Fr, 2015-02-27 16:58
Riga (dpa)

Russisches Musikfestival von Lettland nach Sotschi verlegt

Riga (dpa) - Politikum um einen Pop-Contest: Das bedeutende russischsprachige Musikfestival «New Wave» wird nicht mehr im lettischen Ostseebad Jurmala stattfinden. Grund sei das Einreiseverbot gegen mehrere russische Künstler, sagte Veranstalter Igor Krutoi im lettischen Fernsehen. Stattdessen werde das bekannteste Musikspektakel auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion im russischen Schwarzmeer-Kurort Sotschi ausgetragen.  

Lettland hatte im Vorjahr drei russische Pop-Stars wegen ihrer kremlfreundlichen Haltung in der Ukraine-Krise auf eine schwarze Liste gesetzt - darunter Iosif Kobson. Gegen den Schlagerstar und Duma-Abgeordneten hat auch die EU Sanktionen verhängt. 

«New Wave» wird seit 2002 jährlich ausgetragen und erreicht bis zu 150 Millionen Fernsehzuschauer in vielen Ex-Sowjetrepubliken. Die Teilnehmer dürfen nicht älter als 30 Jahre sein und müssen an drei Tagen ihr Können mit einem Welthit, einem Lied aus ihrer Heimat und einem eigenen Song beweisen. Die Jury besteht aus Veranstaltern, Showgrößen und Musikproduzenten.

Fr, 2015-02-27 16:57
Istanbul (dpa)

Türkei: Training syrischer Rebellen soll am 1. März beginnen

Istanbul (dpa) - Nach der Vereinbarung der Türkei und der USA zur Ausbildung moderater syrischer Rebellen soll deren Training nach türkischen Regierungsangaben an diesem Sonntag beginnen. Das kündigte das türkische Außenministerium am Freitag nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu an, ohne weitere Einzelheiten zu nennen. Die USA und die Türkei hatten vergangene Woche in Ankara ein Abkommen über die Ausbildung moderater Rebellen unterzeichnet.

Die USA wollen jährlich rund 5000 oppositionelle syrische Kämpfer ausbilden, die gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vorgehen sollen. Nach dem Willen der türkischen Regierung sollen sie auch die Regierung von Präsident Baschar al-Assad bekämpfen.

Ankara gehört zwar dem US-geführten Bündnis gegen den IS an, verweigert Washington aber die Nutzung des Stützpunkts Incirlik für Luftangriffe gegen die Dschihadisten. Die Türkei fordert, Assads Sturz müsse Teil der Strategie des Bündnisses in Syrien sein.

Fr, 2015-02-27 16:56
271656 Feb 15)

Neue Atomgespräche mit dem Iran in Montreux

Brüssel (dpa) - Nach bilateralen Gesprächen zwischen Washington und Teheran ab Dienstag sollen die Verhandlungen zwischen den fünf UN-Vetomächten und Deutschland (5+1) mit dem Iran am Donnerstag in großer Runde fortgesetzt werden. Die 5+1-Verhandlungen über das iranische Atomprogramm finden auf der Ebene politischer Direktoren im schweizerischen Montreux statt. Das teilte eine Sprecherin der Brüsseler EU-Kommission am Freitag mit. «Wir sollten diese historische Chance nicht verpassen», sagte sie. Bis Ende März soll eine politische Einigung und bis Juli eine umfassende Lösung in dem schon zwölf Jahre andauernden Atomstreit gefunden werden.

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Fr, 2015-02-27 16:42
Ludwigshafen (dpa)

BASF rechnet nach Gewinnzuwachs mit verhaltenem Jubiläumsjahr und Grafik Nr. 22329

Ein Verkaufserlös hat dem Chemieriesen BASF das Jahresende 2014 versüßt. Der Ausblick aufs laufende Jubiläumsjahr ist aber verhalten. Das hängt mit Faktoren zusammen, auf die der Konzern wenig Einfluss hat.

Ludwigshafen (dpa) - Der weltgrößte Chemiekonzern BASF geht mit großer Vorsicht in sein Jubiläumsjahr. Vor allem die Turbulenzen beim Ölpreis sorgen für Unsicherheiten. Im vergangenen Geschäftsjahr lief es recht gut für die Ludwigshafener, der auf die Aktionäre entfallende Gewinn kletterte unter anderem dank eines Anteilsverkaufs im vierten Quartal um 7,6 Prozent auf 5,15 Milliarden Euro. Das berichtete Vorstandschef Kurt Bock am Freitag in Ludwigshafen.

Der Umsatz im Gesamtjahr legte dagegen vor allem wegen gesunkener Absatzpreise im Zuge des Ölpreisverfalls und Währungsschwankungen nur um 0,5 Prozent auf 74,32 Milliarden Euro zu. Der Dax-Konzern, der 2015 sein 150-jähriges Bestehen feiert, will die Dividende für das vergangene Jahr um 10 Cent auf 2,80 Euro je Aktie anheben.

2014 sei unter anderem wegen der Talfahrt von Euro und Ölpreis ein wechselhaftes Jahr gewesen, sagte Bock. Für das laufende Jahr zeigte er sich vorsichtig. Trotz eines erwarteten Zuwachses von Weltwirtschaft und Chemieproduktion sei der Ausblick «mit besonders hohen Unsicherheiten behaftet» und hänge stark vom Ölpreis ab. Unabhängig davon können sich die 113 292 Mitarbeiter des Konzerns wegen des Jubiläums über eine Extra-Zahlung von insgesamt 100 Millionen Euro freuen.

Für das Jubiläumsjahr erwartet Finanzchef Hans-Ulrich Engel ein leichtes Umsatzwachstum zwischen 1 und 5 Prozent. Der Gewinn vor Zinsen und Steuern sowie Sondereffekten soll auf Vorjahreshöhe (7,36 Milliarden Euro) liegen. «In Anbetracht des Ölpreisrückgangs (...) finde ich unsere Prognose eigentlich ausgesprochen sportlich», sagte Vorstandschef Bock.

Die verhaltene Einschätzung kam an der Börse nicht gut an: Die Aktie gab bis zum Nachmittag um 2,5 Prozent nach und war damit das Schlusslicht im Dax. Zwar sei das vierte Quartal 2014 viel besser ausgefallen als erwartet - die Ziele für 2015 seien aber anspruchslos, schrieb der Analyst Peter Spengler.

Unter anderem ein bereits 2011 angestoßenes Sparprogramm soll im Jubiläumsjahr bei der Verbesserung des Ergebnisses helfen. Bis zum Jahresende sollen die Kosten um rund 1,3 Milliarden Euro unter denen des Jahres 2011 liegen. Ursprünglich hatte BASF eine Milliarde Euro für den Zeitraum an Einsparungen eingeplant, diese aber bereits Ende 2014 erreicht. «Unsere Kosten haben wir im Griff», sagte Bock.

Die Absage eines milliardenschweren Tauschgeschäfts mit dem Energiekonzern Gazprom vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise im Dezember hat sich nach seinen Angaben für BASF in Russland nicht negativ ausgewirkt. Es gebe keine Einschränkungen bei der Förderung.

Im letzten Quartal 2014 brachte der milliardenschwere Verkauf des Anteils an der Kunststoff-Firma Styrolution den Ludwigshafenern einen Gewinnsprung ein. Der auf die Aktionäre entfallende Ertrag stieg von Oktober bis Ende Dezember um ein Viertel auf 1,42 Milliarden Euro.

Der operative Gewinn vor Sondereffekten legte um 2,8 Prozent auf 1,46 Milliarden Euro zu. Dazu trugen vor allem die Sparten Chemikalien und Agrarchemie bei. Das Öl- und Gasgeschäft hingegen wurde vom Ölpreisverfall belastet. «Das hinterlässt natürlich Spuren in der BASF-Bilanz», sagte Engel. Der Umsatz schrumpfte im Schlussquartal leicht um knapp ein Prozent auf 18,05 Milliarden Euro.

Fr, 2015-02-27 16:36
Berlin (dpa)

Einigung zum Kirchenasyl - Bundesinnenministerium lenkt ein

Mit seiner Kritik am Kirchenasyl hat der Bundesinnenminister viel Staub aufgewirbelt. Bis zum Herbst gilt jetzt eine Schonfrist für alle Kirchengemeinden, die Asylbewerbern Obdach bieten.

Berlin (dpa) - Der seit Wochen schwelende Streit über das Kirchenasyl ist erst einmal entschärft. Die Kirchen hätten sich mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) darauf geeinigt, die ursprünglich geplante Einführung einer verschärften Fristenregelung für Kirchenasyl-Fälle erst einmal zu verschieben, teilten Kirchenvertreter am Freitag in Berlin mit. Erleichtert zeigten sie sich auch darüber, dass Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) seine Kritik am Kirchenasyl inzwischen abgemildert hat. Sie erklärten: «Die beiden großen christlichen Kirchen begrüßen diese wichtigen Kurskorrekturen.»

Das Bundesinnenministerium teilte mit, es wolle von der ursprünglich geplanten Verschärfung der Fristenregelung nun doch Abstand nehmen. Im kommenden Herbst werde man dann gemeinsam mit den Kirchen entscheiden, «inwieweit Änderungsbedarf besteht».

Das Bundesamt hatte zuletzt den Eindruck gewonnen, die Gemeinden wollten gezielt die Abschiebung von Asylbewerbern verhindern, die ihren Antrag auf Anerkennung als Flüchtling eigentlich in einem anderen EU-Land stellen müssten. Es hatte deshalb damit gedroht, die Frist zu verlängern, in der die Überstellung der Asylbewerber an das betreffende EU-Land möglich ist - und zwar von 6 auf 18 Monate. Die 18-Monats-Frist gilt bisher nur in Fällen, in denen der Asylbewerber «abtaucht», um sich der Abschiebung zu entziehen. Nach dem Dublin-Verfahren muss ein Asylbewerber seinen Antrag im ersten Land seiner Ankunft in der EU stellen.

«Gemeinden entscheiden selbstständig über die Gewährung von Kirchenasyl, wenn sie befürchten, dass einem Menschen bei seiner Abschiebung Menschenrechtsverletzungen oder unzumutbare Härten drohen», sagte der Bevollmächtigte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Prälat Martin Dutzmann. Er betonte, dies gelte auch für sogenannte Dublin-Fälle.

BAMF-Präsident Manfred Schmidt hatte diese Woche erklärt, das Kirchenasyl werde häufig als «Systemkritik am europäischen Dublin-System der Zuständigkeitsverteilung» genutzt. Dagegen erklärte der Leiter des Kommissariats der Deutschen Bischöfe, Prälat Karl Jüsten: «Kirchenasyl ist für uns immer ultima ratio.»

De Maizière hatte Anfang Februar vor einem Missbrauch des Kirchenasyls gewarnt und hinzugefügt, schließlich dürften auch Muslime nicht argumentieren, dass für sie die Scharia über deutschen Gesetzen stehe. Später nahm er diesen vielfach kritisierten «Scharia-Vergleich» wieder zurück.

Derzeit gewähren die evangelischen und katholischen Gemeinden in Deutschland 411 Ausländern Kirchenasyl. Unter den von ihnen aufgenommenen Asylbewerbern sind 125 Kinder.

Fr, 2015-02-27 16:28
Offenbach (dpa)

Hitze in Israel, erstes Freibad in Deutschland offen - Winter zu mild und Grafik Nr. 22325

So heiß wie derzeit in Israel ist es in Deutschland nicht - aber der Winter war erneut zu mild. Im Januar herrschte mancherorts T-Shirt-Wetter. Doch der meteorologische Frühling beginnt nass-kalt.

Offenbach (dpa) - Während in Israel Marathonläufer in der Hitze zusammenbrechen, lässt in Deutschland nach einem milden Winter der Frühling auf sich warten. Von Sommer ist vorerst wenig zu spüren - aber der Winter war sehr mild und bot im Januar sogar T-Shirt-Temperaturen. In Karlsruhe startete am Freitag die Freibadsaison.

HITZE IN ISRAEL: Nach dem Zusammenbruch zweier Sportler wurde der Tel-Aviv-Marathon am Freitag mehrere Stunden vor seinem Ende abgebrochen. Polizeisprecher Micky Rosenfeld zufolge waren hohe Temperaturen der Grund für das Aus: Mit bis zu 28 Grad war es laut der Nachrichtenseite «ynetnews» in Tel Aviv ungewöhnlich warm für Februar. Rosenfeld schrieb auf Twitter, Dutzende weitere Menschen seien bei dem Lauf gesundheitlich angeschlagen. Die Zeitung «Haaretz» schrieb, rund 35 000 Menschen hätten an dem Marathon teilgenommen.

FREIBADSAISON BEGINNT: Bei kühlem Nieselwetter öffnete am Freitag das Karlsruher Sonnenbad und ist damit nach Angaben der Betreiber bundesweit vorn. Begleitet von Böllern und Wasserfontänen der Feuerwehr sprangen 16 Badegäste im Alter von 11 bis 76 Jahren ins 28 Grad warme Nass. In den 1970er Jahren stellte das benachbarte Kohlekraftwerk kostenlos Fernwärme zur Verfügung. Inzwischen muss dafür bezahlt werden. Das Sonnenbad will aber trotzdem an der Tradition festhalten.

MILDER WINTER IN DEUTSCHLAND: In diesem Winter dominierten in Deutschland trübe Wetterlagen mit wolkenverhangenem Himmel. Niederschlag fiel meist als Regen, denn es war zu warm für Schnee. Im Januar wurde im Süden die 20 Grad-Marke geknackt - so warm war es zu dieser Jahreszeit noch nie. Die Durchschnittstemperatur der drei Wintermonate Dezember, Januar und Februar lag nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) vom Freitag um 1,6 Grad über dem Mittel der Jahre 1961 bis 1990, die als internationale Vergleichsperiode dient.

PROGNOSE: Mit einem Hauch von Frühling verabschiedet sich der meteorologische Winter am Samstag aus Deutschland. Der Frühlingsbeginn am Sonntag fällt dagegen eher spätwinterlich aus. «Der Samstag ist ein Tag, um an die frische Luft zu gehen», sagte Meteorologe Helge Tuschy vom Deutschen Wetterdienst (DWD) in Offenbach. Vom Bodensee bis zur Ostsee werde es recht sonnig sein und gefühlt milder als die erwarteten fünf bis neun Grad. Tief «Yoda» gestaltet den Beginn des meteorologischen Frühlings am Sonntag dagegen ungemütlich nass-kalt mit Regen, Schnee, Graupel und Gewittern.

Geht doch!

Styropor „To Go“

USA Mehr als 70 Städte verbieten aufgeschäumtes Plastik. New Yorks Bürgermeister Bill de Blasio nimmt den Kampf mit dem Müll auf.

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Ab Juli verbannt er Einwegbecher, -teller und andere Behältnisse aus Styropor. Auch Verpackungsfüllmaterial aus Schaumstoff darf dann nicht mehr verwendet werden. Laut Abfallbehörde hat sich eine Wiederverwertung ökologisch und ökonomisch als nicht sinnvoll erwiesen. Jedes Jahr hat die Müllabfuhr in der Metropole fast 30.000 Tonnen Abfall aus aufgeschäumtem Polystyrol eingesammelt, der Großteil stammt aus der Gastronomie. „Diese Produkte verursachen reale Umweltschäden“, sagt de Blasio. Sein Appell fruchtet auch bei Behörden: Ab Sommer sollen Styroporbehälter aus Schulkantinen verschwinden. Warum das Essen künftig auf kompostierbaren statt auf Keramiktellern serviert wird, lässt sich allerdings nicht nachvollziehen. Schon mehr als 70 US-Städte, darunter Washington, San Francisco, Oakland und Seattle, haben sich vom Einwegplastik losgesagt. In Deutschland dagegen wird der biologisch nicht abbaubare Schaumstoff weiterhin großflächig eingesetzt: nicht nur für Fastfood-Verpackungen, sondern auch für die Wärmedämmung von Gebäuden.

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Grenoble Die französische Alpenstadt will die erste werbefreie Stadt Europas werden: Der grüne Bürgermeister Éric Piolle hat alle Reklameverträge gekündigt. Wo bisher freie Sicht auf riesige Plakate herrschen musste, will er Bäume pflanzen lassen. Den Verzicht auf die optische Umweltverschmutzung lässt sich die Stadt jährlich 150.000 Euro kosten – so viel hat Grenoble bisher durch vermietete Werbeflächen pro Jahr eingenommen. Bislang verbietet nur eine Stadt Werbung im öffentlichen Raum: So Paulo in Brasilien, und das schon seit 2010.

Frankreich Mit bis zu zwei Jahren Haft und 300.000 Euro Geldstrafe will Frankreich eingebaute Fehler, die zum vorzeitigen Verschleiß von langlebigen Verbrauchsgütern führen, als Betrug ahnden. Ein entsprechendes Gesetzesvorhaben ist auf dem Weg. Niedersachsen will solche Art der Verbrauchertäuschung auch nicht hinnehmen. Landesverbraucherschutzminister Christian Meyer erwägt eine Verlängerung der Garantie bei bestimmten Produkten.

Hamburg Die Bewohner des Elbufers können ein wenig aufatmen: Im Hafen liegende Kreuzfahrtschiffe werden ab diesem Sommer mit erneuerbarem Landstrom versorgt und können die luftverpestenden Dieselmotoren abstellen. Umweltschützern reicht das nicht. Sie fordern, dass in Zukunft auch Containerschiffe zum Anschluss an den sauberen Landstrom verpflichtet werden.
 

Geht doch!

Fit für Krisen

Weltweit wollen „Transition Town“-Initiativen einen Kultur- und Energiewandel bewirken. Inzwischen gibt es mehr als 4000 in etwa 50 Ländern.

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England: Es begann in der britischen Stadt Totens
Genug geredet, jetzt wird gehandelt! Nach diesem Motto agieren inzwischen mehr als 4000 „Transition Town“-Initiativen in etwa 50 Ländern. Sie alle wollen in ihren Städten den „Übergang“ (Transition) zu einem nachhaltigen Lebensstil einleiten. Gemeinsam bauen sie Solaranlagen auf Hausdächer, führen Regio-Währungen ein, teilen Maschinen, Werkzeug und Besitztümer, reparieren Elektrogeräte, gärtnern auf öffentlichen Plätzen oder gründen Gemeinwohlunternehmen. Dass sich die Erde erwärmt, das Öl zur Neige geht und der Ressourcenverbrauch unsere Lebensgrundlagen zerstört, war längst bekannt, als der britische Umweltaktivist Rob Hopkins im Jahr 2006 in seiner Heimatstadt Totens die erste „Transition Town“-Initiative startete. Ein Weiter-so-wie-bisher kam für ihn und die wachsende Übergangsbewegung nicht in Frage. Gerd Wessling, Netzwerksprecher für die rund 120 Initiativen im deutschsprachigen Raum, begreift das Ganze als langfristiges Experiment. Ihm ist klar, dass Lastenfahrräder und Blumenkübel allein die Welt nicht retten können. Die Summe aller Aktivitäten könnte aber einen Wandel bewirken, hofft er. Wessling fühlt sich bestärkt durch das kontinuierliche Anwachsen der Bewegung. Es zeige, dass die Idee viele anstecke und jeder Einzelne in seinem Umfeld sehr wohl etwas ändern könne.
transition-initiativen.de

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Bodensee: Wild und bunt
Auf rund 65 Hektar blühen in den Landkreisen Schwarzwald-Baar und Konstanz Malven, Steinklee und zwei Dutzend weitere Wildpflanzen. Die bunte Vielfalt erfreut Imker, Jäger, Touristen – und Bauern. Denn sie gewinnen aus der Ernte Biogas. Allerdings liegt der Ertrag dieser Biomasse etwa ein Drittel unter dem von Mais, berichtet die Bodensee-Stiftung. Sie fördert den Wildpflanzenanbau und will so die Monokulturen der Energiepflanzen eindämmen. Dafür müssen weniger Pestizide gespritzt werden.
bioenergie-region-bodensee.de

Steiermark: Laubbläser verboten
Sie stinken, lärmen und verpesten die Luft – deshalb ist der Einsatz von Laubbläsern seit dem 1. Oktober im österreichischen Bundesland Steiermark verboten. Verstöße sollen mit Geldstrafen bis zu 7250 Euro geahndet werden. Ausschlaggebend war eine Studie der Universität Graz: Laubbläser wirbelten am Boden abgelagerte Ruß- und Staubpartikel auf, stellten die Forscher fest. Im Vergleich zur Besenreinigung gelange so zehnmal mehr Feinstaub in die Luft.

Südtirol: Pestizidfreie Gemeinden
Die Gemeinde Malosco in der italienischen Provinz Trentino ist Vorreiter im Kampf gegen Pestizide: Trotz heftigen Widerstands der Bauernlobby hat der Bürgermeister den Einsatz vieler Agrargifte verboten. Er will die Gesundheit seiner Bürger schützen. Auf diesen Präzedenzfall beruft sich die Kommune Mals im benachbarten Vinschgau. Anfang September hat das Dorf abgestimmt: 76 Prozent votierten für ein Verbot aller giftigen, gesundheits- und umweltschädlichen Pestizide auf dem Gemeindegebiet.

Geht doch!

Mehr Vogelschutz

80 Millionen Vögel kommen in Europa jedes Jahr um, weil sie mit Fensterscheiben kollidieren. Die Stadt Bonn will diese Gefahr nun bekämpfen

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Bonn: Stadt will gläserne Vogelfallen vermeiden 

Hunderttausende Vögel kommen jedes Jahr allein in Deutschland um, weil sie mit Fensterscheiben oder Glasfassaden kollidieren. In Europa sterben daran jährlich schätzungsweise 80 Millionen Tiere. Die Stadt Bonn will diese Unfallgefahr nun bekämpfen. Nabu und BUND hatten Unterschriften gesammelt, einen Bürgerantrag gestellt und den Rat der Stadt gedrängt, bei Neubauten Vogelschutzmaßnahmen vorzuschreiben. Außerdem regt das Gremium eine NRW-weit einheitliche Präventionsregelung an. Die Zahl der toten Vögel ließe sich mit einfachen Mitteln senken: Jalousien, Vorhänge, Muster- oder Streifenfolien, die im Abstand von wenigen Zentimetern aufgeklebt werden, nehmen die Tiere wahr und umfliegen das Hindernis. Ebenso reduzieren der Verzicht auf gläserne Eckkonstruktionen, Fassadenbepflanzung, Holzverkleidungen oder UV-Spezialgläser die Crash-Gefahr. Die oft auf Fenstern zu sehenden einzelnen Greifvögel-Silhouetten sind wirkungslos. Naturschutzverbände beobachten, dass das Bewusstsein für die Gefahr langsam wächst – aber gleichzeitig wächst eben auch die Glasfläche. Vorsorgemöglichkeiten gibt es reichlich, doch bisher werden nur wenige Pionierprojekte in die Praxis umgesetzt: Im Münchner Zoo Hellabrunn wurde UV-Spezialglas eingesetzt und in Köln eine 20 Meter hohe Lärmschutzwand mit Streifenfolie versehen.
vogelglas.info

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Brasilien: Digitaler Vorreiter
Das südamerikanische Land garantiert sowohl die Netzneutralität als auch den Schutz der Privatsphäre im Netz. Unternehmer und Internetanbieter dürfen persönliche Daten der Nutzer nicht für kommerzielle Zwecke verwenden und müssen diese über Nutzung und Speicherung ihrer Daten informieren. Darüber hinaus wollte Brasilien Internetkonzerne verpflichten, die Daten brasilianischer Internetnutzer auf Servern in Brasilien zu speichern, Microsoft, Google und Facebook lehnten das aber ab.

Wien: Begrünte Parkplätze
Wo eben noch Autos parkten, wachsen jetzt Radieschen, Minze und Wiesenblumen. Von Mai bis September nehmen zahlreiche Wiener mit Genehmigung des Magistrats öffentliche Parkplätze in Beschlag und wandeln sie in Grünflächen um. Die Idee des Kunstvereins Hinterland macht inzwischen Schule: In der österreichischen Hauptstadt wurden in diesem Jahr schon eine Handvoll Oasen gesichtet, sogar in der Schweiz und im Ruhrgebiet entstehen Ableger.
krongarten.at

Holland: Mehr Raum für Flüsse
Die Niederländer setzen nicht nur auf Deicherhöhungen, um sich vor Fluten zu schützen. Sie renaturieren Flüsse und geben ihnen vor allem mehr Raum – auch wenn dafür manchmal Menschen wegziehen müssen. In Deutschland kritisiert der BUND in einer Bilanz ein Jahr nach der Hochwasserkatastrophe entlang der Elbe zu geringen und falschen Hochwasserschutz. Die Naturschützer fordern auch hierzulande Deichrückverlegungen sowie mehr Rückhalteräume und Überschwemmungsflächen.

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Fr, 2015-02-27 16:15
271615 Feb 15)

Poroschenko warnt vor Aufflammen neuer Kämpfe im Donbass

In der Ostukraine geht der Abzug schwerer Waffen weiter. Aber Militär und Separatisten trauen sich nicht über den Weg. Kiew warnt vor neuen Kämpfen. Und Moskau will Geld sehen.

Donezk/Kiew (dpa) - Trotz des Abzugs schwerer Waffen von der Donbass-Front hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko vor der Gefahr neuer Kämpfe gewarnt. Die Verteidigungsfähigkeit der Streitkräfte müsse dauerhaft gestärkt werden, sagte er am Freitag in Kiew. «Unsere Soldaten sind zu jedem Zeitpunkt bereit, die Kriegstechnik wieder in Stellung zu bringen», betonte er. Die prorussischen Separatisten hatten ebenfalls mit Angriffen gedroht, wenn sich die Regierungstruppen nicht an den im weißrussischen Minsk vereinbarten Friedensplan halten.

Die vor gut zwei Wochen ausgerufene Waffenruhe im Kriegsgebiet erwies sich weiterhin als brüchig. Bei Beschuss seien innerhalb von 24 Stunden drei Soldaten getötet worden, sagte der ukrainische Militärsprecher Andrej Lyssenko. Am völlig zerstörten Flughafen der Separatistenhochburg Donezk waren nach Angaben des Stadtrats Artilleriesalven zu hören.

Das Militär und die Aufständischen setzten den Abzug schwerer Waffen fort. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bestätigte dies. «Wir sehen, dass beide Seiten Maßnahmen ergreifen, um die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen», sagte der Vizechef der OSZE-Mission in Kiew, Alexander Hug, dem russischen TV-Sender RT. Lyssenko warf den Separatisten vor, ihre Waffen nur teilweise abzuziehen und stattdessen umzugruppieren.

Die Verlegung des Kriegsgeräts ist ein zentraler Punkt für eine Deeskalation. Dadurch soll eine Pufferzone entlang der Frontlinie entstehen. Die Kämpfer in der Gefechtszone bleiben aber bewaffnet.

Eine völlige Aussöhnung in der Ostukraine sieht Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Frage von Jahrzehnten. «Eine politische Lösung wird wahrscheinlich eine Generation dauern», meinte er am Donnerstag in Berlin. Bundespräsident Joachim Gauck forderte im Sender MDR Info alle Konfliktbeteiligten auf, eine militärische Lösung auszuschließen.

Während es im Donbass Hoffnung auf eine Entspannung gab, droht im Gaskonflikt zwischen Russland und der Ukraine eine Eskalation wegen unbezahlter Rechnungen. Russland stellte dem vor einem wirtschaftlichen Kollaps stehenden Nachbarland ein Ultimatum, bis Montagabend Gaslieferungen für März zu bezahlen. Ansonsten werde das Gas abgestellt, warnte Energieminister Alexander Nowak. An diesem Montag sollen Vertreter Russlands und der Ukraine zu Gasverhandlungen in Brüssel zusammenkommen. Dabei solle auch über die zwischen beiden Seiten umstrittene Versorgung des Kriegsgebiets Donbass gesprochen werden, hieß es.

Ein weiterer Streitpunkt zwischen Moskau und Kiew ist das Streben der Ukraine nach einem Nato-Beitritt. Russlands Außenminister Sergej Lawrow warnte, dies könne zu einer Spaltung der Ex-Sowjetrepublik führen. Die Nato hatte mehrfach betont, es gebe derzeit keinen Beschluss zur möglichen Aufnahme der Ukraine.

Als Reaktion auf die gespannte humanitäre Lage in der Ostukraine schickte Russland erneut einen umstrittenen Konvoi mit mehr als 170 Lastwagen und rund 1800 Tonnen Hilfsgütern in die Gebiete Donezk und Luhansk. Die Ukraine kritisiert die Konvois und wirft Russland vor, die Separatisten mit Waffen zu versorgen. Moskau weist dies zurück.

Fr, 2015-02-27 16:15
Stuttgart (dpa)

Südwesten will ab März missbrauchte Frauen aus Nordirak aufnehmen

Stuttgart (dpa) - Baden-Württemberg will ab März sexuell missbrauchte Frauen aus Syrien und dem Nordirak aufnehmen. Die Landesregierung legte ein Sonderprogramm auf, um insgesamt mehreren hundert Opfern der Terrormiliz Islamischer Staat zu helfen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte den «Stuttgarter Nachrichten» (Freitag), die erste Gruppe werde rund 20 Menschen umfassen. Insgesamt würden «auf absehbare Zeit bis zu 600 Mädchen und Frauen» kommen. Mit den Begleitpersonen sollen es insgesamt bis zu 1000 Menschen werden. Sie kommen zusätzlich zu den Flüchtlingen, die das Land ohnehin aufnehmen muss.

Fr, 2015-02-27 15:58
Karlsruhe/Travemünde (dpa)

Parkett gegen Hochflor: BGH lässt lautere Holzböden zu Von Susanne Kupke, dpa (Foto - Illustration

Es war so schön ruhig bei den Rentnern aus Travemünde - bis ein Nachbar seinen Teppich durch Parkett ersetzte. Weil die Grenzwerte aus der Zeit des Hausbaus eingehalten werden, müssen sie sich nun mit mehr Lärm abfinden, hat der Bundesgerichtshof entschieden.

Karlsruhe/Travemünde (dpa) - Es muss eine Traumwohnung sein: 20 Stockwerke über der Erde mit ungetrübtem Blick auf die Ostsee und ihre Segler. Wenn da nur nicht die darüber wohnenden neuen Eigentümer wären. Die haben vor sieben Jahren den alten hochflorigen Teppichboden herausgerissen und durch Parkett ersetzt. Seitdem gibt es Streit: Denn es ist um einiges lauter geworden für das schon lange hier wohnende Rentner-Paar aus Travemünde.

Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom Freitag müssen sich die beiden damit abfinden. Und unzählige andere Menschen auch, die sich ebenfalls an den Schritten, dem lauten Schnarchen oder lärmenden Unterhaltungen der Nachbarn in Mehrfamilienhäusern stören.

«Das ist eine ganz klare Entscheidung», sagt Anwältin Beate Heilmann vom Deutschen Anwaltverein (DAV). Aus ihrer Sicht festigen die höchsten deutschen Zivilrichter damit ihre bisherige Rechtsprechung zum Thema. Die Entscheidung wirke sich auch auf Mieter aus. Die können nun nach wie vor nicht auf Mietminderung pochen, wenn die Schritte auf dem Holzboden in der Wohnung drüber nerven. Dies zumindest dann, wenn DIN-Lärmwerte aus der Zeit eingehalten werden, aus der die Gebäude stammen.

Auch wenn heute viel schärfere Bestimmungen gelten: Schon in früheren Entscheidungen hatte der BGH betont, dass sich Eigentümer bei Gebäudesanierungen nicht an die neuesten Schallschutz-Bestimmungen halten müssen (Az.: VIII ZR 287/12; V ZR 204/11; VIII ZR 85/09). Viele notwendige Modernisierungen würden sonst erst gar nicht angepackt. So hatte ein Mann vor drei Jahren keinen Erfolg, der die Miete um 20 Prozent mindern wollte, weil es ihm nach dem Umbau einer darüberliegenden Dachgeschosswohnung zu laut war.

Stöckelschuhe auf hellhörigen Böden oder lärmende Kinder durch die Tagesmutter im Haus: «Lärm in einem Mehrparteienhaus ist eine ganz häufige Streitfrage», weiß Juristin Inka-Marie Storm vom Hauseigentümerverband Haus und Grund. «Was Geräusch-Emissionen vom Nachbarn angeht, muss man eine gewisse Toleranz haben», meint sie.

Vieles kann in Teilungserklärungen der Hausgemeinschaft geregelt werden. Steht darin nichts über die Beschaffenheit der Böden in den Wohnungen, ist das schlicht Privatsache, betonte am Freitag der BGH. «Der Schallschutz muss in erster Linie durch die im Gemeinschaftseigentum stehenden Bauteile gewährleistet werden.»

Selbst wenn beim Bau eines Mehrfamilienhauses in allen Wohnungen Teppich drin war - für alle Zeiten muss das nicht gelten, modifizierte der BGH jetzt seine eigene Rechtsprechung zum «Gepräge» eines Gebäudes, also zum kennzeichnenden Aussehen. Nicht zuletzt deshalb, weil vieles, was in den 1970er Jahren als «schick» galt, heute nicht mehr gewünscht ist.

Die Rentner aus Travemünde müssen nach den Worten ihres Anwaltes nun «etwas mehr Lärm ertragen». Vielleicht hilft ihnen da der Blick auf den weiten Sandstrand oder ein Gang zum nur zwei Gehminuten entfernten Leuchtturm.

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Die Lage ist ernst!
Kinderarbeit bei der Kakao- und Haselnussernte, Palmöl-Monokulturen im Urwald!
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„WIR DACHTEN, STROM KOMMT AUS DER STECKDOSE!“

Doch mit dreckigem RWE-Strom fahren Autos noch klimaschädlicher als mit Benzin. Da helfen auch ein paar Windräder nichts.

IrRWEege befahren

RWE Dreck-Strom – Volltanken für Vollidioten

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*„Kaum habe ich heute ein neues Smartphone gekauft, steht bereits die Ankündigung des nächsten Flaggschiff-Modells eines weiteren Herstellers an“: Mit diesem entsetzlichen Dilemma preist Vodafone seinen Kunden die neue Vertragsoption NextPhone an. Wer einen Aufpreis zahlt, bekommt im Tausch gegen sein „altes“ schon nach 12 Monaten ein neues subventioniertes Smartphone – das abgegebene Gerät werde dann weiterverwendet. Eine „umweltschädliche Marketingstrategie“ kritisiert Germanwatch. Der Slogan fördere die Wegwerfmentalität.

Erschienen in Ausgabe 5.14

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Bei Lesern beliebt, bei Umweltfrevlern gefüchtet: unsere Fake-Seite, auf der wir Anzeigen von Markenartikeln satirisch verfremden und so deren Werbelügen entlarven. Auch Regierung oder Wirtschaftsverbände nehmen wir schon mal aufs Korn. Dagegen sind die Mächtigen machtlos - denn die Anzeigen sind ja deutschlich als Satire gekennzeichnet. Deshalb können wir Ihnen die Weiterverwendung der Motive (ausdrucken, verschicken etc.) ausdrücklich nur gestatten, wenn sie mit dem Hinweis "keine Anzeige" versehen sind!

Ihr seltsames Verhältnis zu BILD,
Gregor Gysi, Philipp Lahm, Udo Lindenberg, Katharina Saalfrank, 
Barbara Schöneberger und Richard von Weizsäcker? 

„Wir werben ohne Skrupel für Volksverdummung“

Meine schlechte BILDung!

Mehr zum Thema:

www.bild.de/BILD/news/fakten/uebersicht-werbung/werbung.html www.bildblog.de www.greenpeace-magazin.de/luegendetektor
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Bei Lesern beliebt, bei Umweltfrevlern gefüchtet: unsere Fake-Seite, auf der wir Anzeigen von Markenartikeln satirisch verfremden und so deren Werbelügen entlarven. Auch Regierung oder Wirtschaftsverbände nehmen wir schon mal aufs Korn. Dagegen sind die Mächtigen machtlos - denn die Anzeigen sind ja deutschlich als Satire gekennzeichnet. Deshalb können wir Ihnen die Weiterverwendung der Motive (ausdrucken, verschicken etc.) ausdrücklich nur gestatten, wenn sie mit dem Hinweis "keine Anzeige" versehen sind!

Ist es vermessen, mit Sonnenenergie zu prahlen, wenn man fast keine verkauft?
Energie aus Sonnenkraft ist einfach genial. Deshalb schalten wir ständig diese seltsamen Anzeigen mit der Vogelscheuche und der komischen Dosenöffnerlasche im Hintergrund. Zwar erzeugen wir weiter vor allem Kohle- und Atomstrom und haben unsere Investitionen in Erneuerbare gerade erst zurückgeschraubt. Aber vielleicht bleibt ja bei irgendwem hängen, dass wir eigentlich ganz harmlos sind.

Wir hinken hinterher. Steigen Sie um: atomausstieg selber-machen.de

VeRWEgen werben


 

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Grünfärber – Der Käse mit der grünen Hülle

Unseren Grünländer nennen wir „den Käse mit der grünen Seele“ und
„einen natürlichen Genuss, der natürlich schmeckt“. Dabei sind das
natürlichste am Grünländer die „natürlich gereiften Löcher“ – das Drumherum wird aus Milch von Kühen hergestellt, die Gen-Soja aus Amerika im Trog haben. Für die Zukunft geloben wir Besserung. Aber unserer Konkurrenz werben wir jetzt schon mal umweltbewusste Kunden ab.

Echten Biokäse gibt's im Bioladen und im SB-Regal.

keine Anzeige von Grünländer

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Wir schotten uns ab, behandeln Flüchtlinge wie Kriminelle und missachten die Menschenrechte.

Uns doch egal, ob Ihr vor Krieg, Folter und Verfolgung flieht – wir waren schließlich zuerst da. Wir zwingen Eure jämmerlichen Boote zur Umkehr und riskieren tödliche Havarien. Schafft Ihr es trotzdem zu uns, sperren wir Euch in Gefangenenlager auf entlegenen Inseln. Das gilt übrigens für alle, auch für Familien und Kinder, egal was Ihr hinter Euch habt. Wir nennen Euch einfach „illegal“ – obwohl es ein Menschenrecht ist, per Boot Asyl zu suchen.
Australien: Isoliert und Paranoid am Ende der Welt

Mehr Informationen: amnesty.de/laenderbericht/australien; sorryasylumseekers.com

Nicht autorisiert von Australiens Regierung, Capital Hill, Canberra




 

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2500 Kilometer lang und weithin zubetoniert

An der [einst] traumhaften Mittelmeerküste der Türkei warten eindrucksvolle Entdeckungen auf Sie. Erleben Sie ein [noch vor wenigen Jahren] unvergleichliches Paradies mit [ehemals] bezaubernden Stränden, einer [zuvor] türkisblauen See und [früher mal] verwunschenen Stränden [wo nun Touristen Partys feiern]. Suchen Sie mit der Lupe nach Plätzen wie diesem für eine Reise in die Vergangenheit - vor dem Massentourismus.

Mittelmeer hat's schwer

keine Anzeige des türkischen Tourismus-Ministers

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