Di, 2018-01-23 06:43York/London (dpa)

Ölpreise gestiegen

New York/London (dpa) - Die Ölpreise haben am Dienstag im frühen Handel zugelegt. Ein Barrel (je 159 Liter) der Nordseesorte Brent zur Lieferung im März wurde zuletzt bei 69,44 US-Dollar gehandelt. Das waren 41 Cent mehr als am Montag. Der Preis für ein Fass der amerikanischen Sorte West Texas Intermediate (WTI) stieg um 45 Cent auf 64,03 Dollar.

Die wichtigen Ölstaaten Russland und Saudi-Arabien hatten sich zuletzt entschlossen gezeigt, innerhalb der Opec-Allianz die Förderbegrenzung mindestens bis zum Jahresende fortzusetzen. Dies habe die Ölpreise gestützt, hieß es von Marktbeobachtern.

Zuletzt hatte die Fördergrenze wichtiger Ölstaaten zwar wie gewünscht die Preise angehoben. Zugleich wird aber auch die Förderung in den USA durch die vergleichsweise teure Fracking-Methode wieder lukrativer. Die Produktion der US-Branche wirkt damit der Opec-Strategie entgegen.

Drucken
Di, 2018-01-23 06:17Darmstadt/Langen (dpa)

Das IT-Sicherheitsgesetz

Darmstadt/Langen (dpa) - Das Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (kurz: IT-Sicherheitsgesetz) soll vor allem den Schutz kritischer Infrastrukturen vor Cyberangriffen verbessern. Es trat im Juli 2015 in Kraft. Betreiber wichtiger Anlagen etwa aus den Bereichen Strom- und Wasserversorgung und Gesundheit werden verpflichtet, ein Mindestmaß an IT-Sicherheit einzuhalten. Und sie müssen erhebliche Störungen an das zuständige Bundesamt melden.

Für Betreiber von Webangeboten wie etwa Online-Shops gelten erhöhte Anforderungen an den Schutz ihrer Kundendaten und der von ihnen genutzten IT-Systeme.

Telekommunikationsfirmen müssen unter anderem ihre Kunden warnen, wenn sie bemerken, dass deren Anschlüsse für Cyberangriffe missbraucht werden.

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, abgekürzt BSI, hat mit dem Gesetz mehr Befugnisse erhalten: zum Beispiel im Bereich der Bundesverwaltung. Es darf IT-Produkte und Software auf Sicherheitslücken untersuchen.

Das BSI sammelt alle relevanten Informationen, auf deren Basis zum Beispiel kurzfristige Warn- und Alarmierungsmeldungen sowie Handlungsempfehlungen für Betroffene erstellt werden können.

In einem jährlichen Lagebericht informiert das BSI die Öffentlichkeit über aktuelle Gefahren.

Drucken
Di, 2018-01-23 06:13Darmstadt/Langen (dpa)

Im Fadenkreuz der Hacker Von Jenny Tobien und Frank Rumpenhorst , dpa

Ein großangelegter Hackerangriff auf Verkehrssysteme oder Kraftwerke - diese Vorstellung macht Angst. Forscher arbeiten hart daran, mögliche Angriffsziele sicherer zu machen. Es ist ein Wettlauf gegen einen unsichtbaren Gegner.

Darmstadt/Langen (dpa) - Die Cyberattacke startete mitten im Winter. Die Hacker griffen mehrere Energieversorger in der Ukraine an. Mit Hilfe einer Schadsoftware legten sie 30 Umspannwerke und Schaltanlagen lahm. Zudem behinderten sie das Notrufsystem. Für fast 230 000 Menschen fiel im Dezember 2015 der Strom aus, viele saßen im Dunklen. Das deutsche Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, kurz BSI, und andere IT-Spezialisten vermuten russische Hacker hinter dem Angriff. Bis ins Detail aufgeklärt ist der Vorfall auch zwei Jahre später immer noch nicht.

Der Cyberangriff gilt in seinem Ausmaß als beispiellos. Die Angreifer führten nicht nur den Ukrainern, sondern der gesamten Welt vor Augen, wie verwundbar vernetzte Systeme sein können.

Besonders gefährdet sind Energiekonzerne, Wasserwerke, Krankenhäuser, Banken und Flughäfen. Auch Kontrollzentren im Schienenverkehr und die Telekommunikation stehen im Fokus. Fachleute sprechen von kritischen Infrastrukturen. Durch den Schaden, den eine massive Attacke dort hätte, können sie politische Gegner ebenso anlocken wie Terroristen und andere Kriminelle, die mit Erpressung Geld machen wollen.

Wie schützen sich Unternehmen, etwa die Deutsche Bahn und die Deutsche Flugsicherung, vor Attacken gegen ihre Rechnernetze? Und falls es tatsächlich zum Alptraum-Szenario kommen sollte, welche Notfallmaßnahmen entwickeln Forscher für diesen Fall?

Aus Sicht vieler Unternehmen bedeutet die digitale Vernetzung Chance und Risiko zugleich. Einerseits bringt sie wirtschaftliche Vorteile. Aber diese Effizienz geht oft zu Lasten der Sicherheit. «Jedem muss bewusst sein: Wenn ich digitalisiere, öffne ich ein Einfalltor für Angreifer», erklärt Professor Stefan Katzenbeisser vom Computer Science Department der Technischen Universität (TU) Darmstadt.

GRUNDRAUSCHEN DIGITALER ANGRIFFE

Das ist im Großen nicht viel anders als im Kleinen daheim: «Wenn Sie heute einen Rechner kaufen und nichts für die Sicherheit tun - also zum Beispiel keine Firewall installieren und ihn nur direkt an das Internet anschließen - da können Sie sicher sein, dass er innerhalb von fünf Minuten gehackt wird», sagt Katzenbeisser. Denn es gebe eine Art Grundrauschen automatisierter Angriffe, einen flächendeckenden Beschuss der Rechner mit Virenprogrammen und Phishing-Mails.

Darmstadt gilt deutschlandweit als eine Hochburg für IT-Sicherheit. Manch einer nennt die südhessische Stadt in Anlehnung an das kalifornische Silicon Valley sogar «Security Valley». Tatsächlich arbeiten hier Hunderte Experten im Bereich Cybersicherheit.

So auch Matthias Schulz. Der wissenschaftliche Mitarbeiter der TU steht unter einer silbergrauen Plane und schaut gebannt auf sein Smartphone. Das behelfsmäßige Zelt ist in der Ecke eines Büroraums aufgespannt. Was aussieht wie eine selbstgebaute Kinderhöhle, ist eine Konstruktion, die der Forschung dient. Ähnlich wie bei Strom in einem Faradayschen Käfig ist man darin gegen Funksignale abgeschottet.

Schulz' Kollegen beschäftigen sich schon länger mit der Frage, was es bedeutet, wenn kritische Infrastrukturen - aus welchen Gründen auch immer - nicht mehr funktionieren. Im Falle einer Katastrophe würden nach kurzer Zeit auch die Kommunikationsnetze ausfallen, zumindest die in den privaten Händen, erläutern sie.

NOT-NETZ FÜR HILFERUFE MIT HANDYS 

Deshalb haben die Wissenschaftler zusammen mit der Uni Kassel, dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und dem Bundesforschungsministerium die App «Smarter» entwickelt. Über solch ein System kann künftig vielleicht in Krisenlagen kommuniziert werden, wenn das Mobilfunknetz zusammengebrochen ist und es keine Internetverbindung gibt.

Wie das funktioniert? Ähnlich wie bei Funkgeräten. Über den WLAN-Chip verbindet sich das Telefon mit einem anderen Smartphone, auf dem die App geladen ist. Dieses wiederum vernetzt sich mit weiteren Geräten im Umfeld. «Im freien Feld bekommen wir Reichweiten von 250 Metern von Smartphone zu Smartphone hin», erläutert Schulz. Über dieses Ad-hoc-Netz können digitale Hilferufe oder Lebenszeichen bei jedem Funkkontakt zweier Telefone weitergeleitet werden, bis sie das Zielgerät erreichen.

«Denkbar ist auch, dass wir mit Hilfe von Drohnen bei Katastrophen Ad-Hoc-Luftbrücken bauen, etwa um zwischen Teilnehmern, die voneinander abgeschnitten sind, wieder eine Kommunikation herzustellen. Oder auch um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen», berichtet Schulz über das Forschungsprojekt namens «Nicer».

ROBOTER UND DROHNEN ALS KRISENHELFER

Hier kommt Stefan Kohlbrecher ins Spiel, der an der TU im Bereich Robotics forscht. Mit seinem Team entwickelt er autonom operierende Roboter verschiedenster Art. «Stellen wir uns vor, es gibt in einem Kraftwerk ein Problem und die Kommunikation bricht zusammen. Dann könnten die Rettungskräfte ihr eigenes Kommunikationsnetzwerk aufbauen, indem sie eine Drohne hinschicken, die Daten einsammelt und diese wieder in der Kommandozentrale ablädt», sagt er.

Die Technik bietet noch mehr Optionen: Ein rollender Bodenroboter kann im Krisenfall in unzugängliche Bereiche geschickt werden, etwa in ein verstrahltes oder einsturzgefährdetes Haus, um es zu vermessen. Das Gerät kommt mit einer 3D-Karte zurück. Opfer kann der Roboter mit einer Wärmebildkamera erfassen und dann eintragen.

WIE DIE FLUGSICHERUNG SICH SCHÜTZT

Während sich die Darmstädter Forscher mit Worst-Case-Szenarien befassen, versuchen die Unternehmen zu verhindern, dass es überhaupt soweit kommt. Besuch bei der Deutschen Flugsicherung, der DFS, in Langen. Auf dem Campus, wenige Kilometer von Darmstadt entfernt, gelten erhöhte Sicherheitsmaßnahmen. «Früher konnten sich Besucher hier recht frei bewegen», sagt die Pressesprecherin, die ihren Gast nach dem Sicherheitscheck in Empfang nimmt. Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 seien die Regeln immer weiter verschärft worden. «Inzwischen sind wir hier sehr abgeschottet.»

Auf dem Campus befindet sich eine von vier DFS-Kontrollzentralen in Deutschland. Dort und im Tower an 16 Flughäfen sind die rund 2000 DFS-Lotsen im Einsatz. Täglich überwachen sie bis zu 10 000 Flüge im deutschen Luftraum. Unterstützt werden sie von einem komplexen Radar- und Computersystem. Wie sicher ist ihre Technik vor Hacker-Angriffen?

«Die absolute Sicherheit gibt es nie. Aber dass jemand von außen hineinkommt, ist schon sehr unwahrscheinlich», sagt ein DFS-Experte. Das operative System sei von der Außenwelt abgeriegelt. Über das geschlossene Netz werden Fluginformationen und Radardaten übertragen. Es sei streng getrennt von dem Netz für die Bürokommunikation, das mit dem Internet verbunden und das regelmäßig automatisierten Hackerattacken ausgesetzt ist.

In der Kontrollzentrale, deren Gebäude autark ist und ein eigenes Heizsystem und eine eigene Stromversorgung besitzt, gilt eine besondere digitale Schutzklasse. «Wir nennen es Schalenmodell», erläutert der Experte. Es gebe mehrere Lagen von Firewall-Ringen. «Durch die muss ein Angreifer erstmal durch, bis er an den Kern unseres operativen Geschäfts käme.» Bislang sei erst eine Attacke registriert worden. Im Herbst habe ein Angreifer mit chinesischer Adresse versucht, einzudringen. Er sei aber schon an der ersten Schicht gescheitert.

Wenn also das System nach außen gut geschützt ist, wie sieht es mit der Sicherheit in den eigenen Reihen aus? Wenn jemand überhaupt zuschlagen kann, dann wohl als «Innentäter». Doch auch hier wird vorgesorgt. Von den insgesamt 5400 DFS-Mitarbeitern sind mehr als ein Drittel sicherheitsüberprüft vom Bundesamt für Verfassungsschutz. Die restlichen Kollegen, die in weniger kritischen Bereichen arbeiten, werden auch gecheckt, allerdings nicht ganz so streng.

An der fortschreitenden digitalen Vernetzung führt für die Luftraumüberwacher kein Weg vorbei. Auch wenn neue Gefahren drohen. Denn mit der analogen Punkt-zu-Punkt-Verbindung, über die die Kontrollzentren früher mit den Radaranlagen verbunden waren, ist der angestiegene Luftverkehr nicht mehr zu bewältigen. Dabei ist man sich in Langen sicher: «Die gezielten Hackerangriffe werden zunehmen.»

DIGITALE SICHERHEIT FÜR DIE BAHN

Zurück in Darmstadt. Hinter dem Hauptbahnhof liegt das sogenannte Eisenbahnbetriebsfeld. Der Anblick ließe wohl das Herz jedes Modellbahnfans höher schlagen. Die Simulationsanlage stellt den komplexen Bahnbetrieb im Kleinen dar, und das schon seit mehr als 100 Jahren. Zu sehen gibt es Bahnübergänge, Signale und vier Generationen von Stellwerksanlagen. Hier werden Sicherheitstests durchgeführt - und künftig sollen auch Cyberattacken durchgespielt werden.

Die Bahn plant in den kommenden Jahren ein großes Digitalisierungsprogramm. So soll das Stellwerksystem vernetzt und die Zug-zu-Zug-Kommunikation ausgebaut werden. Ein Ziel ist, die Abstände zwischen den Zügen zu verringern und mehr Züge auf die Strecke zu bringen.

Christian Schlehuber, Teamleiter Cybersecurity bei der DB Netz AG, ist sich bewusst, dass mehr Vernetzung auch mehr Risiko durch Angreifer bedeutet: «Alles, was man sich vorstellen kann, ist prinzipiell möglich.» Also von Verspätungen bis zum absichtlichen Herbeiführen von Unfällen. «Eine hundertprozentige Sicherheit gibt es nie. Aber man muss zumindest sagen können «Wir haben das getan, was möglich war».»

Für den Modernisierungsprozess hat sich die DB Netz AG Unterstützung von Experten gesucht. «Viele kritische Infrastrukturen sind noch immer nicht digital, die analogen Strukturen teils Jahrzehnte alt», sagt Professor Christoph Krauß vom Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie - und rät: «Bei der Modernisierung muss von Anfang an der Faktor IT-Sicherheit an erster Stelle stehen.»

Gemeinsam mit Fraunhofer, der TU und der Technikfirma Sysgo AG soll nun ein Sicherheitskonzept für die Bahn erstellt werden. «Es geht beispielsweise darum, die Kommunikation abzusichern, dass ein Angreifer keine Manipulationen durchführt und etwa eine 1 in eine 0 ändert und ein falsches Steuersignal herbeiführt», erläutert Krauß.

Eine große Herausforderung dabei ist das rasante Tempo der Digitalisierung. Die Sicherheitssysteme, an denen Fachleute heute tüfteln, sollten auch in 20 Jahren noch nutzbar sein. Das heißt: Updates müssen jederzeit möglich sein.

Wie verwundbar Unternehmen und Verbraucher sind, die nicht auf Updates setzen, hat gerade der Schaden durch die «WannaCry»-Attacken gezeigt: Erpressungstrojaner verschlüsselten im vergangenen Jahr Computer mit dem Betriebssystem Windows in mehr als 150 Ländern und verlangten von den Besitzern Lösegeld für die Freischaltung. Sie konnten eine Sicherheitslücke nutzen, die Microsoft zwar durch ein Software-Update geschlossen hatte. Geschützt waren aber nur Computer, auf denen die Aktualisierung auch installiert wurde.

Das Ausmaß war enorm: Bei Renault wurde für mehrere Tage die Produktion in einigen Werken zurückgeworfen. Das Chaos in britischen Krankenhäusern führte vor Augen, wie leicht ein Cyberangriff Lebensgefahr bedeuten kann. Die Deutsche Bahn war ebenfalls betroffen. Anzeigentafeln an den Bahnhöfen zeigten Fehlermeldungen.

Die Bundesregierung hat inzwischen erkannt, wie wichtig der Schutz kritischer Infrastrukturen ist. Das IT-Sicherheitsgesetz fordert seit 2015, dass die Betreiber ein Mindestniveau an IT-Sicherheit einhalten und erhebliche Störungen an das BSI melden.

GEFAHR DURCH RUSSISCHE ANGREIFER

Und wie wahrscheinlich ist es, dass ein wohl politisch motivierter Angriff wie in der Ukraine auch Deutschland trifft? «Die Ukraine war für die Russen ein Testfeld. Dort haben sie geübt, die kritische Infrastruktur eines Landes an den Boden zu bringen», sagt ein renommierter IT-Sicherheitsexperte, der nicht namentlich genannt werden will. Mit Kollegen beobachtet er europaweit bei kritischen Infrastrukturen immer wieder Angriffe, die «sehr russisch aussehen».

Und: Es wird viel indirekt agiert. Die Hacker greifen also nicht das Unternehmen selbst an, sondern einen kleineren Dienstleister. Dann verwenden sie beispielsweise dessen Mailprogramm, um präparierte Dokumente an das eigentliche Ziel zu schicken.

«Die Angreifer testen aus, wie weit sie kommen. Sie schauen sich um, zerstören aber nichts und ziehen sich wieder zurück.» Das Problem dabei: Solche Attacken ohne sichtbare Folgen würden schnell übersehen. Dabei könnten die Hacker Unmengen von Informationen sammeln, um einen Konzern lahmzulegen. Sie verfolgen nach Ansicht des Experten eine Vorbereitungsstrategie: «Wenn es zu einer Auseinandersetzung kommt, können sie ganz schnell ganz viel Schaden anrichten. Das ist die logische Weiterentwicklung der Erfolge, die sie in der Ukraine hatten.» 

Drucken
Di, 2018-01-23 06:00Hodenhagen (dpa) 

Alte Nashorndame übersteht Zahn-OP

Hodenhagen (dpa) - Eines der bundesweit ältesten Nashörner hat seine erste Zahn-OP überstanden. Kurz zuvor steckte der Arm von Veterinär Carsten Vogt im Serengeti-Park Hodenhagen noch bis zum Ellbogen im Maul seiner zwei Tonnen schweren Patientin. Dann schaute der Mediziner ernst zu seinen Kollegen: «Der Zahn kommt einfach nicht heraus.»

Mehr als zwei Stunden hatte Vogt das Gebiss der alten Dame mit der Hand und Röntgenaufnahmen untersucht. Auch hatte er versucht, einen abgebrochenen Zahn mit verschiedenen Zangen herauszudrehen, vergeblich. Vogt traf die Entscheidung, die Operation bald zu beenden und die spitzen Stellen des Zahns einfach abzuschleifen. Das Tier befand sich in Vollnarkose.

«Eine noch längere OP wäre für Doris gefährlich geworden», sagte Vogt. Die Nashornseniorin lebt in dem Park in Niedersachsen, sie hat mit ihren 48 Jahren fast ihre ganze Lebenserwartung erreicht. Seit einigen Wochen hat sie kaum gefressen, der Wildtier- und Freizeitpark vermutete ein Zahnproblem und rief Vogt. Der ist eigentlich Pferdetierarzt, aber in Deutschland gibt es keine Nashornzahnspezialisten und Pferde- und Nashorngebisse ähneln sich.

Drucken
Di, 2018-01-23 05:29Peking/Seoul (dpa)

Trump startet Handelsstreit: Strafzölle auf Solar und Waschmaschinen

Im Streit mit China und anderen Handelspartnern macht Trump ernst. Hohe Einfuhrzölle sollen amerikanische Jobs sichern. Peking und Seoul beklagen Protektionismus. Wie werden sie sich wehren?

Washington/Peking/Seoul (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat seine «Amerika zuerst»-Agenda mit neuen Handelsschranken gegen angebliche Billigimporte aus dem Ausland unterstrichen. Die US-Regierung kündigte am Montag (Ortszeit) erhebliche Einfuhrzölle auf Waschmaschinen und Solarmodule an. Die Maßnahme verdeutliche, dass die Regierung immer die Interessen amerikanischer Arbeiter verteidigen werde, teilte Trumps Handelsbeauftragter Robert Lighthizer mit.

Mit der Entscheidung gehen die USA vor allem auf Konfrontationskurs mit China und Südkorea, von wo viele der mit Zöllen belegten Produkte stammen. Chinas Handelsministerium reagierte am Dienstag empört und äußerte seine «starke Unzufriedenheit» über die protektionistischen Maßnahmen, die auch den Welthandel beeinträchtigten. «Zusammen mit anderen Mitgliedern der Welthandelsorganisation wird China seine legitimen Interessen entschieden verteidigen», hieß es.

Auch Südkorea will die Einfuhrzölle nicht hinnehmen. Handelsminister Kim Hyun Chong kündigte in Seoul an, die Regierung werde Beschwerde gegen die Entscheidung bei der WTO einlegen. Die Maßnahmen der USA seien «unfair», sagte Kim. In Südkorea sind vor allem die Unternehmen Samsung Electronics und LG Electronics betroffen. 

Washingtons erste große handelspolitische Entscheidung des neuen Jahres verheißt auch nichts Gutes für deutsche Unternehmen. So hat die Trump-Regierung etwa auch die hiesige Stahlindustrie schon länger auf dem Kieker. Dumping-Vorwürfe erhob die US-Regierung im Vorjahr bereits gegen Salzgitter AG und Dillinger Hütte.

Auf Waschmaschinen werden laut Lighthizer künftig Zölle zwischen 20 und 50 Prozent erhoben. In den kommenden Jahren sollen die Tarife schrittweise reduziert werden. Bei Solarmodulen sollen die Zölle bei 30 Prozent starten und innerhalb von vier Jahren auf 15 Prozent sinken. Die für gewerbliche Rechtskonflikte zuständige amerikanische Schiedsstelle US International Trade Commission hatte teilweise zu noch höheren Zöllen geraten. Zuvor hatten sich US-Konzerne über unfaire Schleuderpreise von Rivalen insbesondere aus Asien beschwert.

Trump ist generell der Ansicht, die USA würden beim internationalen Handel von ihren Geschäftspartnern benachteiligt. Er macht billige Produktion im Ausland und Importe für den Verlust zahlreicher Arbeitsplätze in den USA verantwortlich. Seine Maßnahmen sind jedoch höchst umstritten. Die Einfuhrhürden wurden unter einem schon seit Jahren nicht mehr angewendeten US-Gesetz quasi im Alleingang verhängt. Sie könnten gegen die Regeln der Welthandelsorganisation WTO verstoßen. Experten warnen zudem vor Vergeltungsmaßnahmen und schweren Handelskonflikten.

Drucken
Di, 2018-01-23 05:20Anandpur/Davos (dpa)

Indiens Elektrifizierung: Vom Mittelalter ins 21. Jahrhundert Von Nick Kaiser, dpa

Premierminister Modi stellt in Davos ein schnell wachsendes Indien vor - das aber auch noch einiges aufzuholen hat. Während das Land die Energiewende vorantreibt, lebt fast ein Viertel der Bevölkerung ohne Strom. Doch der weitere Fahrplan ist ehrgeizig.

Anandpur/Davos (dpa) - Saudan Singh hat als Kind die Geburt des unabhängigen Indien im Jahr 1947 erlebt. Es sollte danach 70 Jahre dauern, bis er zu Hause elektrisches Licht hatte. Erst 2017 kamen staatliche Ingenieure in sein nordindisches Dorf Anandpur, um Strommasten und -leitungen sowie einen Trafo zu bauen. Bis dahin gehörten die rund 200 Bewohner zu den laut Schätzungen 300 Millionen Indern, die ohne Elektrizität leben.

Die Regierung unter Führung von Narendra Modi ist dabei, diese Lücke zu schließen - ein Thema, das der Premier auch bei der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos ansprechen will. Modi ist Eröffnungsredner des Treffens in dem schweizerischen Alpenkurort.

Bis zum 1. Mai sollen dem indischen Kabinett zufolge alle Dörfer in dem riesigen Land Strom haben. Bis zum Jahresende soll dieser auch alle Haushalte erreichen und 24 Stunden am Tag verfügbar sein. Das wäre ein großer Erfolg - zeigt aber auch, dass das schnell wachsende 1,3-Milliarden-Einwohner-Land in einigen Bereichen noch enormen Aufholbedarf hat.

Um diesen zu stillen und zugleich seine ambitionierten Ziele zu erreichen, braucht Indien ausländische Investitionen. Die bürokratischen Hürden wurden zuletzt weiter abgebaut. Damit will Modi nun auch in Davos werben.

«Ich habe mein ganzes Leben in der Dunkelheit verbracht», erzählt Singh, mit 76 Jahren Dorfältester in Anandpur. «Der Strom hat uns aus dem finsteren Mittelalter geholt.» Auf dem früher brachen Feld seiner Familie strahlen jetzt die gelben Blüten der Senfpflanzen.

Die von der Landwirtschaft lebenden Dorfbewohner können ihre Felder mit Hilfe elektrischer Pumpen bewässern. «Früher machten wir uns Sorgen, woher wir die nächste Mahlzeit bekommen sollen», sagt Singh. «Jetzt können wir für uns selbst sorgen.» Zudem könnten Kinder abends für die Schule lernen.

Statt der bisher benutzten Kerosinlampen mit ihren giftigen Dämpfen beleuchten die Menschen in Anandpur ihre kargen, kleinen Häuser nun mit an der Wand befestigten Glühbirnen. Inzwischen gibt es im Dorf vier Fernseher. Wer ein Handy hat und es aufladen will, muss nicht mehr über den staubigen Feldweg, der Anandpur mit der Außenwelt verbindet, in den nächsten Ort laufen. Die Stromzufuhr ist allerdings unbeständig, und einen Internetzugang haben die Menschen hier immer noch nicht.

Der Strom in Anandpur stammt aus einem Kohlekraftwerk - Quelle von rund 78 Prozent der Energie in Indien. Mit der Wirtschaft wächst auch der Bedarf rasant, und die Mengen der geförderten Kohle steigen. Zugleich treibt der Subkontinent eine grüne Revolution voran: Nach dem «Nationalen Elektrizitätsplan» der Regierung sollen bis 2027 insgesamt 57 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Quellen kommen.

Indiens Energiewende laufe sehr erfolgreich, meint Thomas Hundt von der bundeseigenen Außenwirtschaftsgesellschaft Germany Trade & Invest (GTAI) in Neu Delhi. Und sie biete Firmen aus Deutschland, besonders Zulieferern von Stromtechnik, gute Chancen: «Der Erneuerbare-Energien-Sektor ist hochinteressant für deutsche Unternehmen.» Die Bundesrepublik liege im Länderranking ausländischer Investitionen in Indien auf Platz sieben. «Im indischen Finanzjahr April 2017 bis März 2018 dürften die deutschen Direktinvestitionen in Indien hochgerechnet einen neuen Rekord erreichen», sagt Hundt.

Auch an der Elektrifizierung der noch dunklen Ecken des Landes sind deutsche Unternehmen beteiligt. Mehrere von ihnen arbeiten mit der Firma Gram Oorja aus dem westindischen Pune zusammen. Damit ein Dorf in Indien als elektrifiziert gilt, müssen nur zehn Prozent der Haushalte an das Stromnetz angeschlossen sein, wie Sameer Nair, einer der Gründer von Gram Oorja, erklärt. Familien, die abseits des Dorfkerns lebten, würden vernachlässigt. Das Unternehmen geht also in abgelegene Orte und baut Solaranlagen auf. So schaffen die Dörfer in einem Satz den Sprung vom «Mittelalter» in das 21. Jahrhundert.

Drucken
Di, 2018-01-23 04:58Berlin (dpa) 

Norovirus-Infektionen diesen Winter wieder auf Normalniveau

In Kliniken, Hotels und auf Kreuzfahrtschiffen ist es eine schlimme Vorstellung: Ein mit dem Norovirus infizierter Mensch muss sich übergeben - und steckt dadurch viele andere an. Wie stark greift der Erreger diesen Winter um sich?

Berlin (dpa) - Nach ungewöhnlich vielen gemeldeten Infektionen mit dem Norovirus im vergangenen Winter haben sich die Erkrankungszahlen in der laufenden Saison wieder normalisiert. Im Dezember 2017 seien bundesweit rund 11 000 laborbestätigte Fälle registriert worden, nur gut halb so viele wie im gleichen Zeitraum des Vorjahres, teilte Marieke Degen aus der Pressestelle des Robert Koch-Instituts (RKI) in Berlin mit. Derzeit bewegten sich die Werte auf einem für die Jahreszeit üblichen Niveau.

Das Norovirus kann zu Brechdurchfall, Fieber und Kopfschmerzen führen und sorgt typischerweise in den Wintermonaten für die meisten Erkrankungen. Die vergleichsweise hohen Meldezahlen der Saison 2016/2017 mit rund 20 000 Fällen allein im Dezember 2016 hatten Experten auf das Auftreten eines neuen Virentyps zurückgeführt. Das Virus war zwar nicht gefährlicher als sonst, konnte sich aber besser vor dem Immunsystem verbergen und führte so zu mehr Erkrankungen.

Nach Angaben des RKI ist es normal, dass der Erreger in manchen Jahren stärker auftritt und es deshalb Schwankungen bei den registrierten Werten gibt. Weil eine hohe Dunkelziffer angenommen wird, lassen sich daran vor allem Trends ablesen.

Größere Ausbrüche in Pflegeheimen, Kitas oder Kliniken mit Dutzenden Erkrankten auf einen Schlag, wie sie bei dem hoch ansteckenden Norovirus häufiger vorkommen, sind laut RKI in den Meldezahlen unterrepräsentiert. Kommt es zu einem Ausbruch, würden davon oft nur einzelne Fälle labordiagnostisch bestätigt und gemeldet - der Labornachweis erübrige sich in den übrigen Fällen.

Welches Ausmaß Norovirus-Infektionen tatsächlich haben dürften, lassen kürzlich veröffentlichte Daten der Gesundheitsverwaltung in Berlin erahnen. Diese zeigten, dass der Erreger im vergangenen Jahr für 141 Ausbrüche auf Krankenhausstationen in Berlin verantwortlich war - 1302 Patienten erkrankten dabei. Für so viele Fälle sorgte laut der Auflistung kein anderer Erreger in den Berliner Krankenhäusern - nicht einmal ansatzweise. Auf Bundesebene werden solche Ausbruchsdaten laut RKI aber nicht zusammengeführt.

Warum Noroviren gerade in den Wintermonaten viele Menschen krank machen, ist nach RKI-Angaben nicht genau geklärt. Möglich wäre, dass das Virus in der kalten Jahreszeit besser überleben kann, erklärte Marieke Degen. Oder dass der Erreger leichter weitergegeben werden kann, weil sich eher viele Menschen auf engem Raum aufhalten.

Wenn das Norovirus im Spiel ist, setzt die Krankheit meist plötzlich ein. Wenn man sich infiziert hat und brechen muss, gelangen wiederum kleinste virushaltige Tröpfchen in die Luft, die sehr ansteckend sind. Auch über Schmierinfektionen von Mensch zu Mensch und über verunreinigte Gegenstände wie Türgriffe und rohe Lebensmittel kann man sich anstecken. Vorbeugend ist gründliches Händewaschen wichtig. Weil Erkrankte viel Flüssigkeit verlieren, kann eine Infektion vor allem für Kleinkinder, Alte und Geschwächte gefährlich sein. Normalerweise klingen die Beschwerden nach wenigen Tagen wieder ab.

Drucken
Di, 2018-01-23 04:30Seoul (dpa)

Südkorea will sich bei der WTO gegen US-Einfuhrzölle beschweren

Seoul (dpa) - Südkorea will die beschlossenen Einfuhrzölle der USA gegen Waschmaschinen und Solarmodule aus südkoreanischer Produktion nicht hinnehmen. Handelsminister Kim Hyun Chong kündigte am Dienstag laut seinem Büro an, die Regierung in Seoul werde gegen die Entscheidung bei der Welthandelsorganisation (WTO) Beschwerde einlegen. Die Maßnahmen der USA seien «unfair», sagte Kim bei einem Treffen mit Industrievertretern. 

Die USA wollen mit den Handelsschranken gegen angebliche Billigimporte vorgehen. Sie gehen damit vor allem auf Konfrontationskurs mit China und Südkorea, von wo viele der mit Zöllen belegten Produkte stammen. In Südkorea sind die Unternehmen Samsung Electronics und LG Electronics betroffen. 

Der Handelsbeauftragte von US-Präsident Donald Trump, Robert Lighthizer, hatte am Montag angekündigt, auf Waschmaschinen würden künftig Zölle zwischen 20 und 50 Prozent erhoben. In den kommenden Jahren sollen die Tarife schrittweise reduziert werden. Bei Solarmodulen sollen die Zölle bei 30 Prozent starten und innerhalb von vier Jahren auf 15 Prozent sinken. Zuvor hatten sich US-Konzerne über unfaire Schleuderpreise von Rivalen insbesondere aus Asien beschwert.

Drucken
Di, 2018-01-23 04:30Frankfurt/Main (dpa)

US-Förderung auf Hochtouren - folgt wieder ein Absturz der Ölpreise? Von Jürgen Krämer, dpa-AFX

Ab und auf, auf und ab: Die Preise für international gehandeltes Rohöl fahren weiter Achterbahn. Weil in den USA immer mehr des wichtigen Rohstoffs produziert wird, könnte die Strategie des Opec-Kartells verpuffen. Gute Zeiten für Benzin- und Heizölkunden?

Frankfurt/Main (dpa) - Seit Monaten geht es mit den Ölpreisen auf dem Weltmarkt tendenziell aufwärts - doch womöglich können Verbraucher schon bald wieder von geringeren Kosten auf der Tank- und Heizrechnung profitieren. Anfang des Jahres war das «schwarze Gold» so teuer wie seit Ende 2014 nicht. Je höher die Preise, desto eher lohnt sich für Ölfirmen in den USA die umstrittene wie kostspielige Fracking-Methode - und die Fördermenge an Schieferöl steigt.

Nun spricht aber einiges dafür, dass sich am Ölmarkt eine Entwicklung wiederholen könnte, die schon vor Jahren zu beobachten war. Ein Fracking-Boom in den USA hatte den Weltmarkt überschwemmt. Es folgte ein massiver Absturz der Ölpreise, Endkunden konnten den Trend bei Fertigprodukten wie Heizöl und Kraftstoff ordentlich für sich nutzen.

Schon jetzt läuft die Förderung in den Vereinigten Staaten auf Hochtouren. Laut jüngsten Daten der US-Regierung lag die Menge zuletzt bei durchschnittlich 9,75 Millionen Barrel (je 159 Liter) pro Tag - nur knapp unter einem Rekordhoch. Die amerikanische Firma Baker Hughes, ein Spezialist für Ausrüstungen für die Ölindustrie, zählte landesweit insgesamt 747 aktive Ölbohrlöcher. Zum Vergleich: Vor etwa einem Jahr waren es noch etwa 200 weniger gewesen.

«Hauptgrund für den jüngsten Anstieg der Fördermenge an Rohöl in den USA ist das Fracking von Schieferöl», erklärt Rohstoffexperte Carsten Fritsch von der Commerzbank die Entwicklung. Beim aktuellen Preisniveau wird die vergleichsweise teure Fracking-Methode zunehmend rentabel. Schon spricht die Internationale Energieagentur (IEA) von einem «explosionsartigen» Anstieg der amerikanischen Fördermenge.

In seinem jüngsten Monatsbericht geht der Energie-Interessenverband wichtiger Industrieländer davon aus, dass das US-Produktionsvolumen in diesem Jahr einen neuen Höchstwert von durchschnittlich 10 Millionen Barrel täglich überschreiten wird. Damit würden die USA zum zweitgrößten Ölförderer der Welt nach Russland aufsteigen.

Es zeigen sich Parallelen zum Jahr 2014, als Schlagzeilen wie «Fracking: USA produzieren so viel Öl wie noch nie» für Wirbel sorgten. Damals hatten Ölpreise über der Marke von 100 Dollar einen Fracking-Boom in den USA befeuert. Das Angebot auf dem Weltmarkt war höher als die Nachfrage, und es kam zu einem Einbruch der Ölpreise.

In der Spitze fielen die Bezugskosten für den zentralen «Schmierstoff» der Weltwirtschaft Anfang 2016 zeitweise unter 30 Dollar pro Fass. Was viele Verbraucher damals kaum für möglich hielten: Das Tanken an der Zapfsäule und das Befüllen der Heizöltanks wurde zum Teil deutlich günstiger. Vor genau zwei Jahren - im Januar 2016 - mussten für 100 Liter Heizöl nur 38 Euro gezahlt werden. Nach Angaben des Internet-Vergleichsportals Verivox kostet dieselbe Menge derzeit rund 62 Euro.

Anders als in der Situation der Jahre 2014 bis 2016 hat sich am Ölmarkt inzwischen aber etwas grundlegend geändert: In einem beispiellosen Schulterschluss haben sich Mitgliedstaaten der Organisation erdölexportierender Länder (Opec) und andere wichtige Förderer - darunter Russland - auf eine Kürzung der Fördermenge geeinigt und diesen Beschluss nach Einschätzung von Beobachtern auch weitgehend umgesetzt. Das gemeinsame Ziel sind stabile Ölpreise.

In der Tat: Das konsequente Festhalten der Opec-Allianz an der Förderbegrenzung hat ein starkes Abrutschen der Ölpreise bisher verhindert. Rohstoffexperte Fritsch will jedoch einen erneuten heftigen Rückgang nicht ausschließen. Seiner Einschätzung nach hängt viel von künftigen Entscheidungen des Kartells ab: «Wenn die Opec aus ihrer derzeitigen Förderbegrenzung unkontrolliert aussteigen würde, wäre vor dem Hintergrund der steigenden US-Fördermenge ein Einbruch der Ölpreise möglich.»

Drucken
Di, 2018-01-23 04:25Berlin (dpa)

Kauder signalisiert SPD Entgegenkommen bei Kassenpatienten

Offiziell haben die Koalitionsverhandlungen noch nicht begonnen. Doch nach dem Votum des SPD-Parteitags ist klar: Die SPD-Spitze erwartet Bewegung von der Union. Gibt es darauf erste Hinweise?

Berlin (dpa) - Mit Blick auf die anstehenden Koalitionsverhandlungen hat Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) Kompromisssignale an die Sozialdemokraten gesendet. «Bei der Gesundheitsversorgung will natürlich auch die Union Verbesserungen», sagte Kauder den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstag). Zwar lehne er die von der SPD geforderte Vereinheitlichung der Ärztehonorare ab. «Eine pauschale Angleichung der Ärztehonorare würde vermutlich fünf Milliarden Euro kosten», sagte er. «Die bringt uns auch nicht weiter.» Dagegen wären «höhere Honorare für die Behandlung von Kassenpatienten» aus seiner Sicht «ein sinnvolles Instrument».

Der SPD-Sonderparteitag hatte die Parteiführung aufgefordert, in den Verhandlungen über eine neue große Koalition mehrere Punkte durchzusetzen. Dazu gehört - neben der Abschaffung von grundlos befristeten Arbeitsverhältnisse und einer «weitergehenden Härtefallregelung» für den Familiennachzug von Flüchtlingen - die Überwindung der «Zwei-Klassen-Medizin».

Auf Ablehnung stößt die SPD-Forderung nach einer Reform der Ärztevergütung beim Verband der Privaten Krankenversicherung. «Eine einheitliche Gebührenordnung wäre die Einheitsversicherung durch die Hintertür», sagte Verbandsdirektor Volker Leienbach dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstag). «Jede Arztpraxis würde im Schnitt über 50 000 Euro pro Jahr verlieren, wenn die höheren Honorare der Privatversicherten wegfielen», sagte Leienbach. Viele Praxen müssten schließen. «Wenn nun die SPD verspricht, es gebe dabei keine Honorarkürzungen, dann kostet das wiederum jeden Durchschnittsverdiener in der Gesetzlichen Krankenversicherung pro Jahr über 440 Euro mehr Beitrag.»

Am Montagabend hatten die Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD) gut eineinhalb Stunden über das weitere Vorgehen beraten. In Parteikreisen war von einem guten und konstruktiven Gespräch die Rede. Man wolle nun zügig mit den Verhandlungen beginnen.

Die Teams der Unterhändler von CDU und CSU wollen sich am Dienstag in der CDU-Zentrale treffen, um ihren Kurs abzustimmen. Dagegen kommt die SPD erst am Donnerstag zu parteiinternen Beratungen über die anstehenden GroKo-Verhandlungen zusammen, wie die dpa am Montagabend erfuhr.

Entschieden wandte sich Unionsfraktionschef Kauder gegen Zugeständnisse bei der Zuwanderung. Union und SPD hätten bereits «eine ausgewogene Lösung» für den Familiennachzug für Flüchtlinge inklusive Härtefälle gefunden. «Wir werden versuchen, die SPD davon zu überzeugen.» Während der Sondierungen hatten sich Union und SPD darauf geeinigt, dass monatlich 1000 Menschen im Rahmen des Familiennachzugs für subsidiär Schutzbedürftige kommen dürfen.

Die SPD pocht auf eine «weitergehenden Härtefallregelung» für den Familiennachzug. «Das Kontingent muss größer werden», sagte SPD-Vize Ralf Stegner der «Rheinischen Post» (Dienstag), «und die Regelungen außerhalb des Kontingents müssen großzügiger gestaltet werden.» Nach Schätzungen gebe es aktuell etwa 60 000 Menschen, die für diesen Familiennachzug in Frage kommen könnten.

CDU-Fraktionsvize Armin Schuster sieht hingegen «keinen Verhandlungsspielraum» beim Thema Familiennachzug. «Beim vereinbarten Nachzug von 12 000 Menschen sind wir der SPD weit entgegengekommen, das ist doch schon eine sehr großzügige Härtefallregelung», sagte Schuster der «Heilbronner Stimme» (Dienstag). «Die SPD macht dies aber nun völlig unnötig zum Symbolthema. Auf solche Zahlenspiele, nach dem Motto darf's auch ein bisschen mehr sein, können wir uns nicht einlassen.»

Drucken
Di, 2018-01-23 03:45Bamberg (dpa)

Grausamer Mord in Asylunterkunft - zwei Männer vor Gericht

Schwerer Vorwurf: Die beiden Männer sollen einen 26-Jährigen gefesselt, geknebelt, erstochen und ausgeraubt haben. Nun beginnt der Prozess.

Bamberg (dpa) - Wegen eines grausamen Mordes in einer Asylunterkunft stehen zwei Männer von dieser Woche an in Bamberg vor Gericht. Die beiden Syrer sollen den Ermittlungen zufolge vor einem Jahr einen Landsmann im fränkischen Zapfendorf gefesselt, geknebelt, erstochen und ausgeraubt haben. Am Donnerstag (25. Januar) startet der Prozess gegen die 20 und 23 Jahre alten Männer - wegen gemeinschaftlichen Mordes und gemeinschaftlich begangenen Raubes mit Todesfolge sowie wegen Verabredung zu einem Verbrechen.

Nach Erkenntnissen der Polizei soll das Opfer mitbekommen haben, dass die Männer einen anderen Mann töten und ausrauben wollten. Deshalb habe der 26-Jährige sterben müssen. Die mutmaßlichen Täter sollen ihm zahlreiche Messerstiche zugefügt haben. Wenige Tage nach der Bluttat gelang es den Ermittlern, die beiden Syrer festnehmen.

Das Gericht hat noch neun weitere Verhandlungstage angesetzt. Ein Urteil wird am 1. März erwartet.

Drucken
Di, 2018-01-23 03:42Juan (dpa)

Puerto Rico will krisengebeutelten Stromversorger privatisieren

San Juan (dpa) - Die Regierung des US-Außengebiets Puerto Rico will den staatlichen Stromanbieter AEE privatisieren. Das Unternehmen sei eines der großen Hindernisse für die wirtschaftliche Entwicklung der hoch verschuldeten Karibikinsel, sagte Gouverneur Ricardo Rosselló am Montag. Die AEE hat rund neun Milliarden US-Dollar (7,35 Mrd Euro) Schulden, verfügt über völlig veraltete Kraftwerke und ein von dem jüngsten Hurrikan schwer beschädigtes Stromnetz.

Auch vier Monate nach dem verheerenden Wirbelsturm «Maria» sind noch fast ein Drittel der Puerto Ricaner ohne Strom. Am 20. September 2017 war der Hurrikan auf die Karibikinsel getroffen und hatte das Stromnetz fast vollständig zerstört. Die Wiederherstellung der flächendeckenden Stromversorgung geht nur schleppend voran, er fehlt an Personal und Material.

Die Regionalregierung will die Lage nun offenbar für eine grundlegende Modernisierung nutzen. «Wir haben ein Stromgewinnungssystem, dass 28 Jahre älter ist als der Durchschnitt der Energieindustrie in den USA. Außerdem sind wir sehr von Öl abhängig, was die Stromerzeugung immer teurer, schmutziger und ineffizienter macht», sagte Rosselló.

Drucken
Di, 2018-01-23 03:38Washington (dpa)

«Shutdown» der US-Regierung beendet - aber nur Übergangslösung Von Maren Hennemuth, dpa

Nach 69 Stunden ist der Stillstand der US-Regierung beendet. Die Demokraten haben ihren Widerstand aufgegeben, im Gegenzug wollen die Republikaner offen über die Einwanderung verhandeln. Der Deal gefällt nicht jedem. Und der Druck für eine langfristige Lösung wächst.

Washington (dpa) - Nach tagelangen zähen Verhandlungen haben Republikaner und Demokraten in den USA einen Kompromiss gefunden und den Stillstand der Regierung beendet - das eigentliche Problem damit aber nur vertagt. Der Kongress verabschiedete am Montag (Ortszeit) einen weiteren Übergangshaushalt. Präsident Donald Trump unterzeichnete das Gesetz noch am Abend. Damit sollten alle Teile der Regierung und Verwaltung ihre Geschäfte am Dienstag wieder vollständig aufnehmen.

Der republikanische Mehrheitsführer Mitch McConnell und der demokratische Oppositionsführer Charles Schumer hatten sich am Montagmorgen auf einen Deal geeinigt: Die Demokraten stimmen der Aufhebung des «Shutdown» zu, dafür stellte ihnen McConnell in Aussicht, eine Lösung für ein Schutzprogramm für mehrere hunderttausend Einwanderer voranzutreiben.

Neben einer Finanzierung der Regierung bis zum 8. Februar sieht das Paket auch eine auf mehrere Jahre angelegte Fortführung eines Programms zur Kindergesundheit vor, das CHIP genannt wird.

Hintergrund des «Shutdown» war Geldmangel, weil eine Schuldenobergrenze erreicht wurde und der Senat sich in der vergangenen Woche nicht auf einen Übergangshaushalt einigen konnte. Damit blieben seit Samstag Ämter und Behörden geschlossen, etwa 850 000 Regierungsmitarbeiter mussten zu Hause bleiben. «Essenzielle» Bereiche wie das FBI und das Militär waren aber ausgenommen.

Der Einigung am Montag waren stundenlange Verhandlungen zwischen knapp zwei Dutzend Senatoren aus beiden Parteien vorangegangen. Republikaner und Demokraten haben sich damit einmal mehr Zeit gekauft. Der Druck für eine langfristige Lösung wächst aber. Beide Seiten haben weniger als drei Wochen, um Kompromisse bei den Themen Haushalt und Einwanderung auszuhandeln. Die Auseinandersetzung darüber dürfte ebenso unerbittlich weitergehen wie in den vergangenen Tagen. Es ist möglich, dass es erneut zu einer festgefahrenen Situation kommt.

Der republikanische Senator John Thune erklärte am Montag, dass er es für unwahrscheinlich halte, dass der Kongress bis zum 8. Februar einen finalen Haushaltsentwurf durchbringen werde. Möglicherweise müsse man erneut eine Übergangsfinanzierung verschieben. Das wäre dann bereits die Fünfte.

Beim Thema Einwanderung ist die Debatte emotional aufgeladen. Die Demokraten wollen um jeden Preis erreichen, dass ein Schutzprogramm für hunderttausende Migranten fortgeführt wird. Ihr Fraktionschef Schumer erklärte am Montag, die Republikaner hätten 17 Tage Zeit, um die auch als «Dreamer» (Träumer) bezeichnete Gruppe vor der Abschiebung zu schützen. Sie sind als Kinder mit ihren Eltern illegal in die USA gekommen und haben durch Daca einen vorläufigen Schutzstatus, der ihnen eine Arbeitserlaubnis gibt.

Trump hatte im vergangenen Herbst entschieden, das von seinem Vorgänger Barack Obama ins Leben gerufene Programm zu beenden. Allerdings räumte er dafür eine Frist bis zum März ein. Er forderte den Kongress auf, in dieser Zeit eine Neuregelung zu finden.

Einigen sich beide Parteien bis zum 8. Februar nicht auf einen weitreichenden Einwanderungsdeal, soll der Senat sich nach der Vereinbarung von McConnell und Schumer mit einem Gesetz zum Schutz der «Dreamer» beschäftigen. Allerdings nur unter der Bedingung, dass es nicht erneut zum «Shutdown» kommt.

Schumer hat damit vergleichsweise wenig dafür bekommen, dass er im Gegenzug einem Ende des Regierungsstillstands zustimmte. Er gilt damit als einer der Verlierer der Einigung. Manche seiner Parteikollegen hätten sich eine verbindlichere Zusage der Republikaner für die Zukunft der «Dreamer» gewünscht. Sie bezweifeln, dass McConnell sein Versprechen halten wird.

Die Senatorin Kamala Harris etwa erklärte, es sei «tollkühn», zu glauben, McConnell sei auch nur «irgendeine Verpflichtung» eingegangen. Sie stimmte wie 15 weitere Demokraten gegen den Übergangshaushalt. Neben Harris zählten auch Elizabeth Warren und Cory Brooker zu den Abweichlern - allen dreien werden Ambitionen auf eine Präsidentschaftskandidatur 2020 nachgesagt. Mit ihrem Widerstand dürften sie bei der linken Basis punkten.

Von linksliberalen Aktivisten kam scharfe Kritik an der Zustimmung der Parteispitze. Die Organisation Credo bezeichnete Schumer als «schlechtesten Verhandlungsführer in Washington». Die Gruppe «Organizing for Action» erklärte, der Kompromiss sei keine Lösung. «Es ist nur ein Pflaster für eine selbst zugefügte Wunde, die unbehandelt bleibt.»

Viel hängt nun davon ab, wie Trump und sein Umfeld sich zu den Verhandlungen verhalten werden. Der Präsident und das Weiße Haus spielten bei den Bemühungen in den vergangenen Tagen keine führende Rolle. Trump hielt sich öffentlich zurück. Die Demokraten warfen ihm vor, die Debatte mit seinen «Drecksloch»-Kommentaren vergiftet zu haben und einer Einigung im Weg zu stehen, weil er auf radikalen Standpunkten beharre.

Der prominente republikanische Senator Lindsey Graham gab dem Weißen Haus eine Mitschuld am Stillstand des öffentlichen Dienstes und sagte, Trump sei von seinem Stab schlecht beraten worden.

Die Regierungszentrale war am Montag dennoch bemüht, die Einigung als politischen Sieg des Präsidenten zu verkaufen. Die Demokraten hätten letztlich das akzeptiert, was Trump von Anfang an auf den Tisch gebracht habe, sagte seine Sprecherin Sarah Sanders. «Die Demokraten sind zur Vernunft gekommen», hieß es in einer Stellungnahme Trumps.

Drucken
Di, 2018-01-23 02:12Washington (dpa)

Regierungsstillstand beendet - Trump unterzeichnet Übergangshaushalt

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat ein Gesetz für einen Übergangshaushalt unterzeichnet, mit dem der dreitägige Zwangsstillstand der Regierung beendet wird. Das teilte das Weiße Haus am Montagabend (Ortszeit) mit. Damit können die Regierungsgeschäfte am Dienstag wieder vollständig laufen.

Hintergrund des «Shutdown» war Geldmangel, weil eine Schuldenobergrenze erreicht wurde und der Senat sich in der vergangenen Woche nicht auf einen Übergangshaushalt einigen konnte. Damit blieben Ämter und Behörden geschlossen, etwa 850 000 Regierungsmitarbeiter mussten Zuhause bleiben. «Essenzielle» Bereiche wie das FBI und das Militär waren aber ausgenommen.

Am Montag einigten sich Republikaner und Demokraten schließlich auf einen Kompromiss. Die beiden Kammern des Kongresses verabschiedeten den Übergangshaushalt. Das Paket sieht neben einer Finanzierung der Regierung bis zum 8. Februar auch eine auf mehrere Jahre angelegte Fortführung eines Programms zur Kindergesundheit vor, das CHIP genannt wird. Außerdem wollen beide Seiten über einen Einwanderungsdeal verhandeln.

Drucken
Di, 2018-01-23 02:00Berlin (dpa)

Unionsfraktionschef Kauder mahnt zur Eile bei GroKo-Verhandlungen

Berlin (dpa) - Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat zur Eile bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen gemahnt. Es sei grundsätzlich richtig, dass Gründlichkeit vor Schnelligkeit gehe, aber das Tempo zähle inzwischen auch. «Die Bürger sind des Wartens müde. Jeder Tag, der ohne neue Regierung vergeht, erhöht nicht gerade das Vertrauen in die Parteien und die Demokratie», sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. «Auch das muss jedem vor Augen stehen.»

Kauder trat der Einschätzung entgegen, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach dem monatelangen Gerangel um eine Regierungsbildung geschwächt sei. «Die Kanzlerin besitzt eine ungebrochene Autorität», sagte der Fraktionschef. «Und wenn ich in die Partei hineinhöre, wird ganz klar: Jawohl, Angela Merkel soll eine neue Regierung anführen.»

Forderungen der SPD, die Ergebnisse der Sondierung zu verändern, wies Kauder zurück. «Das Sondierungspapier ist die Grundlage für eine Koalition», sagte er. «Was wir vereinbart haben, ist vereinbart, weil es eben gemeinsame Grundsatzentscheidungen sind.»

Die von der SPD in der Gesundheitspolitik geforderte Vereinheitlichung der Ärztehonorare lehnte Kauder ab. «Eine pauschale Angleichung (...) würde vermutlich fünf Milliarden Euro kosten», sagte er. «Die bringt uns auch nicht weiter.» Dagegen wären «höhere Honorare für die Behandlung von Kassenpatienten» aus seiner Sicht «ein sinnvolles Instrument».

Kauder wandte sich auch gegen Zugeständnisse bei der Zuwanderung. Union und SPD hätten bereits «eine ausgewogene Lösung» für den Familiennachzug für Flüchtlinge inklusive Härtefälle gefunden. «Wir werden versuchen, die SPD davon zu überzeugen.»

Drucken
Laden...