Stoltenberg: Müssen bei Nuklearfragen mit einer Stimme sprechen

Brüssel (dpa) - Mit Blick auf die Abrüstungspolitik der künftigen Bundesregierung hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg den Stellenwert einer geschlossenen Allianz betont. Man müsse bei allen Nuklearfragen mit einer Stimme sprechen, weil dies für das gesamte Bündnis wichtig sei, sagte der Norweger am Freitag in Brüssel.

SPD, Grüne und FDP haben in ihrem Koalitionsvertrag festgelegt, als Beobachter an der Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrags teilzunehmen. Die Nato setzt hingegen auf atomare Abschreckung. Die sogenannte nukleare Teilhabe sieht vor, dass in Europa stationierte Atomwaffen der USA im Ernstfall auch von Flugzeugen von Partnerstaaten abgeworfen werden. Auch Deutschland ist daran beteiligt.

Stoltenberg betonte, dass es verschiedene Ansichten über das Beobachten des Atomwaffenverbotsvertrags gebe. Alle Alliierten seien sich jedoch einig, dass man den Vertrag nicht unterschreiben solle. «Wir glauben an eine ausgewogene, überprüfbare Rüstungskontrolle.» Ziel aller Bündnismitglieder sei eine Welt ohne Nuklearwaffen. Doch eine Welt, in der die Nato-Staaten ihre Nuklearwaffen aufgäben, China, Russland oder Nordkorea jedoch nicht, sei keine sicherere Welt. «Solange es Atomwaffen gibt, wird die Nato eine nukleare Abschreckung behalten.» Stoltenberg begrüßte, dass der Koalitionsvertrag deutlich mache, dass man sich eng mit den Bündnispartnern abstimmen wolle.