab 2021 halte sich BMW aber alle strategischen Optionen offen.

Wie VW und Daimler stellt BMW die Zellen nicht selbst her. BMW kauft die Batteriezellen für seine acht Plug-in-Hybride und das Elektroauto i3 derzeit bei Samsung in Südkorea sowie einem chinesischen Produzenten ein. Im bayerischen Dingolfing, im US-Werk Spartanburg und im chinesischen Werk Shenyang baut BMW sie dann selbst zu Batteriepaketen zusammen. «Wir müssen die Chemie verstehen, aber wir müssen nicht selbst ein Chemieunternehmen werden», sagte der Leiter der BMW-Batteriezell-Technologie, Peter Lamp, der Deutschen Presse-Agentur.

Die Autozulieferer Bosch und Continental überlegen, ob sie eine Zellfabrik bauen sollen. Die hohen Strompreise in Deutschland sprechen aber gegen einen Standort im Inland.

Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer sagte der dpa, ab 2030 werde jeder dritte Neuwagen ein Elektroauto sein. Bei der Zelle, die Leistung, Ladezeit und Lebensdauer der Batterie bestimmt, dürfe die deutsche Industrie nicht allein von asiatischen Lieferanten abhängig sein. Die deutschen Batteriebauer seien «Lichtjahre hinterher».

Zentral für die deutschen Unternehmen sei es, mit den Herstellern in Asien oder Amerika auf Augenhöhe zu kommen. «Entscheidend ist das Know-how», sagte der Duisburger Professor. Betriebsräte und Gewerkschafter dringen auf eigene Zellfertigungen, auch wenn damit wohl nicht viele Arbeitsstellen geschaffen werden.

Continental schätzt die Kosten für den Bau einer Zellfabrik für 500 000 E-Auto-Batterien jährlich auf drei Milliarden Euro. Die Nationale Plattform Elektromobilität plädiert für staatliche Subventionen.

Die Feststoffbatterie, die künftig viel mehr Leistung bringen soll als die heutige Lithium-Ionen-Batterie, werde 2025 im industriellen Maßstab noch keine Rolle spielen, sagte BMW-Entwicklungsvorstand Fröhlich. «Das wird ein langer Weg.»

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Fr, 2017-11-24 12:42Friedland (dpa)

Friedlandhilfe: Unterstützung für mehr als vier Millionen Aussiedler

Friedland (dpa) - Die Friedlandhilfe feiert Jubiläum. Der Verein, der deutschstämmige Aussiedler nach ihrer Ankunft in der Bundesrepublik unterstützt, ist 60 Jahre alt geworden. Seit der Gründung im November 1957 habe seine Organisation weit mehr als vier Millionen Menschen geholfen, sagte Vorstandsmitglied Klaus Magnus am Freitag.

Möglich wurde dies vor allem durch Spenden. Die Friedlandhilfe habe bisher Gelder in Höhe von insgesamt rund 61 Millionen Euro sowie Sachspenden von ähnlich hohem Wert erhalten, sagte Magnus. Die Aussiedler bekommen nach ihrer Ankunft im Grenzdurchgangslager Friedland bei Göttingen davon traditionell eine Erstausstattung mit Bekleidung, Hygieneartikeln und Kinderspielzeug.

Verteilt werden die Zuwendungen nicht von der Friedlandhilfe selbst. Sie leitet die Mittel an die im Durchgangslager tätigen Wohlfahrtsorganisationen weiter. Zudem unterstützt der Verein mit seinem Geld bundesweit Integrationskurse für Aussiedler.

Gegründet wurde die Friedlandhilfe im November 1957. Die Initiative dazu ging vom damaligen Bundesvertriebenenminister Theodor Oberländer (CDU) aus, nachdem das Bundeskabinett es abgelehnt hatte, Wolldecken für die Menschen im überfüllten Lager zu finanzieren.

Damals kamen wöchentlich bis zu 9000 Menschen nach Friedland. Heute sind es deutlich weniger. Doch nach dem absoluten Tiefpunkt im Jahr 2011 mit nur noch etwa 1200 Ankömmlingen dürften es in diesem Jahr - ähnlich wie 2016 - wieder rund 6700 sein, sagte Magnus.

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Fr, 2017-11-24 12:34Cookham (dpa) 

Alpakas passen auf Truthähne auf

Cookham (dpa) - Alpakas sind auf einer britischen Farm für den Schutz von Truthähnen zuständig. In Cookham westlich von London werden tausende Vögel von den zehn Tieren bewacht. Sie halten Füchse in Schach, die es auf die Truthähne abgesehen ahben. 2015 hatten die Raubtiere hunderte Vögel gerissen, wie Hofbetreiber Tom Copas berichtet.

«Es ist nicht so seltsam wie es klingt», sagte Copas dem britischen Sender BBC. «Alpakas werden überall auf der Welt zur Abschreckung von Wildhunden und Kojoten eingesetzt.» Hinter dem plüschigen Fell und den großen dunklen Augen der südamerikanischen Kamelart verbirgt sich eine natürliche Abneigung gegen Raubtiere und ein bisweilen besitzergreifendes Wesen - ideale Voraussetzungen also für den Job als Truthahn-Hirte.

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Fr, 2017-11-24 12:30Berlin (dpa)

Für Merkel wird die CSU wieder komplizierter Von Sascha Meyer, dpa

Einfach war das Verhältnis von CDU und CSU selten. Ausgerechnet das gescheiterte Jamaika-Experiment hat die Union aber zusammengeführt. Wie lange hält der Frieden, wenn die Bayern sich bald neu sortieren?

Berlin (dpa) - Angela Merkel hätte sich wohl kaum träumen lassen, einmal die Berechenbarkeit des Horst Seehofer zu vermissen. Immer wieder hat der CSU-Chef und Ministerpräsident auf der Berliner Bühne zwischen «brüllendem bayerischen Löwen» und «schnurrendem Kätzchen» changiert - und den Flüchtlingskurs der Kanzlerin erbittert bekämpft. In den letztlich geplatzten Jamaika-Sondierungen sind die Spitzen von CDU und CSU aber zusammengerückt. Nun macht die sich anbahnende neue Personalaufstellung der Christsozialen die ohnehin vertrackten Bemühungen um eine neue Bundesregierung noch komplizierter.

Entscheidungen zur künftigen Machtverteilung schob die CSU zwar erst einmal weiter auf. Nach der 38,8-Prozent-Schlappe bei der Bundestagswahl soll nun aber bis Anfang Dezember eine befriedende «Zukunftslösung» her. Dabei könnte es auf eine Ämtertrennung hinauslaufen. Der 68-Jährige Seehofer könnte wieder als Parteichef antreten, bei der Landtagswahl im Herbst 2018 aber nicht erneut als Ministerpräsident. Aussichtsreicher Nachfolge-Aspirant: sein Dauerrivale Markus Söder (50). Fix ist aber nichts.

In der Union in Berlin machen sich trotzdem manche schon Gedanken darüber, dass Söder bald stärker mitmischen könnte - nur wie? Bisher hat der langjährige Landes-Finanzminister keine größere Rolle auf dem Bundesparkett gespielt und hatte auch nicht sonderlich viel mit Merkel zu tun. Bei den Sondierungen mit FDP und Grünen, in denen die Finanzen ein Kernthema waren, gehörte er nicht mal zur CSU-Delegation. Stattdessen spielte Seehofer seine Erfahrung aus. Einigen fiel auch der neue Landesgruppenchef Alexander Dobrindt auf, der die Bundestags-CSU scharfkantiger positioniert als zuvor.

Auf die mühsam gefundene «Einheit der Union» kommt es für Merkel weiter an, wenn es womöglich in neuen Sondierungen mit der SPD um einen Plan B für eine Regierungsbildung geht. Immerhin haben CDU und CSU den zerstörerischen Streit ums Reizthema Flüchtlings-Obergrenze befriedet und blieben auch in den langen Jamaika-Wochen eng beieinander. In Stein gemeißelt ist der Friede aber nicht. Zumal sich die CSU mit jedem Tag stärker auf die Verteidigung ihrer absoluten Mehrheit daheim konzentrieren wird. Und da könnte es für bayerische Wahlkämpfer verlockend sein, sich auch gegen Berlin zu profilieren.

Zeigen müsste sich in einem Doppelspitzen-Szenario zudem, wie sich Seehofer damit arrangieren würde. Möglich wäre, dass der langjährige Bundespolitiker sich vorrangig um die Berliner Themen kümmert und eventuell gar selbst als Minister ins Bundeskabinett geht. Das jüngste Beispiel dafür ist schon ziemlich lange her. Nach dem Tod des CSU-Übervaters Franz Josef Strauß 1988 wurde Theo Waigel CSU-Chef und dann auch Bundesfinanzminister, während in Bayern Max Streibl und Edmund Stoiber als Ministerpräsidenten regierten.

Dass Merkel das Verhältnis zur CSU zur Not auch reduziert aufs Pragmatisch-Kühle pflegen kann, haben die bittersten Wochen des Asylstreits gezeigt. Andererseits gilt fast wie in der Außenpolitik im Verhältnis zum engen Partner Frankreich: Auch mit einer neuen Nummer eins würde sich schon eine Basis finden. An der gemeinsamen Fraktion als Fundament der Regierungsfähigkeit der Union will ohnehin niemand ernsthaft rütteln.

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