Fr, 2017-06-23 11:52Berlin (dpa) 

Umfrage: Deutsche wollen engere Zusammenarbeit der EU-Länder

Berlin (dpa) - Fast alle Deutschen befürworten einer Umfrage zufolge eine intensivere Kooperation der EU-Staaten. Eine engere Zusammenarbeit bei der Terrorbekämpfung innerhalb der Europäischen Union finden etwa 97 Prozent der Befragten wichtig, bezogen auf die Flüchtlingspolitik sagen das 94 Prozent, wie das am Freitag veröffentlichte ZDF-«Politbarometer» zeigt. Neun von zehn Befragten (90 Prozent) sind der Ansicht, dass die EU-Länder bei der Außen- und Sicherheitspolitik enger kooperieren sollten.

Gäbe es eine andere Entwicklungs- und Wirtschaftspolitik im Umgang mit Afrika, würden aus Sicht von 71 Prozent der Deutschen weniger Menschen von dort nach Europa fliehen. 23 Prozent sehen das anders. Gut die Hälfte (51 Prozent) der Befragten findet, dass die Europäische Union den Deutschen vor allem Vorteile bringt. Für 14 Prozent überwiegen die Nachteile. Ein Drittel (33 Prozent) ist der Meinung, dass sich Vorteile und Nachteile die Waage halten.

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Fr, 2017-06-23 11:50Laxenburg (dpa)

Studie: Deutsche Bevölkerung wird noch bis 2043 älter

Wie lange wird die deutsche Bevölkerung noch älter? Die Antwort hängt auch von der statistischen Herangehensweise ab. Forscher haben nun einen neuen Ansatz vorgestellt.

Laxenburg (dpa) - Nach einer neuen statistischen Analyse wird die deutsche Bevölkerung bis zum Jahr 2043 älter und dann wieder jünger. Das sogenannte Medianalter, das die Bevölkerung in eine jüngere und eine ältere Hälfte teilt, liegt den Berechnungen zufolge 2043 bei 46,5 Jahren, schreiben Warren Sanderson vom Internationalen Institut für Angewandte Systemanalyse (IIASA) im österreichischen Laxenburg und Kollegen im Fachmagazin «PLOS ONE». Nach früheren Prognosen mit einer anderen mathematischen Herangehensweise wird dieses Maximum später erreicht.

Sanderson und seinem Team zufolge soll das Medianalter bis 2098 dann auf 40,1 Jahre sinken. Das Medianalter wird von Statistikern gerne genutzt, um das Altern einer Gesellschaft zu beschreiben. Andreas Mergenthaler vom Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BiB), der nicht an der Studie beteiligt war, hält den Ansatz von Sanderson für innovativ und die Ergebnisse für interessant, sieht aber auch Einschränkungen.

Die «13. Koordinierte Bevölkerungsvorausberechnung» des Statistischen Bundesamtes aus dem Jahr 2015 kommt zu einem anderen Ergebnis als Sanderson und sein Team. Es zeigt für das Medianalter vier verschiedene Entwicklungsmöglichkeiten auf, wobei das jeweilige Maximum zwischen 2047 und 2055 liegt. Die Umkehr der Altersentwicklung liegt Experten zufolge auch daran, dass Menschen der geburtenstarken Jahrgänge aus den 1960er Jahren sterben und somit aus der Statistik fallen. Die Entwicklung der Bevölkerungsstruktur kann weitreichende Folgen haben, zum Beispiel auf dem Arbeitsmarkt oder im Gesundheitswesen.

Die neue Studie verwendet einen anderen Ansatz als bisherige Prognosen zur Bevölkerungsentwicklung. So bezieht sie sich auf Wahrscheinlichkeitsprognosen der Vereinten Nationen (UN), die auch an der Untersuchung beteiligt waren. Zudem fließt in die komplexen Berechnungen eine neue Altersdefinition ein. «Beide demografischen Techniken sind relativ neu und gemeinsam geben sie uns ein ganz anderes und nuancierteres Bild davon, wie die Zukunft des Alterns aussehen könnte», wird Sanderson in einer Mitteilung der IIASA zitiert.

Üblicherweise gelten Menschen ab einem Alter von 65 Jahren statistisch gesehen als alt. Allerdings steigt in vielen Ländern seit Jahrzehnten die Lebenserwartung an. Deshalb haben Sanderson und Kollegen diejenigen als alt definiert, die in ihrem Land noch eine durchschnittliche Lebenserwartung von 15 Jahren oder weniger haben. Nach dieser Vorgabe galten 2013 Frauen und Männer in Deutschland als alt, wenn sie ein Alter von mindestens 72 Jahren erreicht hatten. Bis zum Jahr 2098 soll diese Altersgrenze aufgrund der steigenden Lebenserwartung auf 79 Jahre ansteigen.

Die Studie von Sanderson und seinem Team vergleicht die Berechnungen für Deutschland mit den Prognosen für China, dem Iran und den USA. Demnach wird der Spitzenwert für das Medianalter in den USA bereits 2038 erreicht. In China, das lange das Bevölkerungswachstum durch eine Ein-Kind-Politik gebremst hat, wird die Trendwende etwa 2048 einsetzen. Im Iran, das in den 1980er-Jahren einen starken Geburtenrückgang zu verzeichnen hatte, soll das Maximum des Medianalters erst 2073 erreicht werden.

Tim Riffe vom Max-Plack-Institut für demografische Forschung in Rostock, der nicht an der Studie beteiligt war, hält die Annahmen der Forscher für realistisch. Andreas Mergenthaler vom BiB weist auf einige Einschränkungen der Untersuchung hin: Sie gehe von einer relativ konstant steigenden Lebenserwartung bis 2098 in den untersuchten Ländern aus. Überhaupt sei eine Prognose für einen solch langen Zeitraum mit Unsicherheiten behaftet.

Auch werde die Altersstruktur der einzelnen Länder, Unterschiede zwischen Frauen und Männern oder zwischen Stadt- und Landbevölkerung nicht berücksichtigt. «Innerhalb der Modellannahmen sind die Berechnungen plausibel», sagt Mergenthaler. Jedoch könnten politische Umbrüche oder starke Zuwanderungen die Entwicklungen stark verändern.

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Fr, 2017-06-23 11:48Berlin (dpa)

Gedenken an Kohl: Glücksfall und Verletzungen

Der Bundestag gedenkt Helmut Kohl, Parlamentspräsident Lammert spricht über Licht und Schatten - es ist der einzige offizielle Trauerakt in Deutschland für den Kanzler der Einheit.

Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Norbert Lammert hat beim einzigen Trauerakt für Helmut Kohl in Deutschland den Altkanzler als Glücksfall für das Land und Europa - aber auch Schattenseiten in dessen Leben beschrieben. «Kohls Weg säumten nicht zuletzt Verletzungen, die er selbst erlitt und die er anderen zufügte», sagte Lammert am Donnerstag in einer Gedenkfeier des Bundestages.

Kohl war am 16. Juni im Alter von 87 Jahren gestorben und in seinem Wohnhaus in Ludwigshafen-Oggersheim aufgebahrt worden. Am Donnerstag wurde ein Sarg abgeholt. Ein europäischer Trauerakt ist für den 1. Juli geplant, anschließend soll Kohl auf einem Friedhof in Speyer beigesetzt werden.

Die Gestaltung der Gedenkfeiern für Kohl gilt wegen der Wünsche von Kohls zweiter Ehefrau, Maike Kohl-Richter, als nicht einfach. Die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth bedauerte, dass es keinen deutschen Staatsakt geben wird. Sie sagte dem Nachrichtenradio MDR Aktuell: «Das hätte sich anders regeln lassen.» Auch die Bürger in Deutschland hätten ein Recht darauf, Abschied zu nehmen.

Lammert sagte, Art und Ort der Würdigung einer solch herausragenden politischen Lebensleistung in und für Deutschland seien «bei allem Respekt nicht nur eine Familienangelegenheit». Der Bundestag sei dafür der bestmögliche Ort. Neben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und zahlreichen Mitgliedern ihres schwarz-roten Kabinetts nahmen auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sowie dessen Amtsvorgänger Joachim Gauck und Horst Köhler daran teil. Am Ende erhoben sich die Abgeordneten aller Fraktionen zu einer Schweigeminute. Kein Bundeskanzler war bisher länger im Amt als Kohl, der Deutschland von 1982 bis 1998 regierte. 25 Jahre war er CDU-Vorsitzender.

Am kommenden Dienstag werden viele Bundestagsabgeordnete an einer Totenmesse für Kohl in Berlin teilnehmen. In einem Brief an die Parlamentsmitglieder schrieb Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU): «Viele Kolleginnen und Kollegen haben das Bedürfnis, auch hier in Berlin, in der Hauptstadt des wiedervereinigten Deutschlands und am Sitz des Deutschen Bundestages, dem Helmut Kohl von 1976 bis 2002 angehörte, an ihn zu erinnern und seiner zu gedenken.» Dem Vernehmen nach ist die Totenmesse in der St. Hedwigs-Kathedrale in Berlin auf Einladung von Prälat Karl Jüsten mit Maike Kohl-Richter abgestimmt.

Auch das Berliner Abgeordnetenhaus erinnerte mit einer Schweigeminute an Kohl. Parlamentspräsident Ralf Wieland sagte ferner: «Wir werden nie vergessen, dass Helmut Kohl als Bundeskanzler dafür sorgte, dass die Stadt Berlin in Freiheit ihre geeinte Zukunft gestalten konnte.»

Lammert sagte, die Persönlichkeit Kohls lasse fast niemanden gleichgültig. «Legendär sind seine integrierende Kraft wie seine polarisierende Wirkung - im Übrigen zwischen den Parteien ebenso wie innerhalb der Union.» In politischen wie privaten Dingen sei Kohls Gedächtnis phänomenal gewesen. Er erinnerte auch an Kohls Spendenaffäre: «Dass sein Abschied nach dem Verlust der Regierungsverantwortung auch aus der aktiven Politik so wurde, wie es die in der Formulierung seines Biografen Hans-Peter Schwarz die Umstände der «kreativen Verschleierung von Parteispenden» am Ende erzwangen, hängt wieder mit der außergewöhnlichen, bisweilen auch außergewöhnlich sturen Persönlichkeit Kohls zusammen.» Merkel hatte im Dezember 1999 als CDU-Generalsekretärin mit einer öffentlichen Distanzierung wesentlich zu seinem Sturz beigetragen.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban schrieb in einem Brief an Maike Kohl-Richter: «Die Arbeit von Helmut Kohl, wodurch er das Land aufbaute, bleibt stets ein Beispiel und ein Kompass.» Der rechts-konservative Politiker gilt als erbitterter Gegner von Merkels Flüchtlingspolitik.

Für den Nachlass von Helmut Kohl wird nach Angaben des Anwalts Stephan Holthoff-Pförtner eine eigene Stiftung gegründet. Näheres dazu werde aber vor der Beerdigung des Altkanzlers nicht mitgeteilt. Wie der Prozess genau gestaltet werde, sei noch nicht klar, sagte Holthoff-Pförtner dem Magazin «Focus», das am 24. Juni erscheint. «Vor der Beisetzung werde ich die Frage, wie die Stiftung gestaltet wird, nicht diskutieren. Aber es ist völlig klar, dass sie kommen wird», sagte der Anwalt von Maike Kohl-Richter. Das habe er bereits 2014 erläutert. Kohl hatte nach seiner Abwahl 1998 der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung zahlreiche Handakten für ihr Archiv in Sankt Augustin bei Bonn zukommen - aber 2010 wieder abholen lassen.

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Fr, 2017-06-23 11:42Washington/Berlin (dpa)

Medien: Fahndung nach Ex-VW-Managern - «erwartbare Konsequenz»

Washington/Berlin (dpa) - Fünf in den USA angeklagte Ex-VW-Manager müssen laut einem Bericht wegen ihrer möglichen Verstrickung in den Abgas-Skandal bei Reisen ins Ausland künftig mit der Verhaftung rechnen. Die US-Justiz lässt nach den Männern demnach weltweit über Interpol fahnden. Die Anwältin des früheren Entwicklungschefs der Kernmarke VW, Heinz-Jakob Neußer, sagte der Deutschen Presse-Agentur am Freitag, der Schritt der Behörden sei aus ihrer Sicht nicht überraschend, sondern eine «erwartbare Konsequenz» der Anklagen in den Vereinigten Staaten. Unter anderem wurde gegen Neußer ermittelt.

Über die Fahndung hatten am Donnerstagabend zuerst «Süddeutsche Zeitung», NDR und WDR berichtet. Neußers Anwältin sagte auf dpa-Anfrage, ihr Mandant werde sich persönlich nicht dazu äußern. Vom US-Justizministerium und von Interpol gab es ebenfalls keine Auskünfte.

Im Januar hatte das Justizministerium in Washington auf Basis von FBI-Ermittlungen ein «statement of facts» veröffentlicht. Neben einer Darstellung der zivilrechtlichen Vorwürfe, die Volkswagen Milliarden an Schadenersatz kosten, waren darin auch bereits strafrechtliche Punkte aufgeführt. Solange sich die Beschuldigten in Deutschland aufhalten, droht ihnen keine Auslieferung. Ihnen werden Verschwörung zum Betrug und Verstoß gegen US-Umweltregeln vorgehalten.

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Fr, 2017-06-23 11:20Rostock (dpa)

382 000 Jäger in Deutschland - immer mehr Frauen

Rostock (dpa) - Die Zahl der Jagdscheinbesitzer in Deutschland nimmt weiter zu. Wie der Deutsche Jagdverband am Freitag beim Bundesjägertag in Rostock-Warnemünde berichtete, gab es im Jagdjahr 2015/16 knapp 382 000 Menschen mit einem Jagdschein. Vor 20 Jahren waren es noch rund 340 000. Überproportional wachse der Anteil von Frauen innerhalb der Jägerschaft. Aktuell seien es sieben Prozent, vor 20 Jahren habe der Anteil noch bei unter einem Prozent gelegen. Die Quote werde in den kommenden Jahren weiter steigen, aktuell seien in der Jägerausbildung rund 20 Prozent Frauen, sagte Verbandssprecher Torsten Reinwald der Deutschen Presse-Agentur.

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Fr, 2017-06-23 11:18Alto (dpa)

Elektroauto-Pionier Tesla prüft Autobau vor Ort in China

Shanghai/Palo Alto (dpa) - Der Elektroauto-Pionier Tesla will künftig auch Autos im weltgrößten Markt China bauen. Hintergrund sind die hohen Einfuhrzölle in dem Land, die die Wagen verteuern. Derzeit laufen Gespräche mit der lokalen Regierung von Shanghai zur Ansiedlung einer Produktion in der Metropolregion.

Ende des Jahres wolle das von Elon Musk geführte Unternehmen die Produktionspläne konkreter machen, teilte Tesla am Donnerstag mit. Zwar soll der größte Teil der Produktion in den USA bleiben. Aber Tesla brauche Fabriken vor Ort, um die Autos in den bedienten Märkten erschwinglich zu machen.

China ist nicht nur der größte Automarkt, sondern auch Vorreiter bei Elektroantrieben. 2016 wurden in der Volksrepublik laut nationalem Herstellerverband CAAM rund 507 000 Fahrzeuge mit E-Antrieb verkauft - ein Wachstum von mehr als 50 Prozent. Die chinesische Regierung hat - auch wegen der smoggeplagten Megastädte des Landes - Elektroautos als strategischen Eckpfeiler ihrer Industriepolitik auserkoren.

Tesla hat im vergangenen Jahr gut eine Milliarde US-Dollar Umsatz in China gemacht - nach Analystenschätzungen entspricht das rund 11 000 verkauften Autos. Auf importierte Fahrzeuge entfallen in China Einfuhrzölle von 25 Prozent, die die Autos teurer machen als lokal gefertigte Fahrzeuge. Fällt der Zoll weg, kann Tesla besser mit Elektromodellen aus China konkurrieren. Dazu braucht der US-Hersteller im Land aber einen lokalen Partner für ein Gemeinschaftsunternehmen.

Derzeit haben die Kalifornier ihre Sportwagen-Limousine Model S sowie den SUV Model X im Angebot. Im Juli soll aber die Produktion des Model 3 starten, mit dem Musk den Massenmarkt bedienen will.

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Fr, 2017-06-23 11:11Rom/Genf (dpa)

Mehr als 2000 Tote und Vermisste in sechs Monaten im Mittelmeer

Rom/Genf (dpa) - Auf dem gefährlichsten Seeweg über das Mittelmeer sind in der ersten Jahreshälfte bereits mehr als 2000 Menschen ums Leben gekommen. Von 2108 Toten und Vermissten im Mittelmeer insgesamt starben alleine 2011 Migranten und Flüchtlinge auf der zentralen Route zwischen Libyen und Italien. Das teilte die Internationale Organisation für Migration (IOM) am Freitag mit.

In der gleichen Zeitspanne im vergangenen Jahr dokumentierte IOM bereits 2911 Tote. Es ist das vierte Jahr in Folge, in dem mehr als 2000 Menschen ihr Leben im Mittelmeer verlieren. Weltweit starben dem Bericht zufolge seit Januar mindestens 2848 Menschen auf der Flucht.

Auf dem Seeweg erreichten im ersten Halbjahr fast 84 000 Menschen Europa. Die meisten Migranten erreichten Italien (rund 72 000), in Spanien (3314) und Griechenland (8363) wurden deutlich weniger Ankünfte verzeichnet.

Im vergangenen Jahr kamen weit mehr Flüchtlinge über das Meer nach Europa, damals waren es bereits im Juni rund 216 000 gewesen. Die Flüchtlinge, die Griechenland erreichen, kommen zum Großteil aus dem Bürgerkriegsland Syrien. In Italien sind es vor allem Afrikaner aus Nigeria, Eritrea und Guinea.

Die Berichte von Toten und Verletzten basieren oft auf Erzählungen von Überlebenden oder Rettern. Schlepper überladen seeuntaugliche Schlauchboote oftmals mit mehr als 120 Menschen. Zuletzt waren bei mehreren Flüchtlingsunglücken im Mittelmeer mehr als 200 Menschen umgekommen. Hilfsorganisationen weisen darauf hin, dass die Anzahl der Toten im Mittelmeer weit höher liegen könnte, da nicht jeder Schiffbruch entdeckt werde.

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Fr, 2017-06-23 11:10London (dpa)

Kurze Hosen verboten: Britische Jungs gehen im Rock zur Schule

London (dpa) - Aus Protest gegen die strengen Uniformregeln der Isca Academy im südenglischen Exeter sind zahlreiche Schüler diese Woche im Rock zur Schule gegangen. Zuvor hätten sie auf ihre Anfrage, ob sie wegen der Hitze kurze Hosen tragen dürften, von der Schulleitung die Antwort bekommen, sie könnten ja Röcke anziehen, berichteten britische Medien. Diese sind Teil der offiziellen Schuluniform.

In einer Reaktion kündigte die Schule inzwischen an, wegen der generell immer heißer werdenden Sommer vom kommenden Jahr an kurze Hosen als Teil der Schuluniform einführen zu wollen. Strafen für das Tragen von Röcken habe es für die Jungen nicht gegeben.

Auch andernorts in Großbritannien soll es in der heißesten Juni-Woche seit 1976 zu ähnlichen Aktionen gekommen sein. Ein junger Brite twitterte, er sei von einem Arbeitgeber wieder heimgeschickt worden, weil er kurze Hosen trug - und im kurzen Kleid wiedergekommen.

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Fr, 2017-06-23 10:41Brüssel (dpa)

Juncker hat wenig Hoffnung auf Ende des Streits um Flüchtlinge

Brüssel (dpa) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich beim EU-Gipfel in Brüssel pessimistisch über den ungelösten Streit um die Umverteilung von Flüchtlingen geäußert. Er mache sich nicht «allzu große Hoffnungen» auf ein Einlenken der Umverteilungsgegner, sagte Juncker mit Blick auf Länder wie Ungarn, Polen und Tschechien. Man werde aber nicht aufgeben. Juncker sagte: «160 000 Leute in Europa umzuverteilen, das ist 0,035 Prozent der Gesamtbevölkerung Europas. Das muss Europa schaffen.»

Zu den Brexit-Verhandlungen äußerte sich Juncker am Freitag ebenfalls kritisch. Die Frage, ob er mittlerweile wisse, was die Regierung in London erreichen wolle, beantwortete er mit einem klaren «Nein». Zum Angebot der britischen Premierministerin zu den Rechten von EU-Ausländern in Großbritannien nach dem Brexit sagte er: «Das ist ein Schritt, aber dieser Schritt reicht nicht aus.»

May hatten den Staats- und Regierungschefs der verbleibenden EU-Staaten am Donnerstagabend vorgeschlagen, wie nach dem Brexit die Rechte der EU-Bürger in Großbritannien gesichert werden könnten. Wer derzeit rechtmäßig im Vereinigten Königreich lebt, soll demnach nicht gezwungen werden, das Land zu verlassen.

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Fr, 2017-06-23 10:13Lemgo (dpa)

Brand in Flüchtlingsheim in Lemgo - Drei Festnahmen

Lemgo (dpa) - Bei einem Brand in einer Flüchtlingsunterkunft im ostwestfälischen Lemgo ist ein Bewohner leicht verletzt worden. Das bestätigte die Polizei in Bielefeld am Freitagmorgen nach einem Bericht von Radio Lippe. Die Polizei geht von Brandstiftung aus und hat drei Tatverdächtige festgenommen. Auf Einzelheiten wollte eine Sprecherin zunächst noch nicht eingehen. In die Ermittlungen sei auch der Staatsschutz eingeschaltet, sagte sie.

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Fr, 2017-06-23 09:55Hamburg (dpa)

Atomexperte: Störfall in Krümmel 2007 hatte Parallelen zu Harrisburg

Vor zehn Jahren mussten innerhalb von zwei Stunden die Kernkraftwerke Brunsbüttel und Krümmel an der Elbe wegen Pannen vom Netz. Der Greenpeace-Atomexperte Smital sieht beim Störfall Krümmel Parallelen zu Harrisburg 1979.

Hamburg (dpa) - Die Schnellabschaltungen der beiden Kernkraftwerke Brunsbüttel und Krümmel vor zehn Jahren am 28. Juni 2007 sind nach Ansicht des Greenpeace-Atomexperten Heinz Smital «einschneidende Ereignisse» der deutschen Kernenergiegeschichte gewesen. Wegen technischer und organisatorischer Probleme sehe er im Störfall von Krümmel damals Parallelen zum ersten schweren Kernschmelzunfall in dem US-amerikanischen Kernkraftwerk Three Mile Island bei Harrisburg von 1979, sagte Smital der Deutschen Presse-Agentur. Smital warf dem Betreiber-Konzern Vattenfall vor, damals die Pannen verharmlost zu haben.

Am 28. Juni 2007 hatte sich nach einem Kurzschluss um 13.20 Uhr zunächst das Kernkraftwerk Brunsbüttel im Kreis Dithmarschen, etwa 70 Kilometer westlich von Hamburg, abgeschaltet. Anderthalb Stunden später, um 15.02 Uhr brannte nach einem Kurzschluss eine große Trafostation auf dem Gelände des AKW Krümmel in Geesthacht (Kreis Herzogtum Lauenburg) knapp 30 Kilometer östlich von Hamburg. Schwarze Rauchschwaden waren kilometerweit zu sehen, rund 70 Tonnen Transformator-Öl gerieten in Brand.

Auf die Frage, ob Vattenfall damals die Situation verharmlost oder vertuscht habe, antwortete Smital: «Auf jeden Fall hat Vattenfall die Ereignisse verharmlost und behauptet, der nukleare Teil der Anlage sei nicht betroffen, dabei wurden Sicherheits- und Entlastungsventile falsch betätigt, der Wasserstand im Reaktordruckbehälter ist dramatisch abgesunken und im Kontrollraum sind Rauchgase eingedrungen, so dass teilweise Gasmasken getragen werden mussten.»

Eine Vattenfall-Sprecherin verwies darauf, dass die Ereignisse in Krümmel und Brunsbüttel im Juni 2007 von ihrer sicherheitstechnischen Bedeutung her der niedrigsten Stufe zugeordnet worden seien. Die Schnellabschaltungen in beiden Kraftwerken hätten gerade das Funktionieren der Sicherheitssysteme unter Beweis gestellt. «Eine Gefahr für Mensch oder Umwelt bestand nicht. Das hat damals auch die Aufsichtsbehörde bestätigt», sagte die Sprecherin. «Dass Bilder von Qualm und Rauch in einem Kernkraftwerk dazu geeignet sind, die Menschen zu verunsichern, verstehen wir und wir haben für unsere Kommunikationsarbeit daraus die Lehre gezogen.»

Nach der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima wurden 2011 beide Kraftwerke im Zuge einer Änderung des Atomgesetzes formell endgültig stillgelegt.

Der heutige Chef der Atomaufsicht des Bundes und damalige Leiter der Atomaufsicht in Schleswig-Holstein, Wolfgang Cloosters, wollte sich zu den Vorfällen von damals mit Rücksicht auf seine Rolle als Zeuge in einem schwebenden Verfahren nicht öffentlich äußern. Er merkte allerdings an: «In der öffentlichen Wahrnehmung ist dieses Ereignis als ein sehr bedeutsames eingeordnet worden, und das auch zu Recht. Flammen in einem Kernkraftwerk, Eintreten von Rauchgasen in die Warte eines Kernkraftwerkes - das sind schon gravierende Vorgänge, so etwas darf einfach nicht passieren, das muss unter allen Umständen vermieden werden, und zwar durch entsprechende vorsorgende Planung und durch vorsorgende Instandhaltung.» Das Informationsverhalten von Vattenfall sei damals ja auch in den Medien als desaströs kritisiert worden, «was auch zur Folge hatte, dass bei Vattenfall Köpfe gerollt sind.»

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Fr, 2017-06-23 09:25Berlin (dpa)

DGB kritisiert SPD-Steuerkonzept - stellt eigenen Milliardenplan vor

Hat die SPD im Wahlkampf die Gewerkschaften auf ihrer Seite? Der Gewerkschaftsbund drängt die SPD kurz vor der Entscheidung über ihr Wahlprogramm noch zu größeren Versprechen an die Bürger.

Berlin (dpa) - Kurz vor dem SPD-Parteitag stellt der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) dem sozialdemokratischen Steuerkonzept eigene Vorstellungen entgegen. «Die öffentlichen Haushalte hätten nach unserem Vorschlag 59 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung», sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Dass die SPD Milliardensummen in Bildung, Verkehr, Wohnungsbau und Soziales investieren wolle, sei richtig, sagte Körzell. Doch die Finanzierung vor allem über Haushaltsüberschüsse reiche nicht aus. «Bricht die Konjunktur ein, gefährden Mindereinnahmen den Investitionspfad», warnte Körzell. An diesem Sonntag wollen die Sozialdemokraten in Dortmund ihr Wahlprogramm verabschieden.

Der DGB will 95 Prozent aller Haushalte um mehr als 15,7 Milliarden Euro entlasten. Die reichsten fünf Prozent der Steuerpflichtigen sollen dabei stärker belastet werden. Von den zusätzlichen Einnahmen von 59 Milliarden Euro entfielen auf den Bund rund 18 Milliarden Euro, davon alleine etwa 15 Milliarden durch eine Finanztransaktionssteuer.

Die Länder würden vor allem durch eine laut DGB «angemessenere» Erbschaftsteuer und eine Vermögenssteuer um rund 29 Milliarden Euro gestärkt. Die Kommunen erhielten vor allem durch eine geplante Reform der Gewerbesteuer Mehreinnahmen, insgesamt fast 12 Milliarden Euro.

Die Sozialdemokraten versprechen Steuerentlastungen von mindestens 15 Milliarden Euro pro Jahr - vor allem über die teilweise Abschaffung des Solidaritätszuschlages ab 2020. Geringverdiener sollen zudem von niedrigeren Sozialabgaben profitieren - bezahlt aus Haushaltsmitteln.

Der sogenannte Spitzensteuersatz soll laut SPD von 42 Prozent für Ledige erst ab einem zu versteuernden Jahreseinkommen von 60 000 Euro greifen. Bisher sind es rund 54 000 Euro. Zur Finanzierung soll der Spitzensteuersatz auf 45 Prozent angehoben werden, der dann ab 76 200 Euro Einkommen für einen Single greift.

Die Richtung des SPD-Konzepts ist aus Sicht des DGB richtig. «Doch dem Konzept fehlt eine Vermögensteuer und eine Stärkung der kommunalen Finanzen», bemängelte Körzell. Juso-Chefin Johanna Uekermann hatte eine Vermögensteuer mit Blick auf den Parteitag als «noch nicht vom Tisch» bezeichnet.

Die von der SPD geplante stärkere Besteuerung nach Leistungsfähigkeit sei überfällig, sagte Körzell. Allerdings fordert der DGB einen höheren Grundfreibetrag sowie einen Spitzensteuersatz von 49 Prozent ab einem zu versteuernden Einkommen von 70 000 Euro.

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hatte für den Fall eines Wahlsieges zusätzliche Investitionen von 30 Milliarden Euro unter anderem in Schulen, für kostenlose Kita-Plätze und in die Verkehrsinfrastruktur angekündigt. Bezahlt werden soll das mit einer Etat-Rücklage und kommenden Überschüssen. Das ist aus DGB-Sicht unzulänglich. «Denn Haushaltsüberschüsse sind immer konjunkturabhängig», sagte Körzell.

Die von der SPD geplante Sozialbeitragsentlastung bis zu einem Monatseinkommen von 1300 Euro lehnt der DGB ab. «Diese Entlastung setzt Geringverdienern einen falschen Anreiz, einen besser bezahlten Arbeitsplatz anzunehmen, wenn das erwartete Einkommen nur geringfügig über 1300 Euro liegt», sagte Körzell.

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Fr, 2017-06-23 09:05Berlin (dpa)

Von Justizopfern bis «Staatstrojaner» - Marathonsitzung im Bundestag

Der Umgang der Justiz mit Schwulen in den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik war aus heutiger Sicht intolerant und ungerecht. Nun hat der Bundestag ein Gesetz verabschiedet, das die Wunden ein Stück weit heilen soll. Es war aber nicht der einzige Beschluss des Abends.

Berlin (dpa) - Von der Rehabilitierung homosexueller Justizopfer bis zur Versorgung von Kindern psychisch kranker Eltern: In seiner vorletzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Bundestag am Donnerstagabend und in der Nacht zum Freitag weitreichende Beschlüsse und Gesetze verabschiedet.

URTEILE GEGEN SCHWULE MÄNNER AUFGEHOBEN: Tausende homosexuelle Justizopfer werden rehabilitiert. Als finanzielle Entschädigung sind laut dem einstimmig verabschiedeten Gesetz pro Person pauschal 3000 Euro vorgesehen sowie 1500 Euro für jedes angefangene Jahr im Gefängnis. Bevor die Regelung in Kraft tritt, muss der Bundesrat zustimmen - was als sicher gilt. Der frühere Paragraf 175 des Strafgesetzbuchs (StGB) hatte sexuelle Handlungen zwischen Männern unter Strafe gestellt. Auf seiner Basis wurden nach Schätzungen 64 000 Menschen verurteilt. Von der Rehabilitierung ausgeschlossen sind Betroffene, wenn sie wegen sexueller Handlungen mit unter 16-Jährigen verurteilt wurden. Das Justizministerium rechnet mit maximal 5000 Anträgen auf Entschädigung.

WICHTIGE URTEILSVERKÜNDUNGEN LIVE IN TV ODER INTERNET: Die Lockerung des seit 1964 bestehenden Verbots von Fernseh- und Rundfunkaufnahmen in Gerichtssälen soll für mehr Transparenz bei den obersten Bundesgerichten sorgen. Das Parlament beschloss einstimmig, dass eine Übertragung durch die Medien allerdings in jedem Einzelfall von der Zustimmung des jeweiligen Gerichts abhängig ist. Erlaubt ist künftig zumindest die Übertragung von mündlichen Verhandlungen in einen Arbeitsraum für Medienvertreter, was bisher ebenfalls nicht zulässig war. Die Reform schafft ferner die Möglichkeit, Gerichtsverfahren von herausragender zeitgeschichtlicher Bedeutung vollständig aufzuzeichnen.

VERBESSERUNGEN FÜR KINDER PSYCHISCH KRANKER ELTERN: Der Bundestag verabschiedete einstimmig eine entsprechende interfraktionelle Entschließung. Danach soll die Bundesregierung noch einmal genau prüfen, wie die Hilfssysteme zusammen wirken und wo Nachbesserungen erforderlich sind. So wird zum Beispiel eine Reha für ein suchtkrankes Elternteil von der Rentenversicherung bezahlt. Über Kosten für die Betreuung des Kindes in dieser Zeit wird jedoch gestritten. Laut Entschließung soll eine Arbeitsgruppe der zuständigen Bundesministerien sowie relevanter Fachverbände und Experten eingerichtet werden. Sie soll auch prüfen, inwieweit das Präventionsgesetz in Anspruch genommen werden kann.

ÄRZTLICHE ZWANGSBEHANDLUNG PSYCHISCH KRANKER: Sie ist nach dem Gesetzesbeschluss künftig auch außerhalb geschlossener Einrichtungen möglich. Damit wird eine Regelungslücke geschlossen, die das Bundesverfassungsgericht im vergangenen Jahr beanstandet hatte. Patienten, die ihren Gesundheitszustand nicht mehr selber einschätzen können, durften bisher nur dann gegen ihren Willen behandelt werden, wenn sie in der geschlossenen Psychiatrie untergebracht waren. In einem normalen Krankenhaus war eine solche Zwangsbehandlung bisher nicht möglich. Ambulante Zwangsmaßnahmen bleiben aber weiterhin ausgeschlossen.

«STAATSTROJANER» ANTE PORTAS: Das Parlament machte am Abend den Weg frei für die Überwachung von Kommunikation über Messenger-Dienste wie WhatsApp. Die Daten sollen dabei direkt auf den Geräten vor der Verschlüsselung oder nach der Entschlüsselung abgegriffen werden. Dafür müssten die Behörden sogenannte Staatstrojaner installieren. Die Verschlüsselung soll nach Bekunden der Bundesregierung nicht angegriffen werden. In dem heftig umstrittenen Gesetz ist in allgemeiner Form davon die Rede, dass «mit technischen Mitteln in von dem Betroffenen genutzte informationstechnische Systeme eingegriffen wird». Ermittler können demnach Staatstrojaner auch bei Straftaten wie Mord, Totschlag, Steuerhinterziehung oder Geldfälschung einsetzen. Bisher waren sie nur zur Terrorbekämpfung zugelassen.

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Fr, 2017-06-23 09:00Berlin (dpa)

Gefahr aus dem All - Was, wenn ein Asteroid die Erde trifft?

Meterhohe Tsunamis, gewaltige Hitze und druckvolle Stoßwellen: Hollywood hat schon häufig vorgemacht, was beim Einschlag eines Asteroiden auf der Erde passieren könnte. Forscher fanden nun heraus, welcher Effekt der verheerendste für die Menschheit ist.

Berlin (dpa) - Sie heißen «2004 BL86», «2014 JO25» oder «2009 JF1» und die Mehrheit der Menschen hat wahrscheinlich noch nie etwas von ihnen gehört. Kein Wunder, die meisten Asteroiden rauschen weit entfernt von der Erde durch das All. Doch manche kommen dem Blauen Planeten ziemlich nahe. Für die Menschheit ging das bislang glimpflich aus, aber was, wenn aus apokalyptischen Science-Fiction-Visionen von Hollywood irgendwann Realität wird?

Bei Asteroiden von bis zu 400 Metern Durchmesser müsste man sich vor allem vor gleichzeitig auftretenden Windstößen und Druckwellen schützen, haben Forscher herausgefunden. Das Team um Clemens Rumpf von der Universität Southampton in Großbritannien hat untersucht, welcher Effekt eines einschlagenden Asteroiden auf der Erde die gravierendsten Folgen für die Menschen, also die meisten Opfer hätte.

Die Studie im Journal «Geophysical Research Letters» analysiert die Verteilung der möglichen Opfer nach sieben wahrscheinlich auftretenden Effekten: Tsunamis, fliegende Trümmer, Schockwellen, Hitze, Erdbeben, Winde und Kraterbildung.

Ergebnis: Bei Einschlägen ins Meer führen Tsunamis naturgemäß zu den meisten Opfern. Insgesamt gesehen gehe davon jedoch keine so große Gefahr aus wie von Einschlägen auf der Erde. Besonders gefährlich seien bei letzteren atmosphärische Druckwellen, die sich mit Überschallgeschwindigkeit ausbreiten, und dabei entstehende starke Winde. Sie seien für über 60 Prozent der Todesopfer bei Einschlägen von Asteroiden bis 400 Metern Durchmesser verantwortlich. Die Wellen, die durch den steigenden Druck in der Atmosphäre entstehen, und Windstöße, die die Druckunterschiede ausgleichen, könnten Menschen durch die Luft schleudern und Gebäude einstürzen lassen. Der Wind könne die Geschwindigkeit von Orkanen überschreiten.

In ihrem Computermodell ließen die Forscher 50 000 Asteroiden mit 15 bis 400 Metern Durchmesser - die am wahrscheinlichsten auftretenden Größen - auf die Erde treffen. Die Ergebnisse könnten Krisenmanagern bei der Vorbereitung auf einen drohenden kosmischen Einschlag helfen, kommentiert Rumpf in seiner Studie. Bei kleineren Einschlägen könne die Bevölkerung Schutz etwa in Kellern suchen, bei größeren Asteroiden seien Evakuierungen unumgänglich.

Ein Asteroid mit rund 60 Metern Durchmesser trifft laut Rumpf im Schnitt etwa alle 1500 Jahre auf die Erde, ein rund 400 Meter breiter alle 100 000 Jahre. «Die Wahrscheinlichkeit eines Asteroideneinschlags ist wirklich gering. Aber die Konsequenzen können unvorstellbar sein», sagt Rumpf.

Kleinere Körper verglühen häufig in der Atmosphäre - auf der Erdoberfläche bekommt man davon meist nichts mit. 2013 aber explodierte ein etwa 20 Meter großer Meteorit über der russischen Millionenstadt Tscheljabinsk und ließ die Auswirkungen solcher gefährlichen Stoßwellen erahnen: Rund 7000 Gebäude wurden beschädigt, etwa 1500 Menschen verletzt.

Das Problem: Solche kleinen Körper seien zahlreich, oft nicht sichtbar und deshalb schwer zu beobachten, sagt Kai Wünnemann vom Naturkundemuseum in Berlin. Doch wie Tscheljabinsk zeigte, dürfe auch diese Gefahr nicht unterschätzt werden. Genaue Vorhersagen, wann der nächste Körper Kurs auf die Erde nehme, seien unrealistisch. In den nächsten zehn Jahren könne ein solches Ereignis aber durchaus wieder passieren.

Bei großen Asteroiden, die auch mal zehn Kilometer Durchmesser erreichen und dann als «global killer» («globale Zerstörer») bezeichnet werden, sei das zum Glück äußerst selten. Der Asteroid, der vor rund 65 Millionen Jahren den Dinosauriern den Garaus machte, war so einer. Alle 100 Millionen Jahre etwa trete im Durchschnitt ein solch zerstörerisches Ereignis auf.

Um das Thema weiter in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken, hat die Vollversammlung der Vereinten Nationen im vergangenen Jahr den 30. Juni zum Welt-Asteroiden-Tag ausgerufen. Das Datum markiert den Jahrestag des größten Asteroideneinschlags der jüngeren Geschichte: Am 30. Juni 1908 hatte ein Treffer in der Tunguska-Region in Sibirien rund 2000 Quadratkilometer unbewohntes Gebiet verwüstet. Der Asteroid hatte nach Forscherschätzung einen Durchmesser von 30 bis 40 Metern.

Sollte ein solcher Brocken in seiner Flugbahn wieder Kurs auf die Erde nehmen, gibt es für die europäische Weltraumagentur Esa nur zwei Möglichkeiten: ablenken oder zerstören. Es gebe viele Vorschläge, von Sonnenspiegeln bis zu Wasserstoffbomben. Technisch oder finanziell umsetzbar sind die meisten davon allerdings nicht. Realistischer sei der Einsatz von Einschlagprojektilen zur Bahnablenkung.

Kinetischer Impaktor oder einfach «Prellbock», nennt Wünnemann die Objekte, die einem Asteroiden auf dem Weg zur Erde aktiv in den Weg gesetzt werden sollen. Die gemeinsame «Aida»-Mission von Esa und Nasa, die der Asteroidenabwehr gilt, soll hierüber Erkenntnisse bringen.

«2014 JO25» sei Mitte April vergleichsweise dicht an der Erde vorbeigeflogen, teilte die US-Raumfahrtbehörde Nasa mit - konnte eine Kollision mit dem 650-Meter-Asteroiden aber schon früh ausschließen. Die Entfernung betrug rund 1,8 Millionen Kilometer oder die 4,6-fache Erde-Mond-Distanz. Die nächste Annäherung eines vergleichbaren Asteroiden ist von der Nasa für 2027 vorhergesagt. «1999 AN10» wird dann in 380 000 Kilometer Entfernung an der Erde vorbeirauschen. Genauso dicht, wie der Mond der Erde ist. Das sei zwar nah, erklärt Wünnemann. Aber: «Alles was vorbeifliegt, ist nicht gefährlich.»
 

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Fr, 2017-06-23 08:29Angeles (dpa) 

«Crocodile Hunter» Steve Irwin bekommt nachträglich Hollywood-Stern

Los Angeles (dpa) - Der 2006 gestorbene Dokumentarfilmer «Crocodile Hunter» Steve Irwin wird nachträglich mit einem Stern in Hollywood verewigt. Wie die Veranstalter am Donnerstag bekanntgaben, wird der Abenteurer für seinen herausragenden Einsatz für die Unterhaltungsbranche gewürdigt. «Steve brachte den Umweltschutz und Bildung in die Wohnzimmer der Menschen in aller Welt», heißt es.

Bekanntheit erlangte Irwin durch seine Dokumentarfilme über Tiere, für die er sich oft Gefahren aussetzte. Seine Prominenz setzte er auch für den Erhalt der Umwelt ein. Der Australier starb 2006 im australischen Queensland bei einem Unterwasser-Dreh durch einen Stich eines Stachelrochens ins Herz.

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