Fr, 2015-03-27 17:45
London (dpa)

Britische Ebola-Patientin geheilt

London (dpa) - Eine Britin, die sich bei einem Hilfseinsatz in Sierra Leone mit Ebola infiziert hat, ist wieder gesund. Die 25 Jahre alte Reservistin dankte am Freitag Ärzten und Pflegern des Londoner Krankenhauses, in dem bereits zwei Briten vor ihr von Ebola geheilt worden waren. Anna Cross war erst im vergangenen Monat in Sierra Leone angekommen und vor gut zwei Wochen zurück nach Großbritannien geflogen worden. Nach Angaben des Royal Free Hospital war sie weltweit die erste Patientin, die mit dem experimentellen Medikament MIL 77 behandelt worden ist. Ob es dieses Medikament war, das gegen die Viruserkrankung geholfen hat, ist aber nicht sicher.

Fr, 2015-03-27 17:43
Hannover (dpa)

Sonderregeln für Piloten: Vom Arbeitsrecht bis zum Vorruhestand

Hannover (dpa) - Nach dem Absturz des Germanwings-Airbusses stehen die für Piloten geltenden Sonderregeln im Arbeitsrecht im Fokus. Die Hauptkriterien sind vom EU-Recht vorgegeben. Der wichtigste Aspekt: Ein beruflicher Einsatz im Cockpit hängt von der Fitness ab. Berufspiloten müssen sie jährlich nachweisen bei einem gründlichen Gesundheitscheck durch einen flugmedizinischen Sachverständigen - ab dem 40. Lebensjahr sogar alle sechs Monate. Gibt es psychologische Auffälligkeiten, werden die Piloten an spezielle Luftfahrtpsychologen überwiesen. Bei schwerwiegenden ärztlichen Bedenken droht das Aus für den Flugberuf.

Jetlag, Strahlenbelastung in großen Höhen und unregelmäßige Arbeitszeiten stellen besonders für Piloten mit Familie eine Herausforderung dar. Auf der anderen Seite stehen komfortable Übergangsregelungen bis zum Erhalt der gesetzlichen Rente. Im aktuellen Tarifstreit hat etwa die Lufthansa angeboten, dass einzelne Piloten bereits mit 55 Jahren in den Vorruhestand gehen können - obwohl das Durchschnittsalter der neuen Vorruheständler von jetzt 58 schrittweise auf 61 Jahre steigen soll.

Auch bei den Arbeitszeiten gibt es aufgrund der besonderen Anforderungen spezielle Regelungen. Das Europaparlament stimmte 2013 einem Vorschlag der EU-Kommission zur Neuregelung der Piloten-Dienstzeiten zu, wonach die erlaubte gesamte Flugzeit von bis dahin 1300 auf 1000 Stunden pro Jahr verkürzt wurde. Zudem wurde die Nachtflugzeit auf maximal elf Stunden begrenzt. Insgesamt soll eine Kombination aus Bereitschafts- und Arbeitszeiten nicht mehr als 18 Stunden überschreiten dürfen. Außerdem werden wiederkehrende längere Ruhezeiten vorgeschrieben, die mindestens 36 Stunden dauern und nicht mehr als 168 Stunden auseinanderliegen dürfen.

Fr, 2015-03-27 17:25
Wiesbaden (dpa)

Hessen zeigt in Biblis-Affäre auf den Bund

In der Biblis-Affäre steht Aussage gegen Aussage. Die Verantwortlichen in Hessen beharren darauf, das AKW auf Anweisung des Bundes abgeschaltet zu haben. Im U-Ausschuss muss jetzt die politische Ebene in den Zeugenstand.

Wiesbaden (dpa) - Das hessische Umweltministerium hat die zeitweilige Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis 2011 ganz im Vertrauen auf die Verantwortung des Bundes verfügt. «Der Bund hat durch sein Handeln bestätigt, dass er den Hut aufhat», sagte der damalige Umwelt- und heutige Europastaatssekretär Mark Weinmeister (CDU) am Freitag in Wiesbaden. Er wurde im Untersuchungsausschuss des Landtags als erster der damals zuständigen hessischen Politiker vernommen.

Im März 2011 hatte Weinmeister die Verfügung unterzeichnet, die beiden Reaktoren des alternden AKWs für drei Monate stillzulegen. Weil der Bescheid rechtlich fehlerhaft war, hat der Biblis-Betreiber RWE das Land Hessen und den Bund auf 235 Millionen Euro Schadenersatz verklagt. Der U-Ausschuss soll die politische Verantwortung für den potenziell teuren Fehler klären.

Nach der Atomkatastrophe von Fukushima standen die ältesten deutschen Kernkraftwerke zunächst für drei Monate still. Dann beschloss die Bundesregierung einen endgültigen Atomausstieg. Ex-Bundesumweltministers Norbert Röttgen (CDU) macht alleine Hessen für die juristisch fehlerhafte Stilllegung von Biblis verantwortlich. Unter anderem wurde der Konzern nicht angehört, wie es das Verwaltungsrecht vorschreibt.

Weinmeister berichtete von dem Zeitdruck, unter dem Bund und Länder nach der Reaktorkatastrophe in Japan die ältesten deutschen Atomkraftwerke vom Netz nehmen wollten. Der Bund habe Vorgaben gemacht, die Sicherheitsüberprüfung der Reaktoren geleitet. Erst ab Juli 2011, als schon die Frage von Schadenersatz im Raum stand, habe der Bund auf die atomrechtliche Zuständigkeit der Länder verwiesen. «Das hatte nichts mit dem zu tun, was vorher gelaufen ist», betonte Weinmeister. Deshalb sehe er weniger eine politische Mitverantwortung Hessens. «Ich sehe eine politische Verantwortung des Bundes.»

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Fr, 2015-03-27 17:23
New York (dpa)

Ban: Mehr Personal und Rückhalt für UN-Friedenstruppen

New York (dpa) - Die Friedenstruppen der Vereinten Nationen brauchen nach den Worten von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon nicht nur mehr Soldaten, sondern auch stärkeren politischen Rückhalt. «Noch nie waren die UN-Soldaten so wichtig wie heute», sagte Ban am Freitag auf einem Treffen von Stabschefs aus mehr als 100 Ländern in New York.

«Aber wir brauchen mehr Soldaten, und wir brauchen mehr politischen Willen. Wir brauchen Einheit und Rückhalt. Und wenn wir etwas bewegen wollen, brauchen wir Konsens, warum, wo und wie die Friedensschützer ihr Mandat umsetzen sollen.» Insbesondere in der Syrienkrise war den UN Tatenlosigkeit vorgeworfen worden.

Nach Bans Worten waren noch nie so viele Soldaten wie heute unter der hellblauen Fahne im Einsatz. Weltweit würden in 16 Missionen 130 000 Mann dienen. Die UN-Truppen müssten heute viel flexibler reagieren, schneller an verschiedenen Orten sein und viel beweglicher auf unterschiedliche Bedrohungen reagieren. Und sie müssten auch bessere Aufklärungsmöglichkeiten haben, als sie je hatten.

Die UN-Staaten sollten deshalb mehr Kapazitäten zur Verfügung stellen - an Mensch wie an Material, sagte Ban. «Es gibt da draußen so viele Menschen, deren Grundrechte, deren Sicherheit und deren Würde in Gefahr ist.» Deshalb seien effiziente Soldaten unter dem UN-Banner ohne Alternative.

Fr, 2015-03-27 17:11
Dortmund (dpa)

Dortmund erwartet gewaltbereite Demonstranten von rechts und links )

Dortmund (dpa) - Die Polizei erwartet am Samstag in Dortmund Tausende Demonstranten aus dem rechts- und linksextremen Lager, darunter auch die Gruppierung «Hooligans gegen Salafisten» (Hogesa). «Wir gehen von einer sehr großen Zahl gewaltbereiter Störer aus», sagte am Freitag ein Polizeisprecher. Um die Lager zu trennen, will die Polizei ein Großaufgebot an Beamten einsetzen. Erwartet werden Demonstranten aus Deutschland und dem umliegenden Ausland. «Wir stehen vor einem der schwierigsten und prekärsten Einsätze seit Jahren», sagte Polizeipräsident Gregor Lange. Gerichte hatten das Aufmarsch-Verbot der Polizei aufgehoben.

Fr, 2015-03-27 17:00
London (dpa)

Britische Ebola-Patientin geheilt )

London (dpa) - Eine Britin, die sich bei einem Hilfseinsatz in Sierra Leone mit Ebola infiziert hat, ist wieder gesund. Die 25 Jahre alte Reservistin dankte am Freitag Ärzten und Pflegern des Londoner Krankenhauses, in dem bereits zwei Briten vor ihr von Ebola geheilt worden waren. Anna Cross war erst im vergangenen Monat in Sierra Leone angekommen und vor gut zwei Wochen zurück nach Großbritannien geflogen worden. Nach Anhaben des Royal Free Hospital war sie weltweit die erste Patientin, die mit dem experimentellen Medikament MIL 77 behandelt worden ist. Ob es dieses Medikament war, dass gegen die Viruserkrankung geholfen hat, ist aber nicht sicher.

Geht doch!

Styropor „To Go“

USA Mehr als 70 Städte verbieten aufgeschäumtes Plastik. New Yorks Bürgermeister Bill de Blasio nimmt den Kampf mit dem Müll auf.

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Ab Juli verbannt er Einwegbecher, -teller und andere Behältnisse aus Styropor. Auch Verpackungsfüllmaterial aus Schaumstoff darf dann nicht mehr verwendet werden. Laut Abfallbehörde hat sich eine Wiederverwertung ökologisch und ökonomisch als nicht sinnvoll erwiesen. Jedes Jahr hat die Müllabfuhr in der Metropole fast 30.000 Tonnen Abfall aus aufgeschäumtem Polystyrol eingesammelt, der Großteil stammt aus der Gastronomie. „Diese Produkte verursachen reale Umweltschäden“, sagt de Blasio. Sein Appell fruchtet auch bei Behörden: Ab Sommer sollen Styroporbehälter aus Schulkantinen verschwinden. Warum das Essen künftig auf kompostierbaren statt auf Keramiktellern serviert wird, lässt sich allerdings nicht nachvollziehen. Schon mehr als 70 US-Städte, darunter Washington, San Francisco, Oakland und Seattle, haben sich vom Einwegplastik losgesagt. In Deutschland dagegen wird der biologisch nicht abbaubare Schaumstoff weiterhin großflächig eingesetzt: nicht nur für Fastfood-Verpackungen, sondern auch für die Wärmedämmung von Gebäuden.

Außerdem Interessant

Grenoble Die französische Alpenstadt will die erste werbefreie Stadt Europas werden: Der grüne Bürgermeister Éric Piolle hat alle Reklameverträge gekündigt. Wo bisher freie Sicht auf riesige Plakate herrschen musste, will er Bäume pflanzen lassen. Den Verzicht auf die optische Umweltverschmutzung lässt sich die Stadt jährlich 150.000 Euro kosten – so viel hat Grenoble bisher durch vermietete Werbeflächen pro Jahr eingenommen. Bislang verbietet nur eine Stadt Werbung im öffentlichen Raum: So Paulo in Brasilien, und das schon seit 2010.

Frankreich Mit bis zu zwei Jahren Haft und 300.000 Euro Geldstrafe will Frankreich eingebaute Fehler, die zum vorzeitigen Verschleiß von langlebigen Verbrauchsgütern führen, als Betrug ahnden. Ein entsprechendes Gesetzesvorhaben ist auf dem Weg. Niedersachsen will solche Art der Verbrauchertäuschung auch nicht hinnehmen. Landesverbraucherschutzminister Christian Meyer erwägt eine Verlängerung der Garantie bei bestimmten Produkten.

Hamburg Die Bewohner des Elbufers können ein wenig aufatmen: Im Hafen liegende Kreuzfahrtschiffe werden ab diesem Sommer mit erneuerbarem Landstrom versorgt und können die luftverpestenden Dieselmotoren abstellen. Umweltschützern reicht das nicht. Sie fordern, dass in Zukunft auch Containerschiffe zum Anschluss an den sauberen Landstrom verpflichtet werden.
 

Geht doch!

Fit für Krisen

Weltweit wollen „Transition Town“-Initiativen einen Kultur- und Energiewandel bewirken. Inzwischen gibt es mehr als 4000 in etwa 50 Ländern.

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England: Es begann in der britischen Stadt Totens
Genug geredet, jetzt wird gehandelt! Nach diesem Motto agieren inzwischen mehr als 4000 „Transition Town“-Initiativen in etwa 50 Ländern. Sie alle wollen in ihren Städten den „Übergang“ (Transition) zu einem nachhaltigen Lebensstil einleiten. Gemeinsam bauen sie Solaranlagen auf Hausdächer, führen Regio-Währungen ein, teilen Maschinen, Werkzeug und Besitztümer, reparieren Elektrogeräte, gärtnern auf öffentlichen Plätzen oder gründen Gemeinwohlunternehmen. Dass sich die Erde erwärmt, das Öl zur Neige geht und der Ressourcenverbrauch unsere Lebensgrundlagen zerstört, war längst bekannt, als der britische Umweltaktivist Rob Hopkins im Jahr 2006 in seiner Heimatstadt Totens die erste „Transition Town“-Initiative startete. Ein Weiter-so-wie-bisher kam für ihn und die wachsende Übergangsbewegung nicht in Frage. Gerd Wessling, Netzwerksprecher für die rund 120 Initiativen im deutschsprachigen Raum, begreift das Ganze als langfristiges Experiment. Ihm ist klar, dass Lastenfahrräder und Blumenkübel allein die Welt nicht retten können. Die Summe aller Aktivitäten könnte aber einen Wandel bewirken, hofft er. Wessling fühlt sich bestärkt durch das kontinuierliche Anwachsen der Bewegung. Es zeige, dass die Idee viele anstecke und jeder Einzelne in seinem Umfeld sehr wohl etwas ändern könne.
transition-initiativen.de

Außerdem Interessant

Bodensee: Wild und bunt
Auf rund 65 Hektar blühen in den Landkreisen Schwarzwald-Baar und Konstanz Malven, Steinklee und zwei Dutzend weitere Wildpflanzen. Die bunte Vielfalt erfreut Imker, Jäger, Touristen – und Bauern. Denn sie gewinnen aus der Ernte Biogas. Allerdings liegt der Ertrag dieser Biomasse etwa ein Drittel unter dem von Mais, berichtet die Bodensee-Stiftung. Sie fördert den Wildpflanzenanbau und will so die Monokulturen der Energiepflanzen eindämmen. Dafür müssen weniger Pestizide gespritzt werden.
bioenergie-region-bodensee.de

Steiermark: Laubbläser verboten
Sie stinken, lärmen und verpesten die Luft – deshalb ist der Einsatz von Laubbläsern seit dem 1. Oktober im österreichischen Bundesland Steiermark verboten. Verstöße sollen mit Geldstrafen bis zu 7250 Euro geahndet werden. Ausschlaggebend war eine Studie der Universität Graz: Laubbläser wirbelten am Boden abgelagerte Ruß- und Staubpartikel auf, stellten die Forscher fest. Im Vergleich zur Besenreinigung gelange so zehnmal mehr Feinstaub in die Luft.

Südtirol: Pestizidfreie Gemeinden
Die Gemeinde Malosco in der italienischen Provinz Trentino ist Vorreiter im Kampf gegen Pestizide: Trotz heftigen Widerstands der Bauernlobby hat der Bürgermeister den Einsatz vieler Agrargifte verboten. Er will die Gesundheit seiner Bürger schützen. Auf diesen Präzedenzfall beruft sich die Kommune Mals im benachbarten Vinschgau. Anfang September hat das Dorf abgestimmt: 76 Prozent votierten für ein Verbot aller giftigen, gesundheits- und umweltschädlichen Pestizide auf dem Gemeindegebiet.

Geht doch!

Mehr Vogelschutz

80 Millionen Vögel kommen in Europa jedes Jahr um, weil sie mit Fensterscheiben kollidieren. Die Stadt Bonn will diese Gefahr nun bekämpfen

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Bonn: Stadt will gläserne Vogelfallen vermeiden 

Hunderttausende Vögel kommen jedes Jahr allein in Deutschland um, weil sie mit Fensterscheiben oder Glasfassaden kollidieren. In Europa sterben daran jährlich schätzungsweise 80 Millionen Tiere. Die Stadt Bonn will diese Unfallgefahr nun bekämpfen. Nabu und BUND hatten Unterschriften gesammelt, einen Bürgerantrag gestellt und den Rat der Stadt gedrängt, bei Neubauten Vogelschutzmaßnahmen vorzuschreiben. Außerdem regt das Gremium eine NRW-weit einheitliche Präventionsregelung an. Die Zahl der toten Vögel ließe sich mit einfachen Mitteln senken: Jalousien, Vorhänge, Muster- oder Streifenfolien, die im Abstand von wenigen Zentimetern aufgeklebt werden, nehmen die Tiere wahr und umfliegen das Hindernis. Ebenso reduzieren der Verzicht auf gläserne Eckkonstruktionen, Fassadenbepflanzung, Holzverkleidungen oder UV-Spezialgläser die Crash-Gefahr. Die oft auf Fenstern zu sehenden einzelnen Greifvögel-Silhouetten sind wirkungslos. Naturschutzverbände beobachten, dass das Bewusstsein für die Gefahr langsam wächst – aber gleichzeitig wächst eben auch die Glasfläche. Vorsorgemöglichkeiten gibt es reichlich, doch bisher werden nur wenige Pionierprojekte in die Praxis umgesetzt: Im Münchner Zoo Hellabrunn wurde UV-Spezialglas eingesetzt und in Köln eine 20 Meter hohe Lärmschutzwand mit Streifenfolie versehen.
vogelglas.info

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Brasilien: Digitaler Vorreiter
Das südamerikanische Land garantiert sowohl die Netzneutralität als auch den Schutz der Privatsphäre im Netz. Unternehmer und Internetanbieter dürfen persönliche Daten der Nutzer nicht für kommerzielle Zwecke verwenden und müssen diese über Nutzung und Speicherung ihrer Daten informieren. Darüber hinaus wollte Brasilien Internetkonzerne verpflichten, die Daten brasilianischer Internetnutzer auf Servern in Brasilien zu speichern, Microsoft, Google und Facebook lehnten das aber ab.

Wien: Begrünte Parkplätze
Wo eben noch Autos parkten, wachsen jetzt Radieschen, Minze und Wiesenblumen. Von Mai bis September nehmen zahlreiche Wiener mit Genehmigung des Magistrats öffentliche Parkplätze in Beschlag und wandeln sie in Grünflächen um. Die Idee des Kunstvereins Hinterland macht inzwischen Schule: In der österreichischen Hauptstadt wurden in diesem Jahr schon eine Handvoll Oasen gesichtet, sogar in der Schweiz und im Ruhrgebiet entstehen Ableger.
krongarten.at

Holland: Mehr Raum für Flüsse
Die Niederländer setzen nicht nur auf Deicherhöhungen, um sich vor Fluten zu schützen. Sie renaturieren Flüsse und geben ihnen vor allem mehr Raum – auch wenn dafür manchmal Menschen wegziehen müssen. In Deutschland kritisiert der BUND in einer Bilanz ein Jahr nach der Hochwasserkatastrophe entlang der Elbe zu geringen und falschen Hochwasserschutz. Die Naturschützer fordern auch hierzulande Deichrückverlegungen sowie mehr Rückhalteräume und Überschwemmungsflächen.

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Fr, 2015-03-27 16:59
Stuttgart (dpa)

Hauptangeklagter in Terrorprozess bekommt viereinhalb Jahre Haft

Er selbst sagt, er Habe nur humanitäre Hilfe leisten wollen. Jetzt muss ein Syrienrückkehrer ins Gefängnis - wegen Mitgliedschaft und Unterstützung einer Terrorgruppe, die dem IS nahe steht.

Stuttgart (dpa) - Wegen Mitgliedschaft und Unterstützung einer IS-nahen Terrorgruppe in Syrien ist ein 25-Jähriger in Stuttgart zu einer Haftstrafe von vier Jahren und sechs Monaten verurteilt worden. Zwei Mitangeklagte erhielten Haftstrafen von drei Jahren beziehungsweise zwei Jahren und neun Monaten. Alle drei mussten sich wegen Mitgliedschaft und Unterstützung der IS-nahen Terrorgruppe «Dschaisch al-Muhadschirin wal-Ansar» (JMA) in Syrien verantworten.

Der 25-jährige Hauptangeklagte Ismail I. reiste laut Gericht im August 2013 nach Syrien. Er sei fest entschlossen gewesen, sich dem bewaffneten Dschihad («Heiliger Krieg») anzuschließen. Nach einer vierwöchigen Militärausbildung sei er - mit Hilfe des Salafisten-Predigers Sven Lau in Deutschland - einer deutschen Gruppe innerhalb der JMA zugeteilt worden. Er habe an mindestens einem Kampf in dem Gebiet um die nordsyrische Stadt Aleppo teilgenommen.

Nach seiner Rückkehr nach Deutschland Ende Oktober 2013 kaufte er nach Angaben des Vorsitzenden Richters unter anderem medizinische Gegenstände, Tarnkleidung und Nachtsichtgeräte für die Terrormiliz. Sein Bruder Ezzeddine I. und Mohammad Sobhan A. hätten ihn dabei unterstützt. Das Trio flog im November 2013 bei dem Versuch auf, die Gegenstände mit einem Auto nach Syrien zu bringen.

Ismail I. erklärte vor Gericht, er habe in Syrien humanitäre Hilfe leisten wollen. Er sei unfreiwillig in das Trainingslager gekommen. Gekämpft habe er nicht. In dem Camp sei er lediglich zum «Küchendienst verdonnert» worden.

Fr, 2015-03-27 16:45
Lausanne (dpa)

Weiter Hoffnung auf Rahmenabkommen im Atomstreit mit Iran

Im Atomstreit mit dem Iran läuft eine Frist ab. Bis 31. März soll ein Rahmenabkommen stehen. Die Eskalation im Jemen vereinfacht die Gespräche nicht. Aber noch verströmen die Beteiligten Zuversicht.

Lausanne (dpa) - Kurz vor Ablauf einer weiteren Frist im Atomstreit mit dem Iran nehmen die Gespräche deutlich an Fahrt auf. Es werden am Wochenende mehrere Außenminister am Verhandlungsort in Lausanne in der Schweiz erwartet. Seit Mittwoch reden bereits US-Außenminister John Kerry und sein iranischer Amtskollege Mohammed Dschawad Sarif über Wege, den seit zwölf Jahren schwelenden Streit beizulegen.

Nach Angaben beider Seiten gibt es Annäherungen und Fortschritte. Eine Einigung auf ein Rahmenabkommen bis zum 31. März als Vorstufe einer umfassenden Lösung ist aber ungewiss. «Es sind noch schwierige Fragen zu klären», sagte Irans Atomchef Ali Akbar Salehi am Freitag. Sarif betonte, alle politischen Fraktionen im Iran wollten eine Einigung im Atomstreit mit dem Westen.

Ihr Kommen haben der britische Außenminister Philip Hammond sowie sein französischer Amtskollege Laurent Fabius angekündigt. Noch offen ist, ob und wann der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Verhandlungsort eintrifft. Steinmeier erinnerte in der «Bild» (Freitag) an die historische Chance: «Erstmals seit mehr als einem Jahrzehnt ist eine umfassende Einigung in Reichweite geraten; wir wollen eine Vereinbarung, die dauerhaft, verlässlich und überprüfbar einen Zugriff Irans auf die Atombombe ausschließt.»

Zu den schwierigen Fragen zählen das Ausmaß der Teheran erlaubten Nuklearforschung, die Zukunft der unterirdischen Uran-Anreicherungsanlage Fordo sowie die Zahl der Zentrifugen. Im Gegenzug für die Beschränkungen seines Atomprogramms erwartet der Iran eine schnelle Aufhebung der Wirtschaftssanktionen.

Die Verhandlungen werden begleitet von der Eskalation der Gewalt im Jemen. Dort unterstützt der Iran die schiitischen Rebellen, während die USA aufseiten Saudi-Arabiens stehen, das die Aufständischen bekämpft. «Unsere Gespräche beschränken sich auf die atomaren Fragen», sagte Sarif dazu am Freitag.

Fr, 2015-03-27 16:42
Tel Aviv (dpa)

Israel überweist Palästinenserführung einbehaltene Steuergelder

Tel Aviv (dpa) - Israel will nach internationaler Kritik den Palästinensern nun doch die ihnen zustehenden Steuergelder auszahlen. Die Regierung in Jerusalem hatte das Geld eingefroren, weil Palästinenserpräsident Mahmud Abbas Anfang des Jahres den Antrag stellte, dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag beizutreten. Aus humanitären Gründen und «nach Abwägung von Israels derzeitigen Interessen» habe man sich entschieden, die bis Februar angesammelten Steuereinahmen zu überweisen, hieß in einer Mitteilung vom Freitag. Abgezogen würden Kosten für Strom und Wasserversorgung.

Bei den einbehaltenen Geldern handelt es sich um Steuern und Zölle, die Israel für die Palästinenserbehörde einsammelt. Israel hatte im Januar bekanntgegeben, etwa eine halbe Milliarde Schekel (etwa 106 Millionen Euro) einzufrieren. Die Palästinenserführung sprach von einer «kollektiven Bestrafung». Die US-Regierung, aber auch die Europäische Union hatten Israel aufgefordert, das einbehaltene Geld an die Autonomiebehörde in Ramallah zu überweisen.

Israel hatte in der Vergangenheit wiederholt Steuergelder der Palästinenser als Strafmaßnahme vorübergehend einbehalten und diese dann später wieder ausgezahlt.

Fr, 2015-03-27 16:34
Berlin (dpa)

Dicke Luft im Kohle-Streit: Ost-Regierungschefs gegen Gabriel

Mini-Beitrag für den Klimaschutz oder folgenschwerer Angriff auf die Braunkohle? Die geplanten Vorgaben von Wirtschaftsminister Gabriel für alte Kohlemeiler polarisieren. Der Lobbystreit bei der Energiewende geht in die nächste Runde.

Berlin (dpa) - Die ostdeutschen Braunkohle-Länder rebellieren gegen die von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) geplante neue Klimaschutzabgabe für ältere Kraftwerke. «Es handelt sich um eine Strafabgabe für Kraftwerke», kritisierte Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) am Freitag im Bundesrat. Er warnte vor einem nationalen Alleingang und erinnerte an die rund 10 000 Arbeitsplätze, die in der Lausitz direkt von der Braunkohle abhingen. «Das Papier ist gut gemeint, aber schlecht gemacht.» Zahlreiche Kraftwerke hätten keine Zukunft mehr. Höhere Strompreise wären die Folge.

Allerdings hat die Denkfabrik Agora Energiewende ausgerechnet, dass weniger Braunkohlestrom kaum Folgen für die Strompreise im Großhandel hätte. Eine Stilllegung von Kohlekraftwerken mit einer Gesamtleistung von 10 Gigawatt würde zu einem Preisanstieg von etwa 0,4 Cent pro Kilowattstunde führen - Gabriels Ministerium selbst ging zuletzt von einem Plus von 0,2 Cent je Kilowattstunde aus.

Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) lehnt Gabriels Vorstoß «ohne Wenn und Aber» ab. Ostdeutschland habe durch den Wegfall der Industrie nach der Wende bereits einen erheblichen Anteil am Rückgang klimaschädlicher Kohlendioxid-Emissionen geleistet. Zentrales Instrument müsse der europäische Emissionshandel bleiben, bei dem Firmen Verschmutzungsrechte für den Ausstoß von CO2 kaufen müssen. «Unterm Strich wird mit einem nationalen Alleingang nicht eine Tonne CO2 eingespart», sagte er. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) warnte vor einer Vernichtung Zehntausender Arbeitsplätze.

Gabriel traf sich am Freitag mit den Energieministern der Länder. Vor seinem Ministerium in Berlin demonstrierten Umweltschützer. Sie forderten den SPD-Chef und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, der Kohle-Industrie die Stirn zu bieten. «Wer gegen Gabriels Vorschlag Sturm läuft, will in Wirklichkeit keinen Klimaschutz», sagte Chris Methmann von Campact. Greenpeace erklärte, Gabriels Vorschlag sei sowieso nur das Minimum dessen, was der Klimaschutz brauche.

Der Wirtschaftsminister hatte zuletzt seine Pläne verteidigt. Die Kohleindustrie müsse nur einen bescheidenen Beitrag leisten: «Da kann man nicht wirklich sagen, dass das der Ausstieg aus der Kohle ist.» Auch ihm seien die Jobs in den Kohle-Revieren wichtig. Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) wies Kritik aus Union und Industrie zurück. Kanzlerin Merkel stehe hinter dem gemeinsamen Klimaschutzpaket: «Niemand will die Unternehmen kujonieren. Wir alle haben ein Interesse daran, dass sie auf Dauer überleben», sagte Hendricks im SWR.

Um die gefährdeten Klimaschutzziele (der deutsche CO2-Ausstoß soll bis 2020 um 40 Prozent gegenüber 1990 sinken) noch zu erreichen, will Gabriel mit einer neuen Abgabe die Emissionen der rund 500 fossilen Kraftwerke bis 2020 um insgesamt 22 Millionen Tonnen Kohlendioxid drosseln. Betroffen von einer Strafzahlung wären vor allem Braunkohle-Meiler, die älter als 20 Jahre sind und über einen Freibetrag hinaus CO2 in die Luft blasen. Nach Angaben der Bundesregierung droht aber keine Doppelbelastung für die Betreiber, wie die Länder sie fürchten. Die deutsche CO2-Abgabe würde mit dem europäischen Emissionshandel verrechnet werden.

Fr, 2015-03-27 16:30
Sanaa (dpa)

Neue Luftschläge im Jemen - Bundesregierung: Angriffe sind legitim (Foto aktuell und Grafik Nr. 22442

Saudi-Arabien will seine Vormachtstellung im arabischen Raum festigen - und schlägt im Nachbarland Jemen zu. Ziel der Bombardements sind die schiitischen Huthi-Rebellen - das aber ruft die ebenfalls schiitische Regionalmacht Iran auf den Plan.

Sanaa (dpa) - Saudi-Arabien und seine arabischen Verbündeten haben den zweiten Tag in Folge die schiitischen Huthi-Rebellen im Jemen aus der Luft angegriffen. Kampfflugzeuge bombardierten am Freitag Ziele in der Hauptstadt Sanaa und an anderen Orten. Lokale Medien meldeten die bisher stärksten Luftschläge. Hunderte Menschen flohen aus Panik aus Sanaa, wie Augenzeugen berichteten. Die Bundesregierung hält die Luftangriffe im Jemen für vereinbar mit dem Völkerrecht. Die USA unterstützen die von Saudi-Arabien geführte Allianz aktiv.

Der Sprecher des Außenministeriums, Martin Schäfer, sagte in Berlin: «Wir haben keine Zweifel an der Legitimität.» Von der Regierung des Jemen habe es in einer «außerordentlich bedrohlichen Situation» eine Bitte an die Staatengemeinschaft gegeben. Zugleich mahnte Schäfer eine politische Lösung an. «Wir setzen darauf, dass diese militärische Intervention eine kurzfristige ist», sagte er.

Washington bestätigte logistische Hilfe und die Lieferung von Geheimdienst-Informationen für Riad. Der Sprecher im Außenministerium, Jeff Rathke, sagte, politische Verhandlungen seien zwar der beste Weg aus dem Bürgerkrieg im Jemen. «Aber wir verstehen auch die Sorgen der Saudis über das Versagen der Huthis, sich sinnvoll in den politischen Dialog einzubringen.» 

Die USA bauen eine gemeinsame Planungsstelle mit Saudi-Arabien auf, um ihre Unterstützung zu koordinieren. Amerikanische Truppen sind laut Weißem Haus nicht direkt an dem Militäreinsatz beteiligt. Präsident Barack Obama habe die Hilfsleistungen genehmigt.

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif warnte vor «strategischen Fehleinschätzungen und übermotivierten Ambitionen einiger Länder». Diese könnten für die Region verheerende Auswirkungen zur Folge haben. Die schiitischen Huthis sollen in dem Konflikt Unterstützung vom schiitischen Iran erhalten. Mit dem Militäreinsatz «Sturm der Entschlossenheit» will Saudi-Arabien auch verhindern, dass Teheran stärkeren Einfluss in der Region bekommt.

Die von Saudi-Arabien geführte Koalition arabischer Staaten hatte in der Nacht zum Donnerstag mit den Luftangriffen gegen die Huthis begonnen, um einen weiteren Vormarsch der Rebellen zu stoppen. Sie hatten in den vergangenen Monaten große Teile des Landes und die Hauptstadt unter Kontrolle gebracht. In dieser Woche waren sie bis in die südjemenitische Hafenstadt Aden vorgestoßen.

Die jemenitische Nachrichtenseite Barakish.net meldete am Freitag, bei Luftangriffen im Norden des Jemens sei ein Markt getroffen worden. Dabei seien 20 Menschen ums Leben gekommen. Ein Sprecher des von den Huthis kontrollierten Gesundheitsministeriums teilte zugleich mit, am ersten Tag der Luftangriffe seien rund 30 Menschen getötet worden, die meisten von ihnen Zivilisten.

Mit der Militärintervention unterstützt das saudische Bündnis Jemens Staatschef Abed Rabbo Mansur Hadi. Er war im Februar vor den Huthis aus Sanaa geflüchtet, nachdem die Rebellen ihn und die Regierung abgesetzt hatten. Derzeit hält sich Hadi in Saudi-Arabien auf. Am Samstag will er am Gipfeltreffen der Arabischen Liga im ägyptischen Badeort Scharm el Scheich teilnehmen. Dort wollen die arabischen Länder auch die Bildung eine gemeinsamen Eingreiftruppe beschließen.

Fr, 2015-03-27 16:17
Quito (dpa)

Mindestens sechs Tote bei schweren Unwettern in Ecuador

Quito (dpa) - Bei heftigen Unwettern im Süden von Ecuador sind mindestens sechs Menschen ums Leben gekommen. Nach schweren Regenfällen sei in der Stadt Loja ein Haus eingestürzt und habe eine Familie unter sich begraben, teilten die Rettungskräfte am Freitag auf Twitter mit. Die zwei Erwachsenen und vier Kinder konnten nur noch tot geborgen werden.

Die Flüsse Zamora und Malacatos traten über die Ufer und überfluteten Straßen, Häuser, Schulen und Tankstellen, wie die Zeitung «El Comercio» berichtete. An den Rettungsarbeiten beteiligten sich demnach die Streitkräfte, die Feuerwehr und die Polizei.

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Die Lage ist ernst!
Kinderarbeit bei der Kakao- und Haselnussernte, Palmöl-Monokulturen im Urwald!
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Wir schotten uns ab, behandeln Flüchtlinge wie Kriminelle und missachten die Menschenrechte.

Uns doch egal, ob Ihr vor Krieg, Folter und Verfolgung flieht – wir waren schließlich zuerst da. Wir zwingen Eure jämmerlichen Boote zur Umkehr und riskieren tödliche Havarien. Schafft Ihr es trotzdem zu uns, sperren wir Euch in Gefangenenlager auf entlegenen Inseln. Das gilt übrigens für alle, auch für Familien und Kinder, egal was Ihr hinter Euch habt. Wir nennen Euch einfach „illegal“ – obwohl es ein Menschenrecht ist, per Boot Asyl zu suchen.
Australien: Isoliert und Paranoid am Ende der Welt

Mehr Informationen: amnesty.de/laenderbericht/australien; sorryasylumseekers.com

Nicht autorisiert von Australiens Regierung, Capital Hill, Canberra




 

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Ist es vermessen, mit Sonnenenergie zu prahlen, wenn man fast keine verkauft?
Energie aus Sonnenkraft ist einfach genial. Deshalb schalten wir ständig diese seltsamen Anzeigen mit der Vogelscheuche und der komischen Dosenöffnerlasche im Hintergrund. Zwar erzeugen wir weiter vor allem Kohle- und Atomstrom und haben unsere Investitionen in Erneuerbare gerade erst zurückgeschraubt. Aber vielleicht bleibt ja bei irgendwem hängen, dass wir eigentlich ganz harmlos sind.

Wir hinken hinterher. Steigen Sie um: atomausstieg selber-machen.de

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Vodafone Power to waste 

Teuerstes Wegwerf-Produkt aller Zeiten.
*„Kaum habe ich heute ein neues Smartphone gekauft, steht bereits die Ankündigung des nächsten Flaggschiff-Modells eines weiteren Herstellers an“: Mit diesem entsetzlichen Dilemma preist Vodafone seinen Kunden die neue Vertragsoption NextPhone an. Wer einen Aufpreis zahlt, bekommt im Tausch gegen sein „altes“ schon nach 12 Monaten ein neues subventioniertes Smartphone – das abgegebene Gerät werde dann weiterverwendet. Eine „umweltschädliche Marketingstrategie“ kritisiert Germanwatch. Der Slogan fördere die Wegwerfmentalität.

Erschienen in Ausgabe 5.14

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Bei Lesern beliebt, bei Umweltfrevlern gefüchtet: unsere Fake-Seite, auf der wir Anzeigen von Markenartikeln satirisch verfremden und so deren Werbelügen entlarven. Auch Regierung oder Wirtschaftsverbände nehmen wir schon mal aufs Korn. Dagegen sind die Mächtigen machtlos - denn die Anzeigen sind ja deutschlich als Satire gekennzeichnet. Deshalb können wir Ihnen die Weiterverwendung der Motive (ausdrucken, verschicken etc.) ausdrücklich nur gestatten, wenn sie mit dem Hinweis "keine Anzeige" versehen sind!

Wasser, sechs Würfelzucker, kaum Saft – schmeckt supersüß, ist superungesund.

Trotzdem machen wir auf allen Kanälen grelle Reklame, locken mit Spielen, Stickern und Sportevents. Aber falls sich jemand daran stößt:
Diese Werbung ist gar nicht an Kinder gerichtet!

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Born to be Pauschalurlauber.
Weiche Betten für harte Kerle. Von Florida nach Kalifornien heizen inkl. Harley-Einwegmiete, Leihhelm und 15 Hotelübernachtungen – und auf echt heißen Stühlen die ständigen Hitzerekorde im Süden der USA weiter anfeuern.

Erschienen in Ausgabe 2.14

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„WIR DACHTEN, STROM KOMMT AUS DER STECKDOSE!“

Doch mit dreckigem RWE-Strom fahren Autos noch klimaschädlicher als mit Benzin. Da helfen auch ein paar Windräder nichts.

IrRWEege befahren

RWE Dreck-Strom – Volltanken für Vollidioten

www.rwe-autostrom.de
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In 16 Stunden um die Welt.
Das schaffen nur die Skrupellosesten.


METRO Group - The Spirit of Commerce

Wir haben nicht nur die letzten Fische aus der geplünderten Nordsee im Angebot, sondern auch kostbare Exoten - und sind auch noch stolz darauf! "Erdbeerfische" aus dem Korallenmeer im Pazifik befördern wir im Nu in unsere Servicetheken. So ermöglichen wir unseren Kunden, beim Fischkauf zugleich an der Ausbeutung tropischer Meere und am Klimachaos mitzuwirken. Schließlich werden beim Flug um die halbe Welt pro Fisch drei Liter Kerosin verheizt. Entdecken Sie den "Spirit of Commerce" - den Geist der skrupellosen Geschäftemacherei!

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Ihr seltsames Verhältnis zu BILD,
Gregor Gysi, Philipp Lahm, Udo Lindenberg, Katharina Saalfrank, 
Barbara Schöneberger und Richard von Weizsäcker? 

„Wir werben ohne Skrupel für Volksverdummung“

Meine schlechte BILDung!

Mehr zum Thema:

www.bild.de/BILD/news/fakten/uebersicht-werbung/werbung.html www.bildblog.de www.greenpeace-magazin.de/luegendetektor
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Grünfärber – Der Käse mit der grünen Hülle

Unseren Grünländer nennen wir „den Käse mit der grünen Seele“ und
„einen natürlichen Genuss, der natürlich schmeckt“. Dabei sind das
natürlichste am Grünländer die „natürlich gereiften Löcher“ – das Drumherum wird aus Milch von Kühen hergestellt, die Gen-Soja aus Amerika im Trog haben. Für die Zukunft geloben wir Besserung. Aber unserer Konkurrenz werben wir jetzt schon mal umweltbewusste Kunden ab.

Echten Biokäse gibt's im Bioladen und im SB-Regal.

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