Mi, 2018-04-25 03:31Schönefeld (dpa)

Merkel eröffnet Luftfahrtmesse ILA

200 Fluggeräte, 1100 Aussteller: Alle zwei Jahre trifft sich die Luftfahrtbranche in Schönefeld bei Berlin. Ein Thema auch in diesem Jahr: Fliegen mit Batterie. Auch die Kanzlerin kommt zu Besuch.

Schönefeld (dpa) - Am geplanten Hauptstadtflughafen BER beginnt an diesem Mittwoch (10 Uhr) die Luftfahrtmesse ILA. 1100 Aussteller aus 41 Ländern präsentieren bis Sonntag ihre Neuheiten von Flugzeugen über Drohnen und Flugtaxis bis hin zu Raketentechnik. Offiziell eröffnet wird die Internationale Luftfahrt-Ausstellung (ILA) von Bundeskanzlerin Angela Merkel um 13 Uhr. Nach den Fachbesucher-Tagen öffnet die Messe am Samstag auch für Privatleute. Insgesamt werden 150 000 Besucher auf dem Messegelände in Schönefeld bei Berlin erwartet, wo 200 Fluggeräte bereit stehen.

Zu den großen Themen zählen Kerosinsparen und elektrisches Fliegen. Passagiere könnten nach Einschätzung von Experten schon Ende des nächsten Jahrzehnts in Flugzeugen mit Elektroantrieb abheben. «Wir brauchen noch etwa zehn Jahre: fünf Jahre für die Forschung, fünf Jahre für die Entwicklung», sagte Rolf Henke, Vorstandsmitglied im Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt, der Deutschen Presse-Agentur. «Dann könnte es einen elektrisch betriebenen 19-Sitzer geben.» Das sind kleine Zubringer-Maschinen für den Regionalverkehr.

Zunächst werde voraussichtlich mit Hybrid-Antrieb geflogen, sagte Henke. Dabei unterstützt ein Verbrenner den Elektromotor, denkbar sei auch eine Gasturbine oder eine Brennstoffzelle. «Wir tasten uns nach und nach an das Thema heran», erklärte Henke. «Die Batterien sind noch nicht so weit.»

Die deutsche Luft- und Raumfahrtindustrie hatte vor Messebeginn Rekordzahlen für 2017 präsentiert. Der Branchenumsatz stieg um 6 Prozent und erreichte erstmals 40 Milliarden Euro. Wachstumstreiber war vor allem die zivile Luftfahrt, wo neue Flugzeuge weiter stark gefragt sind. Mit 109 500 Beschäftigten arbeiten in der deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie so viele Menschen wie nie zuvor.

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Mi, 2018-04-25 03:10Berlin (dpa)

Studie: Klimaziele erfordern 100 000 Handwerker mehr für Sanierungen

Berlin (dpa) - Zum Erreichen der langfristigen deutschen Klimaziele fehlen einer Studie des Öko-Instituts zufolge 100 000 Handwerker für die energetische Sanierung von Häusern. Pro Jahr müssten zwei Prozent der Gebäude besser isoliert und klimafreundlicher werden, heißt es in der Studie, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Dafür brauche es rund 50 Prozent mehr handwerkliche Fachkräfte für Arbeiten an Fenstern und Außenwänden sowie in der Heizungs- und Anlagentechnik.

«Die Fachkräftesicherung für die Umsetzung der Energiewende muss in der politischen Agenda eine prioritäre Rolle einnehmen», fordern die beiden Autorinnen. Sie empfehlen der Politik, stärker um Nachwuchs im Ausbauhandwerk zu werben und langfristige Planungssicherheit für Unternehmen des Ausbaugewerbes zu schaffen. «Kurzfristige Förderprogramme oder andauernde politische Diskussionen über die Einführung von Instrumenten sind kontraproduktiv», mahnen sie.

Die Energiewende im Gebäudebereich ist ein wichtiger Baustein der deutschen Klimaschutz-Anstrengungen. Die Bundesregierung will bis 2050 einen «nahezu klimaneutralen» Gebäudebestand. Gebäude, insbesondere Heizungen, Warmwasser und Klimaanlagen, machten 2015 gut ein Drittel des gesamten Energieverbrauchs in Deutschland aus.

Auch die Branche selbst weist auf den Fachkräftebedarf hin. Einer Prognos-Studie im Auftrag des Spitzenverbands der Gebäudetechnik VdZ zufolge braucht es in der Branche Sanitär Heizung Klima (SHK) allein bis 2025 rund 20 000 zusätzliche Beschäftigte. 215 000 mögliche zusätzlicher Arbeitsplätze im Bereich energetische Sanierung bis 2050 hat das Forschungsinstitut für Wärmeschutz München (FIW) im Auftrag des Bundesverbandes energieeffiziente Gebäudehülle (BuVEG) errechnet.

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Mi, 2018-04-25 03:04Schönefeld (dpa)

Luftfahrtexperte: In zehn Jahren erste Elektro-Flugzeuge im Einsatz

Schönefeld (dpa) - Passagiere könnten nach Einschätzung von Experten schon Ende des nächsten Jahrzehnts in kleinen Flugzeugen mit Elektroantrieb abheben. «Wir brauchen noch etwa zehn Jahre: fünf Jahre für die Forschung, fünf Jahre für die Entwicklung», sagte Rolf Henke, Vorstandsmitglied im Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt, der Deutschen Presse-Agentur. «Dann könnte es einen elektrisch betriebenen 19-Sitzer geben.» Das sind kleine Zubringer-Maschinen für den Regionalverkehr.

Elektrisches Fliegen zählt zu den großen Themen der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA), die an diesem Mittwoch in Schönefeld bei Berlin beginnt.

Zunächst werde voraussichtlich mit Hybrid-Antrieb geflogen, sagte Henke. Dabei unterstützt ein Verbrenner den Elektromotor, denkbar sei auch eine Gasturbine oder Brennstoffzelle. «Wir tasten uns nach und nach an das Thema heran», sagte Henke. «Die Batterien sind noch nicht so weit.» Äußerlich könnten sich diese Flugzeuge von herkömmlichen unterscheiden, etwa indem sie ohne Propeller auskommen. «Es geht ja nicht nur darum, CO2 zu vermeiden, sondern auch Lärm den zu senken.»

Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt gibt auf der ILA Einblicke in die Forschung. Dabei geht es auch um synthetisch verbesserte Treibstoffe, mit denen Flugzeuge weniger Schadstoffe ausstoßen. Präsentiert werden auch Frachtdrohnen, die Lasten bis zu 150 Kilogramm transportieren.

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Mi, 2018-04-25 02:30York (dpa)

Frühjahrsputz für Wal im New Yorker Naturkundemuseum

New York (dpa) - Auch ein Wal muss mal gewaschen werden: Die lebensgroße Nachbildung eines Blauwals, die im American Museum of Natural History (AMNH) in New York von der Decke hängt, hat am Dienstag (Ortszeit) ihre traditionelle Frühjahrsreinigung bekommen. Sie ist fast 30 Meter groß und 9,5 Tonnen schwer. Mit einer Drehleiter, mit Staubsaugern und mit Besen säuberte Trenton Duerksen, vor dutzenden Zuschauern den Wal von Staub und Schmutz. Duerksen ist für die Instandhaltung der Exponate des Museums zuständig.

Der Blauwal hängt seit 1969 im AMNH und gehört zu den beliebtesten Ausstellungsstücken. Die jährliche Wal-Reinigung ist so populär, dass das Museum sie inzwischen sogar per Livestream auf seiner Webseite überträgt.

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Di, 2018-04-24 21:06Washington (dpa)

Staatsbesuch in Washington: Ein starker Gast und ein Herr im Haus Von Martin Bialecki und Sebastian Kunigkeit, dpa

Trumps erster Staatsbesuch ist ein allseits sehr kraftvoller. Viel Anfassen, viel Pathos und noch mehr Symbolik. Was Macron aber an Zählbarem mit nach Europa nimmt, etwa beim Iran-Deal, das muss erst noch sortiert werden.

Washington (dpa) - Donald Trump hatte alles besonders fein herausputzen lassen für Emmanuel Macron. Bis an den Rand hat er ihn aufgeladen, den ersten Staatsbesuch seiner Amtszeit im Weißen Haus. Er wollte sehr klar machen, wer Herr in diesem Haus ist. Sein Gast hatte einen starken Auftritt - aber was Trump machen wird, wenn die Kirschzweige abgeräumt sind und die Reden verklungen, das muss man sehen. Die «wunderbare», die «große», die «ganz besondere» Freundschaft, allenthalben wurde sie an diesem sehr körperlichen Dienstag beschworen, man fasste sich sehr viel an. Es gab aber auch beredte andere Bilder - und einige Überraschungen.

Wangenküsse hier und dort, Pathos und Treueschwüre machten den Anfang. Aber als der 71-jährige Amerikaner seinen 40-jährigen Gast doch sehr bestimmt an der Hand über den Balkon zog, als er ihm im Weißen Haus merkwürdig auf der Anzugschulter herumtupfte, weil Schuppen den «perfekten» Gast beeinträchtigten, da wusste Macron kaum, wo er sich lassen sollte.

Der Europäer war mit lauter Forderungen angereist, die so gar nicht auf Trumps Linie liegen: Syrien, Iran, der Handel. Trump denkt Politik als Schlacht, will alles gewinnen, Kompromisse gelten ihm als schwächlich. Das machte er auch am Dienstag deutlich. Es könnte sein, dass er es in Macron mit einem gewiefteren Spieler zu tun hat als er das vorher ahnte. Nur ist der Iran-Deal schon für sich ein multidimensionales Schach - wer weiß noch genau, wer am Zug ist?

Zunächst weicht Trump an diesem Dienstag keinen Deut von seiner harten Haltung ab, scharf kritisiert er das Land, mehrfach droht er Teheran. Ob ein besserer Deal möglich sei, das müsse man erstmal sehen. Dann kommt Macron mit der Forderung nach einem «neuen» Deal - und irgendwo in seinem rhetorischem Sperrfeuer lässt Trump erkennen, dass das zumindest nicht ausgeschlossen sei. Nötig sei ein «solides Fundament».

Das wäre neu. Nur gilt Trump nicht als derjenige, der sich konsequent an eine einmal gesetzte Botschaft hält. Der eine Position besetzte und danach bei einer Linie bliebe.

Was Macron jedenfalls im Gepäck hatte, war ein Verknüpfen der Komplexe Syrien und Iran - beides ist ja schon für sich beileibe kompliziert genug. Regionale Stabilität in Nahost sei ohne eine Lösung für Syrien nicht möglich, diese wiederum hänge unmittelbar mit dem Iran zusammen. Das klang, als solle der Iran-Deal von einer vierten Säule mit Syrien flankiert werden, um Trump ein Aussteigen noch weniger schmackhaft zu machen. Wenn der Eindruck nicht trog, nickte der US-Präsident dabei zumindest leicht.

Bis zum 12. Mai muss Trump über einen Verbleib im Deal entscheiden. Indem Macron Trumps Forderungen zumindest zum Teil aufgreift, zeigt der Franzose womöglich einen Weg auf - wenn seine Position auch unverändert ist.

Dass nun Macron und Trump so gut miteinander klarkommen, war für viele von Beginn an überraschend. Hier der Populist und Vertreter von «America First», dort der bekennende Vertreter des Multilateralismus, der die Rechtspopulistin Marine Le Pen und ihren Abschottungskurs mit einem pro-europäischen Wahlkampf besiegt hat. Hier Macron, der Hegel zitiert und über die Bedeutung der Kultur für seinen Werdegang spricht - dort Trump, der auf Twitter Beschimpfungen in die Welt posaunt und auf Benimm pfeift.

Für Trump definiert sich internationale Politik oft nach der Frage, wie er persönlich mit jemandem kann. Land und Person fallen dabei oft so weit auseinander, als hätten sie nichts miteinander zu tun. China stellt er ein ums andere Mal in den Senkel, aber Präsident Xi Jinping kann er nicht oft genug loben. Russland wird öffentlich harsch kritisiert, zu Wladimir Putin will er ein gutes Verhältnis. Großbritannien findet er klasse und hat dort einen Golfplatz, aber mit Theresa May wird er nicht warm. Japan wird für seine Handelspolitik gescholten, Premier Shinzo Abe ist ihm «wahrer Freund» und besucht Trump in Florida.

Bei Macron könnte das tatscählich anders sein. Wie ähnlich man doch sei, sagte Trump im Weißen Haus nach den ersten Treffen mit Macron. Beide seien sie gewählt worden, weil sie viel besser als andere auf die Stimme des Volkes gehört hätten. Und auch bei den Problemen mit der Einwanderung seien die USA und Frankreich einander nahe, sagt der Amerikaner - so als gäbe es ein Gebilde wie die Europäische Union gar nicht.

Die Denkfabrik Atlantic Council analysierte, Macron verstehe vielleicht besser als die meisten ausländischen Spitzenpolitiker, dass er auf politischer Ebene Unabhängigkeit demonstrieren könne, wenn er Trump auf persönlicher Ebene schmeichele und Respekt erweise. Macrons fließendes Englisch, sein Geschäftswelt-Hintergrund, sein Outsider-Status und das Fehlen einer Geschichte mit Trumps Vorgänger Barack Obama habe ihm eine einzigartige Position verschafft, um ein Vertrauensverhältnis mit Trump aufzubauen.

Der Staatsbesuch war für beide ein großes Schaufenster. Militärische Ehren, Salutschüsse, Geschichte satt und sehr viel Symbolik. Der Amerikaner sprach in höchsten Tönen von Macron, vor allem seit der dem US-Präsidenten am französischen Nationalfeiertag im Juli 2017 den ganz großen Bahnhof bot. Der retournierte zunächst mit Pathos und Emphase. Wie viel er tatsächlich mitnimmt aus Washington nach Europa, wird erst in einigen Wochen klar sein. Sollten die USA sowohl den Atom-Deal nicht verlassen als auch Trumps geforderten Truppenabzug aus Syrien verschieben, würde sich das der selbstbewusste Franzose gewiss auf die Fahnen schreiben.

Am Freitag kommt die Kanzlerin nach Washington. Ob Trump wie so oft dem Input folgen wird, der er zuletzt begegnet ist? Wenn die Frankreich und Deutschland die gleiche Botschaft für ihn haben, wird das von Vorteil sein.

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Di, 2018-04-24 20:47 (dpa)

Defekte Oberleitung - Passagiere sitzen Stunden in Regionalzug fest

Dessau-Roßlau (dpa) - Wegen einer defekten Oberleitung haben 27 Fahrgäste in Sachsen-Anhalt stundenlang in einem Regionalzug ausharren müssen. Der Zug war mittags auf offener Strecke in einem kaum zugänglichen Waldstück bei Dessau-Roßlau liegengeblieben. Wegen des unwegsamen Geländes konnten die Reisenden nicht herausgeholt werden, wie ein Sprecher der Bundespolizei in Magdeburg sagte. Mitarbeiter der Deutschen Bahn hätten die Betroffenen mit Essen und Getränken versorgt.

Erst am späten Nachmittag wurden die Eingeschlossenen erlöst. Eine Hilfslok mit Dieselmotor habe den Zug schließlich nach Dessau geschleppt, berichtete ein Bahnsprecher.

Für Reisende auf der Strecke zwischen Dessau-Roßlau und Berlin wurden nach Bahnangaben zeitweise Ersatzbusse bereitgestellt. Auf der Strecke rollt üblicherweise stündlich ein Zug in jeweils eine Richtung.

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Di, 2018-04-24 19:57Düsseldorf (dpa) 

Erneut Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet

Düsseldorf (dpa) - Am Dienstagabend ist vom Düsseldorfer Flughafen aus ein weiterer Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet. Das bestätigten Sprecher der Bundespolizei und der Diakonie. Es ist die zwölfte Sammelabschiebung von Deutschland nach Afghanistan. Wie viele Asylbewerber in der Maschine saßen, teilten die Sprecher nicht mit. Bislang wurden 198 Menschen zurückgebracht.

Die Abschiebepraxis ist umstritten: «Wir halten diesen Abschiebeflug für unverantwortlich», erklärte Günter Burkhardt, Geschäftsführer von Pro Asyl. Noch vor wenigen Tagen seien bei einem Bombenanschlag der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mehr als 50 Menschen in der afghanischen Hauptstadt Kabul ums Leben gekommen.

Der NRW-Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) verteidigte dagegen die Abschiebeflüge. Eine Rückführung in den Großraum Kabul sei zumutbar. Dies bestätige auch eine Einschätzung des Auswärtigen Amtes, erklärte Stamp am Dienstag in Düsseldorf.

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Di, 2018-04-24 19:00Renningen (dpa)

Bosch setzt weiter auf den Diesel

Renningen (dpa) - Der Autozulieferer Bosch hält trotz anhaltender Kritik und sinkender Verkaufszahlen am Diesel fest - und investiert viel Geld in dessen Weiterentwicklung. Zusammen mit der Bilanz des vergangenen Jahres will der Konzern an diesem Mittwoch (10.30 Uhr) einen neuen Diesel-Antrieb präsentieren, der die ab 2020 geltenden Grenzwerte für den Stickoxid-Ausstoß auf der Straße bei weitem unterschreiten soll.

Die finanziellen Eckdaten für 2017 hatte Bosch bereits Ende Januar bekanntgegeben. Bei 78 Milliarden Euro Umsatz blieb ein Gewinn vor Zinsen und Steuern von 5,3 Milliarden Euro - beide Werte erreichten damit einen historischen Höchststand. Etwa die Hälfte seines Geschäfts macht Bosch allein mit den Bereichen Auto und Mobilität.

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Di, 2018-04-24 19:00Berlin (dpa)

To-go-Trend und die Folgen: Studie beleuchtet Müllproblem in Städten

Berlin (dpa) - Warum liegt auf Gehwegen und in Parks so viel Müll? Und was hilft dagegen? Diesen Fragen sind Experten der Berliner Humboldt-Universität nachgegangen. Ihre Ergebnisse stellen sie am Mittwoch (9.00 Uhr) in Berlin gemeinsam mit der Berliner Stadtreinigung und dem Verband Kommunaler Unternehmen vor. In der Studie geht es um die Wahrnehmung von Stadtsauberkeit, die Ursachen von «Littering», also dem bewussten Fallenlassen von Abfall im öffentlichen Raum, und Möglichkeiten der Vorbeugung. Thema sind auch To-go-Getränke und -Snacks, deren Verpackung häufig auf dem Boden landet.

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Di, 2018-04-24 19:00Berlin/Bern (dpa)

Steinmeier zu Staatsbesuch in die Schweiz

Berlin/Bern (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beginnt am Mittwoch (12.00 Uhr) einen zweitägigen Staatsbesuch in der Schweiz. Zum Auftakt wird er von Bundespräsident Alain Berset auf dem Flughafen Zürich begrüßt und fährt dann in die Hauptstadt Bern. Am Donnerstag reist Steinmeier zusammen mit Berset in dessen Heimatstadt Freiburg.

Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Schweiz gelten als eng und freundschaftlich. Es dürfte bei den Gesprächen aber auch um die von Unsicherheiten geprägte internationale Lage sowie um das Erstarken populistischer Bewegungen gehen.Steinmeier wird von seiner Frau Elke Büdenbender begleitet.

Es ist der erste Staatsbesuch eines deutschen Bundespräsidenten in der Schweiz seit 2010. Vor seinem Rückflug will sich Steinmeier bei einem Helikopter-Flug über den Aletschgletscher in den Alpen über die Folgen des Klimawandels informieren. Auch das Grab des Schriftstellers Thomas Mann auf dem Kilchberger Friedhof wird er besuchen.

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Di, 2018-04-24 18:59Paris (dpa)

Deutschland bleibt das Land mit den größten Wein-Importen

Paris (dpa) - Kein anderes Land der Welt importiert so viel Wein wie Deutschland. Mit 15,2 Millionen Hektolitern blieb das Land im vergangenen Jahr der mengenmäßig wichtigste Wein-Importeur, wie die Internationale Organisation für Rebe und Wein (OIV) am Dienstag in Paris bekanntgab. Deutschlands Weinexporte lagen damit auf dem gleichen Niveau wie 2016. Ein Hektoliter sind 100 Liter.

Der zweitgrößte Weinimporteur der Welt blieb Großbritannien mit 13,2 Millionen Hektolitern, gefolgt von den USA mit 11,8 Millionen Hektolitern. Diese beiden Länder führen aber im Durchschnitt deutlich teurere Tropfen ein als die Deutschen: Die USA importierten 2017 Wein im Wert von rund 5,2 Milliarden Euro. Der Wert der deutschen Importe belief sich im Vergleich mit rund 2,5 Milliarden Euro auf weniger als die Hälfte und schrumpfte gegenüber 2016 um 1,6 Prozent.

Bei den Wein-Exporten behielt Spanien trotz eines leichten Rückgangs auf 22,1 Millionen Hektoliter die Nase vorn. Deutlich höhere Preise erzielen auf dem Weltmarkt allerdings die Franzosen und die Italiener. Frankreich exportierte 15,4 Millionen Hektoliter im Wert von fast 9 Milliarden Euro - die Spanier kamen mit mehr als einem Drittel mehr Menge nur auf 2,8 Milliarden Euro.

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Di, 2018-04-24 18:56Francisco (dpa)

US-Gericht urteilt zum Affen-Selfie - und kritisiert Peta

San Francisco (dpa) - Der bizarre Streit um das Urheberrecht eines Affen an seinem Selfie schien eigentlich beigelegt. Doch nun hat ein US-Berufungsgericht in dem Fall überraschend geurteilt - und die Tierrechtsorganisation Peta mit harscher Kritik überzogen. Peta habe mit der Klage «institutionelle Interessen» verfolgt und das Tier nach der außergerichtlichen Einigung seinem Schicksal überlassen, hieß es.

Der Rechtsstreit drehte sich um Fotos, die ein Makake auf der indonesischen Insel Sulawesi 2011 von sich gemacht hatte. Der Affe Naruto drückte damals auf den Auslöser einer Kamera des britischen Naturfotografen David Slater, der die Fotos vermarktete. Peta klagte 2015 im Namen des Affen auf die Rechte an den Bildern, einigte sich im September aber außergerichtlich mit Slater.

Tiere könnten keine Urheberrechte besitzen und diese auch nicht einklagen, schrieb das Berufungsgericht in San Francisco nun. Als «Freund» des Affen habe die Organisation «versagt», schrieb Richter Carlos Bea. Die Peta-Mission zitierte er im 41 Seiten langen Urteil auch direkt: «Rätselhaft, wie Peta Tiere als «nicht zum Essen, Tragen, Experimentieren, zur Unterhaltung oder einer anderen Form der Misshandlung» vertritt und Naruto zugleich als ahnungslose Spielfigur für ideologische Ziele einzusetzen scheint».

Slater hatte erklärt, ein Viertel seiner Einnahmen von den Selfie-Bildern gemeinnützigen Organisationen zu stiften, die sich für den Schutz Narutos und seiner Artgenossen in Indonesien einsetzen.

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Di, 2018-04-24 18:52Essen (dpa)

Zerschlagung von Innogy bringt viel Unruhe - Kommunen prüfen Optionen Von Claus Haffert, dpa

Uwe Tigges bleibt Vorstandsvorsitzender bei Innogy, Ex-Chef Peter Terium bekommt 12 Millionen Euro Abfindung. Das ist bei der RWE-Tochter geklärt. Aber sonst ist bei dem Energiekonzern, den es Ende kommenden Jahres nicht mehr geben soll, noch vieles offen.

Essen (dpa) - Gut sechs Wochen nach der überraschenden Ankündigung der Energieriesen Eon und RWE, die RWE-Tochter Innogy zu zerschlagen, sind die Folgen des Megadeals für Verbraucher, Beschäftigte und Aktionäre unklar. Bei der Innogy-Hauptversammlung sagte Vorstandschef Uwe Tigges am Dienstag, die meisten Detailfragen seien «weiterhin offen». Weder gebe es von Eon ein Übernahmeangebot für die Innogy-Aktionäre, noch bestehe eine Zusage, auf betriebsbedingte Kündigungen zu verzichten. Eon will nach der Übernahme rund 5000 Stellen streichen.

Geklärt ist bei Innogy dagegen, wer das Unternehmen bis zu seinem vermutlichen Ende 2019 führen wird. Interimschef Tigges wurde nun zum offiziellen Vorstandsvorsitzenden bestellt. Er hatte das Amt im Dezember 2017 zunächst übergangsweise übernommen, nachdem sich Innogy von Vorstandschef Peter Terium getrennt hatte. Der Niederländer erhält eine Abfindung von insgesamt rund 12 Millionen Euro. Das seien 5,3 Millionen Euro weniger, als er bei Erfüllung seines Vertrages bekommen hätte, erläuterte Aufsichtsratschef Erhard Schipporeit.

Für Unruhe sorgt die geplante Zerschlagung auch bei den Kommunen. Innogy ist an rund 100 Stadtwerken und regionalen Versorgern beteiligt und besitzt rund 3000 Stromnetz-Konzessionen - nicht nur im RWE-Kernland Nordrhein-Westfalen. Diese Verbindungen bestehen oft seit Jahrzehnten. Jetzt will Eon das lukrative Geschäft der Strom- und Gasnetze übernehmen und so zum neuen Partner der Kommunen werden.

Nicht überall kommt das gut an. Einzelne Kommunen prüfen bereits, ob in Verträgen vereinbarte Sonderkündigungsrechte genutzt werden können, um sich nach anderen Partnern umzusehen oder Stadtwerke wieder ganz in kommunale Hand zurückzuholen. «Wir sind der Überzeugung, dass die Change-of-Control-Klausel greift», ist beispielsweise der Chef der Dortmunder Stadtwerke, Guntram Pehlke, überzeugt. Innogy ist mit 39,9 Prozent an der Dortmunder Energie- und Wasserversorgung DEW21 beteiligt. Die Grünen im Dortmunder Rat haben bereits vorgeschlagen, sich von Innogy/Eon zu trennen.

Eon kündigte an, so bald wie möglich Gespräche mit den Kommunen zu suchen, die gemeinsam mit Innogy an Netzgesellschaften beteiligt sind. Schon jetzt habe Eon mit mehr als 5000 Kommunen in Deutschland vertrauensvolle Partnerschaften im Netzgeschäft, sagte ein Sprecher. Seit 2007 habe Eon mehr als 90 Prozent der seitdem ausgelaufenen Konzessionsverträge erneuern können.

Das Beispiel Dortmund zeigt, wie eng die gegenseitige Verflechtung von Kommunen und Energiekonzernen bisweilen ist. Die Stadtwerke sind größter kommunaler Aktionär von RWE, die Kommunen haben im RWE-Aufsichtsrat den Deal abgesegnet. Bei Innogy gibt es in Dortmund weit über 2000 Arbeitsplätze, die künftig zu Eon wechseln sollen. «Auch das muss bedacht werden», sagte Pehlke.

Nach Berechnung des Wuppertal-Instituts für Klima, Umwelt, Energie dürfte Eon künftig mehr als die Hälfte der insgesamt rund 20 000 Verteilnetz-Konzessionen bei Strom und Gas halten. «Bei Neuausschreibungen kann Eon künftig auch noch das umfangreiche Verfahrens-Know-how von RWE nutzen und gegenüber den Mitbewerbern ausspielen», erklärte Kurt Berlo, der bei dem Institut zum Thema Netz-Konzessionen forscht.

Offen sind auch die Folgen der Innogy-Übernahme für die Stromverbraucher. Eon-Chef Teyssen ist Befürchtungen entgegengetreten, sein Unternehmen bekomme dadurch zu viel Marktmacht. «Im Vertrieb hätten wir einen Marktanteil von 25 Prozent in Deutschland. Ein Monopol sieht anders aus», hatte er der «Westdeutschen Allgemeinen Zeitung» gesagt.

Der für Firmen der Energiebranche arbeitende Datenbank-Analyst Enet hat sich die Folgen des Eon-RWE-Deals genauer angesehen und Deutschland dazu in rund 17 000 kleine Einheiten zerlegt. In gut jeder zweiten davon wird Eon demnach künftig der Grundversorger sein - also dasjenige Unternehmen, das dort die meisten Haushaltskunden mit Strom oder Gas beliefert. Und das schafft einen sicheren Kundenstamm: Nach Zahlen der Bundesnetzagentur hatten 2016 mehr als 70 Prozent aller Strom-Haushaltskunden einen Basisvertrag oder einen anderen Vertrag beim örtlichen Grundversorger.

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Di, 2018-04-24 18:43Berlin (dpa)

Nach Korruptionsverdacht: Bundesrechnungshof zieht BAMF-Prüfung vor

Berlin (dpa) - Der Bundesrechnungshof will schon bald die Arbeitsabläufe beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) unter die Lupe nehmen. Hintergrund ist der Korruptionsverdacht gegen eine Mitarbeiterin in Bremen. Sie soll zwischen 2013 und 2016 mindestens 1200 Menschen Asyl gewährt haben, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht gegeben waren. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erklärte am Dienstag, er begrüße es sehr, «dass der Bundesrechnungshof entschieden hat, die ohnehin für dieses Jahr vorgesehene Prüfung der Asylverfahren vorzuziehen».

Seehofer betonte, dabei gehe es nicht um die Überprüfung einzelner Mitarbeiter, sondern um eine Prüfung der Organisation und der Abläufe der Behörde. «Mir ist es sehr wichtig, dass wir auch jenseits des konkreten Einzelfalles, der Gegenstand von strafrechtlichen Ermittlungen ist, genau auf die Entscheidungsverfahren im BAMF schauen», fügte er hinzu.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die frühere Leiterin der BAMF-Außenstelle in Bremen und fünf weitere Beschuldigte wegen Bestechlichkeit und «bandenmäßiger Verleitung zur missbräuchlichen Asylantragstellung». In den meisten Fällen ging es laut Bremer Staatsanwaltschaft um kurdischsprachige Menschen, die angaben, Jesiden zu sein.

Der Fall soll an diesem Mittwoch auch in einer nicht-öffentlichen Sitzung des Innenausschusses des Bundestages zur Sprache kommen.

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Di, 2018-04-24 18:08Bagdad (dpa)

Irak zeigt Interesse an Waffenlieferungen aus Deutschland

Bagdad (dpa) - Der Irak zeigt Interesse an Waffenlieferungen aus Deutschland. «Wir werden das prüfen», sagte der irakische Ministerpräsident Haidar al-Abadi am Dienstag in Bagdad vor Journalisten auf die Frage, ob seine Regierung den Wunsch habe, Waffen aus Deutschland zu erwerben. Konkrete Pläne dazu gibt es Al-Abadi zufolge bisher nicht. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyern hatte im März Waffenlieferungen an den Irak ausgeschlossen.

Die Bundeswehr hatte den kurdischen Peschmerga-Kämpfern im Norden des Landes im großen Stil Waffen geliefert, um sie im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu unterstützen. Dazu gehörten Sturmgewehre, «Milan»-Panzerabwehrraketen und Panzerfäuste. Zudem bildet sie Peschmerga aus. Diese Ausbildung soll auf das ganze Land und auch die irakische Armee ausgeweitet werden. Es sei wichtig, dass sich Deutschland mit seiner Erfahrung engagiere, sagte Al-Abadi.

Zugleich beklagte er, die Kurden hätten im vergangenen Jahr deutsche Waffen gegen irakische Sicherheitskräfte eingesetzt. Der Irak habe deshalb bei Deutschland eine Beschwerde eingereicht, da die Waffen nur für den Einsatz gegen den IS seien. Nach dem umstrittenen Unabhängigkeitsreferendum der Kurden im September war es zu Zusammenstößen zwischen Peschmerga und irakischen Kräften gekommen.

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