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Mo, 2016-05-02 19:41
Tegucigalpa (dpa)

Verdächtige nach Mord an Umweltschützerin in Honduras gefasst

Tegucigalpa (dpa) - Nach dem Mord an der prominenten honduranischen Umweltschützerin Berta Cáceres sind vier Verdächtige festgenommen worden. Die Männer seien am Montag bei Razzien in verschiedenen Städten des mittelamerikanischen Landes gefasst worden, teilte die Staatsanwaltschaft mit.

Cáceres war Anfang März in ihrem Haus erschossen worden. Die Aktivistin setzte sich seit Jahren für die Rechte der Lenca-Indianer ein und kämpfte gegen Staudämme und Bergwerke in deren Siedlungsgebieten. Am Bau des umstrittenen Wasserkraftwerks Agua Zarca ist auch die deutsche Firma Voith beteiligt.

Medienberichten zufolge sind unter den Festgenommenen ein aktiver Soldat, ein Ex-Militär und ein Mitarbeiter des Unternehmens Desa, das den Staudamm Agua Zarca baut. Angehörige und Kollegen von Cáceres hatten zuvor die Firma für den Anschlag auf die Umweltschützerin verantwortlich gemacht.

Mo, 2016-05-02 19:08
Frankfurt/Main (dpa)

Deutschland und Entwicklungsbank Asiens initiieren Klimaschutzfonds

Frankfurt/Main (dpa) - Deutschland will gemeinsam mit der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) den Klimaschutz in der Region vorantreiben. Die Bundesrepublik gibt eine Anschubfinanzierung für einen asiatischen Klimafonds (ACliFF) von 30 Millionen Dollar (26 Mio Euro), wie Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) am Montag in Frankfurt auf der 49. Jahrestagung der ADB sagte. «Wir laden alle Partner der ADB ein, bis zum Jahresende daraus 100 Millionen zu machen.»

Der Fonds soll von 2017 an asiatische Länder finanziell dabei unterstützen, die Emissionen des Treibhausgases CO2 zu mindern und sich mit Klimarisikoversicherungen gegen Schäden wie Dürren, Wirbelstürme oder Überschwemmungen abzusichern.

Mo, 2016-05-02 19:37
Stockholm (dpa)

Norwegen bildet syrische Anti-IS-Gruppen in Jordanien aus

Stockholm (dpa) - Norwegen will 60 Soldaten entsenden, um syrische Gruppen für den internationalen Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auszubilden. Ministerpräsidentin Erna Solberg sagte am Montag vor Journalisten, die Soldaten sollten beratende Funktion haben und nicht an Kämpfen teilnehmen. Ihr Basislager sei in Jordanien geplant. Norwegische Soldaten hatten bereits im Nordirak Bodentruppen ausgebildet. Verteidigungsministerin Ine Eriksen Søreide sagte, der neue Beitrag folge einer Anfrage der internationalen Koalition gegen den IS und der Verbündeten Norwegens, darunter die USA, Großbritannien und Frankreich. Welche syrischen Gruppen konkret ausgebildet werden sollen, wurde nicht gesagt.

Mo, 2016-05-02 19:22
Frankfurt/Main (dpa)

Deutschland schiebt Klimafonds für Asien mit Millionen an

Länder in Asien sollen sich künftig mit Klimarisikoversicherungen gegen Naturkatastrophen absichern können. Deutschland gibt dafür eine Anschubfinanzierung - und hofft auf die Unterstützung anderer Staaten.

Frankfurt/Main (dpa) - Deutschland will gemeinsam mit der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) den Klimaschutz in der Region vorantreiben. Die Bundesrepublik gibt eine Anschubfinanzierung von 30 Millionen US-Dollar (26 Mio Euro) für einen asiatischen Klimafonds (ACliFF), wie Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) am Montag in Frankfurt auf der 49. Jahrestagung der ADB sagte. «Wir laden alle Partner der ADB ein, bis zum Jahresende daraus 100 Millionen zu machen.»

Der Fonds soll von 2017 an asiatische Länder finanziell dabei unterstützen, die Emissionen des Treibhausgases CO2 zu mindern und sich mit Klimarisikoversicherungen gegen Schäden wie Dürren, Wirbelstürme oder Überschwemmungen abzusichern.

Müller forderte zugleich mehr Engagement privater Investoren im Kampf gegen Armut und Klimawandel weltweit. Mit öffentlichen Geldern allein sei es nicht möglich, den globalen Herausforderungen zu begegnen und UN-Ziele wie Armutsbekämpfung und Klimaschutz zu erreichen. «Wir brauchen Privatinvestitionen und fairen Handel.»

Trotz der Konjunkturabkühlung in China wird die Wirtschaft in der Region nach Einschätzung der ADB teilweise deutlich zulegen. Das Wachstum sei beispielsweise in Indien und Indonesien robust, sagte ADB-Präsident Takehiko Nakao. Für Indien erwartete das Institut zuletzt Wachstumsraten von 7,4 in diesem und 7,8 Prozent 2017. Für Asien insgesamt rechnet die ADB mit einem Plus von je 5,7 Prozent.

Die Zukunftsaussichten Asiens seien «blendend», wenn Strukturreformen umgesetzt und in Infrastruktur investiert würden, sagte der ADB-Präsident. Man werde allerdings aufmerksam beobachten, ob es infolge von Zinserhöhungen in den USA zu Kapitalabflüssen aus Asien in großem Stil komme. Bisher seien die Aktien- und Devisenmärkte in vielen Ländern stabil. Die US-Notenbank Fed hatte im Dezember ihre jahrelange Nullzinspolitik beendet, weitere Zinserhöhungen könnten in diesem Jahr folgen. Für Investoren kann es daher lukrativer sein, Geld aus anderen Ländern abzuziehen und in den USA anzulegen.

Trotz des rasanten Wachstums müssen nach Angaben des deutschen Ministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 1,3 Milliarden Menschen in Asien mit weniger als zwei US-Dollar am Tag auskommen. Sie hätten keine Möglichkeiten, sich gegen die Folgen einer zum Teil dramatischen Klimaveränderung zu schützen.

Deutschland ist erstmals Gastgeber der viertägigen Veranstaltung mit bis zu 4000 Teilnehmern aus Asien, Europa, den USA und Kanada. Im Mittelpunkt steht die Wirtschafts- und Finanzkooperation zwischen Asien und Europa. Es geht unter anderem um erneuerbare Energien, Klimawandel und berufliche Bildung. Deutschland ist Gründungsmitglied der ADB mit insgesamt 67 Mitgliedsstaaten. Ziel der Entwicklungsbank ist es, die Armut in Asien und im Pazifikraum zu bekämpfen.

Mo, 2016-05-02 19:00
Rodaborn (dpa)

Gericht entscheidet über Bratwurststreit an der A9

Rodaborn (dpa) - Der kuriose Streit um den Verkauf von Bratwürsten an einer Autobahnraststätte in Thüringen an der A9 (Berlin-München) kommt am Dienstag (9.30 Uhr) vor Gericht. Dazu wollen sich die Geraer Verwaltungsrichter bei einer mündlichen Verhandlung vor Ort ein Bild verschaffen - und werden voraussichtlich auch ein Urteil sprechen. Die historische Raststätte Rodaborn südlich des Hermsdorfer Kreuzes hat keine Konzession mehr, weshalb ein zwei Meter hoher Zaun sie vom angrenzenden Autobahnparkplatz trennt. Aus Protest dagegen verkaufen die Betreiber ihre Würste auf Zuruf an Autofahrer über den Zaun hinweg. Das hat das Land Thüringen untersagt und ein Zwangsgeld angedroht. Dagegen klagen die Betreiber.

Mo, 2016-05-02 18:09
Berlin (dpa)

Merkel hält an TTIP fest - Greenpeace enthüllt geheime US-Papiere

Bislang fand TTIP in den Hinterzimmern statt. Nun holt Greenpeace die geheimen Papiere ans Licht und setzt Berlin, Brüssel und Washington unter Zugzwang. Wird Europa von den USA über den Tisch gezogen?

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält auch nach der Aufdeckung bislang geheimer US-Forderungen am umstrittenen Handelsabkommen TTIP fest. Die Bundesregierung erklärte am Montag, die Verhandlungen zwischen Brüssel und Washington sollten so zügig wie möglich abgeschlossen werden. Zuvor hatte Greenpeace bislang unter Verschluss gehaltene TTIP-Dokumente ins Internet gestellt und den USA vorgeworfen, im Interesse amerikanischer Konzerne europäische Umwelt- und Verbraucherschutz-Standards aushöhlen zu wollen.

Berlin und Brüssel wiesen die Vorwürfe zurück. Die US-Regierung sprach von irreführenden Interpretationen. Aus der SPD wurden Forderungen laut, Wirtschaftsminister und Parteichef Sigmar Gabriel solle TTIP platzen lassen. CSU-Chef Horst Seehofer drohte mit einem Veto gegen das Abkommen, wenn es nicht vollständige Transparenz gibt.

Die EU und die USA verhandeln seit Mitte 2013 über eine «Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft» (TTIP). Ziel ist es, Zölle und andere Hürden für Investitionen abzubauen, damit der Handel zwischen den beiden Wirtschafts-Supermächten EU und USA mit 800 Millionen Verbrauchern stärker floriert. Europaweit gibt es massive Proteste gegen das Mega-Abkommen, besonders stark ist der Widerstand in Deutschland.

Den Umweltschützern waren insgesamt 240 Seiten TTIP-Material zugespielt worden. «Bei den Verhandlungen soll hinter verschlossenen Türen ein mächtiger Rammbock gezimmert werden, der auch den fest verankerten Schutz für Umwelt und Verbraucher wieder aus dem Weg räumen kann», sagte Greenpeace-Handelsexperte Jürgen Knirsch.

Laut «Süddeutscher Zeitung», WDR und NDR, die gemeinsam mit Greenpeace die Unterlagen auswerteten, geht daraus hervor, dass die US-Regierung Europa bei den Verhandlungen deutlich stärker unter Druck setze als bekannt.

So würden Exporterleichterungen für die europäische Autoindustrie blockiert, um im Gegenzug zu erreichen, dass die EU mehr US-Agrarprodukte abnimmt. Außerdem verweigere sich Washington Europas Wunsch, umstrittene private Schiedsgerichte für Konzernklagen durch öffentliche Gerichte zu ersetzen.

Verbraucherschützer fürchten, dass die USA auch strenge EU-Vorgaben etwa bei der Gentechnik oder vorsorgliche Verbote riskanter Produkte aushebeln wollen. Agrarminister Christian Schmidt (CSU) betonte, dies werde nicht passieren: «Wir haben sensible Bereiche, und dazu gehört die Lebensmittelsicherheit bei uns, die für uns in diesem Sinne nicht verhandelbar ist», sagte er im Bayerischen Rundfunk.

Nach Angaben der zuständigen EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström wird das Schutzniveau für Verbraucher, Lebensmittel oder Umwelt in Europa nicht sinken. Die Schwedin verhandelt im Namen der 28 EU-Staaten federführend mit Washington. Ihre rechte Hand, der spanische TTIP-Unterhändler Ignacio Garcia Bercero, kritisierte die Veröffentlichung der Papiere: «Das ist nicht gut für das Vertrauen im Verhandlungsprozess.» Die Grünen sehen das ganz anders. «Es ist bitter, dass wieder einmal erst Whistleblower für mehr Transparenz sorgen mussten», sagte Fraktionschef Anton Hofreiter der dpa.

Der Handelsbeauftragte von US-Präsident Barack Obama, Michael Froman, mahnte eine sachliche Debatte an. Die Interpretation der Texte aus den angeblichen «TTIP Leaks» sei «bestenfalls irreführend, im schlimmsten Fall aber schlichtweg falsch», sagte ein Sprecher Fromans der dpa. Mit Blick auf die weiteren Verhandlungen erklärte Washington: «Wir freuen uns auf eine faktenbasierte Diskussion darüber, was mit TTIP erreicht werden soll und was nicht.»

Merkel und Obama wollen bis zum Jahresende zumindest TTIP-Eckpunkte festlegen, bevor Obama das Weiße Haus verlässt. Merkels Sprecher Steffen Seibert erklärte, das Abkommen sei eine große Chance, die Globalisierung zu gestalten. Die Exportnation Deutschland sei wie kaum eine andere Volkswirtschaft auf einen freien Welthandel angewiesen. Mit Blick auf die in den «TTIP Leaks» dokumentierten US-Forderungen betonte Seibert: «Verhandlungspositionen sind keine Verhandlungsergebnisse.»

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Mo, 2016-05-02 19:00
Frankfurt/Main (dpa)

Vor Fotos mit aufgespießten Köpfen posiert - Prozess beginnt

Frankfurt/Main (dpa) - Ein 21-Jähriger, der im syrischen Bürgerkrieg vor aufgespießten Köpfen für Fotos posiert haben soll, muss sich am Dienstag (10.00 Uhr) in Frankfurt vor Gericht verantworten. Die Anklage lautet auf Kriegsverbrechen. Laut Bundesanwaltschaft hat der Deutsche mit iranischen Wurzeln die grausigen Fotos im März/April 2014 in Syrien machen lassen und anschließend im Internet verbreitet. Er habe damit die Getöteten verhöhnen und in ihrer Totenehre herabwürdigen wollen. Die Strafandrohung dafür liegt nicht unter einem Jahr.

Am ersten Verhandlungstag sollen nach Verlesung der Anklage die Bilder in Augenschein genommen werden. Außerdem bekommt der Angeklagte Gelegenheit, sich zu äußern. Einen Tag später sind drei Zeugen geladen. Der Staatsschutzsenat hat sechs Verhandlungstage angesetzt.

Mo, 2016-05-02 18:29
Moskau/Damaskus (dpa)

Kerry und Lawrow fordern Einhaltung der Waffenruhe in Syrien

Die USA hoffen auf ein russisches «Machtwort» an die Adresse des Assad-Regimes in Damaskus. Der US-Außenminister ruft deswegen seinen russischen Amtskollegen an. Bevor die Syriengespräche weitergehen, sollen die Kämpfe enden. Zumindest die um Aleppo.

Moskau/Damaskus (dpa) - Russland und die USA haben die Konfliktparteien in Syrien gemeinsam zur Einhaltung der Waffenruhe aufgerufen. US-Außenminister John Kerry telefonierte deswegen am Montag mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow. Nach russischen Angaben stimmten sie ihre Positionen vor der geplanten Fortsetzung der Syriengespräche Mitte Mai in Genf in der Schweiz ab.

Kerry hatte vor dem Telefonat gefordert, Moskau solle Druck auf die syrische Regierung ausüben, damit sie alle Luftangriffe auf die Rebellengebiete in der Großstadt Aleppo einstellt. Die «tagtäglich vom syrischen Regime in Gang gesetzte Tötungsmaschine» müsse gestoppt werden, forderte Kerry vor Reportern in Genf.

Der UN-Syrien-Vermittler Staffan de Mistura wird an diesem Dienstag in Moskau erwartet. Russland fordert die syrische Opposition zu direkten Gesprächen mit der damaszener Regierung bei der kommenden Runde der Genfer Friedensverhandlungen auf. Außerdem sollten dann die syrischen Kurden beteiligt werden, sagte Vizeaußenminister Gennadi Gatilow der Agentur Interfax. Nur unter diesen Bedingungen könnten die Gespräche Mitte Mai effektiv sein. Es solle dann schon um den künftigen syrischen Staatsaufbau gehen, erklärte Gatilow.

Das Oberhaupt der Syrisch-Orthodoxen Kirche verurteilte Angriffe der Rebellen auf von der Regierung beherrschte Stadtteile Aleppos am orthodoxen Ostersonntag. «Christen in Aleppo wurden der Freude und der Festlichkeiten dieses erfreulichen Ereignisses beraubt», teilte Patriarch Ignatius Ephräm II. mit.

Der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge wurden am Sonntag mindestens drei Menschen in Regimegebieten getötet. Bilder von Aktivisten in Sozialen Netzwerken zeigten große Zerstörung etwa in dem hauptsächlich christlichen Stadtteil Al-Suleimanija. Rund zehn Prozent der Bevölkerung Syriens sind Christen. Die orthodoxen Kirchen feierten das Osterfest am 1. Mai.

Trotz der seit Ende Februar geltenden Waffenruhe ist die Gewalt in Aleppo zuletzt eskaliert. Laut den Menschenrechtsbeobachtern starben in den vergangenen Tagen rund 250 Zivilisten bei Bombardements des Regimes sowie bei Rebellangriffen in Aleppo. Die schwer umkämpfte Stadt gilt als das wichtigste Schlachtfeld im syrischen Bürgerkrieg. Die Regierung beherrscht den Westen der Stadt, Regimegegner den Osten.

Bei türkischem Artilleriefeuer und Drohnenangriffen der US-geführten Anti-IS-Koalition sind nach unbestätigten türkischen Angaben 63 Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien getötet worden. Die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu meldete unter Berufung auf ungenannte Sicherheitskreise, das Militär habe über die Grenze hinweg das Feuer auf IS-Stellungen in Syrien eröffnet. Dabei seien 34 IS-Kämpfer getötet worden. Es habe sich um Vergeltungsangriffe für den IS-Raketenbeschuss auf die türkische Grenzstadt Kilis gehandelt. Wie die Toten gezählt wurden, blieb unklar.

Mo, 2016-05-02 18:03
Damaskus (dpa)

Syrisch Orthodoxer Patriarch verurteilt Angriffe an Ostersonntag

Damaskus (dpa) - Das Oberhaupt der Syrisch-Orthodoxen Kirche hat Angriffe der Rebellen auf vom Regime kontrollierte Stadtteile in der syrischen Stadt Aleppo am orthodoxen Ostersonntag verurteilt. «Christen in Aleppo wurden der Freude und der Festlichkeiten dieses erfreulichen Ereignisses beraubt», teilte Patriarch Ignatius Ephräm II. am Montag mit.

Der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge wurden am Sonntag mindestens drei Menschen in Regimegebieten getötet. Bilder von Aktivisten in Sozialen Netzwerken zeigten große Zerstörung etwa in dem hauptsächlich christlichen Stadtteil Al-Suleimanija.

Rund zehn Prozent der Bevölkerung Syriens sind Christen. Die orthodoxen Kirchen feierten das Osterfest am 1. Mai.

Trotz einer seit Ende Februar geltenden Waffenruhe ist die Gewalt in Aleppo zuletzt eskaliert. Laut den Menschenrechtsbeobachtern starben in den vergangenen Tagen rund 250 Zivilisten bei Bombardements des Regimes sowie Rebellangriffen in Aleppo.

Die schwer umkämpfte Stadt gilt als das wichtigste Schlachtfeld in Syriens Bürgerkrieg. Die Regierung kontrolliert den Westen der Stadt, Regimegegner den Osten.

Geht doch!

Saubere Profite

Als erste deutsche Stadt investiert die westfälische Kommune nur noch in ethisch-ökologische Anlagen

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Dem Stadtkämmerer von Münster bereiten die RWE-Verluste keine schlaflosen Nächte: Als erste deutsche Stadt hat die westfälische Grünen-Hochburg zum Jahresbeginn alle Geldgeschäfte mit Klimasündern eingestellt. Rückstellungen für die Beamtenpensionen – das sind immerhin 460 Millionen Euro – dürfen nicht mehr in Fonds angelegt werden, die Aktien von Öl- und Kohleunternehmen beinhalten. Mehr noch: Auch Atomenergiekonzerne, Gentechnikfirmen und Rüstungsindustrie sind tabu. Drahtzieher dieser „Divestment“-Premiere waren die örtliche Fossil-Free-Gruppe und die Grünen. Seit Sommer 2013 machten die Klima-Aktivisten Druck auf der Straße, und die Partei überzeugte schließlich den Stadtrat. „Jeder, der nicht will, dass seine Stadt durch ihre Geldgeschäfte den Klimawandel befeuert, kann eine solche Kampagne starten“, sagt Tine Langenkamp von der Klimaschutzorganisation 350.org. „Dafür muss man kein Finanzexperte sein.“ Vom Ausstieg profitiere nicht nur das Klima, er rechne sich auch noch. „Ethisch-ökologische Geldanlagen können sogar mehr Renditen abwerfen als konventionelle“, sagt der grüne Fraktionsvorsitzende Otto Reiners, „deshalb erwarten wir einen Domino-Effekt.“
gofossilfree.wordpress.com
gofossilfree.org/de

Frankreich: La vie est belle
Eben noch hat Frankreich Schlagzeilen gemacht, weil Supermärkte keine Lebensmittel mehr wegwerfen dürfen und in Restaurants „Doggy Bags“ eingeführt werden. Nun gibt das Nachbarland in anderen Bereichen Gas: In den nächsten fünf Jahren sollen tausend Kilometer Straßenbelag mit neuartigen Solarpaneelen ausgerüstet werden – bereits zwanzig Quadratmeter könnten den Strombedarf eines Single-Haushalts decken. Und schon in diesem Sommer werden in Paris tausend E-Roller stehen, die jeder mieten kann – sie sollen für bessere Luft sorgen.

Thailand: Autarke Solarschule
In der Sisaengtham-Schule im Nordosten Thailands lernen schon kleine Kinder, nachhaltig zu leben: Sie pflanzen nicht nur ihr eigenes Gemüse an, sondern installieren und reparieren auch Solarzellen. Ziel des als „Solar-Mönch“ bekannten Gründers Phra Khru Wimon Panyakhun ist es, dass sich die Schule in allen Bereichen selbst versorgt. Die Energieernte deckt bereits den Bedarf. Außerdem entwickelten die Kinder mobile Ladestationen, mit denen Bauern die Bewässerungspumpen für ihre Reisfelder mit der Kraft der Sonne statt mit Dieselgeneratoren betreiben können.

Kamerun: Häuser aus Plastikmüll
Roger Milla, die afrikanische Fußball-Legende aus Kamerun, betreibt in seinem Heimatland eine Recyclinganlage. Aus Plastikmüll werden dort Bausteine gepresst: „Wir wollen die Umweltverschmutzung verringern und Arbeitsplätze für Jugendliche schaffen“, sagt Milla. Ein ähnliches Projekt verfolgt die dänische Ingenieurstudentin Lise Fuglsang Vestergard in Indien: Sie lässt zerkleinerten Plastikmüll im „Solargrill“ zu Ziegelsteinen einschmelzen. 

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Geht doch!

Richter als Klimaschützer

Ein Gericht in Den Haag hat die Regierung zu mehr Klimaschutz verdonnert.

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Dass die Niederlande ihre Treibhausgasemissionen bis 2020 um 25 – statt wie geplant um 17 – Prozent drosseln müssen, hat nicht die Regierung angeordnet, sondern das Verwaltungsgericht in Den Haag. Dieses Urteil feierten Umweltschützer im vergangenen Sommer – in der Hoffnung, „dass es weltweit Nachahmer findet“, so Wendel Trio vom „Climate Action Network“. Laut der Hamburger Umweltanwältin Roda Verheyen verklagen bereits Bürger in zehn Ländern ihre Regierungen auf besseren Schutz vor den Folgen des Klimawandels. Solche Prozesse laufen etwa in Belgien, Norwegen, Tschechien, Schweden und in einigen US-Bundesstaaten. Auf den Philippinen sitzen klimaschädigende Konzerne auf der Anklagebank. Ebenso in Deutschland: Ein peruanischer Kleinbauer macht den Essener Energiekonzern RWE für die Gletscherschmelze verantwortlich. Überlaufende Seen könnten sein Dorf verwüsten. Auch die deutsche Regierung könnte die richterliche Gewalt bald zu spüren bekommen: „Sobald absehbar ist, dass die Einhaltung des im Abkommen von Paris vereinbarten Temperaturziels von weniger als zwei Grad Erwärmung gefährdet ist, wird es auch vor deutschen Gerichten Klimaschutzklagen geben“, ist sich Roda Verheyen sicher.

 

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Baden-Württemberg: Axt und Säge sind tabu
Zehn Prozent des staatlichen Waldes sollen in Baden-Württemberg bis zum Jahr 2020 sich selbst überlassen bleiben. Auf 33.000 Hektar Fläche – doppelt so viel wie bisher – sind Eingriffe untersagt. Damit steht der Südwesten bundesweit an der Spitze: Das selbstgesetzte Minimalziel der Bundesregierung, bis 2020 fünf Prozent der deutschen Wälder natürlich zu belassen, ist nicht einmal zur Hälfte erreicht. Ziel sei es, so der Freiburger Forstpräsident Meinrad Joos, die seit Jahren abnehmende Vielfalt von Pflanzen und Tieren wieder zu steigern.

Italien: Bonus fürs Straßenfegen
Gelungener Tauschhandel in Krisenzeiten: Die kleine toskanische Gemeinde Massarosa erlässt Bewohnern einen Teil der Müllsteuer, wenn sie Straßen fegen, Klassenzimmer streichen oder Parks säubern. Jeder, der mitmacht, bekommt einen Vertrag und wird versichert. Das Dorf spart Geld, die Helfer freuen sich über den Steuererlass, das Projekt fördert die Gemeinschaft und der Ort gewinnt an Lebensqualität. Bleibt zu hoffen, dass die Idee lokale Handwerksbetriebe nicht gefährdet.

Brüssel: Bodenlos bezahlbar
Die Brüsseler „Community Land Trust BXL“, eine Art Fonds für Gemeinschaftsland, kauft Grundstücke und baut darauf Häuser, die sich auch Menschen mit niedrigen Einkommen leisten können. Der Trick dabei: Erworben werden die Häuser, aber nicht der Boden, der bleibt im Besitz des gemeinnützigen Vereins. Außerdem unterbindet dieses Modellprojekt Spekulationen: Im Fall eines Weiterverkaufs geht der Gewinn an den Fonds.

Geht doch!

Krisensichere Insel


Die isländische Regierung will Banken in Zukunft verbieten, mit Krediten Geld aus dem Nichts zu schaffen

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Nach dem Finanzcrash 2008 wagt die isländische Regierung, was sich noch kein Land traute: Geschäftsbanken sollen künftig kein Geld mehr schöpfen dürfen. Bislang können Banken sozusagen aus dem Nichts die Geldmenge erhöhen, indem sie Kredite vergeben, die nicht durch reale Spareinlagen gedeckt sind. Damit soll Schluss sein. Der Reformvorschlag sieht vor, allein die Zentralbank mit der Aufgabe zu betrauen, die Geldmenge zu erhöhen. Auf diese Weise wollen die Isländer Spekulationen, Überschuldung, Blasen und Zusammenbrüchen vorbeugen. „Die Krise war ein Weckruf. Ich will die Probleme im Bankensystem an der Wurzel packen“, sagt Frosti Sugurjonsson, Vorsitzender des isländischen Parlamentsausschusses für Finanzen und Wirtschaft. Während sämtliche Banken gegen diesen Plan Sturm laufen, weil sie an den Kreditzinsen verdienen, kommt die Idee bei Geldreform-Befürwortern gut an. Im Finanzparadies Schweiz läuft derzeit eine Volksinitiative, die ein sogenanntes Vollgeldsystem nach isländischem Vorbild einführen will. Bis Anfang Dezember werden 105.000 Unterschriften benötigt, die Chancen stehen gut. Danach steht das Modell zur Abstimmung.
Vollgeld-initiative.ch

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Großbritannien: Schlafende Konten
Mehr als eine halbe Milliarde Euro liegen in Großbritannien auf verwaisten Konten von mutmaßlich verstorbenen Besitzern. Nach und nach kommt dieses Geld sozialen Projekten zugute. Dieser „Bankraub“ ist ganz legal: Ein Gesetz aus dem Jahr 2008 erlaubt es, Vermögen von Konten, die seit 15 Jahren unberührt geblieben sind, für wohltätige Zwecke einzusetzen. Wie viel Geld auf deutschen Konten ruht, ist nicht bekannt.

Kalifornien: Solaranlage
Bis Ende 2016 will der US-Bundesstaat Kalifornien 1600 Haushalte, die sich diese Investition sonst nicht leisten könnten, mit kostenlosen Solaranlagen ausstatten. Das Programm soll 14,7 Millionen Dollar kosten, das Geld stammt aus den staatlichen Einnahmen des Emissionshandels. Damit will der dürregeplagte Bundesstaat einen Beitrag zum Klimaschutz leisten und die Energiekosten für arme Familien reduzieren.

USA: Wer verdient wie viel?
Ab 2017 müssen börsennotierte Unternehmen in den USA die Gehaltskluft zwischen Vorstandschefs und Angestellten veröffentlichen. Eine Studie der Harvard Business School belegt, dass ein hohes Einkommensgefälle dem Unternehmen schadet: Erfahren Kunden von einem eklatanten Missverhältnis, bevorzugen sie sogar teurere Konkurrenzprodukte. Ein Konzernchef solle höchstens 6,3-mal so viel wie ein Mitarbeiter erhalten, wünschen sich die Deutschen. Laut OECD liegt der Faktor hierzulande derzeit im Schnitt bei 147.

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Mo, 2016-05-02 19:00
Berlin (dpa)

Hauptstelle für Suchtfragen stellt neues Jahrbuch vor

Berlin (dpa) - Die Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen (DHS) stellt am Dienstag (11.30 Uhr) in Berlin ihr «Jahrbuch SUCHT 2016» vor. Es enthält die neuesten Daten, Fakten und Trends zu Rauschmitteln, krankhaftem Glücksspiel und Essstörungen. Im vergangenen Jahr wiesen die Experten unter anderem darauf hin, dass durch Alkohol- und Tabakkonsum über 100 Mal so viele Menschen sterben wie durch illegale Drogen. Jährlich töten diese legalen Suchtmittel demnach 74 000 Menschen.

Mo, 2016-05-02 18:03
Prag (dpa)

Tschechien lenkt ein und setzt Elbtal auf Natura-2000-Liste

Prag (dpa) - Nach langem Zögern will Tschechien das Elbtal in Nordböhmen zum Europaschutzgebiet erklären. Das Mitte-Links-Kabinett in Prag habe dies am Montag beschlossen, berichtete die Agentur CTK.

Die EU-Kommission hatte seit Jahren darauf gedrängt, die Heimat von Lachsen und Bibern auf die Liste der sogenannten Natura-2000-Gebiete zu setzen. Unter anderem wegen der Pläne für eine Elbe-Staustufe bei Decin (Tetschen) gab es dagegen erhebliche Widerstände aus den Verkehrs- und Industrieministerien in Prag. Bei einem erneuten Nein hätten Tschechien ein Verfahren der Kommission und der Verlust von EU-Subventionen für die Schifffahrt in dreistelliger Millionenhöhe gedroht.

Das neue Schutzgebiet «Porta Bohemica» soll sich von Decin bis nach Litomerice (Leitmeritz) erstrecken und umfasst 61,1 Quadratkilometer. Natura 2000 ist ein europaweites Netz von Schutzgebieten zur Erhaltung seltener Lebensräume und Arten. Grundlage ist die im Jahr 1992 beschlossene Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie, zu deren Umsetzung sich Tschechien mit dem EU-Betritt 2004 verpflichtet hatte.

Mo, 2016-05-02 18:43
Berlin (dpa)

Ministerium: Messungen sollen Anzeichen für erhöhte CO2-Werte klären

Berlin (dpa) - Das Bundesverkehrsministerium will zur Klärung möglicher Überschreitungen von CO2-Werten bei Autos weitere Prüfungen anstellen. «Es werden weitere Messungen durchgeführt», sagte ein Ministeriumssprecher am Montag in Berlin. Anzeichen für erhöhte CO2-Werte würden in eigenen Testverfahren untersucht. Bereits geplant ist, CO2-Werte gesondert zu bewerten, die im Zuge von Nachmessungen wegen des VW-Skandals bei Diesel-Modellen erhoben worden waren. Dazu sei das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) mit «weiteren Prüfungen» beauftragt worden. Wann ein Bericht mit Ergebnissen zu erwarten ist, stehe noch nicht fest.

Daneben läuft eine weitere Untersuchung in Zusammenhang mit einer auffälligen zeitabhängigen Abschaltung der Abgasreinigung. Auch dazu sei ein eigener Bericht geplant, sagte der Sprecher. Ein entsprechender Verdacht war bei den Nachmessungen des KBA bei einigen Fiat-Modellen ins Auge gefallen, wie das Ministerium bereits mitgeteilt hatte. Bei den Nachmessungen in Folge des VW-Skandals hatten Stickoxid-Werte im Fokus gestanden.

Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte am Wochenende gesagt, dass die Untersuchungskommission zur Aufklärung des VW-Skandals weiterarbeite. «Stickoxid steht gerade im Vordergrund, aber auch CO2 kann uns beschäftigen», sagte er der «Süddeutschen Zeitung» (Samstag). CO2 ist das wichtigste Treibhausgas.

Die Linke wertete die Ankündigungen des Ministeriums als ersten Effekt des von der Opposition geplanten Untersuchungsausschusses zum Abgasskandal. «Ohne Druck kommt aus dem Hause Dobrindt rein gar nichts», sagte Linke-Verkehrsexperte Herbert Behrens.

À la Saison

Sagenhafter Spinat

(Spinacia oleracea)

Damit du groß und stark wirst? Von wegen! Spinat enthält gar nicht besonders viel Eisen. Weiß leider jedes Kind. Doch woher nimmt Popeye dann seine stahlharten Fäuste? Es ist... Ein Küchenkrimi.

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„Ich hab’ es geschafft. Der Spinat gab mir Kraft!“, singt ein Zeichentrickmann mit ballongroßen Unterarmen zu Militärmusik. „Ich bin Popeye der Seeheemann!“ Wir schreiben den 13. März 1942, und der Spinatmatrose hat irgendwo im Pazifik eine japanische Flotte zerlegt – im Alleingang, versteht sich. Alles, was er dafür braucht, ist eine Dose Spinat auf ex. Schon kommen die Superkräfte. Es ist die Zeit, in der selbst Comic-Helden im Dienst der US-Kriegspropaganda stehen. Die Botschaft „Der Spinat gab mir Kraft“ (im englischen Original: Strong to the finish, ’cos he eats his spinach) geht nicht nur an die Soldaten da draußen, sondern mindestens ebenso an deren Kinder daheim.

„Iss deinen Spinat!“ Wie viele Generationen hat dieser Befehl wohl gequält. Wie viel Leid war in der Welt, seit ein obskurer Chemiker im 19. Jahrhundert ein Komma falsch gesetzt und den Eisengehalt auf das Zehnfache potenziert hatte? Das Fuchsschwanzgewächs enthält gar nicht mehr von dem Spurenelement als andere Gemüse, enthüllte der Krebsexperte Terence Hamblin 1981 im British Medical Journal und folgerte spitz: „Als Eisenquelle hätte Popeye besser die Dosen verzehren sollen.“ Gute Pointe? Hier ist eine bessere: Den Rechenfehler hat es nie gegeben. Der Volksglaube, mit dem Hamblin ausgerechnet unter der Überschrift Fake! (Schwindel) aufräumte, ist selbst eine Sage. Ein „Supermythos“, wie Mike Sutton sagt. Der Kriminologe machte sich 2010 auf Spurensuche und fand: keine Quelle, nirgends. Als er Hamblin damit konfrontierte, mailte der zurück, er könne sich nicht recht erinnern. Er sei sich aber sicher, die Geschichte nicht erfunden zu haben.

Verbürgt sind Popeyes Verdienste um den Spinatabsatz in den USA. Dort hat der Matrose seine eigene Marke. Mehrere Gemeinden widmeten ihm Denkmäler. Crystal, Texas, und Alma, Alabama, konkurrieren sogar um den selbst erdachten Titel „Welthauptstadt des Spinats“. Er ist ein globales Gemüse. Im Fernen Osten zum ersten Mal kultiviert, verdankt er seinen Namen dem persischen aspanakh oder einem arabischen Poeten, der ihn als isfanatsch, Prinz aller Gemüse, pries. Im frühen Mittelalter erreichte er Spanien und verdrängte ein paar Jahrhunderte später auch seine Verwandte, die Gartenmelde, aus der deutschen Küche.

Frühjahrsspinat taugt zu mehr als grüner Pampe in Rahm. Zitrusfrüchte, auch Zitronengras stehen in frischem Kontrast zu den erdigeren Noten seiner Blätter. Als Salat oder gedünstet verträgt er sich mit gerösteten Pinienkernen, gebratenem Speck, salzigen Anchovis und beliebigen Mengen Knoblauch. Auch Joghurt schmeichelt ihm, wie die indische Küche beweist. Und Eiergerichte wie Soufflé ergänzt Spinat aufs Feinste. Aber natürlich: An kalten Apriltagen hat auch der durchpürierte Klassiker mit Muskat und „Blubb“ seine tröstende Berechtigung. Nur ein halber Mythos ist, dass man Spinat nicht wieder aufwärmen darf. Er enthält zwar Nitrat, das Bakterien in krebserregendes Nitrit umwandeln. Stellt man Reste aber rasch in den Kühlschrank, kann man die Entstehung giftiger Substanzen verzögern. Spinat à la Saison, frisch vom Feld und in Bioqualität, enthält übrigens am wenigsten Nitrat.

Und Superkräfte setzt der zarte Grüne wirklich frei. Forscher haben Eiweiße aus seinen Blättern isoliert und tüfteln damit an „Spinatzellen“ für künstliche Fotosynthese, die einst mehr leisten sollen als Solarzellen. Popeyes spinach power speist sich allerdings aus einer anderen Quelle: Im Juli 1932 isst der Matrose zum ersten Mal Spinat – frisch vom Beet. Seine Freundin Olivia ruft: „Lieber Himmel, bist du ein Pferd?“ Popeye spricht mit Pfeife im Mund: „Spinat ist voller Vitamin A. Das macht Menschen stark und gesund.“ Wie wahr. Und hoffentlich gilt das auch für Kettenraucher.

Frisch vom Feld gibt's Spinat ab März.

Text: Katja Morgenthaler
Foto: Hans Hansen

À la Saison

Geselliger Grünkohl

(Brassica oleracea var. sabellica)

„Wer Bundespräsident werden will, muss Grünkohl mögen“, sagen die Oldenburger. Mag sein. Fakt ist: Wer Hipster werden will, muss Grünkohl sogar lieben. Ode an das gesündeste Gemüse der Welt.

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„Ich werd’s ja essen“, mäkelte Theodor Heuss anno 1952 erstaunlich undiplomatisch. „Aber sagt mir um Gottes willen, wie seid ihr Bremer darauf gekommen!“ Der Bundespräsident, im grünkohlfreien Süddeutschland aufgewachsen, starrte glasig auf die wurstbedeckten Gipfel des Matschgebirges, das ihm zur „Schaffermahlzeit“ im Bremer Rathaus serviert worden war. Doch der Verzehr des schwer verdaulichen Traditionsgerichts war keine Frage des Appetits, sondern der Staatsräson. Schließlich steckten die Hungerwinter der jungen Bundesrepublik noch in den Knochen und Heuss wollte der  Präsident aller Deutschen sein.

Ausgerechnet er verhalf dem Grünkohl aus Versehen zum nationalen Durchbruch: Als der Oldenburger Oberstadtdirektor den Präsidenten 1956 zum „Defftig Ollnborger Gröönkohl-Äten“ einlud, antwortete Heuss: „Lassen Sie sich etwas echt Oldenburgisches einfallen und kommen Sie damit nach Bonn. Dann mache ich auch mit.“ Leider nahmen die Oldenburger das wörtlich. Bis heute karren sie jeden Winter 150 Kilogramm vorgekochten Grünkohl in die Hauptstadt, die inzwischen Berlin heißt. Längst ist das Gröönkohl-Äten ein Fixstern am Politfirmament. „Wer Bundespräsident werden will, muss Grünkohl mögen“, behaupten die Niedersachsen. Aber wie um Gottes Willen sind die Fischköpp darauf gekommen?

Man weiß es nicht. Was die Herkunft des Kreuzblütlers betrifft, weist allerdings der Kosename Palme des Nordens, der auf seine Wuchsform (Ein Kohl ohne Kopf!) anspielt, die richtige Himmelsrichtung. Stammt doch der grüne – wie alle Kohlarten – vom Meerkohl ab, der zuerst im Mittelmeerraum kultiviert wurde. Etwa 400 Jahre vor Christus wurde ein krauser Blattkohl beschrieben, den die Römer später Sabellinischen Kohl nannten. Er könnte der Vorläufer des heutigen Grünkohls sein. Seine Wohlfühltemperatur hat er zweifellos nördlich der Alpen gefunden. Denn um sein erdig-süßes Aroma zu entfalten, braucht er es fußkalt. Der erste Bodenfrost der Novembernächte verwandelt die bitterstoffhaltige Stärke der Grünkohlblätter in herbe Süße und erhöht ihren Zuckergehalt um fast das Doppelte.

Für viele norddeutsche Menschen ist es dann an der Zeit, sich auf „Kohlfahrt“ zu begeben. Mit Bollerwagen ziehen sie über Land, während sie „Boßeln“ oder „Kloatscheeten“ spielen – was Ortsfremde am ehesten an Boccia erinnern dürfte. Kohldampf und Nieselregen treiben die Gesellschaft schließlich in einen Gasthof, wo sie nach Speis und Trank ihren Kohlkönig kürt. Grünkohl ist hier viel mehr als ein Gemüse, er gehört zur Identität ganzer Landstriche. Vielleicht ist es Dankbarkeit. War die winterhärteste Kohlart doch in den Jahrhunderten ohne Südfrüchte der wichtigste Lieferant von Kalzium, Eisen, Folsäure, Magnesium und fast sämtlicher Vitamine. Grünkohl hilft, den Körper zu entgiften, stärkt Lungen, Kreislauf und Immunabwehr – selbst wenn Hafergrützwurst („Pinkel“) und Speck die Bilanz verfetten.

Als gesündestes Gemüse der Welt wird er neuerdings in den USA gefeiert. New Yorker trinken ihren kale zum Smoothie zermalmt oder löffeln ihn aus Gläschen. Auch Salate und Chips zaubern sie aus frischem Grünkohl. Stars wie Gwyneth Paltrow schwören natürlich drauf. Und schon schwappt der Trend zurück, steht auch in Hamburger Supermärkten hochpreisiger Grünkohl-Schnickschnack. Vielleicht wird das Ex-Landei ja im flüssigen Aggregatzustand Süddeutschland erobern? In der Schweiz jedenfalls ist es unter dem malerischen Namen „Federkohl“ bereits schick. Weitere Karriereaussichten beschrieb Helmut Schmidt 1974 anlässlich seiner Wahl zum Oldenburger Grünkohlkönig wie folgt: „Mit Grünkohl ist es wie mit manchem Jungpolitiker in Parlamenten. Sobald er drin ist, bläht er sich auf.“ Ausprobieren? Noch ist „Gröönkohltiet“. Sie endet am Gründonnerstag.

Frisch vom Feld gibt's Grünkohl ab Dezember.

Text: Katja Morgenthaler
Foto: Hans Hansen

À la Saison

Keltischer Kürbis

(Cucurbita)
Pink ist zwar nicht das neue Schwarz, aber der Kürbis ist die neue Rübe. Im Ernst. Das und warum es sachlich unrichtig ist, den Dicken als „Halloween-Gemüse“ zu bezeichnen, erfahren Sie hier

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Der Kürbis ist die neue Rübe. Im Ernst. Anders als „Pink ist das neue Schwarz“, „Analog ist das neue Bio“ und „Schwul ist das neue Hetero“ enthält dieser Satz Sinn. Jahrhunderte bevor am Abend vor Allerheiligen (All Hallows’ Eve, kurz: Halloween) falsche Sensenmännlein und Frankensteinchen umherspukten, geisterte der Sage nach ein Untoter namens Jack Oldfield durch Irland. Er fand keine Ruhe, weil er zu Lebzeiten selbst dem Teufel zu arg mitge-spielt hatte. Am Höllentor abgewiesen, wusste Jack nicht, wohin. Da schenkte Satan ihm etwas Glut aus dem Fegefeuer. Jack steckte sie in eine Rübe, die er als Wegzehrung bei sich trug, und fertig war die Halloweenlaterne. Fortan stand sie im Ruf, den Teufel fernzuhalten.

Wie dieser keltisch-katholische Brauch auf den Kürbis gekommen ist? Nun, richtig praktisch waren die Rüben vermutlich nie. Man bedenke die filigrane Schnitzerei, die selbst bei kapitalem Wurzelgemüse für die Fratzen vonnöten gewesen sein muss. Jedenfalls griffen die irischen Einwanderer, Mitte des 19. Jahrhunderts dem Hunger daheim entflohen, nach ihrer Ankunft in Amerika auf die reichlich vorhandenen, leicht auszuhöhlenden und größeren Kürbisse zurück.

Ja, im Gegensatz zu Halloween ist der Kürbis ein Amerikaner und gilt überdies als älteste Kulturpflanze der Menschheit. Die sogenannten Indianer Mittel- und Südamerikas bauten ihn seit zehntausend Jahren an, als Kolumbus ihn um 1500 „entdeckte“. Seinen internationalen Durchbruch feierte er aber erst, nachdem – laut US-Gründungsmythos – die Ureinwohner Neuenglands einen Teil der hungernden Mayflower-Besatzung unter anderem damit durch den Winter 1621 gefüttert hatten. Zu Thanksgiving erinnert traditionell ein „Pumpkin Pie“ daran. Und drei Wochen vor den Kürbisdank setzten die Iren also den Kürbisgrusel.

Tatsächlich sind das Gruseligste an Halloween nicht die Augapfel-Lollis und Monstergummibären, auch nicht die Horden von Dreikäsehochs, die reklamegesteuert „Süßes oder Saures“ krähen. Das Gruseligste ist, dass der Kürbis als „Halloween-Gemüse“ vermarktet wird. Deshalb steht hier schwarz auf weiß: Die Rübe war ein Halloween-Gemüse. Der Kürbis aber ist botanisch gesehen ein Obst, genauer: die größte Beere der Welt. Der 2014 aufgestellte Rekord liegt bei 1054 Kilogramm, genug für 1400 Liter Suppe. Theoretisch. Praktisch wäre das Exemplar der Riesenkürbissorte „Atlantic Giant“ kein Erlebnis gewesen: Es enthielt mehr Wasser als Geschmack und endete wohl untot auf dem Kompost – zum Glück ein Einzelfall.

Der Hokkaido, ein Bonsai-Cousin des Riesenkürbis’, hat mit kräftigem Herbstorange ein Revival befeuert. Seitdem wird das Kürbisregal selbst im Supermarkt jedes Jahr bunter. Die wichtigsten Sorten hierzulande sind neben dem Japaner aber wohl die zart schmelzende Butternuss, die glücklicherweise exakt schmeckt wie sie heißt, und der Muskatkürbis, der bronzen oder – siehe Foto – jung grasgrün schimmert, innen aber immer golden strahlt.

Ob Suppe, Curry, Auflauf, Püree, Ravioli oder Kuchen – der Kürbis ist ein Universaltalent. Doch perfekt mundet er erst, wenn seine erdige Obstsüße einen Konterpart wie Chili, Zimt, Tomate, kross gebratenen Speck oder Beifuß hat. Zugleich ist er kalorienarm und stärkt das Immunsystem. Es ist ein Vergnügen, mit Kürbis gegen die Lichtarmut anzuschlemmen. Apropos. In manchen Regionen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz gehen die Kinder von alters her „Rübengeistern“. Wie Jack. Es ist aber ein Brauch, der sich mehr und mehr mit Halloween vermischt. Schade, denn Süßes oder Saures ist eine wirklich seltsame Frage. Am besten ist Süßes natürlich mit Saurem zusammen.

Frisch vom Feld gibt's Kürbisse ab September.

Text: Katja Morgenthaler
Foto: Hans Hansen

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Mo, 2016-05-02 18:24
Stuttgart (dpa)

Die wichtigsten Punkte aus dem Koalitionsvertrag

Stuttgart (dpa) - Auf 140 Seiten hat die künftige grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg die politischen Leitlinien für die kommenden fünf Jahre festgelegt. Hier wichtige Punkte des Koalitionsvertrages:

Schuldenbremse: Grüne und CDU wollen die gesetzlich vorgeschriebene Schuldenbremse, wonach vom Haushaltsjahr 2020 an keine neuen Kredite mehr aufgenommen werden dürfen, in der Landesverfassung verankern. Dazu hatten sich beide Seiten zuvor bekannt.

Innere Sicherheit: Bis zum Ende der Legislaturperiode möchte Grün-Schwarz 1500 neue Polizistenstellen schaffen. Eine Maßnahme, die die CDU im Wahlkampf propagiert hatte.

Polizeireform: Die von Grün-Rot vorgenommene Umstrukturierung der Landespolizei soll bewertet werden.

Verfassungsschutz: Das Landesamt soll personell verstärkt werden, um den Terrorismus effizienter zu bekämpfen.

Digitalisierung: Wirtschaft und Gesellschaft sollen flächendeckend mit schnellem Internet versorgt werden. Dafür stehen 320 Millionen Euro bereit. Das Thema liegt beiden Seiten gleichermaßen am Herzen.

Kinderbildungspass: Familien sollen im letzten Jahr vor der Grundschule für den Kindergartenbesuch ihres Nachwuchses 75 Euro monatlich erhalten. Die CDU hatte sich für ein verbindliches letztes Kindergartenjahr eingesetzt.

Gute Kitas: Grün-Schwarz will in einem Modellversuch eine landesweite Zertifizierung von guten Kitas initiieren.

Ganztagsschule: Neben den Ganztagsschulen soll es weiterhin vom Land bezuschusste flexible und modulare Betreuungsangebote geben. Auf die Wahlfreiheit der Eltern hatte die CDU gepocht.

Gymnasien: Wahlfreiheit zwischen acht- und neunjährigen Gymnasialzügen, wie sie die CDU gefordert hatte, gibt es nicht. An den 44 G9-Modellschulen soll der Modellversuch weiterlaufen. G8 soll durch mehr individuelle Förderung verbessert werden.  

Realschulen: Sie erhalten deutlich mehr Poolstunden, damit sie nach der Orientierungsstufe leistungsdifferenzierte Gruppen - aber keine Klassen - bilden können. Auf diese Stärkung hatte die CDU gepocht.

Gemeinschaftsschule: Kommunale Schulträger können weiterhin solche «Schulen für alle» beantragen. Die Koalitionäre gehen davon aus, dass an nicht mehr als zehn Gemeinschaftsschulen gymnasiale Oberstufen gebildet werden können. Diese Begrenzung hatte die CDU gewünscht.

Hochschulen: Sie sollen nach dem Auslaufen des 1,7 Milliarden Euro schweren Finanzierungsvertrages «Perspektive 2020» einen neuen Vertrag erhalten, um ihre finanzielle Zukunft zu sichern.

Studentische Mitsprache: Die Anwendungsbereiche für das von Grün-Rot eingeführte hochschulpolitische Mandat der Verfassten Studierendenschaft sollen präzisiert werden. Die CDU steht einer breiten Mitsprache skeptisch gegenüber.

Erneuerbare Energien: Bis 2050 soll 50 Prozent weniger Energie verbraucht werden. Die Energie soll künftig zu 80 Prozent aus erneuerbaren Ressourcen kommen.

Windkraft: Bei deren Ausbau soll auf die Belange betroffener Bürger und des Naturschutzes geachtet werden. Auf Betreiben der CDU wird der Abstand von Anlagen zu Wohngebieten auf 1000 Meter vergrößert.

Beamte: Die Absenkung der Eingangsbesoldung für Beamte soll bis 2020 rückgängig gemacht werden. Mit dem Beamtenbund ist ein «verlässliches Verhältnis» anvisiert. Die Rücknahme der abgesenkten Besoldung junger Beamter hatte sich die CDU auf die Fahnen geschrieben.

Mobilität: Das Land wird eine Initiative Elektromobilität mit Investitionen unter anderem in Ladestationen und alternativen Antrieben im öffentlichen Verkehr starten.

Straßenbau: Trotz Stärkung von Schiene und Wasserstraße bleibt die Straße «in Zukunft der wichtigste Verkehrsträger». In die Landesstraßen soll erheblich investiert werden - mit Schwerpunkt auf Erhalt und Sanierung, worauf die Grünen viel Wert legen.

Stuttgart 21: Lange rangen die Koalitionäre um die Finanzierung des Bahnprojektes. Jetzt heißt es diplomatisch, in Gesprächen mit der Bahn halte man am Ziel fest, über die zugesagten 930 Millionen Euro sich nicht an dem Milliarden-Vorhaben zu beteiligen.

Flüchtlinge: Menschen Zuflucht zu gewähren, deren Heimatländer von Gewalt und Konflikten betroffen sind, ist als «ein Gebot der Humanität» im Vertrag verankert. Die Koalition will auf Basis des Bundesintegrationsgesetzes ein eigenes Landesintegrationsgesetz entwickeln.

Alkoholkonsum: Es ist ein Landesgesetz geplant, nach dem Kommunen in eigener Regie zeitlich befristet an öffentlichen Plätzen das Trinken von Alkohol verbieten können. Das war besonders der CDU ein Anliegen.

Mo, 2016-05-02 19:00
Wolfsburg (dpa)

Abgas-Skandal: VW startet Rückruf von europaweit 15 000 Golf-Diesel

Wolfsburg (dpa) - Mit rund 15 000 Golf-Modellen will VW von diesem Dienstag an den zögerlichen Diesel-Rückruf wieder ankurbeln. Damit reagiert Volkswagen auf die wochenlangen Verzögerungen beim Modell Passat. Der eigentlich für Ende Februar geplante Rückruf-Start für zunächst rund 160 000 Passat hat bislang wegen technischer Probleme keine Freigabe vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) erhalten.

Die Besitzer des Golf TDI Blue Motion mit 2,0 Liter-Motor und Schaltgetriebe sollen nun zunächst per Post aus Wolfsburg auf den Beginn des Rückrufes aufmerksam gemacht werden. Anschließend können die Eigentümer bei den VW-Vertragswerkstätten Termine für die rund 30-minütige Umrüstung der Software vereinbaren. Theoretisch können die ausgewählten Golf-Fahrer ihren Wagen aber auch sofort in die Werkstatt bringen. Die neue Software steht bereit.

Weltweit muss Volkswagen rund elf Millionen Fahrzeuge mit Diesel-Motoren umrüsten. Sie alle sind mit einer verbotenen Software ausgestattet, die bei Emissionstests die Stickoxidwerte (NOx) nach unten korrigiert. Im normalen Fahrbetrieb stoßen die Fahrzeuge dann deutlich mehr NOx aus. In Europa hatte VW im Januar mit dem Rückruf des Pickups Amarok begonnen. Zwischenzeitlich durften auch die VW-Töchter Audi und Seat einige Modelle in die Werkstätten rufen.

Mo, 2016-05-02 19:00
Washington (dpa) 

Vorwahl in Indiana: Abstimmungen gehen auf die Zielgerade

Washington (dpa) - Die Vorwahlen im Präsidentschaftswahlkampf der USA gehen auf die Zielgerade. Am Dienstag wird im US-Bundesstaat Indiana gewählt. Donald Trump, der bei den Republikanern insgesamt deutlich vorne liegt, will mit einem Sieg seinem Ziel der Nominierung einen entscheidenden Schritt näher kommen. Gewinnt Trump, wird seine Nominierung noch wahrscheinlicher. Sie könnte dann zwar nicht am Dienstag, aber noch vor dem entscheidenden Parteitag im Juli feststehen.

Letzte Umfragen sahen Trump mit durchschnittlich zehn Punkten deutlich vor Ted Cruz und John Kasich, dem Senator von Texas und dem Gouverneur von Ohio.

Bei den Demokraten lag Hillary Clinton in Umfragen vor ihrem Konkurrenten Bernie Sanders, allerdings nur mit durchschnittlich fünf Punkten.

Nach dem monatelangen Abstimmungsmarathon gibt es nach Indiana nur noch acht Wahltage in US-Bundesstaaten, Außengebieten und der Hauptstadt Washington DC.

Mo, 2016-05-02 17:20
Berlin (dpa)

SPD-Chef Gabriel schickt Vertrauten ins Willy-Brandt-Haus

Berlin (dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel stellt die Weichen für eine Kanzlerkandidatur: Sein Vertrauter Tobias Dünow, derzeit Sprecher des Bundeswirtschaftsministers, wechselt zurück ins Willy-Brandt-Haus. In der Parteizentrale übernehme der 43-Jährige die neu geschaffene Stelle eines Leiters Kommunikation, teilte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley am Montag mit. Sprecherin der Parteispitze bleibe Anja Strieder. Dünow, der in Göttingen studierte, kennt Gabriel bereits aus Niedersachsen-Zeiten und war nach 2009 SPD-Sprecher. Mit dem Start der großen Koalition nach der Bundestagswahl 2013 wechselte er mit Gabriel ins Wirtschaftsministerium.

Mo, 2016-05-02 17:50
Berlin (dpa)

Berliner Zoo hofft auf Pandas im Sommer 2017

Berlin (dpa) - Der Berliner Zoo will möglichst im Sommer 2017 ein zuchtfähiges Panda-Paar aus China bekommen. Ein politisch günstiger Zeitpunkt für den Umzug sei während des G20-Gipfels in Hamburg, sagte Zoo-Direktor Andreas Knieriem am Montag nach seiner Rückkehr von einer Reise nach China. Ende Oktober 2015 hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Rande eines Chinabesuchs die Verhandlungen über neue Pandas für den Zoo angekündigt. Für zunächst mindestens 15 Jahre wolle man die Tiere in Berlin halten.

Knieriem führte in China erste «wichtige Gespräche» und besuchte Panda-Aufzuchtstationen. Ein Kompromiss zur Höhe der Leihgebühr für die Tiere sei aber noch nicht gefunden. «Wir zahlen gern eine Summe», sagte der Zoo-Direktor. Eine Zahl nannte er auch auf Nachfrage nicht, dafür sei es noch zu früh. Tierschützer äußern seit längerem Kritik an den Plänen. Sie beklagten, bereits die bis dato letzten Pandas in Berlin hätten unter Verhaltensstörungen gelitten und zu wenig Platz gehabt. Auch den Nutzen des chinesischen Zuchtprogramms für den Artenschutz stellen sie angesichts der Kosten in Frage.

Im Berliner Zoo gibt es seit Jahren keine Pandas mehr: Yan Yan («Die Schöne») starb 2007, ihr Partner Bao Bao («Schätzchen») dann 2012. Versuche, die beiden zu Eltern zu machen, waren mehrfach gescheitert.

Mo, 2016-05-02 17:26
Berlin (dpa)

Zitate von Bundestagsmitgliedern zur Pressefreiheit

Berlin (dpa) - In Deutschland garantiert die Verfassung die Pressefreiheit. In vielen Ländern ist das anders. Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) in Berlin hat sämtliche Mitglieder des Deutschen Bundestags angeschrieben und zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai um ein Statement zur Sache gebeten, 240 Parlamentarier haben geantwortet. Eine Auswahl prominenter Politiker in alphabetischer Reihenfolge:

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD):

«Ohne freie Presse kann es keine Demokratie geben. Pressefreiheit ist da besonders wichtig, wo sie wehtut. Kein Land der Welt kann sich ohne freie Berichterstattung zum Besseren entwickeln.»

Gesundheitsminister Hermann Gröhe, (CDU):

«Pressefreiheit ist nicht verhandelbar. Punkt.»

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU):

«In Deutschland haben wir aus zwei Diktaturen in einem Jahrhundert eine Lehre gezogen: «Die Pressefreiheit wird gewährleistet. Kunst und Wissenschaft sind frei.» So steht es in Artikel 5 unseres Grundgesetzes. Diese und andere Freiheitsrechte haben aus gutem Grund einen hohen, einen vornehmen Verfassungsrang. Sie sind nicht verhandelbar.»

Umweltministerin Barbara Hendricks, (SPD):

«Ich bin eine leidenschaftliche Zeitungsleserin. Nicht alles, was ich da über mich lesen muss, gefällt mir. Aber als Ministerin gehört auch das zum Berufsleben dazu. Ich will jedenfalls nicht in einem Land Politik machen, in dem es keine Pressefreiheit gibt.»

Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen:

«Die Freiheit der Presse ist eine unverzichtbare Säule des freien demokratischen Zusammenlebens. Denn nur wer sich frei, vielseitig und objektiv informieren kann, kann selbst über sein Leben entscheiden. Deshalb muss das Eintreten für die Rechte der Presse Selbstverständlichkeit jedes Demokraten sein. Umso bitterer ist die blamable Haltung der Bundesregierung gegenüber der Türkei. Die Pressefreiheit ist jedoch nicht nur durch staatlichen Eingriff gefährdet. Das Misstrauen, das derzeit den Medien entgegenschlägt, ist besorgniserregend.»

Unions-Fraktionsvorsitzender Volker Kauder (CDU):

«Die Pressefreiheit ist Wesensbestandteil einer Demokratie. Guter Journalismus ist nach wie vor von unschätzbarem Wert. Das gilt insbesondere im digitalen Zeitalter, in dem die sozialen Medien eine immer größere Rolle einnehmen. Gerade weil im Netz die Gerüchteküche brodelt und die sozialen Medien als Plattformen für Herabwürdigung und Hass missbraucht werden, muss der Qualitätsjournalismus sich als eine Art Stiftung Wahrheitstest im Auftrag der Demokratie verstehen.»

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU):

«Es ist bitter zu beobachten, dass die Pressefreiheit immer noch und immer wieder bedroht ist. Es ist eine Stärke unserer Demokratie, dass unsere Verfassung sie für unser Land garantiert und sie niemandem zur Disposition steht. Für Parlamente sind freie Medien ebenso lästig wie unverzichtbar.»

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD):

«Presse- und Meinungsfreiheit sind das Rückgrat unserer Demokratie und der Seismograf einer bunten und offenen Gesellschaft. Freiheit ist nie in Stein gemeißelt, sondern wird ständig aufs Neue erstritten. Mutige Vorkämpfer gibt es nicht nur in entlegenen Ecken dieser Welt, sondern auch hier bei uns direkt vor der Tür. Anfeindungen und Einschüchterungen gegen Reporter und Journalisten müssen wir uns entschieden entgegenstellen.»

Cem Özdemir, Parteivorsitzender der Grünen:

«Pressefreiheit ist das Herz und Blut einer Demokratie. Eine freie Berichterstattung heißt, dass wir uns ausgewogen informieren, Meinungen bilden, wohl überlegte politische Entscheidungen treffen können. Das wissen natürlich auch Herrscher mit autokratischen Zügen. Daher sollten bei uns immer dann die Alarmglocken besonders schrill klingeln, wenn wir erleben, dass die Pressefreiheit eingeschränkt wird, wie gerade in der Türkei, aber auch in Ägypten oder Russland.»

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen):

«Die demokratische Macht, die eine freie Presse entfalten kann, erleben wir gerade mit voller Wucht. Das Aufdecken der Panama Papers oder die Debatte um die Freiheit der Kunst angesichts eines Flüchtlings-Deals mit dem türkischen Präsidenten haben gezeigt, wie unersetzlich die aufklärende Funktion einer freien Presse in unserer Demokratie ist.»

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU):

«Ich bin begeisterter Zeitungsleser - zwar nicht immer erfreut, aber stets interessiert. Denn ohne freie Medien gibt es keine lebendige Demokratie. Nur im offenen Wettbewerb der Ideen können wir Schwachstellen benennen und gemeinsam bessere Lösungen entwickeln. So entsteht Fortschritt. Als «vierte Gewalt im Staat» hat die Presse eine zentrale Rolle - und eine große Verantwortung.»

Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende Die Linke: 

«Die Demokratie braucht eine von der Regierung und von Konzerninteressen unabhängige Presse. Wo Journalisten nicht mehr frei berichten können, werden auch andere Menschenrechte verletzt.»

Mo, 2016-05-02 17:30
Bonn (dpa)

Kein Black-out: Stromnetz hat genügend Reserven für den Winter

Bonn (dpa) - Deutschlands Stromnetzbetreiber haben sich für den nächsten Winter 2016/2017 bereits jetzt die nötigen Reserven gesichert. Der Bedarf von rund 5400 Megawatt sei durch Kraftwerke im In- und Ausland gedeckt, teilte die Bundesnetzagentur am Montag mit. Reservekraftwerke können im Winter vor allem wegen des noch unzureichenden Netzausbaus kurzfristig benötigt werden. Dann werden Anlagen vor einem Netzengpass absichtlich heruntergefahren, um eine Überlastung zu vermeiden. Hinter der Verengung wird danach schnell Reservekapazität gebraucht, die aus anderen Kraftwerken stammt.

Solche sogenannten Redispatche haben mit der Energiewende und der schwankenden Stromproduktion der erneuerbaren Energien stark zugenommen. Insgesamt gibt es aber auch im Winter keinen Mangel an Erzeugungskapazitäten. Die installierte Netto-Leistung zur Stromerzeugung in Deutschland liegt mit gut 185 Gigawatt (Stand 2015) bei mehr als dem Doppelten des maximalen Bedarfs.

Mo, 2016-05-02 18:01
Berlin (dpa)

Zeit zu Handeln: Internet-Szene kämpft für ein lebenswertes Netz Von Jenny Tobien, dpa

Überwachung, Datenschutz, Algorithmen, Sicherung der Privatsphäre: Zur zehnten Ausgabe der Konferenz re:publica steht die Community vor großen Herausforderungen. Es sei Zeit zu Handeln, meint etwa Whistleblower Snowden.

Berlin (dpa) - Es ist noch nicht zu spät. Das ist eine Botschaft, die Whistleblower Edward Snowden den Besuchern der Internet-Konferenz re:publica mit auf den Weg gibt. «Man kann der Informationstechnik nicht entkommen, aber wir können sie kontrollieren und einschränken, dafür ist noch genug Zeit.» Und: «Wir stehen an der Weggabelung.» Aber noch gebe es die Möglichkeit, die Richtung zu bestimmen. 

Der 32-jährige Whistleblower, der derzeit im russischen Exil sitzt, ist einer der großen Helden in der Netz-Szene. Zum Auftakt der re:publica am Mittwoch wird der frühere Geheimdienstler live aus Moskau zugeschaltet. Der Andrang vor dem Konferenzraum ist enorm. Hunderte Besucher müssen enttäuscht draußen bleiben.

Drinnen auf den großen Bildschirmen appelliert der schmächtige Amerikaner unermüdlich, den Schutz der Privatsphäre in einer zunehmend digitalisierten Welt nicht zu vernachlässigen. «Wenn man sagt, die Privatsphäre ist mir egal, ich habe nichts zu verbergen - dann ist das wie wenn man sagt, die Redefreiheit ist mir egal, ich habe nichts zu sagen.» Snowden warnt vor einem Missbrauch der Daten durch Unternehmen und Regierungen, zudem konzentriere sich die Macht immer mehr bei wenigen Konzernen.  

«Wir machen uns immer mehr abhängig von immer weniger Plattformen, die uns einseitig die Regeln vorgeben», sagt auch re.publica-Mitgründer Markus Beckedahl mit Blick auf Netzwerke wie Facebook oder Twitter. «Seit der ersten re:publica reden wir über die Vorteile eines offenen Netzes. Aber dieses offene Netz ist bedroht.» So komme es zu einer zunehmenden Überwachung und Kontroll-Infrastruktur, «die wir zulassen».

2007 wurde die re.publica von den Machern der Blogs netzpolitik.org und Spreeblick als Blogger-Treffen mit geraden mal 700 Teilnehmern ins Leben gerufen. Twitter war gerade gegründet worden, Facebook startete ein Jahr später seine deutschsprachige Version.

Es habe nie Expansionspläne gegeben, aber «wir sind mit der digitalen Gesellschaft gewachsen», sagt Mitgründerin Tanja Häussler. «Wir hatten Sorge, die familiäre Atmosphäre zu verlieren, aber das ist dennoch nicht passiert.» Und in der Tat: Auch wenn die re:publica seit den Anfangstagen um mehr als das Zehnfache gewachsen ist: Sie kommt noch immer verspielt daher - auch wenn die Veranstaltung längst auch von Riesen wie IBM oder Microsoft gesponsort wird.

Zur 10. Ausgabe drängen sich bis zu 8000 Netzaktivisten, YouTuber, Intellektuelle, Künstler und Politiker in der Station Berlin. Die Frauenquote ist mit 45 Prozent für die Internet-Szene ungewöhnlich hoch, die Atmosphäre ist entspannt, der Spaß kommt nicht zu kurz. So gibt es neben all den Konferenzen auch Party, Karaoke - und sogar eine Sauna. 

Daneben laufen unendlich viele Debatten und Diskussionen. Bei 770 Sprechern kann man schnell den Überblick verlieren, auch wenn viele Themen altbekannt sind. Er fühle sich manchmal wie bei «Und täglich grüßt das Murmeltier», sagte Beckedahl. Denn obwohl sich die digitale Welt radikal verändert habe, viele Themen seien geblieben, beispielsweise Vorratsdatenspeicherung, Netzsperren, NSA-Überwachung, Urheberrecht oder Netzneutralität. 

«Wir stehen vor einem Dilemma», sagt der Netzaktivist. «Wollen die Technologien haben - aber wollen nicht, dass sie gegen uns verwendet werden.» Und viele neue Bereiche würden Gefahren bringen. Stichwort: Internet der Dinge («So gerne ich ein Smart Home hätte, so sehr habe ich Angst davor»), Algorithmen («Unser Leben basiert immer mehr auf Entscheidungen von Algorithmen (...) Wir haben ein recht darauf zu erfahren, warum wir beispielsweise Kredite nicht bekommen») oder Smart Cities: («Wir brauchen eine intelligente Stadt, in der wir uns immer noch anonym bewegen können.»)

Aber was kann der Einzelne machen? «Trefft eine individuelle Konsumentscheidung», rät Beckedahl. So wie Menschen etwas gegen Klimawandel bei der Lebensmittel-Auswahl tun könnten. Ähnlich sieht es auch Luciano Floridi. Der Professor für Philosophie und Informationsethik in Oxford gilt als der «Digital-Philosoph der Stunde». Der Mensch schaffe eine neue digitale Umwelt - die Infosphäre - in der die Trennung zwischen online und offline zunehmend verschwinde, sagt der Wissenschaftler. «Wir beschädigen die Infosphäre so wie wir früher die Umwelt beschädigt haben.» 

Er pflichte Snowden bei, dass die Gesellschaft an einer Weggabel stehe. Es brauche die richtige Politik und die richtigen Regeln, um die Privatsphäre zu schützen. Allerdings ist er nicht sonderlich optimistisch: «Wenn uns die Geschichte leider irgendetwas gelehrt hat, dann dass es erst eine Katastrophe braucht, bis wir daraus lernen.»

Mo, 2016-05-02 17:38
Brüssel (dpa)

Verantwortungslos oder verantwortungsvoll? TTIP im Faktencheck Von Ansgar Haase, dpa

Ist es das wert? Eine riesige transatlantische Freihandelszone soll den Handel beflügeln, hochrangige Politiker werben um das Abkommen mit den USA. Doch Kritiker wie Greenpeace wittern Gefahren für Demokratie, Kultur und Verbraucherschutz. Alles nur Ansichtssache?

Brüssel (dpa) - Die «TTIP-Leaks» haben die schwelende Debatte um das transatlantische Freihandelsabkommen neu entfacht. Die Umweltorganisation Greenpeace, die 240 Seiten an Verhandlungspapieren veröffentlicht hat, fordert einen Abbruch der Gespräche. Die Bundesregierung dringt hingegen weiterhin auf einen raschen Abschluss. Wer hat Recht? Eine Analyse häufiger Aussagen:

1. Freihandel schafft mehr Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand.

Eine für das Bundeswirtschaftsministerium angefertigte Studie des Ifo-Instituts kommt zu dem Ergebnis, dass das reale Einkommen in Deutschland durch TTIP langfristig um etwa 4,7 Prozent steigen würde. Zudem seien allein in der Bundesrepublik 110 000 neue Jobs zu erwarten. Eine Untersuchung im Auftrag der EU-Kommission ergab, dass TTIP in der EU innerhalb von zehn Jahren zu einem zusätzlichen Wirtschaftswachstum von 0,5 Prozent führen würde und dass jede vierköpfige Familie pro Jahr 445 Euro zusätzlich zur Verfügung hätte.

Kritische Forscher verweisen jedoch darauf, dass das Extra-Wachstum auf ein Jahr heruntergerechnet nur ein Plus von 0,05 Prozentpunkten bedeuten würde. Auch wird angemerkt, dass durch den leichteren Marktzugang für US-Anbieter der Wettbewerb auf inländischen Märkten steigen dürfte. Indirekte Folgen könnten also Umsatzeinbußen und Beschäftigungsabbau in weniger wettbewerbsfähigen Branchen sein.

2. TTIP wird Standards im Umwelt- und Verbraucherschutz aushöhlen.

Dies ist einer der Hauptkritikpunkte der Gegner, aber pauschal haltbar ist das Argument nicht. Meist werden Standards nach oben angepasst. Dafür sorgt auch der Druck von Umwelt- und Verbraucherschutz-Organisationen. So hat die EU bereits ausgeschlossen, das bestehende Verbot von Hormon- oder Chlorhühnerfleisch aufzuheben. Und die USA dürften kaum ihre deutlich strengeren Fahrzeug-Grenzwerte zum Ausstoß von Stickoxiden (NOx) absenken, die VW im Abgas-Skandal manipuliert hatte.

Bei solchen Gesprächen geht es auch darum, unterschiedliche Standards gegenseitig anzuerkennen, wenn sie ein vergleichbares Sicherheitsniveau bieten. Das ist zum Beispiel bei Fahrzeugteilen wie Türschlössern, Bremsen oder Sicherheitsgurten der Fall.

Unklar ist bislang, ob das sogenannte Vorsorgeprinzip der EU in TTIP verankert werden kann. Damit können in der EU Produkte vorsorglich vom Markt genommen werden - auch dann, wenn verfügbare wissenschaftliche Daten noch keine umfassende Bewertung des Risikos zulassen. In den USA kann ein Stoff so lange verwendet werden, bis eine von ihm ausgehende Gefahr nachgewiesen ist. Dafür drohen Unternehmen viel höhere Strafen, wenn ihnen ein sorgloser Umgang mit der Gesundheit der Verbraucher nachgewiesen werden kann.

Greenpeace sieht nun das «Ende des Vorsorgeprinzips» gekommen. Denn in den veröffentlichten Auszügen taucht der Begriff nicht auf. EU-Verhandlungsführer Ignacio Garcia Bercero will das nicht gelten lassen. Er verweist auf frühere Dokumente, in denen Bezug zum EU-Vertrag genommen wird - in dem das Prinzip wiederum enthalten ist.

3. Freihandel sorgt dafür, dass Verbraucher günstig einkaufen können.

Wissenschaftler des Ifo und des Centre for Economic Policy Research (CEPR) gehen davon aus, dass die Abschaffung von Zöllen und unterschiedlichen Standards zu geringeren Preisen führt. Nach Angaben des deutschen Autoverbands VDA etwa müssen europäische Hersteller derzeit Reifen, Außenspiegel und Stoßfänger doppelt bauen oder testen lassen, wenn sie ein Auto auch in den USA verkaufen wollen. Experten haben demnach berechnet, dass die bestehenden Doppelregulierungen und bürokratischen Hürden in ihren Auswirkungen einem Zoll von 26 Prozent entsprechen. Ob alle Einsparungen an den Verbraucher weitergegeben werden, ist aber nicht sicher. Sie könnten auch in Forschung investiert werden oder in die Gewinne fließen.

4. Unternehmen können über Sonderklagerechte Gesetze aushebeln.

Schiedsgerichte für Streitfälle zwischen Staaten und Investoren sind nicht selbst in der Lage, Gesetze zu kippen oder zu verändern. Theoretisch können sie aber Unternehmen Schadenersatz zusprechen, wenn sich herausstellt, dass diese ungerechtfertigt unter politischen Entscheidungen leiden. Kritiker glauben, dass Firmen mit der Androhung einer Klage Gesetze verhindern oder verwässern können - und fordern deswegen einen Verzicht auf solche privaten Institutionen.

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat mittlerweile eine Großreform des aktuellen Schiedsgerichtssystems vorgeschlagen. Die US-Seite ist allerdings skeptisch: «Für uns ist es wichtig, dass in einem ambitionierten Abkommen auch die Interessen von Investoren angemessen berücksichtigt werden», sagt der US-Handelsbeauftragte Michael Froman und macht dabei klar, dass es aus Sicht der amerikanischen Regierung eigentlich keinen Grund gibt, das aktuelle System zu verändern. Aus den TTIP-Leaks geht hervor, dass das Thema bei der Verhandlungsrunde im Februar nicht zur Sprache kam.

5. Die Verhandlungen über TTIP sind undemokratisch und intransparent.

Dass die Verhandlungen nicht besonders transparent sind, ist richtig. Das gilt aber für so gut wie alle Spitzengespräche über internationale Abkommen. Gleichzeitig ist es auch richtig, dass mittlerweile viel mehr Dokumente öffentlich gemacht werden als noch zu Beginn der Verhandlungen. Am Ende muss die EU-Kommission ein Ergebnis vorlegen, dass mehrheitsfähig ist. Wenn das EU-Parlament und die Regierungen in den EU-Mitgliedstaaten ihm nicht zustimmen, wird es kein Freihandelsabkommen mit den USA geben. Zudem gilt es als sicher, dass TTIP auch dem Bundestag zur Abstimmung vorgelegt wird.

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STUPID.T ist die erste und einzige Maschine, die auf Knopfdruck Zweifel an der Zukunftsfähigkeit der menschlichen Zivilisation erzeugt. Man stecke eine überteuerte Einwegkapsel mit etwas 08/15-Tee ins Gerät, betätige die Taste – und schon gibt’s jede Menge bunten Alu- und Plastikabfall.

Entdecken Sie die neue, besonders überflüssige Art der Müllerzeugung.
Mehr auf greenpeace-magazin.de/special-t.

 

 

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Der Marktführer bei Industriewurst*

*in Plastik verpackt, bei Aldi & Co. verkloppt

Mehr über die Wursttruppe unter greenpeace-magazin.de/boeklunder

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Komplett neben der Spur.

Der Lüguan. Lässt Kontrollen links liegen.

Jeder hat doch mal eine abwegige Idee. Warum sollte das bei den Ingenieuren und Managern von Volkswagen anders sein. Wenn es einfach nicht klappen will, einen Motor so hinzubekommen, dass er sauber läuft und trotzdem ordentlich Wums hat, kann man schon mal die ausgetretenen Pfade verlassen und die Schikanen kontrollwütiger Umweltfreaks ausmanövrieren. Dass da ein paar Asthmatiker am Straßenrand ins Gras beißen, dass Kundenrechte und fairer Wettbewerb auf der Strecke bleiben, dass am Ende der ganze Konzern erst auf die schiefe Bahn und dann ins Schleudern gerät, das alles sieht von hinten betrachtet natürlich dreckig aus. Aber da lag nun mal so verdammt viel Schotter auf der Straße.

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AUSSEN GRÜN.*
INNEN BRAUN.*
KALORIEN-AMPEL ROT.**

Die neue Coca-Cola Lie hat ein grünes Etikett. Das soll ja bei Imageproblemen helfen.
Es sind aber immer noch drei gehäufte Teelöffel Zucker in einer 0,33-Liter-Flasche. Schließlich macht nicht die Cola dick, sondern Bewegungsmangel, haben Forscher*** herausgefunden.
Mehr Infos unter greenpeace-magazin.de/coke

*  MIT FARBSTOFF
** COCA-COLA LIE MIT STEVIA-EXTRAKT ENTHÄLT 37 % WENIGER ZUCKER. DAS REICHT IMMER NOCH, UM MIT EINER MINI-FLASCHE DIE VON DER WHO EMPFOHLENE TAGESDOSIS ZU KNACKEN. DIE KALORIEN-AMPEL LEUCHTET WEITER IM SCHÖNSTEN COLA-ROT.
*** DIE COCA-COLA GESPONSERT HAT 

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Deutsche See – Wir schalten auf stur 

HÖCHSTE QUANTITÄT UND SKRUPELLOSE GESCHÄFTE MIT WALFÄNGERN.

Unser Rotbarsch stammt aus Beständen vor den Küsten Islands. Dort haben wir Verbündete gefunden, die unsere große Leidenschaft für Geld teilen. Das kleine Inselvolk ist seit 2006 wieder auf Waljagd. Denn rund um Island erstreckt sich ein einzigartiges Ökosystem. Der Schutz dieses Naturschatzes liegt einigen Isländern genauso fern wie uns. Geld, das wir dem Fischereiunternehmen HB Grandi für den Rotbarsch überweisen, fließt in die illegale Jagd auf gefährdete Finnwale.

Unseren Rotbarsch beziehen wir von unserem Komplizen: HB GRANDI – Fieser Fisch

greenpeace-magazin.de/deutschesee

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Wie kaschiert man eigentlich miese Qualität?
Mehr zu Lidls Schönfärberei jetzt auf www.greenpeace-magazin.de/lidl

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„Rasen ist dumm. Hirn wär’geil!“
(Starke Autos für schwache Egos jetzt unter sixt.de)

Mehr unter
greenpeace-magazin.de/sixt

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Die Lage ist ernst!
Kinderarbeit bei der Kakao- und Haselnussernte, Palmöl-Monokulturen im Urwald!
Mehr infos hier

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Wir schotten uns ab, behandeln Flüchtlinge wie Kriminelle und missachten die Menschenrechte.

Uns doch egal, ob Ihr vor Krieg, Folter und Verfolgung flieht – wir waren schließlich zuerst da. Wir zwingen Eure jämmerlichen Boote zur Umkehr und riskieren tödliche Havarien. Schafft Ihr es trotzdem zu uns, sperren wir Euch in Gefangenenlager auf entlegenen Inseln. Das gilt übrigens für alle, auch für Familien und Kinder, egal was Ihr hinter Euch habt. Wir nennen Euch einfach „illegal“ – obwohl es ein Menschenrecht ist, per Boot Asyl zu suchen.
Australien: Isoliert und Paranoid am Ende der Welt

Mehr Informationen: amnesty.de/laenderbericht/australien; sorryasylumseekers.com

Nicht autorisiert von Australiens Regierung, Capital Hill, Canberra




 

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Ist es vermessen, mit Sonnenenergie zu prahlen, wenn man fast keine verkauft?
Energie aus Sonnenkraft ist einfach genial. Deshalb schalten wir ständig diese seltsamen Anzeigen mit der Vogelscheuche und der komischen Dosenöffnerlasche im Hintergrund. Zwar erzeugen wir weiter vor allem Kohle- und Atomstrom und haben unsere Investitionen in Erneuerbare gerade erst zurückgeschraubt. Aber vielleicht bleibt ja bei irgendwem hängen, dass wir eigentlich ganz harmlos sind.

Wir hinken hinterher. Steigen Sie um: atomausstieg selber-machen.de

VeRWEgen werben


 

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Jedes Jahr ein Wegwerf-Smartphone
Nur bei uns: Alle 12 Monate Dein „altes“ Smartphone zum Fenster rauswerfen.* Mit Vodafone NextPhone.
Vodafone Power to waste 

Teuerstes Wegwerf-Produkt aller Zeiten.
*„Kaum habe ich heute ein neues Smartphone gekauft, steht bereits die Ankündigung des nächsten Flaggschiff-Modells eines weiteren Herstellers an“: Mit diesem entsetzlichen Dilemma preist Vodafone seinen Kunden die neue Vertragsoption NextPhone an. Wer einen Aufpreis zahlt, bekommt im Tausch gegen sein „altes“ schon nach 12 Monaten ein neues subventioniertes Smartphone – das abgegebene Gerät werde dann weiterverwendet. Eine „umweltschädliche Marketingstrategie“ kritisiert Germanwatch. Der Slogan fördere die Wegwerfmentalität.

Erschienen in Ausgabe 5.14

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Wasser, sechs Würfelzucker, kaum Saft – schmeckt supersüß, ist superungesund.

Trotzdem machen wir auf allen Kanälen grelle Reklame, locken mit Spielen, Stickern und Sportevents. Aber falls sich jemand daran stößt:
Diese Werbung ist gar nicht an Kinder gerichtet!

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Früher gehörten zum Picknick: Ein Korb. selbstgemachte Leckereien, Gemütlichkeit. Und heute? Plastik, Fabrikfrikadellen*, Bequemlichkeit.

*Mit Fleisch aus Massentierhaltung und Gen-Soja im Tierfutter

Erschienen in Ausgabe 3.14

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Born to be Pauschalurlauber.
Weiche Betten für harte Kerle. Von Florida nach Kalifornien heizen inkl. Harley-Einwegmiete, Leihhelm und 15 Hotelübernachtungen – und auf echt heißen Stühlen die ständigen Hitzerekorde im Süden der USA weiter anfeuern.

Erschienen in Ausgabe 2.14

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Datensicherheit made in USA.
Mit der Einführung des Fingerabdrucks als Passwort-Ersatz für das neue iPhone beweisen wir Fingerspitzengefühl: Pünktlich zur Veröffentlichung des NSA-Überwachungsskandals kannst Du neben all den anderen Daten, die wir von Dir haben, jetzt auch Deinen Fingerabdruck auf dem iPhone abspeichern. Vollkommen sicher und ohne Zugriffsmöglichkeiten für Geheimdienste versteht sich – wie Du es von Produkten aus den USA gewohnt bist.

iSpy5s

Erschienen in Ausgabe 1.14

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Der neue Range Rover Superstupid

VON 0 AUF HIRNLOSE BESCHLEUNIGUNG.

Der neue Range Rover Superstupid speziell für Dummys: Er röhrt wie ein Hirsch, ruiniert blöderweise das Klima und hat für alle, die das nächste Jahrhunderthochwasser zu spät bemerken, eine um 15 Zentimeter erhöhte „Wat-Tiefe“.

Verbrauchs- und Emissionswerte „Range Rover Sport Supercharged“: Kraftstoffverbrauch (l/100 km): außerorts 9,7, innerorts 18,3, kombiniert 12,8; CO2-Emission: 298 g/km; CO2-Effizienzklasse: G. Schlechter geht’s nicht. (Dabei sind dicke Autos in der CO2-Kennzeichnung schon im Vorteil. Gerechterweise müsste das hoffnungslos übermotorisierte Protz-SUV in Effizienzklasse T landen, nur reicht die Skala nicht so weit)

Land Unter
ABSURD AND BEHIND

Erschienen in Ausgabe 6.13

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Manche Rechenkünstler haben geniale Ideen. Unsere haben gute Beziehungen. Endlich bringen auch wir ein Elektroauto auf den Markt – das sollen die Brüsseler Bürokraten gefälligst belohnen! Unser genialer Plan: Für jeden BMWi dürfen wir ungestraft mehrere Spritschlucker verkaufen. Zwar verfehlen wir so das CO2-Ziel. Aber Hauptsache, Kanzlerin Merkel macht beim Schönrechnen mit – und bremst für uns in der EU den Klimaschutz aus.
Bremser in Brüssel.

BMW
GANG

Erschienen in Ausgabe 5.13

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Antithese 01 Hühner erkunden gern mal eine Wiese, picken nach einem Käfer oder nehmen ein Sonnenbad.

Daran ändern auch die modernen Werbemethoden der deutschen Geflügelwirtschaft nichts. Trotzdem haben fast alle Masthühner in Deutschland ihr kurzes Leben lang ein Dach überm Kopf, drängeln sich zu Zigtausenden in riesigen Hallen und fressen sich aus Langweile in nur fünf Wochen schlachtreif. Das macht sie oft krank, am Ende sind sie lahm und gehbehindert.

Finden Sie das okay? Ihre Meinung ist gefragt:
www.geflügel-thesen.de

Wo Turbomast Quantität erzeugt.
Wir, die Geflügelwirtschaft in Deutschland.

Erschienen in Ausgabe 4.13

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Mit Klimaschutz Reibach machen.

222 Autos mit fossilem Antrieb zu gewinnen!

Bier, Auto, Umwelt.
Bei uns irgendwie ein Gebräu!

Jeder Kronkorken ein Gewinn!
Für VW als millionenfache Minireklame und natürlich für uns.

Bier trinken, Auto fahren, Umwelt schützen – das lieben die Deutschen. Passt zwar alles überhaupt nicht zusammen, aber egal. Wir von Krombacher haben daraus mithilfe eines WWF-Regenwaldschutzprojekts ein irres Marketinggebräu zusammengerührt. Jetzt kaufen die Leute im ganzen Land unser industrielles Einheitsbier, und kleine, regionale Brauereien machen dicht. Zwar hat deren Bier schon deshalb eine bessere CO2-Bilanz, weil es nicht so weit durch die Gegend gefahren werden muss, aber egal. Wir von Rei-, äh, Krombacher werben einfach alle anderen nieder.

Erschienen in Ausgabe 3.13

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Nichts bringt Sie so nah heran wie Ihre ganz persönliche Emission.

Begegnen Sie den schönsten Opfern des Klimawandels, solange es sie noch gibt. Auf echten Emissionsschiffen, die Schweröl und Schiffsdiesel verbrennen. Ohne Rußfilter, aber mit höchstem Komfort.

MS Hanseatic – MS Bremen
Emissionskreuzfahrten

Hapag-Lloyd Heizfahrten
Große Folgen. Ganz exklusiv.

Mehr unter  www.russfrei-fuers-klima.de

Erschienen in Ausgabe 2.13

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Nichts Neues.

Wir haben im September die sechste Version unseres iPhones auf dem Markt gebracht - unsere Arbeiter behandeln wir aber immer noch mies.

iSlave 5

Erschienen in Ausgabe 1.13

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Die harte Wahrheit über weiches PVC
Alle reden übers Klima – Kritik an der Chlorchemie klingt doch ökomäßig nach den 80ern. Da kann man’s ja mal versuchen, dachten wir von der PVC-Industrie uns, und haben eine Anzeigenserie entwickelt mit echt coolen Sprüchen wie „PVC ist cool“, „PVC klingt gut“ und „PVC spielt mit“. Vielleicht merkt ja keiner, dass wir immer noch dieses üble Billigzeug verkloppen, das bei der Verbrennung hochgiftige Dioxine freisetzt, das Weichmacher mit nicht genau bekanntem Gefahrenpotenzial enthält (weshalb das Umweltbundesamt rät, „vorsorglich auf Weich-PVC ganz zu verzichten“) und das die Meere verschmutzt, weil es sich kaum zersetzt. Hm. Aber irgendwas ist hier schiefgelaufen.

Erschienen in Ausgabe 6.12

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Gestatten, Rainer Wendt. Führender Lobbyist der deutschen Hühnermäster.

Meine Branche hat ein mieses Image. Wir vom Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft, dessen Vizepräsident ich bin, werben deshalb jetzt mal in Holzoptik und machen auf Transparenz. Auf www.deutsches-geflügel.de kann man sich ansehen, wie Masthühner heute produziert werden – nämlich wie Massengut. Wir zeigen aber nicht, dass die überzüchteten Tiere im eigenen Kot stehen, oft krank werden und dann meist der ganze Stall Antibiotika bekommt. Wir Geflügelhalter sind zumeist abhängige Vertragsmäster riesiger Futtermittel- und Schlachtkonzerne, die uns die Hühnchen zu Dumpingpreisen abnehmen. Aber ich habe schon drei 40.000er-Ställe und liefere Wiesenhof mehr als 800.000 Hühnchen im Jahr. Man muss die Sache halt groß aufziehen.

Wo Qualzucht Quantität erzeugt.
Wir, die Geflügelfabrikanten in Deutschland.
 

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Langes Wochenende. Kurz das Klima killen. Einfach so.

Klimawandel hin oder her
ab 99€
mal eben quer durch Europa jetten

z.B. nach Mallorca (trocknet aus), Venedig (säuft ab), Helsinki (taut auf) oder innerhalb Deutschlands – obwohl da überall die Bahn fährt.

Erschienen in Ausgabe 4.12

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„Ich hab's nicht so mit Broteschmieren.“

Ich hasse es, täglich Pausenbrote zu belegen und Äpfel zu waschen. Für das Hungergefühl zwischendurch stecke ich mir und meinen Kindern einfach eine Milch-Schnitte ein. Die enthält zwar mehr Zucker, Fett und Kalorien als Schoko-Sahne-Torte. Aber wir tun einfach mal so, als sei es eine sportlich-leichte Zwischenmahlzeit.*

*Ferrero erhielt deshalb von Foodwatch den Goldenen Windbeutel für die „dreisteste Werbelüge des Jahres 2011“
 

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Ja, aaaber...

9 Tage Mittelmeer 2,3 Tonnen CO2 p.P.*

Ja, das mit dem Klimawandel und der dreckigen Luft, das ist echt blöd. Wir bei AIDA wissen natürlich, dass man solche Themen heute nicht mehr einfach so umschiffen kann, aaaber: Wir sind doch nicht allein Schuld! Jaja, schon gut, wir machen jetzt auch mal auf Umweltschützer, retuschieren auf Werbefotos die Qualmwolken unserer Schiffe weg und trennen an Bord schön den Müll, aaaber: Aufs billige Schweröl verzichten und Rußfilter einbauen? Das machen doch die anderen auch nicht!

*Durchschnittswert für ein mittelgroßes Kreuzfahrtschiff laut Atmosfair-CO2-Rechner

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Er grinst noch immer.
Nur schamloser.
Darf ein Auto Gefühle zeigen? Zum Beispiel für die Opfer des Klimawandels? Der 21st Century Heatle antwortet darauf mit einem breiten Grinsen. Nicht nur die Form erinnert an seine Vorfahren. Auch Verbrauch und CO2-Ausstoß* sind noch so hoch wie beim Käfer vor 40 Jahren. Egal, dass es auf der Erde bis zum Jahr 2100 rund sechs Grad heißer wird. Schnurzpiepe, dass dadurch Dürren, Fluten und Volks-, äh, Völkerwanderungen ausgelöst werden. Hauptsache, mit dem Heatle kann man ordentlich heizen. *Protzmotor mit 147 kW (200 PS), Spritverbrauch, l/100 km innerorts 10,3 / außerorts 6,1 / kombiniert 7,7 / CO2-Emission kombiniert 179 g/km. Zeitgemäße Autos verbrauchen halb so viel.

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Pfui! Drama Unersättlich!
Probieren Sie jetzt den Geschmack von Urwaldzerstörung und Vertreibung!
Unilever kauft drei Prozent der weltweiten Ernte an Palmöl und mischt es beispielsweise in die neue Rama Unwiderstehlich! Obwohl in Indonesien für Palmölplantagen noch immer Urwälder abgeholzt und Menschen vertrieben werden.

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Immer noch – umweltschädlicher Becher
Becher wird künftig vielleicht recycelt.
ActiIrreführus – bringt Ihrer Umwelt leider nichts.

 

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Tödlich. 

Hungerlöhne. Ausbeutung. Selbstmord.

Das iPhone, auch in Weiß nicht unschuldiger. iSlave4

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