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Fr, 2016-04-29 15:47
Washington (dpa)

Wichtige US-Wahlkampfthemen und -termine diese und nächste Woche

Washington (dpa) - Donald Trump scheint kaum noch zu stoppen. Einer seiner republikanischen Konkurrenten macht sich trotzdem schon Gedanken über das Amt des Vizepräsidenten. Die wichtigsten Themen im Überblick:

DIE KOMMENDE WOCHE:

DIENSTAG (3.5.)

- Vorwahl in Indiana. Bei den Demokraten liegt Hillary Clinton in Umfragen vor ihrem Konkurrenten Bernie Sanders. Bei den Republikanern führt Trump.

SAMSTAG (7.5.)

- Die Demokraten wählen im Außengebiet Guam.

WICHTIGES UND BEMERKENSWERTES AUS DIESER WOCHE:

- Trump räumt bei fünf Vorwahlen ab und lässt seine Konkurrenten Ted Cruz und John Kasich damit weit hinter sich. Clinton gewinnt in vier Staaten, Bernie Sanders in einem.

- Cruz und Kasich verbünden sich, um eine Nominierung von Trump zu verhindern. Die Vereinbarung sieht vor, dass sich Kasich bei der Vorwahl in Indiana zurückhält, und sich auf die Abstimmungen in Oregon und New Mexico konzentriert, wo Cruz ihm den Weg freimachen will. Wenige Tage später sagt Cruz, es gebe diese Allianz nicht.

- Trump umreißt in einer Rede seine Visionen für die amerikanische Außenpolitik, widerspricht sich dabei aber in mehreren Punkten.

- Cruz stellt seine einstige Konkurrentin Carly Fiorina als seine Kandidatin für das Amt der Vizepräsidentin vor. Fiorina würde an seiner Seite antreten, sollte der Texaner als Kandidat der Republikaner ins Rennen um das Weiße Haus gehen.

- Sanders kündigt an, mehrere hundert Mitarbeiter in den Bundesstaaten zu entlassen, in denen die Wahlen vorüber sind.

Fr, 2016-04-29 15:36
Offenbach (dpa)

April-Wetter völlig durchschnittlich - Mai startet mit Schauern

An einem Tag sommerliche 25 Grad, dann wieder Frost und Schnee - der April bot einige Überraschungen. Doch solche Kapriolen sind vollkommen normal, sagen Wetterforscher.

Offenbach (dpa) - Auch wenn viele über den grauen Fröstelfrühling in Deutschland schimpfen: Das Wetter im April war nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) in diesem Jahr völlig durchschnittlich. «Insgesamt wich der April bei Temperatur, Niederschlag und Sonnenscheindauer kaum vom vieljährigen Durchschnitt ab», teilte der DWD am Freitag in Offenbach mit. Nur weil es in den vergangenen Jahren im April deutlich zu warm war, sei der Eindruck eines zu kalten Monats entstanden.

Vergleichsweise kühl könnte aber am Wochenende der Mai starten. Die erwarteten Höchsttemperaturen liegen zwischen 9 und 15 Grad, im Nordosten sind sogar 19 Grad möglich. Dabei kann es mindestens bis Dienstag immer wieder Regenschauer geben. «Die Talsohle des teils eher spätwinterlich anmutenden Wetters ist aber durchschritten», sagte ein DWD-Meteorologe.

Nach der ersten Auswertung der rund 2000 Messstationen lag die Durchschnittstemperatur im April bei 8,0 Grad und damit rund 0,6 Grad über dem Durchschnitt. Ursache dafür sind die hohen Temperaturen zum Monatsanfang. Der Spitzenwert wurde am 5. April mit 25,6 Grad in Regensburg gemessen. Auch die Sonnenscheindauer lag insgesamt mit rund 155 Stunden leicht über dem Durchschnitt von 152 Stunden. Am wenigsten schien die Sonne im Schwarzwald, auf der Schwäbischen Alb und im Saarland mit örtlich nur 110 Stunden.

Mit einem Niederschlag von 58 Litern pro Quadratmeter erreichte der April exakt seinen Durchschnittswert. Dabei gab es große Unterschiede: Während in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt teilweise nur 10 Liter fielen, wurden im Schwarzwald bis zu 210 Liter gemessen. Dort kam es daher immer wieder zu Hochwasser und Überschwemmungen.

Fr, 2016-04-29 15:24
Delhi (dpa)

Indien: Sieben Kinder sterben durch verschmutztes Trinkwasser

Neu Delhi (dpa) - In der nordindischen Stadt Jaipur sind sieben Kinder an einer wahrscheinlich durch verschmutztes Trinkwasser ausgelösten Infektion gestorben. Das bestätigte der leitende Arzt des behandelnden Krankenhauses am Freitag. Drei weitere Kinder befinden sich demnach noch in Lebensgefahr. Insgesamt seien in den vergangenen acht Tagen fünfzehn Kinder im Alter von acht bis zwölf Jahren aus einem Heim für Menschen mit Behinderungen mit entsprechenden Symptomen in das Krankenhaus eingeliefert worden.

Die örtliche Polizei bestätigte, dass erste Untersuchungen auf Probleme mit dem Trinkwasser hindeuteten. Genauere Angaben könnten erst nach einer Autopsie der Verstorbenen gemacht werden.

Indien ist das Land mit den weltweit meisten Menschen, die keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser haben. Nach Angaben der britischen Nichtregierungsorganisation Wateraid sind rund 76 Millionen Inder betroffen - etwa fünf Prozent der Bevölkerung.

Aktuell befindet sich Indien in einer der schlimmsten Dürreperioden seit Jahrzehnten. Die Regierung spricht von 330 Millionen Betroffenen. Laut Schätzungen verschiedener Medien sind in Indien seit Anfang April etwa 250 Menschen wegen der aktuellen Hitzewelle und mangelhafter Wasserversorgung gestorben.

Fr, 2016-04-29 15:27
Bremen (dpa)

Bremer Salafist in Polizeigewahrsam verletzt

Bremen (dpa) - Ein Bremer Salafist ist nach einer Razzia am vergangenen Dienstag im Polizeigewahrsam verletzt worden. «Der Betroffene hat sich von Beginn an den polizeilichen Maßnahmen widersetzt, war renitent und aggressiv», sagte Polizeisprecherin Ines Roddewieg. «Er hat im Zuge des Gewahrsams eine Verletzung erlitten.» Zunächst hatte der «Spiegel» darüber berichtet.

Die Verletzung wurde nach Angaben der Polizei ärztlich begutachtet, der Arzt stellte die Arrestfähigkeit des Mannes fest. Die Polizei prüfe die Einleitung eines Strafverfahrens wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Außerdem habe man den Fall an die Abteilung für interne Ermittlungen der Innenbehörde weitergeleitet.

Wie der «Spiegel» berichtet, wirft der Anwalt des bereits verurteilten Terror-Helfers den Ermittlern vor, seinen Mandanten misshandelt zu haben. «Er kam blutüberströmt, mit einem Loch im Kopf und mehreren Prellungen aus dem Polizeigewahrsam», sagte Rechtsanwalt Helmut Pollähne dem Magazin. Sein Mandant beabsichtige, eine Strafanzeige «wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung im Amt und Freiheitsberaubung» zu erstatten. Nach der Schilderung des Mannes, der erst im Februar aus dem Gefängnis gekommen war, hätten ihn die Beamten auf eine Pritsche gefesselt. Als es ihm gelungen sei, die Fesseln zu lösen, hätten sie die Zelle gestürmt und ihn verprügelt.

Fr, 2016-04-29 15:48
Berlin (dpa)

Gabriel: Parteien sollen sich nicht um Rentendebatte drücken

Berlin (dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat bekräftigt, dass die Rente 2017 ein wichtiges Wahlkampfthema für die Sozialdemokraten werden soll. Die Partei werde Vorschläge zur Sicherung des Rentenniveaus vorlegen, sagte Gabriel am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. «Es geht nicht nur um die Bekämpfung der Altersarmut. Das ist wichtig, aber es geht auch darum, dass jahrzehntelange Arbeit auch ein angemessenes Leben im Alter ermöglichen muss.» Zentrale Voraussetzung sei dafür vor allem die gesetzliche Rentenversicherung.

Zuvor hatte der «Spiegel» berichtet, Gabriel habe die Federführung beim Thema Rente an Arbeitsministerin Andrea Nahles abgegeben. Gabriel erklärte, bereits Anfang des Jahres habe der SPD-Parteivorstand eine Expertengruppe unter Nahles Leitung eingesetzt, um für das Wahlprogramm 2017 konkrete Vorschläge zu erarbeiten. Die Gewerkschaften würden die Rente zu Recht zum Thema im Bundestagswahlkampf machen. «Die Parteien sind gut beraten, darauf klare Antworten zu haben und sich nicht zu drücken.» Gabriel betonte erneut, die das Rentenniveau müsse stabilisiert werden.

Fr, 2016-04-29 15:20
Berlin (dpa)

SPD-Europapolitiker Schäfer: Verzicht auf Direktwahl indiskutabel

Berlin (dpa) - Der SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer hat Überlegungen zur Abschaffung der Spitzenkandidaten bei der Europawahl als völlig inakzeptabel kritisiert. «Die Einführung der Spitzenkandidaturen 2014 war ein Meilenstein für mehr Demokratie in Europa», sagte er am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Nun drohe die Rückkehr zu Mauscheleien in Hinterzimmern.

Die große Mehrheit der EU-Regierungen will das Spitzenkandidaten-System bei der Europawahl nicht gesetzlich verankern. Wie die «Süddeutsche Zeitung» (Freitag) berichtete, wollen sie sich die Möglichkeit offenhalten, einen eigenen Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten vorzuschlagen.

Schäfer sagte, die Bürgerinnen und Bürger in Europa wünschten sich mehr Demokratie und Mitspracherecht auf europäischer Ebene und nicht weniger. Kanzlerin Angela Merkel müsse jetzt zu diesen Überlegungen klar Position beziehen, forderte der SPD-Europapolitiker.

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Fr, 2016-04-29 15:43
Berlin (dpa)

Kommission zur Endlager-Suche beklagt Zeitdruck

Seit Jahrzehnten wird in Deutschland um Endlager für hoch radioaktiven Atommüll gestritten. Lange ging es nur um Gorleben, jetzt gilt das Prinzip «offene Suche». Die zuständige Kommission muss bald liefern.

Berlin (dpa) - Die Kommission, die die Suche nach einem Endlager für hoch radioaktiven Atommüll vorbereitet, kritisiert ihren Zeitplan als zu eng. Nach der bisherigen Planung blieben zwischen Fertigstellung des Berichtsentwurfs und der Übergabe an Bundestag und Bundesrat wohl nur 14 Tage Zeit, die Öffentlichkeit zu hören, sagte der Kommissionsvorsitzende Michael Müller am Freitag in Berlin. «Ich finde, dass das nicht geht.»

Eine erste Fassung des Berichts, der unter anderem die Kriterien für die Endlager-Suche benennt, werde «wahrscheinlich um den 10. Juni» herum fertig, sagte Müller, der früher Staatssekretär im Bundesumweltministerium war. Am 30. Juni wird die Kommission bereits aufgelöst, so sieht es ein Gesetz vor. 

Mehrere Kommissionsmitglieder gehen davon aus, dass es den Sommer über eine weitere Anhörungsphase für die Öffentlichkeit geben wird, bevor sich dann ab September die Politik mit dem Bericht befasst. 

Die Kommission «Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe» hat ihre Arbeit vor zwei Jahren aufgenommen. Sie soll die Suche nach einem Endlager so gestalten, dass es einen möglichst breiten gesellschaftlichen Konsens gibt. Er sei optimistisch, dass die Endlager-Kommission den «letzten großen Meilenstein» bewältigen werde, sagte Steffen Kanitz (CDU) am Freitag dazu im Bundestag. Die Arbeit sei auf einem guten Weg. 

«Ich wäre dafür gewesen, dass wir insgesamt länger tagen», sagte Sylvia Kotting-Uhl, die als Vertreterin der Grünen-Fraktion in der Kommission sitzt. «Schon in der Kommission merke ich, dass es nicht einfach ist, Ergebnisse zu akzeptieren, wenn man sich nicht so intensiv damit befasst hat. Deswegen ist es so wichtig, dass alle sich beteiligen können, nicht nur Funktionäre.» 

Am Freitag trafen sich die Mitglieder in Berlin mit interessierten Bürgern, um über die Zwischenergebnisse zu diskutieren. Nach Darstellung der Kommission ist der Bericht zwar in weiten Teilen fertig, allerdings hake es noch an mehreren Punkten. Endziel der Endlagersuche ist es, bis 2031 einen möglichst sicheren Standort zu finden. Bis der hoch radioaktive Atommüll in ein künftiges Endlager eingelagert wird, wird es noch deutlich länger dauern.

Fr, 2016-04-29 15:41
Duisburg (dpa)

Rottweiler-Angriff auf Mädchen: Tränen zum Prozessauftakt Von Jörn Hartwich, dpa

Der Vater versuchte, seine Kinder vor einem beißwütigen Rottweiler zu schützen. Doch das Tier verletzte seine Tochter schwer. Am Tag vor dem Prozessauftakt in Duisburg biss ein anderer Rottweiler in Sachsen-Anhalt zu - ein Mädchen schwebt in Lebensgefahr.

Duisburg (dpa) - Die Worte der jungen Frau sind so leise, dass man sie ihr fast nur von den Lippen ablesen kann. «Es tut mir so Leid», flüstert die 22-Jährige und wischt sich die Tränen aus dem Gesicht. Auf der anderen Seite des Gerichtssaals sitzt die Mutter eines heute dreijährigen Mädchens, das ein Leben lang vom Hundebiss gezeichnet sein wird.

Im vergangenen Sommer war ihre Tochter in Duisburg von einem Rottweiler angefallen worden. Das Tier war nicht angeleint und hatte der Zweijährigen fast die ganze Kopfhaut abgerissen. Seit Freitag beschäftigt der folgenschwere Beißangriff das Duisburger Amtsgericht. Auch die 31 Jahre alte Besitzerin des Hundes ist mitangeklagt.

Im Prozess redet der Vater des Mädchens. Yilmaz Salcan war damals mit seinen beiden Kindern am Rhein unterwegs. «Es war heiß, wir waren mit den Füßen im Wasser», erinnert er sich. «Ich habe den Hund gar nicht gesehen.» Der sei angerannt gekommen, habe sich erst in seinen Sohn, dann in seine Tochter verbissen. «Ich habe mit ihm gekämpft, im Wasser», sagt der 31-Jährige. «Aber dann bin ich gefallen.»

«Er war wie in einem Blutrausch», heißt es in der Anklage. Dass das kleine Kind überlebt habe, gleiche fast einem Wunder. Doch die Narben werden nie wieder verschwinden, die Haare nie wieder nachwachsen. 27 Mal ist das Mädchen schon operiert worden. «Wenn ich abends in ihr Zimmer gehe, weine ich nur noch», sagt Salcan. «Ich kann nicht mehr lachen.» Auch im Kindergarten habe es seine Tochter schwer. «Manchmal sagen die anderen Kinder: Haha, wie siehst du denn aus?»

Kurz vor Prozessbeginn hatte der 31-jährige Vater vom Beißangriff eines Rottweilers in Sachsen-Anhalt erfahren. Bei der Begrüßung des Hundes war dort ein vierjähriges Mädchen gestürzt. Daraufhin biss der Hund es in Kopf und Hals. Das Kind schwebt in Lebensgefahr. «Als ich das gehört habe, kam alles wieder hoch», sagt Salcan. «Aber mir geht hier im Prozess nicht um Rache. Mir geht es nur darum, dass so etwas nie wieder passiert.»

Tierschutzvereine können das Entsetzen nach Beißattacken großer Hunde auf Kinder gut nachvollziehen. Sie meiden aber das Wort «Kampfhund». «Egal welche Hunderasse, es kommt auf den Halter an», sagt Beate Kaminski, Sprecherin des großen Berliner Tierheims. «Große Hunde haben eine enorme Kraft, der muss ein Besitzer erst einmal gewachsen sein.» Dazu komme Erfahrung, die ein Halter brauche - vor allem mit Blick auf kleine Kinder.

Für Hunde röchen Kinder anders als Erwachsene, sie bewegten sich anders, zeigten weniger Distanz. Das aber müssten die Halter wissen - und nicht das Kind. Es sei eine Frage von Wissen und Verantwortung, betont Kaminski. Das Berliner Tierheim hat so genannte Kampfhunde aber auch schon mit Happy End in Familien vermittelt. «Da gab es aber viele Vorgespräche und Beratung», sagt die Sprecherin.

Am ersten Verhandlungstag berichten Zeugen, dass der Duisburger Rottweiler, der «Pascha» genannt wurde, häufig nicht angeleint gewesen sei. Angeblich soll der Hund, der inzwischen eingeschläfert wurde, zuvor auch schon andere Kinder angegriffen haben. Eine weitere Anklage gibt es bereits. Den Angeklagten droht eine Verurteilung wegen fahrlässiger Körperverletzung beziehungsweise schwerer Körperverletzung.

In Sachsen-Anhalt liegt das kleine Mädchen noch im Krankenhaus. Über das Schicksal des Hundes entscheidet das Veterinäramt. Gegen die Besitzerin ermitteln die Behörden wegen fahrlässiger Körperverletzung.

Fr, 2016-04-29 14:57
Ramon (dpa)

Ölpreisverfall brockt Chevron Verlust von 725 Millionen Dollar ein

San Ramon (dpa) - Der US-Branchenriese Chevron muss den niedrigen Ölpreisen immer stärkeren Tribut zollen. Im ersten Quartal fiel ein Verlust in Höhe von 725 Millionen Dollar (637 Mio Euro) an, wie der zweitgrößte US-Ölkonzern am Freitag mitteilte. Im entsprechenden Vorjahreszeitraum hatte das Unternehmen noch einen Gewinn von 2,6 Milliarden Dollar erzielt. Der Umsatz sank um fast ein Drittel auf 23,6 Milliarden Dollar. Vorstandschef John Watson räumte massive Belastungen durch den Ölpreisverfall ein und kündigte an, die Kosten weiter zu senken. Das Quartalsergebnis fiel schwächer als erwartet aus. Die Aktie büßte vorbörslich zunächst um über ein Prozent ein.

Geht doch!

Saubere Profite

Als erste deutsche Stadt investiert die westfälische Kommune nur noch in ethisch-ökologische Anlagen

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Dem Stadtkämmerer von Münster bereiten die RWE-Verluste keine schlaflosen Nächte: Als erste deutsche Stadt hat die westfälische Grünen-Hochburg zum Jahresbeginn alle Geldgeschäfte mit Klimasündern eingestellt. Rückstellungen für die Beamtenpensionen – das sind immerhin 460 Millionen Euro – dürfen nicht mehr in Fonds angelegt werden, die Aktien von Öl- und Kohleunternehmen beinhalten. Mehr noch: Auch Atomenergiekonzerne, Gentechnikfirmen und Rüstungsindustrie sind tabu. Drahtzieher dieser „Divestment“-Premiere waren die örtliche Fossil-Free-Gruppe und die Grünen. Seit Sommer 2013 machten die Klima-Aktivisten Druck auf der Straße, und die Partei überzeugte schließlich den Stadtrat. „Jeder, der nicht will, dass seine Stadt durch ihre Geldgeschäfte den Klimawandel befeuert, kann eine solche Kampagne starten“, sagt Tine Langenkamp von der Klimaschutzorganisation 350.org. „Dafür muss man kein Finanzexperte sein.“ Vom Ausstieg profitiere nicht nur das Klima, er rechne sich auch noch. „Ethisch-ökologische Geldanlagen können sogar mehr Renditen abwerfen als konventionelle“, sagt der grüne Fraktionsvorsitzende Otto Reiners, „deshalb erwarten wir einen Domino-Effekt.“
gofossilfree.wordpress.com
gofossilfree.org/de

Frankreich: La vie est belle
Eben noch hat Frankreich Schlagzeilen gemacht, weil Supermärkte keine Lebensmittel mehr wegwerfen dürfen und in Restaurants „Doggy Bags“ eingeführt werden. Nun gibt das Nachbarland in anderen Bereichen Gas: In den nächsten fünf Jahren sollen tausend Kilometer Straßenbelag mit neuartigen Solarpaneelen ausgerüstet werden – bereits zwanzig Quadratmeter könnten den Strombedarf eines Single-Haushalts decken. Und schon in diesem Sommer werden in Paris tausend E-Roller stehen, die jeder mieten kann – sie sollen für bessere Luft sorgen.

Thailand: Autarke Solarschule
In der Sisaengtham-Schule im Nordosten Thailands lernen schon kleine Kinder, nachhaltig zu leben: Sie pflanzen nicht nur ihr eigenes Gemüse an, sondern installieren und reparieren auch Solarzellen. Ziel des als „Solar-Mönch“ bekannten Gründers Phra Khru Wimon Panyakhun ist es, dass sich die Schule in allen Bereichen selbst versorgt. Die Energieernte deckt bereits den Bedarf. Außerdem entwickelten die Kinder mobile Ladestationen, mit denen Bauern die Bewässerungspumpen für ihre Reisfelder mit der Kraft der Sonne statt mit Dieselgeneratoren betreiben können.

Kamerun: Häuser aus Plastikmüll
Roger Milla, die afrikanische Fußball-Legende aus Kamerun, betreibt in seinem Heimatland eine Recyclinganlage. Aus Plastikmüll werden dort Bausteine gepresst: „Wir wollen die Umweltverschmutzung verringern und Arbeitsplätze für Jugendliche schaffen“, sagt Milla. Ein ähnliches Projekt verfolgt die dänische Ingenieurstudentin Lise Fuglsang Vestergard in Indien: Sie lässt zerkleinerten Plastikmüll im „Solargrill“ zu Ziegelsteinen einschmelzen. 

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Geht doch!

Richter als Klimaschützer

Ein Gericht in Den Haag hat die Regierung zu mehr Klimaschutz verdonnert.

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Dass die Niederlande ihre Treibhausgasemissionen bis 2020 um 25 – statt wie geplant um 17 – Prozent drosseln müssen, hat nicht die Regierung angeordnet, sondern das Verwaltungsgericht in Den Haag. Dieses Urteil feierten Umweltschützer im vergangenen Sommer – in der Hoffnung, „dass es weltweit Nachahmer findet“, so Wendel Trio vom „Climate Action Network“. Laut der Hamburger Umweltanwältin Roda Verheyen verklagen bereits Bürger in zehn Ländern ihre Regierungen auf besseren Schutz vor den Folgen des Klimawandels. Solche Prozesse laufen etwa in Belgien, Norwegen, Tschechien, Schweden und in einigen US-Bundesstaaten. Auf den Philippinen sitzen klimaschädigende Konzerne auf der Anklagebank. Ebenso in Deutschland: Ein peruanischer Kleinbauer macht den Essener Energiekonzern RWE für die Gletscherschmelze verantwortlich. Überlaufende Seen könnten sein Dorf verwüsten. Auch die deutsche Regierung könnte die richterliche Gewalt bald zu spüren bekommen: „Sobald absehbar ist, dass die Einhaltung des im Abkommen von Paris vereinbarten Temperaturziels von weniger als zwei Grad Erwärmung gefährdet ist, wird es auch vor deutschen Gerichten Klimaschutzklagen geben“, ist sich Roda Verheyen sicher.

 

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Baden-Württemberg: Axt und Säge sind tabu
Zehn Prozent des staatlichen Waldes sollen in Baden-Württemberg bis zum Jahr 2020 sich selbst überlassen bleiben. Auf 33.000 Hektar Fläche – doppelt so viel wie bisher – sind Eingriffe untersagt. Damit steht der Südwesten bundesweit an der Spitze: Das selbstgesetzte Minimalziel der Bundesregierung, bis 2020 fünf Prozent der deutschen Wälder natürlich zu belassen, ist nicht einmal zur Hälfte erreicht. Ziel sei es, so der Freiburger Forstpräsident Meinrad Joos, die seit Jahren abnehmende Vielfalt von Pflanzen und Tieren wieder zu steigern.

Italien: Bonus fürs Straßenfegen
Gelungener Tauschhandel in Krisenzeiten: Die kleine toskanische Gemeinde Massarosa erlässt Bewohnern einen Teil der Müllsteuer, wenn sie Straßen fegen, Klassenzimmer streichen oder Parks säubern. Jeder, der mitmacht, bekommt einen Vertrag und wird versichert. Das Dorf spart Geld, die Helfer freuen sich über den Steuererlass, das Projekt fördert die Gemeinschaft und der Ort gewinnt an Lebensqualität. Bleibt zu hoffen, dass die Idee lokale Handwerksbetriebe nicht gefährdet.

Brüssel: Bodenlos bezahlbar
Die Brüsseler „Community Land Trust BXL“, eine Art Fonds für Gemeinschaftsland, kauft Grundstücke und baut darauf Häuser, die sich auch Menschen mit niedrigen Einkommen leisten können. Der Trick dabei: Erworben werden die Häuser, aber nicht der Boden, der bleibt im Besitz des gemeinnützigen Vereins. Außerdem unterbindet dieses Modellprojekt Spekulationen: Im Fall eines Weiterverkaufs geht der Gewinn an den Fonds.

Geht doch!

Krisensichere Insel


Die isländische Regierung will Banken in Zukunft verbieten, mit Krediten Geld aus dem Nichts zu schaffen

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Nach dem Finanzcrash 2008 wagt die isländische Regierung, was sich noch kein Land traute: Geschäftsbanken sollen künftig kein Geld mehr schöpfen dürfen. Bislang können Banken sozusagen aus dem Nichts die Geldmenge erhöhen, indem sie Kredite vergeben, die nicht durch reale Spareinlagen gedeckt sind. Damit soll Schluss sein. Der Reformvorschlag sieht vor, allein die Zentralbank mit der Aufgabe zu betrauen, die Geldmenge zu erhöhen. Auf diese Weise wollen die Isländer Spekulationen, Überschuldung, Blasen und Zusammenbrüchen vorbeugen. „Die Krise war ein Weckruf. Ich will die Probleme im Bankensystem an der Wurzel packen“, sagt Frosti Sugurjonsson, Vorsitzender des isländischen Parlamentsausschusses für Finanzen und Wirtschaft. Während sämtliche Banken gegen diesen Plan Sturm laufen, weil sie an den Kreditzinsen verdienen, kommt die Idee bei Geldreform-Befürwortern gut an. Im Finanzparadies Schweiz läuft derzeit eine Volksinitiative, die ein sogenanntes Vollgeldsystem nach isländischem Vorbild einführen will. Bis Anfang Dezember werden 105.000 Unterschriften benötigt, die Chancen stehen gut. Danach steht das Modell zur Abstimmung.
Vollgeld-initiative.ch

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Großbritannien: Schlafende Konten
Mehr als eine halbe Milliarde Euro liegen in Großbritannien auf verwaisten Konten von mutmaßlich verstorbenen Besitzern. Nach und nach kommt dieses Geld sozialen Projekten zugute. Dieser „Bankraub“ ist ganz legal: Ein Gesetz aus dem Jahr 2008 erlaubt es, Vermögen von Konten, die seit 15 Jahren unberührt geblieben sind, für wohltätige Zwecke einzusetzen. Wie viel Geld auf deutschen Konten ruht, ist nicht bekannt.

Kalifornien: Solaranlage
Bis Ende 2016 will der US-Bundesstaat Kalifornien 1600 Haushalte, die sich diese Investition sonst nicht leisten könnten, mit kostenlosen Solaranlagen ausstatten. Das Programm soll 14,7 Millionen Dollar kosten, das Geld stammt aus den staatlichen Einnahmen des Emissionshandels. Damit will der dürregeplagte Bundesstaat einen Beitrag zum Klimaschutz leisten und die Energiekosten für arme Familien reduzieren.

USA: Wer verdient wie viel?
Ab 2017 müssen börsennotierte Unternehmen in den USA die Gehaltskluft zwischen Vorstandschefs und Angestellten veröffentlichen. Eine Studie der Harvard Business School belegt, dass ein hohes Einkommensgefälle dem Unternehmen schadet: Erfahren Kunden von einem eklatanten Missverhältnis, bevorzugen sie sogar teurere Konkurrenzprodukte. Ein Konzernchef solle höchstens 6,3-mal so viel wie ein Mitarbeiter erhalten, wünschen sich die Deutschen. Laut OECD liegt der Faktor hierzulande derzeit im Schnitt bei 147.

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Fr, 2016-04-29 14:29
Potsdam (dpa)

Landtag in Potsdam setzt NSU-Untersuchungsausschuss ein

Potsdam (dpa) - Zur Klärung möglicher Versäumnisse des Verfassungsschutzes im Zusammenhang mit der NSU-Mordserie hat der Brandenburger Landtag einen Untersuchungsausschuss eingesetzt. Das Votum am Freitag war einstimmig. Die breite Mehrheit im Parlament sei ein gutes Signal, «denn die Aufklärung der NSU-Morde eignet sich nicht für parteipolitischen Streit», sagte der Obmann der SPD-Fraktion im Ausschuss, Björn Lüttmann.

Der Ausschuss soll klären, ob der Landesverfassungsschutz im Jahr 1998 Hinweise seines V-Manns «Piatto» auf drei Skinheads, die sich bewaffnen und abtauchen wollten, nicht ausreichend an die Kollegen in anderen Bundesländern und beim Bund weitergegeben hat, um seine Quelle zu schützen. Dies war lange bevor das rechtsextreme NSU-Trio seine erschütternde Mordserie begann.

Der CDU-Abgeordnete Jan Redmann betonte, man müsse sich auf Bereiche fokussieren, die noch nicht aufgeklärt wurden - beispielsweise, inwieweit V-Mann «Piatto» vom Brandenburger Verfassungsschutz kontrolliert wurde. «Wenn von Brandenburger Behörden Fehler begangen wurden, muss das öffentlich gemacht werden und wir müssen Wege finden, wie solche Fehler in Zukunft vermieden werden können», so Redmann.

Fr, 2016-04-29 14:32
Karlsruhe (dpa)

Bundesanwaltschaft klagt Syrien-Rückkehrer an

Karlsruhe (dpa) - Die Bundesanwaltschaft klagt einen 27-jährigen Deutschen an, der sich in Syrien der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) angeschlossen haben soll. Der Mann habe sich im Frühjahr 2015 von IS-Kämpfern für den Einsatz in einer Spezialeinheit ausbilden lassen, wie am Freitag in Karlsruhe mitgeteilt wurde. Ihm wird außerdem vorgeworfen, nach Abbruch der Militärausbildung als Fahnenträger an einem Propagandavideo mitgewirkt zu haben. Darin werde auf Deutsch zu Angriffen auf «Ungläubige» in der Bundesrepublik aufgerufen. Der Mann war bei seiner Rückkehr im Juli 2015 am Bremer Flughafen festgenommen worden und sitzt seither in Untersuchungshaft. Ihm soll in Hamburg der Prozess gemacht werden.

Fr, 2016-04-29 15:01
Rom (dpa)

Trevi-Brunnen in blutrotem Licht: Erinnerung an verfolgte Christen

Rom (dpa) - Der Trevi-Brunnen in Rom wird am Freitagabend in blutrotes Licht getaucht - als Mahnung und Erinnerung an verfolgte Christen in aller Welt. Mit der Aktion will das päpstliche Hilfswerk «Kirche in Not» auf das «Blut der Märtyrer» aufmerksam machen, «die noch heute wegen ihres Glaubens getötet werden». Christen seien die am schlimmsten verfolgte religiöse Gruppe und die Situation verschlimmere sich in vielen Ländern weiter, in denen die Religionsfreiheit immer weiter eingeschränkt werde, teilte das Hilfswerk mit.

Nach seinen Schätzungen werden derzeit rund 200 Millionen Christen in aller Welt verfolgt. Besonders hart treffe es Gläubige in Afrika, wo islamistische Gruppen wie Boko Haram oder Al-Shabaab an Boden gewinnen würden, aber auch in Teilen Asiens und im Irak, hieß es. Als Redner kündigte «Kirche in Not» unter anderem den chaldäisch-katholischen Bischof der syrischen Stadt Aleppo, Antoine Audo, an. Nach Schätzungen des Geistlichen ist die Zahl der in Syrien lebenden Christen seit Ausbruch des blutigen Konfliktes 2011 von 1,5 Millionen auf 500 000 zurückgegangen.

À la Saison

Sagenhafter Spinat

(Spinacia oleracea)

Damit du groß und stark wirst? Von wegen! Spinat enthält gar nicht besonders viel Eisen. Weiß leider jedes Kind. Doch woher nimmt Popeye dann seine stahlharten Fäuste? Es ist... Ein Küchenkrimi.

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„Ich hab’ es geschafft. Der Spinat gab mir Kraft!“, singt ein Zeichentrickmann mit ballongroßen Unterarmen zu Militärmusik. „Ich bin Popeye der Seeheemann!“ Wir schreiben den 13. März 1942, und der Spinatmatrose hat irgendwo im Pazifik eine japanische Flotte zerlegt – im Alleingang, versteht sich. Alles, was er dafür braucht, ist eine Dose Spinat auf ex. Schon kommen die Superkräfte. Es ist die Zeit, in der selbst Comic-Helden im Dienst der US-Kriegspropaganda stehen. Die Botschaft „Der Spinat gab mir Kraft“ (im englischen Original: Strong to the finish, ’cos he eats his spinach) geht nicht nur an die Soldaten da draußen, sondern mindestens ebenso an deren Kinder daheim.

„Iss deinen Spinat!“ Wie viele Generationen hat dieser Befehl wohl gequält. Wie viel Leid war in der Welt, seit ein obskurer Chemiker im 19. Jahrhundert ein Komma falsch gesetzt und den Eisengehalt auf das Zehnfache potenziert hatte? Das Fuchsschwanzgewächs enthält gar nicht mehr von dem Spurenelement als andere Gemüse, enthüllte der Krebsexperte Terence Hamblin 1981 im British Medical Journal und folgerte spitz: „Als Eisenquelle hätte Popeye besser die Dosen verzehren sollen.“ Gute Pointe? Hier ist eine bessere: Den Rechenfehler hat es nie gegeben. Der Volksglaube, mit dem Hamblin ausgerechnet unter der Überschrift Fake! (Schwindel) aufräumte, ist selbst eine Sage. Ein „Supermythos“, wie Mike Sutton sagt. Der Kriminologe machte sich 2010 auf Spurensuche und fand: keine Quelle, nirgends. Als er Hamblin damit konfrontierte, mailte der zurück, er könne sich nicht recht erinnern. Er sei sich aber sicher, die Geschichte nicht erfunden zu haben.

Verbürgt sind Popeyes Verdienste um den Spinatabsatz in den USA. Dort hat der Matrose seine eigene Marke. Mehrere Gemeinden widmeten ihm Denkmäler. Crystal, Texas, und Alma, Alabama, konkurrieren sogar um den selbst erdachten Titel „Welthauptstadt des Spinats“. Er ist ein globales Gemüse. Im Fernen Osten zum ersten Mal kultiviert, verdankt er seinen Namen dem persischen aspanakh oder einem arabischen Poeten, der ihn als isfanatsch, Prinz aller Gemüse, pries. Im frühen Mittelalter erreichte er Spanien und verdrängte ein paar Jahrhunderte später auch seine Verwandte, die Gartenmelde, aus der deutschen Küche.

Frühjahrsspinat taugt zu mehr als grüner Pampe in Rahm. Zitrusfrüchte, auch Zitronengras stehen in frischem Kontrast zu den erdigeren Noten seiner Blätter. Als Salat oder gedünstet verträgt er sich mit gerösteten Pinienkernen, gebratenem Speck, salzigen Anchovis und beliebigen Mengen Knoblauch. Auch Joghurt schmeichelt ihm, wie die indische Küche beweist. Und Eiergerichte wie Soufflé ergänzt Spinat aufs Feinste. Aber natürlich: An kalten Apriltagen hat auch der durchpürierte Klassiker mit Muskat und „Blubb“ seine tröstende Berechtigung. Nur ein halber Mythos ist, dass man Spinat nicht wieder aufwärmen darf. Er enthält zwar Nitrat, das Bakterien in krebserregendes Nitrit umwandeln. Stellt man Reste aber rasch in den Kühlschrank, kann man die Entstehung giftiger Substanzen verzögern. Spinat à la Saison, frisch vom Feld und in Bioqualität, enthält übrigens am wenigsten Nitrat.

Und Superkräfte setzt der zarte Grüne wirklich frei. Forscher haben Eiweiße aus seinen Blättern isoliert und tüfteln damit an „Spinatzellen“ für künstliche Fotosynthese, die einst mehr leisten sollen als Solarzellen. Popeyes spinach power speist sich allerdings aus einer anderen Quelle: Im Juli 1932 isst der Matrose zum ersten Mal Spinat – frisch vom Beet. Seine Freundin Olivia ruft: „Lieber Himmel, bist du ein Pferd?“ Popeye spricht mit Pfeife im Mund: „Spinat ist voller Vitamin A. Das macht Menschen stark und gesund.“ Wie wahr. Und hoffentlich gilt das auch für Kettenraucher.

Frisch vom Feld gibt's Spinat ab März.

Text: Katja Morgenthaler
Foto: Hans Hansen

À la Saison

Geselliger Grünkohl

(Brassica oleracea var. sabellica)

„Wer Bundespräsident werden will, muss Grünkohl mögen“, sagen die Oldenburger. Mag sein. Fakt ist: Wer Hipster werden will, muss Grünkohl sogar lieben. Ode an das gesündeste Gemüse der Welt.

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„Ich werd’s ja essen“, mäkelte Theodor Heuss anno 1952 erstaunlich undiplomatisch. „Aber sagt mir um Gottes willen, wie seid ihr Bremer darauf gekommen!“ Der Bundespräsident, im grünkohlfreien Süddeutschland aufgewachsen, starrte glasig auf die wurstbedeckten Gipfel des Matschgebirges, das ihm zur „Schaffermahlzeit“ im Bremer Rathaus serviert worden war. Doch der Verzehr des schwer verdaulichen Traditionsgerichts war keine Frage des Appetits, sondern der Staatsräson. Schließlich steckten die Hungerwinter der jungen Bundesrepublik noch in den Knochen und Heuss wollte der  Präsident aller Deutschen sein.

Ausgerechnet er verhalf dem Grünkohl aus Versehen zum nationalen Durchbruch: Als der Oldenburger Oberstadtdirektor den Präsidenten 1956 zum „Defftig Ollnborger Gröönkohl-Äten“ einlud, antwortete Heuss: „Lassen Sie sich etwas echt Oldenburgisches einfallen und kommen Sie damit nach Bonn. Dann mache ich auch mit.“ Leider nahmen die Oldenburger das wörtlich. Bis heute karren sie jeden Winter 150 Kilogramm vorgekochten Grünkohl in die Hauptstadt, die inzwischen Berlin heißt. Längst ist das Gröönkohl-Äten ein Fixstern am Politfirmament. „Wer Bundespräsident werden will, muss Grünkohl mögen“, behaupten die Niedersachsen. Aber wie um Gottes Willen sind die Fischköpp darauf gekommen?

Man weiß es nicht. Was die Herkunft des Kreuzblütlers betrifft, weist allerdings der Kosename Palme des Nordens, der auf seine Wuchsform (Ein Kohl ohne Kopf!) anspielt, die richtige Himmelsrichtung. Stammt doch der grüne – wie alle Kohlarten – vom Meerkohl ab, der zuerst im Mittelmeerraum kultiviert wurde. Etwa 400 Jahre vor Christus wurde ein krauser Blattkohl beschrieben, den die Römer später Sabellinischen Kohl nannten. Er könnte der Vorläufer des heutigen Grünkohls sein. Seine Wohlfühltemperatur hat er zweifellos nördlich der Alpen gefunden. Denn um sein erdig-süßes Aroma zu entfalten, braucht er es fußkalt. Der erste Bodenfrost der Novembernächte verwandelt die bitterstoffhaltige Stärke der Grünkohlblätter in herbe Süße und erhöht ihren Zuckergehalt um fast das Doppelte.

Für viele norddeutsche Menschen ist es dann an der Zeit, sich auf „Kohlfahrt“ zu begeben. Mit Bollerwagen ziehen sie über Land, während sie „Boßeln“ oder „Kloatscheeten“ spielen – was Ortsfremde am ehesten an Boccia erinnern dürfte. Kohldampf und Nieselregen treiben die Gesellschaft schließlich in einen Gasthof, wo sie nach Speis und Trank ihren Kohlkönig kürt. Grünkohl ist hier viel mehr als ein Gemüse, er gehört zur Identität ganzer Landstriche. Vielleicht ist es Dankbarkeit. War die winterhärteste Kohlart doch in den Jahrhunderten ohne Südfrüchte der wichtigste Lieferant von Kalzium, Eisen, Folsäure, Magnesium und fast sämtlicher Vitamine. Grünkohl hilft, den Körper zu entgiften, stärkt Lungen, Kreislauf und Immunabwehr – selbst wenn Hafergrützwurst („Pinkel“) und Speck die Bilanz verfetten.

Als gesündestes Gemüse der Welt wird er neuerdings in den USA gefeiert. New Yorker trinken ihren kale zum Smoothie zermalmt oder löffeln ihn aus Gläschen. Auch Salate und Chips zaubern sie aus frischem Grünkohl. Stars wie Gwyneth Paltrow schwören natürlich drauf. Und schon schwappt der Trend zurück, steht auch in Hamburger Supermärkten hochpreisiger Grünkohl-Schnickschnack. Vielleicht wird das Ex-Landei ja im flüssigen Aggregatzustand Süddeutschland erobern? In der Schweiz jedenfalls ist es unter dem malerischen Namen „Federkohl“ bereits schick. Weitere Karriereaussichten beschrieb Helmut Schmidt 1974 anlässlich seiner Wahl zum Oldenburger Grünkohlkönig wie folgt: „Mit Grünkohl ist es wie mit manchem Jungpolitiker in Parlamenten. Sobald er drin ist, bläht er sich auf.“ Ausprobieren? Noch ist „Gröönkohltiet“. Sie endet am Gründonnerstag.

Frisch vom Feld gibt's Grünkohl ab Dezember.

Text: Katja Morgenthaler
Foto: Hans Hansen

À la Saison

Keltischer Kürbis

(Cucurbita)
Pink ist zwar nicht das neue Schwarz, aber der Kürbis ist die neue Rübe. Im Ernst. Das und warum es sachlich unrichtig ist, den Dicken als „Halloween-Gemüse“ zu bezeichnen, erfahren Sie hier

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Der Kürbis ist die neue Rübe. Im Ernst. Anders als „Pink ist das neue Schwarz“, „Analog ist das neue Bio“ und „Schwul ist das neue Hetero“ enthält dieser Satz Sinn. Jahrhunderte bevor am Abend vor Allerheiligen (All Hallows’ Eve, kurz: Halloween) falsche Sensenmännlein und Frankensteinchen umherspukten, geisterte der Sage nach ein Untoter namens Jack Oldfield durch Irland. Er fand keine Ruhe, weil er zu Lebzeiten selbst dem Teufel zu arg mitge-spielt hatte. Am Höllentor abgewiesen, wusste Jack nicht, wohin. Da schenkte Satan ihm etwas Glut aus dem Fegefeuer. Jack steckte sie in eine Rübe, die er als Wegzehrung bei sich trug, und fertig war die Halloweenlaterne. Fortan stand sie im Ruf, den Teufel fernzuhalten.

Wie dieser keltisch-katholische Brauch auf den Kürbis gekommen ist? Nun, richtig praktisch waren die Rüben vermutlich nie. Man bedenke die filigrane Schnitzerei, die selbst bei kapitalem Wurzelgemüse für die Fratzen vonnöten gewesen sein muss. Jedenfalls griffen die irischen Einwanderer, Mitte des 19. Jahrhunderts dem Hunger daheim entflohen, nach ihrer Ankunft in Amerika auf die reichlich vorhandenen, leicht auszuhöhlenden und größeren Kürbisse zurück.

Ja, im Gegensatz zu Halloween ist der Kürbis ein Amerikaner und gilt überdies als älteste Kulturpflanze der Menschheit. Die sogenannten Indianer Mittel- und Südamerikas bauten ihn seit zehntausend Jahren an, als Kolumbus ihn um 1500 „entdeckte“. Seinen internationalen Durchbruch feierte er aber erst, nachdem – laut US-Gründungsmythos – die Ureinwohner Neuenglands einen Teil der hungernden Mayflower-Besatzung unter anderem damit durch den Winter 1621 gefüttert hatten. Zu Thanksgiving erinnert traditionell ein „Pumpkin Pie“ daran. Und drei Wochen vor den Kürbisdank setzten die Iren also den Kürbisgrusel.

Tatsächlich sind das Gruseligste an Halloween nicht die Augapfel-Lollis und Monstergummibären, auch nicht die Horden von Dreikäsehochs, die reklamegesteuert „Süßes oder Saures“ krähen. Das Gruseligste ist, dass der Kürbis als „Halloween-Gemüse“ vermarktet wird. Deshalb steht hier schwarz auf weiß: Die Rübe war ein Halloween-Gemüse. Der Kürbis aber ist botanisch gesehen ein Obst, genauer: die größte Beere der Welt. Der 2014 aufgestellte Rekord liegt bei 1054 Kilogramm, genug für 1400 Liter Suppe. Theoretisch. Praktisch wäre das Exemplar der Riesenkürbissorte „Atlantic Giant“ kein Erlebnis gewesen: Es enthielt mehr Wasser als Geschmack und endete wohl untot auf dem Kompost – zum Glück ein Einzelfall.

Der Hokkaido, ein Bonsai-Cousin des Riesenkürbis’, hat mit kräftigem Herbstorange ein Revival befeuert. Seitdem wird das Kürbisregal selbst im Supermarkt jedes Jahr bunter. Die wichtigsten Sorten hierzulande sind neben dem Japaner aber wohl die zart schmelzende Butternuss, die glücklicherweise exakt schmeckt wie sie heißt, und der Muskatkürbis, der bronzen oder – siehe Foto – jung grasgrün schimmert, innen aber immer golden strahlt.

Ob Suppe, Curry, Auflauf, Püree, Ravioli oder Kuchen – der Kürbis ist ein Universaltalent. Doch perfekt mundet er erst, wenn seine erdige Obstsüße einen Konterpart wie Chili, Zimt, Tomate, kross gebratenen Speck oder Beifuß hat. Zugleich ist er kalorienarm und stärkt das Immunsystem. Es ist ein Vergnügen, mit Kürbis gegen die Lichtarmut anzuschlemmen. Apropos. In manchen Regionen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz gehen die Kinder von alters her „Rübengeistern“. Wie Jack. Es ist aber ein Brauch, der sich mehr und mehr mit Halloween vermischt. Schade, denn Süßes oder Saures ist eine wirklich seltsame Frage. Am besten ist Süßes natürlich mit Saurem zusammen.

Frisch vom Feld gibt's Kürbisse ab September.

Text: Katja Morgenthaler
Foto: Hans Hansen

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Fr, 2016-04-29 14:33
Irving (dpa)

Ölpreisverfall lässt Exxon-Gewinn weiter einbrechen

Irving (dpa) - Die niedrigen Ölpreise haben dem US-Branchenprimus ExxonMobil erneut die Bilanz verhagelt - allerdings nicht so stark wie befürchtet. Im ersten Quartal brach der Überschuss im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 63 Prozent auf 1,8 Milliarden Dollar (1,6 Mrd Euro) ein, wie der am Börsenwert gemessen weltgrößte Ölkonzern am Freitag mitteilte.

Der Umsatz fiel von 67,6 auf 48,7 Milliarden Dollar. Obwohl Exxon die Produktion um 1,8 Prozent steigerte, gingen die Einnahmen wegen des massiven Preisrückgangs bei Rohöl kräftig zurück.

Vorstandschef Rex Tillerson hält schon länger mit drastischen Ausgabenkürzungen dagegen. Die Investitionen in Ausrüstungen sowie Explorations- und Förderprojekte sanken um 33 Prozent auf 5,1 Milliarden Dollar.

Trotz der starken Abstriche fielen die Quartalszahlen aber noch deutlich besser aus, als Analysten erwartet hatten. Die Exxon-Aktie stieg vorbörslich zunächst um knapp ein Prozent. Seit Jahresbeginn hat der Kurs um 13 Prozent zugelegt.

Fr, 2016-04-29 14:19
Celle (dpa)

Prozess gegen PKK-Mann in Celle begonnen

Celle (dpa) - Am Oberlandesgericht Celle hat am Freitag der Prozess gegen einen 38-Jährigen begonnen, der die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) unterstützt haben soll. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann aus der Türkei vor, Mitglied der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu sein, die einen autonomen Kurdenstaat fordert. Die Partei wird in Deutschland als terroristische Vereinigung eingestuft und ist verboten.

Zwischen den Jahren 2013 und 2015 soll der Angeklagte als Gebietsverantwortlicher zunächst in Hamburg und anschließend in Oldenburg Spenden für die PKK gesammelt und Propagandaveranstaltungen vorbereitet haben. Außerdem soll er neue Mitglieder angeworben haben. Seit seiner Festnahme sitzt er in Untersuchungshaft.

Zu den konkreten Anschuldigungen sagte der Mann am ersten Verhandlungstag nichts, allerdings gab er eine mündliche Erklärung ab und bekundete darin seine Solidarität mit der kurdischen Bewegung. Insgesamt sind für den Prozess 17 Verhandlungstage angesetzt.

Fr, 2016-04-29 14:59
Damaskus (dpa)

Syriens Armee erklärt neue Waffenruhe - Steinmeier beschuldigt Regime

Die Gewalt Syrien eskaliert wieder einmal. Nach dem Angriff auf ein Krankenhaus sterben in Aleppo erneut Menschen. Die vom Regime ausgerufene Waffenruhe soll für die nordsyrische Stadt nicht gelten.

Damaskus (dpa) - Nach einer Eskalation der Gewalt in den vergangenen Tagen hat Syriens Armee eine neue Waffenruhe für Teile des Bürgerkriegslandes erklärt. Sie soll jedoch nur vorübergehend gelten und schließt die zuletzt heftig umkämpfte nordsyrische Stadt Aleppo nicht mit ein. Auch am Freitag starben bei Gewalt in der Metropole auf beiden Seiten zahlreiche Menschen. Getroffen wurde unter anderem eine Gesundheitsstation in einem Rebellengebiet. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) machte in erster Linie Syriens Führung für den Bruch der seit Februar geltenden Waffenruhe verantwortlich.

Die von den USA und Russland ausgehandelte Feuerpause war in den vergangenen Tagen immer brüchiger geworden. Allein in Aleppo wurden in einer Woche mehr als 200 Menschen getötet, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte erklärte. Bei einem verheerenden Angriff auf ein Krankenhaus in Aleppos Rebellengebiet starben am Mittwoch laut Rettungshelfern mindestens 30 Menschen.

Steinmeier erklärte, die Bundesregierung gehe davon aus, dass auch dieser Angriff «mit einiger Wahrscheinlichkeit» von Truppen des Regimes geflogen worden seien. Er rief Machthaber Baschar al-Assad mit Nachdruck zur Einhaltung des seit Februar geltenden Waffenstillstands auf. Zugleich appellierte Berlin an Russland, seinen Einfluss auf Assad geltend zu machen.

Die von Syriens Militärführung erklärte neue Waffenruhe umfasse die Hauptstadt Damaskus, die Region östlich davon sowie die Küstenprovinz Latakia, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Sana. Sie solle am Samstag um 01.00 Uhr Ortszeit (00.00 Uhr MEZ) beginnen. In Damaskus und Umland werde sie 24 Stunden dauern, in Latakia 72 Stunden. Moskaus Generalleutnant Sergej Kuralenko erklärte laut russischer Agenturen, Russland und die USA hätten sich unter Einwilligung Syriens darauf geeinigt, dass die Kämpfe eingestellt werden sollten.

Bei neuen Luftangriffen auf eine Gesundheitsstation und andere Ziele in Aleppos Rebellengebieten kamen am Freitag mindestens sechs Menschen ums Leben, wie die Menschenrechtsbeobachter meldeten. Sie machten Syriens Luftwaffe für die Angriffe verantwortlich. Demnach feuerten Rebellen zugleich auf eine Moschee sowie andere vom Regime gehaltene Orte der Stadt und töteten mindestens 13 Menschen.

Assad-treue Kräfte kontrollieren den Westen der einst zweitgrößten Stadt Syriens, Regimegegner den Osten. Die Armee versucht seit längerem, den letzten Nachschubweg der Rebellen zu kappen. Wegen der zunehmende Gewalt im Bürgerkrieg hatte die Opposition die Friedensgespräche in Genf Ende vergangener Woche verlassen.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon kritisierte die bewaffneten Angriffe auf Zivilsten als «unentschuldbar». Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Said Raad al-Hussein, erklärte, die Angriffe auf Märkte und Krankenhäuser seien Ausdruck einer «monströsen Missachtung für das Leben von Zivilisten von Seiten aller Konfliktparteien».

Matthieu Amiraux, Sprecher der Organisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) sagte, das Töten von Ärzten sei gleichbedeutend mit dem Töten von weiteren Zivilisten. «Wenn die Ärzte umgebracht werden, ist niemand mehr da, der Kranke und Verletzte versorgt», erklärte er.

Fr, 2016-04-29 14:08
Mannheim (dpa)

Bremsklotz Ölpreis - BASF mit verhaltener Prognose

Der Chemiekonzern BASF hadert weiter mit dem Ölpreis. Er sei das größte Risiko, sagt Vorstandschef Bock - obgleich mit dem Öl auch ein wichtiger Rohstoff für viele BASF-Produkte billiger geworden ist.

Mannheim (dpa) - Der dramatisch abgestürzte Ölpreis bleibt der Klotz am Bein der BASF. «Das größte Risiko ist und bleibt der Ölpreis», sagte Vorstandschef Kurt Bock am Freitag bei der Präsentation der Zahlen für das erste Quartal 2016 vor der Hauptversammlung in Mannheim. Nach seiner Prognose für das Gesamtjahr wird der Umsatz (2015: 70,5 Milliarden Euro) wegen des Öl- und Gaspreisverfalls und der Abgabe des Gashandels- und Gasspeichergeschäfts an den russischen Energieriesen Gazprom um mehr als fünf Prozent zurückgehen.

Das Ergebnis vor Zinsen und Steuern (Ebit) sowie Sondereinflüssen soll bis zu zehn Prozent unter dem Vorjahreswert (6,74 Milliarden Euro) liegen. Angesichts der derzeitigen Lage sei das «ein anspruchsvolles Ziel», sagte Bock.

Der Vorstandschef zeigte sich zuversichtlich, dass der Ölpreis «in den nächsten Jahren» wieder zulegt. Derzeit liege er mit gut 40 US-Dollar für ein Barrel der Sorte Brent im Rahmen der Annahmen. Bei 40 Dollar sei das Geschäft wenig erfreulich - noch vor zwei Jahren habe man einen Preis von 100 US-Dollar für normal gehalten. «Die meisten Experten gehen davon aus, dass wir die 100 US-Dollar-Marke kurzfristig nicht wiedersehen werden.»

Die Ludwigshafener sind von den anhaltend niedrigen Öl- und Gaspreisen doppelt betroffen. Niedrige Preise belasten neben der Öl- und Gastochter Wintershall auch das Geschäft mit Chemikalien. Vor allem die Margen bei Petrochemikalien stehen in dem Geschäftsfeld deutlich unter Druck.

Die Grundstoffe für die Herstellung etwa von Kunststoffen, Arzneimitteln, Farbstoffen und Waschmitteln können zwar billiger hergestellt werden, da Erdöl und Erdgas wichtige Rohstoffe und derzeit billig zu haben sind. Aber die niedrigeren Einkaufspreise müssen Chemieunternehmen bei starkem Wettbewerb in der Regel an die Kunden weitergeben.

Für das laufende Geschäftsjahr rechnet die BASF damit, dass die Weltwirtschaft mit 2,3 Prozent etwa so stark wächst wie im Vorjahr (2,4 Prozent). Die weltweite Chemieproduktion soll um 3,4 Prozent zulegen, etwas weniger als 2015 (3,6 Prozent). «Das Geschäftsumfeld wird also herausfordernd bleiben, und wir rechnen nicht mit einer raschen Erholung unserer Märkte», sagte Bock. Er betonte, BASF werde die Investitionen 2016 im Vergleich zum Vorjahr um knapp ein Fünftel auf gut vier Milliarden Euro reduzieren. Zudem gehe es darum, neue Kapazitäten auszulasten.

«Für uns hat das Jahr verhalten begonnen», sagte Bock. Zwar verschaffte ein wegen des Ölpreisverfalls reduzierter Steueraufwand dem Konzern einen Gewinnzuwachs von 18 Prozent auf 1,38 Milliarden Euro. Das Ebit vor Sondereinflüssen ging jedoch um 8 Prozent auf 1,90 Milliarden Euro zurück. Neben dem fehlenden Gashandel- und Gasspeichergeschäft, das BASF im Zuge eines Tauschs an den russischen Energieriesen Gazprom abgetreten hatte, wirkte sich auch hier der gesunkene Ölpreis aus. Er drückte erneut auf die Preise und belastete zum Beispiel den Gewinn in der Sparte mit Basischemikalien. Der Konzernumsatz schrumpfte um 29 Prozent auf 14,2 Milliarden Euro.

Fr, 2016-04-29 14:18
Mesa (dpa)

Proteste bei Wahlkampfveranstaltung von Trump

Costa Mesa (dpa) - Bei einer Wahlkampfveranstaltung des umstrittenen republikanischen Präsidentschaftsbewerbers Donald Trump ist es im US-Bundesstaat Kalifornien zu Ausschreitungen gekommen. Mehrere hundert Menschen protestierten am späten Donnerstagabend (Ortszeit) in Costa Mesa vor einem Amphitheater, in dem Trump eine Rede hielt.

Wie örtliche Medien berichteten, sprangen manche von ihnen auf Polizeiautos und schmissen Scheiben ein. Die Polizei versuchte, die Menge auseinander zu treiben, wie das Büro des Sheriffs von Orange County mitteilte. Rund 20 Menschen wurden festgenommen.

In den vergangenen Wochen hatte es bei mehreren Auftritten Trumps Auseinandersetzungen zwischen Unterstützern und Gegnern gegeben. Im März sagte er eine Kundgebung in Chicago ab, weil es zuvor zu Protesten gekommen war.

Der 69-Jährige ist der Favorit auf die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner. Da er aber bislang erst rund 950 Delegiertenstimmen für sich verbuchen kann, muss er seine Siegesserie weiter fortsetzen, um auf die absolute Mehrheit von 1237 zu kommen. Die Delegierten küren letztendlich auf dem Parteitag im Sommer den Kandidaten.

In Kalifornien wird am 7. Juni gewählt. Es gilt als wahrscheinlich, dass das Rennen bis dahin noch nicht entschieden ist.

Fr, 2016-04-29 14:30
Luxemburg (dpa)

Wirtschaft in Eurozone zeigt sich überraschend robust

Die EU-Statistiker haben gute Nachrichten über Wirtschaftswachstum und Arbeitslosigkeit. Zu Euphorie oder gar Jubelstürmen wollen sich Experten deshalb aber nicht hinreißen lassen.

Luxemburg (dpa) - Die Wirtschaft im Euroraum ist überraschend robust. Das europäische Statistikamt Eurostat konnte am Freitag Zahlen über ein solides Wachstum und die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 2011 veröffentlichen. Experten warnten allerdings vor übertriebener Euphorie. Immerhin rutschte die Inflation im gemeinsamen Währungsraum wieder in den negativen Bereich. Für die Währungshüter der Europäischen Zentralbank (EZB) sind die Signale daher durchwachsen.

So stieg das Bruttoinlandsprodukt (BIP) laut Eurostat in den ersten drei Monaten des Jahres im Vergleich zum Zeitraum davor um 0,6 Prozent. Volkswirte hatten mit einem schwächeren Zuwachs um 0,4 Prozent gerechnet. Im Schlussquartal 2015 hatte das Wachstum noch bei 0,3 Prozent gelegen.

Experten bewerteten die Zahlen positiv, für Euphorie sehen sie aber keinen Grund. «Vor Jubelstürmen sei gewarnt», sagte Christoph Weil von der Commerzbank. Die guten Zahlen seien unter anderem auf den einmaligen Effekt des milden Winters zurückzuführen. Vor allem im Bausektor wirkt sich ein mildes Wetter positiv aus. Zudem könnten mit einem Ende der niedrigen Ölpreise und der Euroschwäche künftig zwei wichtige Faktoren wegfallen, die bislang die Wirtschaft im Euroraum gestützt haben, sagte ein Experte vom Londoner Forschungsunternehmen Capital Economics.

Die Reaktionen an den Finanzmärkten auf die Daten fielen verhalten aus. Der Euro bewegte sich kaum. Auch die Börsen und die Anleihemärkte zeigten sich unbeeindruckt.

Das solide Wachstum ging mit einer Verbesserung am Arbeitsmarkt einher. Im März fiel die Arbeitslosenquote laut Eurostat um 0,2 Prozentpunkte auf 10,2 Prozent und damit auf den niedrigsten Stand seit August 2011. In absoluten Zahlen fiel die Arbeitslosigkeit im März im Vergleich zum Vormonat um 226 000 auf 16,437 Millionen. Dabei dürfe jedoch nicht aus dem Blick geraten, dass die Arbeitslosigkeit zwar im Trend abnehme, sich aber immer noch auf hohem Niveau befinde, sagte ein Analyst bei der Landesbank Hessen-Thüringen.

Von den Euroländern verzeichnete Deutschland mit 4,2 Prozent nach der europäischen Berechnungsmethode die niedrigste Arbeitslosenquote. Die höchsten Quoten haben Griechenland (jüngste Daten vom Januar: 24,4 Prozent) und Spanien mit 20,4 Prozent.

Trotz der wirtschaftlichen Erholung fiel die Teuerungsrate im April wieder in den negativen Bereich. Die Verbraucherpreise sanken laut Eurostat im Jahresvergleich um 0,2 Prozent, nachdem sie im März noch stagniert hatten. Nach wie vor wird die Inflation durch günstige Energiepreise stark gebremst. Allerdings ging auch die Kernrate der Inflation zurück, bei der die schwankungsanfälligen Preise für Energie, Nahrungs- und Genussmittel ausgeklammert werden.

Die EZB-Währungshüter lesen aus den Daten gegenläufige Signale. Einerseits entwickelt sich die Wirtschaft robust. Andererseits setzt die ungewöhnlich schwache Teuerung die Notenbanker unter Druck, da sie eine Inflation von knapp zwei Prozent anstreben, bei der sie Preisstabilität für gewährleistet ansehen. Zuletzt hatte die EZB im März die Geldschleusen im Kampf gegen die zu schwache Inflation weiter geöffnet.

Weitere Zinssenkungen hält EZB-Chefvolkswirt Peter Praet derzeit nicht für angebracht. «Die Negativzinsen können nicht unbegrenzt weiter gesenkt werden», sagte Praet in einem am Freitag veröffentlichten Interview der spanischen Zeitung «Expansion».

Am Freitag wurden neben den Zahlen zum gesamten Euroraum auch die nationalen Daten zum Wirtschaftswachstum in Frankreich und Spanien veröffentlicht. Danach setzte die spanische Wirtschaft ihren kräftigen Aufschwung ungebremst fort. In Frankreich wuchs die Wirtschaftsleistung stärker als erwartet.

Fr, 2016-04-29 14:55
Köln (dpa)

Bayer-Chef Dekkers nimmt Abschied von Aktionären Von Peter Lessmann, dpa

Viel besser hätte Dekkers seinen Job an der Bayer-Spitze gar nicht machen können. Jetzt fährt der Konzern die Früchte des Umbaus ein und die Aktionäre applaudieren. Doch der Vorstandschef sagt ade.

Köln (dpa) - Mit blauer Krawatte und dunklem Anzug tritt der Mann ans Mikrofon: Seinen holländischen Akzent hat Marijn Dekkers auch in den vergangenen sechs Jahren nicht abgelegt - doch den Konzern, dessen Führung er im Oktober 2010 übernommen hatte, hat der Manager umgekrempelt wie sonst kein anderer vor ihm. Bayer ist heute ein anderes Unternehmen - nicht mehr ein chemisch-pharmazeutischer Mischkonzern, sondern ein Unternehmen, dass sich auf die Sparten Gesundheit und Agrarwirtschaft konzentriert.

«Für Bayer sind Innovationen die Zukunft, sie sind mein Herzensthema», bekennt Dekkers - und er sagte es schon damals, als er als erster externer Manager Vorstandsvorsitzender von Bayer wurde. Der 58-Jährige wird am 1. Mai seinen Posten an Werner Baumann (53) abgeben, der gleichzeitig mit ihm vor mehr als sechs Jahren in das oberste Führungsgremium berufen wurde. Sein Amt als Präsident des Chemieverbandes VCI wird Dekkers noch bis zur planmäßigen Neuwahl im September behalten.

Dekkers, der über viele Jahre in den USA gearbeitet hatte und auch die amerikanische Staatsbürgerschaft besitzt, zieht es aus familiären Gründen zurück in seine alte Heimat in Übersee. Man sieht es ihm an, dass er sich auf die Zukunft freut, aber der Abschied geht ihm nahe - vor allem, als Aufsichtsratschef Werner Wenning sich bei ihm bedankt: «Lieber Marijn», sagt Wenning, «Sie haben Bayer hervorragend weiter entwickelt und Weichen gestellt.» Am Ende umarmen sich die beiden Manager. Dekkers ist sichtlich gerührt.

Zuvor hatte er eine kurze Bilanz seiner Arbeit gezogen. Das Unternehmen sei erfolgreich umgebaut und die Kunststoffsparte Covestro an die Börse gebracht worden. «Ich bin überzeugt, dass Bayer eine gute Zukunft vor sich hat», resümiert Dekkers. Das Unternehmen verfüge über attraktive Geschäfte, die weiter entwickelt werden sollten. Auch halte das Unternehmen Ausschau nach Zukäufen.

Treiber der Geschäfte bleibt die Pharmasparte, in der fünf neue Medikamente derzeit mit hohen zweistelligen Zuwachsraten reüssieren. Sie ist zugleich zu einem Markenzeichen für den Erfolg von Dekkers an der Bayer-Spitze geworden. Dazu gehört auch die Ausweitung der Ausgaben für Forschung und Entwicklung, die 2015 bei insgesamt 4,3 Milliarden Euro lagen. Für die Zukunft sieht sich Bayer gewappnet: In der Forschungspipeline befänden sich erfolgversprechende Produkte.

«Heute ist der letzte Tag der Dekkers Show», sagt Marc Tüngler, Geschäftsführer der Deutschen Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW) und bedankt sich beim Konzernchef. Aber ohne Kritik kommt auch Dekkers nicht weg: «Wir wollen mehr Dividende», fordert Tüngler. «Das liegt im Naturell eines Aktionärs.»

Und der künftige Konzernchef Baumann verspricht: «Wir werden an der Steigerung der Dividende arbeiten.» Einen Strategiewechsel soll es aber nicht geben. Bayer setze auf Kontinuität der Entwicklung, aber auch der Veränderung, unterstreicht der Manager.

Fr, 2016-04-29 14:48
Detmold (dpa)

Früherer Auschwitz-Wachmann: «Ich wünschte, nie dort gewesen zu sein»

Stumm, meist unbeweglich hat der frühere Auschwitz-Wachmann seinen Gerichtsprozess verfolgt. Der 94-Jährige ist der 170 000-fachen Mordbeihilfe in dem Vernichtungslager angeklagt. Erstmals äußert er sich nun zu der Zeit, die er sein Leben lang verdrängen wollte.

Detmold (dpa) - Im Auschwitz-Prozess von Detmold hat der frühere SS-Wachmann Reinhold Hanning sein Schweigen gebrochen. «Ich schäme mich dafür, dass ich das Unrecht sehend geschehen lassen und dem nichts entgegengesetzt habe», sagte der 94-Jährige am Freitag vor dem Landgericht in einer persönlichen Erklärung. «Es tut mir aufrichtig leid.» Er bereue zutiefst, einer verbrecherischen Organisation angehört zu haben, die für den Tod vieler Unschuldiger und für die Zerstörung unzähliger Familien verantwortlich sei.

Der 94-jährige frühere SS-Mann aus dem nordrhein-westfälischen Lage ist wegen Beihilfe zum Mord in mindestens 170 000 Fällen angeklagt. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, in seiner Rolle als Wachmann in dem Konzentrationslager Auschwitz Teil der Vernichtungsmaschinerie gewesen zu sein. Bis zu diesem dreizehnten Prozesstag hatte Hanning vor Gericht geschwiegen. Die Entschuldigung las der im Rollstuhl sitzende Mann von einem Blatt Papier ab.

Davor hatten seine Verteidiger einen 23-seitigen persönlichen Bericht über seine Jugend und den Einsatz in Auschwitz verlesen. Darin räumt der Angeklagte ein, von den Massenmorden gewusst zu haben. Er zeichnet gleichzeitig das Bild eines eher unpolitischen Mannes, der sich gegen seine Einberufung und den späteren Wachdienst nicht habe wehren können.

So habe ihn seine Stiefmutter gedrängt, sich zur SS zu melden. Zunächst sei er in Frankreich, später an der Ostfront eingesetzt gewesen, trug sein Anwalt Johannes Salmen vor. Bei Kiew sei er verwundet worden und daher zum «Innendienst nach Auschwitz» versetzt worden. Anfangs habe er nicht gewusst, was dort geschah. «Wenn man aber, wie ich, längere Zeit da war, dann bekam man auch mit, was dort ablief», zitierte ihn sein Verteidiger. «Es wurden Menschen erschossen, vergast, verbrannt.»

Als Mitglied des Wachbataillons habe er darauf achten müssen, dass keiner der Häftlinge floh. Dies habe allerdings nie jemand versucht. «Wir hätten für diesen Fall sofort von der Schusswaffe Gebrauch gemacht.» Das Verhältnis unter den Kameraden sei von Misstrauen geprägt gewesen, schilderte er. Zweimal habe er vergeblich Versetzungsanträge an die Front gestellt.

In Auschwitz sei den Soldaten «recht deutlich gemacht» worden, dass man zu funktionieren habe. «Wenn ich mich richtig erinnern kann, ließ man auch keinen Zweifel daran, dass - sollte man sich weigern - man Schlimmeres zu befürchten hatte.» Er habe bis zur Anklage versucht, diese Zeit zu verdrängen. «Auschwitz war ein Alptraum. Ich wünschte, nie dort gewesen zu sein», schloss die Erklärung.

Als Nebenkläger verfolgen auch viele KZ-Überlebende und ihre Angehörigen den Prozess. Einer von ihnen, Leon Schwarzbaum, äußerte sich nach der Entschuldigung enttäuscht. «Das ist mir nicht genug. Er hat so vieles schöngeredet», sagte der 95-Jährige aus Berlin. «Es mag sein, dass er heute ein anderer Mensch ist, aber für das was war, dafür gibt es keine Entschuldigung.» 

Auch Nebenkläger-Anwalt Cornelius Nestler bezeichnete die Erklärung als «dünn und inhaltsarm». Aus ihr gehe nicht hervor, zu welchem Zeitpunkt Hanning in Auschwitz was getan habe. Dennoch sei eine Entschuldigung zu respektieren. «Dass sich Herr Hanning nach so langem Schweigen endlich seiner Verantwortung stellt, zeigt doch, wie sinnvoll solche Strafverfahren noch sind», sagte Nestler.

Für den Prozess sind weitere drei Verhandlungstage angesetzt.

Fr, 2016-04-29 14:52
Berlin (dpa)

EU-Regierungen wollen kein Gesetz zu Spitzenkandidaten

Nach Willen des Europäischen Parlamentes sollen die Regierungen nicht mehr frei darüber entscheiden können, wer Chef der mächtigen EU-Kommission wird. Doch in den Hauptstädten der EU-Staaten regt sich erheblicher Widerstand.

Berlin (dpa) - Die große Mehrheit der EU-Regierungen will das Spitzenkandidaten-System bei der Europawahl nicht gesetzlich verankern. Nach einem Arbeitspapier der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft sind nahezu alle Regierungen gegen einen entsprechenden Vorschlag der EU-Abgeordneten, wie die «Süddeutsche Zeitung» (Freitag) berichtet. Sie wollen sich demnach die Möglichkeit offenhalten, einen eigenen Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten vorzuschlagen.

Mit dem Thema betraute Diplomaten betonten am Freitag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, dass dies keinesfalls bedeute, dass bei der nächsten Europawahl im Jahr 2019 keine Spitzenkandidaten aufgestellt würden. Es gebe lediglich Widerstand dagegen, festzuschreiben, dass der siegreiche Spitzenkandidat automatisch EU-Kommissionspräsident werde, heißt es.

Ein Sprecher der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft wollte dies weder bestätigen noch dementieren. Die EU-Mitgliedstaaten hätten sich offiziell noch nicht auf eine Position geeinigt, sagte er.

Die großen europäischen Parteifamilien wie die Sozialdemokraten und die konservative EVP hatten vor der Europawahl 2014 erstmals Spitzenkanidaten aufgestellt. Sie wollten damit stärkeres Interesse der Bürger an der Wahl wecken, gleichzeitig aber auch direkten Einfluss auf die Ernennung des EU-Kommissionspräsidenten nehmen. So beanspruchten die Parteien, dass der Wahlsieger von den Staats- und Regierungschefs für den einflussreichen Posten vorgeschlagen wird.

Die EU-Regierungen setzten die Forderung 2014 um, indem sie den christdemokratischen Wahlsieger Jean-Claude Juncker (EVP) EU-Kommissionspräsident werden ließen. Gleichzeitig machten sie bereits damals deutlich, dass sie sich nicht an die Forderungen gebunden fühlten.

Das europäische Recht lässt bezüglich der Kommissionspräsidentenwahl Interpretationsspielraum zu. Im Vertrag von Lissabon wurde festgeschrieben, dass das Recht zum Vorschlagen eines Kandidaten weiterhin beim Rat liegt. Er muss das Ergebnis der Parlamentswahl demnach nur «berücksichtigen».

Zudem heißt es: «Das Europäische Parlament wählt diesen Kandidaten mit der Mehrheit seiner Mitglieder. Erhält dieser Kandidat nicht die Mehrheit, so schlägt der Europäische Rat dem Europäischen Parlament innerhalb eines Monats mit qualifizierter Mehrheit einen neuen Kandidaten vor, für dessen Wahl das Europäische Parlament dasselbe Verfahren anwendet.» Von Spitzenkandidaten ist keine Rede.

Ein Sprecher der EU-Kommission warnte indirekt davor, das 2014 erprobte System in Frage zu stellen. «Dieser Spitzenkandidaten-Prozess gibt den Bürgern die Möglichkeit, für einen politischen Kandidaten und für ein politisches Programm zu stimmen», sagte er. Juncker erwarte, dass es weiterhin Spitzenkandidaten geben werde.

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Komplett neben der Spur.

Der Lüguan. Lässt Kontrollen links liegen.

Jeder hat doch mal eine abwegige Idee. Warum sollte das bei den Ingenieuren und Managern von Volkswagen anders sein. Wenn es einfach nicht klappen will, einen Motor so hinzubekommen, dass er sauber läuft und trotzdem ordentlich Wums hat, kann man schon mal die ausgetretenen Pfade verlassen und die Schikanen kontrollwütiger Umweltfreaks ausmanövrieren. Dass da ein paar Asthmatiker am Straßenrand ins Gras beißen, dass Kundenrechte und fairer Wettbewerb auf der Strecke bleiben, dass am Ende der ganze Konzern erst auf die schiefe Bahn und dann ins Schleudern gerät, das alles sieht von hinten betrachtet natürlich dreckig aus. Aber da lag nun mal so verdammt viel Schotter auf der Straße.

Keine Anzeige!

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AUSSEN GRÜN.*
INNEN BRAUN.*
KALORIEN-AMPEL ROT.**

Die neue Coca-Cola Lie hat ein grünes Etikett. Das soll ja bei Imageproblemen helfen.
Es sind aber immer noch drei gehäufte Teelöffel Zucker in einer 0,33-Liter-Flasche. Schließlich macht nicht die Cola dick, sondern Bewegungsmangel, haben Forscher*** herausgefunden.
Mehr Infos unter greenpeace-magazin.de/coke

*  MIT FARBSTOFF
** COCA-COLA LIE MIT STEVIA-EXTRAKT ENTHÄLT 37 % WENIGER ZUCKER. DAS REICHT IMMER NOCH, UM MIT EINER MINI-FLASCHE DIE VON DER WHO EMPFOHLENE TAGESDOSIS ZU KNACKEN. DIE KALORIEN-AMPEL LEUCHTET WEITER IM SCHÖNSTEN COLA-ROT.
*** DIE COCA-COLA GESPONSERT HAT 

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Deutsche See – Wir schalten auf stur 

HÖCHSTE QUANTITÄT UND SKRUPELLOSE GESCHÄFTE MIT WALFÄNGERN.

Unser Rotbarsch stammt aus Beständen vor den Küsten Islands. Dort haben wir Verbündete gefunden, die unsere große Leidenschaft für Geld teilen. Das kleine Inselvolk ist seit 2006 wieder auf Waljagd. Denn rund um Island erstreckt sich ein einzigartiges Ökosystem. Der Schutz dieses Naturschatzes liegt einigen Isländern genauso fern wie uns. Geld, das wir dem Fischereiunternehmen HB Grandi für den Rotbarsch überweisen, fließt in die illegale Jagd auf gefährdete Finnwale.

Unseren Rotbarsch beziehen wir von unserem Komplizen: HB GRANDI – Fieser Fisch

greenpeace-magazin.de/deutschesee

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Wie kaschiert man eigentlich miese Qualität?
Mehr zu Lidls Schönfärberei jetzt auf www.greenpeace-magazin.de/lidl

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„Rasen ist dumm. Hirn wär’geil!“
(Starke Autos für schwache Egos jetzt unter sixt.de)

Mehr unter
greenpeace-magazin.de/sixt

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Die Lage ist ernst!
Kinderarbeit bei der Kakao- und Haselnussernte, Palmöl-Monokulturen im Urwald!
Mehr infos hier

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Wir schotten uns ab, behandeln Flüchtlinge wie Kriminelle und missachten die Menschenrechte.

Uns doch egal, ob Ihr vor Krieg, Folter und Verfolgung flieht – wir waren schließlich zuerst da. Wir zwingen Eure jämmerlichen Boote zur Umkehr und riskieren tödliche Havarien. Schafft Ihr es trotzdem zu uns, sperren wir Euch in Gefangenenlager auf entlegenen Inseln. Das gilt übrigens für alle, auch für Familien und Kinder, egal was Ihr hinter Euch habt. Wir nennen Euch einfach „illegal“ – obwohl es ein Menschenrecht ist, per Boot Asyl zu suchen.
Australien: Isoliert und Paranoid am Ende der Welt

Mehr Informationen: amnesty.de/laenderbericht/australien; sorryasylumseekers.com

Nicht autorisiert von Australiens Regierung, Capital Hill, Canberra




 

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Ist es vermessen, mit Sonnenenergie zu prahlen, wenn man fast keine verkauft?
Energie aus Sonnenkraft ist einfach genial. Deshalb schalten wir ständig diese seltsamen Anzeigen mit der Vogelscheuche und der komischen Dosenöffnerlasche im Hintergrund. Zwar erzeugen wir weiter vor allem Kohle- und Atomstrom und haben unsere Investitionen in Erneuerbare gerade erst zurückgeschraubt. Aber vielleicht bleibt ja bei irgendwem hängen, dass wir eigentlich ganz harmlos sind.

Wir hinken hinterher. Steigen Sie um: atomausstieg selber-machen.de

VeRWEgen werben


 

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Jedes Jahr ein Wegwerf-Smartphone
Nur bei uns: Alle 12 Monate Dein „altes“ Smartphone zum Fenster rauswerfen.* Mit Vodafone NextPhone.
Vodafone Power to waste 

Teuerstes Wegwerf-Produkt aller Zeiten.
*„Kaum habe ich heute ein neues Smartphone gekauft, steht bereits die Ankündigung des nächsten Flaggschiff-Modells eines weiteren Herstellers an“: Mit diesem entsetzlichen Dilemma preist Vodafone seinen Kunden die neue Vertragsoption NextPhone an. Wer einen Aufpreis zahlt, bekommt im Tausch gegen sein „altes“ schon nach 12 Monaten ein neues subventioniertes Smartphone – das abgegebene Gerät werde dann weiterverwendet. Eine „umweltschädliche Marketingstrategie“ kritisiert Germanwatch. Der Slogan fördere die Wegwerfmentalität.

Erschienen in Ausgabe 5.14

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Wasser, sechs Würfelzucker, kaum Saft – schmeckt supersüß, ist superungesund.

Trotzdem machen wir auf allen Kanälen grelle Reklame, locken mit Spielen, Stickern und Sportevents. Aber falls sich jemand daran stößt:
Diese Werbung ist gar nicht an Kinder gerichtet!

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Früher gehörten zum Picknick: Ein Korb. selbstgemachte Leckereien, Gemütlichkeit. Und heute? Plastik, Fabrikfrikadellen*, Bequemlichkeit.

*Mit Fleisch aus Massentierhaltung und Gen-Soja im Tierfutter

Erschienen in Ausgabe 3.14

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Born to be Pauschalurlauber.
Weiche Betten für harte Kerle. Von Florida nach Kalifornien heizen inkl. Harley-Einwegmiete, Leihhelm und 15 Hotelübernachtungen – und auf echt heißen Stühlen die ständigen Hitzerekorde im Süden der USA weiter anfeuern.

Erschienen in Ausgabe 2.14

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Datensicherheit made in USA.
Mit der Einführung des Fingerabdrucks als Passwort-Ersatz für das neue iPhone beweisen wir Fingerspitzengefühl: Pünktlich zur Veröffentlichung des NSA-Überwachungsskandals kannst Du neben all den anderen Daten, die wir von Dir haben, jetzt auch Deinen Fingerabdruck auf dem iPhone abspeichern. Vollkommen sicher und ohne Zugriffsmöglichkeiten für Geheimdienste versteht sich – wie Du es von Produkten aus den USA gewohnt bist.

iSpy5s

Erschienen in Ausgabe 1.14

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Der neue Range Rover Superstupid

VON 0 AUF HIRNLOSE BESCHLEUNIGUNG.

Der neue Range Rover Superstupid speziell für Dummys: Er röhrt wie ein Hirsch, ruiniert blöderweise das Klima und hat für alle, die das nächste Jahrhunderthochwasser zu spät bemerken, eine um 15 Zentimeter erhöhte „Wat-Tiefe“.

Verbrauchs- und Emissionswerte „Range Rover Sport Supercharged“: Kraftstoffverbrauch (l/100 km): außerorts 9,7, innerorts 18,3, kombiniert 12,8; CO2-Emission: 298 g/km; CO2-Effizienzklasse: G. Schlechter geht’s nicht. (Dabei sind dicke Autos in der CO2-Kennzeichnung schon im Vorteil. Gerechterweise müsste das hoffnungslos übermotorisierte Protz-SUV in Effizienzklasse T landen, nur reicht die Skala nicht so weit)

Land Unter
ABSURD AND BEHIND

Erschienen in Ausgabe 6.13

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Manche Rechenkünstler haben geniale Ideen. Unsere haben gute Beziehungen. Endlich bringen auch wir ein Elektroauto auf den Markt – das sollen die Brüsseler Bürokraten gefälligst belohnen! Unser genialer Plan: Für jeden BMWi dürfen wir ungestraft mehrere Spritschlucker verkaufen. Zwar verfehlen wir so das CO2-Ziel. Aber Hauptsache, Kanzlerin Merkel macht beim Schönrechnen mit – und bremst für uns in der EU den Klimaschutz aus.
Bremser in Brüssel.

BMW
GANG

Erschienen in Ausgabe 5.13

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Antithese 01 Hühner erkunden gern mal eine Wiese, picken nach einem Käfer oder nehmen ein Sonnenbad.

Daran ändern auch die modernen Werbemethoden der deutschen Geflügelwirtschaft nichts. Trotzdem haben fast alle Masthühner in Deutschland ihr kurzes Leben lang ein Dach überm Kopf, drängeln sich zu Zigtausenden in riesigen Hallen und fressen sich aus Langweile in nur fünf Wochen schlachtreif. Das macht sie oft krank, am Ende sind sie lahm und gehbehindert.

Finden Sie das okay? Ihre Meinung ist gefragt:
www.geflügel-thesen.de

Wo Turbomast Quantität erzeugt.
Wir, die Geflügelwirtschaft in Deutschland.

Erschienen in Ausgabe 4.13

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Mit Klimaschutz Reibach machen.

222 Autos mit fossilem Antrieb zu gewinnen!

Bier, Auto, Umwelt.
Bei uns irgendwie ein Gebräu!

Jeder Kronkorken ein Gewinn!
Für VW als millionenfache Minireklame und natürlich für uns.

Bier trinken, Auto fahren, Umwelt schützen – das lieben die Deutschen. Passt zwar alles überhaupt nicht zusammen, aber egal. Wir von Krombacher haben daraus mithilfe eines WWF-Regenwaldschutzprojekts ein irres Marketinggebräu zusammengerührt. Jetzt kaufen die Leute im ganzen Land unser industrielles Einheitsbier, und kleine, regionale Brauereien machen dicht. Zwar hat deren Bier schon deshalb eine bessere CO2-Bilanz, weil es nicht so weit durch die Gegend gefahren werden muss, aber egal. Wir von Rei-, äh, Krombacher werben einfach alle anderen nieder.

Erschienen in Ausgabe 3.13

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Nichts bringt Sie so nah heran wie Ihre ganz persönliche Emission.

Begegnen Sie den schönsten Opfern des Klimawandels, solange es sie noch gibt. Auf echten Emissionsschiffen, die Schweröl und Schiffsdiesel verbrennen. Ohne Rußfilter, aber mit höchstem Komfort.

MS Hanseatic – MS Bremen
Emissionskreuzfahrten

Hapag-Lloyd Heizfahrten
Große Folgen. Ganz exklusiv.

Mehr unter  www.russfrei-fuers-klima.de

Erschienen in Ausgabe 2.13

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Nichts Neues.

Wir haben im September die sechste Version unseres iPhones auf dem Markt gebracht - unsere Arbeiter behandeln wir aber immer noch mies.

iSlave 5

Erschienen in Ausgabe 1.13

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Die harte Wahrheit über weiches PVC
Alle reden übers Klima – Kritik an der Chlorchemie klingt doch ökomäßig nach den 80ern. Da kann man’s ja mal versuchen, dachten wir von der PVC-Industrie uns, und haben eine Anzeigenserie entwickelt mit echt coolen Sprüchen wie „PVC ist cool“, „PVC klingt gut“ und „PVC spielt mit“. Vielleicht merkt ja keiner, dass wir immer noch dieses üble Billigzeug verkloppen, das bei der Verbrennung hochgiftige Dioxine freisetzt, das Weichmacher mit nicht genau bekanntem Gefahrenpotenzial enthält (weshalb das Umweltbundesamt rät, „vorsorglich auf Weich-PVC ganz zu verzichten“) und das die Meere verschmutzt, weil es sich kaum zersetzt. Hm. Aber irgendwas ist hier schiefgelaufen.

Erschienen in Ausgabe 6.12

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Gestatten, Rainer Wendt. Führender Lobbyist der deutschen Hühnermäster.

Meine Branche hat ein mieses Image. Wir vom Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft, dessen Vizepräsident ich bin, werben deshalb jetzt mal in Holzoptik und machen auf Transparenz. Auf www.deutsches-geflügel.de kann man sich ansehen, wie Masthühner heute produziert werden – nämlich wie Massengut. Wir zeigen aber nicht, dass die überzüchteten Tiere im eigenen Kot stehen, oft krank werden und dann meist der ganze Stall Antibiotika bekommt. Wir Geflügelhalter sind zumeist abhängige Vertragsmäster riesiger Futtermittel- und Schlachtkonzerne, die uns die Hühnchen zu Dumpingpreisen abnehmen. Aber ich habe schon drei 40.000er-Ställe und liefere Wiesenhof mehr als 800.000 Hühnchen im Jahr. Man muss die Sache halt groß aufziehen.

Wo Qualzucht Quantität erzeugt.
Wir, die Geflügelfabrikanten in Deutschland.
 

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Langes Wochenende. Kurz das Klima killen. Einfach so.

Klimawandel hin oder her
ab 99€
mal eben quer durch Europa jetten

z.B. nach Mallorca (trocknet aus), Venedig (säuft ab), Helsinki (taut auf) oder innerhalb Deutschlands – obwohl da überall die Bahn fährt.

Erschienen in Ausgabe 4.12

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„Ich hab's nicht so mit Broteschmieren.“

Ich hasse es, täglich Pausenbrote zu belegen und Äpfel zu waschen. Für das Hungergefühl zwischendurch stecke ich mir und meinen Kindern einfach eine Milch-Schnitte ein. Die enthält zwar mehr Zucker, Fett und Kalorien als Schoko-Sahne-Torte. Aber wir tun einfach mal so, als sei es eine sportlich-leichte Zwischenmahlzeit.*

*Ferrero erhielt deshalb von Foodwatch den Goldenen Windbeutel für die „dreisteste Werbelüge des Jahres 2011“
 

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Ja, aaaber...

9 Tage Mittelmeer 2,3 Tonnen CO2 p.P.*

Ja, das mit dem Klimawandel und der dreckigen Luft, das ist echt blöd. Wir bei AIDA wissen natürlich, dass man solche Themen heute nicht mehr einfach so umschiffen kann, aaaber: Wir sind doch nicht allein Schuld! Jaja, schon gut, wir machen jetzt auch mal auf Umweltschützer, retuschieren auf Werbefotos die Qualmwolken unserer Schiffe weg und trennen an Bord schön den Müll, aaaber: Aufs billige Schweröl verzichten und Rußfilter einbauen? Das machen doch die anderen auch nicht!

*Durchschnittswert für ein mittelgroßes Kreuzfahrtschiff laut Atmosfair-CO2-Rechner

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Er grinst noch immer.
Nur schamloser.
Darf ein Auto Gefühle zeigen? Zum Beispiel für die Opfer des Klimawandels? Der 21st Century Heatle antwortet darauf mit einem breiten Grinsen. Nicht nur die Form erinnert an seine Vorfahren. Auch Verbrauch und CO2-Ausstoß* sind noch so hoch wie beim Käfer vor 40 Jahren. Egal, dass es auf der Erde bis zum Jahr 2100 rund sechs Grad heißer wird. Schnurzpiepe, dass dadurch Dürren, Fluten und Volks-, äh, Völkerwanderungen ausgelöst werden. Hauptsache, mit dem Heatle kann man ordentlich heizen. *Protzmotor mit 147 kW (200 PS), Spritverbrauch, l/100 km innerorts 10,3 / außerorts 6,1 / kombiniert 7,7 / CO2-Emission kombiniert 179 g/km. Zeitgemäße Autos verbrauchen halb so viel.

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Pfui! Drama Unersättlich!
Probieren Sie jetzt den Geschmack von Urwaldzerstörung und Vertreibung!
Unilever kauft drei Prozent der weltweiten Ernte an Palmöl und mischt es beispielsweise in die neue Rama Unwiderstehlich! Obwohl in Indonesien für Palmölplantagen noch immer Urwälder abgeholzt und Menschen vertrieben werden.

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Immer noch – umweltschädlicher Becher
Becher wird künftig vielleicht recycelt.
ActiIrreführus – bringt Ihrer Umwelt leider nichts.

 

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Tödlich. 

Hungerlöhne. Ausbeutung. Selbstmord.

Das iPhone, auch in Weiß nicht unschuldiger. iSlave4

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