USA beschränken Visa für Chinesen wegen Zugang zu Tibet

Washington (dpa) - Die Vereinigten Staaten beschränken wegen eines Streits um den Zugang zur Region Tibet Visa für einige Chinesen. «Leider hat Peking weiterhin systematisch Reisen von US-Diplomaten und anderen Beamten, Journalisten und Touristen in die Autonome Region Tibet und in andere tibetische Gebiete behindert», teilte Außenminister Mike Pompeo am Dienstag (Ortszeit) mit. Deshalb würden mit sofortiger Wirkung entsprechende Einreisebeschränkungen gegen Personen erlassen, die in der chinesischen Regierung oder in der Kommunistischen Partei «maßgeblich an der Formulierung oder Durchführung von Richtlinien für den Zugang von Ausländern zu tibetischen Gebieten beteiligt sind».

Tibet ist eine autonome chinesische Region im Hochland des Himalaya. Der völkerrechtliche Status des Gebiets ist umstritten, die tibetische Regierung mit dem Dalai Lama lebt im indischen Exil. Chinas Führung unterdrückt Unabhängigkeitsbestrebungen der etwa fünf bis sieben Millionen Tibeter und beschränkt auch die Reisen von Ausländern in das Gebiet.

Der Zugang zu Tibet sei von großer Wichtigkeit für die Stabilität der Region angesichts der Menschenrechtsverletzungen dort, hieß es in der Mitteilung des Außenministeriums in Washington weiter. Das Verhältnis zwischen den USA und China hatte sich in den vergangenen Monaten wegen der Corona-Krise eingetrübt. Im Mai waren bereits Aufenthaltsgenehmigungen von chinesischen Journalisten in den Vereinigten Staaten auf 90 Tage begrenzt worden.